-
Die Erfindung betrifft eine Bewegungsvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür, Schublade oder dergleichen, mit wenigstens einem Stellglied zur Bewegung des beweglichen Möbelteils zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung, und mit einem auf das wenigstens eine Stellglied wirkende Stellantrieb, über den das Stellglied derart antreibbar ist, dass das bewegliche Möbelteil von der Schließ- in die Offenstellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei zwischen dem Stellantrieb und dem Stellglied eine Kupplungsvorrichtung wirksam ist, die in zumindest einer Antriebsrichtung des Stellantriebs über einen begrenzten Antriebsweg einen Freilauf zum freien Bewegen des Stellglieds in die Offen- und/oder Schließstellung aufweist.
-
Eine Bewegungsvorrichtung dieser Art ist beispielsweise aus der
EP 1 861 572 B1 bekannt. Die Bewegungsvorrichtung wird hier zum Antrieb einer Möbelklappe verwendet. Es ist ein elektrischer Antrieb zur motorischen Bewegung der Möbelklappe zwischen der Öffnungs- und/oder Schießstellung vorgesehen, wobei in dem Antriebsstrang zwischen dem elektrischen Antrieb und einem Stellarm der Möbelklappe eine Kupplungsvorrichtung wirksam ist. Die Kupplungsvorrichtung besitzt zwei Kupplungselemente, die relativ zueinander beweglich sind, wobei eines der Kupplungselemente mit dem elektrischen Antrieb und das andere Kupplungselement mit dem Stellarm gekoppelt ist. Zwischen den beiden Kupplungselementen ist ein Freilauf ausgebildet, der von einem Zapfen an einem der Kupplungselemente einerseits und einer Ausnehmung am anderen Kupplungselement andererseits gebildet wird. Der Zapfen ist in der Ausnehmung beweglich geführt und kann wahlweise an einen ersten oder zweiten Anschlag anschlagen. Zum Öffnen der Möbelklappe wird ein kurzer Drehimpuls des antriebsseitigen Kupplungselementes eingeleitet, wodurch sich der Zapfen vom zugeordneten Anschlag löst und die Möbelklappe selbsttätig mit Hilfe einer Federvorrichtung, die auf das Klappengewicht abgestimmt ist, in die Offenstellung bewegt wird. Das antriebsseitige Kupplungselement dreht dann wieder zurück in seine Ausgangsstellung, wobei der Zapfen an dem gegenüberliegenden Anschlag zur Anlage kommt. Diese Stellung entspricht der Offenstellung der Möbelklappe. Wird die Drehrichtung des elektrischen Antriebs nun geändert, so genügt wiederum ein kurzer Drehimpuls, damit sich der Zapfen von dem zugeordneten Anschlag löst und die Klappe selbsttätig in die Schließstellung fährt. Neben dem motorischen Antrieb der Möbelklappe ist auch ein manuelles Öffnen oder Schließen möglich. Die manuelle Betätigung erfolgt durch Handhabung an der Möbelklappe selber. Zum Öffnen wird die Möbelklappe in Öffnungsrichtung vom Möbelkorpus weggezogen. Dies ist möglich, da sich der Zapfen frei vom zugeordneten Anschlag lösen kann. Die Bewegung des stellarmseitigen Kupplungselementes ist also zwischen den beiden Anschlägen frei möglich, so dass die Möbelklappe von der Schließ- in die Öffnungsstellung und umgekehrt gebracht werden kann.
-
Die motorische Betätigung der Möbelklappe ist allerdings relativ kompliziert. Zum einen muss ein definierter Drehimpuls eingeleitet werden, damit die Möbelklappe dann weiter selbsttätig in die Offen- oder Schließstellung fährt. Hierzu wird eine Federeinrichtung benötigt, die auf das Klappengewicht eingestellt ist. Infolge der kurzen Drehimpulse sind die Antriebszyklen des elektrischen Antriebs sehr kurz, was sich negativ auf die Lebensdauer des elektrischen Antriebs auswirken kann.
-
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bewegungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der die Bewegung des beweglichen Möbelteils sowohl im Stellantriebsbetrieb als auch bei manueller Betätigung komfortabler und mit einfacheren technischen Mitteln als beim Stand der Technik durchführbar ist.
-
Diese Aufgabe wird durch eine Bewegungsvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.
-
Die erfindungsgemäße Bewegungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Freilauf derart ausgebildet ist, dass bei einer angetriebenen Bewegung des Stellglieds ein Auskuppeln und anschließende freie Weiterbewegung des Stellglieds in der vom Stellantrieb ausgeübten Antriebsrichtung möglich ist, wobei der Stellantrieb gleichzeitig seine Antriebsrichtung beibehalten kann.
-
Es ist also nicht notwendig, dem Stellantrieb kurze Antriebszyklen aufzuprägen, wie dies beim Stand der Technik der Fall ist. Dies erhöht die Lebenserwartung des Stellantriebs. Sollte dem Benutzer die mittels des Stellantriebs angetriebene Öffnungs- oder Schließbewegung des beweglichen Möbelteils zu langsam sein, kann er manuell auskuppeln und das bewegliche Möbelteil von Hand in die Öffnungs- und Schließstellung bringen.
-
Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Stellantrieb über den gesamten Antriebsweg des Stellglieds zwischen der Offen- und Schließstellung der Möbelklappe wirksam. Der Antriebszyklus des Stellantriebs kann also in der vorgegebenen Antriebsrichtung über den gesamten Öffnungs- bzw. Schließweg dauern, womit der Antriebszyklus unabhängig von der Antriebsrichtung immer gleich lang dauern kann. Eine derartige Regelung lässt sich in einfacher Weise durchführen. Dadurch, dass der Stellantrieb über den gesamten Antriebsweg wirksam ist, lassen sich solche Bewegungsvorrichtungen auch für bewegliche Möbelteile einsetzen, die keinen, zweckmäßigerweise über eine Federeinrichtung realisierten Selbstanzug und/oder Selbstauszug besitzen. Dies können beispielsweise leichte, insbesondere klein dimensionierte Möbelklappen sein.
-
In besonders bevorzugter Weise ändert der Stellantrieb seine Antriebsrichtung nach Erreichen der Offen- oder Schließstellung des beweglichen Möbelteils und bewegt sich mittels des Freilaufs entkoppelt vom Stellglied in seine Ausgangsstellung zurück. Dadurch wird gewährleistet, dass das bewegliche Möbelteil unabhängig davon, ob es sich in der Öffnungs- oder Schließstellung befindet, immer auf zwei unterschiedliche Arten geöffnet oder geschlossen werden kann, nämlich mittels des Stellantriebs oder manuell.
-
Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die Antriebsrichtungsumkehr des Stellantriebs mittels Positionsdetektionsmittel zur Detektion der Offen- und/oder der Schließstellung des beweglichen Möbelteils steuerbar. Zweckmäßigerweise befinden sich die Positionsdetektionsmittel an einer Stelle des Bewegungswegs des Stellglieds, die der Öffnungs- und/oder Schließposition des angekoppelten beweglichen Möbelteils entspricht. Die Positionsdetektionsmittel können ein der Offen- oder Schließstellung entsprechendes Positionsdetektionssignal direkt an den Stellantrieb oder an eine Steuereinrichtung übermitteln, wodurch eine Antriebsrichtungsumkehr des Stellantriebs veranlasst wird. Die Signalübertragung kann hierbei drahtlos oder mittels Signalleitungen, beispielsweise elektrischer Signalkabel, erfolgen.
-
In besonders bevorzugter Weise sind die Positionsdetektionsmittel als Endschalter, beispielsweise Reed-Schalter, ausgebildet. Die Endschalter können beispielsweise durch das Stellglied aktiviert werden.
-
In besonders bevorzugter Weise ist der Stellantrieb derart ausgebildet, dass er bei einer beim Öffnen oder Schließen des beweglichen Möbelteils auftretenden Überlast seine Antriebsrichtung in Wirkrichtung der Überlast ändert. Befindet sich also beispielsweise beim Schließen des beweglichen Möbelteils im Schließweg ein Hindernis, so führt der Stellantrieb seine Antriebsbewegung in dieser Antriebsrichtung, also in Schließrichtung nicht fort, sondern ändert seine Antriebsrichtung und fährt Richtung Offenstellung. In Folge des Freilaufs ist die Rückstellung des Stellantriebs entkoppelt von dem beweglichen Möbelteil, das also in der Zwischenstellung verbleiben kann und nicht wieder zurück in die Offenstellung fährt. Entsprechendes gilt für eine Überlast, die beim Öffnen des beweglichen Möbelteils auftritt.
-
Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Kupplungsvorrichtung zwei relativ zueinander bewegliche Kupplungsteile auf, von denen ein erstes Kupplungsteil mit dem Stellantrieb und ein zweites Kupplungsteil mit dem Stellglied gekoppelt ist, wobei das Koppeln der beiden Kupplungselemente über einen Formschluss und/oder Reibschluss erfolgt
-
Zweckmäßigerweise ist der Freilauf von einer in einem der Kupplungsteile ausgebildeten Ausnehmung mit Anschlag einenends und Gegenanschlag andernends sowie einem am anderen Kupplungsteil angeordneten und in der Ausnehmung geführten Mitnehmer gebildet.
-
Es ist möglich, dass die Ausnehmung als eine Art Führungskulisse für den Mitnehmer ausgestattet ist. Der Mitnehmer kann als Mitnehmerzapfen ausgestaltet sein.
-
Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Mitnehmerzapfen am Stellglied angeordnet. Er kann dort beispielsweise an dem mit dem Stellglied verbundenen Kupplungsteil angeordnet sein.
-
Prinzipiell wäre es jedoch auch möglich, den Mitnehmerzapfen antriebsseitig, beispielsweise an dem mit dem Stellantrieb verbundenen Kupplungsteil anzuordnen.
-
Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist das Stellglied über ein Übersetzungsgetriebe, beispielsweise Zahnradgetriebe mit dem Stellantrieb antriebsmäßig gekoppelt. Im Falle eines Zahnradgetriebes kann der Mitnehmer als Zahnstange des Zahnradgetriebes ausgebildet sein.
-
Die Erfindung umfasst ferner noch ein Möbel mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 14.
-
Das Möbel kann Aktivierungsmittel zur Aktivierung des Stellantriebs aufweisen, die entfernt vom Stellantrieb angeordnet sind, wobei von den Aktivierungsmitteln generierte Aktivierungssignale mittels Signalübertragung direkt oder über eine Steuereinrichtung an den Stellantrieb übertragbar sind. Die Signalübertragung kann drahtlos und/oder mittels geeigneter Signalleitungen erfolgen.
-
Die Aktivierungsmittel können einen Aktivierungsschalter umfassen, der vorzugsweise durch Drücken des beweglichen Möbelteils in dessen Schließrichtung in Richtung zum Möbelkorpus hin betätigbar ist. Das Möbel mit dem beweglichen Möbelteil kann also eine sogenannte Touch-Latch-Funktion aufweisen.
-
Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
-
1 ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung im montierten Zustand einerseits an einem Möbelkorpus eines Möbelteils und andererseits an einem beweglichen Möbelteil in Form einer Möbelklappe, wobei sich die Möbelklappe in der Schließstellung befindet,
-
2 ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung im montierten Zustand einerseits an einem Möbelkorpus eines Möbels und andererseits an einem beweglichen Möbelteil in Form einer Möbelklappe, wobei sich die Möbelklappe in der Schließstellung befindet,
-
3 die Bewegungsvorrichtung von 1, wobei sich die Möbelklappe in der Offenstellung befindet und
-
4 ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung im montierten Zustand einerseits an einem Möbelkorpus eines Möbels und andererseits an einem beweglichen Möbelteil in Form einer Möbelklappe, wobei sich die Möbelklappe in der Schließstellung befindet.
-
Die 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung 11. Die Bewegungsvorrichtung 11 dient zum Antreiben eines beweglichen Möbelteils. Dies könnte beispielsweise eine Möbelklappe 12, eine Tür, eine Schublade oder dergleichen sein. Im Folgenden wird die Ausgestaltung und Funktion der Bewegungsvorrichtung 11 beispielhaft beim Einsatz an einem als Möbelklappe 12 ausgebildeten beweglichen Möbelteils erläutert, so dass an Stelle eines beweglichen Möbelteils im Folgenden daher von einer Möbelklappe 12 gesprochen wird.
-
Die Möbelklappe 12 ist Bestandteil eines Möbels 10, das darüber hinaus noch einen Möbelkorpus 13 besitzt. Das Möbel 10 wird vorzugsweise von einem Schrank, insbesondere Oberschrank gebildet, der in der Höhe an einer Gebäudewand hängend befestigt wird. Der Möbelkorpus 13 des Schranks weist zueinander entgegengesetzte vertikale Seitenwände 14, von denen in der Zeichnung nur eine sichtbar ist, eine Bodenwand, eine Deckenwand 15 und eine Rückwand auf und enthält ein von diesen Wänden begrenztes Möbelfach 17, das gegebenenfalls durch ein Fachbrett (nicht dargestellt) in der Höhe unterteilt sein kann.
-
Die Möbelklappe 12 ist mit Hilfe eines Möbelbeschlags 18, der hier lediglich strichpunktiert dargestellt ist, schwenkbeweglich gelagert. Die Möbelklappe 12 ist der Vorderseite des Möbelfachs 17 zugeordnet und nimmt in ihrer Schließstellung eine vertikale Lage ein, wodurch das Möbelfach 17 verschlossen wird. Die Möbelklappe 12 ist beispielhaft anhand einer einteiligen Möbelklappe dargestellt. Alternativ könnte jedoch auch eine Faltklappe verwendet werden, die zwei relativ zueinander und mit Hilfe eines Scharniers schwenkbeweglich aneinander gelagerte Faltklappenteile aufweist. Die Möbelklappe 12 kann jedenfalls aus dieser Schließstellung nach Zurücklegen eines bestimmten Öffnungswinkels in eine den Zugang zum Möbelfach 17 gestattenden Offenstellung verstellt werden.
-
Die Verstellung der Möbelklappe 12 zwischen der Offen- und/oder Schließstellung erfolgt mit Hilfe der Bewegungsvorrichtung 11. Dabei kann die Möbelklappe 12 wahlweise komplett manuell oder mittels der Bewegungsvorrichtung 11 angetrieben verstellt werden.
-
Die Bewegungsvorrichtung 11 besitzt einen Stellantrieb 12, der zweckmäßigerweise als Elektromotor ausgebildet ist. Der Stellantrieb 12 ist beispielsweise an der Seitenwand 14 des Möbelkorpus 13 zweckmäßigerweise mit Hilfe einer Montageplatte befestigt. Der Stellantrieb 19 kann als elektrischer Drehantrieb ausgebildet und eine Antriebswelle 20 besitzen, die eine rotatorische Antriebsbewegung zur Verfügung stellt.
-
Die Bewegungsvorrichtung besitzt ferner einen Abtrieb, zu dem ein Stellglied 21 gehört, das wiederum mit der Möbelklappe 12 gekoppelt ist und derart antreibbar ist, dass die Möbelklappe 12 von der Schließ- in die Offenstellung und umgekehrt bewegbar ist, falls eine Antriebsbewegung vom Stellantrieb auf das Stellglied 21 ubertragen wird.
-
Zwischen dem Stellantrieb 19 und dem Stellglied 21 ist eine Kupplungsvorrichtung 22 wirksam. Ferner ist zweckmäßigerweise zwischen dem Stellantrieb 19 und dem Stellglied 21 ein Übersetzungsgetriebe 23 vorgesehen, mittels dem die rotatorische Antriebsbewegung in eine vom Stellglied 21 durchgeführte Schwenkbewegung übersetzt wird. Zweckmäßigerweise ist das Übersetzungsgetriebe 23 als Zahnradgetriebe ausgestaltet und besitzt mehrere Zahnräder 24a, 24b, von denen beispielhaft in 1 zwei an der Zahl dargestellt sind.
-
Wie insbesondere in 1 dargestellt, ist ein erstes Antriebs-Zahnrad 24a vorgesehen, das einerseits mit der Antriebswelle 20 und andererseits mit einem Kupplungs-Zahnrad 24b gekoppelt ist.
-
Die Kupplungsvorrichtung 22 besitzt zumindest in einer Antriebsrichtung des Stellantiebs 19 über einen begrenzten Antriebsweg einen Freilauf 25 zum freien Bewegen des Stellglieds 21 in die Offen- und/oder Schließstellung. Die Kupplungsvorrichtung 22 besitzt ferner zwei Kupplungsteile, von denen eines das Kupplungs-Zahnrad 24a und das andere das Stellglied 21 ist. Diese beiden Kupplungsteile sind über den Freilauf 25 in nachfolgend noch näher beschriebener Weise relativ zueinander beweglich.
-
Ein Bestandteil des Freilaufs 25 ist eine im Kupplungs-Zahnrad 24b ausgebildete Ausnehmung 26, die langlochartig ausgestaltet ist und eine Art Führungskulisse für einen darin beweglich geführten Mitnehmer bildet. Zweckmäßigerweise ist die Ausnehmung 26 bogenförmig gekrümmt und verläuft vertieft in einer Stirnwand 27 des Kupplungs-Zahnrads 24b. Ferner ist die Ausnehmung 26 ein Stück weit vom Außenumfang des Kupplungs-Zahnrads 24b nach innen versetzt und verläuft parallel zu dessen Außenumfang.
-
Die Ausnehmung 26 besitzt einenends einen Anschlag 28 und andernends einen Gegenanschlag 29. In der Ausnehmung 26 ist ein Mitnehmer in Form eines Mitnehmerzapfens 30 beweglich geführt. Der Mitnehmerzapfen 30 sitzt am Stellglied 21, das zweckmäßigerweise als um eine Stellglied-Schwenkachse 31 schwenkbarer Stellhebel ausgestaltet ist. Der Stellhebel kann beispielsweise als Flacheisenstück ausgeführt sein. Der Mitnehmerzapfen 30 ragt vom Stellglied 21 im Wesentlichen senkrecht zu dessen Stellglied-Achse ab. Der Mitnehmerzapfen 30 taucht in die Ausnehmung 26 am Kupplungs-Zahnrad 24b ein.
-
Das Stellglied 21 ist an seinem Ende, das dem Ende mit der Stellglied-Schwenkachse 31 entgegengesetzt ist, über ein Verbindungsgelenk 32 mit einem Übertragungshebel 33 schwenkbeweglich verbunden. Der Übertragungshebel 33 ist mit einem Klappenlager 34 schwenkbeweglich verbunden, das seinerseits an der Rückseite der Möbelklappe 12 befestigt ist.
-
Zur Bewegungsvorrichtung 11 gehören ferner noch zwei Positionsdetektionsmittel in Form von Endschaltern 35, beispielsweise Reed-Schalter. Einer dieser Endschalter 35 sitzt an einer Position, die der Offenstellung der Möbelklappe 12 entspricht. Der andere Endschalter 35 sitzt dann an einer der Schließstellung zugeordneten Position. Es ist ferner ein Aktivierungsmittel in Form eines Aktivierungsschalters 36 vorgesehen, der derart am Möbelkorpus 13 angeordnet ist, dass damit eine Touch-Latch-Funktion durchführbar ist.
-
Die Möbelklappe 12 befindet sich, wie in 1 gezeigt, beispielsweise zunächst in ihrer Schließstellung. Um die Bewegungseinrichtung 11 in Betrieb zu setzen, wird die Möbelklappe gepusht, d. h. sie wird ein Stück weit in Richtung des Möbelkorpus 13 gedrückt, wodurch der Aktivierungsschalter 36 aktiviert wird und seinerseits zweckmäßigerweise über eine drahtlose Signalübertragung den Stellantrieb 19 aktiviert. Die Signalübermittlung kann dabei über eine Steuereinrichtung 37 erfolgen, die ebenfalls am Möbelkorpus 13 angeordnet sein kann. Es sind jedoch auch Stellantriebe 19 einsetzbar, die eine Signalverarbeitung an Bord ermoglichen, so dass eine direkte Signalübertragung vom Aktivierungsschalter 36 an den Stellantrieb 19 durchgeführt wird. Nach Aktivierung des Stellantriebs 19 wird über die Antriebswelle 20 eine rotatorische Antriebsbewegung zur Verfügung gestellt, die über das Übersetzungsgetriebe 23 mit dem Antriebszahnrad 24a und dem Kupplungszahnrad 24b in eine in Gegen-Uhrzeigerrichtung gerichtete Drehbewegung des Kupplungs-Zahnrads 24b übertragen wird.
-
In der Schließstellung liegt der Mitnehmerzapfen 30 am Anschlag 28 der Ausnehmung 26 an. Wird nun das Kupplungs-Zahnrad 24b in Gegen-Uhrzeigerrichtung gedreht, so erfolgt eine Drehmitnahme des Mitnehmerzapfens 30 und somit des Stellglieds 21, wodurch eine Schwenkbewegung des Stellglieds 21 ausgelöst wird. Diese Schwenkbewegung wird über den Übertragungshebel 33 an die Möbelklappe 12 übertragen, die daraufhin in ihre Offenstellung schwenkt. Ist die Offenstellung erreicht, so gibt der Endschalter 35, der der Offenstellung zugeordnet ist, ein Signal, insbesondere drahtlos, ab, das über die Steuereinrichtung 37 an den Stellantrieb 19 übermittelt wird, der daraufhin seine Antriebsrichtung wechselt. In diesem Fall dreht sich das Kupplungs-Zahnrad 24b zurück in seine neutrale Lage bzw. Ausgangslage. Eine Bewegung der Möbelklappe 12, die sich nach wie vor in der Offenstellung befindet, findet nicht statt, da der Freilauf in diesem Fall eine unabhängige Bewegung des Kupplungs-Zahnrads 24b und des Stellglieds 21 ermöglicht. Ist die neutrale Lage des Kupplungs-Zahnrads 24b erreicht, wird zweckmäßigerweise wiederum ein Signal abgegeben, das den Stellantrieb 19 deaktiviert. Die Möbelklappe 12 befindet sich also in der Offenstellung, während das Kupplungs-Zahnrad wieder in der Neutrallage ist.
-
In dieser Situation kann der Benutzer die Möbelklappe 12 manuell schließen, da auch hier der Freilauf 25 wirkt, wodurch eine unabhängige Bewegung von Stellglied 21 und Kupplungs-Zahnrad 24b möglich ist. Alternativ kann er jedoch auch ein Schließen mittels Stellantrieb 19 wählen. Hierzu betätigt er wiederum den Aktivierungsschalter 36, wodurch letztendlich eine Drehbewegung in Uhrzeiger-Richtung auf das Kupplungs-Zahnrad 24b eingeleitet wird. Da der Mitnehmerzapfen 30 am Gegen-Anschlag 29 der Ausnehmung 26 anliegt, erfolgt auch hier eine Drehmitnahme bis in die Schließstellung. Der andere Endschalter 35 sendet nun ein Signal an den Stellantrieb 19, der eine Antriebsrichtungsumkehr veranlasst, wodurch das Kupplungs-Zahnrad 24b wieder in seine Neutrallage zurückbewegt wird.
-
Die 2 und 3 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung 11. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zuvor beschriebenen dadurch, dass der Mitnehmerzapfen 30 antriebsseitig angeordnet ist. Am Stellglied 21 hingegen befindet sich ein Stellschlitz 38, in dem der Mitnehmerzapfen 30 beweglich geführt ist. Der Mitnehmerzapfen 30 befindet sich seinerseits an einem Schiebestück 39, das mittels eines Schiebelagers 40 linear verschieblich am Möbelkorpus 13 gelagert ist. Das Schiebestück 39 weist zwei miteinander verbundene und versetzt zueinander angeordnete fensterartige Ausnehmungen 41a, 41b auf, die sich diametral bezüglich eines Mittelpunkts eines kartesischen Koordinatensystems gegenüberliegen. Zweckmäßigerweise befinden sich die fensterartigen Ausnehmungen 41a, 41b im zweiten und vierten Quadranten des Koordinatensystems, während der erste und der dritte Quadrant nicht ausgenommen sind und daher als obere und untere Abgrenzung 42a, 42b und somit als Anschlag dienen. Die beiden fensterartigen Ausnehmungen 41a, 41b werden von einem Anschlagzapfen 43 durchsetzt, der wahlweise an die obere und/oder untere Abgrenzung 42a, 42b anschlägt.
-
Die Möbelklappe 12 befindet sich zunächst in ihrer Schließstellung. Die Aktivierung kann in ähnlicher Weise wie beim zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel erfolgen. Zweckmäßigerweise ist auch der Stellantrieb 19 identisch ausgebildet. Bei Aktivierung des Stellantriebs 19 wird auf ein Antriebszahnrad 44 eine Drehbewegung in Uhrzeiger-Richtung eingeleitet. Gleichzeitig wird das Schiebestück 39 im Schiebelager 40 nach vorne verschoben, wodurch auch die beiden Abgrenzungen 42a, 42b nach vorne verschoben sind. Der Anschlagzapfen 43 am Antriebs-Zahnrad 44 bewegt sich also im Uhrzeiger-Sinn, während gleichzeitig das Schiebestück 39 nach vorne wandert. Diese Bewegungen werden so lange weitergeführt, bis der Anschlagzapfen 43 nach Zurücklegung eines Schwenkwegs von ca. 180° an die obere Abgrenzung 42a anschlägt. In dieser Position ist die in 3 dargestellte Offenstellung der Möbelklappe 12 erreicht. Die Möbelklappe 12 wird dadurch geöffnet, dass der Mitnehmerzapfen 30 in Folge der Bewegung des Schiebestücks nach vorne drückt, wobei eine Schwenkbewegung der Möbelklappe 12 eingeleitet wird.
-
Die 4 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bewegungsvorrichtung. Dieses Ausführungsbeispiel ist an das zuvor beschriebene erste Ausführungsbeispiel angelehnt und unterscheidet sich von diesem dadurch, dass an Stelle eines Stellglieds mit Mitnehmerzapfen ein Stellglied 21 verwendet wird, das einen Führungsschlitz 45 aufweist, in dem ein Gleitstück 46 linear verschieblich gelagert ist. An den einander entgegengesetzten Enden des Führungsschlitzes 45 befinden sich wieder Anschlag 28 und Gegenanschlag 29. Das Gleitstück 46 ist als Zahnstange ausgebildet, wobei eine Zahnreihe 47 mit den Zähnen des Kupplungs-Zahnrads 24b zusammenwirkt. Die Anordnung der Endschalter 25 und des Aktivierungsschalters entsprechen der des ersten Ausführungsbeispiels.
-
Wie in 4 dargestellt, befindet sich die Möbelklappe 12 zunächst in der Schließstellung. Bei Aktivierung des Stellantriebs 19 mittels des Aktivierungsschalters wird eine Drehbewegung in Gegen-Uhrzeigerrichtung auf das Kupplungs-Zahnrad 24b eingeleitet. Das Gleitstück 46 befindet sich am Anschlag 28 des Führungsschlitzes 45, wodurch eine Drehbewegung des Kupplungs-Zahnrads über die Zahnreihe 47 auf das Gleitstück 46 und auf das Stellglied 21 übertragen wird, das über einen Übertragungshebel 33 mit der Möbelklappe 12 verbunden ist, die in die Offenstellung schwenkt. Ist die Offenstellung erreicht, dreht das Kupplungszahnrad 24 wieder zurück in die Neutrallage. Dabei kommt das Gleitstück mit dem Gegenanschlag 29 in Kontakt. In Folge des Freilaufs 25 ist ein manuelles Schließen der Möbelklappe 12 – selbstverständlich ist anfangs auch ein manuelles öffnen der Möbelklappe 12 möglich – durchführbar. Alternativ lässt sich die Möbelklappe auch mittels des Stellantriebs 19 schließen, da das Gleitstück 46 an Gegenanschlag 29 anliegt und wiederum eine Kraftübertragung vom Kupplungs-Zahnrad 24b auf das Stellglied 21 stattfindet, der die Möbelklappe 12 veranlasst in die Schließstellung zurückzuschwenken.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
