Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter und insbesondere
einen zusammenklappbaren Behälter für Verbraucherprodukte
mit einem einfach lösbaren Verriegelungsmechanismus.The
The present invention relates to a container, and more particularly
a collapsible container for consumer products
with an easily releasable locking mechanism.
Zusammenklappbare
Behälter sind weithin zum Transportieren und Präsentieren
von Verbraucherprodukten bekannt. In der Regel bestehen die Behälter
aus einem Kunststoffmaterial und umfassen eine Basis, ein Paar gegenüberliegender
Seitenwände und ein Paar gegenüberliegender Endwände.
Sowohl die Seitenwände als auch die Endwände sind an
der Basis an deren Unterkanten angelenkt, so dass der Behälter
in eine im Wesentlichen flache Stellung zusammengeklappt werden
kann, wenn er nicht gebraucht wird.Collapsible
Containers are widely used for transportation and presentation
known by consumer products. As a rule, the containers exist
made of a plastic material and comprise a base, a pair of opposing ones
Side walls and a pair of opposite end walls.
Both the side walls and the end walls are on
hinged to the base at the lower edges, so that the container
be folded into a substantially flat position
can if he is not needed.
Bei
dem Behälter, der in der gleichzeitig anhängigen
britischen Patentanmeldung Nr. GB0710088.6 (Anwaltsreferenz
J50039GB) offenbart ist, können die Endwände zusammengeklappt werden,
indem ein Eingriff zwischen den Seitenwänden und den Endwände
gelöst wird, die Endwände nach innen umgelegt
werden, indem die Oberkanten der Endwände in bogenförmigen
Führungskanälen, die in den Innenflächen
der Seitenwände ausgebildet sind, verschoben werden, bis
die Endwände über der Basis liegen, woraufhin
die Seitenwände nach innen umgelegt werden, so dass sie
auf den Endwänden liegen.The container disclosed in co-pending British patent application no. GB0710088.6 (Attorney reference J50039GB), the end walls can be collapsed by releasing engagement between the side walls and the end walls, the end walls being folded inwardly by forming the upper edges of the end walls in arcuate guide channels formed in the inner surfaces of the side walls. be moved until the end walls are above the base, whereupon the side walls are folded inwards so that they lie on the end walls.
Es
sind verschiedene Mechanismen bekannt, um einen verriegelnden Eingriff
zwischen den Seitenwänden und den Endwänden von
zusammenklappbaren Behältern zu ermöglichen, wenn
sie sich in der zusammengesetzten oder aufgerichteten Stellung befinden.
Jedoch kann die Handhabung der bekannten Mechanismen unzuverlässig
oder umständlich sein und kann zwei Hände zum
Lösen jeder Endwand erfordern. Dadurch kann das Zusammenklappen
der Behälter zeitaufwändig sein, wodurch die Benutzerfreundlichkeit
leidet.It
Various mechanisms are known for interlocking engagement
between the side walls and the end walls of
to allow collapsible containers when
they are in the assembled or erected position.
However, the handling of the known mechanisms may be unreliable
or be cumbersome and can give two hands to
Solve each end wall require. This can cause the collapse
The container will be time consuming, reducing the ease of use
suffers.
Dementsprechend
wird ein verbesserter Verriegelungsmechanismus benötigt,
der einen zuverlässigen verriegelnden Eingriff zwischen
den Seitenwänden und den Endwänden eines zusammenklappbaren
Behälters in der zusammengesetzten Stellung ermöglicht,
der aber einfacher gelöst werden kann als bekannte Mechanismen.Accordingly
an improved locking mechanism is needed
a reliable interlocking engagement between
the side walls and the end walls of a collapsible
Container in the assembled position,
but can be solved easier than known mechanisms.
Erfindungsgemäß ist
ein zusammenklappbarer Behälter geschaffen, wie er in Anspruch
1 definiert ist. Bevorzugte Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen
angegeben.According to the invention
a collapsible container created as he is required
1 is defined. Preferred features of the invention are defined in the subclaims
specified.
Vorzugsweise
ist ein Verriegelungselement an jeder Endwand eines zusammenklappbaren
Behälters montiert. Das Betätigungselement kann über, unter
oder neben einer Öffnung in jeder Endwand, die eine Handgrifföffnung
definiert, montiert sein. Auf diese Weise können die Betätigungselemente
einfach und gleichzeitig durch einen Benutzer betätigt werden,
um einen Behälter sofort nach seiner Handhabung, wie zum
Beispiel dem Heben des Behälters von einer Position an
eine andere, zusammenzuklappen.Preferably
is a locking element on each end wall of a collapsible
Container mounted. The actuator can over, under
or next to an opening in each end wall, which has a handle opening
defined, be mounted. In this way, the actuators
easy and simultaneously operated by a user,
a container immediately after its handling, such as
Example of lifting the container from one position
another, fold up.
Vorzugsweise
sind beide Enden des Verriegelungselementes in komplementären
Aussparungen in den gegenüberliegenden Seitenwänden
des Behälters aufgenommen.Preferably
both ends of the locking element are complementary
Recesses in the opposite side walls
of the container.
In
einer Ausführungsform ist das Betätigungselement
in Richtung der Mitte einer Endwand angeordnet.In
One embodiment is the actuating element
arranged in the direction of the center of an end wall.
In
einer Ausführungsform umfasst der Verriegelungsmechanismus
einen Bügel, und das Vorspannmittel spannt den Bügel
vor, um ihn mit einer komplementären Aussparung in Eingriff
zu bringen. Das Betätigungselement kann entgegen dem Vorspannmittel
betätigt werden, um den Bügel aus der Aussparung
zu lösen.In
In one embodiment, the locking mechanism comprises
a bracket, and the biasing means biases the bracket
before to engage him with a complementary recess
bring to. The actuating element can counter to the biasing means
be pressed to remove the strap from the recess
to solve.
In
einer Ausführungsform ist der Bügel an einer Seitenwand
oder einer Endwand angelenkt, und die Aussparung ist in der anderen
Seitenwand bzw. Endwand ausgebildet, und das Betätigungselement schwenkt
den Bügel, um ihn mit der Aussparung in Eingriff zu bringen
bzw. aus ihr zu lösen.In
In one embodiment, the bracket is on a side wall
or hinged to one end wall, and the recess is in the other
Side wall or end wall formed, and the actuating element pivots
the bracket to engage it with the recess
or to solve it.
Das
Betätigungselement kann in einem mittigen Abschnitt einer
Endwand angeordnet sein, und der Bügel und die Aussparung
können zwischen der Endwand und einem Flansch der Seitenwand,
der in einer zusammengesetzten Konfiguration über der Endwand
liegt, angeordnet sein.The
Actuator may be in a central portion of a
End wall be arranged, and the bracket and the recess
can be between the end wall and a flange of the side wall,
in a composite configuration over the end wall
lies, be arranged.
Vorzugsweise
umfasst das Vorspannmittel mindestens eine Blattfeder, die entgegen
ihrer Vorspannwirkung durch Betätigen des Betätigungselements
zusammengedrückt wird. Zum Beispiel kann die Blattfeder
gegen eine Fläche der Endwand zusammengedrückt
werden.Preferably
the biasing means comprises at least one leaf spring which opposes
its biasing action by operating the actuator
is compressed. For example, the leaf spring
compressed against a surface of the end wall
become.
Weitere
bevorzugte und optionale Merkmale und Vorteile der vorliegenden
Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung und den begleitenden Ansprüchen
ersichtlich.Further
preferred and optional features and advantages of the present invention
The invention will become apparent from the following description and the appended claims
seen.
Es
werden nun Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung
lediglich beispielhaft mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen
beschrieben, in denen Folgendes dargestellt ist:It
Will now be embodiments of the present invention
merely by way of example with reference to the accompanying drawings
describing the following:
1 ist
eine perspektivische Ansicht eines Behälters mit einem
Verriegelungsmechanismus gemäß einer ersten Konfiguration,
die keine Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung darstellt; 1 is a perspective view of a container with a locking mechanism ge according to a first configuration which is not an embodiment of the present invention;
2A ist eine perspektivische Ansicht, 2B ist eine schematische, seitliche Querschnittsansicht
entlang der Linie A-A, und 2C ist
eine detaillierte Querschnittsansicht entlang der Linie B-B des
Verriegelungsmechanismus' von 1 in einer Eingriffs-
oder vorgeschobenen Stellung, mit dem Behälter im zusammengesetzten
Zustand; 2A is a perspective view 2 B is a schematic, side cross-sectional view along the line AA, and 2C is a detailed cross-sectional view along the line BB of the locking mechanism of 1 in an engaged or advanced position, with the container in the assembled state;
3A ist eine perspektivische Ansicht, 3B ist eine schematische, seitliche Querschnittsansicht
entlang der Linie A-A, und 3C ist
eine detaillierte Querschnittsansicht entlang der Linie B-B des
Verriegelungsmechanismus' von 1 in einer gelösten
oder zurückgezogenen Stellung, mit dem Behälter
im zusammengesetzten Zustand; 3A is a perspective view 3B is a schematic, side cross-sectional view along the line AA, and 3C is a detailed cross-sectional view along the line BB of the locking mechanism of 1 in a released or retracted position, with the container in the assembled state;
4A ist eine perspektivische Ansicht, 4B ist eine schematische, seitliche Querschnittsansicht
entlang der Linie A-A, und 4C ist
eine detaillierte Querschnittsansicht entlang der Linie B-B des
Verriegelungsmechanismus' von 1 in einer gelösten
oder zurückgezogenen Stellung während des Zusammenklappens
des Behälters; 4A is a perspective view 4B is a schematic, side cross-sectional view along the line AA, and 4C is a detailed cross-sectional view along the line BB of the locking mechanism of 1 in a released or retracted position during the collapse of the container;
5A und 5B sind
schematische und detaillierte Querschnittsansichten, entlang den
Linien A-A bzw. B-B, des Verriegelungsmechanismus', wenn sich der
Behälter in der zusammengeklappten Stellung befindet; 5A and 5B Fig. 3 are schematic and detailed cross-sectional views taken along lines AA and BB, respectively, of the locking mechanism when the container is in the folded position;
6A ist eine Endansicht, 6B ist
eine perspektivische Ansicht, und 6C ist
eine detaillierte Querschnittsansicht entlang der Linie B-B eines Verriegelungsmechanismus'
einer anderen Konfiguration, die keine Ausgestaltung der vorliegenden
Erfindung darstellt, in einer Eingriffs- oder vorgeschobenen Stellung,
mit dem Behälter im zusammengesetzten Zustand; 6A is an end view, 6B is a perspective view, and 6C Fig. 12 is a detailed cross-sectional view taken along the line BB of a locking mechanism of another configuration which is not an embodiment of the present invention in an engaged or advanced position with the container in the assembled condition;
7A ist eine Endansicht, 7B ist
eine perspektivische Ansicht, und 7C ist
eine detaillierte Querschnittsansicht entlang der Linie B-B des Verriegelungsmechanismus'
von 6 in einer gelösten oder zurückgezogenen
Stellung, mit dem Behälter im zusammengesetzten Zustand; 7A is an end view, 7B is a perspective view, and 7C is a detailed cross-sectional view along the line BB of the locking mechanism of 6 in a released or retracted position, with the container in the assembled state;
8A ist eine perspektivische Ansicht, und 8B ist eine detaillierte Querschnittsansicht
entlang der Linie B-B des Verriegelungsmechanismus' von 6,
während des Zusammenklappens des Behälters in
eine gelöste oder zurückgezogene Stellung betätigt; 8A is a perspective view, and 8B is a detailed cross-sectional view along the line BB of the locking mechanism of 6 , operated during the collapse of the container in a released or retracted position;
9A ist eine perspektivische Ansicht, und 9B ist eine detaillierte Querschnittsansicht
entlang der Linie B-B des Verriegelungsmechanismus' von 6,
während des Zusammenklappens des Behälters zu
einer zurückgezogenen Stellung gelöst; 9A is a perspective view, and 9B is a detailed cross-sectional view along the line BB of the locking mechanism of 6 released during the collapse of the container to a retracted position;
10A bis 10D sind
perspektivische Ansichten eines Behälters mit einem Verriegelungsmechanismus
in einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in
verschiedenen Gebrauchskonfigurationen; 10A to 10D Fig. 12 is perspective views of a container with a locking mechanism in an embodiment of the present invention in various use configurations;
11A bis 11D sind
schematische Querschnittsansichten eines ersten Beispiels eines
Riegels für den Verriegelungsmechanismus von 10 in
verschiedenen Konfigurationen während des Lösens
des Riegels aus dem Eingriff; 11A to 11D FIG. 12 are schematic cross-sectional views of a first example of a bolt for the locking mechanism of FIG 10 in various configurations during disengagement of the latch from engagement;
12A bis 12D sind
schematische Querschnittsansichten entlang der Linie X-X des Riegels von 11 in
verschiedenen Konfigurationen während des Eingriffs des
Riegels; 12A to 12D are schematic cross-sectional views along the line XX of the bolt of 11 in various configurations during the engagement of the bolt;
13A bis 13D sind
schematische Querschnittsansichten eines zweiten Beispiels eines Riegels
(Unteransicht – entlang der Linie X-X) für den Verriegelungsmechanismus
von 10 und des entsprechenden Vorspannmittels und
Betätigungselements (Draufsicht – entlang der
Linie X-X) in verschiedenen Konfigurationen während des
Lösens des Riegels aus dem Eingriff, mit der entsprechenden
Ansicht der 10A–10D längsseits, und 13A to 13D 10 are schematic cross-sectional views of a second example of a bolt (bottom view - along the line XX) for the locking mechanism of FIG 10 and the corresponding biasing means and actuator (plan view - taken along line XX) in various configurations during disengagement of the latch from engagement, with the corresponding view of FIG 10A - 10D alongside, and
14A bis 14D sind ähnliche
schematische Querschnittsansichten des Riegels und des Vorspannmittels
und Betätigungselements von 13 in
verschiedenen Konfigurationen während des Eingriffs des
Riegels, mit der entsprechenden perspektivischen Ansicht längsseits. 14A to 14D FIG. 10 are similar schematic cross-sectional views of the latch and the biasing means and actuator of FIG 13 in various configurations during the engagement of the bolt, with the corresponding perspective view alongside.
In
einigen der Zeichnungen sind unten – zur Vereinfachung
der Veranschaulichung – nur Teile eines Behälters
und des entsprechenden Verriegelungsmechanismus' gezeigt und beschrieben.
Es versteht sich, dass die nicht veranschaulichten Teile eine ähnliche
oder vergleichbare Konfiguration haben und in einer ähnlichen
Weise funktionieren wie die gezeigten Teile. In verschiedenen Konfigurationen
wurden gleiche Merkmale mit den gleichen oder mit ähnlichen
Bezugszahlen versehen.In
some of the drawings are below - for simplicity
the illustration - only parts of a container
and the corresponding locking mechanism 'shown and described.
It is understood that the unillustrated parts are similar
or have comparable configuration and in a similar
Way work like the parts shown. In different configurations
were the same characteristics with the same or similar
Reference numbers provided.
1 veranschaulicht
einen Behälter 10 gemäß einer
ersten Konfiguration, die keine Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung
darstellt. Der Behälter 10 umfasst eine rechteckige
Basis 12, ein Paar gegenüberliegender Seitenwände 14 und 16 und
ein Paar gegenüberliegender Endwände 18 und 20.
Seitenwände 14 und 16 und Endwände 18 und 20 sind jeweils
durch Scharniere 24 an ihren Unterkanten an der Basis 12 angelenkt. 1 illustrates a container 10 according to a first configuration which is not an embodiment of the present invention. The container 10 includes a rectangular base 12 , a pair of opposing sidewalls 14 and 16 and a pair of opposing end walls 18 and 20 , side walls 14 and 16 and end walls 18 and 20 are each by hinges 24 at their lower edges at the base 12 hinged.
Der
Behälter 10 wird in der Regel durch Spritzgießen
aus einem geeigneten Kunststoffmaterial mit einem Muster aus Öffnungen 26 in
der Basis 10 und den Wänden 14 bis 20 hergestellt,
um das Gewicht des unbefüllten Behälters 10 zu
minimieren. Eine Handgrifföffnung 28 ist in einem
mittigen, oberen Bereich jeder Seitenwand 14 und 16 und
Endwand 18 und 20 zum Tragen des Behälters 10 ausgebildet.
Wie dem Fachmann einleuchtet, werden die Form, die Konfiguration
und die Abmessungen des Behälters 10, einschließlich
der relativen Proportionen und der Dicke der Basis 12 und
Wände 14 bis 20, gemäß den
Konstruktionsanforderungen gewählt. Die Basis 12 und
die Wände 14 bis 20 sowie andere Teile
des Behälters 10 werden in der Regel als separate
Teile geformt und durch Schnappverbindungen oder auf sonstige Weise
zusammengesetzt.The container 10 is usually made by injection molding of a suitable plastic material with a pattern of openings 26 in the base 10 and the walls 14 to 20 made to the weight of the unfilled container 10 to minimize. A handle opening 28 is in a central, upper area of each side wall 14 and 16 and end wall 18 and 20 for carrying the container 10 educated. As will be apparent to those skilled in the art, the shape, configuration and dimensions of the container 10 including the relative proportions and the thickness of the base 12 and walls 14 to 20 , chosen according to the design requirements. The base 12 and the walls 14 to 20 as well as other parts of the container 10 are usually formed as separate parts and assembled by snap connections or otherwise.
Der
Behälter 10 ist aus einer zusammengesetzten oder
aufgerichteten Konfiguration, wie in 1 gezeigt,
in der ein Verriegelungsmechanismus 22 die Seitenwände 14, 16 und
die Endwände 18, 20 in einem verriegelnden
Eingriff sichert, zu einer (nicht gezeigten) zusammengeklappten
Stellung zusammenklappbar, in der die Endwände 18, 20 vollständig umgeklappt
sind, so dass sie auf der Basis 12 liegen, und die Seitenwände 14, 16 umgeklappt
sind, so dass sie über den Endwänden 18, 20 liegen,
so dass der Behälter 10 im Wesentlichen flach
ist. Genauer gesagt, wird der Verriegelungsmechanismus 22 manuell
durch einen Benutzer betätigt, um die Endwände 18, 10 aus
dem Eingriff mit den Seitenwänden 14, 16 zu
lösen, so dass die Endwände nach innen umgelegt
werden können, indem jede Endwand um ihr jeweiliges Scharnier 24,
das mit der Basis verbunden ist, geschwenkt wird. Nachdem die Endwände 18, 20 vollständig
zusammengeklappt sind, so dass sie über der Basis 12 liegen,
können die Seitenwände 14, 16 nach
innen umgelegt werden, so dass sie über den Endwänden 18, 20 liegen.The container 10 is from a compound or erect configuration, as in 1 shown in which a locking mechanism 22 the side walls 14 . 16 and the end walls 18 . 20 in a locking engagement secures, collapsible to a (not shown) collapsed position in which the end walls 18 . 20 are completely folded, leaving them on the base 12 lie, and the side walls 14 . 16 They are folded over, leaving them over the end walls 18 . 20 lie, leaving the container 10 is essentially flat. Specifically, the locking mechanism becomes 22 manually operated by a user to the end walls 18 . 10 out of engagement with the side walls 14 . 16 so that the end walls can be folded inward by placing each end wall around its respective hinge 24 which is connected to the base, is pivoted. After the end walls 18 . 20 are completely folded, leaving them above the base 12 lie, the side walls can 14 . 16 be folded inside so they over the end walls 18 . 20 lie.
Gemäß dieser
ersten Konfiguration, und wie des Weiteren in den 2 bis 5 veranschaulicht, umfasst
der Verriegelungsmechanismus 22 ein Verriegelungselement,
das als ein Verriegelungsstab 32 ausgebildet ist, der im
Wesentlichen horizontal an einer Endwand 18, 20 des
Behälters 10 montiert ist und so ausgebildet ist,
dass, in einer vorgeschobenen Stellung, seine jeweiligen Enden 34, 36 in
entsprechenden komplementären Aussparungen 44, 46,
die an den Innenflächen der gegenüberliegenden
Seitenwände 14 und 16 ausgebildet sind,
aufgenommen und in Eingriff genommen sind. Der Verriegelungsmechanismus 22 umfasst
des Weiteren eine drückbare Taste 30, die dem
Verriegelungsstab 32 zugeordnet und insbesondere integral
mit diesem ausgebildet ist. Wenn die Taste 30 nach innen
gedrückt wird, so wird der Verriegelungsstab 32 dergestalt
zurückgezogen, dass seine jeweiligen Enden 34, 36 aus
den komplementären Aussparungen 44, 46 gelöst
werden, wie weiter unten noch ausführlicher beschrieben
wird.According to this first configuration, and as further in the 2 to 5 illustrates, includes the locking mechanism 22 a locking element acting as a locking bar 32 is formed, which is substantially horizontal on an end wall 18 . 20 of the container 10 is mounted and formed so that, in an advanced position, its respective ends 34 . 36 in corresponding complementary recesses 44 . 46 attached to the inner surfaces of the opposite side walls 14 and 16 are trained, recorded and engaged. The locking mechanism 22 further includes a depressible button 30 that the locking rod 32 assigned and in particular is formed integrally with this. When the button 30 is pushed inward, then the locking bar 32 pulled back so that its respective ends 34 . 36 from the complementary recesses 44 . 46 be solved, as described in more detail below.
2A, 2B und 2C zeigen den Verriegelungsmechanismus 22 in
einer ersten, vorgeschobenen Stellung, in der der Verriegelungsmechanismus einen
verriegelnden Eingriff zwischen den Seitenwänden 14, 16 und
den Endwänden 18, 20 des Behälters 10 bewirkt.
Wie in 1 und 2A gezeigt, ist
eine drückbare Taste 30 in einer mittigen Öffnung in
einem oberen Abschnitt einer Endwand 18, unmittelbar über
einer entsprechenden Handgrifföffnung 28, montiert.
Der Verriegelungsstab 32, von dem in den 2A, 2B und 2C nur
eine Hälfte gezeigt ist, erstreckt sich seitlich von jeder
Seite der Taste 30, und ist integral mit ihr aus einem
elastisch verformbaren Material ausgebildet. Genauer gesagt, weist
die Taste 30 eine Vorderseite 30a und Seiten 30b, 30c auf, die
in Richtung der Innenfläche der Endwand 18 hervorstehen,
und der Verriegelungsstab 32 erstreckt sich im Wesentlichen
orthogonal von den Seiten 30b, 30c um einen anfänglichen
oder mittigen Abschnitt 32'. Darüber hinaus ist
der Verriegelungsstab 32 dafür ausgelegt, sich
innerhalb der Endwand 18 zwischen mehreren Widerlagern
oder Vorsprüngen 42, 42', die in der
Endwand 18 ausgebildet sind, zu erstrecken, wodurch ein
Führungspfad für den Verriegelungsstab 32 gebildet
wird, wenn er sich zwischen der vorgeschobenen Stellung und einer
zurückgezogenen Stellung bewegt. 2A . 2 B and 2C show the locking mechanism 22 in a first, advanced position, in which the locking mechanism provides a locking engagement between the side walls 14 . 16 and the end walls 18 . 20 of the container 10 causes. As in 1 and 2A shown is a push button 30 in a central opening in an upper portion of an end wall 18 , immediately above a corresponding handle opening 28 , assembled. The locking bar 32 of which in the 2A . 2 B and 2C Only one half is shown extending laterally from each side of the button 30 , and is formed integrally with it from an elastically deformable material. Specifically, the button rejects 30 a front side 30a and pages 30b . 30c on that towards the inner surface of the end wall 18 protrude, and the locking rod 32 extends substantially orthogonally from the sides 30b . 30c around an initial or central section 32 ' , In addition, the locking bar 32 designed to be inside the end wall 18 between several abutments or protrusions 42 . 42 ' in the end wall 18 are formed to extend, whereby a guide path for the locking rod 32 is formed when it moves between the advanced position and a retracted position.
Vor
allem ist der Verriegelungsstab 32 mit einem Knick 48 oder
einer Verformung versehen, der bzw. die um einen Vorsprung 42' an
einer Stelle zwischen der Bedientaste 30 und ihrem Ende 34 herum verläuft.
Der Knick 48 ist dafür ausgelegt, über
den Vorsprung 42' zu gleiten, um die Ausrichtung einer Sektion 32'' des
Verriegelungsstabes zwischen dem mittigen Abschnitt 32' und
dem Vorsprung 42' zu ändern. Die Sektion 32'' des
Verriegelungsstabes definiert einen Winkel θ zur Vertikalen
(parallel zu der Endwand), wie in 2A gezeigt
ist und unten weiter besprochen wird.Above all, the locking bar 32 with a kink 48 or a deformation, the or a projection 42 ' at one point between the control button 30 and its end 34 runs around. The kink 48 is designed over the lead 42 ' to slide to the alignment of a section 32 '' the locking rod between the central portion 32 ' and the lead 42 ' to change. The section 32 '' of the locking bar defines an angle θ to the vertical (parallel to the end wall), as in FIG 2A is shown and discussed further below.
Außerdem
ist ein Vorspannelement 50, das eine elastisch verformbare
Blattfeder 52 umfasst, neben den Enden 34, 36 angeordnet,
die dazu dient, den Verriegelungsstab 32 in die vorgeschobene
Stellung vorzuspannen, wie in 2C gezeigt.
Die Feder 52 ist aus einem ausgeschnittenen mittigen Teil
des Verriegelungsstabes 32, neben seinem Ende 34,
gebildet und ist so nach innen gekrümmt, dass sie sich hinter
einer vertikal verlaufenden Rippe 18' an der Innenfläche
der Endwand 18 erstreckt, wie in 2C gezeigt.
Das Anliegen der Feder 52 an der Rippe 18' erzeugt
eine Vorspannwirkung auf den Verriegelungsstab 32 in die
vorgeschobene Stellung.In addition, a biasing element 50 that is an elastically deformable leaf spring 52 includes, near the ends 34 . 36 arranged, which serves the locking rod 32 to bias in the advanced position, as in 2C shown. The feather 52 is from a cut-out central part of the locking bar 32 , next to its end 34 , formed and curved inwards so that they are behind a vertical rib 18 ' on the inner surface of the end wall 18 extends, as in 2C shown. The concern of the spring 52 at the rib 18 ' creates a biasing action on the locking bar 32 in the advanced position.
Wenn
die Bedientaste 30 in ihrer normalen Ruhestellung positioniert
ist, wie am deutlichsten in 2A gezeigt,
so hält die Blattfeder 52 das Ende 34 des
Verriegelungsstabes 32 in Eingriff mit der Aussparung 44 der
Endwand, um dadurch die Seitenwand und die Endwand fest miteinander
zu verriegeln. Es versteht sich, dass die Aussparung durch jede
geeignete geformte Gestalt in der Seitenwand definiert sein kann
und somit entsprechend den konstruktiven Anforderungen eine Vielzahl
geometrischer Formen annehmen kann. Zum Beispiel kann die Aussparung 44 einen
Spalt hinter einer von der Seitenwand abstehenden Rippe umfassen,
der genügend Raum zur Aufnahme eines Endes 34 des Verriegelungsstabes 32 bietet.When the control button 30 is positioned in its normal resting position, as most clearly in 2A shown, so holds the leaf spring 52 the end 34 of the locking bar 32 in engagement with the recess 44 the end wall to thereby the sides wall and the end wall firmly to lock together. It is understood that the recess can be defined by any suitable shaped shape in the side wall and thus can take a variety of geometric shapes according to the design requirements. For example, the recess 44 include a gap behind a protruding from the side wall rib, the sufficient space for receiving an end 34 of the locking bar 32 offers.
3A, 3B und 3C zeigen den Verriegelungsmechanismus 22 in
einer zweiten, zurückgezogenen Stellung, in der der Verriegelungsmechanismus
betätigt wird, um den verriegelnden Eingriff zwischen den
Seitenwänden 14, 16 und den Endwänden 18, 20 des
Behälters 10 zu lösen. (Es ist zu beachten, dass 3B eine geringfügig verschiedene,
nicht bevorzugte Konfiguration der Feder 52 und des Endes 34 des
Verriegelungsstabes 32 zeigt). Genauer gesagt, wird die
Taste 30 nach innen gedrückt, wie durch einen
Pfeil A gezeigt, wodurch sich wiederum der Winkel θ und
die Länge der Sektion 32'' des Verriegelungsstabes 32 zwischen
dem mittigen Abschnitt 32' und dem Vorsprung 42' vergrößert,
wie in 3A gezeigt. Das heißt,
die Aktion des Drückens der Taste 30 zieht den
Verriegelungsstab 32 in Richtung der Mitte der Endwand
entgegen der Vorspannwirkung der Blattfeder 52, die sich
weiter nach innen hinter die Rippe 18' bewegt, um das Ende 34 aus
der Aussparung 44 in der Seitenwand zurückzuziehen, wie
in 3C gezeigt. 3A . 3B and 3C show the locking mechanism 22 in a second, retracted position, in which the locking mechanism is actuated to lock the interlocking engagement between the side walls 14 . 16 and the end walls 18 . 20 of the container 10 to solve. (It should be noted that 3B a slightly different, non-preferred configuration of the spring 52 and the end 34 of the locking bar 32 shows). More precisely, the key will 30 pushed inwards, as shown by an arrow A, which in turn causes the angle θ and the length of the section 32 '' of the locking bar 32 between the central section 32 ' and the lead 42 ' enlarged, as in 3A shown. That is, the action of pressing the button 30 pulls the locking bar 32 in the direction of the center of the end wall against the biasing action of the leaf spring 52 , which continues inward behind the rib 18 ' moved to the end 34 from the recess 44 to withdraw in the sidewall, as in 3C shown.
Der
Verriegelungsmechanismus 22 ist somit gelöst,
und die Seitenwände 14, 16 und die Endwände 18, 20 sind
aus dem verriegelnden Eingriff gelöst. Dies ermöglicht
das Zusammenklappen des Behälters 10. Genauer
gesagt, wie in den 4A, 4B und 4C gezeigt, gleitet das Ende 34 des
Verriegelungsstabes 32 über ein Widerlager 56 in
der Seitenwand, während die Taste 30 gerückt
bleibt, so dass die Endwand durch Schwenken um das untere Scharnier 24 nach
innen über die Basis des Behälters umgelegt werden
kann. Während dieser Phase bleibt eine Vorspannkraft entgegen
der Blattfeder 52 bestehen, wie in 4C gezeigt.The locking mechanism 22 is thus solved, and the side walls 14 . 16 and the end walls 18 . 20 are released from the locking engagement. This allows the folding of the container 10 , More specifically, as in the 4A . 4B and 4C shown slides the end 34 of the locking bar 32 over an abutment 56 in the sidewall, while the button 30 is moved so that the end wall by pivoting about the lower hinge 24 can be folded inwards over the base of the container. During this phase, a biasing force remains against the leaf spring 52 exist, as in 4C shown.
Sobald
die Endwand 18 vollständig zusammengeklappt wird,
so dass sie über der Basis 18 des Behälters
liegt, wie in den 5A und 5B gezeigt, wird die Taste 30 gelöst,
wie durch einen Pfeil B gezeigt. Der Verriegelungsstab 32 kehrt
dann unter der Vorspannkraft der Blattfeder 52 in die vorgeschobene Stellung
zurück. Das vorstehende Ende 34 des Verriegelungsstabes 32 wird
in einer großen Vertiefung 58 aufgenommen, die
in der Seitenwand ausgebildet ist, wird aber nicht verriegelnd darin
in Eingriff genommenen. Es versteht sich, dass die Taste 30 gelöst
werden kann, während die Endwand umgelegt wird, nachdem
die Enden des Verriegelungsstabes 34, 36 in Ausrichtung
auf die Vertiefung 58 positioniert wurden. Außerdem
versteht es sich, dass, wenn die Aussparung 44 durch eine
Rippe definiert wird, die von der Innenfläche der Seitenwand
hervorsteht, die eine allgemein flache Konfiguration aufweist, keine
Vertiefung 58 benötigt wird. Statt dessen wird
das vorgeschobene Ende 34 des Verriegelungsstabes im Inneren
der Seitenwand vor der Rippe aufgenommen.Once the end wall 18 is completely folded, leaving it above the base 18 the container is located as in the 5A and 5B shown, the button becomes 30 solved as shown by an arrow B. The locking bar 32 then returns under the biasing force of the leaf spring 52 back to the advanced position. The above end 34 of the locking bar 32 will be in a big recess 58 which is formed in the side wall, but is not interlockingly engaged therein. It is understood that the button 30 can be solved while the end wall is folded after the ends of the locking rod 34 . 36 in alignment with the depression 58 were positioned. Besides, it is understood that if the recess 44 is defined by a rib protruding from the inner surface of the side wall, which has a generally flat configuration, no recess 58 is needed. Instead, the advanced end 34 of the locking rod is received in the interior of the side wall in front of the rib.
Wie
dem Fachmann einleuchtet, ist der oben beschriebene Verriegelungsmechanismussehr
benutzerfreundlich. Insbesondere ist es einem Benutzer möglich,
den Behälter mittels jeweiliger Handgrifföffnungen
an seinen Enden zu halten und den Verriegelungsmechanismus zu lösen,
indem er einfach mit den Daumen die Tasten an jeder Endwand drückt. Auf
diese Weise kann der Benutzer problemlos und einfach beide Enden
des Behälters gleichzeitig mit nur einer Hand für
jedes Ende lösen. Der Benutzer braucht bequemerweise nicht
die Position seiner Hände zu ändern, um den Behälter
zusammenzuklappen, unmittelbar nachdem er den Behälter
mittels der in den Endwänden vorhandenen Griffe angehoben
oder bewegt hat.As
to those skilled in the art, the locking mechanism described above is very
user-friendly. In particular, it is possible for a user
the container by means of respective handle openings
to hold at its ends and release the locking mechanism,
by simply pressing the buttons on each end wall with your thumbs. On
This way, the user can easily and easily both ends
the container at the same time with only one hand for
solve each end. The user does not need conveniently
to change the position of his hands to the container
collapse immediately after placing the container
lifted by means of existing in the end walls handles
or has moved.
Während
der oben beschriebene Verriegelungsstab mit einem Knick konfiguriert
ist, um eine Änderung der Ausrichtung des Verriegelungsstabes zu
gestatten und somit sein Zurückziehen und Vorschieben zu
ermöglichen, versteht es sich, dass auch andere Formen
des Verbindens der Taste mit einem Hauptabschnitt des Verriegelungsstabes,
die eine entsprechende Bewegung ermöglichen, möglich
sind und in Betracht gezogen werden. Allerdings erlaubt es der Knick
vorteilhafterweise, den Verriegelungsmechanismus einstückig
anstatt als separate Komponenten, die zusammengebaut werden müssen, auszubilden.While
the lock bar described above is configured with a kink
is to change the orientation of the locking bar
allow his withdrawal and advancement
It goes without saying that it is understood that other forms
connecting the key to a main portion of the locking rod,
which allow a corresponding movement, possible
are and should be considered. However, the kink allows it
Advantageously, the locking mechanism in one piece
instead of training as separate components that need to be assembled.
6 bis 9 zeigen
eine zweite Konfiguration, die keine Ausgestaltung der vorliegenden
Erfindung darstellt, die der oben beschriebenen ersten Konfiguration ähnlich
ist, sich aber in der Art der Betätigung des Verriegelungsmechanismus'
unterscheidet. Genauer gesagt, ist der Verriegelungsmechanismus
als eine Espagnolette konfiguriert, um das Betätigen des
Riegels durch Drehung zu gestatten. 6 to 9 show a second configuration, which is not an embodiment of the present invention, which is similar to the first configuration described above, but differs in the type of operation of the locking mechanism '. More specifically, the locking mechanism is configured as an espagnolette to allow rotation of the latch.
Genauer
gesagt, umfasst der Verriegelungsmechanismus 122 ein Verriegelungselement,
das als ein Verriegelungsstab 132 ausgebildet ist, der
an einer Endwand 118, 120 eines Behälters 110 montiert ist
und so ausgebildet ist, dass, in einer vorgeschobenen Stellung,
seine jeweiligen Enden 134, 136 in entsprechenden
komplementären Aussparungen 144, 146,
die an den Innenflächen der gegenüberliegenden
Seitenwände 114 und 116 ausgebildet sind,
aufgenommen und in Eingriff genommen sind. Der Verriegelungsmechanismus 122 umfasst
des Weiteren einen drehbaren Hebel oder Knauf 130, der
dem Verriegelungsstab 132 zugeordnet ist, um eine Betätigung
des Verriegelungsmechanismus' zu bewirken. Genauer gesagt, wird,
wenn der Hebel 130 aus einer horizontalen Stellung gedreht
wird, der Verriegelungsstab 132 dergestalt zurückgezogen,
dass seine jeweiligen Enden 134, 136 aus den komplementären Aussparungen 144, 146 in
den Seitenwänden 114, 116 des Behälters 110 gelöst
werden, wie weiter unten noch ausführlicher beschrieben
wird.More specifically, the locking mechanism comprises 122 a locking element acting as a locking bar 132 is formed, which on an end wall 118 . 120 a container 110 is mounted and formed so that, in an advanced position, its respective ends 134 . 136 in corresponding complementary recesses 144 . 146 attached to the inner surfaces of the opposite side walls 114 and 116 are trained, recorded and engaged. The locking mechanism 122 further includes a rotatable lever or knob 130 that the locking rod 132 is assigned to effect an actuation of the locking mechanism '. More precisely, if the lever 130 is rotated from a horizontal position, the locking rod 132 pulled back so that its respective ends 134 . 136 from the complementary recesses 144 . 146 in the side walls 114 . 116 of the container 110 be solved, as described in more detail below.
Die 6A, 6B und 6C zeigen den Verriegelungsmechanismus 122 in
einer ersten, vorgeschobenen Stellung, in der der Verriegelungsmechanismus
einen verriegelnden Eingriff zwischen den Seitenwänden 114, 116 und
den Endwänden 118, 120 des Behälters 110 bewirkt.
Wie in 6A gezeigt, ist ein drehbarer
Hebel 130 in einer mittigen Öffnung in einem oberen
Abschnitt einer Endwand 118, unmittelbar über
einer entsprechenden Handgrifföffnung 128, montiert.
Genauer gesagt, weist der Hebel 130 eine Mittelachse 131 auf,
um die er in Uhrzeigerrichtung oder entgegen der Uhrzeigerrichtung
gedreht werden kann, und ist für ein Ergreifen mit der
Hand an seiner Unterseite geformt. Ein Verriegelungsstab 132 erstreckt
sich entlang der Länge der Endwand auf jeder Seite des
Hebels 130 und ist durch Espagnolettenstäbe 132' an
ihr angelenkt. Der Hebel 130, die Espagnolettenstäbe 132' und
der Verriegelungsstab 132 können in separaten
Teilen aus dem gleichen elastisch verformbaren Kunststoffmaterial
wie der Behälter ausgebildet und zusammengesetzt werden.The 6A . 6B and 6C show the locking mechanism 122 in a first, advanced position, in which the locking mechanism provides a locking engagement between the side walls 114 . 116 and the end walls 118 . 120 of the container 110 causes. As in 6A shown is a rotatable lever 130 in a central opening in an upper portion of an end wall 118 , immediately above a corresponding handle opening 128 , assembled. More precisely, the lever points 130 a central axis 131 on which it can be turned in a clockwise or counterclockwise direction, and is shaped for gripping by hand on its underside. A lock bar 132 extends along the length of the end wall on each side of the lever 130 and is by Espagnolettenstäbe 132 ' hinged on her. The lever 130 , the espagnolette staffs 132 ' and the locking bar 132 may be formed and assembled in separate parts from the same elastically deformable plastic material as the container.
Wie
in den 6A und 6B gezeigt,
befindet sich der Hebel 130, wenn sich der Verriegelungsstab 132 in
der vorgeschobenen Stellung befindet, in einer neutralen Stellung,
in der der Hebel 130 um seine Achse 131 gerade
steht, und die Espagnolettenstäbe 132' zu beiden
Seiten erstrecken sich im Wesentlichen horizontal, d. h. parallel
zu der Basis 112 des Behälters 110. Jeder
Espagnolettenstab 132' der Espagnolette ist durch jeweilige
Scharniere 133 an seinem proximalen Ende an dem Hebel 130 und
an seinem distalen Ende an dem Verriegelungsstab 132 angelenkt.
Der Verriegelungsstab 132 ist im Inneren der Endwand in
einer Weise montiert, in der er seitlich gleiten kann, wie weiter
unten noch ausführlicher beschrieben wird, ohne sich nennenswert
in anderen Richtungen zu bewegen. In der vorgeschobenen Stellung
des Verriegelungsmechanismus', wie in 6 veranschaulicht,
ist der Verriegelungsstab durch ein Vorspannelement 150 vorgespannt,
das eine elastisch verformbare Blattfeder 152 neben den Enden 134, 136 des Verriegelungsstabes 132 umfasst,
so dass die Enden 134, 136 in komplementären
Aussparungen 144, 146 in den Seitenwänden des
Behälters in Eingriff genommen sind, wie in 6C gezeigt. Die Feder 152 weist
eine ähnliche Konfiguration und Funktionsweise wie die
Feder 52 der ersten Konfiguration auf, so dass hier nicht
mehr näher darauf eingegangen wird.As in the 6A and 6B shown is the lever 130 when the locking bar 132 in the advanced position, in a neutral position, in which the lever 130 around his axis 131 just standing, and the Espagnolettenstäbe 132 ' on either side extend substantially horizontally, ie parallel to the base 112 of the container 110 , Every espanol pole 132 ' the espagnolette is by respective hinges 133 at its proximal end on the lever 130 and at its distal end on the locking bar 132 hinged. The locking bar 132 is mounted inside the end wall in a manner in which it can slide laterally, as will be described in more detail below, without appreciably moving in other directions. In the advanced position of the locking mechanism, as in 6 illustrated, the locking bar is by a biasing member 150 biased, which is an elastically deformable leaf spring 152 next to the ends 134 . 136 of the locking bar 132 includes, so that the ends 134 . 136 in complementary recesses 144 . 146 in the side walls of the container are engaged, as in 6C shown. The feather 152 has a similar configuration and operation as the spring 52 the first configuration, so that will not be discussed here in more detail.
Wenn
sich also der Hebel 130 in einer neutralen Stellung befindet,
wie am deutlichsten in 6A gezeigt,
so hält die Blattfeder 152 die Enden 134, 136 des
Verriegelungsstabes 132 in Eingriff mit den Aussparungen 144, 146 der
Endwand (die Grenzen der Aussparungen sind durch Strichlinien veranschaulicht),
um dadurch die Endwand 118 und die Seitenwände 114, 116 fest
miteinander zu verriegeln. Es versteht sich, dass noch viele andere
Anordnungen zum Vorspannen des Verriegelungsstabes 132 möglich
sind.So if the lever 130 in a neutral position, as most clearly in 6A shown, so holds the leaf spring 152 the ends 134 . 136 of the locking bar 132 engaged with the recesses 144 . 146 the end wall (the boundaries of the recesses are illustrated by dashed lines) to thereby the end wall 118 and the side walls 114 . 116 firmly lock together. It is understood that many other arrangements for biasing the locking bar 132 possible are.
Die 7A, 7B und 7C zeigen den Verriegelungsmechanismus 122 in
einer zweiten, zurückgezogenen Stellung, in der der Verriegelungsmechanismus
betätigt wird, um den verriegelnden Eingriff zwischen den
Seitenwänden 114, 116 und den Endwände 118, 120 des
Behälters 110 zu lösen. Genauer gesagt,
wird der Hebel 130 dergestalt um die Achse 131 gedreht,
dass die Espagnolettenstäbe 132' so um ihre Scharniere 133 gedreht
werden, dass sie sich in einem Winkel θ zur Vertikalen
erstrecken, wie in 7A gezeigt. Dies
verkürzt die Distanz d zwischen dem Hebel 130 und
dem distalen Ende des Espagnolettenstabes 132', wie durch
Strichlinien in 7A gezeigt. Das heißt,
die Aktion des Drehens des Hebels 130 zieht den Verriegelungsstab 132 in
Richtung der Mitte der Endwand 118 entgegen der Vorspannwirkung
der Blattfeder 152, so dass die Enden 134, 136 aus
den Aussparungen 144, 146 in den Seitenwänden
gelöst werden, wie in 7C gezeigt.The 7A . 7B and 7C show the locking mechanism 122 in a second, retracted position, in which the locking mechanism is actuated to lock the interlocking engagement between the side walls 114 . 116 and the end walls 118 . 120 of the container 110 to solve. More precisely, the lever becomes 130 such about the axis 131 turned that the Espagnolettenstäbe 132 ' so about their hinges 133 are rotated so that they extend at an angle θ to the vertical, as in 7A shown. This shortens the distance d between the lever 130 and the distal end of the espagnolette rod 132 ' as shown by dashed lines in 7A shown. That is, the action of turning the lever 130 pulls the locking bar 132 towards the middle of the end wall 118 against the biasing action of the leaf spring 152 so the ends 134 . 136 from the recesses 144 . 146 be solved in the sidewalls, as in 7C shown.
Der
Verriegelungsmechanismus 132 ist nun gelöst, und
die Seitenwände und die Endwände sind aus dem
verriegelnden Eingriff genommen. Dadurch kann der Behälter 110 jetzt
zusammengeklappt werden. Genauer gesagt, wie in den 8A und 8B gezeigt, gleitet das Ende 134 des
Verriegelungsstabes 132 über die Innenseite der
Seitenwand, während der Hebel 130 gedreht bleibt,
so dass die Endwand 118 durch Schwenken um ihr unteres
Scharnier 124 nach innen über die Basis 112 des
Behälters 110 umgelegt werden kann. Während
dieser Phase bleibt eine Vorspannkraft entgegen der Blattfeder erhalten, wie
in 8B gezeigt.The locking mechanism 132 is now solved, and the side walls and the end walls are taken out of the locking engagement. This allows the container 110 now be folded. More specifically, as in the 8A and 8B shown slides the end 134 of the locking bar 132 over the inside of the side wall, while the lever 130 remains rotated, leaving the end wall 118 by pivoting about her lower hinge 124 inside over the base 112 of the container 110 can be transferred. During this phase, a biasing force is maintained against the leaf spring, as in 8B shown.
Der
Hebel 130 kann frei gegeben werden, während die
Endwand umgelegt wird, wie in den 9A und 9B gezeigt. Genauer gesagt, und wie in 9A gezeigt, kehren der Hebel 130 und
die Abschnitte 132' nach dem Freigeben des Hebels 130 in ihre
neutrale Stellung zurück, wodurch der Verriegelungsstab 132 vorgeschoben
wird, der während des Umlegens und nach dem Umlegen der
Endwand 118 auf die Basis 112 in einer großen
Vertiefung 158, die in der Seitenwand ausgebildet ist,
aufgenommen wird.The lever 130 can be given freely while the end wall is folded, as in the 9A and 9B shown. More precisely, and as in 9A shown, the lever return 130 and the sections 132 ' after releasing the lever 130 returns to its neutral position, causing the locking rod 132 which is during the folding and after the folding of the end wall 118 on the base 112 in a big depression 158 , which is formed in the side wall, is received.
Wie
dem Fachmann einleuchtet, ist der Verriegelungsmechanismus der oben
beschriebenen Konfiguration auch benutzerfreundlich. Genauer gesagt,
ist es einem Benutzer möglich, den Behälter mittels
jeweiliger Handgrifföffnungen an seinen Enden zu halten
und den Verriegelungsmechanismus durch einfaches Drehen der Unterseite
des Hebels 130 zu lösen. Auf diese Weise kann
der Benutzer problemlos und einfach beide Enden des Behälters gleichzeitig
mit nur einer Hand für jedes Ende lösen. Der Benutzer
braucht bequemerweise die Stellung seiner Hände nicht wesentlich
zu ändern, um den Behälter zusammenzuklappen,
unmittelbar nachdem er den Behälter mittels der in den
Endwänden vorhandenen Griffe angehoben oder bewegt hat.As will be apparent to those skilled in the art, the locking mechanism of the configuration described above is also user friendly. More specifically, it is possible for a user to hold the container by respective handle openings at its ends and the locking mechanism by simply rotating the underside of the lever 130 to solve. In this way, the user can easily and easily release both ends of the container simultaneously with only one hand for each end. The user conveniently does not need to substantially change the position of his hands in order to collapse the container immediately after lifting or moving the container by means of the handles present in the end walls.
Die 10 bis 14 zeigen eine Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung, die sich von der ersten und der zweiten
Konfigurationen in der Konfiguration des Verriegelungselements des
Verriegelungsmechanismus' sowie in der Art der Betätigung des
Verriegelungsmechanismus' unterscheidet. Genauer gesagt, arbeitet
der Verriegelungsmechanismus durch eine Drehung anstelle einer Gleitbewegung
zwischen einer Eingriffstellung und einer gelösten Stellung.The 10 to 14 show an embodiment of the present invention, which differs from the first and the second configurations in the configuration of the locking element of the locking mechanism 'as well as in the type of operation of the locking mechanism'. More specifically, the locking mechanism operates by a rotation instead of a sliding movement between an engaged position and a released position.
Gemäß dieser
Ausführungsform umfasst der Verriegelungsmechanismus 222 ein
Verriegelungselement, das als eine Arretierung 232 konfiguriert
ist. Genauer gesagt, umfasst die Arretierung einen Bügel 234,
der an jeder Endwand 218, 220 (nicht gezeigt) eines
Behälters 210 montiert ist, der dafür
konfiguriert ist, in komplementären Haken 224 in
Eingriff genommen zu werden, die an den Innenflächen der
gegenüberliegenden Seitenwände 214 und 216 ausgebildet
sind. Der Verriegelungsmechanismus 222 wird durch einen
Schwenkhebel 286 betätigt, der an der Endwand
angeordnet und der Arretierung 232 an jedem Ende der Endwand
zugeordnet ist. Im Folgenden werden zwei mögliche Konfigurationen
der Arretierung 232 des Verriegelungsmechanismus' 222 ausführlich
beschrieben. Wie dem Fachmann einleuchtet, sind noch andere Anordnungen
möglich und werden in Betracht gezogen.According to this embodiment, the locking mechanism comprises 222 a locking element acting as a lock 232 is configured. More specifically, the lock comprises a bracket 234 that on each end wall 218 . 220 (not shown) of a container 210 mounted, which is configured in complementary hooks 224 to be engaged on the inner surfaces of the opposite side walls 214 and 216 are formed. The locking mechanism 222 is by a pivot lever 286 operated, which is arranged on the end wall and the lock 232 is assigned at each end of the end wall. Below are two possible locking configurations 232 the locking mechanism 222 described in detail. As one skilled in the art will appreciate, other arrangements are possible and contemplated.
Wie
in den 10A–10D veranschaulicht, weisen
die Seitenwände 224, 226 an jedem Ende
einen integralen Flansch 227 auf, der, wenn sich der Behälter 210 in
der zusammengesetzten Konfiguration befindet, die Endwände 218, 220 um
eine Distanz überlappt, die ausreicht, um Eingriffteile
der Arretierung 232 zwischen dem Flansch 227 und
dem benachbarten Teil der Endwand aufzunehmen, wie weiter unten
noch beschrieben wird. Wie dem Fachmann einleuchtet, wäre
es gleichermaßen möglich, die Flansche an den
Seitenwänden anzuordnen und die Arretierungen entsprechend
umzupositionieren.As in the 10A - 10D illustrates the side walls 224 . 226 an integral flange at each end 227 on, when the container 210 located in the composite configuration, the end walls 218 . 220 overlaps by a distance sufficient to engage engaging the detent 232 between the flange 227 and the adjacent part of the end wall, as will be described below. As will be apparent to those skilled in the art, it would equally be possible to arrange the flanges on the side walls and reposition the detents accordingly.
11 veranschaulicht
ein Beispiel einer geeigneten Arretierung 232 zur Verwendung
mit dem in 10 gezeigten Verriegelungsmechanismus.
Genauer gesagt, umfasst die Arretierung 232, die im vertikalen
Querschnitt entlang der Linie X-X von 10A in
den Zeichnungen von 11 gezeigt ist, einen Bügel 234',
der an der Endwand 218 angelenkt ist, und ein Paar komplementärer
Haken 224, die fest an den Flanschen 227 jeder
Seitenwand 216 montiert sind. 11 illustrates an example of a suitable lock 232 for use with the in 10 shown locking mechanism. More specifically, the lock includes 232 in the vertical cross-section along the line XX of 10A in the drawings of 11 shown is a hanger 234 ' which is at the end wall 218 hinged, and a pair of complementary hooks 224 firmly attached to the flanges 227 every sidewall 216 are mounted.
Es
ist zu beachten, dass sich der Bügel 234' im Wesentlichen
entlang der Länge der Endwand 218 erstreckt (obgleich
sein Querschnitt entlang seiner Länge variiert), während
ein Haken 224 neben jedem Ende der Endwand 218 hinter
den entsprechenden Flanschen 227 der Seitenwände
angeordnet ist. Somit ist für jede Endwand ein Paar Arretierungen 232 zwischen
der Endwand und dem benachbarten Flansch 227 vorhanden.
Der Verriegelungsmechanismus 222 wird durch einen Hebel
betätigt, der dem Bügel 234' zugeordnet
ist, um ein gleichzeitiges Lösen beider Arretierungen zu
ermöglichen, wie weiter unten noch beschrieben wird.It should be noted that the hanger 234 ' essentially along the length of the end wall 218 extends (although its cross section varies along its length) while a hook 224 next to each end of the end wall 218 behind the corresponding flanges 227 the side walls is arranged. Thus, there is a pair of detents for each end wall 232 between the end wall and the adjacent flange 227 available. The locking mechanism 222 is operated by a lever, which is the hanger 234 ' is assigned to allow simultaneous release of both detents, as will be described below.
Der
Bügel 234' umfasst ein Hakenelement 262 an
jeweiligen Enden der Endwand, das sich von einem mittigen Abschnitt
des Bügels erstreckt und dafür konfiguriert ist,
in eine Aussparung hinter dem Haken 224 einzugreifen; einen
oberen Federabschnitt 264, der auf einer der beiden Seiten
der Mitte der Endwand angeordnet ist, und einen unteren Hebelabschnitt 266,
der sich im Wesentlichen entlang der Länge der Endwand
erstreckt. Der Bügel 234' ist an der Endwand 218 entlang
seiner Länge durch ein im Wesentlichen horizontal verlaufendes
Scharnier 268 hinter dem Hakenelement 262 montiert,
um eine Schwenkbewegung um das Scharnier 268 und somit der
Eingriff und das Lösen des Hakenelements 262 von
den Haken 224 zu gestatten. Der Bügel 234' ist einstückig
aus einem elastisch verformbaren Material gebildet; vorzugsweise
aus dem gleichen Material wie der Behälter 210.The coat hanger 234 ' includes a hook element 262 at respective ends of the end wall extending from and configured for a central portion of the bracket into a recess behind the hook 224 intervene; an upper spring section 264 located on either side of the middle of the end wall and a lower lever portion 266 which extends substantially along the length of the end wall. The coat hanger 234 ' is at the end wall 218 along its length by a substantially horizontally extending hinge 268 behind the hook element 262 mounted to pivot about the hinge 268 and thus the engagement and release of the hook element 262 from the hooks 224 to allow. The coat hanger 234 ' is integrally formed of an elastically deformable material; preferably of the same material as the container 210 ,
11A zeigt die Stellung der Arretierung 232,
wenn sich der Behälter 210 in einer zusammengesetzten
oder aufgerichteten Stellung befindet. Die Arretierung 232 ist
so in Eingriff genommen, dass die Seitenwände und die Endwände
miteinander verriegelt werden. Diese Konfiguration ist in 10A gezeigt. Genauer gesagt, wird das
Hakenelement 262 des Bügels 234' durch
Verriegeln in der Aussparung hinter dem Haken 224 an der
Innenfläche des Flansches 227 in Eingriff genommen.
Es ist zu beachten, dass die Oberkante 270 des Federabschnitts 264 die benachbarte
Fläche 218' der Endwand 218 berührt und
dass sich die Unterkante des Hebelabschnitts 266 im Wesentlichen
vertikal, parallel zu der Fläche der Endwand 218,
erstreckt. Die Unterkante des Hebelabschnitts 266, die
sich auf einer der beiden Seiten der Mitte der Endwand befindet,
liegt durch eine Öffnung 272 frei, wie am besten
in 10A zu sehen ist, um eine manuelle
Betätigung des Hebelabschnitts 266 zu gestatten,
um die Arretierung 232 aus dem Eingriff zu lösen.
In der veranschaulichten Ausführungsform liegt der Hebelabschnitt 266 im
Wesentlichen entlang der vollen Länge der Endwand 218 frei,
wird aber zweckmäßigerweise von Stellungen auf
einer der beiden Seiten der Mitte der Endwand unter dem Federabschnitte 264 aus
betätigt. Es sind jedoch auch andere Anordnungen möglich
und werden in Betracht gezogen. 11A shows the position of the lock 232 when the container 210 in a compound or erect position. The lock 232 is engaged so that the side walls and the end walls are locked together. This configuration is in 10A shown. More precisely, the hook element becomes 262 of the temple 234 ' by locking in the recess behind the hook 224 on the inner surface of the flange 227 engaged. It should be noted that the top edge 270 of the spring section 264 the adjacent area 218 ' the end wall 218 touched and that the lower edge of the lever section 266 essentially vertical, parallel to the surface of the end wall 218 , extends. The lower edge of the lever section 266 , which is located on either side of the middle of the end wall, lies through a opening 272 free, as best in 10A can be seen to a manual actuation of the lever section 266 to allow for the catch 232 to be disengaged. In the illustrated embodiment, the lever portion is located 266 essentially along the full length of the end wall 218 free, but is conveniently from positions on either side of the middle of the end wall under the spring sections 264 off pressed. However, other arrangements are possible and contemplated.
Genauer
gesagt, und wie in 11B gezeigt, wird
der Hebelabschnitt 266 durch die Öffnung 272 nach
außen gezogen, wie durch einen Pfeil C gezeigt, um den
Bügel 234' um das Scharnier 268 zu schwenken
und dadurch das Hakenelement 262 von dem Haken 224 zu
lösen. Es versteht sich, dass in alternativen Anordnungen
die Drehung des Hebelabschnitts 266 durch Drücken
auf ein zugehöriges Betätigungselement erreicht
werden kann, das sich auf der dem Hebelabschnitt 266 gegenüberliegenden Seite
des Scharniers 268 befindet, wie durch Pfeile C in 10B gezeigt. Während der Hebelabschnitt 266 betätigt
wird, wird der obere Federabschnitt 264 des Bügels 234' entgegen
seiner Vorspannkraft gegen die Fläche der Endwand 218' zusammengedrückt. Diese
Konfiguration ist in 10B weiter veranschaulicht.More precisely, and as in 11B shown, the lever section 266 through the opening 272 pulled outward, as shown by an arrow C, to the hanger 234 ' around the hinge 268 to pivot and thereby the hook element 262 from the hook 224 to solve. It is understood that in alternative arrangements, the rotation of the lever portion 266 can be achieved by pressing on an associated actuator, which is on the lever portion 266 opposite side of the hinge 268 located as indicated by arrows C in FIG 10B shown. While the lever section 266 is actuated, the upper spring section 264 of the temple 234 ' against its biasing force against the surface of the end wall 218 ' pressed together. This configuration is in 10B further illustrated.
Die
Seitenwände 214, 216 und die Endwände 218, 220 sind
nun aus dem verriegelnden Eingriff gelöst, wodurch die
Endwand 218 um ihr unteres Scharnier 224 nach
innen umgelegt und der Behälter 210 somit zusammengeklappt
werden kann, wie in den 10C und 11C gezeigt. Während der Phase des
Zusammenklappens kann der Hebelabschnitt 266 frei gegeben
werden, wie in den 10D und 11D gezeigt, und die Vorspannkraft des
Federabschnitts 264 führt den Bügel in
seine anfängliche Konfiguration zurück.The side walls 214 . 216 and the end walls 218 . 220 are now released from the locking engagement, causing the end wall 218 around her lower hinge 224 folded inside and the container 210 Thus, can be folded, as in the 10C and 11C shown. During the phase of folding, the lever section 266 be given freely, as in the 10D and 11D shown, and the biasing force of the spring section 264 returns the bracket to its initial configuration.
Der
zusammengeklappte Behälter 210 kann wieder in
die aufgerichtete Konfiguration zusammengesetzt werden, indem die
Bedienung des Verriegelungsmechanismus' umgekehrt wird, wie in den 12A bis 12D gezeigt,
was aber hier nicht näher beschrieben wird. Trotzdem ist
zu beachten, dass der Behälter 210 auch ohne Betätigung
des Hebelabschnitts 266 zusammengesetzt werden kann. Genauer
gesagt, sind die Fläche der Kante des Hakenelements 262 des
Bügels 234' und die Fläche der Kante
des Hakens 224 der Arretierung in einem Winkel ausgebildet,
der es ermöglicht, dass sich die Flächen übereinander
schieben, wenn die Seiten- und Endwände während
des Zusammenbaus zusammengeführt werden, wie am besten
in den 12B und 12C zu
sehen. Somit bewirken die manuellen Kräfte, die beim Aufrichten
der Wände des Behälters aufgewendet werden, den
automatischen Eingriff des Bügels. 13 veranschaulicht
ein weiteres Beispiel einer geeigneten Arretierung 232 zur
Verwendung mit dem in 10 gezeigten Verriegelungsmechanismus.
Genauer gesagt, umfasst die Arretierung 232, die in vertikalem
Querschnitt entlang den Linien X-X (Draufsicht) und Y-Y (Unteransicht)
gezeigt ist, einen Bügel 234'', der an der Endwand 218 angelenkt
ist, und ein Paar komplementärer Haken 224, die
fest an den jeweiligen benachbarten Flanschen 227 der Seitenwände 214, 216 montiert
sind.The folded container 210 can be reassembled into the erected configuration by reversing the operation of the locking mechanism, as in FIGS 12A to 12D shown, but this is not described here. Nevertheless, it should be noted that the container 210 even without operating the lever section 266 can be composed. More specifically, the area of the edge of the hook element 262 of the temple 234 ' and the area of the edge of the hook 224 the latch is formed at an angle that allows the surfaces to slide over one another when the side and end walls are brought together during assembly, as best shown in FIGS 12B and 12C to see. Thus, the manual forces exerted in erecting the walls of the container cause the automatic engagement of the bracket. 13 illustrates another example of a suitable lock 232 for use with the in 10 shown locking mechanism. More specifically, the lock includes 232 , which is shown in vertical cross section along the lines XX (top view) and YY (bottom view), a bracket 234 '' which is at the end wall 218 hinged, and a pair of complementary hooks 224 firmly attached to the respective adjacent flanges 227 the side walls 214 . 216 are mounted.
Es
ist zu beachten, dass sich der Bügel 234'' im
Wesentlichen entlang der Länge der Endwand 218 erstreckt
(obgleich sein Querschnitt entlang seiner Länge variiert),
während ein Haken 224 neben jedem Ende der Endwand 218 hinter
den entsprechenden Flanschen 227 der Seitenwände
angeordnet ist. Somit sind für jede Endwand ein Paar Arretierungen 232 zwischen
der Endwand und dem benachbarten Flansch 227 vorhanden.
Der Verriegelungsmechanismus 222 wird durch einen Hebel
betätigt, der dem Bügel 234'' auf einer
der beiden Seiten der Mitte jeder Endwand zugeordnet ist, um gleichzeitig
beide Arretierungen zu lösen, wie weiter unten noch beschrieben
wird.It should be noted that the hanger 234 '' essentially along the length of the end wall 218 extends (although its cross section varies along its length) while a hook 224 next to each end of the end wall 218 behind the corresponding flanges 227 the side walls is arranged. Thus, for each end wall there are a pair of detents 232 between the end wall and the adjacent flange 227 available. The locking mechanism 222 is operated by a lever, which is the hanger 234 '' on either side of the middle of each end wall to simultaneously release both detents, as will be described below.
Der
Bügel 234'' umfasst einen oberen, keilförmigen
Abschnitt 282, der sich im Wesentlichen entlang der Länge
der Endwand erstreckt und um eine Achse 288 gegenüber
einer gekrümmten Fläche 282' geschwenkt
werden kann. Die Achse 288 ist durch eine horizontal verlaufende
Achse definiert, die sich entlang mindestens eines Teils der Länge
des Bügels erstreckt und so verbunden ist, dass sich der keilförmige
Abschnitt 282 drehen kann, wie im vorliegenden Text beschrieben
ist. Der Bügel 234'' umfasst des Weiteren einen
unteren Hebelabschnitt 286, der sich auf einer der beiden
Seiten der Mitte der Endwand befindet. Ein Vorspannelement, das
eine Blattfeder 284 umfasst und sich ebenfalls auf einer
der beiden Seiten der Mitte der Endwand befindet, ist über
dem Keilabschnitt 282 des Bügels ausgebildet (13A, Draufsicht), um den Bügel in eine
Eingriffstellung vorzuspannen, wobei die Fläche 282' des
Keilabschnitts 286 in einer komplementär geformten
Aussparung des Hakens 224 in dem Flansch 227 aufgenommen
ist, wie in 13A, Unteransicht, gezeigt.
In der veranschaulichten Ausführungsform ist die Blattfeder 284 als
eine Sprungfeder ausgebildet, obgleich auch andere Konfigurationen
für das Vorspannelement möglich sind und in Betracht
gezogen werden.The coat hanger 234 '' includes an upper, wedge-shaped section 282 which extends substantially along the length of the end wall and about an axis 288 opposite a curved surface 282 ' can be swiveled. The axis 288 is defined by a horizontal axis extending along at least a portion of the length of the stirrup and connected to form the wedge-shaped portion 282 can rotate as described herein. The coat hanger 234 '' further comprises a lower lever portion 286 which is located on either side of the middle of the end wall. A biasing element, which is a leaf spring 284 and is also located on either side of the middle of the end wall, is above the wedge section 282 formed of the bracket ( 13A , Top view) to bias the bracket into an engaged position, wherein the surface 282 ' of the wedge section 286 in a complementary shaped recess of the hook 224 in the flange 227 is included, as in 13A , Bottom view shown. In the illustrated embodiment, the leaf spring 284 as a spring, although other configurations for the biasing element are possible and contemplated.
Die
Unterkante des Hebelabschnitts 286 liegt durch eine Öffnung 272 in
der Endwand frei, um eine manuelle Betätigung des Hebelabschnitts 266 zum
Lösen der Arretierung 232 zu gestatten. Der Bügel 234'' ist
einstückig aus einem elastisch verformbaren Material gebildet;
vorzugsweise das gleiche Material wie der Behälter 210.The lower edge of the lever section 286 lies through an opening 272 in the end wall free to manual actuation of the lever section 266 for releasing the lock 232 to allow. The coat hanger 234 '' is integrally formed of an elastically deformable material; preferably the same material as the container 210 ,
Wie
in 13B gezeigt, wird der Hebelabschnitt 286 nach
außen durch die Öffnung 272 gezogen,
wie durch einen Pfeil C gezeigt, um den Bügel 234'' um
die Achse 288 zu schwenken und dadurch den Keilabschnitt 282 von
dem Haken 224 zu lösen. Es versteht sich, dass
in einigen Anordnungen, wie zum Beispiel der, die in der perspektivischen
Ansicht gezeigt ist, die Drehung des Hebelabschnitts 266 durch
Drücken auf ein zugehöriges Betätigungselement 266' erreicht
werden kann, das sich auf der dem Hebelabschnitt 266 gegenüberliegenden
Seite des Scharniers 268 befindet, anstatt den Hebelabschnitt 286 zu
ziehen, wie durch Pfeile C in 10B gezeigt. Während
der Hebelabschnitt 286 betätigt wird, wird der
obere Federabschnitt 284 des Bügels 234'' entgegen
seiner Vorspannkraft verformt, um die Feder schnappen zu lassen
und so ihre Bogenform umzukehren, so dass sie gegen die Innenfläche 218' der Endwand 218 zusammengedrückt
wird, wie in 13B gezeigt. Die Seitenwände
und Endwände sind nun aus dem verriegelnden Eingriff gelöst,
so dass die Endwand 218 um ihr unteres Scharnier nach innen
umgelegt und somit der Behälter 210 zusammengeklappt
werden kann, wie in den 10C und 11C gezeigt. Während der Phase
des Zusammenklappens kann der Hebelabschnitt 286 frei gegeben werden,
wodurch die Sprungfeder 284 in ihre ursprüngliche
Form zurückkehrt und den Bügel in seine anfängliche
Konfiguration zurück vorspannt, wie in den 10D und 13D gezeigt.As in 13B shown, the lever section 286 out through the opening 272 pulled, as shown by an arrow C, to the hanger 234 '' around the axis 288 to pivot and thereby the wedge section 282 from the hook 224 to solve. It is understood that in some arrangements, such as that shown in the perspective view, the rotation of the lever portion 266 by pressing on an associated actuator 266 ' can be achieved, which is on the lever section 266 opposite side of the hinge 268 instead of the lever section 286 to draw, as indicated by arrows C in 10B shown. While the lever section 286 is actuated, the upper spring section 284 of the temple 234 '' deformed against its biasing force to allow the spring to snap and thus reverse its arcuate shape, allowing it against the inner surface 218 ' the end wall 218 is compressed, as in 13B shown. The side walls and end walls are now released from the locking engagement so that the end wall 218 wrapped around her lower hinge inside and thus the container 210 can be folded, as in the 10C and 11C shown. During the phase of folding, the lever section 286 be released, making the spring 284 returns to its original shape and biases the strap back into its initial configuration, as in the 10D and 13D shown.
Der
zusammengeklappte Behälter 210 kann wieder in
die aufgerichtete Konfiguration zusammengesetzt werden, indem die
Bedienung des Verriegelungsmechanismus' umgekehrt wird, wie in den 14A bis 14D gezeigt,
was aber hier nicht näher beschrieben wird. Trotzdem ist
zu beachten, dass der Behälter 210 auch ohne Betätigung
des Hebelabschnitts 286 zusammengesetzt werden kann. Genauer
gesagt, sind die gekrümmte Fläche des Keilabschnitts 282 des
Bügels 234' und die Fläche der Kante
des Hakens 224 der Arretierung in einem Winkel ausgebildet,
der es ermöglicht, dass sich die Flächen übereinander
schieben, wenn die Seiten- und Endwände während
des Zusammenbaus zusammengeführt werden, wie am besten
in den 14B und 14C zu
sehen. Somit bewirken die manuellen Kräfte, die beim Aufrichten
der Wände des Behälters aufgewendet werden, den
automatischen Eingriff des Bügels.The folded container 210 can be reassembled into the erected configuration by reversing the operation of the locking mechanism, as in FIGS 14A to 14D shown, but this is not described here. Nevertheless, it should be noted that the container 210 even without operating the lever section 286 can be composed. More specifically, the curved surface of the wedge portion 282 of the temple 234 ' and the area of the edge of the hook 224 the latch is formed at an angle that allows the surfaces to slide over one another when the side and end walls are brought together during assembly, as best shown in FIGS 14B and 14C to see. Thus, the manual forces exerted in erecting the walls of the container cause the automatic engagement of the bracket.
Wie
dem Fachmann einleuchtet, ist der Verriegelungsmechanismus der Ausführungsform
von 10 benutzerfreundlich. Genauer gesagt, ist es einem
Benutzer möglich, den Behälter mittels jeweiliger
Handgrifföffnungen an seinen Enden zu halten und den Verriegelungsmechanismus
durch einfaches Betätigen des Hebelabschnitts des Bügels
lediglich mit den Daumen (durch Drücken auf das Betätigungselement)
oder mit den Fingern (durch Ziehen des Hebels) zu lösen.
Auf diese Weise kann der Benutzer problemlos und einfach beide Enden
des Behälters gleichzeitig mit nur einer Hand für
jedes Ende lösen. Der Benutzer braucht nicht die Position
seiner Hände zu ändern, um den Behälter
zusammenzuklappen, unmittelbar nachdem er den Behälter
mittels der in den Endwänden vorhandenen Griffe angehoben
oder bewegt hat.As those skilled in the art will appreciate, the locking mechanism of the embodiment of FIG 10 user-friendly. More specifically, it is possible for a user to hold the container by means of respective handle openings at its ends and the locking mechanism by simply operating the lever portion of the bracket with just the thumb (by pressing on the actuator) or with the fingers (by pulling the lever) to solve. In this way, the user can easily and easily release both ends of the container simultaneously with only one hand for each end. The user does not need to change the position of his hands to collapse the container immediately after lifting or moving the container by means of the handles present in the end walls.
Wie
dem Fachmann einleuchtet, können viele Variationen und
Modifikationen an den beschrieben Ausführungsformen vorgenommen
werden. Zum Beispiel sind alternative Anbringungsorte, Ausrichtungen
und Konfigurationen für die Arretierung gemäß der
dritten Ausführungsform möglich. Obgleich die
dritte Ausführungsform mit einem Paar Federn, die das Vorspannelement
bilden, und entsprechenden Hebelabschnitten beschrieben wurde, wäre
es auch möglich, nur eine oder gleichermaßen drei
oder mehr zu verwenden.As
The skilled artisan can many variations and
Modifications made to the described embodiments
become. For example, alternative locations, alignments
and locking configurations according to the
third embodiment possible. Although the
third embodiment with a pair of springs, the biasing element
form, and corresponding lever sections has been described, would be
It's also possible to have only one or three equally
or more to use.
Außerdem
kann das Vorspannmittel jede zweckmäßige Form
annehmen, die zum Vorspannen des Riegels in eine in Eingriff genommene
oder aus dem Eingriff gelöste Stellung geeignet ist. Des
Weiteren kann das Betätigungselement gegebenenfalls auch
andere Formen als die beschriebenen annehmen. Darüber hinaus
können Merkmale jeder Ausführungsform in Kombination
mit Merkmalen der anderen Ausführungsformen oder mit anderen
bekannten Konfigurationen verwendet werden. Es ist beabsichtigt,
alle Variationen, Modifikationen und Äquivalente aufzunehmen,
die unter den Geltungsbereich der vorliegenden Erfindung fallen.Furthermore
the biasing agent can be any convenient form
assume that for biasing the latch in an engaged
or disengaged from the engagement position is suitable. Of
Further, the actuator may optionally also
assume other forms than those described. Furthermore
Features of each embodiment can be combined
with features of the other embodiments or with others
known configurations are used. It is intended,
to include all variations, modifications and equivalents,
which fall within the scope of the present invention.
Anhang – Figurenbeschreibung:Appendix - Figure description:
2:
Phase 1 – Taste ist mit der Endwand bündig, dadurch
ist die Endwand an ihrem Platz verriegelt 2 : Phase 1 button is flush with the end wall, thus locking the end wall in place
2(C): Vergrößerter Querschnitt
des Federendes 2 (C) : Enlarged cross-section of the spring end
3:
Phase 2 – Taste ist gedrückt. Der Schieber bewegt
sich, da sich die Distanz zur Seitenwand vergrößert
hat. Dies entriegelt die Endwand von der Seitenwand, wodurch sie
sich drehen kann. 3 : Phase 2 button is pressed. The slider moves as the distance to the side wall has increased. This unlocks the end wall from the side wall, allowing it to rotate.
3(C): Vergrößerter Querschnitt
des Federendes 3 (C) : Enlarged cross-section of the spring end
4:
Phase 3 – Die Endwand kann sich in ihre zusammengeklappte
Stellung drehen. 4 : Phase 3 - The end wall can rotate to its folded position.
4(C): Vergrößerter Querschnitt
des Federendes 4 (C) : Enlarged cross-section of the spring end
5:
Phase 4 – Die Taste bewegt sich bei Drehung in den zusammengeklappten
Zustand zurück in ihre Ausgangsposition, so dass sie nicht
unter Druck steht, wenn der Behälter zusammengeklappt ist. 5 : Phase 4 - The key moves to the folded state when rotated return to its original position so that it is not under pressure when the container is folded.
5(B): Vergrößerter Querschnitt
des Federendes 5 (B) : Enlarged cross-section of the spring end
6:
Position 1. Wenn der mittige Arretierungsschwerpunkt gerade steht,
so bleibt die Endwand mit der Seitenwand verriegelt, weil die Gleitstücke
in der Endwand mit der Seitenwand überlappen (Strichlinien
an den Rändern) 6 : Position 1. When the center detent center is in a straight position, the end wall is locked to the side wall because the sliders in the end wall overlap with the side wall (dashed lines at the edges)
6(C): Position der Arretierung 6 (C) : Position of the lock
7:
Position 2. Wenn der Arretierungsschwerpunkt in die eine oder andere
Richtung um den Schwerpunkt gedreht wird, so wird die Distanz zwischen
dem Schwerpunkt und dem in die Seitenwand hineinreichenden Gleitstück
verkleinert. Dies zieht das Gleitstück nach innen und löst
es von der Seitenwand, wodurch die Endwand in die zusammengeklappte
Stellung hinabschwenken kann. 7 Position 2. When the center of gravity is rotated in one direction or the other about the center of gravity, the distance between the center of gravity and the slider extending into the side wall is reduced. This pulls the slider inward and releases it from the sidewall, allowing the end panel to pivot down to the collapsed position.
7(C): Position der Arretierung 7 (C) : Position of the lock
8:
Position 3. Das Ende kann sich in die zusammengeklappte Stellung
drehen. 8th : Position 3. The end can rotate to the folded position.
8(B): Position der Arretierung 8 (B) : Position of the lock
9:
Position 4. Nachdem der Bügel gelöst ist, kehrt
er in seine Ausgangsstellung zurück (nicht unter Druck) 9 : Position 4. After the strap is released, it returns to its original position (not under pressure)
9(B): Position der Arretierung 9 (B) : Position of the lock
11(A): Seite mit dem Ende verriegelt und durch
den Bügel gehalten. 11 (A) : Side with the end locked and held by the strap.
11(B): Bügel wird am unteren
Ende gezogen und geschwenkt, wodurch sich die Arretierung löst. 11 (B) : Hanger is pulled and pivoted at the lower end, which releases the lock.
11(C): Endwand kann sich drehen. 11 (C) : End wall can turn.
11(D): Bügel kehrt in die Ausgangsstellung
zurück. 11 (D) : Bow returns to its original position.
12(A): Endwand dreht sich in Eingriff
mit der Seitenwand. 12 (A) : End wall turns into engagement with the side wall.
12(B): Bügel erreicht die Arretierungsgegenfläche
am Ende der Seitenwand. 12 (B) : Bracket reaches the locking counter surface at the end of the side wall.
12(C): Bügel dreht sich automatisch
und schiebt sich über die Arretierung. 12 (C) : Strap turns automatically and slides over the lock.
12(D): Bügel kehrt in die Ausgangsstellung
zurück. 12 (D) : Bow returns to its original position.
13A: Seite mit dem Ende verriegelt und durch den
Bügel gehalten (Arretierung ist an der Endwand befestigt). 13A : Side locked at the end and held by the stirrup (the catch is attached to the end wall).
-
S1S1
-
Schnitt
an der Arretierungcut
at the lock
-
S2S2
-
Schnitt
an der Federcut
at the spring
-
224224
-
Bügel
am Flanschhanger
on the flange
-
227227
-
Flanschflange
-
284284
-
Federfeather
-
286286
-
Hebellever
-
288288
-
Schwenkpunktpivot point
13B: Arretierung wird am unteren Ende gezogen
und schwenkt, wodurch Arretierung gelöst wird. 13B : Lock is pulled and pivoted at the lower end, releasing the lock.
-
S3S3
-
Schnitt
2 an der Federcut
2 on the spring
-
S4S4
-
Schnitt
2 an der Arretierungcut
2 at the lock
13C: Die Endwand kann sich in die flache Stellung
drehen. 13C : The end wall can turn into the flat position.
-
S5S5
-
Schnitt
3 an der Federcut
3 on the spring
-
S6S6
-
Schnitt
3 an der Arretierungcut
3 at the lock
13D: Bügel kehrt in Ausgangsstellung zurück. 13D : Strap returns to home position.
14A: Endwand dreht sich in Eingriff mit der Seitenwand. 14A : End wall turns into engagement with the side wall.
14B: Bügel erreicht die Arretierungsgegenfläche
am Ende der Seitenwand. 14B : Bracket reaches the locking counter surface at the end of the side wall.
14C: Bügel dreht sich automatisch und schiebt
sich über die Arretierung. 14C : Strap turns automatically and slides over the lock.
14D: Bügel kehrt in die Ausgangsstellung
zurück. 14D : Bow returns to its original position.
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-
- GB 0710088 [0003] GB 0710088 [0003]