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DE202007002767U1 - Rückensteife Kette mit Verriegelungsmechanismus - Google Patents

Rückensteife Kette mit Verriegelungsmechanismus Download PDF

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DE202007002767U1
DE202007002767U1 DE200720002767 DE202007002767U DE202007002767U1 DE 202007002767 U1 DE202007002767 U1 DE 202007002767U1 DE 200720002767 DE200720002767 DE 200720002767 DE 202007002767 U DE202007002767 U DE 202007002767U DE 202007002767 U1 DE202007002767 U1 DE 202007002767U1
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DE200720002767
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Iwis Antriebssysteme GmbH and Co KG
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Iwis Antriebssysteme GmbH and Co KG
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16GBELTS, CABLES, OR ROPES, PREDOMINANTLY USED FOR DRIVING PURPOSES; CHAINS; FITTINGS PREDOMINANTLY USED THEREFOR
    • F16G13/00Chains
    • F16G13/18Chains having special overall characteristics
    • F16G13/20Chains having special overall characteristics stiff; Push-pull chains

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  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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Abstract

Rückensteife Kette (1) mit sich einander abwechselnden Kettengliedern (2, 3), die jeweils über ein Kettengelenk (4) miteinander verbunden sind, wobei jedes zweite Kettenglied (2) einen das oder die zugehörige(n) Kettengelenk(e) (4) arretierenden oder freigebenden Verriegelungsmechanismus aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus mindestens ein quer zur Kettenlaufrichtung (L) schwenkbares Arretierelement umfasst, das im arretierten Zustand eine Unterkante (26) eines zugeordneten Kettengliedes (3) seitlich umgreift.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine rückensteife Kette mit sich einander abwechselnden Kettengliedern, die jeweils über ein Kettengelenk miteinander verbunden sind, wobei jedes zweite Kettenglied einen das oder die zugehörige(n) Kettengelenk(e) arretierenden oder freigebenden Verriegelungsmechanismus aufweist.
  • Aus der DE 20 2005 010384 U1 ist ein Torantrieb mit Schubkette oder rückensteifer Kette bekannt. Die verwendete Schubkette ist eine Spezialkette, die sich in Schubrichtung versteift, wobei sie über die Kettenräder umlenkbar bleibt. Ermöglicht wird die Schubfähigkeit bei der rückensteife Kette durch speziell geformte Kettenglieder, die formschlüssig ineinander greifen und sich spielarm abstützen. Als Ausführungsform ist auch eine beidseitig rückensteife Kette beschrieben. Im ausgefahrenen Zustand wirkt der ausgefahrene Teil der beidseitig rückensteifen Kette wie eine steife Stange. Für das Einfahren wird die Steifigkeit auf zumindest einer Seite aufgehoben. Dies geschieht durch Sperrglieder oder Schaltelemente, die jedem Kettenglied zugeordnet sind und zusätzlich zu der mit Anschlägen versteiften Rückenseite auf die Vorderseite beim Ausfahren versteifen. Die Sperrglieder sind als Schwenkrasthebel ausgestaltet, die jeweils um eine Kettengelenkachse schwenkbar angeordnet sind und im verrasteten Zustand zwei benachbarte Kettenglieder miteinander verrasten. Mittels einer Schaltnocke am Schwenkhebel und einer Schaltfläche an einer Schaltschiene werden die Schwenkhebel außer Eingriff gebracht, so dass die Kette um ein Kettenrad herumgeführt werden kann, bzw. in einem Kettenspeicher ablegbar ist. Nachteilig bei einer solchen Kette ist, dass die Verwendung eines solchen, um einen Kettenbolzen schwenkbaren Schwenkhebel zu einer zusätzlichen Belastung jedes zweiten Kettengelenks führt. Außerdem sind die Kraftangriffsverhältnisse ungünstig gewählt, da wirkende Knickkräfte bestrebt sind, die Schwenkhebel zu entriegeln. Darüber hinaus führt ein unbeabsichtigtes Anstoßen am Schaltnocken nahezu automatisch zum Entriegeln und somit Verlust der einseitigen Steifigkeit der Kette. Des Weiteren ist hierin nur jedes zweite Kettenglied an der Versteifung der Kette beteiligt, so dass sämtliche auftretenden Knickkräfte ausschließlich von diesen Kettengliedern aufgefangen werden müssen, während die anderen Kettenglieder unbelastet sind.
  • Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine rückensteife Kette der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei der günstigere Kraftverhältnisse vorhanden sind und eine verbesserte Verriegelung erfolgt.
  • Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Verriegelungsmechanismus mindestens ein quer zur Kettenlaufrichtung schwenkbares Arretierelement umfasst, das im arretierten Zustand eine Unterkante eines zugeordneten Kettengliedes seitlich umgreift. Die Verschwenkung des Arretierelementes erfolgt demnach in die Richtung, in der die Kette aufgrund ihres Aufbaus bereits versteift ist, d. h. z. B. senkrecht zur Gelenkachse. Unbeabsichtigte Kräfte, die in dieser Richtung auf die Kette einwirken, führen daher nicht zwangsläufig zum Entriegeln, sondern werden weitgehend von der Kette selbst aufgenommen. Durch das Umgreifen der Unterkante (eine nach unten weisende Arretierkante) eines zugeordneten Kettengliedes erfolgt eine Abstützung im arretierten Zustand, die hinsichtlich wirkender Knickkräfte günstig ausgestaltet sein kann. insbesondere kann das Auftreten von unnötigen Momentenbelastungen auf das schwenkbare Arretierelement im arretierten Zustand vermieden werden. Bevorzugt können hierzu die schwenkbaren Arretierelemente so unterhalb der Kettengelenke angeordnet sein, dass eine senkrecht zur Gelenkachse und zur Kettenlaufrichtung wirkende Knickkraft im wesentlichen mittig auf das Arretierelement wirkt. Der Begriff „schwenkbar" soll auch eine flexible Anordnung mit einseitiger Festspannung oder fester Anordnung umfassen. Der Begriff „umgreifen" soll so verstanden sein, dass eine ausreichende Arretierung gewährleistet ist. Hierunter soll auch nur ein teilweises Umgreifen, z. B. lediglich an zwei Seiten, umfasst sein, sofern die Arretierwirkung erzielt ist.
  • Des Weiteren kann jedes zweite Kettenglied an den Stirnseiten in Kettenlaufrichtung eine mit jeweils einem zweiten Kettenglied in Berührung bringbare und mittels des Verriegelungsmechanismus arretierende oder freigebende Abstützkontur aufweisen. Hierdurch wird eine ausreichende Stabilität erzielt, wenn die Kette im Schubbetrieb arbeitet, da Kettenglieder möglichst großflächig aneinander in Schubrichtung anliegen.
  • Die Schwenkbarkeit des Arretierelementes kann gemäß einer Variante dadurch erzielt werden, dass das Arretierelement als federnder mit einer Rastnase versehener Rastlappen ausgebildet ist. Die Verschwenkung des Arretierelementes erfolgt nunmehr aufgrund seiner Federeigenschaft, weshalb auch einteilige Ausgestaltungen mit anderen Elementen der rückensteifen Kette möglich sind.
  • Eine besondere einfache Konstruktionsweise sieht vor, dass die sich einander abwechselnden Kettenglieder als Innenkettenglied und Außenkettenglied ausgebildet sind, wobei das Außenkettenglied zwei Außenlaschen und zwei sich durch die Außenlaschen erstreckende Gelenkbolzen umfasst. Hierbei kann weiter vorgesehen sein, dass das In nenkettenglied mindestens eine Innenlasche und den Verriegelungsmechanismus umfasst, dessen mindestens ein Arretierelement im arretierten Zustand eine Unterkante einer benachbarten Außenlasche eines Außenkettengliedes umgreift. An der Arretierung der rückensteifen Kette sind somit sowohl die Innen- als auch Außenkettenglieder beteiligt. Die Innenkettenglieder können hinsichtlich ihrer Abstützwirkung im Schubbetrieb optimiert werden, während die Arretierung durch die Außenkettenglieder vorgenommen wird, die ebenfalls optimiert werden können.
  • Günstigerweise kann jeder Verriegelungsmechanismus zwei Arretierelemente umfassen, von denen jeweils eines im arretierten Zustand mit einem der beiden benachbarten Außenkettengliedern in Eingriff steht. Jedes Innenkettenglied steht mit zwei Außenkettengliedern in Verbindung. Jedem dieser beiden Außenkettenglieder ist ein eigenes Arretierelement an dem Innenkettenglied zugeordnet.
  • Bei einer stabiler ausgeführten Variante ist vorgesehen, dass das Innenkettenglied zwei Innenlaschen umfasst und jeder Verriegelungsmechanismus vier Arretierelemente umfasst, von denen jeweils zwei im arretierten Zustand mit einem der beiden benachbarten Außenkettengliedern im Eingriff stehen. Bei einem Außenkettenglied mit zwei Außenlaschen ist jeder dieser beiden Außenlaschen jeweils ein eigenes Arretierelement zugeordnet. Ein Innenkettenglied verriegelt daher im arretierten Zustand jeweils mit zwei Arretierelementen jeweils ein benachbartes Außenkettenglied. Bevorzugt können hier die Arretierelemente derart symmetrisch verteilt angeordnet sein, dass sowohl zur Längsmittellinie der Kette als auch zur Quermittellinie des Innenkettengliedes die Arretierelemente symmetrisch verteilt angeordnet sind und für eine gleichmäßige Arretierung sorgen.
  • Bei einer weiteren Ausgestaltung ist der Verriegelungsmechanismus als Sonderinnenlasche ausgestaltet, die zwischen zwei Innenlaschen angeordnet ist. Das Innenkettenglied kann somit einen Sandwichaufbau aufweisen, mit zwei außen liegenden Innenlaschen und der dazwischen angeordneten Sonderinnenlasche, die die Verriegelungsfunktion übernimmt. Hierdurch lässt sich auch ein Schubstrang erzeugen, der im Wesentlichen die Breite des Innenkettengliedes aufweist, wenn die Sonderinnenlasche ebenfalls Schubfunktion mit übernimmt.
  • Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass die Abstützkontur am Innenkettenglied angeordnet ist, jedes Außenkettenglied einen zwischen den Gelenkbolzen angeordneten Arretierbolzen aufweist und die Abstützkontur von einem außermittig vorstehenden Vorsprung gebildet ist, der sich im arretierten Zustand auf dem Arretierbolzen abstützt. Hier durch wird eine zumindest einseitig knickstabile Konstruktion erzeugt, weil sich aufgrund der außermittig vorstehenden Vorsprünge die Innenkettenglieder in zumindest einer Richtung des Kettengelenk blockieren. Der Verriegelungsmechanismus übernimmt dann die Arretierung in dieser blockierten Stellung auch in die andere Richtung, so dass eine beidseitig rücksteife Kette gebildet wird.
  • Vorteilhafterweise kann die Sonderinnenlasche ebenfalls den außermittigen Vorsprung mit der Abstützkontur aufweisen, wobei eine Unterkante des außermittigen Vorsprungs an der Sonderinnenlasche im arretierten Zustand den Arretierbolzen in einem Winkelbereich von > 90° umgreift. Hierdurch wird der Arretierbolzen zumindest in der Schubstellung mit der Abstützkontur benachbarter Innenkettenglieder in Berührung kommen und zumindest etwas verriegelt, so dass diese Stellung auch ohne den Verriegelungsmechanismus zumindest vorarretiert ist. Die Sonderinnenlasche übernimmt bei einer solchen Ausgestaltung ebenfalls die Schubfunktion zusammen mit den Innenlaschen.
  • Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Unterkante des außermittigen Vorsprungs an der Sonderinnenlasche im arretierten Zustand den Arretierbolzen in einem Winkelbereich von < 135° umgreift. Die Stirnseitenkontur der Sonderinnenlasche umgreift den Arretierbolzen zumindest soweit, dass eine Verriegelung entstanden ist. Des Weiteren wird verhindert, dass sich zwei benachbarte Innenkettenglieder quer zur Kettenlaufrichtung gegeneinander verschieben, weil diese beiden Konturen zusammen den Arretierbolzen bis zu 270° an seinem Umfang umgreifen. Durch diese Ausgestaltung ist eine Art Rastnase gebildet, die eine (je nach Form und Größe der Rastnase) bestimmte Mindestkraft erfordert, damit sich zwei benachbarte Innenkettenglieer relativ zueinander um ihre jeweiligen Kettenbolzen und zugehörigen Außenkettenglied gegeneinander verschwenken.
  • Bevorzugt sind zwei benachbarte Arretierelemente symmetrisch zur Kettenmittenlinie und im Abstand zueinander angeordnet. Hierdurch besteht die Möglichkeit, dass eine Entriegelung des Verriegelungsmechanismus auch durch Einwärtsschwenken der Arretierelemente erfolgen kann, d. h., die Verschwenkung zur Entriegelung erfolgt in Richtung der Kettenmittenlinie. Trotz des Verschwenkens quer zur Kettenlaufrichtung muss daher die Kettenbreite nicht zwingend erhöht werden, d. h. die Verriegelungselemente stehen weder im verriegelten noch im entriegelten Zustand seitlich über die Kette über.
  • Bei einer weiteren einfachen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Sonderinnenlasche aus Kunststoff besteht. Aus diesem Material lassen sich insbesondere mittels Spritzgie ßen sehr einfach geeignete Abstützkonturen sowie die einteilige Anordnung von federnden Arretierelementen erzeugen. Darüber hinaus bestehen eine Reihe von Möglichkeiten, für den jeweiligen Einsatzzweck geeignete Kunststoffmaterialien heranzuziehen.
  • Um einen möglichst kompakten Abstützaufbau zu erhalten, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, dass die Gelenkbolzen außen über die Außenlaschen überstehen und die überstehenden Endbereiche jeweils mit den Zähnen eines Kettenrades in Eingriff bringbar sind. Im Kettenstrang sind somit keine Lücken vorhanden, die die Schubwirkung beeinträchtigen, sondern die Lücken zum Eingreifen der Kettenradzähne sind jeweils außen liegend zwischen den Endbereichen der Kettenbolzen vorhanden.
  • Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf einen Kettentrieb mit einer rückensteifen Kette nach einem der Ansprüche 1 bis 14 und einer mit dem Verriegelungsmechanismus in Eingriff bringbaren Schaltschiene, mittels der der Verriegelungsmechanismus vom arretierten in den freigegebenen Zustand überführbar ist. Der Verriegelungsmechanismus wirkt daher nach Art eines Nockenprinzips. Sobald dieser mit der Schaltschiene in Berührung kommt, wird er entsprechend in- oder außer Eingriff gebracht, wodurch die rückensteife Stellung der Kette verriegelt oder aufgehoben wird.
  • Bevorzugt kann die Schaltschiene eine auf die Kettenmittenlinie in Kettenlaufrichtung zulaufende Entriegelungsfläche umfassen. Eine solche Entriegelungsfläche ist insbesondere dann vorn Vorteil, wenn eine Verschwenkung des Arretierelementes in Richtung der Kettenmittenlinie erfolgen soll.
  • Bei der Verwendung mehrerer symmetrisch angeordneter Arretierelemente bietet sich eine Variante an, bei der die Schaltschiene zwei auf die Kettenmittenlinie in Kettenlaufrichtung zulaufende Entriegelungsflächen umfasst, die zwischen sich eine in Kettenlaufrichtung verjüngende Entriegelungsnut seitlich begrenzen. Die Arretierelemente laufen in diese Nut ein und werden dann in ihre jeweils andere Position, günstigerweise ihre entriegelte Position, gedrückt.
  • Des Weiteren ist bevorzugt ein Kettenrad vorgesehen, das einen vorstehenden Entriegelungsbund aufweist, der mit den Arretierelementen im entriegelten Zustand an eine Eingriffsfläche in Eingriff bringbar ist. Im Zusammenspiel mit der Schaltschiene bedeutet dies, dass eine auf das Kettenrad zulaufende, verriegelte rückensteife Kette von der Schaltschiene entriegelt wird und die Arretierelemente im entriegelten Zustand von der Schaltschiene an den Entriegelungsbund des Kettenrades übergeben und dort in der entriegelten Stellung gehalten werden. Bildlich gesprochen könnte dies als Reißverschlusssystem bezeichnet werden.
  • Bevorzugt kann deshalb die Schaltschiene im Wesentlichen unmittelbar vor dem Kettenrad angeordnet sein und die Eingriffsfläche des Entriegelungsbundes im Wesentlichen mit der Entriegelungsfläche der Schaltschiene fluchten. Hierdurch erfolgt eine gleichmäßige Übergabe der Arretierelemente im entriegelten Zustand, ohne dass auf diese eine zu große dynamische Belastung wirkt.
  • In einer weiteren Ausgestaltung kann das Kettenrad zwei Zahnkränze umfassen, zwischen den zwei Entriegelungsbunde angeordnet sind, die gemeinsam eine Entriegelungsnut umgrenzen, die im Wesentlichen mit der Entriegelungsnut der Schaltschiene fluchtet. Gleiches gilt für diese Ausführungsform, bei der die Arretierelemente zuerst in die Nut der Schaltschiene einfahren, hier in ihren entriegelten Zustand gedrückt und in diesem entriegelten Zustand an die Entriegelungsbunde des Kettenrads übergeben werden.
  • In Folgendem wird ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
  • 1 eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts einer rückensteifen Kette,
  • 2 die rückensteife Kette aus 1 in einer verkleinerten Explosionsdarstellung,
  • 3 einen Ausschnitt eines Schubkettentriebs beim Auflaufen auf ein Kettenrad mit vorgelagerter Schaltschiene in einer perspektivischen Darstellung,
  • 4 einen Ausschnitte des Kettentriebs aus 3 in einer perspektivischen, um 90° gedrehten Ansicht, und
  • 5 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts des Kettentriebs aus 3 im Vollschnitt.
  • Die in 1 dargestellte beidseitig rückensteife Kette 1 umfasst sich abwechselnde Innenkettenglieder 2 und Außenkettenglieder 3, die jeweils über ein Kettengelenk 4 miteinander verbunden sind. Wie auch anhand der 2 zu sehen ist, umfasst jedes Innenkettenglied 2 zwei identisch ausgestaltete Innenlaschen 5 und eine dazwischen angeordnete Sonderinnenlasche 6, die als Dreierpaket unmittelbar aufeinander angeordnet sind. Jedes Außenkettenglied 3 umfasst zwei identische Außenlaschen 7, die im paralle len Abstand zueinander angeordnet sind, zwei parallel zueinander angeordnete und mit den Außenlaschen 7 pressverbundenen Kettenbolzen 8 und einen zwischen den Kettenbolzen 8 mittig angeordneten Arretierbolzen 9. Der Arretierbolzen 9 ist ebenfalls mit den Außenlaschen 7 pressverbunden. Die Länge des Arretierbolzens 9 ist kürzer als die Länge der Kettenbolzen 8, die seitlich mit ihren Endbereichen 10 über die Außenseiten 11 der Außenlaschen 7 überstehen. Die Stirnseiten der Arretierbolzen 9 schließen annähernd bündig mit den Außenseiten 11 der Außenlaschen 7 ab.
  • Für die Pressverbindung mit den Kettenbolzen 8 und die Arretierbolzen weisen die Außenlaschen 7 die beiden Pressöffnungen 12 und die dazwischen liegende Öffnung 13 auf.
  • Die Innenlaschen 5 und die Sonderinnenlaschen 6 weisen zwei miteinander fluchtende Gelenköffnungen 14 bzw. 15 auf. Diese Gelenköffnungen 14 und 15 sitzen auf den Außenflächen der Kettenbolzen 8 zum Erzeugen eines Kettengelenks 4 auf.
  • Während die Stirnseiten der Außenlaschen 7 abgerundet sind, weisen die Innenlaschen 5 und die Sonderinnenlaschen 6 jeweils eine Abstützkontur auf. Hierzu weist jede Stirnseite der Innenlaschen 5 sowie der Sonderinnenlaschen 6 einen einseitig bzw. außermittig vorstehenden Vorsprung 16 bzw. 17 auf. Diese Vorsprünge 16 und 17 sind oberhalb der Längsmittellinie ML angeordnet. Unterhalb der Vorsprünge 16, 17 sind somit Aussparungen 18 bzw. 19 gebildet, die im gestreckten Zustand der Kette den Arretierbolzen 9 aufnehmen, so dass die Vorsprünge 16 bzw. 17 auf dem Arretierbolzen aufliegen (siehe auch 5). Im gestreckten Zustand berühren sich die Stirnflächen 20 bzw. 21 der Vorsprünge 16 bzw. 17, so dass eine Rückensteifigkeit der Kette gegen Durchbiegung nach unten gegeben ist.
  • Damit in dieser gestreckten Stellung ein zusätzlicher Formfluss vorhanden ist, ist die Aussparung 18 der Sonderinnenlasche 6 um annährend in einem Winkel von ca. 135° (> 90° und ≤ 150°) um den Arretierbolzen 9 herumgezogen, so dass zwei gegenüberliegende Rasterhöhungen 22 gebildet sind, die ein Verschwenken des Innenkettengliedes 2 im Uhrzeigersinn um das Kettengelenk 3, 4 erst bei Überschreiten einer bestimmten Mindestkraft zur Überwindung der Rasterhöhung 22 ermöglicht. Insbesondere anhand der 5 ist zu erkennen, dass im gestreckten Zustand der Kette zwei benachbarte Aussparungen 19 der Sonderinnenlaschen 6 gemeinsam den Arretierbolzen 9 in einem Umfangswinkel von ca. 270° umgreifen.
  • Des Weiteren weist jede Sonderinnenlasche 6 federnd angeordnete Arretierelemente in Form von mit einer Rastnase 24 versehenen Rastlappen 23 auf. Jeweils zwei Rastlappen 23 sind unterhalb eines Kettengelenks 4 angeordnet, so dass jede Sonderinnenlasche 6 insgesamt vier Rastlappen 23 aufweist. Die Rastlappen 23 erstrecken sich im parallelen Abstand zueinander nach unten, wobei die Rastnase 24 nach außen und deren Rastfläche 25 nach oben weisen.
  • Während die sich nach unten erstreckenden Schenkel der Rastlappen 23 im wesentlichen bündig mit den Außenflächen der Sonderinnenlaschen 6 abschließen, stehen die Rastnasen 24 über diese seitlich hervor und zwar so weit, dass die Rastnasen 24 die Unterkante der zugeordneten Außenlaschen 7 zumindest bereichsweise umgreift. Wie insbesondere anhand der 1 zu sehen ist, führt dies im gestreckten Zustand der Kette 1 dazu, dass das Innenkettenglied 2 mit dem Außenkettenglied 3 verrastet ist und die Kette 1 dadurch beidseitig rückensteif ist. Die Verriegelung kann durch Nachinnenbiegen bzw. -schwenken der Rastlappen 23 aufgehoben werden.
  • Unter Zuhilfenahme der 3 bis 5 wird nunmehr im Folgenden die Überführung der Kette 1 vom arretierten bzw. gestreckten Zustand in den entriegelten Zustand beschrieben.
  • Eine solche wie oben beschriebene rückensteife Kette 1 kann für einen Tür-, Tor- oder Fensteröffnungsantrieb verwendet werden. In den 3 bis 5 ist jeweils ein Teil eines solchen Triebes dargestellt. Der Trieb umfasst neben der Kette 1 eine Schaltschiene 27 und ein Kettenrad 28. Die Schaltschiene 27 weist eine Entriegelungsnut 29 mit zwei sich gegenüberliegenden Entriegelungsflächen 30 auf. Die Schaltschiene 27 und die darin geformte Entriegelungsnut 29 sind trichterförmig ausgestaltet, so dass die Entriegelungsflächen 30 in auf das Kettenrad 28 gerichteter Kettenlaufrichtung L sich verjüngen, d. h. die Entriegelungsflächen 30 laufen in Richtung Kettenrad 28 auf die Kettenmittenlinie ML zu. Die Schaltschiene 27 ist so angeordnet, dass lediglich die Rastlappen 23 mit den Rastnasen 24 in die Entriegelungsnut 29 eintauchen, während sämtliche anderen Kettenbestandteile oberhalb der Schaltschiene 27 angeordnet sind. Dabei können die Außenlaschen 7 von den Oberkanten der Schaltschiene 27 zumindest bereichsweise geführt werden.
  • Das Kettenrad 28 weist zwei nebeneinander im Abstand angeordnete Zahnkränze 31 auf, deren Zähne 32 jeweils in die Lücke zwischen zwei Endbereichen 10 der Kettenbolzen 8 eingreifen. Zwischen den beiden Zahnkränzen 31 ist eine umlaufende Entriege lungsnut 33 eingeformt. Die Seitenwände der Entriegelungsnut 33 sind von jeweils, von einem der Zahnkränze 31 nach innen vorstehenden Entriegelungsbund 34 gebildet. Die Seitenwände laufen zum Nutgrund hin aufeinander zu. Des Weiteren ist aus den 4 und 5 zu erkennen, dass die Schaltschiene 27 so ausgestaltet ist, dass sie in ihrem vorderen Bereich an den Zahnkränzen 31 vorbei geführt ist und in die Lücke zwischen den Zahnkränzen 31 eingreift. Des Weiteren ist der vordere Bereich der Schaltschiene 27 an diese Lücke 35 angepasst und an die Grundfläche der Lücke 35 bogenförmig angeformt. Von dieser Grundfläche der Lücke 35 erstreckt sich dann die Entriegelungsnut 33 nach unten. Durch diese Ausgestaltung gehen die Entriegelungsflächen 30 der Schaltschiene 27 im Wesentlichen in die schrägen Seitenflächen der Entriegelungsbunde 34 über, d. h. die Entriegelungsnut 29 in der Schaltschiene 27 fluchtet mit der Entriegelungsnut 33 des Kettenrades 28, wobei die Entriegelungsnut 29 der Schaltschiene 27 gerade verläuft und ab dem Übergang zur Entriegelungsnut 33 eine Bogenform vorhanden ist.
  • Während die meisten Bestandteile der Kette 1 und der Kettenglieder 2, 3 aus einem Stahlwerkstoff hergestellt sind, wird insbesondere für die Sonderinnenlaschen 6 bevorzugt ein Kunststoffmaterial eingesetzt. Gleiches gilt auch für die Schaltschiene 27.
  • Im Folgenden wird nunmehr anhand des oben beschriebenen Ausführungsbeispiels die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Geht man ausgehend von der in 3 dargestellten Stellung des Kettentriebs davon aus, dass die Kette 1 aufgerollt bzw. in einem Kettenspeicher abgelegt werden soll, so dreht sich das dargestellte Kettenrad 28 im Uhrzeigersinn. Im Bereich links vom Kettenrad 28 (siehe 3) ist die Kette 1 im arretierten Zustand, d. h. die Rastlappen 23 der Sonderinnenlaschen 6 sind an den Unterkanten 26 der Außenlaschen 7 verrastet und die Stirnflächen 20 und 21 der Innenlaschen 5 und Sonderinnenlaschen 6 stützen sich aneinander ab und der Arretierbolzen 9 ist in den Aussparungen 18 und 19 ebenfalls verriegelt. Hierdurch ist die Kette 1 in beiden Richtungen, um die sie normalerweise um ihre Kettengelenke 4 schwenkbar wäre, arretiert.
  • Die nach unten vorstehenden Bereiche der Rastlappen 23 mit den Rastnasen 24 laufen nunmehr in die Entriegelungsnut 29 der Schaltschiene 27 ein. Durch das trichterförmige Zusammenlaufen der Entriegelungsnut 29 kommen die Außenflächen der Rastnasen 24 mit den Entriegelungsflächen 30 der Schaltschiene 27 in Kontakt, wodurch die Rastlappen 23 stetig weiter nach innen gedrückt werden bzw. die gegenüberliegenden Rastlappen 23 aufeinander zu gedrückt werden, bis die Rastflächen 25 mit den Unterkanten 26 der Außenlaschen 7 außer Eingriff kommen. Am Ende der Schaltschiene 27 werden dann die mit den Entriegelungsflächen 30 in Kontakt stehenden und an diesen entlang gleitenden Rastnasen 24 an die Entriegelungsbunde 34 des Kettenrades 28 übergeben. Die Entriegelungsbunde 34 halten die Rastlappen 23 in ihrer entriegelten Stellung, wodurch anschließend ein Schwenken um die Kettengelenke 4 im Uhrzeigersinn möglich ist und die Kette 1 um das Kettenrad 28 herumgeführt wird.
  • Soll nunmehr die Kette in einem Kettenspeicher abgelegt werden, erfolgt dies entweder wieder in gerader Form oder falls es in gewundener Form erfolgt, müssen geeignete Schaltschienen bzw. Entriegelungskonturen vorgesehen sein, die die Rastlappen 23 in ihrer entriegelten Stellung halten, oder die Kette 1 wird bogenförmig weitergeführt.
  • Soll der Kettentrieb nunmehr im Schubbetrieb arbeiten, d. h. das Kettenrad 28 dreht sich entgegen dem Uhrzeigersinn, erfolgt im Bereich der Schaltschiene 27 eine stetige Verriegelung der Kette 1, so dass diese bei Verlassen der Schaltschiene 27 im Wesentlichen als starre Stange wirkt und Schubkräfte überträgt.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 202005010384 U1 [0002]

Claims (20)

  1. Rückensteife Kette (1) mit sich einander abwechselnden Kettengliedern (2, 3), die jeweils über ein Kettengelenk (4) miteinander verbunden sind, wobei jedes zweite Kettenglied (2) einen das oder die zugehörige(n) Kettengelenk(e) (4) arretierenden oder freigebenden Verriegelungsmechanismus aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus mindestens ein quer zur Kettenlaufrichtung (L) schwenkbares Arretierelement umfasst, das im arretierten Zustand eine Unterkante (26) eines zugeordneten Kettengliedes (3) seitlich umgreift.
  2. Rückensteife Kette (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes zweite Kettenglied (2) an den Stirnseiten (20) in Kettenlaufrichtung (L) eine mit jeweils einem zweiten Kettenglied (2) in Berührung bringbare und mittels des Verrieglungsmechanismus arretierende oder frei gebende Abstützkontur aufweist.
  3. Rückensteife Kette (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement als federnder, mit einer Rastnase (24) versehener Rastlappen (23) ausgebildet ist.
  4. Rückensteife Kette (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die sich einander abwechselnden Kettenglieder (2, 3) als Innenkettenglied (2) und Außenkettenglied (3) ausgebildet sind, wobei das Außenkettenglied (3) zwei Außenlaschen (7) und zwei sich durch die Außenlaschen (7) erstreckende Gelenkbolzen (8) umfasst.
  5. Rückensteife Kette (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenkettenglied (2) mindestens eine Innenlasche (5) und den Verriegelungsmechanismus umfasst, dessen mindestens ein Arretierelement im arretierten Zustand eine Unterkante (26) einer benachbarten Außenlasche (7) eines Außenkettenglieds (3) umgreift.
  6. Rückensteife Kette (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verriegelungsmechanismus zwei Arretierelemente umfasst, von denen jeweils eines im arretierten Zustand mit einem der beiden benachbarten Außenkettengliedern (2) in Eingriff steht.
  7. Rückensteife Kette (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenkettenglied (2) zwei Innenlaschen (5) umfasst und jeder Verriegelungsmechanismus vier Arretierelemente umfasst, von denen jeweils zwei im arretierten Zustand mit einem der beiden benachbarten Außenkettengliedern (3) im Eingriff stehen.
  8. Rückensteife Kette (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus als Sonderinnenlasche (6) ausgestaltet ist, die zwischen zwei Innenlaschen (5) angeordnet ist.
  9. Rückensteife Kette (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützkontur am Innenkettenglied (2) angeordnet ist, jedes Außenkettenglied (3) ein zwischen den Gelenkbolzen (8) angeordneten Arretierbolzen (9) aufweist und die Abstützkontur von einem außermittig vorstehenden Vorsprung (16) gebildet ist, der sich im arretierten Zustand auf dem Arretierbolzen (9) abstützt.
  10. Rückensteife Kette (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonderinnenlasche (6) ebenfalls den außermittigen Vorsprung (17) mit der Abstützkontur aufweist und eine Unterkante des außermittigen Vorsprungs (17) an der Sonderinnenlasche (6) im arretierten Zustand den Arretierbolzen (9) in einem Winkelbereich von > 90° umgreift.
  11. Rückensteife Kette (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkante (26) des außermittigen Vorsprungs (17) an der Sonderinnenlasche (6) im arretierten Zustand den Arretierbolzen (9) in einem Winkelbereich von ≤ 150° umgreift.
  12. Rückensteife Kette (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwei benachbarte Arretierelemente symmetrisch zur Kettenmittenlinie (ML) und im Abstand zueinander angeordnet sind.
  13. Rückensteife Kette (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonderinnenlasche (6) aus Kunststoff besteht.
  14. Rückensteife Kette (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkbolzen (8) außen über die Außenlaschen (7) überstehen und die überstehenden Endbereiche (10) jeweils mit den Zähnen (32) eines Kettenrades (28) in Eingriff bring bar sind.
  15. Kettentrieb mit einer rückensteife Kette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 und einer mit dem Verriegelungsmechanismus in Eingriff bringbaren Schaltscheine (27), mit tels der der Verriegelungsmechanismus vom arretierten in den freigebenden Zustand überführbar ist.
  16. Kettentrieb nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltschiene (27) eine auf die Kettenmittenlinie (ML) in Kettenlaufrichtung (L) zulaufende Entriegelungsfläche (30) umfasst.
  17. Kettentrieb nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltschiene (27) zwei auf die Kettenmittenlinie (ML) in Kettenlaufrichtung (L) zulaufende Entriegelungsflächen (30) umfasst, die zwischen sich eine sich in Kettenlaufrichtung (L) verjüngende Entriegelungsnut (29) seitlich begrenzen.
  18. Kettentrieb nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kettenrad (28) vorgesehen ist, das einen vorstehenden Entriegelungsbund (34) aufweist, der mit den Arretierelementen im entriegelten Zustand an einer Eingriffsfläche in Eingriff bringbar ist.
  19. Kettentrieb nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltschiene (27) im Wesentlichen unmittelbar vor dem Kettenrad (28) angeordnet ist und die Eingriffsfläche des Entriegelungsbundes (34) im Wesentlichen mit der Entriegelungsfläche (30) der Schaltschiene (27) fluchtet.
  20. Kettentrieb nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenrad (28) zwei Zahnkränze (31) umfasst, zwischen denen zwei Entriegelungsbunde (34) angeordnet sind, die gemeinsam eine Entriegelungsnut (33) umgrenzen, die im Wesentlichen mit der Entriegelungsnut (29) der Schaltschiene (27) fluchtet.
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