DE201603C

DE201603C -

Info

Publication number: DE201603C
Application number: DENDAT201603D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— M 201603 -/ KLASSE 68 d. GRUPPE

PAUL MÖHLER in SCHWÄBISCH GMÜND.

Feststellvorrichtung für Fensterflügel u. dgl. mit einem mit Rasten und einem durchgehenden Schlitz versehenen Feststellarm und einem

zylindrisch abgestuften Feststellstift.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 5. September 1907 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung für Fenster, Türen u. dgl., bei der eine mit Rasten und einem engeren Durchgangsschlitz versehene Rastenschiene auf einen Stift, aufgehakt wird, der entsprechend der Weite der Rasten und des Schlitzes zwei verschieden starke Absätze hat. .

Das Neue am Gegenstand der Erfindung besteht nun darin, daß die Rastenschiene außen

ίο eine Endrast von noch besonders großem Durchmesser erhält, die nur mit einem Absatz des Feststellstiftes von entsprechend größerem Durchmesser in Eingriff kommen kann.

Der Feststellarm hat beliebig viele gleich große Öffnungen, Rasten A, einen Längsschlitz B, welcher außen in eine größere Rast C endigt, und endlich schmale Verbindungsschlitze D zwischen den einzelnen Rasten A und dem Längsschlitz B.

Der Stift besteht aus einem unten mit einem Bund versehenen Zylinder E, auf welchem ein zweiter Zylinder F mit etwas kleinerem Durchmesser steht, dessen oberer Teil sich nach oben etwas verjüngt. Der Stift wird am Flügel entweder oben oder unten angebracht. In letzterem Falle finden die auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen des Stiftes Anwendung, bei denen der Befestigungslappen für den Stift über diesem angeordnet ist. Der Stift wird so auf den Fensterrahmen aufgesetzt, daß zwischen seinem oberen konischen Ende des Zylinders F und dem Flügelholz etwas Spielraum verbleibt.

Der Durchmesser des unteren Zylinders E ist ein wenig kleiner als derjenige der Endrast C des Feststellarmes; der Zylinder F paßt in die Rasten A des Armes, und der Längsschlitz B ist durchweg so breit, daß sich der Zylinder F gerade in ihm bewegen kann. Die Verbindungsschlitze D sind etwas schmäler als der Durchmesser des Zylinders F, und zwar so breit, daß gerade die ■ zylindrische Fortsetzung über der Verjüngung des Zylinders F durch sie hindurchgleiten kann.

Wird der Arm am Gewände und der Stift am Flügel befestigt, so sind Arm und Stift in der Nähe des Drehpunktes des Flügels so anzubringen, daß sich bei geschlossenem Flügel der Zylinder -F des Stiftes im Längsschlitz B des Armes, und zwar an dessen innerem Ende, bei völlig geöffnetem Flügel aber in der Rast C befindet. Beim Öffnen des Flügels gleitet der Stift in dem Längsschlitz B des Armes, dessen äußeres Ende infolge hiervon sich immer mehr von dem Gewände wegbewegt. Bei völligem öffnen gelangt der Stift in die Rast C des Armes, und da diese öffnung ein klein wenig größer ist als der- Durchmesser des Zylinders E, so gleitet das äußere Ende des Armes am Zylinder E hinab, bis zu dem sich unten an den Zylinder E anschließenden Bund, und stellt dadurch den Flügel fest.

Wird der Flügel nur teilweise geöffnet, so kann derselbe dadurch in beliebiger Lage festgehalten werden, daß eine der Rasten A des Armes über den Zylinder F des Stiftes gesteckt wird, was, wenn der Stift mittels Ver-

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längerung des oberen Zylinders F direkt an dem unteren Rahmen des Flügels befestigt ist, dadurch bewerkstelligt wird, daß das äußere Ende des Armes etwas hochgehoben und der zylindrische Teil über dem oberen Zylinder F durch den betreffenden Verbindungsschlitz D in die zugehörige Rast A geführt wird. Läßt man sodann das äußere Ende des Armes herabsinken, so daß die ίο Rast A sich um den unteren Teil des Zylinders F legt, so wird dadurch der Flügel festgestellt.

Claims

Patent-Anspruch:

Feststellvorrichtung für Fensterflügel

u. dgl. mit einem mit Rasten, und einem durchgehenden Schlitz versehenen Feststellarm und einem zylindrisch abgestuften Feststellstift, dadurch gekennzeichnet, daß der in bekannter Weise anhebbare Arm mit einer besonders weiten Endrast (C) versehen ist, in der Breite des Längsschlitzes (B) mit dem Durchmesser der übrigen Rasten (A) übereinstimmt und in den Querschlitzen (D) enger gehalten ist, während der Feststellstift dementsprechend zwei Stufen und über der oberen noch eine Verjüngung hat, so daß der Flügel ohne weiteres in die größte Offenstellung gebracht werden kann, bei der dann die Rast (C) den zylindrischen Teil (E) des Feststellstiftes umschließt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.