DE20119260U1 - Entfernbarer Stützfuß für einen Babylaufstall - Google Patents

Description

17317Gleiss

ENTFERNBARER STÜTZFUSS FÜR EINEN BABYLAUFSTALL HINTERGRUND DER ERFINDUNG

1. Bereich der Erfindung

Diese Erfindung betrifft im allgemeinen einen entfernbaren Stützfuß für einen Babylaufstall und insbesondere einen entfernbaren Stützfuß für einen Babylaufstall, welcher ein leichtes Entfernen von einem Babylaufstall und ein Wiederanbringen an einen Babylaufstall erlaubt.

2. Beschreibung des Stands der Technik

Ein herkömmlicher Babylaufstall weist normalerweise an seinen vier unteren Ecken vier Stützfüße zum stabilen Stützen des Babylaufstalls auf dem Boden auf. Ein herkömmlicher Stützfuß besteht aus einem Stück, ist ein einziges Element und mit dem Babylaufstall fest verbunden. Insbesondere ist ein Stützfuß mit einer vertikalen Stange des Laufstalls fest verbunden und mit einer horizontalen Basisstange des Babylaufstalls schwenkbar verbunden. Um das Transportvolumen und damit die Transportkosten zu verringern, sind herkömmliche Babylaufställe im allgemeinen faltbar. Wenn ein Babylaufstall für den Transport gefaltet werden soll, dreht sich die horizontale Basisstange in Bezug auf den Stützfuß zu der vertikalen Stange in einer Ebene, die durch die horizontale Basisstange und die vertikale Stange festgelegt ist. Da die vertikale Stange des Babylaufstalls normalerweise nicht faltbar ist, ist eine der drei Dimensionen, welche das durch den gefalteten Babylaufstall gebildete Volumen bestimmen, keinesfalls geringer als die ganze Länge der vertikalen Stange zuzüglich dem mit dieser verbundenen Stützfuß.

In Hinblick auf das oben angeführte können, wenn der Stützfuß vor dem Transport von dem Babylaufstall entfernt werden kann, das Transportvolumen und somit die Transportkosten für den Babylaufstall noch mehr verringert werden. Vorhandene

Stützfüße besitzen jedoch nicht eine Konstruktion, die ein leichtes Entfernen von dem bzw. Wiederbefestigen an den Babylaufstall erlauben.

Zusammenfassung

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen entfernbaren Stützfuß für einen Babylaufstall bereitzustellen, so dass das Transportvolumen und somit die Transportkosten für den Babylaufstall verringert werden.

Um die obige Aufgabe zu lösen, stellt die vorliegende Erfindung für einen Babylaufstall einen entfernbaren Stützfuß bereit, der einen Fußkörper und einen Befestigungsblock aufweist, welche lösbar miteinander verbunden sind. Der Fußkörper weist einen oberen Befestigungsabschnitt und einen unteren Stützabschnitt auf, welche durch eine horizontale Stützwand zu einem Stück verbunden sind. Der Befestigungsblock ist mit dem Befestigungsabschnitt des Fußkörpers lösbar verbunden und wird an der Stützwand gehalten. Der Befestigungsblock ist dafür eingerichtet, mit diesem einen Endabschnitt einer vertikalen Stange des Babylaufstalls fest zu verbinden und einen Endabschnitt einer horizontalen Basisstange des Babylaufstalls schwenkbar zu verbinden.

Die obige und weitere Aufgaben, Eigenschaften, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden für Fachleute aus der folgenden ausführlichen Beschreibung offensichtlich werden, welche zusammen mit den anhängenden Zeichnungen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung offenbart.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Babylaufstalls mit entfernbaren Stützfüßen gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden' Erfindung.

Figur 2 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines entfernbares Stützfußes gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der in Figur 1 gezeigten vorliegenden

·» · · · ■■ ■■·■. · ·■

&phgr; ft ft · '··' ft · ft ·

»ft ft ···· ft « ft «

Erfindung, welche den Stützfuß zeigt, der mit einer vertikalen Stange und einer horizontalen Basisstange des Laufstalls zusammengebaut ist.

Figur 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die den Stützfuß der Figuren 1 und 2 und einen Abschnitt eines Fußkörpers des Stützfußes zeigt, der ausgebrochen ist, um eine Strebe zu zeigen.

Figur 4 ist eine teilweise im Querschnitt gezeigte Seitenansicht, welche den zusammengebauten Zustand des Stützfußes der Figuren 1 bis 3 darstellt.

Figur 5 ist eine Schnittansicht entlang der Linie V-V in Figur 4. Ausführliche Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines entfernbaren Stützfußes für einen Babylaufstall der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die anhängenden Zeichnungen beschrieben. Da die Grundkonstruktion eines Babylaufstalls an sich bekannt ist, bezieht sich die folgende Beschreibung besonders auf Elemente oder Eigenschaften des Babylauf stalls, welche sich von herkömmlichen unterscheiden, d. h. den entfernbaren Stützfuß und dessen Befestigung mit dem Laufstall der vorliegenden Erfindung. Es wird verständlich sein, daß nicht genau gezeigte oder beschriebene Elemente oder Konstruktionen des Laufstalls einem Fachmann wohlbekannte, unterschiedliche Formen annehmen können.

Figur 1 zeigt einen Babylaufstall 10 mit vier entfernbaren Stützfüßen 20 gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Jeder der Stützfüße 20 ist mit einer vertikalen Stange 12 des Laufstalls 10 fest verbunden. An jedem der Stützfüße 20 ist darüber hinaus eine diagonal ausgerichtete horizontale Basisstange 14 des Laufstalls 10 schwenkbar verbunden, so dass, wenn der Laufstall 10.für einen Transport, zum Speichern oder dergleichen gefaltet werden soll, die horizontale Basisstange 14 sich in Beziehung zu dem Stützfuß 20 der vertikalen Stange 12 zu in einer Ebene dreht, welche durch die horizontale Basisstange 14 und die vertikale Stange 12 festgelegt ist. Da Elemente des Laufstalls 10, ausgenommen der Stützfuß 20, wie z. B. die vertikale Stange 10 und die horizontale Basisstange 14, Fachleuten

bekannt sind, werden hierin die anderen Elemente des Laufstalls 10 nicht näher besprochen oder ausführlich dargestellt.

Figur 2 ist eine vergrößerte, perspektivische Ansicht des in Figur 1 gezeigten entfernbaren Stützfußes 20, der den Stützfuß 20 mit der vertikalen Stange 12 und der horizontalen Basisstange 14 des Laufstalls 10 zusammengebaut zeigt. Figur 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht des Stützfußes 20, Figur 4 ist eine teilweise im Querschnitt gezeigte Seitenansicht des zusammengebauten Stützfußes 20 und Figur 5 ist eine Schnittansicht entlang der Linie V-V in Figur 4.

Wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt, umfasst der Stützfuß 20 einen Fußkörper 22 und einen Verbindungsblock 24, welche miteinander verbunden und voneinander getrennt werden können. Der Verbindungsblock 24 ist zum festen Verbinden desselben mit einem Endabschnitt der vertikalen Stange 12 des Laufstalls 10 und zum schwenkbaren Verbinden desselben mit einem Endabschnitt der horizontalen Basisstange 14 des Laufstalls 10 eingerichtet, was später ausführlich beschrieben wird. Sobald der Verbindungsblock 24 mit dem Fußkörper 22 (siehe Figur 2) verbunden ist, kann der Laufstall 10 auf dem Boden durch vier Fußkörper 22 auf vier unteren Ecken desselben gestützt werden, wie in Figur 1 gezeigt ist.

Wie in den Figuren 3 bis 5 gezeigt ist, besitzt der Fußkörper 22 einen oberen Verbindungsabschnitt 26, einen unteren Stützabschnitt 28 und eine horizontale Stützwand 30, welche den oberen Verbindungsabschnitt 26 mit dem unteren Stützabschnitt 28 ganz verbindet. Da die genaue Ausführung des unteren Stützabschnitts 28 des Fußkörpers 22 für die vorliegende Erfindung nicht entscheidend ist, kann sie ebenso lang wie der Laufstall ist, stabil auf dem Boden gestützt werden, und daher wird der Aufbau des unteren Stützabschnitts 28 nach dem Verbinden des Fußkörpers 22 mit dem Verbindungsblock 24 hierin nicht weiter beschrieben oder ausführlich dargestellt.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der obere Verbindungsabschnitt des Fußkörpers 22 eine vertikale Wand mit einem im wesentlichen U-förmtgen Querschnitt auf, die sich von der Stützwand 30 in einem Stück nach oben erstreckt. Die vertikale Wand weist einen ersten Wandabschnitt 34, parallel zu dem ersten

Wandabschnitt 34 einen zweiten Wandabschnitt 36 und einen Wand-Endabschnitt auf, der eine einstückige Verbindung zwischen dem ersten Wandabschnitt 34 und dem zweiten Wandabschnitt 36 und einem sich einwärts erstreckenden Flansch 40 bildet, der entlang einer oberen Kante der vertikalen Wand in einem Stück geformt ist.

Der erste Wandabschnitt 34 ist mit einer ersten Öffnung 42 ausgebildet, und der zweite Wandabschnitt 36 ist mit einer zweiten Öffnung 44 ausgebildet, welche auf die erste Öffnung 42 des ersten Wandabschnitts 34 ausgerichtet ist. Der Wand-Endabschnitt 38 ist mit einer Wand-Endöffnung 46 ausgebildet. Natürlich wird aus dieser Beschreibung für Fachleute offensichtlich sein, daß die Maße, Formen und Stellen der ersten Öffnung 42, der zweiten Öffnung 44 und der Wand-Endöffnung nicht auf die in den Figuren hierin gezeigten begrenzt sind, sondern wie benötigt und/oder gewünscht verändert oder modifiziert werden können, vorausgesetzt, die Funktion, weiche später ausführlich beschrieben wird, kann dadurch erreicht werden.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Verbindungsabschnitt 26 des Fußkörpers 22, wie in den Figuren 3 bis 5 gezeigt ist, auch eine erste Strebe 48 und eine zweite Strebe 50 auf. Die erste Strebe 48 befindet sich zwischen der ersten Öffnung 42 des ersten Wandabschnitts 34 und der Stützwand 30. Die erste Strebe 48 ragt aus einer Innenfläche des ersten Wandabschnitts 34 zu dem zweiten Wandabschnitt 36 und erstreckt sich parallel zu der Stützwand 30. Die zweite Strebe 50 befindet sich entsprechend zwischen der zweiten Öffnung 44 des zweiten Wandabschnitts 36 und der Stützwand 30. Die zweite Strebe 50 ragt aus einer Innenfläche des zweiten Wandabschnitts 36 zu dem ersten Wandabschnitt 34 und erstreckt sich parallel zu der Stützwand 30. Vorzugsweise ist die zweite Strebe 50, wie in Figur 4 gezeigt ist, einstückig mit ihrem einen Ende mit dem Wand-Endabschnitt 38 verbunden und erstreckt sich von dem Wand-Endabschnitt 38 zu einer Position in der Nähe einer freien Endfläche des zweiten Wandabschnitts 36. Ähnlich ist die erste Strebe 48, obwohl in den Figuren nicht gezeigt, an ihrem einen Ende mit dem Wand-Endabschnitt 38 einstückig verbunden und erstreckt sich von dem Wand-Endabschnitt 38 zu einer Position in der Nähe einer freien Endfläche des ersten Wandabschnitts 34.

ti ti &iacgr;&idiagr; · · · ·

* &idigr; ! · -tor* » i i* *

Wie in Figur 3 gezeigt ist, weist der Verbindungsblock 24 eine Oberseite 52, eine erste Seitenfläche 54, eine zweite Seitenfläche 56, eine erste Endfläche 58, eine zweite Endfläche 60 und eine Bodenfläche 62 auf. Der Verbindungsblock 24 ist so dimensioniert, daß eine Höhe zwischen der Oberseite 52 und der Bodenfläche 62 einem Abstand zwischen einer unteren Fläche des Flansches 40 des Verbindungsabschnitts 26 des Fußkörpers 22 und einer oberen Fläche der Stützwand 30 des Fußkörpers 22 entspricht, eine Breite zwischen der ersten Seitenfläche 54 und der zweiten Seitenfläche 56 einem Abstand zwischen der Innenfläche des ersten Wandabschnitts 34 und der Innenfläche des zweiten Wandabschnitts 36 des Verbindungsabschnitts 26 des Fußkörpers 22 entspricht, und eine Länge zwischen der ersten Endfläche 58 und der zweiten Endfläche 60 einem Abstand zwischen freien Endflächen des ersten Wandabschnitts 34 und dem zweiten Wandabschnitt 36 des Verbindungsabschnitts 26 des Fußkörpers 22 entspricht. Somit kann der Verbindungsblock 24 in den Zwischenraum eingefügt werden, der durch die vertikale Wand des Verbindungsabschnitts 26 und die Stützwand 30 des Fußkörpers 22 gebildet wird, so dass der Verbindungsblock 24 an der Stützwand und der Bodenfläche 62 des Verbindungsblocks 24 gehalten wird, welcher an die obere Fläche der Stützwand 30 (siehe die Figuren 4 und 5) angrenzt. Die zweite Endfläche 60 des Verbindungsblocks 24 ist zwischen den freien Endflächen des ersten Wandabschnitts 34 und dem zweiten Wandabschnitt 36 des Verbindungsabschnitts 26 freiliegend, wenn der Verbindungsblock 24 vollständig in den Verbindungsabschnitt 26 des Fußkörpers 22 eingeschoben ist.

Besonders in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Verbindungsblock 24, wie in den Figuren 3 und 5 gezeigt ist, mit einem ersten Vorsprung 64, welcher aus der ersten Seitenfläche 54 herausragt, und einer ersten Nut 74 versehen, die sich zwischen dem ersten Vorsprung 64 und der Bodenfläche 62 befindet. Die erste Nut 74 beginnt in der ersten Endfläche 58 und erstreckt sich von der ersten Endfläche bis zu einer Position in der Nähe der zweiten Endfläche 60. Der erste Vorsprung und die erste Nut 74 sind jeweils so dimensioniert, geformt und positioniert, dass, wenn der Verbindungsblock 24 vollständig in den Verbindungsabschnitt 26 des Fußkörpers 22 eingeschoben ist, die erste Seitenfläche 54 des Verbindungsblocks 24 mit dem ersten Vorsprung 64 an die Innenfläche des ersten Wandabschnitts 34 des Verbindungsabschnitts 26 angrenzt, welcher mit der ersten Öffnung 42 des

ersten Wandabschnitts 34 in Eingriff ist und in der ersten Nut 74 die erste Strebe 48 aufnimmt, die aus dem ersten Wandabschnitt 34 vorsteht.

In ähnlicher Weise ist, wie in Figur 5 gezeigt ist, der Verbindungsblock 24 ebenfalls mit einem zweiten Vorsprung 66, welcher aus der zweiten Seitenfläche 56 herausragt, und einer zweiten Nut 76 versehen, die sich zwischen dem zweiten Vorsprung 66 und der Bodenfläche 62 befindet. Die zweite Nut 76 beginnt auch in der ersten Endfläche 58 und erstreckt sich von der ersten Endfläche 58 bis zu einer Position in der Nähe der zweiten Endfläche 60. Der zweite Vorsprung 66 und die zweite Nut 76 sind jeweils so dimensioniert, geformt und positioniert, dass, wenn der Verbindungsblock 24 vollständig in den Verbindungsabschnitt 26 des Fußkörpers 22 eingeschoben ist, die zweite Seitenfläche 56 des Verbindungsblocks 24 mit dem zweiten Vorsprung 66 an die Innenfläche des zweiten Wandabschnitts 36 des Verbindungsabschnitts 26 angrenzt, welche mit der zweite Öffnung 44 des zweiten Wandabschnitts 36 in Eingriff ist und in der zweiten Nut 76 die erste Strebe 48 aufnimmt, die aus dem zweiten Wandabschnitt 36 vorsteht.

Der Fußkörper 22 kann aus irgendeinem an sich bekannten elastischen Kunststoffmaterial hergestellt sein, so dass der mit den Vorsprüngen 64 und 66 versehene Verbindungsblock 24 den ersten Wandabschnitt 34 und den zweiten Wandabschnitt 36 elastisch leicht verformen kann, um in den Verbindungsabschnitt

■ ■■.-' ■('■■'

26 eingeschoben zu werden.

Ferner ist der Verbindungsblock 24, wie in Figur 3 gezeigt ist, mit einem Endflächenvorsprung 68 Versehen, welcher aus der ersten Endfläche 58 herausragt. Der Endflächenvorsprung 68 ist so dimensioniert, geformt und positioniert, dass, wenn der Verbindungsblock 24 vollständig in den Verbindungsabschnitt 26 des Fußkörpers 22 eingeschoben ist, die erste Endfläche 58 des Verbindungsblocks 24 mit dem Endflächenvorsprung 68, welcher mit der Wand-Endöffnung 46 des Wand-Endabschnitts 38 im Eingriff steht, an die Innenfläche des Wand-Endabschnitt 38 des Verbindungsabschnitts 26 angrenzt.

Wenn der Verbindungsblock 24 in den Verbindungsabschnitt 26 des Fußkörpers 22 eingeschoben wird, stößt ein Abschnitt (d. h. der Abschnittsrand) der Oberseite 52

♦ ♦ · &igr;

des Verbindungsblocks 24 gegen die untere Fläche des Flansches 40, während der restliche Abschnitt der Oberseite 52 nach oben frei bleibt (siehe Figur 2). Wie in Figur 3 gezeigt, ist der freibleibende Abschnitt der Oberseite 52 des Verbindungsblocks 24 mit einem vertikalen Loch 82 in der Nähe der ersten Endfläche 58 zum Aufnehmen des Endabschnitts der vertikalen Stange 12 des Laufstalls ausgebildet. Für ein starres Verbinden der vertikalen Stange 12 mit dem Verbindungsblock 24 ist ein erstes Senkkopfloch 84, das mit dem vertikalen Loch 82 in Verbindung steht, in der ersten Seitenfläche 54 des Verbindungsblocks 24 geformt, und in der zweiten Seitenfläche 56 des Verbindungsblocks 24 ist entsprechend ein zweites Senkkopfloch 86 geformt, das mit dem vertikalen Loch 82 in Verbindung steht. Somit kann die vertikale Stange 12 nach dem vertikalen Einschieben ihres Endabschnitts in das vertikale Loch 82 des Verbindungsblocks 24 mit Hilfe von Senkkopfbefestigungen, wie z. B. Senkkopfnieten (nicht gezeigt), die durch die ersten und zweiten Senkkopflöcher 84 und 86 und die zugehörigen Löcher hindurchtreten, welche in dem eingeschobenen Endabschnitt der vertikalen Stange 12 ausgebildet wurden, mit dem Verbindungsblock 24 fest verbunden werden.

Ferner ist, wie in Figur 3 gezeigt ist, der freie Flächenabschnitt der Oberseite 52 des Verbindungsblocks 24 mit einem horizontalen Schlitz 92 zum Aufnehmen des Endabschnitts der horizontalen Basisstange 14 des Laufstalls 10 ausgebildet. Der horizontale Schlitz 92 erstreckt sich von einer Position in der Nähe des vertikalen Lochs 82 zu der zweiten Endfläche 60 des Verbindungsblocks 24 und beginnt in der zweiten Endfläche 60. Zum schwenkbaren Verbinden der horizontalen Basisstange 14 mit dem Verbindungsblöck 24 ist in der ersten Seitenfläche 54 des Verbindungsblocks 24 ein drittes Senkkopfloch 94 geformt, welches mit dem Schlitz 92 in Verbindung steht, und ein viertes Senkkopfloch 96, das mit dem Schlitz 92 in Verbindung steht, ist entsprechend in der zweiten Seitenfläche 56 des Verbindungsblocks 24 geformt. Somit kann die horizontale Basisstange 14 nach dem horizontalen Einsetzen ihres Endabschnitts in den Schlitz 92 des Verbindungsblocks 24 mit Hilfe von Senkkopf-Verbindungselementen, wie z. B. Senkkopfnieten (nicht gezeigt), die durch die dritten und vierten Senkkopflöcher 94 und 96 und die zugehörigen Löcher hindurchtreten, welche in dem aufgenommenen Endabschnitt der horizontalen Basisstange 14 geformt sind, schwenkbar mit dem Verbindungsblock 24 verbunden werden. Das heißt, wenn der Laufstall 10 gefaltet

• ' · '· ·■· ■■■

wird, kann durch das Vorsehen des Schlitzes 92 die horizontale Basisstange 14 in Bezug auf den Verbindungsblock 24 zu der vertikalen Stange 12 in einer Ebene gedreht werden, die durch die horizontale Basisstange 14 und die vertikale Stange 12 festgelegt ist.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist, wie in Figur 3 gezeigt ist, der erste Vorsprung 64 des Verbindungsblocks 24 zwischen dem ersten Senkkopfloch 84 und dem dritten Senkkopfloch 94 angeordnet. Entsprechend ist der zweite Vorsprung 66 des Verbindungsblocks 24 zwischen dem zweiten Senkkopfloch 86 und dem vierten Senkkopfloch 96 angeordnet. Natürlich wird aus dieser Beschreibung für Fachleute offensichtlich sein, daß das Positionsverhältnis zwischen den Vorsprüngen und den Senkkopflöchern nicht auf das oben gesagte begrenzt ist, sondern auch irgendeine andere Art der Anordnung haben kann, welche gewährleistet, daß die oben erwähnte Funktion erreicht wird.

Mit der Struktur des entfernbaren Stützfußes 20 gemäß dem oben beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung können Hersteller des Babylaufstalls 10 den Laufstall 10 durch ein starres Verbinden der vertikalen Stange 12 und ein schwenkbares Verbinden der horizontalen Basisstange 14 nur mit dem Verbindungsblock 24 an jeder der vier unteren Ecken und dann ein Falten des Laufstalls 10 ohne Fußkörper 22 für einen Transport fertig machen. Da bei dem Laufstall 10 kein Fußkörper 22 an der Verwendungsstelle angebracht ist, ist die Höhe des gefalteten Laufstalls 10 um einen Betrag verringert, welcher der Höhe des unteren Stützabschnitts 28 des Fußkörpers 22 entspricht, wodurch das Transportvolumen und somit die Transportkosten für den Laufstall 10 reduziert werden. Ein Verbraucher kann durch einfaches Einstecken des Verbindungsblocks 24 in den Verbindungsabschnitt 26 des Fußkörpers 22 leicht den Fußkörper 22 an dem Laufstall 10 anbringen. Dann kann der Laufstall 10 durch Befolgen der an sich bekannten üblichen Prozedur montiert werden. Ferner kann der Fußkörper verschiedene Außenausführungen und/oder Farben aufweisen und kann einzeln verkauft werden. Somit können Verbraucher neue Fußkörper in gewünschten Außenausführungen und/oder Farben frei wählen, um alte oder beschädigte Fußkörper ersetzen.

• *

•i &iacgr; .

Aus dieser Beschreibung wird für Fachleute offensichtlich sein, dass verschiedene Modifizierungen und Änderungen in der Konstruktion des abnehmbaren Stützfußes 20 gemäß dem oben beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ausgeführt werden können. Solange der Verbindungsblock 24 mit dem Flansch 40 und der Stützwand 30 eng verbunden ist, muss zum Beispiel der Verbindungsabschnitt 26 des Fußkörpers 22 nicht mit den Öffnungen 42,44 und 46 und den Streben 48 und 50 versehen sein, und der Verbindungsblock 24 muss nicht mit den Vorsprüngen 64, 66 und 68 und den Nuten 74 und 76 versehen sein. Alternativ kann der Verbindungsabschnitt 26 des Fußkörpers 22 mit den Öffnungen 42, 44 und 46, aber nicht mit den Streben 48 und 50 versehen sein, und entsprechend kann der Verbindungsblock 24 mit den Vorsprüngen 64, 66 und 68, aber nicht mit den Nuten 74 und 76 versehen sein. Der Verbindungsabschnitt 26 des Fußkörpers 22 kann aber auch mit den Streben 48 und 50, aber nicht mit den Öffnungen 42, 44 und 46 versehen sein, und entsprechend kann der Verbindungsblock 24 mit den Nuten 74 und 76, aber nicht mit den Vorsprüngen 64, 66 und 68 versehen sein. Ferner ist die Anzahl und die Form der Öffnungen und der entsprechenden Vorsprünge nicht auf die beschriebenen und dargestellten begrenzt. Zum Beispiel kann die Wand-Endöffnung 46 und der Endflächenvorsprung 68 weggelassen werden.

Obwohl nur ein Ausführungsbeispiel gewählt worden ist, um die vorliegende Erfindung darzustellen, wird für Fachleute aus dieser Beschreibung offensichtlich sein, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen durchgeführt werden können, ohne von dem in den anhängenden Ansprüchen festgelegten Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. Ferner ist die vorhergehende Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels gemäß der vorliegenden Erfindung nur als Beispiel gedacht, aber nicht zum Zweck der Begrenzung der Erfindung, welche durch die anhängenden Ansprüche und deren Entsprechungen festgelegt ist.

PP yü 1

Claims (19)

1. Stützfuß für einen Babylaufstall mit:
einem Fußkörper, der einen oberen Verbindungsabschnitt und einen unteren Stützabschnitt aufweist, die durch eine horizontale Stützwand einstückig verbunden sind; und
einem Verbindungsblock, der mit dem Verbindungsabschnitt lösbar verbunden ist, so dass er an der Stützwand gehalten wird, wobei der Verbindungsblock dafür eingerichtet ist, diesen mit einem Endabschnitt einer vertikalen Stange des Babylaufstalls starr zu verbinden und diesen mit einem Endabschnitt einer horizontalen Basisstange des Babylaufstalls schwenkbar zu verbinden.

2. Stützfuß nach Anspruch 1, bei welchem der Verbindungsabschnitt eine im wesentlichen U-förmige, vertikale Wand umfaßt, die sich von der Stützwand nach oben erstreckt, wobei die vertikale Wand einen ersten Wandabschnitt, einen zweiten Wandabschnitt parallel zu dem ersten Wandabschnitt, einen Wand-Endabschnitt, der mit den ersten und zweiten Wandabschnitten einstückig verbunden ist, und einen nach innen verlaufenden Flansch aufweist, der entlang einer oberen Kante der vertikalen Wand in einem Stück geformt ist, und bei welchem der Verbindungsblock zwischen den Flansch und der Stützwand so eingefügt ist, daß er mit dem Verbindungsabschnitt lösbar verbunden ist.

3. Stützfuß nach Anspruch 2, bei welchem der Verbindungsblock folgendes aufweist:
eine Bodenfläche, welche an eine obere Fläche der Stützwand angrenzt;
eine erste Seitenfläche, welche an eine Innenfläche des ersten Wandabschnitts angrenzt;
eine zweite Seitenfläche, welche an eine Innenfläche des zweiten Wandabschnitts angrenzt;
eine erste Endfläche, welche an eine Innenfläche des Wand-Endabschnitts angrenzt;
eine zweite Endfläche, welche zwischen den freien Endflächen der ersten und zweiten Wandabschnitte angeordnet ist; und
eine Oberseite mit einem Flächenabschnitt, der an eine untere Fläche des Flansches und einen freien Flächenabschnitt angrenzt.

4. Stützfuß nach Anspruch 3, bei welchem
ein vertikales Loch in dem freien Flächenabschnitt der Oberseite in der Nähe der ersten Endfläche ausgebildet ist,
ein erstes Senkkopfloch in der ersten Seitenfläche so geformt ist, daß es mit dem vertikalen Loch in Verbindung kommt,
ein zweites Senkkopfloch in der zweiten Seitenfläche so geformt ist, daß es mit dem vertikalen Loch in Verbindung kommt,
der Endabschnitt der vertikalen Stange des Babylaufstalls in das vertikale Loch so eingesetzt wird, dass er mit dem Verbindungsblock durch Senkkopfbefestigungen starr verbunden wird, welche durch die ersten bzw. zweiten Senkkopflöcher hindurchgehen,
ein horizontaler Schlitz in dem freien Flächenabschnitt der Oberseite geformt ist und von der zweiten Endfläche bis in die Nähe des vertikalen Lochs verläuft,
ein drittes Senkkopfloch in der ersten Seitenfläche so geformt ist, dass es mit dem Schlitz in Verbindung kommt,
ein viertes Senkkopfloch in der zweiten Seitenfläche so geformt ist, dass es mit dem Schlitz in Verbindung kommt, und
der Endabschnitt der horizontalen Basisstange in dem Schlitz so aufgenommen wird, daß er mit dem Verbindungsblock durch Senkkopf- Verbindungselemente schwenkbar verbunden ist, die durch die dritten bzw. vierten Senkkopflöcher hindurchtreten.

5. Stützfuß nach Anspruch 4, bei welchem der erste Wandabschnitt mit einer ersten Öffnung darin ausgebildet ist, der zweite Wandabschnitt mit einer zweiten Öffnung darin ausgebildet ist, die erste Seitenfläche mit einem ersten Vorsprung an dieser versehen ist, der mit der ersten Öffnung in Eingriff gebracht wird, und die zweite Seitenfläche mit einem zweiten Vorsprung an dieser versehen ist, der mit der zweiten Öffnung in Eingriff gebracht wird.

6. Stützfuß nach Anspruch 5, bei welchem der erste Vorsprung zwischen den ersten und dritten Senkkopflöchern angeordnet ist, und der zweite Vorsprung zwischen den zweiten und vierten Senkkopflöchern angeordnet ist.

7. Stützfuß nach Anspruch 5, bei welchem der Wand-Endabschnitt mit einer Wand-Endöffnung darin ausgebildet ist und die erste Endfläche mit einem Endflächenvorsprung daran versehen ist, der mit der Wand-Endöffnung in Eingriff gebracht wird.

8. Stützfuß nach Anspruch 7, bei welchem der erste Vorsprung zwischen den ersten und dritten Senkkopflöchern angeordnet ist, und der zweite Vorsprung zwischen den zweiten und vierten Senkkopflöchern angeordnet ist.

9. Stützfuß nach Anspruch 5, bei welchem der erste Wandabschnitt mit einer ersten Strebe versehen ist, welche von diesem zu dem zweiten Wandabschnitt ragt und parallel zu der Stützwand verläuft, der zweite Wandabschnitt mit einer zweiten Strebe versehen ist, welche von diesem zu dem ersten Wandabschnitt ragt und parallel zu der Stützwand verläuft, die erste Seitenfläche mit einer ersten Nut darin zum Aufnehmen der ersten Strebe ausgebildet ist und die zweite Seitenfläche mit einer zweiten Nut darin zum Aufnehmen der zweiten Strebe ausgebildet ist.

10. Stützfuß nach Anspruch 9, bei welchem die erste Strebe zwischen der ersten Öffnung und der Stützwand angeordnet ist, die zweite Strebe zwischen der zweiten Öffnung und der Stützwand angeordnet ist, die erste Nut zwischen dem ersten Vorsprung und der Bodenfläche angeordnet ist und die zweite Nut zwischen dem zweiten Vorsprung und der Bodenfläche angeordnet ist.

11. Stützfuß nach Anspruch 10, bei welchem der erste Vorsprung zwischen den ersten und dritten Senkkopflöchern angeordnet ist und der zweite Vorsprung zwischen den zweiten und vierten Senkkopflöchern angeordnet ist.

12. Stützfuß nach Anspruch 10, bei welchem der Wand-Endabschnitt mit einer Wand-Endöffnung darin ausgebildet ist und die erste Endfläche mit einem Endflächenvorsprung daran versehen ist und mit der Wand-Endöffnung in Eingriff gebracht wird.

13. Stützfuß nach Anspruch 12, bei welchem der erste Vorsprung zwischen den ersten und dritten Senkkopflächern angeordnet ist und der zweite Vorsprung zwischen den zweiten und vierten Senkkopflöchern angeordnet ist.

14. Stützfuß nach Anspruch 9, bei welchem der erste Vorsprung zwischen den ersten und dritten Senkkopflöchern angeordnet ist und der zweite Vorsprung zwischen den zweiten und vierten Senkkopflöchern angeordnet ist.

15. Stützfuß nach Anspruch 9, bei welchem der Wand-Endabschnitt mit einer Wand-Endöffnung darin ausgebildet ist und die erste Endfläche mit einem Endflächenvorsprung daran versehen ist, der mit der Wand-Endöffnung in Eingriff gebracht wird.

16. Stützfuß nach Anspruch 15, bei welchem der erste Vorsprung zwischen den ersten und dritten Senkkopflöchern angeordnet ist und der zweite Vorsprung zwischen den zweiten und vierten Senkkopflöchern angeordnet ist.

17. Stützfuß nach Anspruch 4, bei welchem der erste Wandabschnitt mit einer ersten Strebe versehen ist, welche von diesem zu dem zweiten Wandabschnitt ragt und parallel zu der Stützwand verläuft, der zweite Wandabschnitt mit einer zweiten Strebe versehen ist, welche von diesem zu dem ersten Wandabschnitt ragt und parallel zu der Stützwand verläuft, in der ersten Seitenfläche eine erste Nut zum Aufnehmen der ersten Strebe geformt ist und in der zweiten Seitenfläche eine zweite Nut zum Aufnehmen der zweiten Strebe geformt ist.

18. Stützfuß nach Anspruch 17, bei welchem die erste Nut zwischen den ersten und dritten Senkkopflöchern angeordnet ist und die Bodenfläche sowie die zweite Nut zwischen den zweiten und vierten Senkkopflöchern der Bodenfläche angeordnet sind.

19. Stützfuß nach Anspruch 17, bei welchem der Wand-Endabschnitt mit einer Wand-Endöffnung darin ausgebildet ist und die erste Endfläche mit einem Endflächenvorsprung daran versehen ist und mit der Wand-Endöffnung in Eingriff gebracht wird.