DE20116779U1

DE20116779U1 - Brühvorrichtung für elektrischen Kaffee-Erzeuger

Info

Publication number: DE20116779U1
Application number: DE20116779U
Authority: DE
Original assignee: Tsann Kuen USA Inc
Current assignee: Tsann Kuen USA Inc
Priority date: 2001-10-12
Filing date: 2001-10-12
Publication date: 2001-12-20
Anticipated expiration: 2011-10-13

Description

12. Oktober 2001
Tsann Kuen USA Inc. S 36617 GBM Al/PSP/bb

Brühvorrichtung für elektrischen Kaffee-Erzeuger

Diese Erfindung betrifft einen elektrischen Kaffee-Erzeuger und insbesondere eine Brühvorrichtung für einen elektrischen Kaffee-Erzeuger, der gemahlenen Kaffee und heißes Wasser aufnehmen und verarbeiten kann, um daraus gebrühten Kaffee und verbrauchten gemahlenen Kaffee abzuführen.

Ein herkömmlicher elektrischer Kaffee-Erzeuger, der in Kaffeebars vorkommt, ist im Allgemeinen mit einer Brühvorrichtung ausgestattet. Wenn es gewünscht wird, Kaffee in einem herkömmlichen elektrischen Kaffee-Erzeuger zu brühen, wird ein Schalter betätigt, um automatisch ausgewählte Mengen gemahlener Kaffeebohnen und heißen Wassers in die Brühvorrichtung zuzuführen, um auf diese Weise gebrühten Kaffee vom Kaffee-Erzeuger abzuführen. Weil jedoch die Brühvorrichtung mindestens ein vertikal bewegliches Element einschließt, ist es notwendig, zahlreiche Elemente vorzusehen, die mit dem beweglichen Element zusammenwirken, woraus sich ein komplizierter Aufbau für den herkömmlichen Kaffee-Erzeuger ergibt. Außerdem ist es schwierig, verbrauchten gemahlenen Kaffee von dem herkömmlichen Kaffee-Erzeuger zu entfernen.

Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, eine Brühvorrichtung für einen elektrischen Kaffee-Erzeuger zu schaffen, der einen einfachen Aufbau hat und der daraus selbsttätig verbrauchten gemahlenen Kaffee entfernern kann, sobald ein Brühvorgang abgeschlossen ist.

Gemäß dieser Erfindung weist eine Brühvorrichtung für einen elektrischen Kaffee-Erzeuger eine Kolbeneinheit und eine Buchseneinheit auf, die angetrieben werden kann von einer Antriebseinheit, um sich horizontal auf einem Maschinensockel zu bewegen. Wenn eine nicht abgedichtete Kammer bestimmt ist zwischen

einer Kaffeeauslasseinheit, der Kolbeneinheit und der Buchseneinheit, können gemahlene Kaffeebohnen selbsttätig in die nicht abgedichtete Kammer gefüllt werden. Anschließend ist eine abgedichtete Kammer bestimmt zwischen der Kaffeeauslasseinheit, der Kolbeneinheit und der Buchseneinheit, so dass die gemahlenen Kaffeebohnen in der abgeschlossenen Kammer aufgenommen werden, um auf diese Weise den Zufluss heißen Wassers von der Kolbeneinheit in die abgeschlossene Kammer zu erlauben. Schließlich sind die Kolbeneinheit und die Buchseneinheit getrennt von der Kaffeeauslasseinheit, um auf diese Weise zu erlauben, dass verbrauchter gemahlener Kaffee von einem Zwischenraum zwischen der Kaffeeauslasseinheit und der Anordnung von Kolbeneinheit und Buchseneinheit fällt.

Diese und andere Merkmale und Vorteile dieser Erfindung werden in der folgenden detaillierten Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform dieser Erfindung mit Bezug auf die begleitbaren Zeichnungen ersichtlich, in denen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform einer Brühvorrichtung für einen elektrischen Kaffee-Erzeuger gemäß dieser Erfindung ist;

Fig. 2 eine Teilschnittzeichnung der bevorzugten Ausführungsform ist, die zeigt, wie gemahlene Kaffeebohnen in eine nicht abgedichtete Kammer gefüllt werden, die bestimmt ist zwischen einer Kaffeeauslasseinheit, einer Kolbeneinheit und einer Buchseneinheit;

Fig. 3 eine Schnittansicht der bevorzugten Ausführungsform ist, die zeigt, wie gemahlene Kaffeebohnen in einer abgedichteten Kammer zusammengepresst werden, die bestimmt ist zwischen der Kaffeeauslasseinheit der Kolbeneinheit und der Buchseneinheit; und

Fig. 4 eine Teilschnittansicht der bevorzugten Ausführungsform ist, die zeigt, wie verbrauchter gemahlener Kaffee aus einem Zwischenraum fällt zwischen der Kaffeeauslasseinheit und der Anordnung von Kolbeneinheit und Buchseneinheit.

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 und 2 ist dargestellt, dass die bevorzugte Ausgestaltung einer Brühvorrichtung für einen elektrischen Kaffee-Erzeuger gemäß dieser Erfindung einen Maschinensockel 4, eine Kaffeeauslasseinheit 5, eine Antriebseinheit 6, eine heißes Wasser zuführende Kolbeneinheit 7 und eine Buchseneinheit 8 einschließt.

Der Maschinensockel 4 schließt ein vorderes Buchsenteil ein mit einer vertikalen Stirnwand 41, ein rückwärtiges Teil mit einer vertikalen Rückwand 42 und zwei Seitenwände 43, welche die Stirn- und Rückwände 41, 42 verbinden. Eine Tragstange 421 hat ein Rückteil, das an der Rückwand 42 befestigt ist, und ein Vorderteil, das mit einer vertikalen Stangebefestigungsplatte 422 befestigt ist. Zwei parallele horizontale Führungsstäbe 44 haben vordere Enden, die an der Stirnwand 41 befestigt sind, und rückwärtige Enden, die mit der Befestigungsplatte 422 befestigt sind.

Die Kaffeeauslasseinheit beinhaltet einen Lagerkörper 51, der an der Stirnseite des Maschinensockels 4 befestigt ist, ein Filternetz 52, ein O-Ring 53, der über das rückwärtige Ende des Lagerkörpers 51 gezogen ist, sowie ein Auslassrohr 54, das dazu angepasst ist, daraus gebrühten Kaffee 3 abzuführen. Ein Kaffeedurchlass 511 ist durch den Lagerkörper 51 ausgebildet und hat eine Stirnseite, die in Fluidverbindung steht mit dem Auslassrohr 54, und ein hinteres Ende, das in einer rückwärtigen Fläche des Lagerkörpers 51 ausgebildet ist. Das Filternetz 52 ist an der rückwärtigen Fläche des Lagerkörpers 51 so befestigt, dass es das Rückende des Kaffeedurchlasses 511 bedeckt.

Die Antriebseinheit 6 beinhaltet zwei ausgerichtete vertikale Formscheiben 61 sowie eine horizontal drehende Welle 62, welche die Formscheiben 61 fest verbindet und welche sich durch eine der Seitenwände 43 erstreckt, und einen Motor 63, der eine Motorwelle (nicht gezeigt) aufweist, die fest mit der rotierenden Welle 62 verbunden ist, um dieselbe zu drehen. Jede der Formscheiben 61 hat eine innenseitige Fläche, die ausgebildet ist mit einer endlosen inneren Führungsnut 611 und einer endlosen äußeren Führungsnut 612, die um die innere Führungsnut 611 angeordnet ist.

Die Kolbeneinheit 7 ist in einer ersten Kolbenstellung hinter der Kaffeeauslasseinheit 5 angeordnet und umfasst ein Querteil 71, das gleitbar die Führungsstäbe 44 umfasst, einen Buchsenkörper 72, der fest mit dem Querteil 71 verbunden ist, einen O-Ring 73, der über die Stirnseite des Kolbenkörpers 72 gezogen ist, und zwei ausgerichtete Mitnehmerschienen 74, die sich eine Einheit bildend und nach außen von zwei entgegengesetzten Seiten des Querteils 71 erstrecken und die auf den Führungsstäben 44 senkrecht stehen. Weil die Mitnehmerschienen 74 gleitbar und entsprechend innerhalb der inneren Führungsnuten 611 in den Formscheiben 61 aufgenommen werden, bewegt sich, wenn die Formscheiben 61 durch den Motor 63 gedreht werden, der Kolbenkörper 72 horizontal und entgegengesetzt längs der Führungsstäbe 44 relativ zum Maschinensockel 4. Ein Wasserzuflussrohr 721 erstreckt sich durch die Mitte des Kolbenkörpers 72 und weist einen Heißwasserauslass 722 auf, der in einer stirnseitigen Fläche des Kolbenkörpers 72 ausgebildet ist und der dazu angepasst ist, daraus heißes Wasser abzuführen.

Die Buchseneinheit 8 ist in einer ersten Buchsenstellung hinter der Kaffeeauslasseinheit 5 und vor der Kolbeneinheit 7 angeordnet und beinhaltet einen Buchsenkörper 81, der gleitbar die Führungsstäbe 44 umfasst, sowie zwei ausgerichtete Mitnehmerschienen, die sich eine Einheit bildend und nach außen von zwei gegenüberliegenden Seiten des Buchsenkörpers 81 erstrecken und die senkrecht auf den Führungsstäben 44 stehen. Der Buchsenkörper 81 hat ein zylindrisches vorderes Buchsenteil 812 und ein halbzylindrisches rückwärtiges Buchsenteil 813, das

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so ausgebildet ist, dass es eine Einheit mit einem Untereil der offenen Rückseite des vorderen Buchsenteils 812 bildet. Das vordere Buchsenteil 812 hat eine offene Stirnseite, die über das rückwärtige Teil der Kaffeeauslasseinheit 5 in der Weise ragt, dass der O-Ring 53 dazwischen angeordnet ist und dadurch einen flüssigkeitsdichten Abschluss dazwischen herstellt. Das rückwärtige Buchsenteil 813 hat ein rückwärtiges Ende, das über die Stirnseite der Kolbeneinheit 7 in der Weise ragt, dass der O-Ring 73 dazwischen angeordnet ist, um dadurch einen flüssigkeitsdichten Abschluss dazwischen herzustellen. Eine nicht abgedichtete Kammer 811 ist bestimmt zwischen der Kaffeeauslasseinheit 5 der Kolbeneinheit 7 und der Buchseneinheit 8. Eine Öffnung 814 ist bestimmt zwischen dem vorderen Buchsenteil 812, dem rückwärtigen Buchsenteil 813 und der Kolbeneinheit 7. Weil die Mitnehmerschienen 82 entsprechend und gleitbar in den äußeren Führungsnuten 612 in den Formscheiben 61 aufgenommen werden, bewegt sich, wenn die Formscheiben 61 durch den Motor 63 gedreht werden, der Buchsenkörper 81 horizontal und entgegengesetzt entlang der Führungsstäbe 44 relativ zum Maschinensockel 4.

Wenn es gewünscht wird, Kaffee unter selbsttätiger Kontrolle zu brühen, wird ein Schalter (nicht gezeigt) betätigt, so dass gemahlene Kaffeebohnen 1 in die nicht abgedichtete Kammer 811 über die Öffnung 814 zugeführt werden. Mit Bezug auf Fig. 3 bewegt die Antriebseinheit 6 unter der selbsttätigen Kontrolle die Kolbeneinheit 7 und die Buchseneinheit 8 in eine zweite Kolbenstellung bzw. eine zweite Buchsenstellung, in der eine abgedichtete Kammer 815 bestimmt ist zwischen der Kaffeeauslasseinheit 5, dem vorderen Buchsenteil 812 und der Kolbeneinheit 7, und in der die Vorder- und Rückseiten des vorderen Buchsenteils 812 entsprechend von der Rückseite der Kaffeeauslasseinheit 5 und der Vorderseite der Kolbeneinheit 7 umfasst werden. Dementsprechend werden die gemahlenen Kaffeebohnen 1 nach vorne bewegt vom rückwärtigen Buchsenteil 813 zum vorderen Buchsenteil 812 in der Buchseneinheit 8 mit Hilfe der Kolbeneinheit 7 und werden zusammengepresst in der abgedichteten Kammer 815, wonach das heiße Wasser in die abgedichtete Kammer 815 über das Wasserzuflussrohr 721 unter

der selbsttätigen Kontrolle zugeführt wird. Demgemäß fließt gebrühter Kaffee 3 durch das Filternetz 52 und den Kaffeedurchlass 511 in den Lagerkörper 51 und tritt aus dem Auslassrohr 54 aus.

Mit Bezugnahme auf Fig. 4 bewegt schließlich die Antriebseinheit 6 unter der selbsttätigen Kontrolle die Kolbeneinheit 7 und die Buchseneinheit 8 in eine dritte Kolbenposition bzw. eine dritte Buchsenposition, in der sich sowohl die Kolbeneinheit 7 als auch die Buchseneinheit 8 von der Kaffeeauslasseinheit 5 trennen, um dadurch zu ermöglichen, dass verbrauchter gemahlener Kaffee 9 durchfällt von einem Zwischenraum 816 zwischen der Kaffeeauslasseinheit 5 und der Anordnung der Kolbeneinheit 7 und der Buchseneinheit 8, in der die Stirnseite des vorderen Buchsenteils 812 auf die Stirnseite der Kolbeneinheit 7 aufgezogen ist. Der gebrauchte gemahlene Kaffee 9 wird in eine Schublade 45 fallen, die gleitbar auf dem Maschinensockel 4 angeordnet ist und die sich direkt unter dem Zwischenraum 816 befindet.

Claims

1. Brühvorrichtung für einen elektrischen Kaffee-Erzeuger, wobei die Brühvorrichtung umfasst:
einen Maschinensockel (4), der ein vorderes und ein rückwärtiges Teil aufweist; und
eine Kaffeeauslasseinheit (5), die auf dem vorderen Teil des Maschinensockels (4) angeordnet ist und die ein Auslassrohr (54) einschließt, das dazu angepasst ist, gebrühten Kaffee daraus abzuführen;
gekennzeichnet durch:
eine Antriebseinheit (6), die auf dem Maschinensockel (4) angeordnet ist;
eine heißes Wasser zuführende Kolbeneinheit (7), die horizontal und bewegbar auf dem Maschinensockel (4) angeordnet ist und die geeignet ist, von der Antriebseinheit (6) dazu angetrieben zu werden, um sich auf dem Maschinensockel (4) zwischen einer ersten Kolbenstellung, einer zweiten Kolbenstellung und einer dritten Kolbenstellung zu bewegen, wobei die Kolbeneinheit (7) mit einem Heißwasserauslass (722) ausgebildet ist, der dazu angepasst ist, heißes Wasser daraus abzuführen;
eine Buchseneinheit (8), die horizontal und bewegbar auf dem Maschinensockel (4) angeordnet ist und die geeignet ist, von der Antriebseinheit (6) dazu angetrieben zu werden, sich auf dem Maschinensockel (4) zu bewegen zwischen einer ersten Buchenstellung, in der die Kolbeneinheit (7) in der ersten Kolbenstellung angeordnet ist, so dass eine nicht abgedichtete Kammer (811) bestimmt ist zwischen der Kaffeeauslasseinheit (5) der Kolbeneinheit (7) und der Buchseneinheit (8), so dass gemahlene Kaffeebohnen (1) in die nicht abgedichtete Kammer (811) zugeführt werden können, einer zweiten Buchsenstellung, in der die Kolbeneinheit (7) in der zweiten Kolbenstellung so angeordnet ist, dass eine abgedichtete Kammer (815) bestimmt ist zwischen der Kaffeeauslasseinheit (5) der Kolbeneinheit (7) und der Buchseneinheit (8), so dass die gemahlenen Kaffeebohnen (1) aufgenommen in der abgedichteten Kammer (815), um dadurch den Fluss heißen Wassers vom Heißwasserauslass (722) in der Kolbeneinheit (7) in die abgedichtete Kammer (815) zu ermöglichen, so dass sich verbrauchter gemahlener Kaffee in der abgedichteten Kammer (815) ergibt und gebrühter Kaffee (3), der seinerseits in die Kaffeeauslasseinheit (5) fließt, und einer dritten Buchsenstellung, in der die Kolbeneinheit (7) in einer dritten Kolbenstellung so angeordnet ist, dass sie sowohl die Kolbeneinheit (7) als auch die Buchseneinheit (8) von der Kaffeeauslasseinheit (5) trennt, um dadurch das Herausfallen des verbrauchten gemahlenen Kaffees aus einem Zwischenraum (816) zwischen der Kaffeeauslasseinheit (5) und der Anordnung von der Kolbeneinheit (7) und der Buchseneinheit (8) zu ermöglichen.

2. Brühvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchseneinheit (8) hinter der Kaffeeauslasseinheit (5) und vor der Kolbeneinheit (7) angeordnet ist und dabei beinhaltet:
ein zylindrisches vorderes Buchsenteil (812), das eine offene Stirnseite aufweist, die auf einen rückwärtigen Teil der Kaffeeauslasseinheit (5) aufgezogen ist in solcher Weise, dass dazwischen ein flüssigkeitsdichter Abschluss gebildet wird, wenn die Buchseneinheit (8) in den ersten und zweiten Buchsenstellungen angeordnet ist und die räumlich abgesetzt ist von der Kaffeeauslasseinheit (5), so dass sie auf die Stirnseite der Kolbeneinheit (7) aufgezogen ist, wenn die Hülseneinheit (8) in der dritten Hülsenstellung angeordnet ist,
ein offenes rückwärtiges Teil, das auf die Stirnseite der aufgezogen ist in solcher Weise, dass ein flüssigkeitsdichter Abschluss dazwischen gebildet wird, wenn die Buchseneinheit (8) in der zweiten Buchsenstellung angeordnet ist, wobei das offene rückwärtige Teil ein unteres Teil hat; und
ein halbzylindrisches rückwärtiges Buchsenteil (813), das eine Stirnseite aufweist, die mit dem unteren Teil des rückwärtigen Teils des vorderen Buchsenteils (812) eine Einheit bildend ausgebildet ist, und ein rückwärtiges Teil, das auf die Stirnseite der Kolbeneinheit (7) aufgezogen ist, dass ein flüssigkeitsdichter Abschluss dazwischen gebildet wird, wenn die Buchseneinheit (8) in der ersten Buchsenstellung angeordnet ist.

3. Brühvorrichtung nach Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch zwei parallele horizontale Führungsstäbe (44), die fest auf dem Maschinensockel (4) angeordnet sind, so dass die Kolbeneinheit (7) und die Buchseneinheit (8) beweglich auf die Führungsstäbe (44) aufgezogen sind, um dadurch die Kolbeneinheit (7) und die Buchseneinheit (8) zu führen, dass sie sich vorwärts und rückwärts relativ zum Maschinensockel (4) bewegen.

4. Brühvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jedes von der Kolbeneinheit (7) und der Buchseneinheit (8) eine Einheit bildend ausgebildet ist mit einer Mitnehmerschiene (74, 82), die senkrecht steht zu den Führungsstäben (44), wobei die Antriebseinheit (6) beinhaltet:
eine vertikale Formscheibe (61), die drehbar auf dem Maschinensockel (4) und drehbar um eine horizontale Achse angeordnet ist, wobei die Formscheibe (61) eine Seitenfläche aufweist, die ausgebildet ist mit einer endlosen inneren Führungsnut (611) und einer endlosen äußeren Führungsnut (612), die um die innere Führungsnut (611) herum liegt, wobei die Mitnehmerschienen (74) der Kolbeneinheit (7) und der Buchseneinheit (8) entsprechend und gleitbar in den inneren und äußeren Führungsnuten (611, 612) aufgenommen werden, so dass eine Drehung der Formscheibe (61) eine horizontale entgegengesetzte Bewegung der Kolbeneinheit (7) und der Buchseneinheit (8) relativ zur Kaffeeauslasseinheit (5) bewirkt; und
einen Motor (63), der auf dem Maschinensockel (4) angeordnet ist und wirksam verbunden ist mit der Formscheibe (61), um die Formscheibe (61) zu drehen.

5. Brühvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kaffeeauslasseinheit (5) beinhaltet:
eine rückwärtige Fläche,
einen Kaffeedurchlass (511), der ein vorderes Teil aufweist, das in Fluidverbindung mit dem Auslassrohr (54) steht, und ein rückwärtiges Teil aufweist, das in der rückwärtigen Fläche ausgebildet ist; und
ein Filternetz (52), das mit der rückwärtigen Fläche verbunden ist, so dass es die Rückseite des Kaffeedurchlasses (511) bedeckt.

6. Brühvorrichtung nach Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch eine Schublade (45), die gleitbar auf dem Maschinensockel (4) angeordnet ist und die sich unmittelbar unter dem Zwischenraum (816) zwischen der Kaffeeauslasseinheit (5) und der Anordnung von der Kolbeneinheit (7) und der Buchseneinheit (8) befindet, so dass sie dafür verwendet werden kann, verbrauchten gemahlenen Kaffee aufzunehmen, wenn sich die Buchseneinheit (8) in der dritten Buchsenstellung befindet.