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DE20114821U1 - Druckbehälter - Google Patents

Druckbehälter

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Publication number
DE20114821U1
DE20114821U1 DE20114821U DE20114821U DE20114821U1 DE 20114821 U1 DE20114821 U1 DE 20114821U1 DE 20114821 U DE20114821 U DE 20114821U DE 20114821 U DE20114821 U DE 20114821U DE 20114821 U1 DE20114821 U1 DE 20114821U1
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DE
Germany
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neck
pressure vessel
collar
valve
upper edge
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE20114821U
Other languages
English (en)
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PEIDER INTERNAT CO
Original Assignee
PEIDER INTERNAT CO
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Publication date
Application filed by PEIDER INTERNAT CO filed Critical PEIDER INTERNAT CO
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D83/00Containers or packages with special means for dispensing contents
    • B65D83/14Containers for dispensing liquid or semi-liquid contents by internal gaseous pressure, i.e. aerosol containers comprising propellant
    • B65D83/38Details of the container body
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16JPISTONS; CYLINDERS; SEALINGS
    • F16J12/00Pressure vessels in general
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B29WORKING OF PLASTICS; WORKING OF SUBSTANCES IN A PLASTIC STATE IN GENERAL
    • B29CSHAPING OR JOINING OF PLASTICS; SHAPING OF MATERIAL IN A PLASTIC STATE, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; AFTER-TREATMENT OF THE SHAPED PRODUCTS, e.g. REPAIRING
    • B29C2949/00Indexing scheme relating to blow-moulding
    • B29C2949/07Preforms or parisons characterised by their configuration
    • B29C2949/0715Preforms or parisons characterised by their configuration the preform having one end closed
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B29WORKING OF PLASTICS; WORKING OF SUBSTANCES IN A PLASTIC STATE IN GENERAL
    • B29CSHAPING OR JOINING OF PLASTICS; SHAPING OF MATERIAL IN A PLASTIC STATE, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; AFTER-TREATMENT OF THE SHAPED PRODUCTS, e.g. REPAIRING
    • B29C49/00Blow-moulding, i.e. blowing a preform or parison to a desired shape within a mould; Apparatus therefor
    • B29C49/02Combined blow-moulding and manufacture of the preform or the parison
    • B29C49/06Injection blow-moulding
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10STECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10S220/00Receptacles
    • Y10S220/915Aerosol valve cap or protector

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Dispersion Chemistry (AREA)
  • Filling Or Discharging Of Gas Storage Vessels (AREA)

Description

Beschreibung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckbehälter mit einem Ventil, das in einer Öffnung des Druckbehälters angeordnet ist.
Ein herkömmlicher Druckbehälter zur Aufnahme eines Fluids unter Druck besteht üblicherweise aus Metall, wobei ein Ventil mit der Öffnung des Druckbehälters verbunden ist. Wenn das Ventil betätigt wird, wird das Fluid, beispielsweise in Form eines Kühlmittels oder Gels, aus dem Druckbehälter gesprüht. Die Materialkosten wie auch die Herstellungskosten derartiger Druckbehälter sind jedoch ver-.10 gleichsweise hoch. Außerdem kann das metallische Material nach längerer Zeit durch das im Druckbehälter befindliche Fluid korrodiert werden, was zu einer Gefahr für die Umwelt werden kann. Darüber hinaus sind aus Metall bestehende Druckbehälter relativ schwer, was den Transport aufwendig macht. Schließlich ist die Entsorgung derartiger Druckbehälter nach Gebrauch relativ teuer. Durch die vorliegende Erfindung sollen diese Nachteile vermieden werden.
Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen definiert.
Der erfindungsgemäß ausgebildete Druckbehälter besteht aus Kunststoff und hat einen metallischen Kragen, der am Hals des Druckbehälters angebracht ist. Der metallische Kragen wird durch ein Ventil positioniert, das mit dem Hals verbunden ist.
Anhand der Zeichnungen werden Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Druckbehälters gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 2 eine Explosionsdarstellung des Behälters in Fig. 1; Fig. 3 eine Querschnittsansicht, die die Verbindung zwischen dem Ventil und dem Hals des Druckbehälters zeigt;
Fig. 4 eine Explosionsdarstellung eines anderen Ausfuhrungsbeispiels der Erfindung;
Fig. 5 eine Querschnittsansicht der Verbindung zwischen dem Ventil und dem Hals des Druckbehälters in Fig. 4.
Der in den Fign. 1 bis 3 dargestellte Druckbehälter hat ein Gehäuse 20 aus einem Kunststoff wie z. B. Polyäthylenteraphthalat (PET), das an einem Ende geschlossen ist und am anderen Ende einen Hals 22 aufweist. Der Hals 22 umschließt eine Öffnung 21. Der Durchmesser des Halses 22 ist kleiner als der Durchmesser des Gehäuses 20. Ein Kragen 50 aus Metall ist an dem Hals 22 angebracht. Ein Ventil 40 umfasst eine Scheibe 41, von der sich ein Ventilglied 42 weg erstreckt. Das Ventilglied 42 ist von einer Umfangswand 43 umgeben, die von der Scheibe
&iacgr;&ogr; absteht. Die Umfangswand 43 steht mit dem Innenumfang des Halses 22 in Eingriff und hat einen nach außen gefalteten oberen Rand 44, der den Kragen 50 umschließt, so dass der Kragen 50 zwischen dem Hals 22 und dem oberen Rand 44 angeordnet ist. Eine Dichtung 51 ist zwischen dem Kragen 50 und dem oberen Rand 44 angeordnet, um den Hals 22 und den oberen Rand 44 gegeneinander abzudichten.
Zur Positionierung des Ventils 40 ist ein peripherer konvexer Abschnitt 45 vorgesehen, der von der Umfangswand 43 radial nach außen verläuft. Der periphere konvexe Abschnitt 45 ist innerhalb des Gehäuses 20 unterhalb des Halses 22 angeordnet. Der Innendurchmesser des peripheren konvexen Abschnittes 45 ist größer als der Innendurchmesser des Halses 22, so dass das Ventil 44 nicht aus der Öffnung 21 herausfällt. Ein Fluid wie z. B. ein Gel wird in das Gehäuse 20 eingefüllt, ehe das Ventil 40 mit dem Hals 22 in Eingriff gebracht wird, und der Druck im Gehäuse 20 wird mittels einer geeigneten Maschine über das Ventilglied 42 erhöht. Wenn dann das Ventilglied 42 betätigt wird, fließt das Fluid im Gehäuse 20 durch das Ventilglied 42 nach außen.
Die Fign. 4 und 5 zeigen ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel des Druckbehälters, bei dem ein Ring mit einem U-förmigen Querschnitt am Hals 22 dadurch angebracht wird, dass der Hals 22 in die Nut des Ringes 60 eingesetzt wird. Ein Kragen 61 wird dann am Hals 22 angebracht und zwischen dem nach außen gefalteten oberen Rand 44 und dem Ring 60 angeordnet. Der Ring 60 übt hierbei die Funktion einer Dichtung aus.
Die Herstellung des Druckbehälters umfasst die#folgenden Schritte:
·..* .:. 06.09.01-Ka
Schritt 1: Zunächst wird ein Gehäuse aus Kunststoff durch Blasformen in einer Blasform hergestellt. Der Druckbehälter ist am einen Ende geschlossen und hat am anderen Ende einen Hals. Der Hals umschließt eine Öffnung des aus Kunststoffbestehenden Behälters.
Schritt 2: Es wird ein Kragen aus Metall an dem Hals angebracht.
Schritt 3: Es wird ein Fluid in den Druckbehälter eingefüllt.
Schritt 4. Ein Ventil wird in den Innenumfang des Halses eingesetzt, wobei das Ventil eine von der Öffnung sich weg erstreckende Umfangswand hat.
Schritt 5: Es wird ein peripherer konvexer Abschnitt gebildet, der sich von &iacgr;&ogr; der Umfangswand des Ventils radial nach außen erstreckt, und der periphere konvexe Abschnitt wird innerhalb des Gehäuses unterhalb des Halses angeordnet.
Schritt 6: Die Umfangswand wird nach außen um den metallischen Kragen gefaltet, so dass der Kragen zwischen dem Hals und der gefalteten Umfangswand liegt.
Schritt 7: Der Druck innerhalb des Druckbehälters wird über das Ventil auf einen gewünschten Wert erhöht.

Claims (5)

1. Druckbehälter mit:
einem Gehäuse (20), das am einen Ende geschlossen ist und am anderen Ende einen Hals (22) hat, der eine Öffnung (21) umschließt,
einem Kragen (50; 61), der an dem Hals (22) angebracht ist, und
einem Ventil (40) mit einer Scheibe (41), von der sich ein Ventilglied (41) wegerstreckt, wobei das Ventilglied (42) von einer an der Scheibe (41) angeformten Umfangswand umgeben ist; welche an dem Innenumfang des Halses (22) anliegt und einen nach außen gefalteten oberen Rand (44) hat, wobei der Kragen (50) zwischen dem Hals (22) und dem nach außen gefalteten oberen Rand (44) angeordnet ist.
2. Druckbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (51) zwischen dem Kragen (50) und dem nach außen gefalteten oberen Rand (44) angeordnet ist.
3. Druckbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Umfangswand (43) ein peripherer konvexer Abschnitt (45) radial nach außen erstreckt, der innerhalb des Gehäuses (20) angeordnet ist, wobei der Innendurchmesser des peripheren konvexen Abschnittes (45) größer als der Innendurchmesser des Halses (22) ist.
4. Druckbehälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Ring (60) mit einer Ringnut, in die der Hals (22) eingesetzt ist, wobei der Kragen (61) zwischen dem nach außen gefalteten oberen Rand (44) und dem Ring (60) angeordnet ist.
5. Druckbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) aus Polyäthylenterephthalat (PET) besteht.
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Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2008125126A1 (en) * 2007-04-17 2008-10-23 Atef Gabr Solimsn Plastic aerosol container with cylindrical middle portion and actuation cap
WO2013052522A1 (en) * 2011-10-03 2013-04-11 Graham Packaging Company, L.P. Plastic aerosol container assembly and method of manufacture
DE202014001479U1 (de) 2014-02-17 2014-04-04 Your Own Brand GmbH Aerosol-Druckbehälter und integriertes System zur Herstellung eines Aerosol-Druckbehälters
US9845186B2 (en) 2015-04-01 2017-12-19 Graham Packaging Company, L.P. Structure and method of sealing a closure assembly onto the neck finish of a plastic pressure container

Families Citing this family (15)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
MY151140A (en) * 2004-09-23 2014-04-30 Petapak Aerosol Internat Corp Plastic aerosol container and method of manufacturing same
JP2008513313A (ja) * 2004-09-23 2008-05-01 ペタパック エアロゾル インターナショナル コーポレーション プラスチック製のエアロゾル容器及び同容器を製造する方法
JP4879995B2 (ja) * 2005-11-03 2012-02-22 サザン スター コーポレイション 改良された環状カラーを有するプラスチック製エアゾール容器
US20070267447A1 (en) * 2006-05-16 2007-11-22 Timothy James Kennedy Flammable propellants in plastic aerosols
US7448517B2 (en) * 2006-05-31 2008-11-11 The Clorox Company Compressed gas propellants in plastic aerosols
US7721920B2 (en) * 2006-05-31 2010-05-25 The Clorox Company Ergonomic cap for plastic aerosol container
US8960503B2 (en) * 2006-10-19 2015-02-24 Atef Gabr Soliman Plastic aerosol container
US20110174765A1 (en) * 2010-01-18 2011-07-21 Graham Packaging Company, L.P. Deformation-Resistant Plastic Aerosol Container
US20110174827A1 (en) * 2010-01-18 2011-07-21 Graham Packaging Company, L.P. Plastic Aerosol Container With Footed Base
US8827122B2 (en) 2011-04-15 2014-09-09 The Clorox Company Non-flammable plastic aerosol
US10301102B2 (en) * 2011-08-01 2019-05-28 Graham Packaging Company, Lp Plastic aerosol container and method of manufacture
RU2015130748A (ru) 2012-12-24 2017-01-24 ПЕТАПАК Ай-Пи ЛИМИТЕД Узел монтажного колпачка и кольца для пластмассового аэрозольного баллона
CA2916842A1 (en) * 2013-06-28 2014-12-31 Oxygon Technologies Inc. Plastic aerosol containers
US9132955B2 (en) * 2013-10-23 2015-09-15 The Procter & Gamble Company Compressible valve for a pressurized container
CH712902A1 (de) * 2016-09-12 2018-03-15 Alpla Werke Alwin Lehner Gmbh & Co Kg Innendruckbeständiger Kunststoffbehälter, insbesondere Kunststoff-Aerosolbehälter.

Family Cites Families (14)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2973114A (en) * 1957-05-31 1961-02-28 Franklin S Patton Container cover
US2961128A (en) * 1957-10-25 1960-11-22 Raymond J Cochran Cover for pressurized fluid container
US3006510A (en) * 1959-10-20 1961-10-31 Vca Inc Aerosol cap construction
US3049263A (en) * 1959-11-06 1962-08-14 Spra Lok Corp Snap-on container cap lock
US3162329A (en) * 1962-01-11 1964-12-22 Arnel Ind Inc Valve protecting cap for aerosoltype containers
US3170602A (en) * 1963-04-22 1965-02-23 Pres Pak Valve Corp Cover for containers
US3700136A (en) * 1966-03-25 1972-10-24 Continental Can Co End unit and liner for aerosol containers
US3514011A (en) * 1969-02-06 1970-05-26 Plasti Kote Corp Tamper-proof closure for spray cans
US3679090A (en) * 1970-04-09 1972-07-25 Nat Can Corp Vented curl for aerosol dome
US3934751A (en) * 1972-05-17 1976-01-27 Green Edward Safety overcap for dispensing containers
US4942971A (en) * 1987-10-10 1990-07-24 Drehtainer Consulting Gmbh Container
US5348174A (en) * 1993-01-14 1994-09-20 Eyelematic Manufacturing Co., Inc. Metal flexible finger ferrule for flanged container closure
US5704513A (en) * 1995-07-25 1998-01-06 Dispensing Containers Corporation Thin walled cover for aerosol container and method of making same
US5765714A (en) * 1995-08-10 1998-06-16 Osaka Shipbuilding Co., Ltd. Lid mounting structure for pressure vessel

Cited By (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2008125126A1 (en) * 2007-04-17 2008-10-23 Atef Gabr Solimsn Plastic aerosol container with cylindrical middle portion and actuation cap
WO2013052522A1 (en) * 2011-10-03 2013-04-11 Graham Packaging Company, L.P. Plastic aerosol container assembly and method of manufacture
EP2865611A1 (de) * 2011-10-03 2015-04-29 Graham Packaging Company, L.P. Kunststoffaerosolbehälteranordnung
US10773875B2 (en) 2011-10-03 2020-09-15 Graham Packaging Company, L.P. Method of making a plastic aerosol container assembly
DE202014001479U1 (de) 2014-02-17 2014-04-04 Your Own Brand GmbH Aerosol-Druckbehälter und integriertes System zur Herstellung eines Aerosol-Druckbehälters
US9845186B2 (en) 2015-04-01 2017-12-19 Graham Packaging Company, L.P. Structure and method of sealing a closure assembly onto the neck finish of a plastic pressure container
US10259644B2 (en) 2015-04-01 2019-04-16 Graham Packaging Company, L.P. Structure and method of sealing a closure assembly onto the neck finish of a plastic pressure container

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