DE20109733U1 - Drehvorrichtung für eine rahmenlose Glastür - Google Patents

Description

Drehvorrichtung für eine rahmenlose Glastür

Die Erfindung betrifft das Gebiet der Drehvorrichtungen für rahmenlosen Glastüren und insbesondere eine Drehvorrichtung für eine rahmenlose Glastür, die stabile und weiche Drehbewegungen der Glastür sicherstellt.

Die Ausstattung und Anordnung der Inneneinrichtung ist eine Frage der Lebensführung, wobei die Tendenz dahingeht, ein natürliches Gefühl zu vermitteln. Um dieses Ziel zu erreichen, werden Glastüren rahmenlos konstruiert und in Korridoren, Sälen und sogar Badezimmern umfassend verwendet, um durch das Material der Glastüren und/oder der Zeichnungen darauf ein hochwertiges, ästhetisch befriedigendes Aussehen darzustellen. Dennoch müssen sich die Türen unabhängig von dem Material, aus dem sie hergestellt sind, betätigen lassen. Fig. 1 zeigt eine herkömmliche Drehvorrichtung für eine rahmenlose Glastür. Die Drehvorrichtung 1 umfaßt eine Befestigungsplatte 11 mit Bohrungen 111 zum Festschrauben an einer Wand. An der Befestigungsplatte 11 ist mit Schrauben 125, die durch die Bohrungen 112 in der Befestigungsplatte 11 ins Innere des Kastens 12 verlaufen, ein Kasten 12 befestigt. Der Kasten 12 enthält einen horizontalen Hohlraum 121 und einen vertikalen Hohlraum 122, der mit dem horizontalen Hohlraum 121 verbunden ist. In dem horizontalen Hohlraum 121 sind zwei horizontale Zapfen 120 angebracht, die jeweils einen Schaft 126 und einen vergrößerten Kopf 123 enthalten. Um den Schaft 126 jedes Zapfens 120 ist eine Feder 124 angebracht. In dem vertikalen Hohlraum 122 des Kastens 12 ist ein vertikaler Drehstift 13 angebracht, der mit den vergrößerten Köpfen 123 der Stifte 120 in Kontakt steht.

Außerhalb des Kastens 12 sind die U-förmigen Außenplatten 14 und 15 vorgesehen, so daß der Kasten 12 zwischen ihnen liegt. Die Schrauben 144 verlaufen durch die Bohrungen 151 in der Platte 15 in die Gewindebohrungen 145 in einer U-förmigen Rippe 142 an einer Seite der Platte 14. Die beiden Schenkel 141 der U-förmigen Rippe 142 enthalten aufeinander ausgerichtete Nuten 143 zur Aufnahme der jeweiligen beiden Enden 133 des Drehstifts 13.

Jedes Ende 133 des Drehstifts 13 enthält zwei einander gegenüberliegende ebene Oberflächen 134 und zwei einander gegenüberliegende gekrümmte Oberflächen 135. Der Mittelabschnitt des Drehstifts 13 enthält ebenfalls zwei einander gegenüberliegende flache Oberflächen 131 und zwei einander gegenüberliegende gekrümmte Oberflächen 132. Der Kasten 12 ist in den (nicht bezeichneten) mittigen Ausschnitten der U-förmigen Außenplatten 14 und 15 aufgenommen, um relative Drehbewegungen zwischen ihnen zu ermöglichen. Zwischen den Außenplatten 14 und 15 liegt fest eine U-förmige Zweischichtdichtung, die einen elastischen Polymer umfaßt. Wie in Fig. 2 gezeigt ist, wird ein Rand einer Glastür 3 zwischen den beiden Schichten 147 und 148 mit dem elastischen Polymer gehalten. Durch eine Gewindebohrung 146 in jedem Schenkel 141 der U-förmigen Rippe 142 verläuft eine Schraube 145, die auf eine zugehörige ebene Oberfläche 134 des Drehstifts 13 drückt. Somit können die Glastür 3 und die Außenplatten 14 und 15 um eine Drehachse des Drehstifts 13 in bezug auf den Kasten 12 gedreht werden. Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, drückt entweder die ebene Oberfläche 131 oder die gekrümmte Oberfläche 132 des Drehstifts 13 auf den vergrößerten Kopf 123 jedes Zapfens 120. Die vergrößerten Köpfe 123 der Zapfen 120 werden aber während einer Drehbewegung zwischen der gekrümmten Oberfläche 132 und der ebenen Oberfläche 131 verspannt. Es wurde beobachtet, daß die Bewegungen der Zapfen 120 unter der Einwirkung der Verspannung instabil sind, wobei die Drehbewegungen nicht weich sind, da die Zapfen 120 voneinander getrennt sind, während die Kontaktfläche zwischen den vergrößerten Köpfen 123 der Zapfen 120 und der ebenen Oberfläche 131 (oder der gekrümmten Oberfläche 132) klein ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Drehvorrichtung für eine rahmenlose Glastür zu schaffen, die stabile und weiche Drehbewegungen für die rahmenlose Glastür sicherstellt.

Diese Aufgabe wird erfmdungsgemäß gelöst durch eine Drehvorrichtung für eine rahmenlose Glastür nach Anspruch 1. Eine Weiterbildung der Erfindung ist in dem abhängigen Anspruch angegeben.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die

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Zeichnung Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 die bereits erwähnte perspektivische Explosionsdarstellung einer herkömmlichen Drehvorrichtung für eine rahmenlose Glastür.

Fig. 2 die bereits erwähnte Schnitt-Draufsicht der herkömmlichen Drehvorrichtung;

Fig. 3 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 2, die den Betrieb der herkömmlichen Drehvorrichtung zeigt;

Fig. 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Drehvorrichtung für eine rahmenlose Glastür gemäß der Erfindung;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Eingriffglieds der Drehvorrichtung;

Fig. 6 eine Schnitt-Draufsicht der Drehvorrichtung;

Fig. 7 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 6, die den Betrieb der Drehvorrichtung zeigt; und

Fig. 8 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer abgewandelten Ausführungsform eines Kastens und eines Eingriffglieds der Drehvorrichtung.

Wie in den Fig. 4 bis 8 und zunächst in den Fig. 4 und 6 gezeigt ist, umfaßt eine Drehvorrichtung 2 gemäß der Erfindung allgemein eine Befestigungsplatte 21 mit Bohrungen 211 zum Anschrauben an einer Wand. An der Befestigungsplatte 21 ist mit den Schrauben 225, die durch die Bohrungen 212 in der Befestigungsplatte 21 ins Innere des Kastens 22 verlaufen, ein Kasten 22 befestigt. Der Kasten 22 enthält einen horizontalen Leerraum 221 und einen vertikalen Leerraum 222, der mit dem horizontalen Leerraum 221 verbunden ist. In dem vertikalen Leerraum 222 des Kastens 22 ist ein vertikaler Drehstift 23 angebracht, der später beschrieben wird. In dem horizontalen Leerraum 221 ist ein Eingriffglied 220 gleitfähig angebracht, dessen erste Seite 223 dem

vertikalen Leerraum 222 zugewandt ist, während eine (nicht bezeichnete) zweite Seite dem vertikalen Leerraum 222 abgewandt ist. Wie in Fig. 5 gezeigt ist, stehen von der zweiten Seite des Eingriffglieds 220 zwei Nasen 226 sowie ein zwischen den Nasen 226 liegendes Abstandsstück 227 vor. Um jede Nase 226 ist eine Feder 224 angebracht, deren eines Ende, wie in Fig. 6 gezeigt ist, an der Befestigungsplatte 21 angebracht ist.

Außerhalb des Kastens 22 sind die U-förmigen Außenplatten 24 und 25 vorgesehen, so daß der Kasten 22 zwischen ihnen liegt. Die Schrauben 244 verlaufen durch die Bohrungen 251 in der Platte 25 in die Gewindebohrungen 245 in einer U-förmigen Rippe 242 an einer Innenseite der Platte 24. Die beiden Schenkel 241 der U-förmigen Rippe 242 enthalten aufeinander ausgerichtete Nuten 243 zur Aufnahme der jeweiligen beiden Enden 233 des Drehstifts 23. Jedes Ende 233 des Drehstifts 23 enthält zwei einander gegenüberliegende ebene Oberflächen 234 und zwei einander gegenüberliegende gekrümmte Oberflächen 235. Der Mittelabschnitt des Drehstifts 23 enthält ebenfalls zwei einander gegenüberliegende flache Oberflächen 231 und zwei einander gegenüberliegende gekrümmte Oberflächen 232. Der Kasten 22 ist in den mittigen Ausschnitten 246 und 256 der U-förmigen Außenplatten 24 und 25 aufgenommen, um relative Drehbewegungen zwischen ihnen zu ermöglichen. Zwischen den Außenplatten 24 und 25 liegt fest eine U-förmige Zweischichtdichtung, die einen elastischen Polymer umfaßt. Wie in Fig. 6 gezeigt ist, wird ein Rand einer Glastür 3 zwischen den beiden Schichten 247 und 248 mit dem elastischen Polymer gehalten. Durch eine Gewindebohrung 248 in jedem Schenkel 241 der U-förmigen Rippe 242 verläuft eine Schraube 245, die auf eine zugehörige ebene Oberfläche 234 des Drehstifts 23 drückt. Somit können die Glastür 3 und die Außenplatten 24 und 25 um eine Drehachse des Drehstifts 23 in bezug auf den Kasten 22 gedreht werden.

Wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt ist, sind die Glastür 3 sowie der Kasten 22 und die Außenplatten 24 und 25 gemeinsam zwischen einer geschlossenen Stellung (Fig. 6) und einer geöffneten Stellung (Fig. 7) drehbar. Auf die erste Seite 223 des Eingriffglieds 220 drückt entweder die erste ebene Oberfläche 231 (Fig. 6) oder die gekrümmte Oberfläche 232 des Drehstifts 23 (Fig. 7). Da die erste Seite 223 des Eingriffglieds 220 eine größere Fläche besitzt, wird eine instabile Bewegung des Eingriffglieds 220 in dem horizontalen Leerraum 221

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verhindert. Wie am besten in Fig. 6 zu sehen ist, drückt genauer die ebene Oberfläche 231 des Drehstifts 23 auf die gesamte Fläche der ersten Seite 223 des Eingriffglieds 220, während die gekrümmte Oberfläche 232 des Drehstifts 23, wie am besten in Fig. 7 gezeigt ist, mit einer größeren Fläche als bei der herkömmlichen Konstruktion auf die erste Seite 223 des Eingriffglieds 200 drückt. Somit wird der Nachteil, der sich aus der Verspannungswirkung und aus der nicht weichen Betätigung während des Übergangs zwischen der gekrümmten Oberfläche 132 und der ebenen Oberfläche 131 ergibt, vermieden.

Fig. 8 zeigt eine abgewandelte Ausführungsforai des Kastens 22a und des Eingriffglieds 220a, wobei das Eingriffglied 220a eine erste Seite 223a und eine zweite Seite, von der zwei Nasen 226a und ein Abstandsstück 227a zwischen den Nasen 226a vorstehen, enthält. Der Umriß des Eingriffglieds 220a und das Profil des horizontalen Leerraums des Kastens 22a unterscheiden sich von jenen der ersten Ausführungsform.

Obgleich die Erfindung in bezug auf bevorzugte Ausführungsformen erläutert wurde, ist selbstverständlich, daß viele andere mögliche Abwandlungen und Änderungen vorgenommen werden können, ohne vom Umfang der im folgenden beanspruchten Erfindung abzuweichen.

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Claims (2)

1. Drehvorrichtung für eine rahmenlose Glastür, gekennzeichnet durch
eine Befestigungsplatte (21), die so beschaffen ist, daß sie an einer Wand befestigt werden kann;
einen Kasten (22), der an der Befestigungsplatte (21) befestigt ist und einen horizontalen Leerraum (221) und einen vertikalen Leerraum (222), der mit dem horizontalen Leerraum (221) verbunden ist, enthält;
ein Eingriffglied (220), das gleitfähig in den horizontalen Leerraum (221) des Kastens (22) eingebaut ist und eine erste Seite (223), die dem vertikalen Leerraum (222) zugewandt ist, sowie eine zweite Seite enthält, die dem vertikalen Leerraum (222) abgewandt ist, wobei von der zweiten Seite des Eingriffglieds (220) zwei Nasen (226) vorstehen, um die jeweils eine Feder (224) angebracht ist, wovon jeweils ein Ende an der Befestigungsplatte (21) befestigt ist;
eine erste Außenplatte (24) und eine zweite Außenplatte (25), die an zwei Seiten des Kastens (22) angebracht sind, wobei die erste Außenplatte (24) und die zweite Außenplatte (25) aneinander befestigt sind, während der Kasten (22) dazwischenliegt, und wobei die erste Außenplatte (24) und die zweite Außenplatte (25) in bezug auf den Kasten (22) drehbar sind, wobei die erste Außenplatte (24) eine U-förmige Rippe (242) mit zwei Schenkeln (241) enthält, die jeweils eine Nut (243) enthalten;
einen Drehstift (23), der an dem vertikalen Leerraum (222) des Kastens (22) angelenkt ist und zwei Enden und einen Mittelabschnitt mit zwei einander gegenüberliegenden ebenen Oberflächen (231) und zwei einander gegenüberliegenden gekrümmten Oberflächen (232) enthält, wobei jedes Ende des Drehstifts (23) in der Nut (243) eines zugehörigen Schenkels (241) der U-förmigen Rippe (242) aufgenommen ist und zwei einander gegenüberliegende ebene Oberflächen (234) und zwei einander gegenüberliegende gekrümmte Oberflächen (235) enthält;
eine Dichtung (247, 248), die fest zwischen der ersten Außenplatte (24) und der zweiten Außenplatte (25) liegt, so daß sie sich mit ihnen bewegt, und die einen Abschnitt enthält, der so beschaffen ist, daß er fest mit einem Rand einer rahmenlosen Glastür (3) in Eingriff ist;
wobei während einer Drehbewegung der ersten Außenplatte (24), der zweiten Außenplatte (25) und der Dichtung (247, 248) in bezug auf den Kasten (22) entweder die ebenen Oberflächen (231) oder die gekrümmten Oberflächen (232) des Mittelabschnitts des Drehstifts (23) auf die erste Seite (223) des Eingriffglieds (220) drücken.

2. Drehvorrichtung für eine rahmenlose Glastür nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Abstandsstück (227a), das von der zweiten Seite des Eingriffglieds (220a) vorsteht und zwischen den Nasen (226a) liegt.