DE20020952U1 - Griffartige Betätigungsvorrichtung für Türen - Google Patents

Description

Griffartige Betätigungsvorrichtung für Türen

Die Erfindung betrifft eine griffartige Betätigungsvorrichtung für Türen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen herkömmlichen Griff oder einen Drehknauf als Betätigungsvorrichtung für Türen oder einem Türgriff für Fahrzeuge zur Abgabe von Sprach- und/oder Musikmitteilungen, von Werbehinweisen, Werbespots, Produkthinweisen und/oder mit einer Innenbeleuchtung und/oder mit einer Blinkleuchte zu versehen.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Danach ist die Türbetätigungsvorrichtung, wie Griff oder Drehknauf oder Türgriff von Fahrzeugtüren, als geschlossener Hohlkörper ausgebildet. Im Innenraum dieses Hohlkörpers, d. h. in dem Griff oder dem Drehknauf oder dem Fahrzeugtürengriff ist eine Vorrichtung zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen angeordnet, die ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprach- und/oder Musikmodul oder eine die Sprach- und/oder Musikmitteilung enthaltene Chipkarte mit einer Mikroprozessorensteuerung umfasst. Diese Vorrichtung zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen weist wenigstens einen Lautsprecher, eine Stromquelle und eine Elektronik zum Erzeugen elektrischer Signale für die Lautsprecher auf. Des weiteren ist die Vorrichtung zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen mit einem mechanisch oder licht-optisch gesteuerten Ein- und Ausschalter oder einem Bewegungssensor derart verbunden, dass bei einer Schwenk- oder Drehbewegung der Türbetätigungsvorrichtung die In- und Außerbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls durch Wiedergabe der Sprach- und/oder Musikaufzeichnung ausgelöst wird. Der Lautsprecher des Sprach- und/ oder Musikmoduls ist in der Wandfläche des Hohlkörpers des Griffes bzw. des Drehknaufs angeordnet, wobei die Möglichkeit besteht, in der Wandfläche des Hohlkörpers einen schalldurchlässigen Wandabschnitt auszubilden, damit die über den Lautsprecher abgegebene Sprach- und/oder Musikaufzeichnung von außen hörbar ist.

Die Türbetätigungsvorrichtung ist nach einer weiteren Ausführungsform mit einer Leuchteinheit in Form eines Leuchtmittels mit einer Stromzufuhr verbunden oder mit einer Stromquelle und mit einem Ein- und Ausschalter versehen, der als von außen bedienbarer mechanischer Schalter oder als Kippsensor, Druck- oder Berührungsschalter ausgebildet ist, wobei die griffartige Türbetätigungsvorrichtung oder Teile hiervon aus glasklarem oder opaken, lichtdurchlässigem Material besteht.

Des weiteren ist die Türbetätigungsvorrichtung nach einer weiteren Ausführungsform mit einer Blinkleuchte als Fahrtrichtungsanzeiger, die mit dem Blinkgeber und seinem Blinkerschalter verbunden, wobei die griffartige Türbetätigungsvorrichtung aus glasklarem oder opaken, lichtdurchlässigem Material besteht.

Jede dieser drei Ausführungsformen, nämlich Einbau einer Vorrichtung zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen und/oder eines Leuchtmittels und/oder eines Fahrtrichtungsanzeigers, in eine Türbetätigungsvorrichtung kann für sich eingesetzt oder in Kombination untereinander verwendet werden.

Die Leuchteinheit bzw. das Leuchtmittel ist in der Außenwandfläche der Betätigungsvorrichtung angeordnet oder in die Wandfläche der Betätigungsvorrichtung derart eingelassen, dass die Leuchteinheit bzw. das Leuchtmittel mit der von der Wandfläche gebildeten Ebene bündig abschließt. In das Leuchtmittel ist nach einer Ausführungsform ein Leuchtenband integriert, das aus einer Anzahl von in Reihe oder in einer anderen Formation angeordneten Leuchten oder Leuchtdioden besteht, die so geschaltet sind, dass entweder Dauerlicht oder Blinklicht ausgestrahlt wird. Die in den Türgriffeines Fahrzeuges integrierte Leuchteinheit steht mit der Steuerung des Abblendlichtes des Fahrzeuges in elektrischer Wirkverbindung derart, dass von der Leuchteinheit Dauerlicht ausgestrahlt wird. Die Leuchteinheit ist in dem Fahrzeugtürgriff des weiteren als Blinkleuchte ausgebildet und mit der Fahrzeugblinkanlage verbunden.

Diese Leuchteinheit wird von einzelnen Leuchten, weißen oder andersfarbigen Leuchtdioden oder Leuchtdioden, die zweifarbig in gesteuerter Reihenfolge Licht aussenden, oder Lichtleitstäben gebildet.

Im Bereich der Leuchteinheit ist das Gehäuse des Fahrzeugtürgriffes mit einer fensterartigen Durchbrechung versehen, die mit einer Abdeckung

aus einem glasklarem oder opaken, lichtdurchlässigem Material versehen. Diese Abdeckung kann außenwandseitig mit einer lichtdurchlässigen Farbbeschichtung versehen sein, wobei die Farbbeschichtung der Abdekkung alle möglichen Farbgebungen, wie grün, blau, gelb, schwarz, orange o. dgl. aufweist. Auch kann die Farbbeschichtung der Abdeckung der Farbgebung des Fahrzeuges entsprechen.

Die Leuchteinheit ist des weiteren im Bereich der in der Fahrzeugtür ausgebildeten Griffschale ober- und unterhalb des Türgriffes angeordnet. Auch kann die Leuchteinheit an einer an dem Türgriff oder Griffschale angrenzenden Außenwandzierleiste angeordnet sein.

Die Leuchteinheit umfasst Leuchten oder ein Leuchtband, deren Leuchtmittel beim Entriegeln der Fahrzeugtüren vermittels Fernbedienung über die Fahrzeuginnenraumbeleuchtung gesteuert wird. Auch eine Ausleuchtung der Griffschale in der Fahrzeugtür mittels der Leuchteinheit ist möglich. Hierfür ist die Leuchteinheit an dem Türgriff an der der Griffschale zugekehrten Wandfläche angeordnet oder in den Türgriff integriert, so dass insbesondere bei Nacht und fehlender Fremdbeleuchtung beim Entriegeln der Fahrzeugtüren vermittels Fernbedienung der Griffschalenbereich ausgeleuchtet bzw. beleuchtet wird, so dass der Türgriff auch in der Dunkelheit erkennbar und somit leicht erfassbar ist.

Das Sprachmodul selbst besteht aus einem Gehäuse mit einer Stromquelle, bevorzugterweise mit einer Batterie, einem Lautsprecher bzw. zur Aufnahme und Wiedergabe mit einer Mikrofon-Lautsprecher-Einheit und einem mechanischen oder vermittels einer lichtoptischen Zelle gesteuerten Ein- und Ausschalter, so dass bei einer Betätigung des Griffes oder des Drehknaufes das Sprach- und/oder Musikmodul derart in Betrieb gesetzt wird, dass die gespeicherte Sprach- und/oder Musikaufzeichnung akustisch jeder Person, der eine Tür öffnet oder schließt unüberhörbar wiedergegeben wird. Die Steuerung des Ein- und Ausschalters für das

Sprach- und/oder Musikmodul kann auch über einen Bewegungssensor, z. B. in Form eines leitfähigen Bewegungskörper, wie z. B. Hebel, erfolgen, der durch seine Bewegung den Kontakt öffnet bzw. schließt. Ein Bewegungssensor dedektiert, ob das Sprach- und/oder Musikmodul, an der er angebracht ist, eine physikalische Beschleunigung erfährt. Dies ist in der Regel immer dann der Fall, wenn der Griff oder der Drehknopf der Tür betätigt wird, wobei nicht nur beim Öffnen der Tür eine Steuerung des Sprach- und/oder Musikmoduls erfolgen kann, sondern auch bei der Rückführung des heruntergedrückten Griffes in seine Ausgangsstellung. Daneben sind auch noch andere Arten von Sensoren für den Benutzungsgegenstand denkbar, etwa Schalter, die bei Belastung oder Druckausübung auf den Griff oder den Drehknauf dedektieren, um hieraus ein Indiz für die Bewegung zu erhalten.

So können auch über das Sprachmodul mündliche Ermahnungen akustisch erfolgen, wie z. B. „Bitte die Tür schließen" oder „Bitte die Türen schließen", „Türen verriegeln", „Fenster schließen", z. B. wenn es sich um Türgriffe von Türen von Personenfahrzeugen, Lastkraftwagen und Eisenbahnwaggons handelt.

Das Sprach- und/oder Musikmodul kann mit verschiedensten Sprach- und/ oder Musikaufzeichnungen versehen sein, um z. B. den Benutzer der Tür eines Toilettenraumes anzuhalten, bestimmte Tätigkeiten vorzunehmen oder zu unterlassen; so kann z. B. der Benutzer von Toilettenräumen über eine entsprechende Sprachaufzeichnung und Wiedergabe angehalten werden, die Toilettenräume in sauberem Zustand zu verlassen oder die Toilettendeckel benutzter Toiletten zu schließen. Die entsprechende Sprach- und/oder Musikaufzeichnung kann im Sprach- und/oder Musikmodul vorprogrammiert sein. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, durch Verwendung einer Aufnahme- und Wiedergabeeinrichtung jeweils gewünschte Ermahnungen und Abmahnungen selbst in das Sprach- und/oder Musikmodul einzugeben, um dann diese Sprach- und/oder Mu-

sikaufzeichnung im jeweils erforderlichen Fall wiedergeben zu können. Mit der erfindungsgemäß ausgebildeten Türbetätigungsvorrichtung ist es möglich, Toilettenbenutzer anzuhalten, die Toilettenräume und Toiletten im sauberen Zustand zu verlassen, wobei für diese Abmahnung und Ermahnung es keiner zusätzlichen Personen mehr bedarf. Die sonst oftmals übersehenen Hinweisschilder in den Toilettenräumen können somit entfallen. Darüber hinaus können derartige Abmahnungen und Ermahnungen verbunden sein mit Werbehinweisen, Werbespots u. dgl., wobei darüber hinaus auch eine Musikbegleitung möglich ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in einer Ansicht von oben und teilweiser Schnittdarstellung

einen Abschnitt eines Türblattes mit beidseitig angeordneten klinkenartig ausgebildeten Türgriffen aus einem glasklarem Material mit im Innenraum angeordneter Vorrichtung mit einem Sprach- und/oder Musikmodul und mit einem Leuchtmittel,

Fig. 2 in einer schaubildlichen Ansicht einen Drehknauf, in dessen

Innenraum eine Vorrichtung mit einem Sprach- und/oder Musikmodul angeordnet ist,

Fig. 3 in einer Ansicht eine Fahrzeugtür mit einem Türgriff mit einer

als Blinkleuchte ausgebildeten Leuchteinheit,

Fig. 4 in einer Seitenansicht einen Türgriff mit integrierter Leuchteinheit,

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Fig. 5 in einer Ansicht von oben den Türgriff gemäß Fig. 4,

Fig. 6 die Schaltung einer Blinkanlage für die in den Türgriff integrierte Blinkleuchte,

Fig. 7 in einer Ansicht von vorn einen Fahrzeugtürabschnitt mit einem Türgriff mit integrierter Leuchteinheit und mit im Türgriffbereich in der Fahrzeugtür ausgebildeten Griffschale,

Fig. 8 in einer schaubildlichen Ansicht die Vorrichtung mit dem

Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 9 in einer schaubildlichen Vorderansicht eine Vorrichtung mit

dem Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 10 eine Rückansicht der Vorrichtung mit dem Sprach- und/oder Musikmodul,

Fig. 11 eine weitere Rückansicht der Vorrichtung mit dem Sprach-

und/oder Musikmodul und

Fig. 12 eine Rückansicht der Vorrichtung mit dem Sprach- und/oder

Musikmodul mit abgenommener Rückwand.

Fig. 1 zeigt einen Abschnitt eines Türblattes 60 mit beidseitig angeordneten Betätigungsvorrichtungen 10 in Form von klinkenartig ausgebildeten Türgriffen 20. Jeder Griff 20 ist als Hohlkörper 21 ausgebildet und besteht aus einem metallischen Material, Holz, Kunststoff oder aus einem glasklarem Material, insbesondere einem Kunststoff, wobei auch Hartglas eingesetzt werden kann. Im Innenraum 25 des Hohlkörpers 21 des Griffes 20 ist eine Vorrichtung 120 zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Mu-

sikmitteilungen angeordnet, die ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprach- und/oder Musikmodul 120' oder eine die Sprach- und/oder Musikmitteilung enthaltene Chipkarte 70 mit einer Mikroprozessorensteuerung umfasst. In gleicherweise kann die Vorrichtung 120 auch in einem Drehknauf 30 angeordnet sein (Fig. 2).

Dieses Sprach- und/oder Musikmodul 120' ist mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter derart verbunden, dass bei einer Bewegung des Griffes 20 oder des Drehknaufes 30 oder eines Fahrzeugtürgriffes 40 (Fig. 3) die Inbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls durch die Wiedergabe der Sprach- und/oder Musikaufzeichnung ausgelöst wird. Das Sprach- und/oder Musikmodul 120' ist in einem Gehäuse 121 angeordnet, das eine Stromquelle, bevorzugterweise eine Batterie 122, aufnimmt (Fig. 8). Ferner umfasst das Sprach- und/oder Musikmodul 120' einen bei 123 angeordneten Lautsprecher bzw. zur Aufnahme und Wiedergabe eine Mikrofon-Lautsprecher-Einheit 124 auf, wobei der Ein- und Ausschalter für die Inbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls entweder über eine mechanische Steuerung, wie z. B. Hebel, oder über eine lichtoptische Zelle/Sensor 125 erfolgt, die bei Lichteinfall wirksam wird und Steuerströme für die Inbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls auslöst (Fig. 8).

Die Steuerung, d. h. das Ein- und Ausschalten des Sprach- und/oder Musikmoduls 120' kann beispielsweise über eine lichtoptische Zelle/ Sensor 25 erfolgen. Die Anordnung der Vorrichtung 120 mit dem Sprach- und/oder Musikmodul 120' an dem Griff 20 oder dem Drehknauf 30 oder Fahrzeugtürgriffes 40 erfolgt dann in der Weise, dass von Licht beaufschlagte lichtoptische Einrichtung, wie Fotozelle o. dgl. bei Abdeckung durch die Hand bei Betätigung des Griffes 20 oder des Drehknaufes 30 oder Fahrzeugtürgriffes 40 die nicht mehr gegebenen Fotoströme zu Steuerzwecken für das Sprach- und/oder Musikmodul verwendet werden, um die Sprach- und/oder Musikaufzeichnungswiedergabe auszulösen.

Damit die von der Vorrichtung 120 ausgesandten Sprachaufzeichnungen oder Musikaufzeichnungen hörbar sind, ist der Lautsprecher 123 des Sprach- und/oder Musikmoduls 120' in der Wandfläche des Hohlkörpers 21, 31, des Griffes 20 bzw. des Drehknaufes 30 oder Fahrzeugtürgriffes 40 angeordnet oder in der Wandfläche des Hohlkörpers 21, 31 ist ein schalldurchlässiger Wandabschnitt 123' ausgebildet.

Die in Fig. 9 bis 12 dargestellte Vorrichtung 120 ist im Innenraum des beweglichen Griffes 20 oder Drehknaufes 30 oder Fahrzeugtürgriffes 40 angeordnet, wobei der Kippsensor 140 die Elektronik aktiviert, wenn der Griff 20 verschwenkt oder der Knauf 30 verdreht oder der Fahrzeugtürgriff 40 bewegt wird. Daraufhin initiiert der Mikroprozessor 138 beispielsweise die gespeicherte Sprachmitteilung.

Nach einer weiteren Ausführungsform gemäß Fig. 7 ist in den Türgriff 40 eines Fahrzeuges ein Leuchtenband 50' als Leuchteinheit 50 integriert, das z. B. aus einer Anzahl von in Reihe oder in einer anderen Formation angeordneten Leuchten oder Leuchtdioden (LED's) besteht, die so geschaltet sind, dass entweder Dauerlicht oder Blinklicht ausgestrahlt wird. Die in den Türgriff 40 eingearbeitete Leuchteinheit 50 ist z. B. mit dem Abblendlicht des Fahrzeuges gekoppelt, so dass Dauerlicht ausgestrahlt wird, was besonders nachts zur Sicherheit im Straßenverkehr beiträgt. Fahrzeuge werden bei einem Wechsel der Spur insbesondere bei Nacht von den anderen Verkehrsteilnehmern erkannt. Des weiteren kann die Leuchteinheit 50 im Türgriff 40 als Blinkleuchte ausgebildet sein, die dann mit der in Fig. 6 dargestellten Blinkanlage des Fahrzeuges verbunden ist.

Die Leuchteinheit 50 wird gebildet von einzelnen Leuchten, weißen oder andersfarbigen Leuchtdioden oder Lichtleitstäben, die dann z. B. nur mit einer Leuchte als Lichtquelle in Verbindung stehen.

Im Bereich der Leuchteinheit 50 ist das Gehäuse des Türgriffes 40 mit einer fensterartigen Durchbrechung 51 versehen, die mit einer Abdeckung 52 aus einem glasklarem oder opaken, lichtdurchlässigem Material versehen ist. Diese Abdeckung 52 kann auch außenwandseitig mit einer lichtdurchlässigen Farbbeschichtung versehen sein, die alle möglichen Farbgebungen, wie grün, blau, gelb, schwarz, orange u. dgl., haben kann, wobei auch die Beschichtung der Farbe des Kraftfahrzeuges entsprechen kann. Zumindest muss die Farbbeschichtung lichtdurchlässig sein. Beim Einschalten des Abblendlichtes wird z. B. von der Leuchteinheit 50 gleich den roten Fahrzeugrücklichtern rotes Licht ausgesendet. Die Abdeckung 52 kann zusätzlich als lichtdurchlässiger, reflektierender Rücklichtstrahler nach Art des so genannten Katzenauges ausgebildet sein, so dass neben einer Lichtdurchlässigkeit bei ausgeschaltetem Abblendlicht am Tage eine Rückstrahlerfunktion erreicht wird. Dauerlicht und Blinklicht können dabei auch so geschaltet sein, dass die Leuchteinheit 50 in der roten Farbe blinkt, wenn mit dem Fahrzeug ein Fahrtrichtungswechsel, d. h. ein Abbiegen, vorgenommen wird, wobei dann das Blinklicht bei eingeschaltetem Abblendlicht in ein Dauerlicht übergeht.

Die Leuchteinheit 50 ist nach einer weiteren Ausführungsform im Bereich der in der Fahrzeugtür 60 ausgebildeten Griffschale 61 und zwar oberhalb oder unterhalb des Türgriffes 40 angeordnet, wobei auch die Möglichkeit besteht, die Leuchteinheit 50 im gesamten Bereich von Türgriff 40, Türschloss 55 oder im gesamten Zubehörbereich der Türöffnungseinheit, so z. B. an einer angrenzenden Zierleiste 56 anzuordnen (Fig. 3).

Die Leuchteinheit 50 kann zusätzlich eine Leuchteinheit bzw. Leuchtenband 50' beinhalten, die beim Öffnen der Fahrzeugtür über Schlüssel oder Fernbedienung die Griffschale 61 für eine vorgegebene Zeit, ähnlich der Steuerung des Innenraumlichtes bei einer Türöffnung beleuchtet, wobei dann auch eine Vorrichtung 120 mit einem Sprach- und/oder Musikmodul 120' mit in den Türgriff 40 oder in die Griffschale 61 integriert sein kann.

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Die Leuchteinheit 50 ist zur Ausleuchtung der Griffschale 61 in der Fahrzeugtür an dem Türgriff 40 und zwar an der der Griffschale 61 zugekehrten Wandfläche des Türgriffes vorgesehen. Die Steuerung der Lichteinheit 50 zur Be- oder Ausleuchtung der Griffschale erfolgt über die im Fahrzeug vorgesehene Schaltung für die Innenraumbeleuchtung des Fahrgastraumes z. B. beim Öffnen der Fahrzeugtür vermittels Fernbedienung mit dem Vorteil, dass bei Nacht und fehlender Außenbeleuchtung durch die Ausleuchtung der Griffschale beim Entriegeln der Fahrzeugtür mittels Fembedienung der Türgriff sicher ergriffen werden kann.

Die Leuchteinheit 50 enthält Leuchtmittel in Form von Glühbirnen, Leuchtdioden, Neonleuchten, Plasmalampen oder anderer geeigneter lichtaussendenen Mitteln. Es können auch Leuchtdioden verwendet werden, die je nach Steuerung unterschiedliches farbiges Licht ausstrahlen können.

Die Stromzufuhr zu den Leuchtmitteln der Leuchteinheit 50 erfolgt über die fahrzeugseitigen Stromerzeuger, wie Batterien, Lichtmaschinen, oder über fahrzeugunabhängige Batterien.

Für die Ausleuchtung des Innenraumes 25 des Griffes 20 bzw. des Drehknaufes 30 oder des Fahrzeugtürgriffes 40, wenn beide Teile 20, 30 aus glasklarem oder opaken lichtdurchlässigen Material bestehen, ist in dem Innenraum mindestens ein Leuchtmittel 50', z. B. Leuchtdiode, das weißes oder auch farbiges Licht ausstrahlt, zusammen mit einer Stromquelle 51 angeordnet (Fig. 1). Das Leuchtmittel 50' steht mit einem Ein- und Ausschalter in Verbindung, der als von außen bedienbarer mechanischer Schalter oder als Kippschalter, Druck- oder Berührungsschalter ausgebildet ist.

Auch besteht die Möglichkeit, Leuchtmittel, z. B. in Form von Leuchtdioden, auf der Außenwandfläche des Griffes 20 oder des Drehknaufes 30 anzuordnen oder in die Wandfläche einzulassen, wobei die Anordnung der

Leuchtdioden derart erfolgt, dass die Leuchtdioden nicht aus der von der Wandfläche gebildeten Ebene herausstehen.

Die Erfindung ist nicht auf verschwenkbare Griffe und Drehknäufe beschränkt; auch auf feststehende Betätigungsvorrichtungen, wie z. B. Knäufe an den Außenseiten von Haustüren und auf Fahrzeugtürgriffe ist die Erfindung anwendbar.

Die Fig. 3 bis 5 zeigen einen Türgriff 40 als Betätigungsvorrichtung 10 für die Tür 60 eines Fahrzeuges 65 (Fig. 3 und 7). Der Türgriff 40 ist ebenfalls als Hohlkörper oder zumindest ein Teil des Türgriffes ist als Hohlkörper ausgebildet und nimmt in seinem Innenraum eine Leuchte oder Blinkleuchte 41 auf. Der Türgriff 40 der griffartigen Betätigungsvorrichtung 10 besteht aus glasklarem oder opaken, lichtdurchlässigem Material bzw. nur Teile des Gehäuses des Türgriffes 40 sind aus glasklarem oder opaken, lichtdurchlässigem Material hergestellt, um die Signalwirkung der Blinkleuchte 41 optisch sichtbar zu machen. Die Blinkleuchte 41 bzw. 41' in dem Türgriff 40 bzw. 40' steht mit der Schaltung einer Blinkanlage in Verbindung (Fig. 6). Diese Blinkanlage umfasst einen Blinkgeber 42, einen Blinkerschalter 43 und eine Blinkeranzeige 44. Die am Kraftfahrzeug vorgesehenen Blinkleuchten im Front- und Heckbereich sind in der Schaltung mit 41a, 41b, 41c, 41d bezeichnet. Als Ausführungsbeispiel zeigt die Schaltung die Ausbildung der beiden Türgriffe 40, 40' im vorderen Türenbereich mit Blinkleuchten 41, 41', die über diese Schaltung der Blinkanlage gesteuert werden. Die in Fig. 6 wiedergegebene Schaltung ist prinzipieller Art. Es sind auch andere Schaltungen möglich.

Der Fahrzeugtürgriff 40 kann ferner auch in seinem Innenraum eine Vorrichtung 120 zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen aufweisen, die wie vorangehend beschrieben ausgebildet ist. Auch die Anordnung einer Kombination aus der Vorrichtung 120 mit einer Blinkleuchte 41 im Innenraum des Türgriffes 40 ist möglich. Darüberhinaus

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kann der Fahrzeugtürgriff 40 auch mit dem Leuchtmittel 50 versehen sein, welches im Innenraum des Türgriffes 40 angeordnet ist. Der Türgriff besteht dann aus glasklarem oder opaken, lichtdurchlässigem Material bzw. entsprechende Teile des Türgriffgehäuses sind dann aus diesem Material gefertigt. Das Ein- und Ausschalten dieser Leuchtmittel 50 kann gekoppelt sein mit der Steuerung für das Schließen und Öffnen der Verriegelungsvorrichtung für die Türen, z. B. extern mittels Ultraschall oder Infrarot.

In den Fig. 9 bis 12 ist eine weitere Ausführungsform einer Vorrichtung 120 mit einem Sprach- und/oder Musikmodul 120' dargestellt. Auch diese Vorrichtung 120 umfasst ein Gehäuse 121 mit einem Vorderteil 112 und einem Rückendeckel 114, welche zusammengesetzt das Gehäuse 121 ergeben. Die das Gehäuse 121 bildenden Teile können mittels Schraubverbindungen jedoch auch mittels Klebverbindungen oder anderen lösbaren Verbindungen miteinander verbunden sein, so dass ein formstabiles Gehäuse 121 mit dem Innenraum 118 ausgebildet ist.

Am Rückendeckel ist ferner ein Batteriefachdeckel 124 zum Verschließen eines einstückig mit dem Vorderteil 112 ausgebildeten Batteriefaches 126 ausgebildet (Fig. 12). Der Batteriefachdeckel 124 ist mittels einer Schraube 128 mit dem Rückendeckel 114 verschraubt, so dass sich dieser nicht unbeabsichtigt vom Rückendeckel 114 löst. Der Batteriefachdeckel 124 weist eine Öffnung 130 auf, durch die ein in der Zeichnung nicht dargestellter Isolierstreifen zwischen entsprechende Batterien 134 greifend hindurchsteckbar ist. Hierdurch ist eine Stromversorgung der Vorrichtung 120 während Transport und Lagerung wirksam unterbrochen und durch einfaches Herausziehen des Isolierstreifens schnell und einfach herstellbar. Die Vorrichtung 120 kann dadurch sofort bei der Herstellt und Montage mit Batterien 134 ausgestattet werden, so da diese nicht erst durch einen Endverbraucher eingesetzt werden müssen.

Die Batterien 134 dienen zur Stromversorgung eines in den Innenraum 118 angeordneten und somit vollständig vom Gehäuse 110 eingeschlossenen Sprach- und/oder Musikmoduls 120'. Dieses umfasst eine Elektronik mit einer Schaltungsplatine 136, einen auf der Schaltungsplatine 136 angeordneten Mikroprozessor 138, einen auf der Schaltungsplatine 136 angeordneten Kippsensor 140 und einen mit der Schaltungsplatine 136 verbundenen Lautsprecher 123. Die Batterien 134 sind zur Stromversorgung der Elektronik mit der Schaltungsplatine 136 verbunden. Der Lautsprecher 123 ist auf Öffnungen in der Gehäusevorderwand ausgerichtet, so dass eine Schallabstrahlung des Lautsprechers 123 weitgehend ungehindert aus dem Innenraum 114 des Gehäuses austreten kann. Auf der Schaltungsplatine sind ferner Widerstände 144 und Kondensatoren 146 zur äußeren Beschaltung des Mikroprozessors mit entsprechend auf der Schaltungsplatine ausgebildeten Leiterbahnen angeordnet.

Claims (24)

1. Griffartige Betätigungsvorrichtung für Türen von privaten und öffentlichen Räumen und von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die griffartige Betätigungsvorrichtung (10), wie klinkenförmiger Griff (20), Drehknauf (30) oder Fahrzeugtürgriff (40) als geschlossener Hohlkörper (21; 31) ausgebildet ist und in seinem Innenraum (25)

1. a.) eine Vorrichtung (120) zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen, die ein programmierbares oder vorprogrammiertes Sprach- und/oder Musikmodul (120') oder eine Sprach- und/oder Musikmitteilung enthaltene Chipkarte (70) mit einer Mikroprozessorensteuerung umfasst, wobei die Vorrichtung (120) zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen wenigstens einen Lautsprecher (123), eine Stromquelle (122) und eine Elektronik zu Erzeugen elektrischer Signale für den Lautsprecher aufweist und mit einem mechanisch oder lichtoptisch gesteuerten Ein- und Ausschalter oder einem Bewegungssensor derart verbunden ist, dass bei einer Schwenk- oder Drehbewegung der Türbetätigungsvorrichtung (20; 30; 40) die In- und Außerbetriebnahme des Sprach- und/oder Musikmoduls (120') durch Wiedergabe der Sprach- und/oder Musikaufzeichnung ausgelöst wird, wobei der Lautsprecher (123) des Sprach- und/oder Musikmoduls (120') in der Wandfläche des Hohlkörpers (21; 31) der Türbetätigungsvorrichtung (20; 30; 40) angeordnet oder in der Wandfläche des Hohlkörpers (21; 31) ein schalldurchlässiger Wandabschnitt (142') ausgebildet ist und/oder

2. b.) eine Leuchteinheit (50) in Form eines Leuchtmittels (50') mit einer Stromzufuhr verbunden oder mit einer Stromquelle (51) und mit einem Ein- und Ausschalter angeordnet ist, der als von außen bedienbarer mechanischer Schalter oder als Kippsensor, Druck- oder Beruhigungsschalter ausgebildet ist, wobei die griffartige Türbetätigungsvorrichtung (20; 30; 40) oder Teile hiervon aus glasklarem oder opaken, lichtdurchlässigem Material besteht, und/oder

3. c.) eine Blinkleuchte (41) als Fahrtrichtungsanzeiger, die mit dem Blinkgeber (42) und seinem Blinkerschalter (43) in einer Blinkanlagenschaltung verbunden sind, wobei die griffartige Türbetätigungsvorrichtung (20; 30; 40) aus glasklarem oder opaken, lichtdurchlässigem Material besteht,

aufweist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (50) oder das Leuchtmittel (50') in der Außenwandfläche der Betätigungsvorrichtung (10; 20; 30; 40) angeordnet oder in der Wandfläche der Betätigungsvorrichtung (10; 20; 30; 40) derart angeordnet und eingelassen ist, dass die Leuchteinheit (50) bzw. das Leuchtmittel (50') mit der von der Wandfläche gebildeten Ebene bündig abschließt.

3. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in den Türgriff (40) eines Fahrzeuges ein Leuchtenband bzw. ein Leuchtmittel (50') in Bandform als Leuchtmittel (50) integriert ist, das aus einer Anzahl von in Reihe oder in einer anderen Formation angeordneten Leuchten oder Leuchtdioden besteht, die so geschaltet sind, dass entweder Dauerlicht oder Blinklicht ausgestrahlt wird.

4. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die in den Türgriff (40) eines Fahrzeuges integrierte Leuchteinheit (50) mit der Steuerung des Abblendlichtes des Fahrzeuges in elektrischer Wirkverbindung derart steht, dass von der Leuchteinheit (50) Dauerlicht ausgestrahlt wird.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (50) in dem Fahrzeugtürgriff (40) als Blinkleuchte ausgebildet ist und mit der Fahrzeugblinkanlage (42, 43, 44) verbunden ist.

6. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (50) von einzelnen Leuchten, weißen oder andersfarbigen Leuchtdioden, oder Leuchtdioden, die zweifarbig in gesteuerter Reihenfolge Licht aussenden, oder Lichtleitstäben gebildet sind.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Leuchteinheit (50) ist das Gehäuse des Fahrzeugtürgriffes (40) mit einer fensterartigen Durchbrechung (51) versehen, die mit einer Abdeckung (52) aus einem glasklarem oder opaken, lichtdurchlässigem Material versehen ist.

8. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (52) außenwandseitig mit einer lichtdurchlässigen Farbbeschichtung versehen ist.

9. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbbeschichtung der Abdeckung (52) alle möglichen Farbgebungen, wie grün, blau, gelb, schwarz, orange o. dgl. aufweist.

10. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbbeschichtung der Abdeckung (52) der Farbgebung des Fahrzeuges entspricht.

11. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (52) zusätzlich als lichtdurchlässiger, reflektierender Rücklichtstrahler ausgebildet ist.

12. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (50) im Bereich der in der Fahrzeugtür (60) ausgebildeten Griffschale (61) ober- oder unterhalb des Türgriffes (40) angeordnet ist.

13. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (50) im gesamten Bereich von Türgriff (40), Türschloss (55) der Türöffnungseinheit angeordnet ist.

14. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (50) an einer an den Türgriff (40) oder Griffschale (61) angrenzenden Außenwandzierleiste (56) angeordnet ist.

15. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (50) Leuchten oder ein Leuchtenband (50') umfasst, deren Leuchtmittel beim Entriegeln der Fahrzeugtüren vermittels Fernbedienung über die Fahrzeuginnenraumbeleuchtung gesteuert wird.

16. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (50) zur Ausleuchtung der Griffschale (61) in der Fahrzeugtür an dem Türgriff (40) an der der Griffschale (61) zugekehrten Wandfläche angeordnet oder in den Türgriff (40) integriert ist.

17. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik wenigstens einen Sensor umfasst, der derart ausgebildet ist, dass er einen Bewegungszustand und/oder eine Umgebungsbedienung des beweglichen Griffes (20) oder Drehknaufes (30) oder Fahrzeugtürgriffes (40) erfasst und in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand bzw. der erfassten Umgebungsbedingung die Elektronik zur Abgabe der Sprach- und/oder Musikmitteilung aktiviert.

18. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor, ein Kippsensor, der als Zustand eine Kippbewegung des beweglichen Griffes (20) oder Drehknaufes (30) oder Fahrzeugtürgriffes (40) erfasst, eine Lichtschranke, ein Infrarotsensor, ein Bewegungssensor, ein mechanischer Sensor, Berührungsschalter und/oder ein Ultraschallsensor ist, wobei auch ein durch kurz einwirkende Wärme, Gestik, Finger- oder Druck steuerbare Schalter verwendbar ist.

19. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik einen Mikroprozessor (138) umfasst, der derart ausgebildet ist, dass eine Sprach- und/oder Musikmitteilung wahlweise veränderbar ist.

20. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronik eine Schaltungsplatine (136), einen auf der Schaltungsplatine (136) angeordneten Mikroprozessor (138), einen auf der Schaltungsplatine (136) angeordneten Kippsensor (140), einen mit der Schaltungsplatine (136) verbundenen Lautsprecher (142) und eine mit der Schaltungsplatine (136) verbundene Stromversorgung (134) umfasst.

21. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (120) oder nur die Platine (Elektronik) zur Abgabe von akustischen Sprach- und/oder Musikmitteilungen fest oder lösbar in dem Innenraum des Griffes (20) oder des Drehknaufes (30) oder des Fahrzeugtürgriffes (40) angeordnet ist und der Sprachchip/Musikchip oder Mikrochip auf der Platine/Einrichtung (z. B. durch einen Steckkontakt) austauschbar ist, um den Sprachchip/Musikchip/Mikrochip neu zu programmieren bzw. zu besprechen.

22. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor ein Bewegungs- bzw. Kippsensor (140) ist, der als Zustand eine Kipp- oder Schwenkbewegung des Griffes (20) oder des Drehknaufes (30) oder des Fahrzeugtürgriffes (40) erfasst.

23. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 17 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das komplette Sprach- und/oder Musikmodul (120') bzw. die komplette Elektronik, wie Mikroprozessor und/oder Chip oder Sensor oder Schalter, Stromversorgung, Schaltung (Platine) bzw. die Vorrichtung sich auch nur auf oder an oder in einer flachen Smart-Card angeordnet ist.

24. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzufuhr zu den Leuchtmitteln der Leuchteinheit (50) und der Vorrichtung (120) über die fahrzeugseitigen Stromerzeuger oder über Batterien erfolgt.