DE20020216U1

DE20020216U1 - Vorrichtung zur Erleichterung der Demontage eines Warmwasserheizkörpers

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00171/28.11.2000

Vorrichtung zur Erleichterung der Demontage eines Warmwasserheizkörpers

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erleichterung der Demontage eines Warmwasserheizkörpers nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 oder 2.

Es ist bekannt, bei Warmwasserheizkörpern die gebäudeseitigen Anschlüsse so auszugestalten, dass diese absperrbare Ventile aufweisen. Vor einer Demontage des Warmwasserheizkörpers können diese Ventile geschlossen werden. Der gebäudeseitige Vorlaufanschluss kann über das Thermostatventil geschlossen werden, indem dieses durch eine manuelle Einstellung geschlossen wird. Der gebäudeseitige Rücklaufanschluss weist ebenfalls ein Ventil auf, das beispielsweise nach Entfernen einer Abdeckung mittels eines Schraubendrehers verschließbar ist. Dadurch kann vermieden werden, dass das Wasser der

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Heizungsanlage vollständig abgelassen werden muss, wenn an einem einzelnen Heizkörper Wartungsarbeiten durchgeführt werden müssen. Bei der Demontage des Warmwasserheizkörpers muss das in dem Heizkörper befindliche Wasser mittels geeigneter Behältnisse aufgefangen werden.

Nach einer Wiedermontage eines entleerten Heizkörpers war es bei der bisher bekannten Lösung notwendig, durch ein Aufdrehen der Rücklaufverschraubung und des Thermostatventils dem Heizkörper aus dem Wasserkreislauf des Heizsystems wieder Wasser zuzuführen. Das entstehende Luftpolster musste am Heizkörper durch Öffnen einer Entlüftungsschraube abgelassen werden. Dadurch ist der Druck im Wasserkreislauf gesunken. Dieser Druckverlust musste anschließend wieder durch Nachfüllen von Wasser in den Wasserkreislauf der Heizung ausgeglichen werden.

In diesem Zusammenhang ist es aus der GB 2 329 449 A bekannt, eine Einschraubtülle vorzusehen, in die ein Kugelventil integriert ist. Bei einer Demontage des Warmwasserheizkörpers werden dann die Überwurfmutter des gebäudeseitigen Rücklaufanschlusses sowie die Überwurfmutter des Thermostatventils, das den gebäudeseitigen Vorlaufanschluss bildet, gelöst. Der gebäudeseitige Rücklaufanschluss sowie das Thermostatventil bilden einen kegelförmigen Passsitz mit jeweils einer Einschraubtülle, die in die entsprechenden Anschlüsse des Heizkörpers eingeschraubt sind, indem diese Einschraubtüllen in eingebautem Zustand an der dem Heizkörper abgewandten Seite eine Abrundung bzw. ein kegelförmiges Ende aufweisen. Der gebäudeseitige Anschluss für den Rücklauf wie auch für den Vorlauf weist jeweils ein Gegenstück für diese Abrundung bzw. das kegelförmige Ende auf, so dass diese Einschraubtülle mittels einer Überwurfmutter an den jeweiligen gebäudeseitigen Anschluss angeschraubt werden kann, wobei durch die Form der Einschraubtülle wie auch des Gegenstücks eine Abdichtung entsteht. Soweit ein Thermostatventil im Vorlaufanschluss Verwendung findet, weist das dem Heizkörper zugewandte Ende des Thermostatventils das Gegenstück zu der Einschraubtülle auf.

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Diese Einschraubtüllen verbleiben also bei einer Demontage des Heizkörpers an dem Heizkörper. Indem also vor dem Lösen der Überwurfmuttern nicht nur das Thermostatventil sowie das Ventil im gebäudeseitigen Rücklaufanschluss sondern auch die Ventile in den Einschraubtüllen geschlossen werden, kann sowohl ein Austreten des Wassers aus dem Heizungssystems insgesamt wie auch ein Austreten des in dem Heizkörper befindlichen Wassers vermieden werden.

^ Das Kugelventil ist betätigbar, indem eine Betätigungsvorrichtung durch die Wand der

Einschraubtülle geführt ist. Vorteilhaft kann dann die Betätigung mittels eines Hilfswerkzeugs wie beispielsweise eines Schraubendrehers oder ähnlichem erfolgen.

Vorteilhaft ist die Stellung des Ventils weiterhin noch haptisch prüfbar, indem beispielsweise ein verdrehbares Element einen Längsschlitz aufweist, der sich in Längsrichtung des Rohres erstreckt, wenn das Ventil geöffnet ist und der quer zur Rohrrichtung steht, wenn das Ventil geschlossen ist.

Indem ein solches Ventil vor der Demontage des Heizkörpers geschlossen wird, ist es nicht mehr notwendig, das im Heizkörper befindliche Wasservolumen bei der Demontage vollständig aufzufangen, weil das Wasservolumen zumindest teilweise im Heizkörper eingeschlossen werden kann.

Wenn lediglich ein Ventil verwendet wird, sollte dies im Bereich des Anschlusses des Heizkörpers angebracht sein, der tiefer liegt. Es kann dann ein Wasservolumen im Heizkörper verbleiben, das unter Normaldruck dem Volumen entspricht, das dieser Heizkörper bis zu seinem oberen Anschluss aufweist.

Vorteilhaft zeigt sich hierbei, dass bei einer Demontage und der anschließenden Wiedermontage der Heizkörper nahezu vollständig mit Wasser gefüllt ist bis auf die Bereiche, die "außerhalb" der absperrbaren Ventile liegen. Es müssen also nur geringe Mengen Wasser nachgefüllt werden und auf Entlüftungsarbeiten kann weitestgehend verzichtet werden. Ein

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weiterer Vorteil besteht darin, dass dem Wasserkreislauf allenfalls geringe Mengen frischen und neuen Wassers zugeführt werden müssen und dass somit das bereits im Wasserkreislauf befindliche, neutralisierte Wasser weitestgehend weiterverwendbar ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die beschriebene Vorrichtung zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem die Bohrung durch die Einschraubtülle exzentrisch ist, wobei das Betätigungselement des Kugelventils durch den dickeren Wandteil der Einschraubtülle geführt ist.

Das Betätigungselement des Kugelventils hat einen gewissen Platzbedarf. Mit der Lösung nach der vorliegenden Erfindung wird es vorteilhaft möglich, einen hinreichenden Durchmesser der Durchgangsbohrung der Einschraubtülle zu realisieren und dennoch das Betätigungselement des Kugelventils unterzubringen. Gegenüber einer konzentrischen Bohrung erweist es sich hier als vorteilhaft, dass die größere Wandstärke zum Unterbringen des Betätigungselementes des Kugelventils in der Wand nur auf der Seite der Einschraubtülle realisiert wird, auf der das Betätigungselement durch die Wand geführt wird. Gegenüber der vorbekannten Lösung mit einer rundum gleichen Wandstärke ergibt sich also als Vorteil, dass der Öffhungsquerschnitt größer ist. Beim Stand der Technik war es notwendig, rundum eine entsprechende Wandstärke vorzusehen, die einem Unterbringen des Betätigungselements in der Wand entspricht, so dass dort also der Öffnungsquerschnitt gegenüber der erfindungsgemäßen Lösung geringer ist.

Nach einer weiteren Lösung nach Anspruch 2, bei der das Kugelventil mittels eines Rohrstücks in der Einschraubtülle befestigbar ist, weist erfindungsgemäß das Rohrstück eine exzentrische Bohrung auf, wobei der dickere Wandteil des Rohrstücks an die Seite der Einschraubtülle montierbar ist, an der das Betätigungselement des Kugelventils durch den Wandteil der Einschraubtülle geführt ist.

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Dabei wird das Kugelventil in der Einschraubtülle gegen ein Widerlager gedrückt, indem zunächst das Kugelventil in die Einschraubtülle eingebracht wird, so dass das Kugelventil an dem Widerlager anliegt. Durch das Einbringen des Rohrstücks wird dann das Kugelventil gegen das Widerlager gedrückt. Dadurch wird gleichzeitig auch das Kugellager abgedichtet. Dies kann beispielsweise durch 0-Ringdichtungen erfolgen. Das Rohrstück kann beispielsweise in die Einschraubtülle eingeschraubt werden oder auch durch eine Presspassung in der Einschraubtülle gehalten werden.

Vorteilhaft kann bei der Ausgestaltung nach Anspruch die Durchgangsbohrung durch die Einschraubtülle wieder konzentrisch ausgeführt werden, was eventuell fertigungstechnische Vorteile mit sich bringen kann. Die Wandstärke kann dann durch das Rohrstück ausgeglichen werden. Die Wandstärken des Rohrstücks können beispielsweise durch einen Pressvorgang realisiert werden.

Anspruch 3 betrifft eine Ausgestaltung, bei der gemäß Anspruch die Durchgangsbohrung durch die Einschraubtülle exzentrisch ist. Gemäß der Ausgestaltung nach Anspruch 3 weist das Rohrstück eine exzentrische Bohrung auf, wobei der dickere Wandteil des Rohrstücks an die Seite der Einschraubtülle montierbar ist, an der das Betätigungselement des Kugelventils durch den Wandteil der Einschraubtülle geführt ist.

Dadurch kann vorteilhaft das Maß beschränkbar sein, um den die Durchgangsbohrung durch die Einschraubtülle gegenüber einer konzentrischen Bohrung versetzt sein soll. Dies wird erreicht, indem die dickere Wandstärke auf der Seite, auf der das Betätigungselement des Kugelventils durch die Wand der Einschraubtülle geführt wird, sowohl durch eine an dieser Seite entsprechend stark ausgebildete Wandstärke der Einschraubtülle selbst sowie durch eine entsprechende Wandstärke des Rohrstücks erreicht wird.

Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 4 ist die Einschraubtülle mittels eines Innensechskant-Schlüssels in den Heizkörper einschraubbar.

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Dabei erweist es sich als vorteilhaft, dass kein Spezialwerkzeug mehr verwendet werden muss, um die Einschraubtülle einzuschrauben. Das derzeit verwendete Spezialwerkzeug zum Einschrauben von Einschraubtüllen besteht aus einem Vielkant, der zwei Nuten aufweist. Die Einschraubtüllen weisen in der lichten Öffnungen zwei Nasen auf, die mit den beiden Nuten des Spezialwerkzeugs greifbar sind. Das Spezialwerkzeug wird also in die Einschraubtülle eingesteckt, um diese ein- und ausdrehen zu können. Um Einschraubtüllen unterschiedlicher Rohrdurchmesser ein- und ausdrehen zu können, weist das Spezialwerkzeug eine vergleichsweise große Länge auf, wobei von seinem hinteren Ende zu seinem vorderen Ende der Durchmesser in Schritten abnimmt, die den genormten Rohrdurchmessern entsprechen. Wenn also eine Einschraubtülle entsprechend einem großen Rohrdurchmesser ein- oder ausgeschraubt werden soll, muss das Spezialwerkzeug also vergleichsweise weit eingesteckt werden.

Bei der Lösung nach Anspruch 4 erweist es sich als vorteilhaft, dass üblicherweise vorhandene Werkzeugsätze von Innensechskantschlüsseln verschiedener Größe veiwendet werden können, um Einschraubtüllen ein- und ausdrehen zu können, die unterschiedlichen Rohrdurchmessern entsprechen. Vorteilhaft müssen dabei diese Werkzeuge auch bei größeren Rohrdurchmessern nicht übermäßig weit eingesteckt werden. Bei einem in die Einschraubtülle integrierten Ventil, das beispielsweise als Kugelventil ausgebildet sein kann, könnte dies sonst zu Platzproblemen beim Einstecken des Spezialwerkzeugs führen.

Bei der Ausgestaltung der Vorrichtung nach Anspruch 5 kommt das Kugelventil zumindest in einer der Stellungen "Vollständig geöffnet" und/oder "Vollständig geschlossen" an einem Anschlag zum Anliegen.

Dies erweist sich besonders vorteilhaft, weil beim Eindrehen der Einschraubtülle nicht sichergestellt ist, dass die Betätigungseinrichtung des Kugelventils sichtbar nach vorne zeigt. Je nach den Verhältnissen kann es so sein, dass die Betätigungseinrichtung gerade nach hinten in Richtung der Wand weist. Es ist dann schwierig, aufgrund der Stellung der Betätigungseinrichtung zu erkennen, ob das Ventil geöffnet oder geschlossen ist. Dies gilt um

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so mehr, wenn das Werkzeug in die Betätigungseinrichtung eingesteckt ist. Es kann dann leicht durch die entsprechenden Anschläge erkannt werden, ob das Ventil geöffnet oder geschlossen ist. Weiterhin kann sichergestellt werden, dass eine von dem Monteur gewünschte Ventilposition eingestellt ist, indem der Monteur die Betätigungseinrichtung bis zum Erreichen des jeweiligen Anschlags dreht.

Das Ventil ist vorteilhaft in der Einschraubtülle fest angebracht, indem dieses Ventil eingeschraubt und eingedichtet ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung näher dargestellt. Es zeigt dabei im einzelnen:

Fig. 1 und 2: verschiedene Ausführungsformen von Einschraubtüllen mit integrierten absperrbaren Ventilen,

Fig. 3-6: verschiedene Ausführungsformen von Heizkörpern mit in die Einschraubtüllen integrierten absperrbaren Ventilen und

Fig. 7: ein Ausfuhrungsbeispiel für einen Anschlag in den Ventilpositionen "offen"

und "zu".

Figuren 1 und 2 zeigen jeweils eine Einschraubtülle 1. Diese Einschraubtülle wird mittels eines Außengewindes 2 in den jeweiligen Anschluss des Heizkörpers eingedreht. Die Verbindung zum Vor- bzw. Rücklauf wird mittels einer Überwurfmutter 3 hergestellt. Es ist weiterhin ein Kugelventil 4 zu sehen mit einer Betätigungseinrichtung 5.

Mittels dieser Betätigungseinrichtung 5 ist das Kugelventil 4 um 90° drehbar. Dadurch kann das Kugelventil geöffnet und geschlossen werden.

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Weiterhin ist zu sehen, dass das Kugelventil 4 mittels eines Rohrstücks 6 gegen ein Widerlager 7 gedrückt wird.

In dem in Figur 1 dargestellten Ausfuhrungsbeispiel ist die Durchgangsbohrung 8 durch die Einschraubtülle 1 exzentrisch angeordnet. Dabei ist die Betätigungseinrichtung 5 des Kugelventils 4 durch den dickeren Wandteil 9 der Einschraubtülle 1 geführt, der sich im gezeigten Ausfuhrungsbeispiel oben befindet. Dadurch kann vorteilhaft das Betätigungselement 5 innerhalb des Wandteils 9 angeordnet werden, so dass dieses mehr oder weniger bündig mit der Oberfläche abschließt. Dies ist vorteilhaft, weil dann die Überwurfmutter 3 ohne Probleme auf die Einschraubtülle 1 geschoben werden kann.

In dem in Figur 2 dargestellten Ausfuhrungsbeispiel ist die Durchgangsbohrung 8 durch die Einschraubtülle 1 mehr oder weniger konzentrisch. Hier weist das Rohrstück 6 eine exzentrische Bohrung auf, wobei das dickere Wandteil 10 des Rohrstücks 6 an der Seite montiert ist, an der das Betätigungselement 5 durch die Wand der Einschraubtülle 1 geführt ist. Dadurch kann wiederum das Betätigungselement 5 so angebracht werden, dass dieses mehr oder weniger bündig mit der Oberfläche der Einschraubtülle 1 abschließt.

Es liegt dabei auch im Rahmen der Erfindung, sowohl die Durchgangsbohrung 8 durch die Einschraubtülle wie auch die Bohrung durch das Rohrstück 6 jeweils exzentrisch auszubilden.

Die Figuren 3 bis 6 zeigen verschiedene Ausfuhrungsformen von Heizkörpern, bei denen die absperrbaren Ventile jeweils in die Einschraubtüllen integriert sind. Diese Einschraubtüllen sind Montagemittel, um die Heizkörper mit dem gebäudeseitigen Wasserkreislaiuf des Heizungssystems zu verbinden.

Figur 3 zeigt einen Kompaktheizkörper 202, bei dem sich eine Einschraubtülle mit integriertem absperrbaren Ventil 201 zwischen Thermostatventil 203 und Heizkörper 202 im Vorlauf 204 befindet. Eine weitere Einschraubtülle mit integriertem Ventil 201 befindet sich zwischen Rücklaufverschraubung 205 und Heizkörper 202 im Rücklauf 206.

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Figur 4 zeigt einen Ventilheizkörper 309. Hier befindet sich die Einschraubtülle mit integriertem Ventil 301 einerseits zwischen Heizkörper 309 und Rücklaufverschraubung 305 im Vorlauf 304 und im Rücklauf 306. Diese Einbauvariante wird angewendet, wenn kein Hahnblock 410 wie im Zusammenhang mit Figur 4 erläutert eingesetzt wird.

Figur 5 zeigt eine Ausführungsform, bei der bei einem Ventilheizkörper 409 ein Hahnblock 410 zum Einsatz kommt. Hier befindet sich die Einschraubtülle mit integriertem Ventil 401 zwischen Heizkörper 409 und Hahnblock 410 im Vorlauf 404 sowie im Rücklauf 406.

Figur 6 zeigt einen Ventilheizkörper 511 mit Eurokonus an den Anschlüssen und einem Hahnblock 510. Hier befindet sich die Einschraubtülle mit integriertem Ventil 501 zwischen dem Heizkörper 511 und dem Hahnblock 510 im Vorlauf 504 und im Rücklauf 506.

Bei den Ausgestaltungen nach den Figuren 3 bis 6 kann mittels eines Werkzeugs, das in die seitliche Bohrung 208 gesteckt und verdreht werden kann, der Durchgang zum Heizkörper geöffnet oder verschlossen werden kann.

Das absperrbare Ventil, das gemäß den Darstellungen der Figuren 3 bis 6 in die Einschraubtülle integriert ist, kann beispielsweise ein Kugelventil sein.

Figur 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel für einen Anschlag für die Ventilpositionen "auf und "zu" des Kugelventils 4. Der gezeigte Anschlag ist Bestandteil des Betätigungselementes 5. Es ist ein im wesentlichen zylindrischer Block 701 zu sehen, der an seinem oberen Ende eine halbkreisförmige Aussparung aufweist. Durch diesen zylindrischen Block 701 ist eine Achse 702 geführt, mit der das Kugelventil 4 drehbar ist. der zylindrische Block 701 ist fest mit der Einschraubtülle 1 verbunden und bleibt insbesondere bei einer Drehung des Kugelventils 4 über mittels der Achse 702 ortsfest. Mit der Achse 702 ist ein Nocken 703 fest verbunden. Dieser Nocken 703 ist viertelkreisförmig ausgebildet und bewegt sich bei der Drehung des Kugelventils 4 innerhalb des halbkreisförmigen Ausschnitts des zylindrischen Blocks 701.

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Wenn der Nocken 703 also an der jeweiligen Fläche des zylindrischen Blocks 701 anschlägt, lässt sich das Kugelventil 4 nicht weiter drehen. Bei einer entsprechenden Zuordnungen der Positionen des Kugelventils 4 zu diesen Positionen des Nockens 703 lässt sich so ein Anschlag für die Positionen "offen" und "zu" des Kugelventils 4 realisieren.

Durch diesen Anschlag entsteht ein gewisser Platzbedarf in der Betätigungseinrichtung 5. Hier wirkt es sich wiederum besonders vorteilhaft aus, dass durch die Exzentrizität der Bohrung durch die Einschraubtülle und/oder durch das Rohrstück ein hinreichender Platz da ist, wobei gleichzeitig die Durchgangsöffnung noch groß genug bleibt.

Claims

1. Vorrichtung zur Erleichterung der Demontage eines Warmwasserheizkörpers (1, 202, 309, 409, 511), wobei die Vorrichtung wenigstens ein absperrbares Ventil (2, 3, 201, 301, 401, 501) aufweist, das bei einer Demontage des Warmwasserheizkörpers (1, 202, 309, 409, 511) an dem Warmwasserheizkörper (1, 202, 309, 409, 511) verbleibt, wobei das absperrbare Ventil bzw. die absperrbaren Ventile Bestandteile von Einschraubtüllen für Warmwasserheizkörper (202, 309, 409, 511) sind, die zwischen den gebäudeseitigen Vorlauf (203, 304, 404, 504) bzw. Rücklaufanschluss (205, 306, 406, 506) und den warmwasserheizkörperseitigen Vorlauf bzw. Rücklaufanschluss (7) montierbar sind derart, dass diese Montagemittel (201, 301, 401, 501) bei einer Demontage des Heizkörpers (202, 309, 409, 511) an dem Heizkörper (202, 309, 409, S11) verbleiben, wobei das absperrbare Ventil ein Kugelventil ist, das als Bestandteil der Einschraubtülle in die Einschraubtülle eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (8) durch die Einschraubtülle (1) exzentrisch ist, wobei das Betätigungselement (5) des Kugelventils (4) durch den dickeren Wandteil (9) der Einschraubtülle (1) geführt ist.

2. Vorrichtung zur Erleichterung der Demontage eines Warmwasserheizkörpers (1, 202, 309, 409, 511), wobei die Vorrichtung wenigstens ein absperrbares Ventil (2, 3, 201, 301, 401, 501) aufweist, das bei einer Demontage des Warmwasserheizkörpers (1, 202, 309, 409, 511) an dem Warmwasserheizkörper (1, 202, 309, 409, 511) verbleibt, wobei das absperrbare Ventil bzw. die absperrbaren Ventile Bestandteile von Einschraubtüllen für Warmwasserheizkörper (202, 309, 409, 511) sind, die zwischen den gebäudeseitigen Vorlauf (203, 304, 404, 504) bzw. Rücklaufanschluss (205, 306, 406, 506) und den warmwasserheizkörperseitigen Vorlauf bzw. Rücklaufanschluss (7) montierbar sind derart, dass diese Montagemittel (201, 301, 401, 501) bei einer Demontage des Heizkörpers (202, 309, 409, 511) an dem Heizkörper (202, 309, 409, 511) verbleiben, wobei das absperrbare Ventil ein Kugelventil (4) ist, das als Bestandteil der Einschraubtülle (1) in die Einschraubtülle (1) eingebracht ist, wobei das Kugelventil (4) mittels eines Rohrstücks in (6) der Einschraubtülle (1) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (6) eine exzentrische Bohrung aufweist, wobei der dickere Wandteil (10) des Rohrstücks (6) an die Seite der Einschraubtülle (1) montierbar ist, an der das Betätigungselement (5) des Kugelventils (4) durch den Wandteil der Einschraubtülle (1) geführt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (6) eine exzentrische Bohrung aufweist, wobei der dickere Wandteil (10) des Rohrstücks (6) an die Seite der Einschraubtülle (1) montierbar ist, an der das Betätigungselement (5) des Kugelventils (4) durch den Wandteil der Einschraubtülle (1) geführt ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschraubtülle (1, 201, 301, 401, 501) mittels eines Innensechskant-Schlüssels in den Heizkörper (202, 309, 409, 511) einschraubbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelventil (4) zumindest in einer der Stellungen "Vollständig geöffnet" und/oder "Vollständig geschlossen" an einem Anschlag (701, 703) zum Anliegen kommt.