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DE20018672U1 - Klappbett - Google Patents

Klappbett

Info

Publication number
DE20018672U1
DE20018672U1 DE20018672U DE20018672U DE20018672U1 DE 20018672 U1 DE20018672 U1 DE 20018672U1 DE 20018672 U DE20018672 U DE 20018672U DE 20018672 U DE20018672 U DE 20018672U DE 20018672 U1 DE20018672 U1 DE 20018672U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
frame
parts
folding bed
foot parts
longitudinal struts
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20018672U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
GUENTHER BACHMANN oHG
Original Assignee
GUENTHER BACHMANN oHG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by GUENTHER BACHMANN oHG filed Critical GUENTHER BACHMANN oHG
Priority to DE20018672U priority Critical patent/DE20018672U1/de
Publication of DE20018672U1 publication Critical patent/DE20018672U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C19/00Bedsteads
    • A47C19/12Folding bedsteads
    • A47C19/122Folding bedsteads foldable head to foot only
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/64Travelling or camp beds
    • A47C17/70Travelling or camp beds the bed frame being foldable about a horizontal axis

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Nursing (AREA)
  • Mattresses And Other Support Structures For Chairs And Beds (AREA)

Description

1094 G 1
Klappbett
5
Die Erfindung betrifft ein Klappbett mit einem Bettgestell, bestehend aus einem ersten und zweiten Rahmenteil für eine Matratzenauflage, insbesondere Lattenrost, einem Gestellmittelteil mit mittigen Fußteilen, und endseitigen Fußteilen, wobei das erste und zweite Rahmenteil am Gestellmittelteil angelenkt und zwischen einer horizontalen Gebrauchstellung und einer hochgeklappten Nichtgebrauchstellung verschwenkbar sind.
Klappbetten dieser Art werden im Gastronomie- und Hotelbereich sowie im Campingbereich und in Privathaushalten als Not- und Gästebetten eingesetzt. Dadurch, dass sie zusammenklappbar sind, benötigen sie im Nichtgebrauchzustand wenig Platz und können ohne weiteres beispielsweise in engen Nischen verstaut werden. Im auseinandergeklappten Zustand können sie als vollwertige Schlafgele-5 genheiten genutzt werden.
Bekannte Klappbetten weisen an der Unterseite der mittigen Fußteile Transportrollen auf, auf denen die Klappbetten im zusammengeklappten Zustand mühelos transportiert, d.h. auf dem Boden entlang geschoben werden können. Diese Transportrollen liegen auch im auseinandergeklappten Zustand, d.h. in der Gebrauchstellung dieses Klappbettes, auf dem Boden auf und stützen die mittigen Fußteile ab. Die endseitigen Fußteile sind schwenkbar am ersten und zweiten Rahmenteil befestigt und müssen beim Auseinanderklappen des Klappbettes manuell in ihre im wesentlichen vertikale Gebrauchstellung geschwenkt werden.
Nachteilig ist bei diesen bekannten Klappbetten, dass das manuelle Herausschwenken der endseitigen Fußteile umständlieh ist und darüber hinaus die Standfestigkeit in der Gebrauchstellung häufig zu wünschen übrig lässt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Klappbett der eingangs genannten Art zu schaffen, das auf besonders einfache Weise auseinander- und zusammenklappbar ist und darüber hinaus eine erhöhte Standfestigkeit aufweist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.
Beim erfindungsgemäßen Klappbett sind die mittigen Fußteile mit den endseitigen Fußteilen über Längsstreben verbunden, die mit diesen Fußteilen und dem zugeordneten Rahmenteil parallelogrammartig angeordnet sind, so dass
die endseitigen Fußteile beim Verschwenken der Rahmenteile mittels der Längsstreben verschwenkt werden.
Aufgrund des Parallelogrammgestänges werden beim Auseinanderklappen des erfindungsgemäßen Klappbettes die endseitigen Fußteile automatisch mittels der Längsstreben in die senkrecht nach unten abstehende Gebrauchstellung geschwenkt. Beim Zusammenklappen des Klappbettes werden die endseitigen Fußteile mittels der Längsstreben automatisch in die Nichtgebrauchstellung zurückgeschwenkt, in der sie eng und im wesentlichen fluchtend am ersten bzw. zweiten Rahmenteil anliegen und über diese nicht oder kaum noch vorstehen. Das manuelle Verschwenken der endseitigen Fußteile erübrigt sich hierdurch. Weiterhin verleihen die Längsstreben insbesondere den endseitigen Fußteilen eine erhöhte Stabilität, wodurch die Standfestigkeit des Klappbettes insgesamt erhöht wird. Weiterhin kann es nicht vorkommen, dass ein endseitiges Fußteil nicht vollständig ausgeklappt wird und bei Gebrauch versehentlich zurückschwenkt.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform die Längsstreben an ihrem dem Gestellmittelteil zugewandten Ende Transportrollen tragen, die im 5 hochgeklappten Zustand der Rahmenteile nach unten über die mittigen Fußteile vorstehen, während sie in der horizontalen Lage der Rahmenteile vom Boden abgehoben sind. Bei dieser Ausführungsform sind die Transportrollen somit nicht mehr an den mittigen Fußteilen, sondern an den 0 Längsstreben befestigt, so dass im auseinander geklappten
Zustand des Klappbettes die mittigen Fußteile fest auf dem Boden aufliegen, während die Transportrollen vom Boden abgehoben sind. Dies erhöht nochmals ganz wesentlich die Standfestigkeit des Klappbettes in der auseinandergeklappten Gebrauchstellung.
Zweckmäßigerweise sind die Transportrollen am stirnseitigen Ende der Längsstreben angeordnet.
Eine einfach herzustellende und gleichzeitig stabile Ausführungsform ergibt sich, wenn das Gestellmittelteil auf jeder Seite des Klappbettes ein Seitenteil in der Form eines viereckigen Rahmens aufweist, der durch zwei mittige Fußteile, ein horizontales oberes Verbindungsteil und eine horizontale untere Verbindungsstrebe gebildet wird. Die Verbindung der beiden rahmenartigen Seitenteile erfolgt dabei zweckmäßigerweise durch eine Querstrebe, die zwischen den beiden unteren horizontalen Verbindungsstreben verläuft.
Vorteilhafterweise bestehen alle wesentlichen Komponenten des Klappbettes aus Holz, insbesondere aus Schicht- und Massivholz.
5 Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 : eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen
Klappbettes im hochgeklappten Zustand,
0 d.h. in der Nichtgebrauchstellung,
Figur 2 : eine Zwischenstellung des erfindungsgemäßen Klappbettes zwischen der in Figur 1 gezeigten Nichtgebrauchstellung und der ausgeklappten Gebrauchstellung,
5
Figur 3 : eine Seitenansicht des Klappbettes von
Figur 1 in der auseinander geklappten Gebrauchstellung, und
Figur 4 : eine Draufsicht auf das Klappbett von Figur 3 .
Wie aus den Figuren 1 bis 4 ersichtlich, weist das Klappbett ein Bettgestell 1 auf, das von der in Figur 1 gezeigten zusammengeklappten Stellung in die in Figur 3 gezeigte, horizontale Gebrauchstellung auseinander geklappt werden kann. Das Bettgestell 1 dient zur Auflage einer nicht dargestellten Matratze, beispielsweise Schaumstoffmatratze, die eine derartige Flexibilität aufweist, dass sie sich im mittleren Bereich beschädigungsfrei um 180' abknicken bzw. umbiegen lässt.
Das Bettgestell 1 weist ein erstes, beispielsweise oberes, Rahmenteil 2 und ein zweites, beispielsweise unteres, 5 Rahmenteil 3 auf, die in ihren benachbarten Endbereichen an einem Gestellmittelteil 4 gelenkig gelagert sind. Die Begriffe "oberes" und "unteres" bedeuten im vorliegenden Zusammenhang, dass das Rahmenteil 2 als Kopfteil und das Rahmenteil 3 als Fußteil angesehen wird. Aufgrund der 0 mittensymmetrischen Anordnung des Bettgestells 1 kann das
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Rahmenteil 2 jedoch auch ohne weiteres als unteres Rahmenteil und das Rahmenteil 3 als oberes Rahmenteil verwendet werden.
Jedes Rahmenteil 2, 3 besteht aus zwei parallelen Seitenwangen 5, 6, die an ihrem äußeren Ende durch eine querverlaufende stirnseitige Wange 7, 8 miteinander verbunden sind. Weiterhin sind die Seitenwangen 5, 6 jeweils mit einer Querstrebe 9, 10 verbunden, die in der Nähe des Gestellmittelteils 4 angeordnet ist.
Zwischen den Seitenwangen 5, 6 erstrecken sich in bekannter Weise Latten 11 eines Lattenrostes, die zur Auflage einer nicht dargestellten Matratze dienen. Die Latten 11 erstrecken sich über die gesamte Länge des Bettgestells 1 und sind in Figur 4 nur aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit der darunter liegenden Teile im mittleren Bereich des Bettgestells weggeschnitten dargestellt. Die Latten 11 sind in nicht näher dargestellte Steckkappen aus Kunststoff eingesteckt, die direkt an der Innenseite der Seitenwangen 5 befestigt sind. Es ist jedoch auch ohne weiteres möglich, anstelle eines Lattenrostes ein Gitter als Matratzenauflage vorzusehen.
Das Gestellmittelteil 4 besteht aus zwei Seitenteilen 12 in der Form eines viereckigen Rahmens, der durch zwei mittige Fußteile 13, 14, ein horizontales oberes Verbindungsteil 15 und eine horizontale untere Verbindungsstrebe 16 gebildet wird. Das linke und rechte Seitenteil 12 sind 0 ferner durch eine Querstrebe 17 miteinander verbunden, die
sich zwischen den beiden unteren horizontalen Verbindungsstreben 16 erstreckt.
Die beiden Rahmenteile 2, 3 sind am Gestellmittelteil 4, und zwar im oberen Bereich der mittigen Fußteile 13, 14, um horizontale Schwenkachsen 18, 19 schwenkbar gelagert, so dass sie zwischen der in Figur 1 gezeigten zusammengeklappten Stellung und der in Figur 3 gezeigten auseinandergeklappten Stellung verschwenkt werden können.
Weiterhin sind an den Rahmenteilen 2, 3 in der Nähe ihrer äußeren Enden endseitige Fußteile 20, 21 gelenkig befestigt. Die Schwenkachsen sind mit den Bezugszeichen 22, 23 bezeichnet.
In ihrem unteren Endbereich sind die endseitigen Fußteile 20, 21 über Gelenke 24, 25 mit Längsstreben 26, 27 verbunden, die an ihrem gegenüberliegenden Ende über Gelenke 28, 29 mit den unteren Endbereichen der mittigen Fußteile 13, 14 verbunden sind. Die Längsstreben 26, 27 bilden daher, wie aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich, zusammen mit den Rahmenteilen 2, 3, den mittigen Fußteilen 13, 14 und den endseitigen Fußteilen 20, 21 ein Parallelogrammgestänge, durch welches die endseitigen Fußteile 20, 21 immer zumindest weitgehend parallel zu den mittigen Fußteilen 13, 14 gehalten werden. Die endseitigen Fußteile 20, 21 liegen daher in der in Figur 1 gezeigten zusammengeklappten Stellung des Bettgestells 1 direkt an den Seitenwangen 5, 6 der Rahmenteile 2, 3 an, während sie in der in Figur 3 gezeigten auseinandergeklappten Stellung des Bettgestells
1 sich in einem Winkel von 90' von den Rahmenteilen 2, 3 nach unten erstrecken.
Weiterhin sind an den Enden der Längsstreben 26, 27, die dem Gestellmittelteil 4 zugewandt sind, Transportrollen 3 0 befestigt. Die Längsstreben 26, 27 stehen über die Gelenke 28, 29 so weit vor, dass die Transport rollen 30 in der hochgeklappten Stellung, die in Figur 1 gezeigt ist, nach unten über die mittigen Fußteile 13, 14 vorstehen, so dass das Bettgestell 1 auf den Transportrollen 30 gerollt werden kann. Wird das Bettgestell 1 auseinandergeklappt, wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich, schwenken die unteren Enden der Längsstreben 26, 27 nach oben, so dass auch die Transportrollen 30 nicht mehr nach unten über die Fußteile 13, 14 vorstehen, so dass die Fußteile 13, 14 fest auf dem Boden stehen. Diese Stellung ist in Figur 3 gezeigt, wobei die Transportrollen 30 in dieser Figur nicht ersichtlich sind, da sie hinter der Verbindungsstrebe 16 liegen. Im vorliegenden Fall entspricht das Maß, um das die Längsstreben 26, 27 über die Gelenke 28, 29 vorstehen, im wesentlichen demjenigen Abstand, den die Gelenke 28, 29 vom unteren Ende der Fußteile 13, 14 haben.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht das gesamte Bettgestell 1 aus Holz. Es ist jedoch auch ohne weiteres möglich, andere Materialien, beispielsweise Metall oder Kunststoff, zu verwenden.
• ·
• ·

Claims (6)

1. Klappbett mit einem Bettgestell (1), bestehend aus
- einem ersten und zweiten Rahmenteil (2, 3) für eine Matratzenauflage, insbesondere Lattenrost,
- einem Gestellmittelteil (4) mit mittigen Fußteilen (13, 14), und
- endseitigen Fußteilen (20, 21), wobei das erste und zweite Rahmenteil (2, 3) am Gestellmittelteil (4) angelenkt und zwischen einer horizontalen Gebrauchstellung und einer hochgeklappten Nichtgebrauchstellung verschwenkbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die mittigen Fußteile (13, 14) mit den endseitigen Fußteilen (20, 21) über Längsstreben (26, 27) verbunden sind, die mit den Fußteilen (13, 14; 20, 21) und dem zugeordneten Rahmenteil (2, 3) parallelogrammartig angeordnet sind, so dass die endseitigen Fußteile (20, 21) beim Verschwenken der Rahmenteile (2, 3) mittels der Längsstreben (26, 27) verschwenkt werden.
2. Klappbett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsstreben (26, 27) an ihrem dem Gestellmittelteil (4) zugewandten Ende Transportrollen (30) tragen, die im hochgeklappten Zustand der Rahmenteile (2, 3) nach unten über die mittigen Fußteile (13, 14) vorstehen, während sie in der horizontalen Lage der Rahmenteile (2, 3) vom Boden abgehoben sind.
3. Klappbett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportrollen (30) am stirnseitigen Ende der Längsstreben (26, 27) angeordnet sind.
4. Klappbett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestellmittelteil (4) auf jeder Seite des Klappbettes ein Seitenteil (12) in der Form eines viereckigen Rahmens aufweist, der durch zwei mittige Fußteile (13, 14), ein horizontales oberes Verbindungsteil (15) und eine horizontale untere Verbindungsstrebe (16) gebildet wird.
5. Klappbett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden rahmenartigen Seitenteile (12) durch eine Querstrebe (17) miteinander verbunden sind, die zwischen den beiden unteren horizontalen Verbindungsstreben (16) verläuft.
6. Klappbett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bettgestell (1) aus Holz besteht.
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