DE20016339U1 - Müllbehälter mit einem mit einer interaktiven Pedalvorrichtung verbundenen Klappdeckel - Google Patents

Description

Müllbehälter mit einem mit einer interaktiven Pedalvorrichtung verbundenen Klappdeckel

Die Erfindung bezieht sich auf einen Müllbehälter mit einem Klappdeckel, der mit einer interaktiven Pedalvorrichtung verbunden ist, und insbesondere auf einen Müllbehälter mit einer interaktiven Pedalvorrichtung zum Öffnen eines Klappdeckels, der automatisch geschlossen wird, wenn das Pedal losgelassen wird.

Müllbehälter sind an öffentlichen Orten und im Wohnbereich weit verbreitet und weisen eine große Vielfalt unterschiedlicher Konfigurationen, Formen und Größen auf, um unterschiedlichen Anwendungen gerecht zu werden. Ein herkömmlicher Müllbehälter besitzt einen Klappdeckel, so daß eine Person diesen öffnen kann und Müll hineinwerfen kann, wobei der Deckel automatisch schließt und verhindert, daß Müll verstreut wird oder schlechter Geruch entweicht, um somit die Umgebung zu schützen.

Ein herkömmlicher Müllbehälter mit einem Klappdeckel, wie in Fig. 8 gezeigt, enthält einen Behälterkörper 10, einen Deckel 20, der eine obere Öffnung an der Vorderseite verschließt, ein Gelenk 201, das an einer inneren Oberseite der Öffnung angeordnet ist, um den Klappdeckel 202 anzulenken, eine Torsionsfeder 203, die mit dem Gelenk 201 kombiniert ist. Die Torsionsfeder 203 besitzt ein festes Ende 204 und ein aktives Ende 205, die sich jeweils gegen den Deckel 20 und gegen den Klappdeckel 202 abstützen. Wenn eine Person den Klappdeckel 202 öffnet und Müll in den Behälterkörper 10 wirft, schließt der Klappdeckel 202 aufgrund der Elastizität der Torsionsfeder 203 automatisch, wenn die Hand der Person den Klappdeckel 202 losläßt.

Der herkömmliche Müllbehälter mit Klappdeckel nutzt die Torsionsfeder, um den Klappdeckel automatisch zu schließen, jedoch besteht die Möglichkeit, daß die Hand eines Benutzers eingeklemmt werden kann, wenn der Benutzer die Hand langsam zurückzieht, nachdem er Müll eingeworfen hat, da der

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Klappdeckel schnell schließt. Außerdem muß beim Öffnen des Klappdeckels die Hand eines Benutzers direkt den Deckel berühren, der häufig nicht sehr sauber ist, was für den Benutzer unangenehm ist.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen und einen verbesserten Müllbehälter zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfmdungsgemäß gelöst durch einen Müllbehälter, der die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale besitzt. Die abhängigen Ansprüche sind auf bevorzugte Ausführungsformen gerichtet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht eines Müllbehälters mit Klappdeckel, der mit einer interaktiven Pedalvorrichtung gemäß der Erfindung verbunden ist,

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsansicht der interaktiven Pedalvorrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht der interaktiven Pedalvorrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 4 eine Querschnittsansicht einer Schiene der interaktiven Pedalvorrichtung, die sich nach oben bewegt, gemäß der Erfindung;

Fig. 5 eine Querschnittsansicht des Müllbehälters gemäß der Erfindung im Betriebszustand;

Fig. 6 eine Querschnittsansicht der sich nach oben bewegenden Schiene gemäß der Erfindung;

Fig. 7 eine Querschnittsansicht eines Reibrades der interaktiven Pedalvor-

richtung gemäß der Erfindung im Betriebszustand; und

Fig. 8 die bereits erwähnte Querschnittsansicht eines herkömmlichen Müllbehälters.

Wie in Fig. 1 gezeigt, enthält eine bevorzugte Ausführungsform eines Müllbehälters mit Klappdeckel, der mit einer interaktiven Pedalvorrichtung gemäß der Erfindung verbunden ist, einen Behälterkörper 1, einen Deckel 2 und eine interaktive Pedalvorrichtung 3 als Hauptbestandteile.

Der Behälterkörper 1 besitzt eine Öffnung 11 in einer Umfangswand zum Hindurchführen einer Schubstange 12, die mit einem (in den Figuren nicht gezeigten) Pedal verbunden ist, das an einer Unterseite vorgesehen ist. Die Schubstange 12 wird nach oben bewegt, wenn das Pedal nach unten gedrückt wird.

Der Deckel 2 besitzt eine Rückseite, die an einem oberen Abschnitt des Behälterkörpers mittels einer Hülse 31 der interaktiven Pedalvorrichtung 3 angelenkt ist, und wird zum Auswechseln eines Müllbeutels angehoben. Der Deckel 2 besitzt ferner eine Öffnung 21 an der Vorderseite, wobei ein Klappdeckel 22 im Innern an der Öffnung angelenkt ist und mittels einer Torsionsfeder 23 angebracht ist, die den Klappdeckel 22 mittels Federkraft bewegt, um die Öffnung zu verschließen, nachdem der Deckel 22 geöffnet worden ist. Ferner ist ein Riemenrad 24 an einer inneren oberen Oberfläche des Klappdeckels 22 befestigt, wobei ein Loch 25 in die Rückseite des Deckels 2 gebohrt ist.

Die interaktive Pedalvorrichtung besitzt wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt eine Hülse 31, die mit der Rückseite des Deckels 2 verbunden ist und mit einer Gewindebohrung 311 versehen ist, um einen Einstellknopf 32 einzuschrauben. Der Einstellknopf 32 besitzt eine Schaftbohrung 321 in der Mitte, um einen Schaft 33 hindurchzuführen, so daß dessen äußeres Ende in eine Schaftbasis 312 eingesetzt wird, die auf der anderen Seite der Hülse 31 ausgebildet ist, wobei eine Mutter 322 auf den Einstellknopf 32 geschraubt wird. Ferner sind ein Reibrad 34 und ein Seilrad 35 sowie eine Beilagscheibe 354 in dieser Reihenfolge auf den Schaft 33 aufgesetzt. Das Reibrad 34 besitzt ein erstes

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Ende, das am unteren Ende des Einstellknopfes 32 anliegt, wobei das Seilrad 35 eine Eingriffrille 351 auf der rechten Seite (in Fig. 3) besitzt, um das Reibrad 34 hineinzubewegen und zu berühren. Ein Seil 352 ist um das Seilrad 35 gewickelt, wobei ein erstes Ende durch das Loch 25 des Klappdeckels 22 geführt ist und sich um die Riemenscheibe 24 erstreckt und an der Rückseite des Klappdeckels 22 festgebunden ist. Ferner ist ein Zahnrad 353 mit der anderen Seite des Seilrades 35 verbunden. Die Hülse 31 besitzt eine obere Rippenplatteneinheit 36 und eine untere Rippeneinheit 37, die im Inneren vorgesehen sind, wobei eine vertikale Schiene 38 zwischen der oberen und der unteren Rippenplatteneinheit 36 und 37 angeordnet ist, die mit dem Zahnrad 353 des Seilrades in Eingriff ist, wobei die zwei Seitenrippenplatten 361 der oberen Rippenplatteneinheit 36 jeweils eine vertikale Führungsschiene 362 aufweisen, die einander zugewandt sind, und wobei die Schiene 38 eine Führungsrille 381 in den jeweiligen beiden Seiten besitzt, die in die Führungsschienen 362 passen, um die Schiene 38 bei einer Aufwärts- und Abwärtsbewegung zu führen. Ferner ist das untere Ende der Schiene 38 an der Basisplatte 382 befestigt, die in der oberen Rippenplatteneinheit 37 enthalten ist, und kann durch die Schubstange 12 des Behälterkörpers 1 nach oben geschoben werden, so daß das mit der Schiene 38 in Eingriff befindliche Seilrad 35 gedreht wird. Die zwei Rippenplatten 371 der unteren Rippenplatteneinheit 37 besitzen eine Begrenzungskante 372, die am unteren Ende innen ausgebildet ist, wie in Fig. 3 gezeigt ist, um ein Herunterfallen der Schiene 38 zu verhindern. An einer Oberseite der Schiene 38 ist eine Aussparung 383 vorgesehen, um ein unteres Ende einer Schraubenfeder 384 aufzunehmen. Ein oberes Ende der Schraubenfeder 384 ist auf eine Positionsstange 385 auf der inneren Oberseite der Hülse 31 aufgesetzt, die die Schiene 38 elastisch nach unten drückt.

Wenn im Gebrauch ein Benutzer Müll in den Müllbehälter wirft, tritt er auf das Pedal am unteren Ende des Behälterkörpers 1, wobei die Schubstange 12 nach oben gedrückt wird, um somit die Schiene 38 zwischen deren oberen und unteren Rippenplatten 36 und 37 nach oben zu bewegen, wie in Fig. 4 gezeigt ist. Anschließend wickelt das Seilrad 35 das Seil 352 auf, welches anschließend den Klappdeckel 22 nach hinten zieht und öffnet, wie in Fig. 5 gezeigt, wobei der Benutzer Müll durch die Öffnung 21 in den Behälterkörper 1 werfen kann. Wenn der Benutzer das Pedal losläßt, wird der Klappdeckel 22 aufgrund der Federkraft der Torsionsfeder 23 automatisch bewegt, um die Öff-

nung 21 zu schließen. Während der Bewegung des Klappdeckels 22 in seine Ausgangsposition, wird das Seil 352 zusammen mit dem Klappdeckel 22 gezogen, wobei das Seilrad 35 das Seil aufwickelt, um die Schiene 38, die mit dem Zahnrad 353 in Eingriff ist, nach unten zu bewegen, wie in Fig. 6 gezeigt, so daß sie für die nächste Bewegung bereit ist.

Wenn als nächstes der Benutzer die Geschwindigkeit der Schließbewegung des Klappdeckels 22 über der Öffnung 21 verändern will, kann er den Einstellknopf 32 betätigen, um sein Ziel zu erreichen. Wenn der Einstellknopf 32 gedreht wird, um die Mutter 322 festzudrücken, wie in Fig. 3 gezeigt, bewegt sich das Reibrad 34 in Richtung zur Eingriffrille 351 des Seilrades 35 und drückt gegen die Innenwand der Eingriffrille 351. Zu diesem Zeitpunkt bewegt sich der Klappdeckel 22 zurück, um das Seil 352 zu ziehen, wobei das Seilrad dieses aufwickelt, so daß die Reibung zwischen dem Reibrad und der Eingriffrille 351 die Drehgeschwindigkeit des Seilrades 35 ändern kann, wodurch das Loslassen des Seils 352 verlangsamt wird und der Klappdeckel 22 sich langsam zurückbewegt, um die Öffnung 21 zu verschließen. Wenn im Gegensatz hierzu, wie in Fig. 7 gezeigt, der Einstellknopf 32 so gedreht wird, daß er die Mutter 322 lockert, bewegt sich das Reibrad 34 nach außen, um sich allmählich von der Eingriffrille 351 des Seilrades 35 zu lösen, wodurch das Seilrad schneller rotieren kann, um den Klappdeckel 22 schnell zurückzubewegen und die Öffnung 21 zu verschließen.

Die Erfindung weist folgende Vorteile auf, wie aus der obigen Beschreibung deutlich wird:

1. Wenn der Klappdeckel durch das niedergetretene Pedal geöffnet wird, kann kein versehentliches Einklemmen der Hand eines Benutzers, wie es bei der Verwendung des herkömmlichen Müllbehälters auftritt, nicht eintreten.

2. Wenn der Klappdeckel durch das niedergetretene Pedal geöffnet wird, berührt die Hand eines Benutzers nicht direkt den Deckel, so daß die Hand nicht verschmutzt oder verletzt werden kann.

3. Die Bewegungsgeschwindigkeit des Klappdeckels kann eingestellt wer-

den, so daß ein zu schnelles Zurückbewegen verhindert werden kann, welches ein lautes Geräusch beim Zusammenstoßen mit dem Behälterdeckel verursachen würde, was zu einer längeren Lebensdauer führt.

Obwohl die bevorzugte Ausiührungsform der Erfindung oben beschrieben worden ist, ist klar, daß daran verschiedene Abwandlungen vorgenommen werden können, wobei die beigefügten Ansprüche alle solche Abwandlungen abdecken sollen, die in den Geist und Umfang der Erfindung fallen.

Claims (7)

1. Müllbehälter mit Klappdeckel, der mit einer interaktiven Pedalvorrichtung (3) verbunden ist, wobei der Müllbehälter versehen ist mit einem Behälterkörper (1), einem Behälterdeckel (2), der mit einer Oberseite des Behälterkörpers (1) kombiniert ist, einem Klappdeckel (22), der an der Innenseite einer Öffnung (21) des Behälterdeckels (2) angelenkt ist, wobei der Klappdeckel (22) zurückbewegt werden kann, um die Öffnung (21) mittels einer Torsionsfeder (23) zu verschließen, nachdem er aufgedrückt worden ist; gekennzeichnet durch ein Seil (352) mit einem ersten Ende, das an einer inneren Oberfläche des Klappdeckels (22) befestigt ist, wobei das Seil (352) ein zweites Ende aufweist, das durch den Behälterdeckel (2) geführt ist und um ein Seilrad (35) einer interaktiven Pedalvorrichtung (3) gewickelt ist, das sich an der Rückseite des Behälterdeckels (2) befindet, wobei das Seilrad (35) mit einem Zahnrad (353) an der anderen Seite verbunden ist, das mit einer Schiene (38) in Eingriff ist, die durch eine Schubstange (12) nach oben geschoben wird, wobei die Schubstange (12) durch ein am unteren Ende des Behälterkörpers (1) angeordnetes Pedal nach oben gedrückt wird, wobei die Schiene (38) nach oben bewegt wird, um das Zahnrad (353) und das Seilrad (35) zu drehen, welches anschließend das Seil (352) aufwickelt, um den Klappdeckel (22) aufzuziehen, wenn ein Benutzer auf das Pedal tritt; wobei im Gegensatz hierzu der Klappdeckel (22) sich automatisch zurückbewegt, um die Öffnung (21) zu verschließen, wenn der Benutzer das Pedal losläßt, wodurch das Pedal die Öffnungsbewegung des Klappdeckels (22) des Müllbehälters steuert.

2. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die interaktive Pedalvorrichtung (3) eine Hülse (31), eine in einer Seite der Hülse (31) ausgebildete Gewindebohrung (311) zum Einschrauben eines Einstellknopfes (32), der eine Schaftbohrung (321) zum Hindurchführen eines Schaftes (33) besitzt, und eine mit dem Einstellknopf (32) verschraubte Mutter (322) besitzt, wobei der Schaft (33) ein äußeres Ende, das in einer Schaftbasis (312) an der anderen Seite der Hülse (31) eingesetzt ist, ein Reibrad (34), ein Seilrad (35) und eine Beilagscheibe (354) aufweist, die der Reihe nach auf dem Schaft (33) aufgesetzt sind, wobei das Reibrad (34) eine erste Seite aufweist, die sich gegen ein unteres Ende des Einstellknopfes (32) abstützt, wobei das Seilrad (35) eine erste Seitenoberfläche besitzt, die mit einer Eingriffrille (351) versehen ist, um das Reibrad (34) hineinzubewegen und dieses zu berühren, um die Drehgeschwindigkeit des Seilrades (35) und somit die Geschwindigkeit der Öffnungsbewegung des Klappdeckels (22) einzustellen.

3. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel (2) eine Riemenscheibe (24) besitzt, die an einer inneren oberen Oberfläche befestigt ist und um die das Seil (352) herumläuft.

4. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (31) der interaktiven Pedalvorrichtung (3) eine obere und eine untere Rippenplatteneinheit (36, 37) im Inneren aufweist, wobei die Schiene (38) mit ihrem unteren Ende an einer Basisplatte (382) befestigt ist und zwischen der oberen und der unteren Rippenplatteneinheit (36, 37) angeordnet ist.

5. Müllbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Seitenrippenplatten (361) der oberen Rippenplatteneinheit (36) jeweils eine vertikale Führungsschiene (362) aufweisen, wobei die Schiene (38) eine vertikale Führungsrille (381) in ihren zwei Seiten ausgebildet aufweist, wobei die Führungsschienen (362) jeweils in die Führungsrillen (381) passen, um die Schiene (38) bei der Aufwärts- und Abwärtsbewegung zu führen.

6. Müllbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Seitenrippenplatten (371) der unteren Rippenplatteneinheit (37) eine Begrenzungskante (372) aufweisen, die von einem unteren Ende der Schiene (38) nach innen hervorsteht, um darauf zu ruhen, und um ein Herunterfallen der Schiene (38) zu verhindern.

7. Müllbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene (38) ein ausgespartes Loch (383) in einer oberen Oberfläche besitzt, auf der ein unteres Ende einer Schraubenfeder (384) ruht, wobei die Hülse (31) eine Positionsstange (385) besitzt, die auf der inneren oberen Oberfläche fixiert ist, um ein oberes Ende aufzusetzen und die Schiene (38) mit Federkraft nach unten zu drücken.