DE20010356U1

DE20010356U1 - Seating

Info

Publication number: DE20010356U1
Application number: DE20010356U
Authority: DE
Original assignee: STELTEMEIER JOSEF GmbH
Current assignee: Olsberg Hermann Everken GmbH
Priority date: 2000-06-14
Filing date: 2000-06-14
Publication date: 2000-09-14
Anticipated expiration: 2010-06-15

Description

SitzmöbelSeating

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einer gegen die Kraft eines Federelements, insbesondere einer Gasdruckfeder gegenüber einem Sitzrahmen aus einer Sitzstellung in eine abgesenkte Relaxstellung verschwenkbaren Rückenlehne.The invention relates to a piece of seating furniture with a backrest that can be pivoted against the force of a spring element, in particular a gas pressure spring, relative to a seat frame from a sitting position into a lowered, relaxed position.

Derartige Sitzmöbel, beispielsweise Sessel, können zwischen einer Sitzstellung und unterschiedlich geneigten Relaxstellungen, bei denen die Rückenlehne gegenüber dem Sitzrahmen abgesenkt ist, genutzt werden.Such seating furniture, for example armchairs, can be used between a sitting position and different inclined relaxation positions in which the backrest is lowered relative to the seat frame.

&iacgr;&ogr; Üblicherweise erfolgt mit dem Absenken der Rückenlehne auch eine Neigungsänderung des Sitzrahmens. Die Absenkbewegung der Rückenlehne erfolgt gegen die Kraft eines Federelementes, wobei üblicherweise Gasdruckfedern eingesetzt sind. Durch die in dem Federelement durch den Absenkvorgang gespeicherte Energie erfolgt eine Rückstellung der Rükkenlehne aus einer abgesenkten Stellung in die aufgerichtete Sitzstellung des Sitzmöbels. Gasdruckfedern werden bevorzugt als Rückstellelemente eingesetzt, da diese stufenlos zum Halten einer gewünschten Absenkstellung der Rückenlehne festsetzbar sind. Die notwendige Kraft, die ein Benutzer des Sitzmöbels aufwenden muß, um dieses aus seiner Sitzstellung in eine Relaxstellung zu bringen, ist abhängig von der Gegenkraft des Federelementes. Die von einer Gasdruckfeder als Federelement bereitgestellte Gegenkraft ist üblicherweise so bemessen, daß eine Absenkung der Rückenlehne ohne besonderen Kraftaufwand für einen Durch-&iacgr;&ogr; Usually, when the backrest is lowered, the inclination of the seat frame also changes. The lowering movement of the backrest occurs against the force of a spring element, whereby gas pressure springs are usually used. The energy stored in the spring element during the lowering process causes the backrest to return from a lowered position to the upright sitting position of the seating furniture. Gas pressure springs are preferably used as return elements, as they can be continuously adjusted to hold the backrest in the desired lowered position. The necessary force that a user of the seating furniture must apply to bring it from its sitting position to a relaxed position depends on the counterforce of the spring element. The counterforce provided by a gas pressure spring as a spring element is usually dimensioned such that the backrest can be lowered without any special effort for a

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schnittsbenutzer mit mittlerem Körpergewicht und von mittlerer Körpergröße möglich ist. Aus diesem Grunde ist eine Verstellung eines solchen Sitzmöbels aus seiner Sitzstellung in eine Relaxstellung von solchen Personen nur mit einem erheblich höherem Kraftaufwand möglich, die ein geringeres Gewicht und/oder eine kleinere Körpergröße aufweisen. Entsprechend umgekehrt wirkt sich das Verstellverhalten eines solchen Sitzmöbels aus, wenn ein Benutzer ein deutlich höheres Gewicht und/oder eine sehr viel größere Körpergröße hat; in diesem Falle erfolgt das Absenken der Rückenlehne quasi ohne den gewünschten Gegendruck.average user with an average body weight and height. For this reason, adjusting such a seat from a sitting position to a relaxed position requires a considerably greater effort by people who are lighter and/or smaller. The adjustment behavior of such a seat has the opposite effect if a user is significantly heavier and/or much taller; in this case, the backrest is lowered almost without the desired counterpressure.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes, gattungsgemäßes Sitzmöbel dergestalt weiterzubilden, daß die zum Absenken der Rückenlehne benötigte Kraft Benutzer adaptierbar ist.Based on this discussed prior art, the invention is therefore based on the object of developing a generic piece of seating furniture as mentioned above in such a way that the force required to lower the backrest can be adapted to the user.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, an der Rückenlehne ein weiteres Federelement angreift, das bezüglich seiner auf die Rükkenlehne bei einer Absenkbewegung einwirkenden Federkraft einrichtbar ist.This object is achieved according to the invention in that a further spring element acts on the backrest, which can be adjusted with regard to its spring force acting on the backrest during a lowering movement.

Bei dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel greift neben einem ersten Federelement, beispielsweise einer Gasdruckfeder an der Rückenlehne ein weiteres Federelement an, das bezüglich seiner auf die Absenkbewegung der Rückenlehne wirkenden Federkraft einrichtbar ist. Das beanspruchte Sitzmöbel realisiert somit das Konzept des Vorsehens einer gegen die Absenkbewegung der Rückenlehne wirkenden ersten Federkraft, zu der Bedarfsweise die Kraft eines zweiten Federelementes zugeschaltet werden kann. Durch Vorsehen eines zweiten, der Absenkbewegung der Rükkenlehne entgegenwirkenden Federelementes kann die Federkraft des ersten Federelementes ausgelegt sein, um eine Rückenlehnenabsenkung mit der gewünschten Gegenkraft auch von kleinen und/oder leichten Personen herbeiführen zu können. Bei einer solchen Einstellung des Sitzmöbels kann vorgesehen sein, daß das zweite Federelement bei der Absenkung der Rückenlehne keine Kraft erhöhende Wirkung entfaltet. Bei einer Benutzung des Sitzmöbels durch andere Personen mit einem höherem Gewicht und/oder einer größeren Körpergröße kann die Federkraft des zweiten Federelementes zugeschaltet werden, so daß dann eine Absenkbewegung der Rückenlehne zumindest in einem TeilbewegungsbetragIn the seating furniture according to the invention, in addition to a first spring element, for example a gas pressure spring, another spring element acts on the backrest, which can be adjusted with regard to its spring force acting on the lowering movement of the backrest. The seating furniture claimed thus implements the concept of providing a first spring force acting against the lowering movement of the backrest, to which the force of a second spring element can be switched on if required. By providing a second spring element counteracting the lowering movement of the backrest, the spring force of the first spring element can be designed to be able to bring about a backrest lowering with the desired counterforce even for small and/or light people. With such an adjustment of the seating furniture, it can be provided that the second spring element does not develop any force-increasing effect when the backrest is lowered. If the seating furniture is used by other people with a higher weight and/or a larger body size, the spring force of the second spring element can be switched on so that a lowering movement of the backrest is then possible at least in a partial movement amount.

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gegen die Kraft der beiden Federelemente erfolgt. Realisiert sein kann dies beispielsweise durch Vorsehen einer Körper adaptiert vorgespannten zusätzlichen Zugfeder. Das beanspruchte Sitzmöbel umfaßt auch eine solche Konzeption, bei der lediglich ein Teil des Bewegungsbetrages der Absenkbewegung der Rückenlehne gegen die Kraft der beiden Federelemente erfolgt.against the force of the two spring elements. This can be achieved, for example, by providing an additional tension spring that is pre-tensioned and adapted to the body. The seating furniture claimed also includes a design in which only part of the amount of movement of the lowering movement of the backrest occurs against the force of the two spring elements.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das eine Ende des weiteren, zusätzlichen Federelementes in einem Festlager und das andere Ende inIn one embodiment of the invention, one end of the further, additional spring element is in a fixed bearing and the other end in

&iacgr;&ogr; einem Loslager angelenkt. Dabei stellt das Loslager des weiteren Federelementes, zweckmäßigerweise einer Zugfeder, dasjenige Lager dar, über welches eine Einstellung der zusätzlichen auf die Rückenlehne wirkenden Federkraft erfolgt. Das weitere Federelement kann in dem Loslager gemäß einem Ausführungsbeispiel unter einen konstanten, jedoch einrichtbaren Zugspannung stehend gehalten sein, was beispielsweise über einen Spindeltrieb realisierbar ist. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das dem Loslager zugeordnete Ende des weiteren Federelementes grundsätzlich mit der Absenkbewegung der Rückenlehne verschieblich gelagert, wobei der Bewegungsbetrag dieses Endes des weiteren Federelementes durch einen Anschlag begrenzbar ist. In Abhängigkeit von der Stellung des Anschlages kann eine tatsächliche Verschiebung bei einer Absenkbewegung der Rückenlehne verhindert werden. In anderen Stellungen des Anschlages erfolgt zunächst eine Absenkbewegung der Rükkenlehne allein gegen die Kraft des ersten Federelementes und erst wenn das Loslager des weiteren Federelementes mit dem Anschlag im Eingriff steht, erfolgt eine weiterer Absenkbewegung der Rücklehne gegen die Kraft von beiden Federelementen. Bei einer solchen Ausgestaltung ist es zweckmäßig, daß das Loslager des weiteren Federelementes eine Beschlagplatte umfaßt, in der in einer Führung ein Gleitstück verschieblich gelagert ist. An dem Gleitstück greift das dem Loslager zugeordnete Ende des Federelementes an. Die Länge des durch die Führung definierten maximalen Bewegungbetrages des Gleitstückes ist in Zugrichtung durch einen festsetzbaren Anschlag begrenzbar. Dieser Anschlag kann beispielsweise durch einen Gewindetrieb oder auch durch einen rastend festsetzbaren Anschlag gebildet sein.Ø a floating bearing. The floating bearing of the further spring element, expediently a tension spring, represents the bearing via which the additional spring force acting on the backrest is adjusted. According to one embodiment, the further spring element can be held in the floating bearing under a constant, but adjustable tensile stress, which can be achieved, for example, via a spindle drive. According to a further embodiment, the end of the further spring element assigned to the floating bearing is fundamentally mounted so that it can move with the lowering movement of the backrest, the amount of movement of this end of the further spring element being limited by a stop. Depending on the position of the stop, an actual displacement during a lowering movement of the backrest can be prevented. In other positions of the stop, the backrest is initially lowered solely against the force of the first spring element and only when the floating bearing of the further spring element is in engagement with the stop does the backrest continue to lower against the force of both spring elements. In such a design, it is expedient that the floating bearing of the further spring element comprises a fitting plate in which a sliding piece is slidably mounted in a guide. The end of the spring element associated with the floating bearing engages the sliding piece. The length of the maximum amount of movement of the sliding piece defined by the guide can be limited in the pulling direction by a lockable stop. This stop can be formed, for example, by a screw drive or by a stop that can be locked in place.

Nachfolgend wird die Erfindung eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:The invention is described below in an embodiment with reference to the attached figures. They show:

Fig. 1: In einer schematisierten Darstellung eine Seitenansicht eines Fig. 1: In a schematic representation a side view of a

Sitzmöbels,seating furniture,

Fig. 2: Eine Vergrößerung des in seiner Sitzstellung befindlichen Fig. 2: An enlargement of the sitting position

Sitzmöbels der Figur 1 im Bereich der Anlenkung der Rük-Seating furniture of Figure 1 in the area of the articulation of the backrest

kenlehne von der anderen Seite betrachtet,backrest viewed from the other side,

Fig. 3: Eine Draufsicht auf einen Beschlag zum Halten eines zu Fig. 3: A top view of a fitting for holding a

sätzlichen Federelementes in einem Loslager,additional spring element in a floating bearing,

Fig. 4: Eine Darstellung entsprechend Figur 2 mit abgesenkter Rük- Fig. 4: A representation corresponding to Figure 2 with lowered back

kenlehne undbackrest and

Fig. 5: Eine Darstellung entsprechend Figur 3 mit abgesenkter Rük- Fig. 5: A representation corresponding to Figure 3 with lowered back

kenlehne in einer weiteren Einstellung des Beschlages derbackrest in a further adjustment of the fitting of the

Figur 3.Figure 3.

Ein Sitzmöbel 1 umfaßt einen bezüglich seiner Neigung gegenüber einem Gestell 2 verschwenkbaren Sitzrahmen 3 und eine gelenkig an dem Sitzrahmen 3 angelenkte Rückenlehne 4. Zwischen dem Sitzrahmen 3 und der Rückenlehne 4 ist eine Gasdruckfeder 5 dergestalt angeordnet, daß eine Absenkbewegung der Rückenlehne 4 gegen die Kraft der Gasdruckfeder 5 erfolgt. Die Gasdruckfeder 5 befindet sich bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel an der rechten Seite des Sitzrahmens 3.A piece of seating furniture 1 comprises a seat frame 3 that can be pivoted in relation to a frame 2 and a backrest 4 that is hinged to the seat frame 3. A gas pressure spring 5 is arranged between the seat frame 3 and the backrest 4 in such a way that the backrest 4 is lowered against the force of the gas pressure spring 5. In the embodiment shown in the figures, the gas pressure spring 5 is located on the right-hand side of the seat frame 3.

An der linken Seite des Sitzrahmens 3 ist zur Erhöhung der einer Absenkbewegung der Rückenlehne 4 entgegenwirkenden Kraft zwischen der Rückenlehne 4 und dem Sitzrahmen 3 eine Zugfeder 6 angeordnet (vgl.On the left side of the seat frame 3, a tension spring 6 is arranged between the backrest 4 and the seat frame 3 to increase the force counteracting a lowering movement of the backrest 4 (cf.

Figur 2). Das eine Ende der Zugfeder 6 ist an einer Lasche 7 des Rahmens der Rückenlehne 4 befestigt, welche Befestigungsanordnung als Festlager ausgebildet ist. Das andere Ende der Zugfeder 6 ist in einem Loslager 8 gehalten. Das Loslager 8 ist am Sitzrahmen 3 befestigt und wird gebildet im wesentlichen durch eine Beschlagplatte 9, in der in einer Führung 10 ein Gleitstück 11 verschieblich geführt ist. Die Zugfeder 6 ist an dem Gleitstück 11 befestigt. Das Gleitstück 11 des dargestellten Ausführungsbeispieles umfaßt - wie auch aus Figur 3 ersichtlich - zwei Gleitrollen 12, 13, die gemeinsam auf einer Gleitstückplatte 14 gehaltenFigure 2). One end of the tension spring 6 is attached to a bracket 7 of the frame of the backrest 4, which fastening arrangement is designed as a fixed bearing. The other end of the tension spring 6 is held in a floating bearing 8. The floating bearing 8 is attached to the seat frame 3 and is formed essentially by a fitting plate 9 in which a sliding piece 11 is slidably guided in a guide 10. The tension spring 6 is attached to the sliding piece 11. The sliding piece 11 of the illustrated embodiment comprises - as can also be seen from Figure 3 - two sliding rollers 12, 13, which are held together on a sliding piece plate 14.

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sind. Zum Halten des Gleitstückes 11 in der Führung 10 sind die Gleitrollen 12, 13 mit einem die Weite der Führung 10 übergreifenden Flansch versehen; entsprechend ist auch die Gleitstückplatte 14 breiter ausgebildet als die lichte Weite der Führung 10.To hold the sliding piece 11 in the guide 10, the sliding rollers 12, 13 are provided with a flange that spans the width of the guide 10; accordingly, the sliding piece plate 14 is also wider than the clear width of the guide 10.

In der Führung 10 ist ferner eine Anschlageinrichtung 15 geführt. Die Anschlageinrichtung 15 besteht aus zwei Elementen 16, 17, von denen die zu dem Gleitstück 11 weisende Stirnseite 18 als Anschlag zur Begrenzung des maximalen Bewegungsbetrages des Gleitstückes 11 in Zugrichtung der Zugfeder 6 innerhalb der Führung 10 dient. Das andere Element 17 ist als Raste ausgebildet und schwenkbar gegenüber dem Element 16 gegen die Kraft einer Feder angelenkt. Das Element 17 umfaßt einen Rastzapfen 19, der in eine der Beschlagplatte 9 zugeordnete Rastvertiefung R eingreift. Der Rastzapfen 19 kann gegen die Kraft der Feder aus einer Rastvertiefung R herausbewegt werden und zum Einstellen des Anschlages 18 nach einem Verschieben der Anschlageinrichtung 15 in eine andere Rastvertiefung R eingesetzt werden. Zum Betätigen der Anschlageinrichtung 15 sind jedem Element 16, 17 eine Handhabungslasche 20, 21 zugeordnet, wobei eine Herausbewegung des Rastzapfens 19 aus einer Rastvertiefung R durch eine Verschwenkbewegung der Handhabungslasche 21 gegenüber der Handhabungslasche 20 erfolgt. Für den Fall, daß eine Absenkung der Rückenlehne 4 ausschließlich gegen die Federkraft der Gasdruckfeder 5 erfolgen soll, befindet sich die Anschlageinrichtung 15 an dem Ende der Führung 10, so daß die verbleibenden Abschnitte der Führung 10 den maximalen Bewegungsbetrag des Gleitstückes 11 darstellen, wenn die Rückenlehne 4 abgesenkt wird. In der in Figur 4 gezeigten abgesenkten Stellung der Rückenlehne 4 befindet sich das Gleitstück 11 noch vor der als Anschlag dienenden Stirnseite 18 der Anschlageinrichtung 15, so daß in dieser Einstellung die Zugfeder 6 keinen Einfluß auf die Absenkbewegung der Rückenlehne 4 hat.A stop device 15 is also guided in the guide 10. The stop device 15 consists of two elements 16, 17, of which the front side 18 facing the sliding piece 11 serves as a stop to limit the maximum amount of movement of the sliding piece 11 in the pulling direction of the tension spring 6 within the guide 10. The other element 17 is designed as a catch and is pivotably articulated relative to the element 16 against the force of a spring. The element 17 comprises a locking pin 19 which engages in a locking recess R assigned to the fitting plate 9. The locking pin 19 can be moved out of a locking recess R against the force of the spring and inserted into another locking recess R to adjust the stop 18 after the stop device 15 has been moved. To operate the stop device 15, each element 16, 17 is assigned a handling tab 20, 21, with the locking pin 19 moving out of a locking recess R by a pivoting movement of the handling tab 21 relative to the handling tab 20. In the event that the backrest 4 is to be lowered exclusively against the spring force of the gas pressure spring 5, the stop device 15 is located at the end of the guide 10, so that the remaining sections of the guide 10 represent the maximum amount of movement of the sliding piece 11 when the backrest 4 is lowered. In the lowered position of the backrest 4 shown in Figure 4, the sliding piece 11 is still in front of the front side 18 of the stop device 15, which serves as a stop, so that in this setting the tension spring 6 has no influence on the lowering movement of the backrest 4.

Für den Fall, daß eine Rückenlehnenabsenkung gegen eine erhöhte Federkraft erfolgen soll, wird die Anschlageinrichtung 15 in eine ihrer Stellungen gebracht, so daß in der abgesenkten Stellung der Rückenlehne 4, wie in Figur 5 gezeigt, durch das Anschlagen des Gleitstückes 11 an den Anschlag 18 der Anschlageinrichtung 15 über die Zugfeder 6 auf die Rükkenlehne 4 eine erhöhte Federkraft einwirkt. Bei der in Figur 5 dargestellten Einrichtung der Anschlageinrichtung 15 des Sitzmöbels 1 erfolgt einIn the event that the backrest is to be lowered against an increased spring force, the stop device 15 is brought into one of its positions so that in the lowered position of the backrest 4, as shown in Figure 5, an increased spring force acts on the backrest 4 by the sliding piece 11 striking the stop 18 of the stop device 15 via the tension spring 6. In the arrangement of the stop device 15 of the seating furniture 1 shown in Figure 5, a

&igr; i- &igr; i- Si -. si &iacgr;&iacgr;- Si -. si &iacgr;&iacgr;-

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erstes Absenken der Rückenlehne 4 ausschließlich gegen die Kraft der Gasdruckfeder 5. Erst wenn das Gleitstück 11 an der Stirnseite 18 der Anschlageinrichtung 15 anliegt erfolgt das weitere Absenken der Rükkenlehne 4 gegen die Kraft von beiden Federelementen 5, 6.First lowering of the backrest 4 exclusively against the force of the gas pressure spring 5. Only when the sliding piece 11 rests against the front side 18 of the stop device 15 does the further lowering of the backrest 4 take place against the force of both spring elements 5, 6.

Befindet sich die Anschlageinrichtung 15 in ihrer von ihrer in Figur 2 am weitesten entfernten Endstellung, ist ein Absenken der Rückenlehne 4 quasi von Anbeginn an gegen die Kraft der beiden Federelemente 5, 6 möglich.If the stop device 15 is in its end position furthest from its position in Figure 2, it is possible to lower the backrest 4 almost from the beginning against the force of the two spring elements 5, 6.

it * · · . SSSS it * · · . SSSS

-7-Zusammenstellung der Bezugszeichen -7- List of reference symbols

11 SitzmöbelSeating 22 Gestellframe 33 SitzrahmenSeat frame 44 Rückenlehnebackrest 55 GasdruckfederGas spring 66 ZugfederTension spring 77 LascheTab 88th LoslagerFloating bearing 99 BeschlagplatteFitting plate 1010 Führungguide 1111 GleitstückSliding piece 1212 GleitrollenSliding rollers 1313 GleitrollenSliding rollers 1414 GleitstückplatteSlide plate 1515 AnschlageinrichtungAnchor device 1616 Elementelement 1717 Elementelement 1818 StirnseiteFront side 1919 RastzapfenLocking pin 2020 HandhabungslascheHandling tab 2121 HandhabungslascheHandling tab RR RastvertiefungRecessed recess

Claims

1. Seating furniture with a backrest ( 4 ) which can be pivoted against the force of a spring element, in particular a gas pressure spring ( 5 ) relative to a seat frame ( 3 ) from a sitting position into a lowered, relaxed position, characterized in that a further spring element ( 6 ) acts on the backrest ( 4 ), which can be adjusted with regard to its spring force acting on the backrest ( 4 ) during a lowering movement.

2. Seating furniture according to claim 1, characterized in that a gas pressure spring ( 6 ) acts as the first spring element on the backrest ( 4 ) and a tension spring ( 6 ) acts as the further spring element.

3. Seating furniture according to claim 1 or 2, characterized in that one end of the further spring element ( 6 ) is pivotally articulated in a fixed bearing and the other end in a loose bearing ( 8 ) and the amount of movement of the end of the further spring element ( 6 ) articulated in the loose bearing ( 8 ) can be limited by an adjustable stop ( 18 ).

4. Seating furniture according to claim 3, characterized in that the floating bearing ( 8 ) comprises a fitting plate ( 9 ) in which a sliding piece ( 11) is slidably mounted in a guide (10 ) , on which the further spring element ( 6 ) engages, and the length of the maximum amount of movement of the sliding piece ( 11 ) defined by the guide ( 10 ) in the pulling direction of the spring element ( 6 ) can be limited by the stop ( 18 ).

5. Seating furniture according to claim 4, characterized in that the stop comprises an adjustment catch and this arrangement ( 15 ) formed from stop and adjustment catch is formed from two elements ( 16 , 17 ) each located on a flat side of the fitting plate ( 9 ) and also held in the guide ( 10 ), one of which serves as a stop with its end face ( 18 ) facing the sliding piece ( 11 ), relative to which the other element ( 16 ) is pivotally articulated against the force of a spring and is supported by a pin ( 19 ) in a locking recess (R) located in the fitting plate ( 9 ).

6. Seating furniture according to one of claims 3 to 5, characterized in that the fixed bearing is assigned to the frame of the backrest ( 4 ) and the loose bearing ( 8 ) is assigned to the seat frame ( 3 ).