DE20004086U1

DE20004086U1 - Zündschalter für Gasherde

Info

Publication number: DE20004086U1
Application number: DE20004086U
Authority: DE
Original assignee: Dreefs Schaltgeraete GmbH
Current assignee: Dreefs Schaltgeraete GmbH
Priority date: 2000-03-03
Filing date: 2000-03-03
Publication date: 2000-05-18
Anticipated expiration: 2010-03-04
Also published as: EP1130324A2; EP1130324A3

Description

Zündschalter für Gasherde

Die Erfindung bezieht sich auf einen Zündschalter für Gasherde, der durch den Bedienungsknebel eines Gashahns betätigbar ist und die Primärwicklung eines Hochspannungstransfprmators an Spannung legt, wodurch über dessen Sekundärwicklung die Zündelektroden sämtlicher Brenner gezündet werden, um über die Funkenstrecke jenen Brenner zu entflammen, dessen Gashahn aufgedreht wurde.

Es ist bekannt, sämtlichen oder einigen Gasventilen einen einzigen Zündschalter zuzuordnen, der von irgendeinem der Gasventile, dessen Brenner gezündet werden soll, über ein gemeinsames mechanisches Betätigungsglied geschlossen wird. Ein derartiger Zündschalter ist beispielsweise aus der DE-PS 14 29 108 und der DE 196 10 522 Al bekannt. Hierbei wird die Bewegung des Übertragungsgliedes entweder durch Eindrücken des Bedienungsknebels oder durch Drehung der Stellwelle verursacht.

Durch die EP 0 902 238 Al ist ferner eine Zündvorrichtung für Gasherde bekannt, bei der der einzige an die Primärspule angeschlossene Schalter senkrecht zu allen Stellwellen parallel zueinander verlaufende Elektroden aufweist, die über den einzelnen Brennstellen zugeordnete, durch Ein-0 drücken der Stellwelle bewegbare Kontaktstücke überbrückbar sind.

Die Anwendung derartiger Zündschalter setzt jedoch eine bestimmte Bauart der Bedienungsfront des Gasherdes voraus, 5 um die Übertragungsglieder bzw. Schaltelektroden raumsparend und betriebssicher unterbringen zu können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Zündschalter zu schaffen, der einfach aufgebaut, preisgünstig herstellbar und auf einfache Weise auch nachträglich im Bereich der Stellwelle eines beliebigen Gasventils untergebracht werden kann und allen Sicherheitsanforderungen gerecht wird.

Gelöst wird die gestellte Aufgabe durch die im Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Durch beliebig zwischen den Gasventilen verlegbare Leitungen können die Schaltkontakte parallel geschaltet und an die Primärwicklung des Hochspannungstrafos angeschlossen werden, und zwar ohne Rücksicht auf die Ausbildung des Bedienungsfeldes und der Lage der Stellwellen der Gashähne. Dadurch, daß die axiale Schaltbewegung der Stellwelle in eine radiale Kontaktierungsbewegung umgeformt wird, läßt sich eine geringe Bauhöhe des Schalters verwirklichen. Diese Umformung der axialen Bewegung in eine radiale Bewegung erfolgt zweckmäßigerweise über 0 ein Keilschubgetriebe, wobei durch entsprechende Wahl des Keilwinkels das Verhältnis zwischen axialer und radialer Bewegung eingestellt werden kann.

Der vollständig gekapselte Zündschalter selbst kann über die Stellwelle des Gasventils geschoben und am Herd festgelegt werden. Dies kann durch Schrauben erfolgen. Im allgemeinen ist es jedoch nur erforderlich, eine Drehsicherung vorzusehen, weil der Schalter selbst durch eine Frontblende des Bedienungsfeldes überdeckt wird. Diese Drehsicherung 0 kann durch formschlüssige Vorsprünge des Schalters erfolgen, die in entsprechende Ausnehmungen eingreifen.

Die Kontaktierung zwischen den Klemmen bzw. Kontakten der einzelnen Schalter und den Verbindungsleitungen erfolgt über Klemmschneidtechnik, wobei die Leitungsenden mit handelsüblichen Flachsteckhülsen versehen sein können.

Das Stellglied des erfindungsgemäßen Zündschalters ist vorzugsweise druckknopfartig ausgebildet und im Schaltergehäuse axial verschiebbar geführt, und der Stellknopf wird durch Federn in die Ausgangslage zurückgedrängt. Das Keilschubgetriebe weist zweckmäßigerweise einen Schieber auf, der mit einer Nockenfläche an einer Schrägfläche des Druckknopfes abläuft und auf eine bewegliche Kontaktfeder einwirkt, die beim Rückhub den Schieber zurückführt.

Der Druckknopf des Schalters ist vorzugsweise über einen Klemmring mit einer auf die Stellwelle des Gasventils aufsetzbaren Sicherungsscheibe verbindbar.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

0 Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung

des Zündschalters von unten her betrachtet;

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung des Zündschalters von oben her be

trachtet ;

Fig. 3 zeigt einen Vertikalschnitt des erfindungsgemäß ausgebildeten Zündschalters; 30

Fig. 4 zeigt in größerem Maßstab die Einzelheit X gemäß Fig. 3;

Fig. 5 zeigt eine teilweise aufgebrochene Draufsicht des erfindungsgemäßen

Zündschalters.

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Der Zündschalter weist ein rechteckiges Gehäuse 10 mit einem Deckel 12 auf. Gehäuse und Deckel weisen ein durchgehendes Loch mit der Achse 14 zum Aufstecken auf die Gasventilachse auf. Der Deckel weist rings um das Loch einen sich konisch verjüngenden Flansch 16 auf. Im Gehäuse ist ein Druckknopf in Richtung der Achse 14 entgegen Federkraft verschiebbar gelagert. Dieser Druckknopf besteht aus einem zylindrischen Kopf 18 mit Durchgangsloch 20 für die Gasventilachse. An den zylindrischen Kopfteil schließt sich ein konischer Abschnitt 22 an, dessen Kegelwinkel dem Kegelwinkel des Flansches 16 entspricht. An diesen konischen Abschnitt schließt sich ein weiterer zylindrischer Abschnitt 24 an, der durch Gehäusewände 26 geführt ist. Der Druckknopf weist innerhalb des Gehäuses einen seitlichen Fortsatz 34 mit einer nach unten und innen gerichteten Abschrägung 36 auf. Eine am Gehäuseboden abgestützte Druckschraubenfeder 38 wirkt gegen diesen Fortsatz 34 und drückt diesen nach oben. Weitere Druckschraubenfedern 40 sind am Gehäuseboden und am Druckknopf 22, 18 abgestützt und drücken den Druckknopf in seine Ausgangsstellung .

Im Gehäuse ist ein Schieber 42 bezüglich der Achse 14 radial beweglich gelagert. Dieser Schieber weist einen Nockenradius 44 auf, der mit der Abschrägung 36 zusammenwirkt. Beim Niederdrücken des Druckknopfes wird über diese Abschrägung 3 6 und den Nockenradius 44 der Schieber 42 nach außen gedrängt. Dem Schieber 42 liegt eine Blattfeder 46 an, die mit einem Ende im Gehäuse verankert ist, den Schieber 42 gegen die Abschrägung 36 drückt und am anderen Ende einen elektrischen Kontakt 48 trägt, der mit einem Gegenkontakt 50 zusammenwirkt. Die Kontaktierung mit den Anschlüssen der elektrischen Kontakte 48 und 50 erfolgt über Klemmscheidtechnik.

Auf der Unterseite des Gehäusebodens sind Vorsprünge 52 angeordnet, die eine Drehsicherung in Verbindung mit entsprechenden Konturen am Gasventil bewirken.

Der Schalter wird frei über die Achse des Gasventils gelegt und mittels einer auf der Gasventilachse sitzenden Sicherungsscheibe 55 verankert. Durch Eindrücken der Achse des Gasventils wird über diese Achse und die Sicherungsscheibe mit ihr der Druckknopf 22, 18 nach innen gegen die Kraft der Federn 3 8 und 40 verschoben, und über die Schräge 36 wird über den Nockenradius 44 der Schieber 42 radial bewegt, und dieser Schieber nimmt dabei die Blattfeder 46 mit und bewirkt eine Kontaktgabe zwischen den Kontakten 48 und 50. Wird die Achse des Gasventils losgelassen, drücken die Druckfedern den Druckknopf in seine Ausgangsstellung gemäß Fig. 3 zurück. Dabei liegt der Schieber 42 frei, und die Kontakte 48, 50 öffnen selbsttätig aufgrund ihrer Federeigenschaften, und der Schieber 42 wird durch die Blattfeder 46 in seine Ausgangsposition zurückgestellt.

Durch die Erfindung ergibt sich eine geringe Bauhöhe des Schalters, wobei ein relativ hoher Betätigungshub von beispielsweise 4,2 mm erzielt werden kann, der für die verschiedenen Gasventilarten benötigt wird. Der Schalter kann mittels Schnapphaken am Gehäuse mit einem Montageblech verrastet werden. In Sonderfällen kann das Gasventil bei akutem Platzmangel auch mittels einer Mutter im Montageblech befestigt werden.

Das Gehäuse ist hierfür so ausgelegt, daß eine Sechskantmutter im Gehäuseboden noch Platz findet. Durch das Gehäuse kann in zwei Positionen 54 nachträglich die Flamme am Gasventil reguliert bzw. eingestellt werden. Der Schalter kann um jeweils 90° in insgesamt vier Positionen auf dem Ventil montiert 0 werden. Die elektrischen Kontakte 48, 50 mehrerer Gasventile sind in Parallelschaltung verdrahtet. Die Kontaktierung zwischen Klemmen und Kontakten und der Leitung untereinander erfolgt mittels Klemmschneidtechnik.

Bezugszeichenliste

10	Gehäuse
12	Deckel
14	Achse
16	Flansch
18	Kopf
20	Durchgangsloch
22	konischer Abschnitt
24	zylindrischer Abschnitt
26	Gehäu s ewände
28	Kletnmring
34	seitlicher Fortsatz
36	Abschrägung
38	Druckschraubenfeder
40	Druckschraubenfeder
42	Schieber
44	Nockenradius
46	Blattfeder
48	el.Kontakt
50	Kontakt
52	Vorsprünge
54	Löcher
55	mögliche Sicherungsscheibe

Claims

1. Zündschalter für Gasherde, dessen Schaltkontakte (48, 50) beim Eindrücken der Stellwelle eines Gasventil- Drehschalters über ein auf der Stellwelle fixierbares Stellglied (18) des Zündschalters geschlossen werden können, um die Primärwicklung eines Hochspannungstransformators an Spannung zu legen, wodurch über dessen Sekundärwicklung die Zündelektroden sämtlicher Brenner gezündet werden,
gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

- die Schaltkontakte (48, 50) sind in einem der Bedienungsfront des Gasherdes anlegbaren Gehäuse (10) untergebracht und mit Anschlußklemmen versehen;

- das Stellglied (18) ist im Schaltgehäuse (10) axial verschiebbar gelagert und wirkt mit Mitteln (36, 44, 42) zusammen, die eine radiale Schließbewegung der Schaltkontakte (48, 50) bewirken.

2. Zündschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Stellglied (18) und den Schaltkontakten ein Keilschubgetriebe (36, 44) vorgesehen ist.

3. Zündschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Keilschubgetriebe eine mit dem Druckknopf (18, 22) verbundene Abschrägung (36) aufweist, an der eine Nockenoberfläche (44) eines radial geführten Schiebers (42) zusammenwirkt, der auf den Federkontakt (46) einwirkt.

4. Zündschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (18, 22) durch Druckschraubenfedern (38, 40) im Schaltergehäuse abgestützt ist.

5. Zündschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (42) durch die Blattfeder (46) des Federkontaktes (48) in die Ausgangsstellung vorgespannt ist.

6. Zündschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse und der Druckknopf eine Durchgangsöffnung zum Aufsetzen auf die Stellwelle eines Gasventil-Drehschalters aufweist.

7. Zündschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse Drehsicherungsvorsprünge (52) aufweist.

8. Zündschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf einen zylindrischen, aus dem Gehäuse vorstehenden Kopf (18) und einen konischen Abschnitt (22) aufweist, der einem entsprechend konisch ausgebildeten Flansch (16) des Gehäusedeckels (12) anliegt.