DE20002885U1

DE20002885U1 - Zahnbürstenkopf

Info

Publication number: DE20002885U1
Application number: DE20002885U
Authority: DE
Original assignee: Trisa Holding AG
Current assignee: Trisa Holding AG
Priority date: 2000-02-17
Filing date: 2000-02-17
Publication date: 2001-03-22
Anticipated expiration: 2010-02-18

Description

Anmelder: Trisa Holding AG ** *'* ** ''· ·· ·«'

Unser Zeichen* T 2115 ru/bt

Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 200 02 885.5

Zahnbürstenkopf

Die Erfindung betrifft einen Zahnbürstenkopf gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Zahnbürstenköpfe dieser Art sind in den verschiedensten Ausgestaltungen bekannt und als mit einem Handgriff fest oder auswechselbar verbundene Bestandteile erhältlich. In der Regel werden als Zahnreinigungselemente zu Borstenbüscheln zusammengefasste Einzelborsten verwendet, die nebeneinander in mehreren rechtwinklig zur Längsachse des Zahnbürstenkopfes verlaufenden Querreihen angeordnet sind, mit ihren freistehenden Enden eine Bürstfläche bilden und in einem Träger verankert sind. Diese Zahnreinigungselemente, d.h. Borstenbüschel weisen einen runden oder ovalen Querschnitt auf.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Zahnbürstenkopf zu schaffen, der eine verbesserte Reinigung der Zähne und der Interdentalräume ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen Zahnbürstenkopf mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bevorzugte Weiterausgestaltungen der erfindungsgemässen Zahnbürste bilden den Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 im vergrösserten Massstab ein erstes

Ausführungsbeispiel eines Zahnbürstenkopfes in perspektivischer Darstellung;

Fig. 2 ebenfalls im vergrösserten Massstab

und in perspektivischer Darstellung einen Teil des Zahnbürstenkopfes nach Fig. 1;

Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel eines

Zahnbürstenkopfes in einer der Fig. 2

entsprechenden Darstellung;

Fig. 4 bis Fig. 14 im vergrösserten Massstab verschiedene

weitere Ausführungsbeispiele von Zahnbürstenköpfen in Draufsicht;

Fig. 15 den Zahnbürstenkopf nach Fig. 14 in

Seitenansicht; und

Fig. 16 den Zahnbürstenkopf nach Fig. 14 und

15 in Pfeilrichtung F nach Fig. 15 gesehen.

0 Gemäss Fig. 1 und 2 besteht ein Zahnbürstenkopf 1 aus einem Träger 2 und aus einer Anzahl von mit dem Träger 2 verbundenen und vom letzteren in ihrer Längsrichtung A abstehenden Zahnreinigungselementen 3a, 3b, die als Lamellen aus einem elastisch nachgiebigen Kunststoff, beispielsweise einem thermoplastischen Elastomer, ausgebildet sind. Diese Lamellen sind auch in einer Richtung C_a bzw. C_b quer zu ihrer Längsrichtung A langgestreckt, wobei jedoch ihre Breite kleiner ist, als

&agr; i33i6/Hs/ii>.o3.eooo .' &igr; 11 &igr; &igr; &igr; .'

ihre Länge. Die Zahnreinigungselemente 3a, 3b bilden mit ihren freistehenden Enden eine Bürstfläche B. Beim in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind alle Zahnreinigungselemente 3a, 3b gleich lang, so dass eine ebene, parallel zur Grundfläche 2a des Trägers 2 verlaufende Bürstfläche B gebildet wird.

Die Längsrichtung des Zahnbürstenkopfes 1 bzw. der mit dem Zahnbürstenkopf 1 versehenen Zahnbürste ist in Fig. 1 mit L bezeichnet. Die einzelnen Zahnreinigungselemente 3a bzw. 3b sind in einem Winkel (gegebenenfalls 45°) zu einer in Längsrichtung L verlaufenden, zur Grundfläche 2a rechtwinkligen Längsmittelebene des Zahnbürstenkopfes 1 bzw. der Zahnbürste angeordnet (die Längsmittelebene ist aus weiter unten beschriebenen Fig. 4 bis 14 ersichtlich und dort mit E bezeichnet) , wobei alle Zahnreinigungselemente 3a bzw. alle Zahnreinigungselemente 3b jeweils parallel zueinander angeordnet sind und somit zwei Gruppen von quer zueinander stehenden Zahnreinigungselementen 3a bzw. 3b bilden.

Jeweils zwei und zwei zueinander parallele, benachbarte Zahnreinigungselemente 3a, 3b dieser beiden Gruppen begrenzen zusammen einen in ihrer Längsrichtung A verlaufenden, zum freistehenden Lamellenende hin offenen Hohlraum 4 und bilden seine Wände. Gegebenenfalls weisen die Hohlräume 4 einen rechteckigen, vorzugsweise quadratischen Querschnitt auf. (Die Zahnreinigungselemente 3a, 3b könnten allerdings auch einen anderen Winkel als 45° mit der Längsmittelebene einschliessen, wodurch die Hohlräume 4 einen rhombus- oder rhomboidartigen Querschnitt erhalten würden.)

&agr; i33i6/HS/i6.oö.2oiia.

* »· ·&iacgr;&iacgr;!&iacgr;

In dieser Weise wird durch die einzelnen Zahnreinigungselemente 3a, 3b eine Art Waben- bzw. Zellenstruktur gebildet. Am Umfang dieser Struktur sind nach aussen offene, nur zur Hälfte umschlossene Hohlräume 5 vorhanden.

Wie bereits erwähnt ist die Länge der Zahnreinigungselemente 3a, 3b grosser als ihre Breite bzw. als ihr Abstand voneinander, wodurch eine gute Flexibilität gewährleistet wird, und zwar in allen Richtungen, unabhängig von der Art der Bewegung beim Reinigen der Zähne. Die erhöhte Flexibilität bewirkt auch erleichtertes Eindringen der Zahnreinigungselemente 3a, 3b in die Zahnzwischenräume. Die allseitig umschlossenen Hohlräume 4 bilden eine Art Behältnis für die Zahnpasta oder andere Pflege- oder Heilmittel und erleichten ihre Dosierung.

Fig. 3 zeigt einen Teil eines Zahnbürstenkopfes 10 mit einer dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 ähnlichen, aus Zahnreinigungselementen 7a, 7b gebildeten Waben- bzw. Zellenstruktur mit allseitig umschlossenen Hohlräumen 8 gegebenenfalls quadratischen Querschnitts und mit nach aussen offenen äusseren Hohlräumen 9. Im Unterschied zum Zahnbürstenkopf 1 nach Fig. 1 und 2 sind die Zahnreinigungselemente 7a, 7b des Zahnbürstenkopfes 10, die die Hohlraumwände bilden, nicht durch Lamellen gebildet, sondern durch jeweils entlang einer geraden Linie nebeneinander angeordnete Einzelborsten 11 oder aus Einzelborsten 11 bestehende Borstenbüschel.

Weitere mögliche Ausführungsformen der Zahnbürstenköpfe 14 bis 23 sind in Fig. 4 bis 13 dargestellt. Bei allen diesen 0 Ausführungsbeispielen wird wiederum durch vorhandene

A 13316/HS/l€.cS2j2000 .' &iacgr; &idigr; &iacgr; i J I ."

Zahnreinigungselemente eine Art Waben- bzw. Zellenstruktur mit Hohlräumen und Zwischenräumen gebildet, wobei die die Hohlräume ganz oder zumindest teilweise umschliessenden Wände jeweils entweder durch einzelne Lamellen, oder durch entlang von geraden oder aber auch kurvenförmigen Linien nebeneinander angeordnete Einzelborsten 11 oder aus Einzelborsten 11 bestehende Borstenbüschel gebildet werden können. Fig. 4 bis 11 zeigen als Beispiel aus Lamellen bestehende Zahnreinigungselemente, in Fig. 12 und 13 sind aus Einzelborsten 11 oder Borstenbüscheln bestehende Zahnreinigungselemente dargestellt. Ein Zahnbürstenkopf kann auch sowohl mit Lamellen und/oder Einzelborsten 11 und/oder Borstenbüscheln versehen sein. Im folgenden wird auf die geometrische Form und Anordnung der Zahnreinigungselemente bzw. der durch diese gebildeten Hohlräume näher eingegangen.

Beim Zahnbürstenkopf 14 nach Fig. 4 bilden jeweils je zwei zueinander parallel angeordnete Zahnreinigungselemente 24a, 24b, 24c einen allseitig umschlossenen Hohlraum 25 sechseckigen Querschnitts. Beim in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine in der Längsmittelebene E zentral liegende Reihe von sechs durch Zahnreinigungselemente 24a, 24b, 24c gebildeten Hohlräumen 25 sowie zwei zu beiden Seiten der Längsmittelebene E angeordnete Reihen von je fünf auf gleiche Weise gebildeten, jedoch einen kleineren Querschnitt aufweisenden Hohlräumen 25' vorhanden. Zwischen den parallelen Wänden benachbarter Hohlräume 25 bzw. 25' sind Zwischenräume 26, 2 7 vorhanden. Bei dieser Variante weisen jeweils alle einen Hohlraum 25 bzw. 25' umschliessenden

A 13316/HS/l^

	• · · ·	• ·	• · ·	•	•	•	• · ··	• ·	• ·	• · · ·	• · ·
' *	*	• t	• · ·	• •	• · · ·	• ·	• ·
		•	• · · • · ·	• · · • · ·	• ·	• ·	··· •	• · · • · ·
• · ·	• · ■ ·	• · ■ ·	• · ·	·· ··■ ·	·#	• ·	• • · ·	• · ·

Zahnreinigungselemente 24a, 24b, 24c die gleiche Breite auf.

Auch beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 weist der Zahnbürstenkopf 15 eine zentrale sowie zwei zu beiden Seiten der Längsmittelebene E angeordneten Reihen von Hohlräumen 30, 30' sechseckigen Queschnitts, die jeweils durch je zwei zueinander parallelen Zahnreinigungselemente 31a, 31b, 31c bzw. 32a, 32b, 32c umschlossen sind.

Von den Zahnreinigungselementen 31a, 31b, 31c, die die in der zentralen Reihe angeordneten Hohlräume 3 0 umschliessen, sind jeweils zwei, nämlich die mit 31a bezeichneten Zahnreinigungselemente, parallel zur Längsmittelebene E angeordnet. Diese Zahnreinigungselemente 31a sind - quer zu ihrer Längsrichtung A (vgl.

Fig. 1 bis 3) gesehen - breiter als die zur Längsmittelebene E geneigten Zahnreinigungselemente 31b, 31c.

Von den Zahnreinigungselementen 32a, 32b, 32c, die die in Seitenreihen angeordneten Hohlräume 30' umschliessen, sind - gleich wie bei der Variante nach Fig. 4 - jeweils zwei, nämlich die mit 32b bezeichneten Zahnreinigungselemente, rechtwinklig zur Längsmittelebene E angeordnet. Diese Zahnreinigungselemente 32b sind bei einzelnen Hohlräumen 30' - quer zu ihrer Längsrichtung A (vgl. Fig. 1 bis 3) gesehen - unterschiedlich breit (zum Teil ist die Breite grosser, zum Teil aber auch kleiner als bei den zur Längsmittelebene E geneigten Zahnreinigungselemente 3 2a, 32c) . Die Hohlräume 30, 30' sind auch bei dieser Variante im wesentlichen allseitig umschlossen, auch wenn zwischen

A 13316/HS/1JS.82J.VO00 .* '. Il \ * !'.* !"Ii"'"*. · · *

einigen Zahnreinigungselementen ein kleiner Spalt 43 vorhanden ist.

Zwischen den parallelen Wänden benachbarter Hohlräume 3 0 bzw. 30' sind wiederum Zwischenräume 34, 35 vorhanden.

Fig. 6 zeigt einen Zahnbürstenkopf 16 mit Zahnreinigungselementen 36a, 36b, 36c, 36d, die in Draufsicht eine wellenartige Form aufweisen. Es kann sich um wellenartige Lamellen handeln, oder um entlang der Wellenlinien nebeneinander angeordnete Einzelborsten 11 oder Borstenbüschel. Je zwei benachbarte Zahnreinigungselemente 3 6a, 3 6b, 36c, 36d bilden zusammen eine Reihe von allseitig umschlossenen Hohlräumen 37, wobei wiederum eine zentrale sowie zwei zur Längsmittelebene E beidseitig angeordnete Reihen von Hohlräumen 3 7 vorhanden sind. Die Hohlräume 3 7 weisen einen im wesentlichen quadratischen Querschnitt auf. Auch hier wird - ähnlich wie bei den Zahnbürstenköpfen 1 und 2 nach Fig. 1 bis 3 - eine Art Waben- bzw. Zellenstruktur gebildet, an deren Umfang nach aussen offene, nur zum Teil umschlossene Hohlräume 3 8 gebildet sind. An seinem vorderen Ende ist der Zahnbürstenkopf 16 mit zwei in Draufsicht geradlinigen Zahnreinigungselementen 3 9 (Lamellen oder entlang einer geraden Linie nebeneinander angeordnete Einzelborsten 11 oder Borstenbüschel) versehen, die zur Längsmittelebene E geneigt sind und zusammen mit dem nach vorne offenen Endteil der inneren Zahnreinigungselemente 36b, 36c (diese sind in Längsrichtung des Zahnbürstenkopfes 16 gesehen länger, als die äusseren Zahnreinigungselemente 3 6a, 3 6d) einen vorderen Hohlraum 4 0 umschliessen. Auch dieser weist einen im wesentlichen quadratischen Querschnitt auf. Im

• · Φ··

_ _ --- &phgr; &phgr; &phgr; &phgr; &phgr; * ■ &phgr; »&phgr; ·« &phgr;._#

a i33i6/HS/i6:.oi.tooo ·* I I I 1 I I .· tilt :

hinteren Bereich des Zahnbürstenkopfes 16 bilden die inneren Zahnreinigungselemente 3 6b, 3 6c einen nach aussen offenen Hohlraum 41.

Der Zahnbürstenkopf 17 nach Fig. 7 entspricht im wesentlichen in seiner Ausgestaltung dem Zahnbürstenkopf 14 nach Fig. 4. (Die die gleiche Querschnittsform aufweisenden Hohlräume 25, 25' sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet wie in Fig. 4). Im Unterschied zu den aneinander anliegenden (oder sogar als eine einstückige Lamelle ausgebildeten) Zahnreinigungselementen 24a, 24b, 24c nach Fig. 4 sind bei diesem Ausführungsbeispiel zumindest zwischen einigen die Hohlräume 25, 25' allseitig umschliessenden Zahnreinigungselementen 42a, 42b, 42c kleine Spalte 43 vorhanden, ähnlich wie beim Zahnbürstenkopf 15 nach Fig. 5. Auch beim Zahnbürstenkopf 17 könnten die benachbarten Zahnreinigungselemente 42a, 42b und 42c als eine einstückige Lamelle ausgebildet sein und zusammen mit gegenüberliegenden Zahnreinigungselementen 42a, 42b und 42c den jeweiligen Hohlraum 25 bzw. 25' umschliessen.

Ähnlich ausgestaltet wie die Zahnbürstenköpfe 14 und 17 ist auch der Zahnbürstenkopf 18 nach Fig. 8. Die Wände der Hohlräume 25, 25' sind bei diesem Ausführungsbeispiel jeweils durch vier Zahnreinigungselemente 45a, 45b, 45c, 45d gebildet, zwischen denen kleine Spalte 43, 44 vorhanden sind. Jedes Zahnreinigungselement besteht aus zwei miteinander einen Winkel (120°) einschliessenden Teilen.

Bei dem in Fig. 9 dargestellten Zahnbürstenkopf 19 wird 0 durch vorhandene Zahnreinigungselemente 50, 51, 52 eine

A 13316/HS/1S-0J.J2000

ähnliche Waben- bzw. Zellenstruktur mit allseitig umschlossenen Hohlräumen 55, 55', 56 quadratischen Querschnits und mit nach aussen offenen, nur teilweise begrenzten Hohlräumen 57 gebildet, wie bei Zahnbürstenköpfen 1, 2 oder 16. Bei diesem Ausführungsbeispiel bilden die einzelnen Zahnreinigungselemente 50, 51 jeweils Wände von mehr als zwei benachbarten Hohlräumen 55, 55', 56, 57. Die mit 55 bezeichneten, in der zentralen Reihe angeordneten Hohlräume sind jeweils durch das zur Längsmittelebene E symmetrisch ausgebildete Zahnreinigungselement 5 0 allein bzw. durch seine Teile 50a, 50b umschlossen. Zwischen zwei solchen Hohlräumen 55 befinden sich Hohlräume 55' in der zentralen Reihe, die einerseits durch das vorstehend erwähnte Zahnreinigungselement 50 bzw. seine Teile 50c, anderseits durch Teile 51a von zwei symmetrisch zur Längsmittelebene E angeordneten, sich gegenüberliegenden Zahnreinigungselementen 51 begrenzt sind. Diese Zahnreinigungselemente 51 bilden mit ihren Teilen 51b, 51c 0 ausserdem Wände von seitlich zu beiden Seiten der Längsmittelebene E angeordneten Hohlräumen 56.

Im vorderen Bereich des Zahnbürstenkopfes 19 sind die aus Fig. 6 bekannten, geneigten Zahnreinigungselemente 3 9 angeordnet, die zusammen mit den Teilen 50c des vordersten Zahnreinigungselementes 50 den vorderen Hohlraum 40 umschliessen. Es ist auch der aus Fig. 6 bekannte, nach hinten offene Hohlraum 41 im hinteren Bereich des Zahnbürstenkopfes 19 vorhanden, dessen Wände durch zwei zur Längsmittelebene E geneigte, zur letzteren 0 spiegelbildlich angeordnete Zahnreinigungselemente 52 gebildet sind.

A 13316/HS/^S.55*2000 .* * &iacgr; i I I '. .' ."!I**""". j ·

• &diams; I

- 10 -

Der Zahnbürstenkopf 2 0 nach Fig. 10 weist eine zentrale Reihe von paarweise und spiegelbildlich zur Längsmittelebene E angeordneten Zahnreinigungselementen 61, 62 auf, die in Draufsicht halbkreisförmig ausgebildet sind (im Querschnitt halbkreisförmige Lamellen oder entlang einer halbkreisförmigen Linie angeordnete Einzelborsten 11 oder Borstenbüschel). Jedes Paar umschliesst zusammen einen im Querschnitt runden Hohlraum 60. Einzelne Hohlräume 60 können unterschiedliche Durchmesser aufweisen.

Parallel und spiegelbildlich zu beiden Seiten der Längsmittelebene E sind ausserdem aus zwei einen Winkel miteinander einschliessenden Teilen 63a, 63b bestehende Zahnreinigungselemente 63 angeordnet, die jeweils die Wände eines nach aussen offenen Hohlraumes 65 bilden. Die einzelnen Paare von gegenüberliegenden Zahnreinigungselementen 63 können unterschiedliche Form aufweisen. Zwischen den Zahnreinigungselementen 61, 63 bzw. 62, 63 sind Zwischenräume 66 vorhanden. Bei diesem 0 Ausführungsbeispiel ist wiederum der aus Fig. 6 und 9 bekannte, nach hinten offene und durch Zahnreinigungselemente 52 teilweise umschlossene Hohlraum 41 vorhanden.

Fig. 11 zeigt einen Zahnbürstenkopf 21, bei dem gleich wie bei den Zahnbürstenköpfen 1 und 2 nach Fig. 1 bis 3 zwei 5 und zwei zueinander parallele, benachbarte und zur Längsmittelebene E geneigte Zahnreinigungselemente 70, 71 zusammen einen Hohlraum 72 umschliessen. Im Unterschied zu den Zahnbürstenköpfen 1 und 2 nach Fig. 1 bis 3 sind zwischen den angrenzenden Zahnreinigungselementen 71, 72 0 kleine Spalte 73 vorhanden. Auch weisen nicht alle

- 11 -

Zahnreinigungselemente 71, 72 jeweils die gleiche Breite auf. Durch die Zahnreinigungselemente 71, 72 werden auch die nach aussen offenen, nur teilweise umschlossenen Hohlräume (in Fig. 11 mit 75 bezeichnet) sowie der nach hinten offene Hohlraum 41 und der allseitig umschlossene, vordere Hohlraum 4 0 begrenzt.

Der Zahnbürstenkopf 22 nach Fig. 12 ist im Prinzip gleich wie der Zahnbürstenkopf 21 nach Fig. 11, jedoch werden in Fig. 12 Zahnreinigungselemente 70, 71 gezeigt, die statt durch Lamellen durch Einzelborsten 11 oder durch aus Einzelborsten bestehende Borstenbüschel gebildet sind.

Aus Einzelborsten 11 oder aus Borstenbüscheln bestehen auch die Zahnreinigungselemente 78a, 78b, 78c des Zahnbürstenkopfes 23 nach Fig. 13, die paarweise zusammen jeweils einen Hohlraum 77 bzw. 77' umschliessen. Die Hohlräume 77, 77' weisen wiederum einen im wesentlichen sechseckigen Querschnitt auf, wobei in jedem Hohlraum 77, 77' zusätlich eine Einzelborste 11 bzw. ein Borstenbüschel zentral angeordnet ist.

Selbstverständlich wären auch weitere Ausgestaltungen der Zahnbürstenköpfe mit einer anderen Anzahl und Gruppierung von Zahnreinigungselementen möglich.

Die Zahnreinigungselemente (Lamellen, Einzelborsten 11) können separat vom Träger 2 hergestellt und im Träger 2 verankert werden. Bei Verwendung von aus Einzelborsten 11 oder aus Borstenbüscheln gebildeten Zahnreinigungselementen (vgl. beispielsweise Fig. 3, 12 und 13) werden die Zahnbürstenköpfe in konventioneller Weise hergestellt, d. h. die Einzelborsten 11 oder die Borstenbüschel werden

A 13316/HS/16.(

in dafür vorgesehene Vertiefungen konventionellen Querschnitts im Träger 2 eingesetzt und durch Einstanzen von Verankerungselementen befestigt. Zur Verankerung von Lamellen muss der Träger 2 mit länglichen Stanzlöchern ausgestattet sein.

Möglich ist jedoch auch eine einstückige Ausbildung Träger/ Zahnreinigungselemente. Derartige Zahnbürstenköpfe werden vorzugsweise in einem Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgiessverfahren hergestellt, wobei die Zahnreinigungselemente aus einem elastisch nachgiebigeren Material bestehen als der Träger 2.

Werden Lamellen als Zahnreinigungselemente verwendet, so können bei allen vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen statt einer einzigen Lamelle auch mehrere nebeneinander angeordnete Lamellen das jeweilige Zahnreinigungselement bilden.

Bei allen vorstehend beschriebenen Ausgestaltungen der Zahnbürstenköpfe 1 bis 23 sind Zahnreinigungselemente bzw. deren Teile vorhanden, die quer zur Längsrichtung L und/oder quer zu den anderen Zahnreinigungselementen angeordnet sind. Durch die Anordnung der Zahnreinigungselemente in diversen Richtungen bezüglich der Längsrichtung L werden alle Zahn- und Zahnfleischoberflächen beim Reinigungsvorgang erreicht, 5 unabhänging von der Reinigungsbewegung, und das Oberflächen-Kontaktvermögen wird erhöht. Die bei allen Ausführungen vorhandenen, allseitig umschlossenen Hohlräume erleichtern - wie bereits erwähnt - eine Dosierung der Zahnpasta oder anderer Pflege- oder

A 13316/HS/16T. 02.

Heilmittel sowie eine gleichmässige Abgabe dieser Mittel in die Mundhöhle während des Reinigungsvorganges.

Es wäre auch möglich, die erf indungsgemässen, im Querschnitt langgestreckten Zahnreinigungselemente mit konventionellen, im Querschnitt runden oder ovalen Zahnreinigungselementen zu kombinieren, die beispielsweise in einer oder mehreren Quer- oder Längsreihen bezüglich der Zahnbürstenkopf-Längsrichtung (L) angeordnet werden könnten. Diese konventionellen Zahnreinigungselemente könnten auch beispielsweise die die Waben- bzw. Zellenstruktur umgebenden Aussenreihen bilden, und
ähnlich wie Borstenbüschel 81, 81' und 82, 82' eines in Fig. 14 bis 16 dargestellten konventionellen Zahnbürstenkopfes 80 - eine Neigung in Quer- und/oder Längsrichtung aufweisen. In Fig. 14 bis 16 ist ein Ausführungsbeispiel mit je einer Aussen-Längsreiehe von in Querrichtung geneigten und nach aussen schräg abstehenden Borstenbüscheln 81, 81' und mit einer vorderen und einer hinteren Aussen-Querreihe von in Längsrichtung geneigten 0 und nach aussen schräg abstehenden Borstenbüscheln 82, 82' dargestellt.

Allerdings könnten auch die erfindungsgemässen, quer zu ihrer Längsrichtung A langgestreckten Zahnreinigungselemente, vorzugsweise diejenigen, die sich am Aussenrand der durch die Zahnreinigungselemente gebildeten Beborstung bzw. der Waben- und Zellenstruktur befinden, eine Neigung in Quer-und/oder Längsrichtung aufweisen und schräg nach aussen abstehen.

Mit den schräg nach aussen abstehenden Zahnreinigungselementen wird der Zahnfleischsaum (d.h. der

&agr; i33i6/Hs/i6.<$2.Sctoo .·::

- 14 -

Bereich des Überganges Zähne/Zahnfleisch) besser erreicht und der Reinigungs- und Massageeffekt des Zahnbürstenkopfes zusätzlich verstärkt.

Statt einer durch Zahnreinigungselemente gleicher Länge gebildeten ebenen Bürstfläche B (Fig.l bis 3) könnten die freistehenden Enden der Zahnreinigungselemente auch eine andere Bürstflächenform bilden. Von Vorteil wäre beispielsweise eine konkav gewölbte Burstfläche, mit welcher eine noch vollkommenere Anpassung an die individuelle Form der einzelnen Zähne erreicht werden kann. Die unterschiedlich langen oder aus unterschiedlich langen Einzelborsten bestehenden Zahnreinigungselemente könnten auch eine willkürlich profilierte Bürstfläche bilden, mit der den Unebenheiten der Zahnoberfläche Rechnung getragen wird und die Interdentalräume noch besser erreicht werden können. Solche spezifische Ausgestaltungen der Zahnbürstenköpfe würden die Reinigungswirkung zusätzlich verbessern.

Ein Zahnbürstenkopf (1) weist einen Träger (2) und eine Vielzahl von mit dem Träger (2) verbundenen und vom letzteren in ihrer Längsrichtung (A) abstehenden, elastisch nachgiebigen Zahnreinigungselementen (3a, 3b) auf. Die Zahnreinigungselemente (3a, 3b) sind in einer Richtung (C₅; C_b) quer zu ihrer Längsrichtung (A) langgestreckt. Ein Teil der Zahnreinigungselemente (3a, 3b) ist quer zu den andern Zahnreinigungselementen (3b, 3a) angeordnet. Eine Anzahl von benachbarten Zahnreinigungselementen legt jeweils einen in

&agr; i33i6/HS/i6.»2.i<?oo , I I i I Z I .' I Il i ', I :

Längsrichtung (A) der Zahnreinigungselemente (3a, 3b) verlaufenden und zu ihren freistehenden Enden hin offenen Hohlraum (4, 5) fest, wobei mindestens ein Teil der derart gebildeten Hohlräume von den Zahnreinigungselementen (3a, 3b) im wesentlichen allseitig umschlossen ist. Der Zahnbürstenkopf (1) weist gute Flexibilität und Oberflächen-Kontaktvermögen auf, unabhängig von der Art der Bewegung beim Reinigen der Zähne. Die allseitig umschlossenen Hohlräume erleichtern eine Dosierung der Zahnpasta oder anderer Pflege- oder Heilmittel sowie eine gleichmässige Abgabe dieser Mittel in die Mundhöhle während des Reinigungsvorganges.

Bezugsziffern

A Längsrichtung der Zahnreinigungselemente

B Bürstfläche

C_a; C_b Richtungen quer zu A

L Längsrichtung des Zahnbürstenkopfes

E Längsmittelebene F Pfeilrichtung in Fig.14

1 Zahnbürstenkopf

2 Träger, 2a Grundfläche 3a, 3b Zahnreinigungselemente

4 Hohlraum
5 Hohlraum
6

7a, 7b Zahnreinigungselemente

8	Hohlraum
15 9	Hohlraum
10	Zahnbürstenkopf
11	Einzelborsten
12
13
20 14	Zahnbürstenkopf
15	Zahnbürstenkopf
16	Zahnbürstenkopf
17	Zahnbürstenkopf
18	Zahnbürstenkopf
25 19	Zahnbürstenkopf
20	Zahnbürstenkopf

21 Zahnbürstenkopf

22 Zahnbürstenkopf

23 Zahnbürstenkopf

24a, 24b, 24c Zahnreinigungselemente 25, 25' Hohlräume

26 Zwischenraum

27 Zwischenraum 28 29 30, 30' Hohlräume

31a, 31b, 31c Zahnreinigungselemente

32a, 32b, 32c Zahnreinigungselemente

34 Zwischenraum

35 Zwischenraum

36a, 36b, 36c, 36d Zahnreinigungselemente

37 Hohlraum

38 Hohlraum

39 Zahnreinigungselemente 0 4 0 vordere Hohlraum

42a, 42b, 42c Zahnreinigungselemente

43 Spalte

44 Spalte

45a, 45b, 45c, 45d Zahnreinigungselemente 46 47

A 13316/HS/16

- 18 -

48 49

50 Zahnreinigungselemente

50a, 50b, 50c Teile von 50

51 Zahnreinigungselemente

51a, 51b, 51c Teile von 51

53 Zahnreinigungselemente 55, 55' Hohlräume

56 Hohlräume
57
58
59

60 Hohlräume

61 Zahnreinigungselemente 62 Zahnreinigungselemente

63 Zahnreinigungselemente

63a, 63b Teile von 63

65 Hohlräume

66 Zwischenräume

68 69

70 Zahnreinigungselemente

71 Zahnreinigungselemente

72 Hohlräume

73 Spalte

A 1331S/HS/16.0€.^0«0

- 19 -

7 5 Hohlräume 76

77, 77' Hohlraum

78a, 78b, 78c Zahnreinigungselemente 79

80 Zahnbürstenkopf

81, 81' Borstenbüschel

82, 82' Borstenbüschel

A 13316/HS/16.0€.2;0€0

Claims

1. Zahnbürstenkopf mit einem Träger (2) und mit einer Vielzahl von mit dem Träger (2) verbundenen und vom letzteren in ihrer Längsrichtung (A) abstehenden, elastisch nachgiebigen Zahnreinigungselementen (3a, 3b; 7a, 7b; 24a, 24b, 24c; 31a, 31b, 31c; 32a, 32b, 32c; 36a, 36b, 36c, 36d; 39; 42a, 42b, 42c; 45a, 45b, 45c, 45d; 50, 51; 52; 61, 62, 63; 70, 71; 78a, 78b, 78c), deren freistehenden Enden eine Bürstfläche (B) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnreinigungselemente in einer Richtung (C_a; C_b) quer zu ihrer Längsrichtung (A) langgestreckt sind, wobei ein Teil der Zahnreinigungselemente quer zur Längsrichtung (L) des Zahnbürstenkopfes und/oder quer zu den andern Zahnreinigungselementen angeordnet ist, und jeweils eine Anzahl von benachbarten Zahnreinigungselementen einen in Längsrichtung (A) der Zahnreinigungselemente verlaufenden und zu ihren freistehenden Enden hin offenen Hohlraum (4, 5; 8, 9; 25, 25'; 30, 30'; 37, 38; 40; 41; 55, 55', 56; 60, 65, 66; 72, 75; 77, 77') festlegt, wobei mindestens ein Teil der derart gebildeten Hohlräume von den Zahnreinigungselementen im wesentlichen allseitig umschlossen ist.

2. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Zahnreinigungselemente (3a, 3b; 7a, 7b; 24a, 24b, 24c; 31a, 31b, 31c; 32a, 32b, 32c; 36a, 36b, 36c, 36d; 39; 42a, 42b, 42c; 45a, 45b, 45c, 45d; 50, 51; 52; 61, 62, 63; 70, 71) durch eine Lamelle oder mehrere nebeneinander angeordnete Lamellen aus einem elastisch nachgiebigen Kunststoff gebildet sind.

3. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Zahnreinigungselemente (3a, 3b; 7a, 7b; 24a, 24b, 24c; 31a, 31b, 31c; 32a, 32b, 32c; 36a, 36b, 36c, 36d; 39; 42a, 42b, 42c; 45a, 45b, 45c, 45d; 50, 51; 52; 61, 62, 63; 70, 71; 78a, 78b, 78c) durch eine Anzahl von entlang einer Linie nebeneinander angeordneten Einzelborsten (11) gebildet sind.

4. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Zahnreinigungselemente (3a, 3b; 7a, 7b; 24a, 24b, 24c; 31a, 31b, 31c; 32a, 32b, 32c; 36a, 36b, 36c, 36d; 39; 42a, 42b, 42c; 45a, 45b, 45c, 45d; 50, 51; 52; 61, 62, 63; 70, 71; 78a, 78b, 78c) durch eine Anzahl von entlang einer Linie nebeneinander angeordneten, aus Einzelborsten (11) bestehenden Borstenbüscheln gebildet sind.

5. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass er sowohl durch Lamellen und/oder Einzelborsten und/oder Borstenbüschel gebildete Zahnreinigungselemente aufweist.

6. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die getrennt vom Träger (2) hergestellten Zahnreinigungselemente (3a, 3b; 7a, 7b; 24a, 24b, 24c; 31a, 31b, 31c; 32a, 32b, 32c; 36a, 36b, 36c, 36d; 39; 42a, 42b, 42c; 45a, 45b, 45c, 45d; 50, 51; 52; 61, 62, 63; 70, 71; 78a, 78b, 78c) im Träger (2) verankert sind.

7. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnreinigungselemente (3a, 3b; 7a, 7b; 24a, 24b, 24c; 31a, 31b, 31c; 32a, 32b, 32c; 36a, 36b, 36c, 36d; 39; 42a, 42b, 42c; 45a, 45b, 45c, 45d; 50, 51; 52; 61, 62, 63; 70, 71; 78a, 78b, 78c) mit dem Träger (2) einstückig ausgebildet sind.

8. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die allseitig umschlossenen Hohlräume (4; 8; 37; 40; 55, 55',56; 72) einen im wesentlichen rechteckigen oder rhombus- bzw. rhomboidförmigen, vorzugsweise quadratischen Querschnitt aufweisen.

9. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die allseitig umschlossenen Hohlräume (25, 25'; 30, 30'; 77, 77') einen im wesentlichen vieleckigen, vorzugsweise einen sechseckigen Querschnitt aufweisen.

10. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die allseitig umschlossenen Hohlräume (60) einen runden oder ovalen Querschnitt aufweisen.

11. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zahnreinigungselement (36a, 36b, 36c, 36d; 50, 51) eine Wand von mehr als zwei benachbarten Hohlräumen (37, 38; 55, 55', 56, 57) bildet.

12. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch in ihrer Längsrichtung (A) unterschiedlich lange Zahnreinigungselemente (3a, 3b; 7a, 7b; 24a, 24b, 24c; 31a, 31b, 31c; 32a, 32b, 32c; 36a, 36b, 36c, 36d; 39; 42a, 42b, 42c; 45a, 45b, 45c, 45d; 50, 51; 52; 61, 62, 63; 70, 71).

13. Zahnbürstenkopf nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelborsten (11) eine profilierte Bürstfläche bilden.

14. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich zu den quer zu ihrer Längsrichtung (A) langgestreckten Zahnreinigungselementen (3a, 3b; 7a, 7b; 24a, 24b, 24c; 31a, 31b, 31c; 32a, 32b, 32c; 36a, 36b, 36c, 36d; 39; 42a, 42b, 42c; 45a, 45b, 45c, 45d; 50, 51; 52; 61, 62, 63; 70, 71; ; 78a, 78b, 78c) herkömmliche Zahnreinigungselemente, vorzugsweise Borstenbüschel runden oder ovalen Querschnitts aufweist, die in einer oder mehreren Quer- oder Längsreihen bezüglich der Zahnbürstenkopf-Längsrichtung (L) angeordnet sind.

15. Zahnbürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Zahnreinigungselemente, vorzugsweise die am Aussenumfang der durch die Zahnreinigungselemente gebildeten Beborstung angeordneten Zahnreinigungselemente eine Neigung in Quer- und/oder Längsrichtung (L) des Zahnbürstenkopfes aufweisen und schräg nach aussen abstehen.

16. Zahnbürste mit einem Zahnbürstenkopf nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15.