DE19960846A1 - Sprühkappe mit integriertem Sprühkopf - Google Patents
Sprühkappe mit integriertem SprühkopfInfo
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Abstract
Sprühkappe (3) mit integriertem Sprühkopf (5) für einen Aerosolbehälter (1), mit einer mindestens abschnittsweise an die Außenwandung (9) des Aerosolbehälters (1) angepaßten und im wesentlichen bündig auf diesen aufsetzbaren Haube (3') und einem Sprühkopf (5), der einen abgewinkelten Aerosol-Abgabekanal (7) umfaßt, welcher an einem ersten Ende zum Aufsetzen in oder auf einem Ventilröhrchen (15) des Aerosolbehälters (1) ausgebildet ist und mit einem zweiten Ende in eine Auslaßöffnung (49a) am Umfang der Haube (3') mündet, wobei der Sprühkopf (5) herausnehmbar in die Haube (3') eingefügt ist.
Description
Die Erfindung betrifft eine Sprühkappe mit integriertem
Sprühkopf für einen Aerosolbehälter nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
Aerosolbehälter mit Sprühkopf, die gemeinhin auch als "Sprüh
dosen" bezeichnet werden, haben zumeist ein auf ein Ventil
röhrchen des Aerosolbehälters ein- bzw. aufsetzbares Ventil,
das entsprechend seiner speziellen Funktion auch als Sprüh
kopf bezeichnet wird, und eine zusätzliche Kappe bzw. Haube
zum Schutz des Sprühkopfes vor ungewollter Betätigung und
Verschmutzung. Diese Haube ist in der Regel an die Außenab
messung des Aerosolbehälters angepaßt und hat insbesondere
einen mit der Wandung des Aerosolbehälters bündigen Außen
wandabschnitt.
Es sind auch Sprühkappen für Aerosolbehälter bekannt, bei
denen der Sprühkopf in die Haube integriert ist.
Derartige Sprühkappen sind beispielsweise in der US 3,314,576 A1
oder der US 4,277,004 A1 beschrieben.
In der EP 0 119 278 A1 wird eine Sprühkappe mit integriertem
Sprühkopf beschrieben, die eine im Auslieferungszustand durch
zerbrechliche Stege gegen unerwünschte Betätigung gesicherte
Betätigungstaste aufweist.
Aus der EP 0 160 816 B1 ist eine weitere Sprühkappe dieser
Art bekannt. Sie besteht aus einer Haube und einer Betäti
gungstaste mit einem rohrförmigen Ansatz, der in oder auf das
Ventilröhrchen des Aerosolbehälters ein- bzw. aufsetzbar ist.
Eine Düse steht mit dem rohrförmigen Ansatz in Verbindung.
Eine einstückige Ausführung der Betätigungstaste mit der
Haube, wobei am rückseitigen Ende der Betätigungstaste Soll
bruchstellen aufweisende Trennstege vorgesehen sind, bietet
Sicherheit vor unerwünschter Betätigung im Auslieferungszu
stand des Aerosolbehälters. Der Zuführungskanal ist hier als
Teil der Betätigungstaste unmittelbar oberhalb einer Gelenk
verbindung zwischen der Ventildüse und dem rohrförmigen An
satz ausgebildet. Eine weiter verbesserte Sprühkappe dieser
Art ist aus der DE 196 36 936 A1 der Anmelderin bekannt.
Die bekannten Sprühkappen mit integriertem, Sprühkopf haben
bei Verwendung für Aerosolbehälter mit Lacken oder ähnlichen
Materialien den Nachteil, daß sie durch anhaftende und sich
verfestigende Materialreste verstopfen und damit unbrauchbar
werden können, wobei eine Reinigung mit geeigneten Lösungs
mitteln durch die komplizierte Geometrie der Sprühkappe er
heblich erschwert ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbes
serte Sprühkappe der gattungsgemäßen Art anzugeben, die sich
gut für die Verwendung bei Aerosolbehältern für Sprühlacke
oder ähnliche Materialien eignet, die ein Verstopfen des
Sprühkopfes bewirken können.
Diese Aufgabe wird durch eine Sprühkappe mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 gelöst.
Die Erfindung schließt zunächst den Gedanken ein, daß die
Reinigung einer vollständigen Sprühkappe mit Lösungsmitteln
o. ä. aufgrund der Größe der gesamten Kappe mit einem erheblichen
Reinigungsmittelverbrauch verbunden ist. Sie schließt
weiter die Überlegung ein, daß die Gesamtform der Sprühkappe
aufgrund der Integration der Funktionen eines Abgabeventiles
und einer Schutzhaube einer grundlegenden Vereinfachung nur
bedingt zugänglich ist. Aus diesen Überlegungen ergibt sich
der grundlegende Gedanke der vorliegenden Erfindung, den
Sprühkopf als lösbar mit der Haube verbundenes Teil der
Sprühkappe auszubilden, welches wesentlich kleiner und ein
facher aufgebaut als die gesamte Sprühkappe ist und daher
leichter, mit besseren Ergebnissen und unter geringerem Rei
nigungsmittelverbrauch als eine Sprühkappe gereinigt werden
kann.
In einer wegen ihrer leichten Herstellbarkeit und einfachen
Handhabung bevorzugten Ausführung ist zur Verbindung zwischen
Haube und Sprühkopf eine Nut- und Feder-Verbindung oder eine
Rast-Verbindung vorgesehen. In einer speziellen Ausgestaltung
hat der Sprühkopf eine federartig über seinen Grundkörper
vorstehende Deckplatte, und an der Unter- bzw. Innenseite der
Haube ist eine Nut ausgebildet, in die die federartige Deck
platte des Sprühkopfes eingreift. Diese Nut ist insbesondere
durch zwei aus der Innenoberfläche der Haube vorspringende,
einander gegenüberliegende Hakenabschnitte gebildet.
In einer weiteren vorteilhaften Ausführung hat die Haube eine
Ausnehmung bzw. einen Durchbruch mit an den Querschnitt des
Sprühkopfes im Bereich seiner Auslaßöffnung angepaßter Form,
in dem das entsprechende Ende des Sprühkopfes (und damit zu
gleich dessen Auslaßöffnung) im eingefügten Zustand des
Sprühkopfes formschlüssig fixiert ist. Hierdurch werden spe
zielle Fixierungsmittel zur Festlegung des Austrittsendes des
Sprühkopfes und damit der Sprührichtung verzichtbar. Im Fall
einer Ausführung der Haube mit einem zur Längsachse der Aero
soldose im wesentlichen parallelen Seitenwandabschnitt ist
der Durchbruch bevorzugt dort angeordnet, und zwar insbeson
dere nahe einer Deckfläche der Haube.
In einer speziellen Ausführung sind die oben erwähnten Haken
abschnitte an der Innenseite der Haube und der erwähnte
Durchbruch - der insbesondere in einem Seitenwandabschnitt
der Haube angeordnet ist - radial derart miteinander ausge
richtet, daß der Sprühkopf auf einer einfachen Bewegungsbahn
mit einer einzigen Handbewegung sowohl mit den Hakenabschnit
ten als auch mit dem Durchbruch in Eingriff zu bringen ist.
Eine solche Bewegungsbahn ist insbesondere in der Projektion
auf eine zur Längsachse des Aerosolbehälters senkrechte
Schnittebene geradlinig und in einer die Längsachse enthal
tenden Schnittebene gleichmäßig gekrümmt. Vereinfacht gesagt,
wird der Sprühkopf insbesondere von hinten und unten in die
Haube hineingeführt und unter Passieren der Hakenabschnitte
der Haube mit seinem Federabschnitt mit dem die Auslaßöffnung
enthaltenden Ende in den Durchbruch der Haube gedrückt.
Derjenige Abschnitt der Haube, in den der Sprühkopf eingefügt
ist, ist in einer leicht herzustellenden und zu bedienenden
und daher besonders vorteilhaften Ausführung insgesamt als
Betätigungsabschnitt - d. h. bewegbar bzw. verformbar - aus
geführt.
Dieser Betätigungsabschnitt ist in einfacher Weise beispiels
weise durch seitliche Schlitze weitgehend von der übrigen
Haube abgetrennt, wobei er in ergonomisch vorteilhafter Weise
insbesondere im Mittenabschnitt der Haube angeordnet ist. Der
Betätigungsabschnitt hat insbesondere einen sich zwischen den
Enden der beidseitigen Schlitze erstreckenden Gelenkabschnitt
(beispielsweise gebildet durch eine Materialschwächungsli
nie), der vorteilhafterweise radial mit dem Durchbruch für
das Auslaßöffnungs-Ende des Sprühkopfes radial ausgerichtet
ist. Wenn das dem Gelenkabschnitt gegenüberliegende Ende des
Betätigungsabschnitts keine Verbindung mit der übrigen Haube
hat, ist der Betätigungsabschnitt dann gegenüber der übrigen
Haube verschwenkbar, so daß seine Unterseite und damit der
dort angebrachte Sprühkopf zugänglich wird. Der Sprühkopf
kann also bei dieser Ausführung aus der Haube entnommen wer
den, ohne diese selbst vom Aerosolbehälter abnehmen zu müs
sen.
Unabhängig hiervon ist, in Bezug auf das Ventilröhrchen, ge
genüber dem Gelenkabschnitt im Betätigungsabschnitt zweckmä
ßigerweise eine Fingermulde zum Niederdrücken und Schwenken
des Betätigungsabschnittes um den Gelenkabschnitt vorgesehen.
Durch das Niederdrücken und Schwenken übt das dem Ventilröhr
chen des Aerosolbehälters zugewandte Ende des Sprühkopfes
Druck auf das Ventilröhrchen aus, wodurch Aerosol ausgegeben
wird. Anstelle der Fingermulde kann auch ein gerillter oder
geriffelter oder mit Noppen versehener Betätigungsbereich
vorgesehen sein, oder die Fingermulde kann zusätzlich eine
strukturierte Oberfläche aufweisen.
In einer in zweckmäßiger Weise gegen versehentliche bzw. un
erwünschte Betätigung vor der eigentlichen Ingebrauchnahme
des Aerosolbehälters geschützten Ausführung ist am Betäti
gungsabschnitt eine spezielle Sicherung vorgesehen. Diese
kann in einfacher Weise als Verbindungssteg zwischen dem
Betätigungsabschnitt und der umgebenden Haube ausgebildet
sein, welcher (bezüglich des Ventilröhrchens) gegenüber dem
Gelenkabschnitt angeordnet ist. Im nicht-durchtrennten Zu
stand stützt der Verbindungssteg den Betätigungsabschnitt
gegen die Haube ab und verhindert sein Schwenken um den Ge
lenkabschnitt, während nach Durchtrennen des Verbindungsste
ges der Betätigungsabschnitt um den Gelenkabschnitt schwenk
bar ist.
Bei der Ausführung mit in einer Seitenwand der Haube angeord
neter Auslaßöffnung des Sprühkopfes ist diese Seitenwand ge
genüber der Außenwandung des Aerosolbehälters (und damit auch
dem mit der Außenwandung des Aerosolbehälters bündigen Wan
dungsabschnitt der Haube selbst) in Richtung zur Längsachse
hin zurückversetzt, wodurch der Aerosolkanal des Sprühkopfes
- insbesondere dessen waagerechter Abschnitt - vergleichswei
se kurz gehalten wird. Hierdurch wird die Gefahr der Ansamm
lung von Materialresten und einer darauf zurückzuführenden
Verstopfung des Kanals reduziert und die Reinigung eines den
noch verstopften Kanals weiter erleichtert.
Vorteile und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich im
übrigen aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Be
schreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der
Figuren. Von diesen zeigen:
Fig. 1 eine Längsschnittdarstellung einer Sprühkappe gemäß
einer Ausführungsform der Erfindung, im auf eine
Aerosoldose aufgesetzten und zum Einsetzen des Sprüh
kopfes geöffneten Zustand,
Fig. 2 eine Längsschnittdarstellung der Sprühkappe nach Fig.
1 im geschlossenen und betriebsbereiten Zustand,
Fig. 3 eine Draufsicht der Sprühkappe nach Fig. 1 und 2,
Fig. 4 eine Detaildarstellung eines Abschnitts der Deckflä
che und einer Seitenwand der Sprühkappe nach Fig. 1
bis 3 als Schnitt längst der Symmetrieebene des Aero
sol-Abgabekanals und
Fig. 5 eine Detaildarstellung der Deckfläche der Sprüh
kappe nach Fig. 1 bis 4 und des Sprühkopfes längs der
(zweifach abgewinkelten) Schnittebene A-A in Fig. 4.
Die Fig. 1 bis 5 zeigen eine auf eine Sprühdose (einen
Aerosolbehälter) 1 aufgesetzte Sprühkappe 3 im zum Einsetzen
eines Sprühkopfes (Ventils) 5 geöffneten Zustand in einer
Schnittdarstellung längst der Symmetrieebene eines Aerosol-
Abgabekanals 7 im Sprühkopf 5.
Die Sprühdose 5 hat eine im wesentlichen zylindrische Wandung
9 mit einem Bördelrand 11 zur Verbindung der zylindrischen
Wandung 9 mit einem im wesentlichen kugelabschnittförmigen
Aufsatz 13, in dessen Zentrum ein Ventilröhrchen 15 zur Abga
be von Aerosol angeordnet ist. Sprühdosen mit diesem Aufbau
sind bekannt, so daß diesbezüglich keine weitere Erläuterung
erforderlich ist.
Das nachfolgend als Haube 3' bezeichnete Gehäuse der Sprüh
kappe 3 weist nahe dem unteren Ende einen Verdickungsbereich
17 auf, in den einen Ringnut 19 eingeformt ist, mit der die
Sprühkappe 3 auf der Sprühdose 1 in axialer Richtung fixiert
ist.
Die Haube 3' umfaßt einem ersten, zylindrischen Bereich 21
mit an den Durchmesser der Sprühdose 1 angepaßtem Durchmes
ser, einen zweiten Bereich 23 in Form eines Zylinderab
schnitts mit verringertem Durchmesser, einen vom ersten Be
reich 21 ausgehenden und etwa bis zur halben Höhe des zweiten
Bereiches 23 reichenden Abschrägungsabschnitt 25, einen sich
vom Abschrägungsabschnitt 25 parallel zur Längsachse LA der
Sprühdose 1 erstreckenden Seitenwandabschnitt 27 und eine zur
Längsachse LA senkrecht verlaufende (in Gebrauchslage waage
rechte) Deckfläche 29.
Ein Mittenabschnitt 31 der Haube 3', dessen Form man sich aus
einem Rechteck und einem von diesem ausgehenden Kreissegment
zusammengesetzt denken kann, ist durch beidseitige Schlitze
33a, 33b weitgehend von der übrigen Haube 3' abgetrennt und
dient als Betätigungsabschnitt der Sprühkappe. Nahe der Un
terkante des Abschrägungsabschnittes 25 ist am Betätigungsab
schnitt 31 ein als Gelenkabschnitt wirkender Materialschwä
chungsbereich 35 vorgesehen, um den - wie in Fig. 1 zu erken
nen ist - der Betätigungsabschnitt 31 insgesamt schwenkbar
ist. Auf der dem Gelenkabschnitt 35 bezüglich der Längsachse
LA gegenüberliegenden Seite des Betätigungsabschnitts 31 ist
dieser über einen durchtrennbaren Steg 37 (der in Fig. 1 im
durchtrennten und in Fig. 3 im nicht-durchtrennten Zustand
gezeigt ist) mit dem zylindrischen Bereich 21 der Haube 3
verbunden. Oberhalb des durchtrennbaren Steges 37 ist eine
den Zylinderabschnitt 23 mit der Deckfläche 29 der Haube 3'
verbindende Fingermulde 39 vorgesehen. Im Seitenwandabschnitt
27 ist eine Ausnehmung 41 zur Aufnahme des dem Ventilröhrchen
15 gegenüberliegenden Endes des Sprühkopfes 5 vorgesehen,
welche in ihrer Form an die Form des Endes des Sprühkopfes
angepaßt ist.
Der Sprühkopf bzw. das Ventil 5 hat im wesentlichen die
Grundform zweier unter rechtem Winkel zusammenstoßender Rohr
abschnitte mit ungleichem Durchmesser. Ein erster, vertikaler
Rohrabschnitt 43 hat ein konisch aufgeweitetes Ende 45, mit
dem - wie in Fig. 2 zu erkennen ist - in Gebrauchslage der
Sprühkopf 5 auf dem Ventilröhrchen 15 des Aerosolbehälters 1
aufsitzt. Ein zweiter, senkrecht vom ersten Rohrabschnitt 43
ausgehender und somit in Gebrauchslage der Sprühkappe hori
zontaler Rohrabschnitt 47 hat an der Wandung des ersten Rohr
abschnitts 43 einen geringeren Durchmesser als dieser, ist an
seinem entfernten Ende aber zur Aufnahme eines Ventilend
stücks 49 mit einer Auslaßöffnung 49a zu einem Endabschnitt
51 erweitert. Der Aerosol-Abgabekanal 7 hat dementsprechend
einen vertikalen Kanalabschnitt 7a, der im Gebrauchszustand
in Verbindung mit dem Ventilröhrchen 15 steht, und einen ho
rizontalen Kanalabschnitt 7b, der in die Auslaßöffnung 49a
mündet. An dem vom Ventilröhrchen 15 abgewandten Ende des
ersten Rohrabschnitts 43 hat der Sprühkopf 5 eine plattenför
mige Erweiterung 53, die zum Eingriff in zwei Hakenabschnitte
55a, 55b an der Unterseite der Deckfläche 29 der Haube 3' in
Art von Nut und Feder ausgebildet ist.
Wie in den Figuren zu erkennen ist, sind die Haube 3' der
Sprühkappe und der Sprühkopf 5 separate Bauteile, die auf die
in Fig. 1 skizzierte Weise durch Einschieben des Sprühkopfes
5 mit seinem Endabschnitt 51 in die Ausnehmung 41 der Haube
3' und zugleich mit der plattenförmigen Erweiterung 53 zwi
schen die Haken 55a, 55b der Haube zur Sprühkappe zusammen
gesetzt werden. (Die in Fig. 1 skizzierte Montageweise wird
beim Wiederzusammensetzen der Sprühkappe nach einer Reinigung
des Sprühkopfes praktiziert; sie setzt voraus, daß der durch
trennbare Steg 37 bereits durchgetrennt ist und der Betäti
gungsabschnitt 31 daher gegenüber der übrigen Haube ver
schwenkt werden kann. Vor der Auslieferung wird der Sprühkopf
5 in die noch von der Sprühdose 1 getrennte Haube 3' mit in
taktem Steg 37 von unten eingefügt und anschließend die auf
diese Weise montierte Sprühkappe auf die Sprühdose 1 aufge
setzt.)
In dem in Fig. 2 gezeigten Auslieferungszustand der Aerosol
dose 1 mit Sprühkappe 3 ist der Steg 37 noch nicht durch
trennt und stützt den Betätigungsabschnitt 31 gegen die üb
rige Haube 3' ab und verhindert somit jede Relativbewegung
des Betätigungsabschnitts gegenüber der Haube. In dem in Fig.
1 skizzierten Zustand hingegen, in dem der Verbindungssteg 37
durchtrennt ist, ist die Haube 3' mit dem Sprühkopf 5 um den
Gelenkabschnitt 35 verschwenkbar. Dies ermöglicht zum einen
das (in Fig. 1 skizzierte) Wiedereinsetzen des Sprühkopfes 5
nach einer Reinigung ohne Lösen der Sprühkappe 3 von der
Sprühdose 1 und zum anderen die Betätigung des Ventilröhr
chens 15 durch im wesentlichen vertikalen Druck auf die Fingermulde
39 - in an sich bekannter und daher nicht weiter zu
erläuternder Weise. Bei einer solchen Betätigung gelangt über
das Ventilröhrchen 15 aus der Sprühdose 1 ausströmendes Aero
sol durch den Aerosol-Abgabekanal 7 zur Auslaßöffnung 49a im
Ventilendstück 49.
Der zurückgesetzte Seitenwandabschnitt 27 ergibt einen kurzen
horizontalen Kanalabschnitt 7b und insgesamt einen relativ
kurzen Aerosol-Abgabekanal 7, was die Gefahr des Absetzens
und Antrocknens von Sprühlacktröpfchen o. ä. im Kanal vermin
dert und dessen leichte und sichere Reinigung von dennoch
dort abgesetztem und verfestigtem Material ermöglicht.
Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf diesen Beispiel
beschränkt, sondern ebenso in einer Vielzahl von Abwandlungen
möglich, die im Rahmen fachgemäßen Handelns liegen. Solche
Abwandlungen betreffen insbesondere die geometrische Form der
Haube mit ihren einzelnen Abschnitten sowie die Ausformung
des Betätigungsabschnittes und die Art und Weise der lösbaren
Verbindung des Sprühkopfes mit der Haube.
1
Sprühdose (Aerosolbehälter)
3
Sprühkappe
3
' Haube
5
Sprühkopf (Ventil)
7
Aerosol-Abgabekanal
7
a vertikaler Kanalabschnitt
7
b horizontaler Kanalabschnitt
9
Wandung
11
Bördelrand
13
Aufsatz
15
Ventilröhrchen
17
Verdickungsbereich
19
Ringnut
21
zylindrischer Bereich
23
zweiter Bereich (Zylinderabschnitt)
25
Abschrägungsabschnitt
27
Seitenwandabschnitt
29
Deckfläche
31
Mittenabschnitt (Betätigungsabschnitt)
33
a,
33
b Schlitz
35
Materialschwächungsbereich (Gelenkabschnitt)
37
durchtrennbarer Steg
39
Fingermulde
41
Ausnehmung
43
erster, vertikaler Rohrabschnitt
45
konisch aufgeweitetes Ende
47
zweiter, horizontaler Rohrabschnitt
49
Vertikalendstück
49
a Auslaßöffnung
51
Endabschnitt
53
plattenförmige Erweiterung
55
a,
55
b Hakenabschnitt
A-A Schnittebene
LA Längsachse
A-A Schnittebene
LA Längsachse
Claims (10)
1. Sprühkappe (3) mit integriertem Sprühkopf (5) für einen
Aerosolbehälter (1), mit einer mindestens abschnittswei
se an die Außenwandung (9) des Aerosolbehälters (1) an
gepaßten und im wesentlichen bündig auf diesen aufsetz
baren Haube (3') und einem Sprühkopf (5), der einen ab
gewinkelten Aerosol-Abgabekanal (7) umfaßt, welcher an
einem ersten, Ende zum Aufsetzen in oder auf einem Ven
tilröhrchen (15) des Aerosolbehälters (1) ausgebildet
ist und mit einem zweiten Ende in eine Auslaßöffnung
(49a) am Umfang der Haube (3') mündet,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Sprühkopf (5) herausnehmbar in die Haube (3') einge
fügt ist.
2. Sprühkappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Sprühkopf (5) über eine Nut-und-Feder- oder Rast-
Verbindung (53, 55a, 55b) mit der Haube (3') verbunden
ist.
3. Sprühkappe nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Sprühkopf (5) eine federartige Deckplatte (53) auf
weist, die zum Eingriff in eine Nut ausgebildet ist,
welche zwischen zwei an der Unterseite der Haube (3')
angeformten, einander gegenüberliegenden Hakenabschnit
ten (55a, 55b) ausgebildet ist.
4. Sprühkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Haube (3') einen zur Längsachse (LA) der Aerosoldose
(1) im wesentlichen parallelen Seitenwandabschnitt (27)
aufweist, in dem ein an die Gestalt des die Auslaßöff
nung (49a) aufweisenden Endes (51) des Sprühkopfes (5)
angepaßter Durchbruch (41) vorgesehen ist, derart, daß
die Auslaßöffnung (49a) im in die Haube (3') eingefügten
Zustand des Sprühkopfes (5) in dem Durchbruch fixiert
ist.
5. Sprühkappe nach Anspruch 3 und 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Hakenabschnitte (55a, 55b) an der Innenseite der
Haube (3') und der Durchbruch (41) in deren Seitenwand
abschnitt (27) radial derart miteinander ausgerichtet
sind, daß der Sprühkopf (5) auf einer Bewegungsbahn mit
beiden in Eingriff zu bringen ist, die eine geradlinige
Projektion auf eine zur Längsachse (LA) des Aerosolbe
hälters (1) senkrechte Schnittebene hat.
6. Sprühkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Sprühkopf (5) in einen bewegbaren Betätigungsab
schnitt (31) der Haube (3') eingefügt ist.
7. Sprühkappe nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
der bewegbare Betätigungsabschnitt (31) als beidseitig
durch Schlitze (33a, 33b) von der übrigen Haube (3') ab
getrenntes Mittelteil (31) der Haube (3') ausgebildet
ist.
8. Sprühkappe nach Anspruch 4 und 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Betätigungsabschnitt (31) einen radial mit dem
Durchbruch ausgerichteten und bezüglich des Ventilröhr
chens (15) des Aerosolbehälters (1) auf derselben Seite
der Haube (3') befindlichen Gelenkabschnitt (35) und
insbesondere eine bezüglich des Ventilröhrchens (15) auf
der dem Gelenkabschnitt (35) gegenüberliegenden Seite
der Haube (3') angeordnete Fingermulde (39) zum Nieder
drücken und Schwenken des Betätigungsabschnittes (31) um
den Gelenkabschnitt (35) aufweist.
9. Sprühkappe nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
in Bezug auf das Ventilröhrchen (15) gegenüber dem Ge
lenkabschnitt (35) ein durchtrennbarer Verbindungssteg
(37) zwischen dem Betätigungsabschnitt (31) und der um
gebenden Haube (3') vorgesehen ist, welcher im nicht
durchtrennten Zustand den Betätigungsabschnitt (31) ab
stützt und ein Schwenken um den Gelenkabschnitt (35)
verhindert, wogegen die Haube (3') bei durchtrennten
Verbindungssteg (37) um den Gelenkabschnitt (35)
schwenkbar ist.
10. Sprühkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Haube (3') eine Seitenwandung (27) aufweist, in der
die Auslaßöffnung (49a) des Sprühkopfes (5) angeordnet
ist und welche gegenüber der Außenwandung (9) des Aero
solbehälters (1) und insbesondere gegenüber dem Gelenk
abschnitt (35) des Betätigungsabschnittes (31) zurückge
setzt ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19960846A DE19960846A1 (de) | 1999-12-16 | 1999-12-16 | Sprühkappe mit integriertem Sprühkopf |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19960846A DE19960846A1 (de) | 1999-12-16 | 1999-12-16 | Sprühkappe mit integriertem Sprühkopf |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19960846A1 true DE19960846A1 (de) | 2001-07-05 |
Family
ID=7932988
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19960846A Withdrawn DE19960846A1 (de) | 1999-12-16 | 1999-12-16 | Sprühkappe mit integriertem Sprühkopf |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE19960846A1 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JP2015085982A (ja) * | 2013-10-31 | 2015-05-07 | 株式会社吉野工業所 | エアゾール容器用アクチュエータ |
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-
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- 1999-12-16 DE DE19960846A patent/DE19960846A1/de not_active Withdrawn
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