DE19956615A1 - Einkaufwagen mit Informationssystem - Google Patents
Einkaufwagen mit InformationssystemInfo
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Abstract
Die Erfindung betrifft einen Einkaufswagen mit einer am Einkaufswagen angeordneten Einrichtung zur Aufnahme einer Karte mit einem Speichermedium wie einem Magnetstreifen und/oder einem mikroelektronischen Chip. Die Einrichtung hat sowohl ein Lesegerät, das sämtliche auf der Karte gespeicherten Informationen ausliest als auch ein Laser-Lesegeräte (Scanner) für grafische Informationen insbesondere für Balken-Code-Informationen. Die von beiden Lesegeräten gelesenen Informationen sind durch einen am Einkaufswagen angeordneten Sender zu einem Computer des Geschäftes übertragbar und die durch den Computer ausgegebenen Informationen sind über einen am Einkaufswagen angeordneten Empfänger auf einem Display des Einkaufswagens lesbar.
Description
Die Erfindung betrifft einen Einkaufswagen mit einer am Einkaufswagen
angeordneten Einrichtung zur Aufnahme einer Karte mit einem Speichermedium
wie einem Magnetstreifen und/oder einem mikroelektronischen Chip.
Es ist bekannt, einen Einkaufswagen mit einer Einrichtung zu versehen, in die
eine Chipkarte einsteckbar ist, um als Pfandkarte zum Lösen von Einkaufswagen
von einer Station bzw. einem anderen Einkaufswagen zu dienen.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Einkaufswagen mit Einrichtung zur .
Aufnahme einer Karte und eine mit der Einrichtung drahtlos verbundene
Einrichtung des Kaufmarktes derart zu verbessern, daß der Kunde über die
Waren und Dienstleistungen des Kaufmarktes und der Kaufmarkt über den
Kunden und die Waren optimal informiert sind und insbesondere eine kassenlose
Warenkorbabrechnung ermöglicht ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Einrichtung
sowohl ein Lesegerät hat, das sämtliche auf der Karte gespeicherten
Informationen ausliest, als auch ein Laser-Lesegeräte (Scanner) für grafische
Informationen insbesondere für Balken-Code-Informationen, und dass die von
beiden Lesegeräten gelesenen Informationen durch einen am Einkaufswagen
angeordneten Sender zu einem Computer des Geschäftes übertragbar und die
durch den Computer dadurch abgerufenen Informationen über einen am
Einkaufswagen angeordneten Empfänger auf einem Display des
Einkaufswagens lesbar sind.
Durch eine solche im Einkaufswagen angeordnete Einrichtung und die mit der
Einrichtung drahtlos verbundene Anlage des Kaufmarktes werden folgende
Vorteile erreicht:
- - Verbesserte Kundenbetreuung/Kundenbindung
- - Erstellung von Einkaufslisten mit Produktberatung
- - Kassenlose Warenkorbabrechnung
- - Kundenservice durch Einsatz von ifi°-Bewertungsprogramm
- - Ständige Erfassung individueller Einkaufsgewohnheiten
- - Ständige Warenbestandkontrolle
- - Möglicher Ausbau ans Internet (Einkauf übers Internet)
- - Mögliche Errichtung eines Zustellservices
- - Einsparung von Personal
- - Automatisch eingeleitetes Banklastschriftverfahren
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
aufgeführt.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird
im folgenden näher beschrieben.
Der Einkaufswagen besitzt eine Einrichtung 1, die ein Pfandschloß 2 aufweist,
das über eine Verbindung insbesondere eine Kette 3 mit einer
Einkaufswagenstation oder einem anderen Einkaufswagen verbindbar ist. Hierbei
weist die Einkaufswagenstation einen Zwölf-Volt-Netzanschluß 4 auf, um den
Akku 5 der Einrichtung 1 aufladen zu können, wenn der Wagen an der Station
direkt oder indirekt über mehrere Einkaufswagen hinweg angeschlossen ist.
Die Einrichtung 1 ist an dem Griff des Einkaufswagens befestigt oder in ihn
integriert und besitzt einen Laserscanner mit akustischer und/oder optischer
Eingabebestätigung 6 für den Balken-Code eines beliebigen Kaufproduktes, der
durch den Laserscanner mit akustischer und/oder optischer Eingabebestätigung
gelesen wird. Die Karte 7 weist neben einem Magnetstreifen 8 einen Chip 9 auf
und wird durch ein Magnet-Chip-Lesegerät ausgelesen.
Die ausgelesenen Daten sind durch einen in der Einrichtung 1 angeordneten
Sender 11 zum Zentralcomputer 12 des Kaufmarktes übertragbar. Ebenso
werden durch die Aktivierung des Computerprogramms durch die Daten der
Karte 7 und/oder den Laserscanner vom Zentralcomputer 12 gespeicherte Daten
abgerufen und zur Einrichtung 1 drahtlos übertragen. Hierzu besitzt die
Einrichtung 1 einen Empfänger 13.
Ferner weist die Einrichtung 1 ein Display 14 auf, das die vom Zentralcomputer
12 empfangenen Daten anzeigt. Darüber hinaus kann aber auch das Display die
über den Laserscanner ausgelesenen Balken-Code-Informationen anzeigen.
Das System besteht somit aus mindestens drei Komponenten:
- - einer individuellen Kunden-Chip-Karte mit Magnetstreifen,
- - ein akkubetriebenes, mobiles, multifunktionales Laser-Lesegerät (Scanner) mit LCD-Anzeige und akustischer und/oder optischer Angabebestätigung am Einkaufswagen,
- - einem Zentralcomputer im Kaufmarkt und vorzugsweise einem Bildschirmterminal mit Drucker im Kaufmarkt.
Alle Komponenten sind über Funk miteinander gekoppelt.
Die individuelle Kunden-Chip-Karte mit Magnetstreifen ist multifunktionell.
Zunächst dient sie dazu, das Sicherungsschloss eines Einkaufswagens zu
entriegeln. Gleichzeitig wird über den Magnetstreifen und/oder Chip das am
Einkaufswagen, vorzugsweise am Griff befestigte oder in das Sicherungsschloss
integrierte kleine Laser-Lesegerät aktiviert und stellt sofort den Funkkontakt zum
im Kaufmarkt befindlichen Zentralcomputer her. Die individuellen Kundendaten
werden automatisch je nach Bedarf offen oder codiert übertragen, so dass der
Computer den individuellen Kunden "erkennt'. Die Daten, die auf dem
Magnetstreifen und/oder im Chip gespeichert sind, können vielfältig sein.
- - Kunden-Name und -Adresse z. B. für Warenzustellungsdienste
- - Bankverbindung zur Abbuchung der Kaufsumme
- - Erstellung eines Kundentreuekontos für Rabatt-Rückvergütung
- - Individuelle gesundheitliche Risikodaten des Kunden nach ifi°-System
- - Einkaufsliste (am Home-PC auf Magnetstreifen oder Chip gespeichert)
Hat der Kunde den Kaufmarkt betreten, kann er zusätzlich über die Kunden-
Chip-Karte Kontakt zum Zentralcomputer aufnehmen. Je nach gespeicherten
Daten kann er auf den Bildschirm eines im Kaufmarkt stehenden
Bildschirmterminals mit Drucker sich alle gewünschten Informationen abrufen
und ausdrucken lassen.
- - Sichtung/Ausdruck seiner am Home-PC vorab erstellten Einkaufsliste
- - Sichtung/Ausdruck aller oder der Einkaufsliste entsprechenden Sonderangebote
- - Sichtung/Ausdruck aller saison-relevanten ifi°-Produkte oder -Sonderangebote
- - Regalplan zur schnelleren Auffindung von Artikeln oder Sonderangeboten
- - Individuelle Kundeninformation des Kaufmarktes, z. B. über Treuekonto, etc.
Das mobile Laser-Lesegeräte mit LCD-Anzeige ist neben den individuellen
Kundendaten auf dem Chip das "Herz" des Systems. Der Akku wird jeweils über
die Sicherungskette des Einkaufswagens zwischen den Nutzungszeiten
aufgeladen. Das Lesegerät liest sämtliche auf Chip und/oder Magnetstreifen
gespeicherte Daten und gibt sie per Funk an den Zentralcomputer weiter und
stellt somit den richtigen Kontakt zu der dort codiert oder offen gespeicherten
Kunden-Kartei auf dem Kaufmarkt-Programm her.
- - Produkt-Preiskontrolle über Balken-Code
- - ifi°-Produkteinstufung zur Ernährungskontrolle
- - Preiserfassung der eingekauften Ware
- - Warenausgangskontrolle
- - Warenbestandskonstrolle
- - Kundendatei: Kundennummer, Name, Zustelladresse, Bankverbindung für Abbuchungsvorgang und Treuerabattrückvergütung, Einkaufsgewohnheiten/Kundenanalyse/Dispositionsprognose
- - Sortimentsdatei: Preise, ifi°-Bewertung, Produktgewicht für kassenlose Warenkorbabrechnungskontrolle, Abverkauf/Lagerhaltung/Einkauf
- - Kassenlose Warenkorbabrechnung: Erfassung der Einkaufsprodukte, Kassenlose Warenkorbabrechnung mit Gewichtskontrollabgleich, Automatische Bankabbuchung
Claims (6)
1. Einkaufswagen mit einer am Einkaufswagen angeordneten Einrichtung (1)
zur Aufnahme einer Karte (7) mit einem Speichermedium wie einem
Magnetstreifen (8) und/oder einem mikroelektronischen Chip (9), dadurch
gekennzeichnet, dass die Einrichtung sowohl ein Lesegerät (10) hat,
das sämtliche auf der Karte (7) gespeicherten Informationen ausliest, als auch
ein Laser-Lesegeräte (6) (Scanner) für grafische Informationen insbesondere für
Balken-Code-Informationen, und dass die von beiden Lesegeräten gelesenen
Informationen durch einen am Einkaufswagen angeordneten Sender (11) zu
einem Computer (12) des Geschäftes übertragbar und die durch den Computer
ausgegebenen Informationen über einen am Einkaufswagen angeordneten
Empfänger (13) auf einem Display (14) des Einkaufswagens lesbar sind.
2. Einkaufswagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung (1) mit dem Gehäuse eines Pfandschlosses (2) eine Einheit
bildet.
3. Einkaufswagen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
dass die Karte (7) zusätzlich die Funktion des Pfandes eines Pfandschlosses hat.
4. Einkaufswagen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass die Informationen des Magnetstreifens (8)
und/oder des mikroelektronischen Chips (9) persönliche Daten und Informationen
über den Karteninhaber verschlüsselt enthalten.
5. Einkaufswagen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Display (14) an der Einrichtung, am
Wagengriff und/oder am Pfandschloß angeordnet ist.
6. Einkaufswagen nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass ein in der Einrichtung (1) angeordneter
Akkumulator (5) über die Verbindung insbesondere Kette (3) aufladbar ist, mit
der die Einkaufswagen aneinander und an eine Station schließbar sind.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE1999156615 DE19956615A1 (de) | 1999-11-25 | 1999-11-25 | Einkaufwagen mit Informationssystem |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE1999156615 DE19956615A1 (de) | 1999-11-25 | 1999-11-25 | Einkaufwagen mit Informationssystem |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19956615A1 true DE19956615A1 (de) | 2001-05-31 |
Family
ID=7930225
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE1999156615 Withdrawn DE19956615A1 (de) | 1999-11-25 | 1999-11-25 | Einkaufwagen mit Informationssystem |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE19956615A1 (de) |
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10235727A1 (de) * | 2002-08-03 | 2004-02-19 | Wanzl Metallwarenfabrik Gmbh | Einrichtung zum Ausleihen von Transportwagen |
EP2273446A3 (de) * | 2005-06-28 | 2012-10-10 | Media Cart Holdings, Inc. | Einkaufswagensystem für media aktivierte Anzeigen |
US10438271B2 (en) | 2007-03-26 | 2019-10-08 | Media Cart Holdings, Inc. | Integration of customer-stored information with media enabled shopping systems |
US10949910B2 (en) | 2007-03-26 | 2021-03-16 | Media Cart Holdings, Inc. | Media enhanced shopping systems with data mining functionalities |
Citations (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0133235A2 (de) * | 1983-07-16 | 1985-02-20 | Roland Suur | Einkaufswagen |
DE3619362A1 (de) * | 1986-06-09 | 1987-12-10 | Guenter Hehemann | Datentechnisches kassensystem fuer selbstbedienungslaeden |
EP0254170A1 (de) * | 1986-07-15 | 1988-01-27 | Horst Sonnendorfer | Verfahren zum Versorgen verschiedener Abteilungen eines Grossmarktes mit abteilungsspezifischen Informationen |
DE4240046A1 (de) * | 1992-11-28 | 1994-06-01 | Martin Reber | Elektronisches Kassier-System zur Ermittlung des Kaufpreises beim Einkauf in Selbstbedienungs-Ladengeschäften |
DE3855178T2 (de) * | 1987-09-21 | 1996-11-28 | Klever Kart Inc | Anzeigesystem für einkaufswagen |
US5729695A (en) * | 1992-11-09 | 1998-03-17 | Pricer Inc. | Method and device for acknowledgement of transmitted information |
DE19821966A1 (de) * | 1998-05-17 | 1999-11-18 | Systec Ausbausysteme Gmbh | Verfahren zum Versorgen von Abteilungen eines SB-Marktes mit abteilungsspezifischen Informationen |
-
1999
- 1999-11-25 DE DE1999156615 patent/DE19956615A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0133235A2 (de) * | 1983-07-16 | 1985-02-20 | Roland Suur | Einkaufswagen |
DE3619362A1 (de) * | 1986-06-09 | 1987-12-10 | Guenter Hehemann | Datentechnisches kassensystem fuer selbstbedienungslaeden |
EP0254170A1 (de) * | 1986-07-15 | 1988-01-27 | Horst Sonnendorfer | Verfahren zum Versorgen verschiedener Abteilungen eines Grossmarktes mit abteilungsspezifischen Informationen |
DE3855178T2 (de) * | 1987-09-21 | 1996-11-28 | Klever Kart Inc | Anzeigesystem für einkaufswagen |
US5729695A (en) * | 1992-11-09 | 1998-03-17 | Pricer Inc. | Method and device for acknowledgement of transmitted information |
DE4240046A1 (de) * | 1992-11-28 | 1994-06-01 | Martin Reber | Elektronisches Kassier-System zur Ermittlung des Kaufpreises beim Einkauf in Selbstbedienungs-Ladengeschäften |
DE19821966A1 (de) * | 1998-05-17 | 1999-11-18 | Systec Ausbausysteme Gmbh | Verfahren zum Versorgen von Abteilungen eines SB-Marktes mit abteilungsspezifischen Informationen |
Cited By (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10235727A1 (de) * | 2002-08-03 | 2004-02-19 | Wanzl Metallwarenfabrik Gmbh | Einrichtung zum Ausleihen von Transportwagen |
EP2273446A3 (de) * | 2005-06-28 | 2012-10-10 | Media Cart Holdings, Inc. | Einkaufswagensystem für media aktivierte Anzeigen |
EP2264661A3 (de) * | 2005-06-28 | 2012-10-10 | Media Cart Holdings, Inc. | Einkaufswagensystem für Media aktivierte Anzeigen |
US10438271B2 (en) | 2007-03-26 | 2019-10-08 | Media Cart Holdings, Inc. | Integration of customer-stored information with media enabled shopping systems |
US10949910B2 (en) | 2007-03-26 | 2021-03-16 | Media Cart Holdings, Inc. | Media enhanced shopping systems with data mining functionalities |
US11538090B2 (en) | 2007-03-26 | 2022-12-27 | Media Cart Holdings, Inc. | Media enhanced shopping systems with data mining functionalities |
US11983760B2 (en) | 2007-03-26 | 2024-05-14 | Media Cart Holdings, Inc. | Media enhanced shopping systems with data mining functionalities |
US12229819B2 (en) | 2007-03-26 | 2025-02-18 | Media Cart Holdings, Inc. | Integration of customer-stored information with media enabled shopping systems |
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8120 | Willingness to grant licenses paragraph 23 | ||
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