DE19952605A1 - Pumpe für ein flüssiges oder gasförmiges Medium - Google Patents

Abstract

Es wird eine Pumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe, für ein flüssiges oder gasförmiges Medium, die mit Hilfe eines Motors, insbesondere Elektromotors, antreibbar ist, die einen in einem Arbeitsraum angeordneten, mit einer Antriebswelle (29) des Motors koppelbaren Rotor (15) und mindestens eine den Arbeitsraum (11) in axialer Richtung verschließende Druckplatte (25) umfaßt, die auf ihrer dem Rotor (15) abgewandten Seitenfläche (27) mit einem Druckraum (23) in Verbindung steht, sowie ein einen Teil der Antriebswelle (29) umgebendes, mit mindestens einer Dichtung zusammenwirkendes, zur Abdichtung des Druckraums (23) gegenüber dem Motor beitragendes Koppelelement (47; 47'), wobei die Antriebswelle (29) eine Durchgangsöffnung (35) in der Druckplatte (25) durchgreift, vorgeschlagen. Die Pumpe (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Koppelelement (47; 47') einen hülsenförmigen Abschnitt (49) aufweist, der in die Durchgangsöffnung (35) in der Druckplatte (25) eingreift.

Description

Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe, für ein flüssiges oder gasförmi­ ges Medium, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Pumpen der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie werden beispielsweise für Lenkhelfsysteme in einem Kraftfahrzeug eingesetzt und umfassen einen Arbeitsraum, der in axialer Richtung mittels min­ destens einer Druckplatte verschlossen ist. Im Ar­ beitsraum ist ein Rotor angeordnet, der mit der An­ triebswelle eines Elektromotors koppelbar ist. Eine separate Lagerung für den Rotor ist nicht vorgese­ hen, der ausschließlich über die Antriebswelle ge­ lagert ist. Aufgrund dieser Ausgestaltung ergeben sich jedoch große Außendurchmesser für das mindes­ tens eine Lager der Antriebswelle und einen Wellen­ dichtring, der im Bereich der Antriebswelle den Elektromotor gegenüber der Pumpe abdichtet.

Die Druckplatte steht auf ihrer dem Rotor abgewand­ ten Seitenfläche mit einem Druckraum in Verbindung, der gegenüber dem Motor mit einem mit mindestens einer Dichtung zusammenwirkenden, einen Teil der Antriebswelle umgebenden Koppelelement abgedichtet ist. Das Koppelelement übergreift einen auf der dem Rotor abgewandten Seite vorgesehenen ringförmigen Flansch an der Druckplatte, der einen großen Außen­ durchmesser aufweist. Dadurch ist zwischen dem Flansch und dem Koppelelement eine radial innenlie­ gende, den Druckraum von der Pumpeneinheit tren­ nende Dichtfläche gebildet, deren Abstand zur Dreh­ achse der Antriebswelle groß ist. Die Anordnung der innenliegenden Dichtfläche bestimmt auch den Ab­ stand des Druckraums zur Drehachse der Antriebs­ welle, der demgemäß sehr groß ist, wodurch der Außendurchmesser der Rotationsgruppe entsprechend groß gestaltet werden muss.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Pumpe der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der ein kompakter Aufbau, insbesondere eine Pumpeneinheit mit einem kleinen Außendurchmesser, realisierbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Pumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass das Koppelelement einen hülsenförmigen Abschnitt aufweist, der in die Durchgangsöffnung in der Druckplatte eingreift. Der Abstand einer radial innenliegenden Dichtfläche des Druckraums zur Drehachse der Antriebswelle zwischen dem Koppelelement und der Durchgangsöffnung in der Druckplatte ist daher nur sehr klein, so dass eine die Druckplatte und den Rotor aufweisende Pumpen­ einheit mit einem kleinen Außendurchmesser reali­ sierbar ist. Dadurch kann eine Pumpe mit einem kom­ pakten, Platz sparenden Aufbau geschaffen werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Durchmesser der in der Druckplatte eingebrachten Durchgangsöffnung kleiner, vorzugsweise deutlich kleiner, als der Außendurchmesser eines einen Teil der Antriebswelle umgebenden Wellendichtrings. Da der Wellendichtring nicht mit dem Druckraum in Ver­ bindung stehen darf, ist aufgrund des großen Außen­ durchmessers des Wellendichtrings eine radial außenliegende Dichtfläche des Druckraums in einem großen Abstand von der Antriebswelle angeordnet. Der zwischen der radial innenliegenden und der außenliegenden Dichtfläche befindliche Bereich wird mit Hilfe des Koppelelements in vorteilhafter Weise dichtend überspannt. Nach einer ersten Ausführungs­ variante weist das Koppelelement hierzu einen einen den Wellendichtring aufnehmenden Gehäuseabschnitt übergreifenden Kragen auf, wobei zur Abdichtung eines Spalts zwischen dem Kragen und dem Gehäuseab­ schnitt vorzugsweise mindestens eine zweite Dich­ tung, beispielsweise ein O-Ring, vorgesehen ist. Bei einer anderen Ausführungsvariante der Pumpe wirkt das Koppelelement mit einer Stirnfläche des den Wellendichtring aufnehmenden Gehäuseabschnitts zusammen, weist also keinen Kragen zur Abdichtung auf, sondern liegt vorzugsweise mit einer dem Rotor abgewandten Seitenfläche an der Stirnfläche des Ge­ häuseabschnitts an. Zur Abdichtung des Spalts zwi­ schen dem Koppelelement und der Stirnfläche des Ge­ häuseabschnitts ist bei einem vorteilhaften Ausfüh­ rungsbeispiel mindestens eine dritte Dichtung, bei­ spielsweise ein O-Ring, der in einer Nut in der Stirnfläche angeordnet sein kann, oder eine Dicht­ scheibe, vorgesehen. Bei einer weiteren Ausfüh­ rungsvariante greift das Koppelelement mit seinem Kragen in eine Ausnehmung im Gehäuseabschnitt ein, in der der Wellendichtring angeordnet ist, wobei der Spalt zwischen der Außenumfangsfläche des Kra­ gens und der Wand der Ausnehmung vorzugsweise mit­ tels mindestens einer dritten Dichtung abdichtbar ist.

In bevorzugter Ausführungsform befindet sich zwi­ schen dem Koppelelement und der Druckplatte ein mit dem Druckraum verbundener Freiraum. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist es möglich, dass die gesamte pro­ jizierte, dem Koppelelement zugewandte Seitenfläche der Druckplatte mit dem unter Druck stehenden Me­ dium, beispielsweise Öl, beaufschlagbar ist, wo­ durch die Druckplatte vorzugsweise gegen einen den Arbeitsraum umgebenden Konturring angepresst wird. Durch die Druckbeaufschlagung der gesamten Seiten­ fläche der Druckplatte kann eine Verformung der Druckplatte nach Art einer Tellerfeder, was zu einem Kurzschluss zwischen einer Saugzone und einer Druckzone der Pumpe führen könnte, verhindert wer­ den. Um die Druckplatte mit einer in Richtung des Rotors gerichteten Kraft zu beaufschlagen, kann an­ stelle des Freiraums oder zusätzlich zu dem mit dem Druckraum verbundenen Freiraum eine Anpressvorrich­ tung vorgesehen sein, die beispielsweise mindestens eine Tellerfeder umfasst. Die Anpressvorrichtung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Koppel­ element derart gestaltet ist, dass es mit der Stirnfläche des den Wellendichtring aufnehmenden Gehäuseabschnitts zusammenwirkt.

Außerdem wird ein Ausführungsbeispiel der Pumpe be­ vorzugt, bei dem das Koppelelement in dem zwischen dem durchmessergrößeren Kragen und dem durchmesser­ kleineren, in die Durchgangsöffnung in der Druck­ platte eingreifenden Abschnitt befindlichen Bereich einen ringförmigen Wulst aufweist, der zur Verstei­ fung des Koppelelements dient. Hierdurch ist es möglich, das Koppelelement dünnwandig auszubilden.

Ferner wird ein Ausführungsbeispiel der Pumpe be­ vorzugt, das sich dadurch auszeichnet, dass das Koppelelement aus Blech besteht und vorzugsweise einstückig ausgebildet ist. Das als Blechformteil ausgebildete Koppelelement ist daher kostengünstig herstellbar. Selbstverständlich ist das Koppelele­ ment praktisch aus jedem Material herstellbar, das beispielsweise korrosionsbeständig sein kann und dessen Festigkeitseigenschaften ausreichen, dem Druck im Druckraum Stand zu halten. Da das Koppel­ element sich im Druckraum befindet beziehungsweise an diesen angrenzt, kann bei zur Förderung von Öl dienender Flügelzellenpumpe das Koppelelement auch aus einem rostenden Metall bestehen, da das Koppel­ element vom Öl gegen Korrosion geschützt ist.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeich­ nung näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt eines Ausführungsbei­ spiels einer Pumpe mit einer ersten Aus­ führungsform eines Koppelelements im Längsschnitt und

Fig. 2 einen Längsschnitt einer zweiten Ausfüh­ rungsform des Koppelelements.

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt eines Ausführungs­ beispiels einer Pumpe 1, die hier als Flügelzellen­ pumpe ausgebildet ist. Die Pumpe 1 ist im Innenraum 3 eines Gehäuses 5 angeordnet, das von einem Deckel 7 verschlossen ist. Die Pumpe 1 umfasst eine Pum­ peneinheit 9, die einen einen im wesentlichen el­ liptischen Arbeitsraum 11 umgebenden Hubring 13 und einen im Arbeitsraum 11 angeordneten Rotor 15 um­ fasst, in den radial zu einer Längsmittelachse 17 verlaufende Schlitze eingebracht sind, in denen ra­ dial verschiebliche Flügel 19 eingesetzt sind. Zwi­ schen aufeinanderfolgenden Flügeln 19 sind größer und kleiner werdende Pumpenräume eingeschlossen, so dass bei einer Rotation des Rotors 15, bei der die Flügel 19 der Innenkontur des Hubrings 13 folgen, ein Medium, beispielsweise ein Hydrauliköl, von Tankanschlüssen 21 in einen Druckraum 23 gefördert wird. Vom Druckraum 23 gelangt das Medium über einen Verbindungspfad 24 zu einem Verbraucher, wie mit Pfeilen angedeutet.

Um die zwischen den Flügeln 19 liegenden Förder­ räume in axialer Richtung, also seitlich abzu­ schließen, ist auf der einen Seite der Pumpenein­ heit 9 eine Druckplatte 25 und auf der anderen Seite der Deckel 7 vorgesehen, die auf den Seiten­ flächen des Hubrings 13 dichtend anliegen und einen nur sehr geringen Abstand zum Rotor 15 und den Flü­ geln 19 aufweisen. Die Druckplatte 25 steht auf ihrer dem Rotor 15 abgewandten Seitenfläche 27 mit dem Druckraum 23 in Verbindung beziehungsweise ist bei diesem Ausführungsbeispiel im Druckraum 23 an­ geordnet.

Bei einem anderen, in den Figuren nicht dargestell­ ten Ausführungsbeispiel sind zur seitlichen Abdich­ tung der zwischen den Flügeln 19 liegenden Förder­ räume zwei Druckplatten vorgesehen, die auf den Seitenflächen des Hubrings 13 anliegen, das heißt, dass eine der Druckplatten zwischen dem Hubring 13 und dem Deckel 7 angeordnet ist.

Der Rotor 15 ist am Ende einer Antriebswelle 29 mit Hilfe einer Verzahnungs-Verbindung 31 drehfest mit dieser gekoppelt. Die Antriebswelle 29 ist Teil eines nicht dargestellten Motors, vorzugsweise Elektromotors. Zur Lagerung der Antriebswelle 29 ist bei diesem Ausführungsbeispiel ein im Gehäuse 5 angeordnetes Lager 33 vorgesehen, das hier als Wälzlager ausgebildet ist. Es ist ersichtlich, dass für den fliegend gelagerten Rotor 15 keine eigene Lagerung vorgesehen ist. Dadurch ergibt sich ein entsprechend großer Außendurchmesser für das Lager 33.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, durchgreift die An­ triebswelle 29 eine Durchgangsöffnung 35 in der Mitte der Druckplatte 25. Die Durchgangsöffnung 35 ist stufenförmig ausgebildet, das heißt, sie weist mehrere Längsabschnitte mit unterschiedlichen Durchmessern auf. Die Durchgangsöffnung 35 ist im Querschnitt vorzugsweise kreisförmig ausgebildet. Der Durchmesser der Durchgangsöffnung 35 in ihrem mittleren Bereich ist hier im wesentlichen gleich groß wie der Durchmesser der Antriebswelle 29 im Bereich des Lagers 33. Bei einem anderen, in den Figuren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Durchmesser der Durchgangsöffnung 35 kleiner als der der Antriebswelle 29 im Bereich ihres im Lager angeordneten Längsabschnitts. Der Durchmesser des in der Durchgangsöffnung 35 angeordneten Längs­ abschnitts der Antriebswelle 29 ist deutlich klei­ ner als der Durchmesser der Durchgangsöffnung 35. Dadurch ergibt sich ein zwischen der Umfangsfläche der Durchgangsöffnung 35 und der Außenfläche der Antriebswelle 29 gebildeter Ringraum 37.

Zur Abdichtung des die Pumpe 1 antreibenden Motors sind bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungs­ beispiel ein an sich bekannter Wellendichtring 39 und eine in dem Bereich zwischen dem Wellendicht­ ring 39 und dem Lager 33 angeordnete, einen hülsen­ förmigen Grundkörper aufweisende Schleuderscheibe 41 vorgesehen. Der Wellendichtring 39 ist im Be­ reich eines Gehäuseabschnitts 46 angeordnet, der sich domartig in Richtung des Innenraums 3 der Pumpe 1 erstreckt. Die Funktion der Schleuder­ scheibe 41 besteht darin, geringe Mengen des von der Pumpe 1 geförderten Mediums, das möglicherweise durch die Spalte zwischen dem Wellendichtring 39 und der Antriebswelle 29 und dem Wellendichtring 39 und dem Gehäuse 5 hindurch treten kann, radial nach außen gegen die Wandung 43 einer die Schleuder­ scheibe 41 und den Wellendichtring 39 aufnehmenden Ausnehmung 45 zu führen, wo es in geeigneter Weise beispielsweise mittels eines Entlastungskanals nach außen abgeführt werden kann, so dass es nicht bis zum Motor gelangt.

Zur Abdichtung des Druckraums 23 gegenüber der den Wellendichtring 39 aufweisenden Ausnehmung 45 ist ein Koppelelement 47 vorgesehen, das in dem Bereich zwischen der Druckplatte 25 und dem Wellendichtring 39 angeordnet ist. Das Koppelelement 47 ist hier einstückig und als Blechformteil ausgebildet und weist einen hülsenförmigen Abschnitt 49 auf, der auf der dem Rotor 15 abgewandten Seite der Druck­ platte 25 in die Durchgangsöffnung 35 eingreift. Zur Abdichtung des Spalts zwischen dem Abschnitt 49 des Koppelelements 47 und der Wandung der Durch­ gangsöffnung 35 ist eine erste Dichtung 51 vorgese­ hen, die hier von einem Runddichtring gebildet und in einem durchmessergrößeren Abschnitt der Durch­ gangsöffnung 35 angeordnet ist. An den hülsenförmi­ gen Abschnitt 49 schließt sich ein im wesentlichen senkrecht zum Abschnitt 49 verlaufender Wandab­ schnitt 53 an, der auf seiner der Druckplatte 25 zugewandten Seite einen ringförmig ausgebildeten Wulst 55 aufweist, der zur Versteifung des gegebe­ nenfalls sehr dünnwandigen Koppelelements 47 dient. Der Wulst 55 ist durch eine rinnenförmige Vertie­ fung auf der der Druckplatte 25 abgewandten Seite gebildet. An den sich über die den Wellendichtring 39 aufnehmende Ausnehmung 45 in radialer Richtung hinaus erstreckenden Wandabschnitt 53 schließt sich ein Kragen 57 an, der den Gehäuseabschnitt 46 über­ greift und auf seinem Umfang vorzugsweise vollstän­ dig umschließt. Zur Abdichtung eines Spalts zwi­ schen dem Kragen 57 und dem Gehäuseabschnitt 46 ist eine weitere, zweite Dichtung 59 vorgesehen, die hier von einem Runddichtring gebildet ist, der auf einer an der Außenseite des Gehäuseabschnitts 46 angebrachten Ringschulter angeordnet ist.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist der Abstand der radial innenliegenden Dichtfläche zwischen Koppel­ element 47 und Wandung der Durchgangsöffnung 35 deutlich kleiner als der Abstand der radial außen­ liegenden Dichtfläche zwischen dem Koppelelement 47 und dem Gehäuseabschnitt 46. Aufgrund dieser Aus­ gestaltung kann eine Pumpe 1 beziehungsweise Pum­ peneinheit 9 gebildet werden, deren zwischen auf­ einanderfolgenden Flügeln 19 liegende Förderräume einen nur geringen Abstand zur Drehachse der An­ triebswelle 29 aufweisen, wodurch eine kompakte, insbesondere einen kleinen Außendurchmesser aufwei­ sende Pumpeneinheit 9 realisierbar ist.

Der auf dem Gehäuseabschnitt 46 aufgesteckte Kragen 57 weist auf der Innenseite seines freien Endes eine Rundung, vorzugsweise einen Radius R1, auf. Die Abrundung dient dazu, das Aufstecken des Kra­ gens 57 auf den Gehäuseabschnitt 46 zu erleichtern und eine Beschädigung der zweiten Dichtung 59 zu vermeiden. Außerdem ist der Abschnitt 49 des Kop­ pelelements 47 an seinem freien Ende an der Außen­ seite mit einer Rundung, vorzugsweise einem Radius R2, versehen. Diese Abrundung soll das Einstecken des Abschnitts 49 in die Durchgangsöffnung 35 der Druckplatte 25 erleichtern und eine Beschädigung der ersten Dichtung 51 verhindern.

Das Koppelelement 47 ist im Bereich seines senk­ rechten Wandabschnitts 53 derart ausgebildet bezie­ hungsweise so an die Seitenfläche 27 der Druckplat­ te 25 angepasst, dass ein im wesentlichen ringför­ miger Freiraum 61 zwischen Koppelelement 47 und einem ringförmigen Stirnwandabschnitt 60 der Druck­ platte 25 gebildet ist, der mit dem Druckraum 23 verbunden ist beziehungsweise ein Teil des Druck­ raums 23 bildet.

Im Betrieb der Pumpe 1 wird die gesamte Seiten­ fläche 27 der Druckplatte 25 und die zweite Dich­ tung 59 in der Durchgangsöffnung 35 mit dem unter einem Druck stehenden Medium beaufschlagt, so dass die Druckplatte 25 gegen den Hubring 13 gedrückt wird. Gleichzeitig wird das Koppelelement 47 mit der Seitenfläche seines radial verlaufenden Wandab­ schnitts 53 gegen die Stirnseite des Gehäuseab­ schnitts 46 gepresst.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbei­ spiel ist im Druckraum 23 eine Anpressvorrichtung 63 angeordnet, die eine Druckfeder 65 aufweist, die sich über das Koppelelement 47 am Gehäuse 5 ab­ stützt und die Druckplatte 25 an ihrer Seitenfläche 27 mit einer in Richtung der Drehachse der An­ triebswelle 29 gerichteten Kraft beaufschlagt. Die Anpressvorrichtung 63 unterstützt während des Be­ triebs der Pumpe 1 die Anpressung der Druckplatte 25 an den Hubring 13. Im drucklosen Zustand erfolgt die Anpressung der Druckplatte 25 an den Hubring 13 ausschließlich durch die Anpressvorrichtung 63, so dass bereits vor dem Anlaufen der Pumpe 1 eine seitliche Abdichtung der Förderräume zwischen den Flügeln 19 gegeben ist.

Der in den Figuren nicht dargestellte Motor und die Pumpe 1 bilden bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel im montierten Zustand eine Ein­ heit, die auch Gegenstand der Erfindung ist, wobei die Montage der Schleuderscheibe 41 und insbeson­ dere des Wellendichtrings 39 erst nach dem Einbau des Motors von der Pumpenseite her erfolgt. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel wird das Lager 33 für die Antriebswelle 29 von der Mo­ torseite her in das Gehäuse 5 eingebracht.

Bei einem anderen, in den Figuren nicht dargestell­ ten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass auch das Lager 33 für die Antriebswelle 29 von der Pum­ penseite her montierbar ist, ebenso wie der Wellen­ dichtring 29, was Vorteile beim Zusammenbau und der Kopplung der Pumpe und des Motors miteinander bringt. Bei dieser Ausführungsform weist insbeson­ dere der Wellendichtring 39 einen sehr großen Außendurchmesser auf. Da jedoch das Koppelelement 47 zwischen dem Druckraum 23 der Pumpe 1 und dem Motor angeordnet ist, kann die radial innenliegende Dichtfläche des Druckraums dennoch sehr nahe am Durchtritt der Antriebswelle 29 durch die Druck­ platte 25 angeordnet werden, so dass ein kleiner Außendurchmesser der Druckplatte 25 realisierbar ist.

Fig. 2 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel des Koppelelements 47', wobei gleiche Teile mit glei­ chen Bezugszeichen versehen sind, so dass insofern auf die Beschreibung zur Fig. 1 verwiesen wird.

Das Koppelelement 47' unterscheidet sich von dem in Fig. 1 dargestellten Koppelelement 47 lediglich dadurch, dass es keinen Kragen 57 aufweist. Im mon­ tierten Zustand wird der Wandabschnitt 53 des Kop­ pelelements 47' mit seiner dem Rotor abgewandten Seitenfläche 67 an die Stirnseite des Gehäuseab­ schnitts 46 angepresst. Die radial außenliegende Dichtfläche des Druckraums 23 befindet sich also nicht mehr an der Außenseite des Gehäuseabschnitts 46 und damit näher an der Antriebswelle 29. Zur Ab­ dichtung des Spalts zwischen der Seitenfläche 67 des Wandabschnitts 53 des Koppelelements 47' und der Stirnseite des Gehäuseabschnitts 46 ist bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel eine dritte Dichtung vorgesehen ist. Das Koppelelement 47', das gegenüber dem in Fig. 1 dargestellten Koppelele­ ment 47 einfacher herstellbar ist, wird mit Hilfe der Anpressvorrichtung 63 ständig dichtend an die Stirnseite des Gehäuseabschnitts 46 gedrückt. Selbstverständlich kann es auch möglich sein, dass mit Hilfe des unter Druck stehenden, im Druckraum 23 befindlichen Mediums auch bei einem niedrigen Druck im Druckraum 23 eine ausreichende Anpressung des Koppelelements 47' an den Gehäuseabschnitt 46 sicherstellt werden kann, um eine Abdichtung zu ge­ währleisten, so dass gegebenenfalls auf die An­ pressvorrichtung 63 verzichtet werden kann. Ferner ist es möglich, dass die Anpresskräfte durch die Dichtungen aufgebracht werden.

Dadurch, dass das in Fig. 2 dargestellte Koppel­ element 47' lediglich die Mündung der Ausnehmung 45 im Gehäuse 5 abdeckt, kann die Gefahr einer Doppel­ zentrierung der Druckplatte 25, die bereits über in der Druckplatte 25, dem Hubring 13 und dem Deckel 7 angeordnete Stifte, von denen in Fig. 1 ein Stift 69 dargestellt ist, zentriert ist, praktisch ausge­ schlossen werden.

Das Koppelelement 47, 47' kann aus Metall oder Kunststoff bestehen und ist vorzugsweise einstückig ausgebildet. In bevorzugter Ausführungsform ist das Koppelelement 47, 47' - wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt - achsensymmetrisch ausgebildet.

Aufgrund der Platz sparenden Bauweise der Pumpe 1, insbesondere wegen des kleinen Außendurchmessers der Pumpeneinheit 9, der erst durch das Koppelele­ ment 47 beziehungsweise 47' möglich ist, ist die Verwendung der von dem Motor, vorzugsweise Elektro­ motor, angetriebenen Pumpe 1 in einem Kraftfahr­ zeug, in dem nur wenig Platz zur Verfügung steht und ein geringes Gewicht gefordert werden, beson­ ders vorteilhaft.

Die Vorteile des anhand der Fig. 1 und 2 be­ schriebenen Koppelelements 47 beziehungsweise 47' ergeben sich selbstverständlich auch dann, wenn die Pumpe 1 als Rollenzellenpumpe, Sperrflügelpumpe oder dergleichen ausgebildet ist.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsversuche ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die Anmel­ derin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder in den Zeichnungen offen­ barte Merkmale zu beanspruchen.

In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen wei­ sen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruchs durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin; sie sind nicht als ein Ver­ zicht auf die Erzielung eines selbstständigen, ge­ genständlichen Schutzes für die Merkmale der rück­ bezogenen Unteransprüche zu verstehen. Die Gegen­ stände der Unteransprüche bilden jedoch selbststän­ dige Erfindungen, die eine von den Gegenständen der vorhergehenden Unteransprüche unabhängige Gestal­ tung aufweisen.

Die Erfindung ist auch nicht auf das die Ausfüh­ rungsbeispiele der Beschreibung beschränkt. Viel­ mehr sind im Rahmen der Erfindung zahlreiche Abän­ derungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Elemente und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kombi­ nation oder Abwandlung von einzelnen, in Verbindung mit den in der allgemeinen Beschreibung und den Ausführungsformen sowie den Ansprüchen beschrie­ benen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen beziehungsweise Elementen oder Verfahrensschritten erfinderisch sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neuen Verfahrens­ schritten beziehungsweise Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-, Prüf- und Ar­ beitsverfahren betreffen.

Claims (11)

1. Pumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe, für ein flüssiges oder gasförmiges Medium, die mit Hilfe eines Motors, insbesondere Elektromotors, antreib­ bar ist, die einen in einem Arbeitsraum angeordne­ ten, mit einer Antriebswelle (29) des Motors kop­ pelbaren Rotor (15) und mindestens eine den Ar­ beitsraum (11) in axialer Richtung verschließende Druckplatte (25) umfasst, die auf ihrer dem Rotor (15) abgewandten Seitenfläche (27) mit einem Druck­ raum (23) in Verbindung steht, sowie ein einen Teil der Antriebswelle (29) umgebendes, mit mindestens einer Dichtung zusammenwirkendes, zur Abdichtung des Druckraums (23) gegenüber dem Motor beitragen­ des Koppelelement (47; 47'), wobei die Antriebswelle (29) eine Durchgangsöffnung (35) in der Druckplatte (25) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (47; 47') einen hülsenförmigen Ab­ schnitt (49) aufweist, der in die Durchgangsöffnung (35) in der Druckplatte (25) eingreift.

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Durchgangsöffnung kleiner, vorzugsweise deutlich kleiner ist als der Außen­ durchmesser eines einen Teil der Antriebswelle (29) umgebenden Wellendichtrings (39).

3. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung eines Spalts zwischen dem hülsenförmigen Abschnitt (49) und der Durchgangsöffnung (35) mindestens eine erste Dichtung (51) vorgesehen ist.

4. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (47) einen einen den Wellendichtring (39) aufnehmenden Gehäuseabschnitt (46) zumindest teilweise übergrei­ fenden Kragen (57) aufweist.

5. Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung eines Spalts zwischen dem Kra­ gen (57) und dem Gehäuseabschnitt (46) mindestens eine zweite Dichtung (59) vorgesehen ist.

6. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (47; 47') mit einer Stirnfläche des Gehäuseab­ schnitts (46) zusammenwirkt.

7. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung des Spalts zwischen dem Koppel­ element (47; 47') und der Stirnfläche mindestens eine dritte Dichtung vorgesehen ist.

8. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Koppel­ element (47; 47') und der Druckplatte (25) sich ein mit dem Druckraum (23) verbundener Freiraum (61) befindet.

9. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Anpressvorrichtung (63), die die Druckplatte (25) mit einer in Richtung des Rotors (15) gerichteten Kraft beaufschlagt.

10. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (47; 47') einen mit dem hülsenförmigen Abschnitt (46) verbundenen Wandabschnitt (53) aufweist, der im wesentlich senkrecht zum Abschnitt (46) verläuft und in dem ein ringförmiger Wulst (55) eingebracht ist.

11. Pumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (47; 47') aus Blech besteht und vorzugsweise ein­ stückig ausgebildet ist.