DE199464C

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Publication number: DE199464C
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Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Zeitrelais mit Uhrwerksaufzug für elektrische Starkstrom schalter, dessen Uhrwerk von einem Stromrelais in bekannter Weise durch Bewegen eines »Auslösehebels« ausgelöst wird, worauf dann nach Verlauf einer einstellbaren Zeit das Uhrwerk die Übertragung der Auslösebewegung auf die Klinke des Starkstromschalters mittels eines »Übertragungshebels« vornimmt, vorausgesetzt, daß die von dem Stromrelais bewirkte Lageänderung noch andauert, während andernfalls die Auslösebewegung nicht erfolgt.The object of the present invention relates to a time relay with clockwork winding for electric high-voltage switch, the clockwork of which is known from a current relay Way is triggered by moving a "release lever", whereupon after the course an adjustable time, the clockwork transmits the triggering movement to the pawl of the high-voltage switch by means of a "transmission lever", provided that the change in position caused by the current relay still continues, while otherwise the Release movement does not take place.

Die Erfindung besteht darin, eine Kuppekings- bzw. Entkuppelungsvorrichtung zwischen das Uhrwerk und den Übertragungshebel auf den Starkstromschalter einzuschalten, die von dem Auslösehebel so gesteuert wird, daß' der Übertragungshebel auf den Stromschalter nur dann einwirkt, wenn die Ablenkung des Auslösehebels durch das Stromrelais während der vollen einstellbaren Zeitdauer nicht unterbrochen wurde.
Die Erfindung bezweckt also, mit Hilfe einer rein mechanischen Einrichtung schnell vorübergehende Überlastungen ohne Wirkung auf den Stromschalter zu lassen. Die Gesamtanordnung hat den Vorteil, nur ein kleines Auslösungsrelais zur Erzielung einer kräftigen Auslösekraft zu bedürfen.The invention consists in switching a Kuppekings- or decoupling device between the clockwork and the transmission lever on the power switch, which is controlled by the trip lever so that 'the transfer lever acts on the current switch only when the deflection of the trip lever by the current relay during was not interrupted for the full adjustable period.
The aim of the invention is, with the aid of a purely mechanical device, to quickly leave temporary overloads without any effect on the current switch. The overall arrangement has the advantage that only a small release relay is required to achieve a powerful release force.

Die Durchführung der Erfindungsidee ist auf sehr verschiedene Weise möglich. Die dargestellte Ausführungsform kann deshalb auch nur als ein Beispiel gelten, wie man die Idee zur Ausführung bringen kann. In der Zeichnung ist der auszulösende Starkstromschalter nicht dargestellt, da für die Erfindung als solche doch schließlich nur die beiden mit dem Uhrwerk zusammenhängenden Hebel, nämlich der Auslösehebel c und der Übertragungshebel b, in Betracht kommen.The idea of the invention can be carried out in very different ways. The embodiment shown can therefore only be used as an example of how the idea can be implemented. The high-voltage switch to be triggered is not shown in the drawing, since ultimately only the two levers associated with the clockwork, namely the trigger lever c and the transmission lever b, come into consideration for the invention as such.

In dem angedeuteten viereckigen Kästchen befindet sich nur das Uhrwerk, die Kuppelungsvorrichtung, der Auslöse- und der Übertragungshebel. Letztere beide ragen aus dem Kästchen nach außen hervor. An dem Kästchen ist außerdem ein für die eigentliche Erfindung nebensächlicher Überlastungszähler, sowie ein Zeiger für die Sekundeneinstellung der Auslösung angebracht.In the indicated square box there is only the clockwork, the coupling device, the release lever and the transmission lever. The latter both protrude outwards from the box. At the box is also a secondary overload counter for the actual invention, as well as a pointer for setting the seconds of the release.

Der wesentliche Teil der Erfindung ist die Kuppelungseinrichtung zwischen dem Uhrwerk und dem Übertragungshebel c. Diese Kuppelung wird bei der vorliegenden Ausführung dadurch bewirkt, daß der Gewichts-· hebel g gegen einen mit dem Hebel c verbundenen Winkelhebel anstößt und demselben eine kleine Bewegung erteilt. Damit die oben angegebene Bedingung für die Brauchbarkeit, der Einrichtung erfüllt werde, daß nämlich diese Kupplung zwischen Uhrwerk und Auslösehebel immer erst nach der vollen eingestellten Zeit erfolge, muß natürlich die Einrichtung so getroffen werden, daß, wenn die Überlastung des Schalters bzw. die Bewegung des Auslösehebels b nur eine kleinere Zeit andauert als die gerade eingestellte Auslösezeit, daß dann nicht nur die Kuppelung nicht erfolgt, sondern daß auch das betreffende Organ, in diesem Falle der Gewichtshebel g, welcherThe essential part of the invention is the coupling device between the clockwork and the transmission lever c. In the present embodiment, this coupling is effected in that the weight lever g abuts against an angle lever connected to the lever c and gives the same a small movement. So that the above condition for the usability of the device is met, namely that this coupling between the clockwork and the release lever always only takes place after the full set time, the device must of course be made so that, if the overload of the switch or the movement of the release lever b lasts only a shorter time than the release time just set, so that not only the coupling does not take place, but also that the relevant organ, in this case the weight lever g, which

die Kuppelung zur Ausführung bringt, wieder in seine Anfangslage zurückkehrt, um für das nächste Spiel des Apparates sich' in richtiger Stellung zu befinden.brings the coupling to execution, returns to its starting position in order for the next game of the apparatus to be in the correct position.

Die hierzu verwendete Einrichtung besteht aus einem Differentialgetriebe /, welches von den drei Kegelrädern w, e und y gebildet wird. Das Rad w ist fest verbunden mit dem Trieb k, welcher von dem Uhrwerk d mittels des großenThe device used for this purpose consists of a differential gear / which is formed by the three bevel gears w, e and y . The wheel w is firmly connected to the drive k, which of the clockwork d by means of the large

ίο Zahnrades χ angetrieben wird. Das konische Rad y sitzt lose auf der Welle, mit ihm fest verbunden ist das Sperrad i. Das dritte konische Rad e sitzt lose auf dem Schwengel des Gewichtshebels g, und dieser kann sich, wie aus der Fig. 1 ersichtlich, um die gemeinsame Achse der Räder w und y drehen. Wenn ein Antrieb der Einrichtung vom Uhrwerk ■aus erfolgt, dann werden — wenn auch das Sperrad i frei läuft — die drei konischen Räderίο gear χ is driven. The conical wheel y sits loosely on the shaft and the ratchet wheel i is firmly connected to it. The third conical wheel e sits loosely on the handle of the weight lever g, and this can, as can be seen from FIG. 1, rotate about the common axis of the wheels w and y. If the device is driven by the clockwork, then - if the ratchet wheel i also runs freely - the three conical wheels

zo leer mitlaufen, ohne daß eine Bewegung des Gewichtshebels g eintritt. Wenn aber durch den' Sperrhebel h das Sperrad i festgehalten wird, dann erfolgt eine Bewegung des Gewichtshebels g, indem das mittlere konische Rad e, welches ja von w angetrieben wird, auf dem nunmehr feststehenden dritten Rad y emporklettert. Diese Bewegung des Gewichtshebels g hört natürlich sofort auf, wenn der Sperrhebel h das Rad i freigibt, und durch sein Gewicht fällt alsdann der Hebel g wieder in seine Anfangslage zurück, gleichgültig ob die Räder k und w durch das Uhrwerk weiterbewegt werden oder nicht.zo run along empty without the weight lever g moving. If, however, the ratchet wheel i is held by the locking lever h, the weight lever g moves in that the central conical wheel e, which is indeed driven by w , climbs up on the now stationary third wheel y. This movement of the weight lever g course immediately stops when the lock lever h releases the wheel i, and by its weight then the lever falls g back to its initial position back, no matter k whether the wheels and w by the movement are advanced or not.

Man könnte natürlich den Sperrhebel h direkt mit der Auslösevorrichtung des Uhrwerkes in Verbindung" bringen und beide zusammen von dem Auslösehebel b bewegen lassen. Die in den Fig. 4, 5 und 6 dargestellte Vorrichtung ist aber etwas komplizierter, und zwar aus dem Grunde, weil man wünscht, mit der ganzen Einrichtung eine Vorrichtung in Verbindung" zu bringen, welche gewissermaßen die stattgefundenen Bewegungen des Hebels b, d. h. also in Wirklichkeit die eingetretenen Überlastungen des Schalters zählt. "In den Fig. 4, S und 6 sind die beiden Endlagen des Hebels b mit I und II bezeichnet. Der Hebel b ist fest befestigt auf einer Welle, welche quer durch das ganze Uhrwerk hindurchgeht und auf welcher auf der einen Seite in der Ebene des Sperrades i der Sperrhebel h befestigt ist, während auf der anderen Seite in der. Ebene des Rastenrades ζ der Mitnehmer j befestigt ist, so daß also h und s zusammen direkt von b bewegt werden. Der Mitnehmer s wirkt nun seinerseits auf den Rastenhebel t, so daß, wenn der Auslösehebel b von der Ruhelage I in die Arbeitsstellung II übergeht, der Rastenhebel. t durch den Mitnehmer ί ausgehoben wird, während umgekehrt beim Übergang des Hebels b· von Lage II zu I zwar ί diese Bewegung mitmacht, t dagegen nur zurückfällt, wenn gerade die Raste des Rastenrades ζ dies erlaubt. One could, of course, bring the locking lever h directly into contact with the release device of the clockwork and allow both of them to be moved together by the release lever b . The device shown in FIGS one wishes to bring a device in connection with the entire device, which to a certain extent counts the movements of the lever b that have taken place, that is to say actually counts the overloads of the switch that have occurred. "In Figs. 4, S and 6, the two end positions of lever b are designated by I and II. Lever b is firmly attached to a shaft which goes through the entire clockwork and on which one side in the plane of the ratchet wheel i, the locking lever h is attached, while the driver j is attached to the other side in the plane of the ratchet wheel ζ , so that h and s are moved together directly by b . The driver s now acts in turn on the detent lever t so that, when the trigger lever b from the rest position I to the operating position II passes over the detent lever. t by the driver ί excavated, while conversely, in the transition of the lever · b from position II to I though ί this movement participates, t, however, only falls back when the notch of the ratchet wheel ζ allows this.

Die Steuerung der Auslösevorrichtung des Uhrwerkes, nämlich des Hebels u, erfolgt nun, wie aus den drei Figuren ersichtlich, durch den Rastenhebel t, und der Arbeitsvorgang der Einrichtung nach den drei Figuren spielt sich folgendermäßen ab: Durch eine Einwirkung vom Schalter aus wird der Auslösehebel b von der Ruhelage I in die Arbeitsstellung II angehoben. Damit wird erstens der Sperrhaken h in das Sperrad i eingelegt; zweitens durch den Mitnehmer .? wird der Rastenhebel t ausgehoben, und durch dessen Bewegung wird weiterhin der Hebel u für die Auslösung des Uhrwerkes ausgehoben. Das Uhrwerk beginnt demnach zu laufen und man hat den Betriebszustand, wie er in Fig. 5 dargestellt ist. ■'■■.The triggering device of the clockwork, namely the lever u, is now controlled by the detent lever t , as can be seen in the three figures, and the operating process of the device according to the three figures takes place as follows: By an action from the switch, the release lever b raised from the rest position I to the working position II. First, the ratchet h is inserted into the ratchet wheel i; secondly by the driver.? the notch lever t is lifted, and its movement continues to lift the lever u for triggering the clockwork. The clockwork accordingly starts to run and the operating state is as shown in FIG. ■ '■■.

Es soll hier eingeschoben werden, daß hiermit nach obenstehender Erklärung der Wirkungsweise des Differentialgetriebes / zugleich die Bewegung des Gewichtshebels g beginnt. It should be inserted here that according to the above explanation of the mode of operation of the differential gear / at the same time the movement of the weight lever g begins.

Es wird jetzt angenommen, daß die Überlastung des Schalters nur eine ganz kurzzeitige gewesen ist und daß der Auslösehebel b alsbald wieder in seine Ruhelage I zurückfällt. Dadurch wird der Sperrhebel h außer Eingriff gebracht, und der Gewichtshebel g fällt in der oben beschriebenen Weise wieder in seine Anfangsstellung zurück. Das Uhrwerk läuft aber noch weiter, weil nämlich der Rastenhebel t noch auf dem Umfang des Rastenrades s schleift und infolgedessen der Hebel u für die Sperrung des Uhrwerkes noch nicht zurückfallen kann. Dieser Betriebszustand ist in Fig. 6 dargestellt. Das Uhrwerk läuft, nun weiter, bis die nächste Rast des Rastenrades ζ vor der Nase des Rastenhebels t erscheint. ^! Derselbe fällt in die Raste hinein, der Sperrhebel μ für das Uhrwerk folgt dieser Bewegung und das Uhrwerk steht still, so daß nunmehr der Anfangszustand wieder erreicht ist, wie er in Fig. 4 dargestellt ist.It is now assumed that the overload of the switch was only for a very short time and that the release lever b soon falls back into its rest position I. As a result, the locking lever h is disengaged and the weight lever g falls back into its initial position in the manner described above. The clockwork continues to run, however, because the notch lever t is still dragging on the circumference of the notch wheel s and consequently the lever u cannot yet fall back to lock the clockwork. This operating state is shown in FIG. The clockwork continues to run until the next click of the ratchet wheel ζ appears in front of the nose of the ratchet lever t . ^! The same falls into the notch, the locking lever μ for the clockwork follows this movement and the clockwork stands still, so that the initial state is now reached again, as shown in FIG.

Dadurch, daß das Uhrwerk bei jeder Bewegung des Auslösehebels h einen bestimmten, durch die Rasten an dem Rastenrad ζ mar- 11.0 kierten Weg abläuft, ist es möglich, die Zahl der Arbeitsvorgänge anzuzeigen, indem man einfach mit der Aufziehachse eine Zeigervorrichtung verbindet, welche an· dem Zifferblatt in gleichen Intervallen fortlaufend die Anzahl der stattgefundenen Auslösungen erkennen läßt. Mit dieser Anzeigevorrichtung in Verbindung steht noch eine Schlußauslösung für den Übertragungshebel, welche , für die technische Benutzung" des Apparates von wesentlicher Bedeutung ist.The fact that the movement runs a certain path marked by the notches on the notch wheel ζ every time the release lever h is moved, it is possible to display the number of operations by simply connecting a pointer device to the winding axis, which indicates · Continuously shows the number of trips that have taken place on the dial at equal intervals. In connection with this display device there is also a final release for the transmission lever, which is of essential importance for the technical use of the apparatus.

Die Einrichtung arbeitet natürlich nur soThe facility works just like that, of course

lange, als das Uhrwerk aufgezogen ist, und es könnte verhältnismäßig leicht vorkommen, daß das Aufziehen vergessen wird. Dann würde also der Apparat nicht mehr -funktionieren, was natürlich betriebstechnisch höchst bedenklich wäre. Um diesem Übelstand zuvorzukommen, ist die Schlußauslösung angebracht, wodurch bei dem letzten Ablaufen des Uhrwerkes unter allen Umständen eine Bewegunglong as the clockwork is wound, and it could be relatively easy that the winding is forgotten. Then the apparatus would no longer work, which of course would be highly questionable from an operational point of view. To forestall this evil the final release is attached, whereby the last time the clockwork runs down a movement under all circumstances

ίο des Übertragungshebels c bewirkt wird, gleichgültig ob die Auslösungszeit erreicht war oder nicht. Der Schalter wird dann also auslösen, und dadurch wird. das Bedienungspersonal schon in hinreichender Weise daran erinnert werden, daß das Uhrwerk aufgezogen werden muß.ίο the transmission lever c is effected, regardless of whether the trigger time was reached or not. So the switch will then trip, and this will cause. the operating personnel are already adequately reminded that the clockwork must be wound.

Diese Schlußauslösung besteht aus einem Stift mj welcher in einer aus der Zeichnung, leicht ersichtlichen Weise auf den Über-This final release consists of a pin mj which can be easily seen in the drawing on the

ao tragungshebel c wirkt, wenn das Uhrwerk abgelaufen ist. Auf der Achse der Räder η und m sitzt vorn auch der Überlastungszeiger o, und der Antrieb dieser Welle erfolgt durch das Rad ν, welches fest auf der Aufziehachse des Uhrwerkes sitzt. Das Gehäuse des Uhrwerkes mit dem äußeren Ende der Feder ist feststehend. Das andere Ende der Feder ist an der Aufziehachse befestigt, und durch den Zahntrieb ν, η wird beim Aufziehen sowohl wie beim Ablaufen des Uhrwerkes das Rad η, der Stift m und der Überlastungszeiger 0 in dem einen oder anderen Sinne gedreht. Die Übertragung der Bewegung beim Ablaufen des Uhrwerkes von der Aufziehachse auf das eigentliche Uhrwerk erfolgt in der üblichen Weise, wie aus der Zeichnung ersichtlich, durch ein Steigrad mit Sperrhaken zum Rad χ hin und weiter zu dem Trieb k, welcher, wie anfangs erwähnt, mit dem konischen Rad W₁ ferner mit dem Übersetzungsrad r und dem Rastenrad ζ gekuppelt ist.ao carrying lever c works when the clockwork has run down. On the axis of the wheels η and m , the overload pointer o is also located at the front, and this shaft is driven by the wheel ν, which is firmly seated on the winding axis of the clockwork. The housing of the movement with the outer end of the spring is fixed. The other end of the spring is attached to the winding axle, and the pinion ν, η rotates the wheel η, the pin m and the overload pointer 0 in one sense or the other when the clockwork is wound up and when it runs down. The transfer of the movement when the clockwork runs down from the winding axis to the actual clockwork takes place in the usual way, as can be seen from the drawing, through a steering wheel with locking hook to the wheel χ and on to the drive k, which, as mentioned at the beginning, with the conical wheel W _{1 is} also coupled to the transmission wheel r and the ratchet wheel ζ.

Schließlich ist noch zu erwähnen, daß der Anschlag, gegen den der Gewichtshebel g zurückfällt, verstellbar gemacht ist, wie dies in Fig. ι bis 3 angedeutet ist, und daß die Verstellung durch einen Zeiger p an einer Skala abgelesen werden kann. Die Skala ist so eingerichtet, daß an dieser Verstellung die Auslösezeit des Apparates abgelesen werden kann.Finally, it should also be mentioned that the stop against which the weight lever g falls back is made adjustable, as indicated in FIGS. 1 to 3, and that the adjustment can be read off by a pointer p on a scale. The scale is set up so that the tripping time of the device can be read from this adjustment.

Es soll besonders darauf hingewiesen werden, daß die vorbeschriebene Ausführungsform des Zeitrelais mir als ein Beispiel für die Art der Ausführung gelten kann. In der Tat ist es möglich, den Erfindungsgedanken durch äußerlich sehr voneinander verschiedene Vorrichtungen zur Ausführung zu bringen. Es kann z. B. das bei diesem Apparat verwendete Differentialgetriebe noch in verschiedener Art ausgebildet werden. Das Glied in dem Mechanismus, welches die Kuppelung vermittelt, in diesem-Falle der Gewichtshebel g, kann an Stelle der angegebenen Einrichtung, nämlich die Sperrung des Differentialgetriebes, auch durch eine Vorrichtung nach dem Prinzip einer gewöhnlichen Stiftkuppelung vom Uhrwerk aus mitgenommen werden. Die Zurückführung dieses Zwischengliedes in die Ruhelage nach erfolgter Lösung der Kuppelung kann außer durch ein Gewicht durch eine Feder erfolgen.It should be noted in particular that the embodiment of the timing relay described above can be used as an example of the type of implementation. Indeed, it is possible to bring the idea of the invention to implementation by means of devices which are very different from one another on the outside. It can e.g. B. the differential gear used in this apparatus can still be designed in various ways. The link in the mechanism that mediates the coupling, in this case the weight lever g, can be taken from the clockwork by a device based on the principle of an ordinary pin coupling, instead of the specified device, namely the blocking of the differential gear. The return of this intermediate member to the rest position after the coupling has been released can be done by a spring in addition to a weight.

Es soll besonders darauf hingewiesen werden, daß nur die in dem Patent-Anspruch angegebene Idee einer durch die Einwirkung des Auslösehebels b lösbaren Kuppelungsvorrichtung für die Weiterleitung der Bewegung des . Uhrwerkes zu dem Übertragungshebel c das eigentlich Wesentliche der vorbeschriebenen Einrichtung bildet. In der Tat ist es möglich, den im Patent-Anspruch niedergelegten Erfindungsgedanken durch äußerlich sehr voneinander verschiedene Vorrichtungen zur Ausführung zu bringen, so daß die vorbeschriebene Ausführungsart nur als ein Beispiel von unter sich sehr abweichenden Lösungen gelten kann, welche aber alle das in dem Patent-Anspruch angegebene Merkmal tragen.It should be noted that only the idea given in the claim of a releasable by the action of the release lever b coupling device for forwarding the movement of the. Clockwork to the transmission lever c is actually the essence of the device described above. In fact, it is possible to implement the inventive idea laid down in the patent claim by means of devices that are very different from one another outwardly, so that the above-described embodiment can only be regarded as an example of very different solutions, but all of them in the patent -The claim specified feature.

Claims

Patent claim:

.Timer relay for automatic off-switch with a clockwork. Delayed release whose clockwork is triggered by means of a part moved by a current relay, characterized in that a releasable coupling device switched on between the clockwork (d) and the disconnection-causing transmission lever (c) is connected to the the lever (b) that triggers the clockwork is controlled in such a way that the transmission lever (c) only acts on the current switch when the change in position of the release lever caused by the relay continues at the end of the full adjustable period of time, while otherwise, i.e. when the change in position of the release lever does not last for the full adjustable period of time, the movement element, which mediates the coupling, returns to its initial position, for the purpose of allowing a purely mechanical device to quickly cause temporary overloads without any effect on the current switch.

1 sheet of drawings.