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DE19943937A1 - Kugelhahn mit einem mit Kunststoff ausgekleideten Kugelhahneinsatz - Google Patents

Kugelhahn mit einem mit Kunststoff ausgekleideten Kugelhahneinsatz

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Publication number
DE19943937A1
DE19943937A1 DE19943937A DE19943937A DE19943937A1 DE 19943937 A1 DE19943937 A1 DE 19943937A1 DE 19943937 A DE19943937 A DE 19943937A DE 19943937 A DE19943937 A DE 19943937A DE 19943937 A1 DE19943937 A1 DE 19943937A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
ball valve
housing
insert
sealing sleeve
axially
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19943937A
Other languages
English (en)
Inventor
Josef Nemetz
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Nemetz Axel Dr 65189 Wiesbaden De
Original Assignee
Individual
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Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE19943937A priority Critical patent/DE19943937A1/de
Publication of DE19943937A1 publication Critical patent/DE19943937A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K27/00Construction of housing; Use of materials therefor
    • F16K27/06Construction of housing; Use of materials therefor of taps or cocks
    • F16K27/067Construction of housing; Use of materials therefor of taps or cocks with spherical plugs
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K5/00Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary
    • F16K5/06Plug valves; Taps or cocks comprising only cut-off apparatus having at least one of the sealing faces shaped as a more or less complete surface of a solid of revolution, the opening and closing movement being predominantly rotary with plugs having spherical surfaces; Packings therefor
    • F16K5/0663Packings
    • F16K5/0689Packings between housing and plug

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  • General Engineering & Computer Science (AREA)
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Abstract

Die Erfindung betrifft einen Kugelhahn mit einem in Richtung der Druchflußachse in einem Gehäuse einsetzbaren Kugelhahneinsatz, bei dem die Abdichtung der formschlüssig verbundenen Schaltwelleneinheit zur Atmosphäre hin über eine das Passungsspiel zwischen dem Außendurchmesser des Kugelhahneinsatzes und dem entsprechenden Innendurchmesser des Gehäuses überbrückende Dichtungshülse erfolgt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kugelhahn mit einem auswechsel­ baren Kugelhahneinsatz gemäß dem Oberbegriff des Patentan­ spruches 1.
Ein derartiger Kugelhahn ist aus der DE-OS 195 10 087.5 be­ kannt. Die Abdichtung zur Atmosphäre hin bei der Ausführung dieses Kugelhahns mit einem Kugelhahneinsatz und einer zum Absperrelement gekuppelten Schaltwelle ist zwar sowohl am Schaltwellenansatz und/oder am Absperrelement des Kugelhahn­ einsatzes als auch an der Schaltwellenverlängerung im Gehäu­ se gegeben. Die Abdichtung erfolgt jedoch jeweils mit vonein­ ander getrennten Dichtungen. Wenn sich hierbei Undichtheiten am Schaltwellenansatz des Kugelhahneinsatzes bzw. am Kugel­ hahneinsatz im Bereich zur Betätigungsseite des Absperrele­ mentes über die mit dem Absperrelement verbundene Schaltwelle ergeben, kann das Medium zwischen Kugelhahneinsatz und Gehäu­ se in die Atmosphäre entweichen, was bei aggressiven Medien große Gefahren für Personen und Umwelt nach sich ziehen kann.
Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, bei Kugelhähnen der Eingangs genannten Art diesen Nachteil zu beseitigen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere durch die im kenn­ zeichnenden Teil des Anspruches 1 stehenden Merkmale gelöst. Erfindungsgemäß wird eine Dichtungshülse, die sich durchge­ hend vom im Kugelhahneinsatz zur Atmosphäre hin abzudichten­ den Bereich in etwa vom Übergang des Kugelbereiches bzw. vom Übergang des Bereiches am Absperrelement zum Schaltwellenan­ satz beginnend, das Passungsspiel zwischen Kugelhahneinsatz und Gehäuse überbrückend, bis ins Gehäuse hineinreichend oder auch darüber hinausgehend an der Schaltwellenverlängerung anliegend erstreckt, angeordnet. Diese Dichtungshülse wird über elastische Einlagen, die koaxial zur Achse Schaltwel­ lenansatz/Schaltwellenverlängerung in dafür vorgesehenen Freiräumen angeordnet sind durch Verspannung an die Schalt­ wellenverlängerung und an die an dem Schaltwellenansatz an­ liegende Kunststoffauskleidung die wiederum gegen den Schalt­ wellenansatz wirkt angepreßt, wodurch die Dichtheit zwischen der Dichtungshülse und der Schaltwellenverlängerung sowie zwischen der Dichtungshülse mit Wirkung über die Kunststoff­ auskleidung an dem Schaltwellenansatz herbeigeführt wird. Anstatt von zwei oder mehreren Freiräumen für die elastischen Einlagen könnte selbstverständlich auch nur ein durchgehender, in etwa auf die Länge der Dichtungshülse oder etwas kürzer als diese sich erstreckender Freiraum mit entsprechender elasti­ scher Einlage vorgesehen werden.
Die Dichtungshülse ist aus Kunststoff, zweckmäßig aus einem Fluorkunststoff wie z. B. PTFE gestaltet. Sie kann als glatte Hülse oder auch mit einem Absatz bzw. mit einer oder auch mehreren Abstufungen versehen sein. Die Dichtungshülse kann aber auch an einer Seite mit einem abgewinkelten bzw. nach außen weisenden Steg oder einem in einem Bogen oder Radius verlaufenden Steg ausgeführt sein. Die Seite mit dem Steg be­ findet sich im montierten Zustand an der zum Absperrelement gerichteten Seite und liegt an der Kunststoffauskleidung an. Die Wanddicke der Dichtungshülse sollte zweckmäßig so bemes­ sen sein, daß eine Diffusionssperre weitgehendst gegeben ist.
Die Dichtungshülse kann nahezu über ihre gesamte Länge über eine elastische Einlage zur Abdichtung an der Schaltwellen­ verlängerung/Schaltwellenansatz mit der an diesem befindlicher Kunststoffauskleidung vorgesehen werden. In diesem Fall ist es sinnvoll die elastische Einlage durch mindest einen z. B. aus Metall oder Kunststoff bestehenden Zwischenring zu unterteilen bzw. zu untergliedern. Zweckmäßig ist jedoch mindest zwei elastische Einlagen zur Abdichtung zwischen Dichtungshülse und Schaltwellenverlängerung/Schaltwellenansatz mit der an diesem befindlicher Kunststoffauskleidung vorzusehen. Hierbei kön­ nen beide elastische Einlagen so angeordnet werden, daß die eine im Bereich an der Schaltwellenverlängerung und die an­ dere im Bereich des Schaltwellenansatzes wirkt. Die elasti­ schen Einlagen können aber auch so angeordnet werden, daß sich eine elastische Einlage direkt im Bereich der Überbrück­ ung vom Passungsspiel zwischen Kugelhahneinsatz und Gehäuse befindet und dort gegen die Dichtungshülse zur Abdichtung zwi­ schen Dichtungshülse und Schaltwellenverlängerung/Schaltwel­ lenansatz mit der an diesem befindlicher Kunststoffauskleid­ ung wirkt.
Als elastische Einlagen kann z. B. Reingraphit, das zweckmässig in Form von Ringen verpreßt ist, verwendet werden. Eben­ so können Elastomere, auch in Form von O-Ringen, oder andere geeignete elastische Werkstoffe verwendet werden.
Die axiale Verspannung der elastischen Einlagen in senkrecht­ er Richtung zur Durchflußebene wird zweckmäßig durch den am Gehäuse angeschraubten Lagerflansch bewirkt. Ebenso kann die axiale Verspannung aber auch über z. B. einer Stopfbuchsbrille, einem Gewindering oder einem ähnlichen dem gleichen Zweck dienenden Bauteil herbeigeführt werden.
Weitere Merkmale der Erfindung sind in der Beschreibung der Figuren und in den Unteransprüchen dargestellt, wobei bemerkt wird, daß alle Einzelmerkmale und Kombinationen der Einzel­ merkmale weitere Verbesserungen der aufgezeigten Lösung sind.
In den Fig. 1 und 2 ist die Erfindung an Ausführungsformen dar­ gestellt, ohne auf diese Ausführungsformen beschränkt zu sein.
Die Fig. 1 zeigt zwei Ausführungsbeispiele gemäß der Erfindung mit unterschiedlich gestalteten Dichtungshülsen und unterschiedlich angeordneten elastischen Einlagen.
Die Fig. 2 zeigt zwei Ausführungsbeispiele mit U-förmig ge­ stalteten Dichtungshülsen.
In den dargestellten Figuren werden nur die für die Erfindung wesentlichen Teile und Merkmale mit Positionsnummern gekenn­ zeichnet und beschrieben. Die Fig. 1 zeigt einen Kugelhahn in kurzer Bauweise bzw. in Kompaktbauweise mit einem einteiligen Gehäuse 1 in dem ein Kugelhahneinsatz 2 axial in Richtung der Durchflußachse 1a eingesetzt ist. Der Kugelhahneinsatz 2 ist mit einer Kunststoffauskleidung 3 versehen die sich nahtlos durchgehend von Flansch 3a zu Flansch 3a erstreckt. In dieser Kunststoffauskleidung 3 ist ein Absperrelement 4 drehbar an­ geordnet. Das Absperrelement 4 besteht aus Kugel 4a und ein­ em bis zum Außendurchmesser oder nahe an den Außendurchmesser des Kugelhahneinsatzes 2 reichenden Schaltwellenansatzes 4b. Die hier gezeigte Kugel 4 weist einen Durchgang 4c auf. Diese Erfindung bleibt aber nicht nur auf einen Kugelhahn mit aus­ wechselbarem Kugelhahneinsatz 2 als Durchgangshahn wie hier gezeigt beschränkt. Die Kugel 4a bzw. der Kugelhahn kann auch einen Mehrwegedurchgang aufweisen oder so ausgebildet sein, daß Eingang gleich Ausgang ist um die Armatur als Probenahme­ hahn einsetzen zu können. Ebenso ist der Durchgang 4c nicht an bestimmte Querschnittsformen gebunden. Mit dem Schaltwel­ lenansatz 4b ist formschlüssig eine Schaltwellenverlängerung 5 verbunden. Die Verbindungsstelle ist zweckmäßig wie hier gezeigt stirnseitig im Schaltwellenansatz 4b angeordnet der bis nahe an den Außendurchmesser des Kugelhahneinsatzes 2 reicht. Die Verbindungsstelle von Absperrelement 4 und Schaltwellenverlängerung 5 kann aber auch z. B. im zur Seite der Schaltwellenverlängerung 5 gelegenen Bereich der Kugel 4a angeordnet sein. Die Kunststoffauskleidung 3 reicht bis zur Stirnseite des Schaltwellenansatzes 4b oder bis nahe an die Stirnseite des Schaltwellenansatzes 4b, wobei der Schalt­ wellenansatz 4b von der Kunststoffauskleidung 3 nahtlos um­ faßt wird und an diesem anliegt. Eine Dichtungshülse 6 aus Kunststoff, insbesondere aus einem Fluorkunststoff wie z. B. PTFE ist koaxial zum Schaltwellenansatz 4b/Schaltwellenver­ längerung 5 angeordnet und erstreckt sich durchgehend in etwa vom Übergang des Kugelbereiches der Kugel 4a zum Schaltwel­ lenansatz 4b beginnend, das Passungsspiel 7 zwischen dem Außendurchmesser von Kugelhahneinsatz 2 und dem entsprechend dazu vorgesehenen Innendurchmesser von Gehäuse 1 überbrückend bis über das Gehäuse 1 hinausgehend in den Lagerflansch 11 hinein. Die Dichtungshülse 6 könnte selbstverständlich auch bereits innerhalb des Gehäuses 1 oder am Gehäuserand enden. Wesentlich ist, daß die Länge der Dichtungshülse 6 das Pas­ sungsspiel 7 zwischen Kugelhahneinsatz 2 und Gehäuse 1 aus­ reichend überbrückt. Die Dichtungshülse 6 liegt an der den Schaltwellenansatz 4b umgebenden und an diesem anliegenden Kunststoffauskleidung 3 in etwa vom Übergang des Kugelberei­ ches von Kugel 4a zum Schaltwellenansatz 4b sowie an der Schaltwellenverlängerung 5 jeweils ringsum an. Koaxial und im Abstand zum Schaltwellenansatz 4b an der Dichtungshülse 6 angrenzend ist ein Freiraum vorgesehen in dem die elastische Einlage 8 angeordnet ist. Eine weitere elastische Einlage 9, 9a ist koaxial zur Schaltwellenverlängerung 5 an der Dich­ tungshülse 6 angrenzend in einem in der Aussparung der Hülse 10 gelegenen Freiraum angeordnet. Die Hülse 10 ist ebenfalls koaxial und im Abstand zum Schaltwellenansatz 4b und/oder zur Schaltwellenverlängerung 5 angeordnet. Durch Verspannung über den Lagerflansch 11 in senkrechter Richtung zur Durch­ flußachse 1a werden über die Hülse 10 und dem Ringansatz 11a vom Lagerflansch 11 die elastischen Einlagen 8, 9, 9a in axialer Richtung komprimiert. Durch diese axiale Verspannung der elastischen Einlagen 8, 9, 9a wirken diese druckmäßig nicht nur axial gegen die Kunststoffauskleidung 3 an der Kugel 4a im Bereich zum und am Übergang zum Schaltwellenan­ satz 4b, sondern auch radial gegen die Dichtungshülse 6. Da­ durch wird die Abdichtung zwischen der Dichtungshülse 6 und der Schaltwellenverlängerung 5 sowie zwischen der Dichtungs­ hülse 6 und der Kunststoffauskleidung 3 am Schaltwellenansatz 4b und somit zwischen dem Schaltwellenansatz 4b und/oder der Kugel 4a zur Atmosphäre hin herbeigeführt. Zur besseren An­ pressung der elastischen Einlage 8 an die Dichtungshülse 6 kann es sinnvoll sein, wenn die zur elastischen Einlage 8 gerichtete Stirnseite der Hülse 10 etwas schräg bzw. vom in­ neren zum äußeren Durchmesser hin abfallend vorgesehen wird.
Die rechte Hälfte der Figur zeigt eine Dichtungshülse 6 in glatter Ausführung. Sie kann aber auch mit einem Absatz oder einer Abstufung versehen sein. Die elastische Einlage 8 ist im Bereich des Schaltwellenansatzes 4b mit radialer Wirkung gegen die Dichtungshülse 6 und mit axialer Wirkung gegen die Kunststoffauskleidung 3 im Bereich des Überganges von der Kugel 4a zum Schaltwellenansatz 4b angeordnet. Die elasti­ sche Einlage 9 ist im Bereich Schaltwellenverlängerung 5 an­ geordnet und wirkt radial gegen die Dichtungshülse 6.
Die linke Hälfte der Figur zeigt eine Dichtungshülse 6 die an der zum Absperrelement 4 gerichteten Seite einen nach außen abgewinkelten Steg 6a aufweist der an der Kunststoff­ auskleidung 3 im Bereich vom Übergang der Kugel 4a zum Schaltwellenansatz 4b anliegt. Die elastische Einlage 8 ist im Bereich des Schaltwellenansatzes 4b mit radialer Wirkung gegen die Dichtungshülse 6 und mit axialer Wirkung gegen den Steg 6a angeordnet. Die elastische Einlage 9a erstreckt sich vom Bereich der Schaltwellenverlängerung 5 in den Bereich des Schaltwellenansatzes 4b hinein und wirkt somit direkt im Bereich der Überbrückung des Passungsspiels 7 zwischen Kugel­ hahneinsatz 2 und Gehäuse 1. Selbstverständlich könnte auch die elastische Einlage 8 bis in den Bereich der Schaltwellen­ verlängerung 5 über das Passungsspiel 7 zwischen Kugelhahn­ einsatz 2 und Gehäuse 1 hinausgehend vorgesehen werden und die elastische Einlage 9a nur im Bereich der Schaltwellen­ verlängerung 5 wirkend angeordnet werden.
Für die Erfindung ist es ohne Bedeutung, wenn am Übergang des Bereiches am Absperrelement 4 zum Schaltwellenansatz 4b die Kugel 4a abgeflacht oder nicht direkt kugelig ausgeführt ist. Die Kunststoffauskleidung 3 paßt sich dieser Gestaltung an und dichtet an dieser Stelle in gleicher Weise wie bei einer kugeligen Ausführung ab.
Die Dichtungshülse 6 kann auch z. T. als Lagerung für die Schaltwellenverlängerung 5 und/oder für den Schaltwellenan­ satz 4b dienen.
Selbstverständlich wäre es auch möglich, und dies insbeson­ dere dann wenn sich die elastische Einlage über nahezu die gesamte Länge der Dichtungshülse 6 erstreckt, am Außendurch­ messer der elastischen Einlage eine weitere Dichtungshülse als zusätzliche Abdichtung und/oder Diffusionssperre zur Atmosphäre hin so anzuordnen, daß die durch Verspannung komprimierte elastische Einlage gegen beide Dichtungshül­ sen wirkt. Diese verständliche Ausführung ist in der Figur nicht weiter dargestellt.
Insbesondere in der pharmazeutischen Industrie und in der Lebensmittelindustrie sind die Gehäuse der ausgekleideten Armaturen meist aus Edelstahl vorgesehen damit sie von aus­ sen z. B. mittels einer Lauge oder einem sonstigen geeigneten Reinigungsmittel gereinigt werden können. Um die elastischen Einlagen 8, 9, 9a durch das Reinigungsmittel nicht zu gefähr­ den ist es sinnvoll, wenn die elastischen Einlagen 8, 9, 9a gegenüber der Atmosphäre hin durch eine Abdichtung geschützt sind. Dadurch können auch z. B. preiswerte O-Ringe als elast­ ische Einlagen 8, 9, 9a verwendet werden. Die elastischen Einlagen 8, 9, 9a können selbstverständlich auch in Kombi­ nation vorgesehen werden. Zum Beispiel können für die elast­ ische Einlage 8 O-Ringe und für die elastische Einlage 9 oder 9a Reingraphitringe vorgesehen werden. Ebenso kann die umge­ kehrte Anordnung gewählt werden. Obwohl bereits durch eine zusätzliche Dichtungshülse, die am äußeren Durchmesser der elastischen Einlagen 8, 9, 9a angeordnet ist, eine Abdichtung gegenüber der Atmosphäre bewirkt wird, stellt eine Dichtungs­ hülse 6 in U-Form eine weitere Verbesserung der Abdichtung der elastischen Einlagen 8, 9, 9a gegenüber der Atmosphäre dar.
In der Fig. 2 sind in der rechten und linken Hälfte der Figur zwei unterschiedlich gestaltete Dichtungshülsen 6 in U-Form, die jeweils koaxial zum/zur Schaltwellenansatz 4b/Schaltwel­ lenverlängerung 5 angeordnet sind, dargestellt. Die rechte Hälfte der Figur zeigt eine Dichtungshülse Gin U-Form mit einem inneren Schenkel 6a und einen äußeren Schenkel 6b, wobei beide Schenkel durch einen Steg 6c, der an der Innenseite auch z. B. gerade ausgeführt sein kann, miteinander verbunden sind. Der Steg 6c ist an der zum Absperrelement 4 gerichteten Seite an der Kunststoffauskleidung 3 anliegend angeordnet und die beiden anderen Schenkel 6a und 6b erstrecken sich in Richtung Lager­ flansch 11 und überbrücken das Passungsspiel 7 zwischen Kugel­ hahneinsatz 2 und Gehäuse 1. Der Schenkel 6a liegt an der den Schaltwellenansatz 4b umgebenden Kunststoffauskleidung 3 und an der Schaltwellenverlängerung 5 an. Der Schenkel 6b liegt an der Wandung der Bohrung 2a des Kugelhahneinsatzes 2 und an der Wandung der Bohrung 1b von Gehäuse 1 an. Der Schenkel 6b weist an der zum Lagerflansch 11 gerichteten Seite einen Dichtungsrand 6d auf der in einer Ringnut der Hülse 10 zwecks Abdichtung angeordnet ist. Die Höhe des Dichtungsrandes 6d weist gegenüber der Tiefe von der Ringnut ein Übermaß auf, so daß eine Abdichtung bei Verspannung durch den Lagerflansch 11 gewährleistet ist. Der in der Figur als Verstärkung dargestell­ te Dichtungsrand 6d kann selbstverständlich auch z. B. flach abgewinkelt oder ähnlich zum Zwecke der Abdichtung gestaltet sein. Durch die axiale Verspannung der elastischen Einlage 9 über den Lagerflansch 11, der auch auf die Hülse 10 und somit gegen die elastische Einlage 8 wirkt, erfolgt eine Komprimier­ ung der elastischen Einlagen 8, 9 die nicht nur axial sondern auch radial druckmäßig wirken und die Abdichtung über die Schenkel 6a, 6b und Steg 6c sowohl gegen die Mediumseite als auch gegen die Atmosphäre herbeiführt.
Die linke Seite der Fig. 2 unterscheidet sich von der rechten Seite insbesondere dadurch, daß der Schenkel 6b kürzer ist als der Schenkel 6a. Der Schenkel 6b überbrückt jedoch noch das Passungsspiel 7 zwischen dem Kugelhahneinsatz 2 und dem Ge­ häuse 1. Aufgrund des kürzeren Schenkels 6b ist anstatt eines Dichtungsrandes 6d zur Abdichtung an der Hülse 10 ein Dicht­ ungsring 12 angeordnet. Weiterhin ist die Hülse 10 konstruktiv gegenüber der Ausführung auf der rechten Seite der Figur ge­ ringfügig anders gestaltet. Selbstverständlich könnte die Hül­ se 10 auch entfallen. In diesem Fall würde zur Atmosphäre hin nur eine zweifache Abdichtung wirksam sein. Der Ringansatz 11a von Lagerflansch 11 würde zur axialen Verspannung direkt gegen die elastische Einlage 8 wirken. Hierbei ist es sinnvoll die elastische Einlage 8 in seiner Länge so vorzusehen, daß sie im verspannten Zustand das Passungsspiel 7 zwischen Kugelhahnein­ satz 2 und Gehäuse 1 überbrückt. Sowohl in der Ausführung der rechten wie auch in der linken Seite der Fig. 2 ist im Lager­ flansch 11 zur Abdichtung gegenüber der Schaltwellenverlänger­ ung 5 ein Dichtungselement 13 angeordnet. Sofern eine Ausführ­ ung ohne Hülse 10 vorgesehen wird, kann der Dichtungsring 12 oder der Dichtungsrand 6d in einer entsprechenden Aussparung von Lagerflansch 11 zur Abdichtung angeordnet werden.

Claims (19)

1. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) mit einer von Flansch (3a) zu Flansch (3a) nahtlos durch­ gehend reichenden Kunststoffauskleidung (3) in der dreh­ bar ein Absperrelement (4), bestehend aus Kugel (4a) mit bis zum oder nahe an den Außendurchmesser des Kugelhahn­ einsatzes (2) reichenden Schaltwellenansatzes (4b) auf­ weist der von der Kunststoffauskleidung (3) ebenso naht­ los umfaßt wird und die Abdichtung sowohl an der Schalt­ wellenverlängerung (5) im Gehäuse (1) als auch im Kugel­ hahneinsatz (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Dichtungshülse (6) durchgehend in etwa vom Übergang des Bereiches an dem Absperrelement (4) zum Schaltwellenan­ satz (4b) beginnend, das Passungsspiel (7) zwischen Ku­ gelhahneinsatz (2) und Gehäuse (1) überbrückend, bis ins Gehäuse (1) hineinreichend oder auch darüber hinausgehend an der Schaltwellenverlängerung (5) und an der den Schalt­ wellenansatz (4b) anliegend umgebenden Kunststoffauskleid­ ung (3) anliegend reicht, wobei die Dichtungshülse (6) über mindest eine durch Verspannung komprimierte elasti­ sche Einlage die in etwa vom Bereich des Überganges vom Absperrelement (4) zum Schaltwellenansatz (4b) beginnen­ den in einem koaxial zum Schaltwellenansatz (4b)/Schalt­ wellenverlängerung (5) an die Dichtungshülse (6) angren­ zend gelegenen Freiraum angeordnet ist die Abdichtung zwischen der Dichtungshülse (6) und der Schaltwellenver­ längerung (5) sowie zwischen der Dichtungshülse (6) und der an dem Schaltwellenansatz (4b) gelegenen Kunststoff­ auskleidung (3) und somit auch zwischen der Kunststoff­ auskleidung (3) und dem Schaltwellenansatz (4b) und/oder an dem zum Schaltwellenansatz (4b) gelegenen Bereich des Absperrelementes (4) herbeiführt.
2. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die das Passungsspiel (7) zwischen Kugelhahneinsatz (2) und Ge­ häuse (1) überbrückende Dichtungshülse (6) über eine im Bereich Absperrelement (4)/Schaltwellenansatz (4b) in einem koaxial zum Schaltwellenansatz (4b) an die Dicht­ ungshülse (6) angrenzend gelegenen Freiraum angeordnete elastische Einlage (8) und durch eine weitere elastische Einlage (9, 9a), die in einem koaxial zur Schaltwellen­ verlängerung (5) an die Dichtungshülse (6) angrenzend in einer Aussparung der Hülse (10) gelegenen Freiraum angeordnet ist, die Abdichtung über die durch Verspannung komprimierten elastischen Einlagen (8, 9, 9a) zwischen der Dichtungshülse (6) und der Schaltwellenverlängerung (5) sowie zwischen der Dichtungshülse (6) und der an dem Schaltwellenansatz (4b) gelegenen Kunststoffauskleidung (3) und somit auch zwischen der Kunststoffauskleidung (3) und dem Schaltwellenansatz (4b) und/oder an dem zum Schaltwellenansatz (4b) gelegenen Bereich des Absperr­ elementes (4) herbeigeführt wird.
3. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß entweder die elastische Einlage (8) oder die elastische Einlage (9, 9a) direkt im Bereich der Überbrückung des Passungs­ spiels (7) zwischen dem Kugelhahneinsatz (2) und Gehäuse (1) in einem an die Dichtungshülse (6) angrenzenden Frei­ raum angeordnet ist und dort gegen die Dichtungshülse (6) zur Abdichtung zwischen Dichtungshülse (6) und Schaltwel­ lenverlängerung (5)/Schaltwellenansatz (4b) mit der an diesem befindlicher Kunststoffauskleidung (3) wirkt.
4. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Komprimierung der elastischen Einlagen (8, 9, 9a) durch axial auf die elastischen Einlagen (8, 9, 9a) wir­ kende Verspannung über Ringansatz (11a) von Lagerflansch (11) und/oder Hülse (10) erfolgt.
5. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) einteilig ausgeführt ist.
6. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der An­ sprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dich­ tungshülse (6) einen nach außen abgewinkelten bzw. nach außen weisenden Steg (6a) an der zum Absperrelement (4) gerichteten Seite aufweist und der Steg (6a) an der Aus­ kleidung (3) anliegt.
7. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der An­ sprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand­ dicke der Dichtungshülse (6) so bemessen ist, daß eine Diffusionssperre weitgehendst gegeben ist.
8. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der An­ sprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine wei­ tere Dichtungshülse am äußeren Durchmesser der elasti­ schen Einlage angeordnet ist.
9. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der An­ sprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Dich­ tungshülse (6) aus einem Polytetrafluoräthylen wie z. B. PTFE besteht.
10. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der An­ sprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die elasti­ schen Einlagen (8, 9, 9a) aus Reingraphit, vorzugsweise in Form von gepreßten Ringen bestehen.
11. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der An­ sprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die elasti­ schen Einlagen (8, 9, 9a) aus einem Elastomer, vorzugs­ weise in Form von O-Ringen bestehen.
12. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der An­ sprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Be­ reich am Absperrelement (4) zum Übergang am Schaltwel­ lenabsatz (4b) kugelig oder abgeflacht ausgeführt ist.
13. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der An­ sprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Dich­ tungshülse (6) auch z. T. als Lagerung für die Schaltwel­ lenverlängerung (5) und/oder für den Schaltwellenansatz (4b) dienen kann.
14. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 1, sowie einem oder mehreren der An­ sprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Dich­ tungshülse (6) U-förmig mit den Schenkeln (6a, 6b) und dem Steg (6c) gestaltet ist, wobei der Schenkel (6a) an der den Schaltwellenabsatz (4b) umgebenden Kunststoff­ auskleidung (3) und an der Schaltwellenverlängerung (5) der Schenkel (6b) an der Wandung der Bohrung (2a) des Kugelhahneinsatzes (2) und an der Wandung (1b) von Gehäuse (1), beide Schenkel (6a, 6b) das Passungsspiel (7) zwischen Kugelhahneinsatz (2) und Gehäuse (1) über­ brückend, und der Steg (6c) an der zum Absperrelement (4) gerichteten Seite an der Kunststoffauskleidung (5) jeweils ringsum anliegen.
15. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (6b) an der dem Steg (6c) entgegengesetzten Seite einen Dichtungsrand (6d) aufweist.
16. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (6b) kürzer ausgeführt ist als der Schenkel (6a).
17. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 14, sowie einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß in der U-Form der Dichtungshülse (6) eine elastische Einlage (8) angeord­ net ist.
18. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 14, sowie einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß in der U-Form der Dich­ tungshülse (6) elastische Einlagen (8, 9, 9a) und z. T. die Hülse (10) angeordnet sind.
19. Kugelhahn mit einem axial in Richtung der Durchflußachse (1a) in einem Gehäuse (1) einsetzbaren Kugelhahneinsatz (2) nach Anspruch 14, sowie einem oder mehreren der An­ sprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (6a, 6b) und der Steg (6c) durch die in der U-Form angeordnete elastische Einlage (8) oder durch die in der U-Form angeordneten elastischen Einlagen (8, 9, 9a) durch axiale Verspannung über den Lagerflansch (11) oder dergleichen, wobei, sofern vorhanden, die Hülse (10) als Zwischenglied wirkt, die Abdichtung sowohl gegen die Mediumseite als auch gegen die Atmosphäre herbeiführen.
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