DE19939340A1 - Trägheitsverriegelungsbaugruppe für eine Sitzführung - Google Patents
Trägheitsverriegelungsbaugruppe für eine SitzführungInfo
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Abstract
Eine Fahrzeugsitzbaugruppe enthält einen Sitzboden und eine Sitzlehne, die zur Bewegung relativ zum Sitzboden gehaltert ist, so daß die Sitzstellung bezüglich des Fahrzeugs vorwärts und rückwärts eingestellt werden kann. Eine Befestigungsbaugruppe befestigt den Sitz an einer Fahrzeugstruktur und enthält eine erste Führung, eine zweite Führung, die für eine Bewegung relativ zur ersten Führung gehaltert ist, wobei der Sitzboden auf der zweiten Führung zur Bewegung mit der zweiten Führung gehaltert ist, sowie ein Betätigungsteil zur selektiven Kontrolle der Bewegung der zweiten Führung bezüglich der ersten Führung. Eine Verriegelungsbaugruppe ist zwischen einer gesperrten Stellung, in der die Verriegelungsbaugruppe eine relative Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Führung verhindert, und einer ungesperrten Stellung bewegbar, in der die zweite Führung relativ zur ersten Führung bewegbar ist. Die Verriegelungsbaugruppe enthält eine Stange, ein Halteteil und eine Mutter. Die Stange definiert eine longitudinale Drehachse und ist an der zweiten Führung zur Bewegung mit dieser befestigt. Das Halteteil ist an der ersten Führung befestigt, und die Mutter ist auf der Stange gehaltert zur Drehung um die Achse und weist wenigstens ein Klinkenelement auf. Die Mutter wird mit einer variablen Rotationsrate durch die Stange gedreht, wenn sich die zweite Führung bewegt, und weist eine Rotationskraft auf, die mit der Rotationsrate variiert, so daß die Klinke in das Halteteiil ...
Description
Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsbaugruppe, die
sich zwischen einer ungesperrten Stellung, die eine relative
Bewegung zwischen zwei Bauelementen erlaubt, und einer
gesperrten Stellung bewegt, die eine Bewegung zwischen den
Bauelementen verhindert, und genauer eine Verriegelungs
baugruppe, die eine Mutter mit einem Klinkenelement
aufweist, das zwischen der gesperrten und der ungesperrten
Stellung abhängig von der Rotationsgeschwindigkeit der
Mutter bewegbar ist.
Verriegelungsbaugruppen werden in Sitzbaugruppen oft zur
Kontrolle der Bewegung zwischen den Führungselementen ein
gesetzt. Gewöhnlich ist ein erstes Führungselement an einer
Fahrzeugstruktur wie etwa dem Boden befestigt, und ein
zweites Führungselement ist auf dem ersten Führungselement
relativ zum ersten Führungselement bewegbar gelagert, so daß
die Sitzposition vorwärts oder rückwärts in bezug zum Fahr
zeug eingestellt werden kann. Die Einstellung der Sitzbau
gruppe wird entweder durch ein mechanisches Betätigungsteil,
ein elektrisches Betätigungsteil oder ein elektro
mechanisches Betätigungsteil kontrolliert. Verriegelungs
baugruppen werden zwischen einer ungesperrten Stellung, in
der die zweite Führung sich relativ zur ersten Führung
bewegen kann, und einer gesperrten Stellung bewegt, in der
die zweite Führung daran gehindert ist, sich in bezug auf
die erste Führung zu bewegen.
Verriegelungsbaugruppen befinden sich gewöhnlich während
des normalen Betriebs des Fahrzeugs in der gesperrten
Stellung, um eine Bewegung zwischen den Sitzführungen zu
verhindern. Wenn eine Sitzeinstellung erforderlich ist,
bewegt das Betätigungsteil die Verriegelungsbaugruppe in die
ungesperrte Stellung, und die zweite Führung kann sich
relativ zur ersten Führung bewegen. Wenn der Sitz in der
gewünschten Position ist, wird die Verriegelungsbaugruppe in
die gesperrte Stellung zurückgeführt. Wenn das Fahrzeug eine
plötzliche Beschleunigung oder Abbremsung erfährt, während
die Sitzstellung eingestellt wird, besteht die Möglichkeit,
daß sich der Sitz plötzlich in die maximale vorwärtige oder
rückwärtige Stellung bewegt, was unerwünscht ist.
Demnach ist es wünschenswert, über eine
Verriegelungsbaugruppe zu verfügen, die automatisch während
der Sitzeinstellung betätigt werden kann, um eine extreme
Veränderung der Sitzstellung zu verhindern, wenn das
Fahrzeug eine plötzliche Abbremsung oder Beschleunigung
erfährt. Es ist auch wünschenswert, über eine solche
Verriegelungsbaugruppe zu verfügen, die haltbar und robust
ist und dennoch wenig Teile erfordert, so daß die
Montagekosten und das Gesamtgewicht der Baugruppe reduziert
werden können.
In einer offenbarten Ausführungsform enthält die Ver
riegelungsbaugruppe ein erstes Bauelement, ein zweites Bau
element, das bezüglich des ersten Bauelements linear
bewegbar gehaltert ist, eine mit einem Gewinde versehene
Stange, ein Halteteil und eine Mutter in einer Gewindever
bindung mit der Stange. Die mit einem Gewinde versehene
Stange definiert eine longitudinale Drehachse und ist am
zweiten Bauelement zur Bewegung mit diesem befestigt. Wenn
sich die Stange und das zweite Bauelement in eine lineare
Richtung bewegen, wird die Mutter um die Achse in Drehung
versetzt. Daher weist die Mutter eine Rotations
geschwindigkeit auf, die mit einer linearen Geschwindigkeit
des zweiten Bauelements variiert. Das Halteteil nimmt die
Mutter auf und ist am ersten Bauelement befestigt. Die
Mutter weist wenigstens ein Klinkenelement auf, das zwischen
einer ungesperrten Stellung, in der die Mutter sich frei um
die Stange drehen kann, was dem zweiten Bauteil erlaubt,
sich bezüglich des ersten Bauteils zu bewegen, und einer
gesperrten Stellung bewegbar ist, in der die Klinke in das
Halteteil eingreift, um eine relative Bewegung zwischen dem
ersten und dem zweiten Bauelement zu verhindern. Die Klinke
wird von der ungesperrten Stellung in die gesperrte Stellung
bewegt, wenn die Rotationsgeschwindigkeit eine vorbestimmte
Rotationsgeschwindigkeitsgrenze überschreitet.
Die vorliegende Verriegelungsbaugruppe liefert eine
vereinfachte Baugruppe, die leicht, stabil, einfach zu
installieren, einfach zu warten und kostengünstig ist. Diese
und andere Merkmale gehen aus der folgenden Beschreibung und
den Zeichnungen hervor.
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Sitzbau
gruppe, die die erfindungsgemäße Verriegelungsbaugruppe
enthält,
Fig. 2 ist eine perspektivische Explosionsansicht der
erfindungsgemäßen Verriegelungsbaugruppe,
Fig. 3 ist eine Querschnittsansicht der Verriegelungs
baugruppe in der ungesperrten Stellung, und
Fig. 4 ist eine Querschnittsansicht der Verriegelungs
baugruppe in der gesperrten Stellung.
Eine Fahrzeugsitzbaugruppe ist allgemein als 10 in
Fig. 1 gezeigt. Die Sitzbaugruppe 10 enthält einen
Sitzboden 12 und eine Sitzlehne 14, die bezüglich des
Sitzbodens 12 befestigt ist. Eine Sitzbefestigungsbaugruppe
16 wird dazu verwendet, die Sitzbaugruppe 10 am Fahrzeug zu
befestigen, und enthält eine erste Führung 18, die an einer
Fahrzeugstruktur 20 wie etwa einem Boden befestigt ist, und
eine zweite Führung 22, die bezüglich der unteren Führung 18
gleitet. Der Sitzboden 12 ist auf der zweiten Führung 22 zur
Bewegung mit der zweiten Führung 22 gehaltert, um den Sitz
in eine vorwärtige oder rückwärtige Stellung einzustellen.
Vorzugsweise ist die erste Führung eine untere Führung und
die zweite Führung 22 eine obere Führung, es sollte jedoch
angemerkt werden, daß die Begriffe vorwärts, rückwärts,
oberer und unterer, wie sie in dieser Beschreibung verwendet
werden, rein beschreibenden Zweck haben und nicht als
Einschränkung betrachtet werden können.
Die Befestigungsbaugruppe 16 enthält Führungsbaugruppen
auf einer inneren Seite 24 und auf einer äußeren Seite 26
der Sitzbaugruppe 10. Ein Betätigungsteil 28 wird zur
selektiven Kontrolle der Bewegung der zweiten Führung 22
gegenüber der ersten Führung 18 verwendet. Das Betätigungs
teil 28 ist vorzugsweise ein Griff oder ein Bügel, der für
den Sitzinsassen zugänglich ist, der sowohl mit der innen
seitigen Führungsbaugruppe 24 als auch mit der außenseitigen
Führungsbaugruppe 26 wirkungsmäßig verbunden ist. Obwohl ein
Sitzauslöser vom manuellen Typ gezeigt ist, soll
klargestellt werden, daß die Erfindung auch in Verbindung
mit einer elektrischen Sitzeinstellbaugruppe oder einer
elektromechanischen Sitzeinstellbaugruppe eingesetzt werden
könnte. Auch sind die Begriffe innenseitig und außenseitig
in dieser Beschreibung ausschließlich zu Zwecken der
Klarheit und der Darstellung verwendet und können nicht als
Einschränkung betrachtet werden.
Die Befestigungsbaugruppe 16 enthält eine Verriegelungs
baugruppe 30, die zwischen einer gesperrten Stellung, in der
die Verriegelungsbaugruppe 30 eine relative Bewegung
zwischen der ersten Führung 18 und zweiten Führung 22
verhindert, und einer ungesperrten Stellung bewegbar ist, in
der die zweite Führung 22 relativ zur ersten Führung 18
bewegbar ist. Die Verriegelungsbaugruppe 30 kann entweder an
der innenseitigen Führungsbaugruppe 24 oder der außen
seitigen Führungsbaugruppe 26 angebracht sein, oder es kann
eine Verriegelungsbaugruppe 30 an beiden Führungsbaugruppen
installiert sein.
Die Führungsbaugruppe 30, die näher in Fig. 2 gezeigt
ist, enthält eine mit einem Gewinde versehene Stange 32, die
eine longitudinale Drehachse 34 definiert, und die am
zweiten oder oberen Führungselement 22 zur Bewegung mit dem
zweiten Führungselement 22 befestigt ist. Die Verriegelungs
baugruppe enthält auch ein Halteteil 36, das vorzugsweise am
ersten oder unteren Führungselement 18 befestigt ist.
Während das Halteteil 36 vorzugsweise ein separates Teil
ist, das nach gut bekannten Methoden an der ersten Führung
18 festgeklemmt oder befestigt ist, könnte das Halteteil 36
auch einstückig mit der ersten Führung 18 gebildet sein.
Eine Mutter 38 steht in Gewindeverbindung mit der Stange
32, so daß die Mutter 38 sich mit einer Rotations
geschwindigkeit um die Achse 34 dreht, die mit der linearen
Geschwindigkeit des zweiten Führungselementes 22 variiert.
So wird die Mutter in Drehung versetzt, wenn sich die zweite
Führung 22 und die Stange 32 bewegen, was eine Rotations
kraft hervorruft. Diese Rotationskraft variiert mit der
linearen Geschwindigkeit der Stange 32. Die Rotationskraft
ist eine Zentrifugalkraft, die dazu neigt, ein Bauteil von
einem Rotationszentrum nach außen zu treiben, d. h. es ist
eine Kraft, die ein Objekt, das sich entlang einem kreis
förmigen Weg bewegt, auf den Körper ausübt, der das Objekt
festhält, und die vom Rotationszentrum weg nach außen wirkt.
Die Größe der Rotationskraft ist proportional zur Rotations
rate der Mutter 38 um die Stange 32. Wenn sich die
Rotationsrate der Mutter 38 um die Stange 32 erhöht, steigt
die Rotationskraft. Wenn das Fahrzeug eine plötzliche
Beschleunigung oder Abbremsung erfährt und eine schnelle
Bewegung der Stange entlang der longitudinalen Achse 34
hervorgerufen wird, wird die von der Mutter 38 erzeugte
Rotationskraft höher sein, als wenn die Stange unter
normalen Sitzeinstellbedingungen bewegt wird. Die Rotations
kraft der Mutter 38 auf der Stange 32 wird weiter unten aus
führlicher diskutiert.
Die Mutter 38 weist wenigstens ein Klinkenelement 40 auf,
das zwischen einer ungesperrten Stellung, in der sich die
Mutter 38 frei um die Stange 32 drehen kann, was der zweiten
Führung 22 ermöglicht, sich relativ zur ersten Führung 18 zu
bewegen, und einer gesperrten Stellung bewegbar ist, in der
die Klinke 40 in das Halteteil 36 eingreift, um eine
relative Bewegung zwischen der ersten 18 und der zweiten 22
Führung zu verhindern. Die Klinke 40 besteht aus einem
gebogenen Arm 48, der an einem Ende 50 schwenkbar an der
Mutter 38 befestigt ist und dessen entgegengesetztes Ende 52
zwischen der ungesperrten und der gesperrten Stellung beweg
bar ist. Die Klinke 40 wird von der ungesperrten Stellung in
die gesperrte Stellung bewegt, wenn die von der um die
Stange 32 rotierenden Mutter 38 erzeugte Rotationskraft eine
vorbestimmte Rotationskraftgrenze überschreitet.
Wenn die Rotationskraft die vorbestimmte Grenze über
schreitet, wird der Arm 48, der an einem Ende 50 schwenkbar
befestigt ist, dazu gebracht, aufgrund der durch die Drehung
hervorgerufen Zentrifugalkräfte von der Mutter 38 nach außen
zu schwenken. Wenn der Arm 48 nach außen schwenkt, greift er
in das Halteteil 36 ein, um eine weitere Drehung der Mutter 38
um die Stange 32 zu verhindern. Dies hindert das obere
Führungselement 22 an einer weiteren Bewegung relativ zum
unteren Führungselement 18. Der Arm 48 enthält vorzugsweise
wenigstens eine Verlängerung 54, um an dem Halteteil 36 mit
einer Spannwirkung anzugreifen, wenn die Klinke 40 in die
gesperrte Stellung bewegt wird.
Die Mutter 38 wird durch die Stange 32 in Drehung
versetzt. Wenn das Betätigungsteil 28 betätigt wird, um die
obere Führung 22 vorwärts und rückwärts entlang der
longitudinalen Achse 34 zu bewegen, wird auch die Stange 32
in Bewegung versetzt. Die Stange 32 hat eine äußere Fläche
44, die vorzugsweise mit einem Gewinde versehen ist, und die
Mutter 38 hat eine zentrale innere Bohrung 46, die ebenfalls
vorzugsweise mit einem Gewinde versehen ist. Die Stange 32
erstreckt sich so durch die Bohrung 46, daß die äußere, mit
einem Gewinde versehene Oberfläche 44 der Stange 32 in die
innere, mit einem Gewinde versehene Bohrung 46 der Mutter 38
eingreift. Wenn die Stange 32 linear durch die zweite
Führung 22 bewegt wird, wird die Mutter 38 in Drehung um die
Stange 32 versetzt.
Die Mutter 38 ist vorzugsweise zylinderförmig und nicht
selbstsperrend. Dies bedeutet, daß die Mutter 38 sich frei
entlang der gesamten Länge der Stange 32 drehen kann und
keine eigene Sperrwirkung aufweist, die Mutter 38 auf der
Stange 32 festzieht, um ein Lösen zu verhindern. So kann
sich die Mutter 38 frei drehen, wenn sich die Stange 32
vorwärts und rückwärts entlang der longitudinalen Achse 34
bewegt.
Wie oben erklärt, wird die Klinke 40 von der ungesperrten
Stellung in die gesperrte Stellung bewegt, wenn die von der
sich um die Stange 32 drehenden Mutter 38 erzeugte
Rotationskraft eine vorbestimmte Rotationskraftgrenze über
schreitet oder wenn die Rotationsgeschwindigkeit der Mutter
38 eine vorbestimmte Geschwindigkeitsgrenze überschreitet.
Die vorbestimmten Rotationsgeschwindigkeits- und -kraft
grenzen werden durch ein elastisches Rückhaltemittel 42
kontrolliert, das mit der Klinke 40 zusammenwirkt. Das
elastische Rückhaltemittel 42 weist eine vorbestimmte Rück
haltekraft auf, um die Klinke 40 in die ungesperrte Position
vorzuspannen. Die vorbestimmte Rotationskraftsgrenze ist
erreicht, wenn die Rotationskraft der Klinke 40 die vor
bestimmte Rückhaltekraft übersteigt.
Das elastische Rückhaltemittel 42 ist vorzugsweise eine
C-förmige Feder, die die Mutter 38 teilweise umgibt und die
ein Paar von Federenden 56 aufweist; jedoch können auch
andere bekannte elastische Rückhaltemittel verwendet werden.
Eines der Federenden 56 wirkt auf die Klinke 40 ein, um die
Klinke 40 in der ungesperrten Stellung vorzuspannen. Wenn
die von der sich um die Stange 32 drehenden Mutter 38 her
vorgerufene Rotationskraft oder -geschwindigkeit hoch ist,
wie etwa wenn das Fahrzeug eine plötzliche Abbremsung
erfährt, wird die Rückhaltekraft der Feder 42 überwunden,
und die Klinke 40 wird in die gesperrte Stellung bewegt.
In der bevorzugten Ausführungsform enthält die Mutter 38
zwei (2) Klinken 40. Die erste Klinke 40 bewegt sich zwi
schen der ungesperrten und der gesperrten Stellung, wenn die
Mutter 38 in einer ersten Richtung gedreht wird, und die
zweite Klinke 40 bewegt sich zwischen der ungesperrten und
der gesperrten Stellung, wenn die Mutter 38 in einer
zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung ge
dreht wird. So kann die Verriegelungsbaugruppe 30 betätigt
werden, wenn der Stab 32 vorwärts oder rückwärts entlang der
longitudinalen Achse 34 bewegt wird. Die Klinken 40 sind
vorzugsweise an entgegengesetzten Seiten der Mutter 38
angebracht, wobei ihre schwenkbar gelagerten Enden 50
einander gegenüberliegen. Diese Ausrichtung der Klinken 40
ermöglicht dem freien Ende 52 einer der Klinken 40, auswärts
zu schwenken, wenn die Mutter 38 von der Stange 32 in einer
ersten Richtung in Drehung versetzt wird, und ermöglicht dem
freien Ende 52 der anderen Klinke 40, auswärts zu schwenken,
wenn die Mutter 38 von der Stange 32 in einer zweiten
Richtung in Drehung versetzt wird.
Das freie Ende 52 der Klinke 40 enthält ein Kreuzglied
58, das sich quer zum gebogenen Teil des Armes 48 der Klinke
erstreckt. Das Kreuzglied 58 stellt ein Gewicht am freien
Ende 52 des Armes 48 dar, so daß der Arm 48 nicht auswärts
schwenken wird, bis die Rotationskraft hoch genug ist, um
das Gewicht des Kreuzglieds 58 zu überwinden.
Vorzugsweise wirkt eines der Enden 56 des elastischen
Rückhaltemittels 42 mit einer der Klinken 40 zusammen,
während das andere Ende 56 des Rückhaltemittels 42 mit der
anderen Klinke 40 zusammenwirkt. Die Enden 56 spannen die
Klinken 40 elastisch in die ungesperrte Stellung vor. Wenn
die Mutter 38 sich in einer ersten Richtung dreht und die
Rotationskraft die elastische Rückhaltekraft übersteigt,
wird auf diese Weise die entsprechende Klinke 40 auswärts
schwenken, um in das Halteteil 36 einzugreifen und eine
weitere Bewegung zwischen den Führungen 18 und 22 zu
verhindern.
Die Mutter 38 hat vorzugsweise eine äußere Oberfläche 60
mit Klinkenaussparungen 62, um die Klinken 40 teilweise
aufzunehmen. Eine Federaussparung 64 erstreckt sich von der
ersten Klinkenaussparung zur zweiten Klinkenaussparung 62.
Das federartige elastische Rückhaltemittel 42 wird in der
Federaussparung 64 aufgenommen. Die Anordnung der Klinken 40
in den Klinkenaussparungen 62 und des Rückhaltemittels 42 in
der Federaussparung 64 ermöglichen es der Mutter 38, sich
frei im Halteteil 36 zu drehen, während die Stellung des
Sitzes unter normalen Arbeitsbedingungen eingestellt wird.
Das Halteteil 36 enthält einen im wesentlichen recht
eckigen Boden 68, ein Paar von Seitenwänden 70, die sich vom
Boden 68 aufwärts erstrecken, und ein Paar von Stirnwänden
72, die sich vom Boden 68 aufwärts erstrecken und die
Seitenwände 70 verbinden. Der Boden 68, die Seitenwände 70
und die Stirnwände 72 definieren eine zentrale Tasche 74 zur
Aufnahme der Mutter 38.
Wie vorher erwähnt hat die Mutter 38 eine zylindrische
innere Bohrung 46, die sich durch sie erstreckt. Jede der
Stirnwände 72 enthält eine zentrale Öffnung 76, die mit der
Bohrung 46 in der Mutter 38 ausgerichtet ist. Die Stange 32
bewegt sich entlang der longitudinalen Achse 34, durch die
zylindrische Bohrung 46 und durch die zentralen
Öffnungen 76, wenn sich die zweite Führung 22 bewegt.
Im Betrieb, wenn der Sitz eingestellt wird, wird die
Stange 32 zusammen mit der oberen Führung bewegt, während
die untere Führung und das Halteteil 36 in einer festen
Stellung bleiben. Wenn die Stange 32 bewegt wird, versetzt
sie die Mutter 38 in eine freie Drehung. Während des
normalen Betriebes, wenn der Sitz in eine gewünschte
Stellung gebracht wird, bleiben die Klinken in der unge
sperrten Stellung, die in Fig. 3 gezeigt ist.
Wenn das Fahrzeug eine plötzliche Abbremsung oder
Beschleunigung erfährt und die Mutter in eine Drehung mit
einer übermäßigen Rotationsgeschwindigkeit versetzt wird,
wird die Klinke 40 von der ungesperrten Stellung in die in
Fig. 4 gezeigte gesperrte Stellung bewegt. Die Klinke 40
wird in die gesperrte Stellung bewegt, wenn die von der um
die Stange 32 rotierenden Mutter 38 hervorgerufene
Rotationskraft die elastische Rückhaltekraft, die die Klinke
40 in die ungesperrte Stellung vorspannt, überwindet. Wenn
sich die Klinke in die gesperrte Stellung bewegt, schwenkt
sie von der Mutter auswärts und greift in das Halteteil 36
ein. Die Verlängerung 54, die sich von der Klinke 40 nach
außen erstreckt, greift mit einer Spannwirkung in das
Halteteil 36 ein, um eine weitere Bewegung zwischen der
oberen 22 und der unteren 18 Führung zu verhindern.
Es sollte angemerkt werden, daß die Verriegelungs
baugruppe 30 in Verbindung mit Sitzeinstellern verwendet
werden kann, die ihre eigenen internen Verriegelungs
mechanismen enthalten. In einer solchen Konfiguration wäre
die erfindungsgemäße Verriegelungsbaugruppe ein zweiter
Verriegelungsmechanismus zur Verhinderung von plötzlichen
oder unerwarteten Änderungen der Sitzstellung, wenn das
Fahrzeug eine plötzliche Beschleunigung oder Abbremsung
erfährt. Dieser zweite Verriegelungsmechanismus würde unter
den entsprechenden Bedingungen automatisch betätigt, auch
wenn der Sitz gerade eingestellt wird.
Bevorzugte Ausführungsformen dieser Erfindung sind
offenbart worden, jedoch kann eine Person mit gewöhnlichen
Kenntnissen des Standes der Technik erkennen, daß gewisse
Veränderungen in den Rahmen dieser Erfindung fallen. Aus
diesem Grund sollten die folgenden Ansprüche studiert
werden, um den wahren Rahmen und Inhalt dieser Erfindung
festzustellen.
Claims (20)
1. Verriegelungsbaugruppe mit
einem ersten Bauelement,
einem zweiten, relativ zum erstem Bauelement bewegbar gehalterten Bauelement,
einer mit einem Gewinde versehenen Stange, die eine longitudinale Drehachse definiert und am zweiten Bauelement zur Bewegung mit diesem befestigt ist,
einem am ersten Bauelement befestigten Halteteil und
einer in Gewindeverbindung mit der Stange stehenden Mutter um die Achse drehbar ist und die eine mit einer Rotationsrate der Mutter um die Stange veränderliche Rotationskraft aufweist, wobei die Mutter wenigstens ein Klinkenelement enthält, das zwischen einer ungesperrten Stellung, in der sich die Mutter frei um die Stange drehen kann, was es dem zweiten Bauelement ermöglicht, sich relativ zum ersten Bauelement zu bewegen, und einer gesperrten Stellung bewegbar ist, in der die Klinke in das Halteteil eingreift, um eine relative Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Bauelement zu verhindern, wobei die Klinke von der ungesperrten Stellung in die gesperrte Stellung bewegt wird, wenn die Rotationskraft eine vorbestimmte Rotationskraftgrenze überschreitet.
einem ersten Bauelement,
einem zweiten, relativ zum erstem Bauelement bewegbar gehalterten Bauelement,
einer mit einem Gewinde versehenen Stange, die eine longitudinale Drehachse definiert und am zweiten Bauelement zur Bewegung mit diesem befestigt ist,
einem am ersten Bauelement befestigten Halteteil und
einer in Gewindeverbindung mit der Stange stehenden Mutter um die Achse drehbar ist und die eine mit einer Rotationsrate der Mutter um die Stange veränderliche Rotationskraft aufweist, wobei die Mutter wenigstens ein Klinkenelement enthält, das zwischen einer ungesperrten Stellung, in der sich die Mutter frei um die Stange drehen kann, was es dem zweiten Bauelement ermöglicht, sich relativ zum ersten Bauelement zu bewegen, und einer gesperrten Stellung bewegbar ist, in der die Klinke in das Halteteil eingreift, um eine relative Bewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Bauelement zu verhindern, wobei die Klinke von der ungesperrten Stellung in die gesperrte Stellung bewegt wird, wenn die Rotationskraft eine vorbestimmte Rotationskraftgrenze überschreitet.
2. Baugruppe nach Anspruch 1, mit einem Betätigungsteil
zur Bewegung des zweiten Bauelements und der Stange entlang
der longitudinalen Achse, wobei sich die Mutter um die
Stange dreht, wenn sich die Stange bewegt.
3. Baugruppe nach Anspruch 1, mit einem elastischen
Rückhaltemittel, das eine vorbestimmte Rückhaltekraft zur
Vorspannung der Klinke in die ungesperrte Stellung
aufweist.
4. Baugruppe nach Anspruch 3, wobei die vorbestimmte
Rotationskraftgrenze erreicht ist, wenn die Rotationskraft
der Klinke die vorbestimmte Rückhaltekraft übersteigt.
5. Baugruppe nach Anspruch 4, wobei das elastische
Rückhaltemittel eine Feder ist, die die Mutter teilweise
umgibt und ein Paar von Federenden aufweist, wobei eines der
Federenden mit der Klinke zusammenwirkt, um die Klinke in
die ungesperrte Stellung vorzuspannen.
6. Baugruppe nach Anspruch 1, wobei wenigstens eine
Klinke aus einer ersten Klinke und einer zweiten Klinke
besteht, wobei sich die erste Klinke zwischen der
ungesperrten und der gesperrten Stellung bewegt, wenn die
Mutter in einer ersten Richtung gedreht wird, und sich die
zweite Klinke zwischen der ungesperrten und der gesperrten
Stellung bewegt, wenn die Mutter in einer zweiten, der
ersten Richtung entgegengesetzten Richtung gedreht wird.
7. Baugruppe nach Anspruch 1, wobei die Mutter im
wesentlichen zylinderförmig ist und eine Aufnahme aufweist,
um die Klinke teilweise aufzunehmen.
8. Baugruppe nach Anspruch 7, wobei die Klinke aus einem
gebogenen Arm besteht, dessen eines Ende schwenkbar von der
Mutter gehalten ist, und dessen entgegengesetztes Ende
zwischen der ungesperrten und der gesperrten Stellung
bewegbar ist.
9. Baugruppe nach Anspruch 8, wobei der Arm wenigstens
eine Verlängerung enthält, um an dem Halteteil mit einer
Spannwirkung anzugreifen, wenn die Klinke in die gesperrte
Stellung bewegt wird.
10. Baugruppe nach Anspruch 1, wobei das Halteteil einen
im wesentlichen rechteckigen Boden enthält, ein Paar von
Seitenwänden, die sich vom Boden aufwärts erstrecken, und
ein Paar Stirnwänden, die sich vom Boden aufwärts erstrecken
und die Seitenwände verbinden, wobei Boden, Seitenwände und
Stirnwände eine zentrale Tasche zur Aufnahme der Mutter
definieren.
11. Baugruppe nach Anspruch 10, wobei die Mutter eine
zylindrische Bohrung aufweist, die sich durch diese
erstreckt, und jede der Stirnwände eine zentrale Öffnung
enthält, wobei sich die Stange entlang der longitudinalen
Achse durch die zylindrische Bohrung und die zentralen
Öffnungen bewegt, wenn sich die zweite Führung bewegt.
12. Baugruppe zur Befestigung eines Sitzes in einem
Fahrzeug mit:
einer ersten Führung,
einer zweiten Führung, die relativ zur ersten Führung beweglich gelagert ist,
einem Betätigungsteil zur selektiven Kontrolle der Bewegung der zweiten Führung bezüglich der ersten Führung, und
einer Verriegelungsbaugruppe, die zwischen einer gesperrten Stellung, in der die Verriegelungsbaugruppe eine relative Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Führung verhindert, und einer ungesperrten Stellung bewegbar ist, in der die zweite Führung relativ zur ersten Führung bewegbar ist, wobei die Verriegelungsbaugruppe eine Stange enthält, die eine longitudinale Drehachse definiert und an der zweiten Führung zur Bewegung mit dieser befestigt ist, ein Halteteil, das an der ersten Führung befestigt ist, und eine Mutter, die an der Stange zur Drehung um die Achse gehaltert ist und die wenigstens ein Klinkenelement aufweist, wobei die Mutter mit einer veränderlichen Rotationsrate von dieser Stange gedreht wird, wenn sich die zweite Führung bewegt, wobei die Mutter eine mit der Rotationsrate veränderliche Rotationskraft aufweist, so daß die Klinke in das Halteteil eingreift, um die Verriegelungs baugruppe in die gesperrte Stellung zu bewegen, wenn die Rotationskraft eine vorbestimmte Rotationskraftgrenze über schreitet.
einer ersten Führung,
einer zweiten Führung, die relativ zur ersten Führung beweglich gelagert ist,
einem Betätigungsteil zur selektiven Kontrolle der Bewegung der zweiten Führung bezüglich der ersten Führung, und
einer Verriegelungsbaugruppe, die zwischen einer gesperrten Stellung, in der die Verriegelungsbaugruppe eine relative Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Führung verhindert, und einer ungesperrten Stellung bewegbar ist, in der die zweite Führung relativ zur ersten Führung bewegbar ist, wobei die Verriegelungsbaugruppe eine Stange enthält, die eine longitudinale Drehachse definiert und an der zweiten Führung zur Bewegung mit dieser befestigt ist, ein Halteteil, das an der ersten Führung befestigt ist, und eine Mutter, die an der Stange zur Drehung um die Achse gehaltert ist und die wenigstens ein Klinkenelement aufweist, wobei die Mutter mit einer veränderlichen Rotationsrate von dieser Stange gedreht wird, wenn sich die zweite Führung bewegt, wobei die Mutter eine mit der Rotationsrate veränderliche Rotationskraft aufweist, so daß die Klinke in das Halteteil eingreift, um die Verriegelungs baugruppe in die gesperrte Stellung zu bewegen, wenn die Rotationskraft eine vorbestimmte Rotationskraftgrenze über schreitet.
13. Baugruppe nach Anspruch 12, wobei die Mutter eine
zentrale, mit einem Gewinde versehene Bohrung enthält und
die Stange ein Außengewinde aufweist, das in der Bohrung
aufgenommen ist, so daß sich die Mutter um die Stange dreht,
wenn das Betätigungsteil die Stange in einer linearen
Richtung bezüglich der ersten Führung bewegt.
14. Baugruppe nach Anspruch 13, wobei die Mutter nicht
selbstsperrend ist.
15. Baugruppe nach Anspruch 12, mit einem elastischen
Rückhaltemittel zur Vorspannung der Klinke in die
ungesperrten Stellung.
16. Baugruppe nach Anspruch 15, wobei die Mutter im
wesentlichen zylinderförmig ist und eine äußere Fläche mit
einer Aufnahme zum Aufnehmen des elastischen
Rückhaltemittels aufweist.
17. Baugruppe nach Anspruch 16, wobei das elastische
Rückhaltemittel aus einer Feder besteht, die die Mutter
teilweise umgibt und teilweise an der Klinke angreift.
18. Fahrzeugsitzbaugruppe mit
einem Sitzboden,
einer Sitzlehne, die bezüglich des Sitzbodens gehaltert ist,
einer ersten Führung
einer zweiten Führung, die bezüglich der ersten Führung bewegbar gehaltert ist, wobei der Sitzboden auf der zweiten Führung zur Bewegung mit der Führung gehaltert ist, einem Betätigungsteil zur selektiven Kontrolle der Bewegung der zweiten Führung bezüglich der ersten Führung und
einer Verriegelungsbaugruppe mit einer Stange, die eine longitudinale Achse definiert und an der zweiten Führung zur Bewegung mit dieser befestigt ist, einem Halteteil an der ersten Führung und einer Mutter, die auf der Stange drehbar gehaltert ist, so daß, wenn sich die zweite Führung bewegt, sich die Stange mit der zweiten Führung entlang der longitudinalen Achse bewegt und die Mutter in eine Drehung mit einer Rotationsgeschwindigkeit versetzt, wobei die Mutter wenigstens eine Klinke aufweist, die zwischen einer ungesperrten Stellung, in der sich die zweite Führung bezüglich der ersten Führung bewegt, und einer gesperrten Stellung bewegbar ist, in der die zweite Führung an einer Bewegung bezüglich der ersten Führung gehindert ist, wobei die Klinke von der ungesperrten in die gesperrte Stellung bewegt wird, wenn die Rotationsgeschwindigkeit eine vorbestimmte Grenze überschreitet.
einem Sitzboden,
einer Sitzlehne, die bezüglich des Sitzbodens gehaltert ist,
einer ersten Führung
einer zweiten Führung, die bezüglich der ersten Führung bewegbar gehaltert ist, wobei der Sitzboden auf der zweiten Führung zur Bewegung mit der Führung gehaltert ist, einem Betätigungsteil zur selektiven Kontrolle der Bewegung der zweiten Führung bezüglich der ersten Führung und
einer Verriegelungsbaugruppe mit einer Stange, die eine longitudinale Achse definiert und an der zweiten Führung zur Bewegung mit dieser befestigt ist, einem Halteteil an der ersten Führung und einer Mutter, die auf der Stange drehbar gehaltert ist, so daß, wenn sich die zweite Führung bewegt, sich die Stange mit der zweiten Führung entlang der longitudinalen Achse bewegt und die Mutter in eine Drehung mit einer Rotationsgeschwindigkeit versetzt, wobei die Mutter wenigstens eine Klinke aufweist, die zwischen einer ungesperrten Stellung, in der sich die zweite Führung bezüglich der ersten Führung bewegt, und einer gesperrten Stellung bewegbar ist, in der die zweite Führung an einer Bewegung bezüglich der ersten Führung gehindert ist, wobei die Klinke von der ungesperrten in die gesperrte Stellung bewegt wird, wenn die Rotationsgeschwindigkeit eine vorbestimmte Grenze überschreitet.
19. Baugruppe nach Anspruch 18, wobei die wenigstens
einfach vorhandene Klinke aus einer Mehrzahl von Klinken
besteht, mit einer ersten Klinke, die sich zwischen der
ungesperrten und der gesperrten Stellung bewegt, wenn die
Mutter in eine erste Richtung gedreht wird, und einer
zweiten Klinke, die sich zwischen der ungesperrten und der
gesperrten Stellung bewegt, wenn die Mutter in einer
zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung
gedreht wird.
20. Baugruppe nach Anspruch 19, mit einem elastischen
Rückhaltemittel zur Vorspannung der ersten und der zweiten
Klinke in die ungesperrten Stellung.
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