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DE19937257A1 - Sitzmöbel - Google Patents

Sitzmöbel

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Publication number
DE19937257A1
DE19937257A1 DE19937257A DE19937257A DE19937257A1 DE 19937257 A1 DE19937257 A1 DE 19937257A1 DE 19937257 A DE19937257 A DE 19937257A DE 19937257 A DE19937257 A DE 19937257A DE 19937257 A1 DE19937257 A1 DE 19937257A1
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DE
Germany
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seating furniture
furniture according
seating
electric motor
drive
Prior art date
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Application number
DE19937257A
Other languages
English (en)
Inventor
Uwe Schefthaler
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Himolla Polstermobelwerk GmbH
Himolla Polstermoebel GmbH
Original Assignee
Himolla Polstermobelwerk GmbH
Himolla Polstermoebel GmbH
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Publication date
Family has litigation
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    • A61G5/00Chairs or personal conveyances specially adapted for patients or disabled persons, e.g. wheelchairs
    • A61G5/04Chairs or personal conveyances specially adapted for patients or disabled persons, e.g. wheelchairs motor-driven
    • A61G5/041Chairs or personal conveyances specially adapted for patients or disabled persons, e.g. wheelchairs motor-driven having a specific drive-type
    • A61G5/045Rear wheel drive
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
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Abstract

Die Erfindung betrifft ein fahrbares Sitzmöbel, insbesondere für den Wohnbereich, mit wenigstens einer Rolle, die durch einen Elektromotor antreibbar ist.

Description

Die Erindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere für den Wohnbereich.
Vor allem ältere und/oder gehbehinderte Menschen können sich selbst in den eigenen Wohnräumen häufig nur mühsam fortbewegen, wodurch die Lebensqualität dieser Menschen eingeschränkt ist.
Es ist das der Erfindung zugrundeliegende Problem (Aufgabe), die Lebens­ qualität insbesondere älterer und/oder gehbehinderter Menschen zu er­ höhen.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, daß ein fahrbares Sitzmöbel geschaffen wird, welches wenigstens eine Rolle aufweist, die durch einen Elektromotor an­ treibbar ist.
Mit einem derartigen fahrbaren Sitzmöbel können sich ältere und/oder gehbehinderte Menschen mühelos in den eigenen Wohnräumen fortbewe­ gen. Des weiteren kann ein derartiges fahrbares Sitzmöbel von Menschen mit geringen Körperkräften problemlos mit Hilfe des Elektroantriebs ver­ schoben werden, was insbesondere bei schweren Sitzmöbeln von Vorteil ist. Bevorzugt handelt es sich bei den erfindungsgemäßen fahrbaren Sitz­ möbeln um Ruhe-, Massage- und/oder Fernsehsessel, wie sie in Wohn­ räumen üblich sind. Grundsätzlich können erfindungsgemäß aber auch solche Sitzmöbel fahrbar ausgebildet sein, die in privaten oder öffentlichen Einrichtungen als Sitzgelegenheiten angeboten werden. So können die er­ findungsgemäßen Sitzmöbel beispielsweise in Altenheimen oder allgemein im Pflegebereich, z. B. in Krankenhäusern, verwendet werden.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erindung sind jeweils ei­ ne Rolle und ein Elektromotor zu einem als eine Einheit am Sitzmöbel montierbaren Antriebsmodul zusammengefaßt. Die Montage des Antriebs am Sitzmöbel wird hierdurch erheblich vereinfacht. Insbesondere ist es möglich, vorhandene Modellreihen von Ruhe-, Massage- und/oder Fern­ sehsesseln mit geringem Aufwand nachzurüsten und nachträglich mit ei­ nem Fahrantrieb zu versehen.
Bevorzugt ist es, wenn jedes Antriebsmodul ein zwischen dem Elektromo­ tor und einer Antriebsachse der Rolle angeordnetes Getriebe umfaßt, wo­ bei die Getriebe jeweils direkt mit den Rollen verbunden und jeweils ein Elektromotor und ein Getriebe zu einer kompakten Antriebseinheit zu­ sammengefaßt sind. Auf diese Weise werden besonders kompakte, einfach handhabbare und montierbare Antriebsmodule geschaffen, die jeweils ei­ nen Elektromotor, ein Getriebe und eine Rolle umfassen.
Die Getriebe können z. B. jeweils auf die Antriebsachsen der Rollen aufge­ steckt werden. Es ist umgekehrt auch möglich, die Rollen jeweils auf eine Abtriebsachse oder -welle der Getriebe aufzustecken.
Vorzugsweise umfaßt jedes Antriebsmodul außerdem eine Trägerstruktur, an welcher die Rolle und die den Elektromotor und das Getriebe umfas­ sende Antriebseinheit angebracht sind und über welche das Antriebsmo­ dul am Sitzmöbel befestigbar ist. Hierdurch kann das Antriebsmodul ge­ trennt von dem Sitzmöbel zusammengesetzt und zur Montage vorbereitet werden, für die dann lediglich noch die Trägerstruktur am Sitzmöbel zu befestigen ist, um das gesamte Antriebsmodul am Sitzmöbel anzubringen.
Dabei ist es bevorzugt, wenn die Trägerstrukturen jeweils mit einem Sei­ tenteil und/oder mit einem Beschlag des Sitzmöbels verbindbar, insbe­ sondere verschraubbar sind. Die Anordnung der Antriebsmodule im Be­ reich der Seitenteile des Sitzmöbels hat den Vorteil, daß für den Fahran­ trieb keine Bauteile im Rückenbereich des Sitzmöbels angeordnet werden müssen. Von Vorteil ist dies insbesondere bei Massagesesseln, bei denen in das Rückenteil Massageeinrichtungen integriert sind.
Vorzugsweise sind die Antriebsmodule jeweils derart ausgebildet und am Sitzmöbel anbringbar, daß die Antriebsmodule jeweils in ein Seitenteil des Sitzmöbels integriert und/oder durch eine Polsterung des Sitzmöbels ver­ deckt sind. Das optische Erscheinungsbild des Sitzmöbels wird somit durch die Antriebsmodule in keiner Weise beeinträchtigt.
Bei Sitzmöbeln, z. B. Sesseln, die ein separates Untergestell aufweisen, in das z. B. Beschläge und andere mechanische und/oder elektromechani­ sche Einrichtungen integriert sind, ist es bevorzugt, wenn das Antriebs­ modul oder die Antriebsmodule ebenfalls in ein derartiges Untergestell integriert werden. Auch Steuereinrichtungen und Versorgungseinrichtu­ gen für die Antriebsmodule können im Bereich des Untergestells angeord­ net werden.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine Steuer­ einheit vorgesehen, über welche dann, wenn mehrere antreibbare Rollen vorgesehen sind, die Elektromotoren unabhängig voneinander betreibbar sind. Die Möglichkeit, die Elektromotoren unabhängig voneinander anzu­ steuern, gestattet es, die Rollen mit unterschiedlichen Drehgeschwindig­ keiten anzutreiben. Wie bei Kettenfahrzeugen, bei denen eine Änderung der Fahrtrichtung durch unterschiedlich schnell laufende Ketten erzielt wird, läßt sich durch Antreiben der Rollen mit unterschiedlichen Drehge­ schwindigkeiten das fahrbare Sitzmöbel gemäß der Erfindung lenken. Ins­ besondere ist es möglich, die Elektromotoren mit unterschiedlichen Pola­ ritäten zu betreiben, so daß sich eine Rolle vorwärts und die andere Rolle rückwärts dreht. Diese ebenfalls bei Kettenfahrzeugen eingesetzte An­ triebsmöglichkeit gestattet es, das erfindungsgemäße fahrbare Sitzmöbel auf der Stelle zu drehen und somit auch bei beengten Platzverhältnissen eine Änderung der Fahrtrichtung schnell und einfach zu erzielen. Insbe­ sondere kann das Sitzmöbel hierdurch auf engstem Raum gewendet, also um 180° gedreht werden.
Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erindung ist die Steuereinheit mit einer automatischen Anfahr- und/oder Anhalte­ funktion versehen, mit der bei einer benutzerinitiierten Fahrgeschwindig­ keitsänderung automatisch die Drehgeschwindigkeiten der Rollen mit ei­ ner vorbestimmten zeitlichen Verzögerung allmählich auf den vom Benut­ zer gewünschten Wert bringbar sind. Durch eine derartige Funktion, die bezüglich des Anfahrens auch als "Softstart"-Funktion bezeichnet wird, kann ein störendes ruckartiges Anfahren vermieden werden.
In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitzmöbels sind zwei Rollen vorgesehen, die jeweils in einem der hinteren Eckbereiche des Sitzmöbels angeordnet sind. An den vorderen Eckbereichen sind in diesem Fall beispielsweise herkömmliche Möbelrollen vorgesehen.
Es ist auch möglich, die Rollen bzw. die Antriebsmodule an den Seitentei­ len weiter vorn, z. B. etwa mittig, anzuordnen und dann zur Abstützung des Sitzmöbels an jedem Eckbereich eine Abstützrolle vorzusehen.
Des weiteren können die Rollen bzw. die Antriebsmodule auch weiter in­ nen und somit nicht im Bereich der Seitenteile angeordnet werden.
Grundsätzlich ist es auch möglich, in jedem der vier Eckbereiche des Sitzmöbels jeweils eine antreibbare Rolle anzuordnen. Wenn gemäß der bevorzugten Variante jede dieser Rollen mit einem ihr zugeordneten Elek­ tromotor versehen ist, kann durch individuelles Ansteuern der einzelnen Elektromotoren ein überaus wendiges Sitzmöbel geschaffen werden. Ein weiterer Vorteil eines derartigen "Allradantriebs" ist die Fähigkeit, Hinder­ nisse wie z. B. Türschwellen, Teppichkanten und Hochflor-Teppiche zu überwinden, da keine frei verdrehbaren und leicht zum Blockieren nei­ genden Möbelrollen benötigt werden.
Grundsätzlich können erfindungsgemäß bei einem beispielsweise durch zwei oder vier Rollen antreibbaren Sitzmöbel jeweils zumindest zwei Rollen über einen gemeinsamen Elektromotor antreibbar sein, wobei den Rollen ein Differentialgetriebe vorgeschaltet ist. Zur Richtungsänderung können die Rollen dabei lenkbar ausgebildet sein. Es ist jedoch auch möglich, stets in Geradeausfahrt orientierte, unlenkbare Rollen und ein zur Ände­ rung der Fahrtrichtung stufenlos einstellbares Differentialgetriebe vorzu­ sehen.
Gemäß einer weiteren Variante der Erfindung kann lediglich eine einzige antreibbare Rolle vorgesehen sein, die z. B. im hinteren Bereich des Sitz­ möbels mittig angeordnet und lenkbar ausgeführt ist. Auch bei einer der­ artigen Anordnung wird ein äußerst wendiges fahrbares Sitzmöbel ge­ schaffen. Durch Querstellen der Rolle kann dabei eine Richtungsänderung auf engstem Raum erfolgen.
Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.
Die Erfindung wird im folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. In dieser zeigt:
Fig. 1 eine schematisierte Seitenansicht eines Sitzmöbels gemäß ei­ ner Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 2 eine Rückansicht des Sitzmöbels von Fig. 1, und
Fig. 3 schematisch ein an einem Sitzmöbel montiertes Antriebsmo­ dul gemäß der Erfindung.
Bei dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel von Fig. 1 handelt es sich um ei­ nen fahrbaren Sessel mit einem Sitzteil 25, einem Rückenteil 27 sowie zwei Seitenteilen 26. Zu erkennen sind in dieser Darstellung eine Rücken­ polsterung 27a und eine Sitzpolsterung 25a. Des weiteren umfaßt der Sessel eine ausschwenkbare Fußstütze 29, wobei der Übersichtlichkeit halber sämtliche Einrichtungen wie Beschläge zum Verstellen der Fuß­ stütze 29 und anderer Bauteile des Sessels in Fig. 1 nicht dargestellt sind. Bei dem Sessel kann es sich um ein Funktionsmöbel handeln, das mit verschiedenen Funktionen wie z. B. Massageeinrichtungen, Heizeinrich­ tungen etc. ausgestattet ist.
Während in den vorderen Eckbereichen des Sessels übliche Möbelrol­ len 42 angeordnet sind, ist der Sessel in den hinteren Eckbereichen je­ weils mit einem Antriebsmodul versehen, das im wesentlichen eine An­ triebseinheit 14, 18 und eine mittels der Antriebseinheit 14, 18 antreibba­ re Rolle 12 umfaßt. Die Antriebseinheit 14, 18 umfaßt einen Elektromotor und ein Getriebe, wobei das Getriebe direkt an die Antriebsachse 16 der Rolle 12 angesetzt ist.
Ein möglicher Aufbau des Antriebsmoduls wird nachfolgend in Verbin­ dung mit Fig. 3 beschrieben.
Das Antriebsmodul umfaßt des weiteren eine Trägerstruktur, von der in Fig. 1 ein plattenförmiges Trägerelement 22 zu erkennen ist. Über das plattenförmige Trägerelement 22, das an das Seitenteil 26 des Sessels ge­ schraubt ist, ist das Antriebsmodul an dem Sessel befestigt. Die An­ triebseinheit 14, 18 ist an einem weiteren Trägerelement befestigt, das in Fig. 1 nicht dargestellt ist und welches wiederum mit dem Trägerele­ ment 22 verbunden ist. Das zusammengesetzte Antriebsmodul kann somit als eine Einheit einfach durch Verschrauben des plattenförmigen Träger­ elementes 22 mit dem Seitenteil 26 am Sessel montiert werden.
Über eine in Fig. 1 lediglich gestrichelt angedeutete Versorgungsleitung 15 ist der Elektromotor 14 an eine Akkumulatoreinheit 32 angeschlossen, die mit einer Steuereinheit 28 in Verbindung steht. Die Akkumulatorein­ heit 32 und die Steuereinheit 28 sind in einem Hohlraum des Sessels un­ ter dem Sitzteil 25 angeordnet.
Am Seitenteil 26 ist ein in Fig. 1 lediglich schematisch dargestelltes Be­ dienteil 48 angebracht, das beispielsweise in die Armlehne integriert sein kann. Das Bedienteil 48 ist über eine in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Leitung 49 mit der Steuereinheit 28 verbunden. Bei dem Bedienteil 48 kann es sich z. B. um eine separate Einrichtung für den Fahrbetrieb han­ deln, die beispielsweise als Steuerhebel in Form eines sog. "Joystick" oder als mit Richtungstasten versehene Tastatur ausgebildet ist. Es ist auch möglich, die Bedienung für den Fahrbetrieb in ein vorhandenes Bedien­ teil - über das andere Funktionen des Sessels, wie beispielsweise eine Massageeinrichtung, betätigbar sind - zu integrieren. Hierbei können die Bedienelemente für den Fahrbetrieb in einem separaten Modul vorgesehen sein, das mit dem vorhandenen Bedienteil koppelbar ist, indem es bei­ spielsweise an das vorhandene Bedienteil angesteckt wird.
Die Elektromotoren 14 der Antriebsmodule sind unabhängig voneinander über das Bedienteil 48 und die Steuereinheit 28 ansteuerbar. In Abhän­ gigkeit von der Größe und der Polarität der an die Elektromotoren 14 an­ gelegten Spannungen kann ein Geradeausfahrbetrieb in Vorwärtsrichtung oder Rückwärtsrichtung realisiert werden, können mit dem Sessel be­ liebig enge oder weite Kurven gefahren werden, und kann der Sessel auf der Stelle gedreht werden, wie es in der Beschreibungseinleitung be­ schrieben worden ist. Werden lenkbare Rollen eingesetzt, so erfolgt die Ansteuerung der zum Lenken der Rollen vorgesehenen Lenkeinrichtungen ebenfalls über die Steuereinheit 28.
Aus der Rückansicht von Fig. 2 geht insbesondere die Integration der An­ triebsmodule in die Seitenteile 26 des Sessels hervor. Die jeweils einen Elektromotor 14 und ein Getriebe 18 umfassenden Antriebseinheiten sind jeweils im Bereich der Polsterungen 26a der Seitenteile 26 angeordnet und somit für einen Betrachter durch die Polsterungen 26a verdeckt. Das äu­ ßere Erscheinungsbild des Sessels wird durch die Antriebsmodule somit nicht verändert.
In Fig. 3 ist der hintere rechte Eckbereich eines Sessels dargestellt, wobei am nicht dargestellten linken hinteren Eckbereich des Sessels ein bauglei­ ches Antriebsmodul angeordnet ist. Zu erkennen sind das aus Holz herge­ stellte rechte Seitenteil 26 und ein Strukturelement 34 aus Kunststoff, an dem der Stoffbezug und/oder die Polsterung des Seitenteils 26 befestigt wird. Des weiteren ist in Fig. 3 das Rückenteil 27 des Sessels angedeutet.
Aus Fig. 3 geht hervor, daß die erfindungsgemäßen Antriebsmodule über­ aus kompakte Baugruppen sind.
Das plattenförmige Trägerelement 22 der Trägerstruktur ist von innen an das Seitenteil 26 des Sessels geschraubt. Mit dem plattenförmigen Träger­ element 22 wiederum ist ein U-förmig gebogenes Trägerelement 24 ver­ schraubt, wobei die Verschraubung in Fig. 3 durch den Schaft einer der Verbindungsschrauben 36 angedeutet ist.
In dem durch die beiden Trägerelemente 22, 24 gebildeten Zwischenraum ist eine Rolle oder ein Laufrad 12 angeordnet, deren bzw. dessen in Fig. 3 nicht dargestellte Antriebsachse in entsprechenden Aussparungen der Trägerelemente 22, 24 gelagert ist, so daß die Rolle 12 beidseitig abge­ stützt ist.
Das Getriebe 18 der Antriebseinheit ist an zumindest einer Stelle über ei­ ne Schraube 39 mit einem zylindrischen Ansatz 44 des U-förmigen Trä­ gerelementes 24 verschraubt. Des weiteren ist das Getriebe 18 direkt auf die Antriebsachse der Rolle 12 aufgesteckt und stützt sich an einem zur Antriebsachse koaxialen zylindrischen Ansatz 46 des Trägerelementes 24 ab. Der zylinderförmige Elektromotor 14 ist direkt auf das Getriebe 18 ge­ setzt, so daß das Getriebe 18 und der Elektromotor 14 eine überaus kom­ pakte Antriebseinheit bilden.
Über in Fig. 3 nicht dargestellte Versorgungsleitungen ist der Elektromo­ tor 14 mit einer entsprechend Fig. 1 unter dem Sitzteil des Sessels ange­ ordneten Akkumulatoreinheit verbunden.
Bezugszeichenliste
12
Rolle
14
Elektromotor
15
Versorgungsleitung
16
Antriebsachse
18
Getriebe
22
Trägerelement
24
Trägerelement
25
Sitzteil
25
a Polsterung
26
Seitenteil
26
a Polsterung
27
Rückenteil
27
a Polsterung
28
Steuereinheit
29
Fußstütze
32
Akkumulatoreinheit
34
Strukturelement
36
Schraube
39
Schraube
42
vordere Rolle
44
Ansatz
46
Ansatz
48
Bedienteil
49
Leitung

Claims (23)

1. Fahrbares Sitzmöbel, insbesondere für den Wohnbereich, mit we­ nigstens einer Rolle (12), die durch einen Elektromotor (14) antreib­ bar ist.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Rollen (12) vorgesehen sind, die durch zumindest einen Elektromotor (14) antreibbar sind, wobei vorzugsweise jeder Rolle (12) ein Elektromotor (14) zugeordnet ist.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils eine Rolle (12) und ein Elektromotor (14) zu einem als eine Einheit am Sitzmöbel montierbaren Antriebsmodul zusammen­ gefaßt sind.
4. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsmodule jeweils in ein Seitenteil (26) des Sitzmöbels integriert und/oder durch eine Polsterung des Sitzmöbels verdeckt sind.
5. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Antriebsmodul in ein Untergestell des Sitzmöbels inte­ griert ist.
6. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Antriebsmodul ein zwischen dem Elektromotor (14) und einer Antriebsachse (16) der Rolle (12) angeordnetes Getriebe (18) umfaßt, wobei bevorzugt das Getriebe (18) direkt mit der Rolle (12) verbunden ist.
7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebe (18) jeweils auf die Antriebsachsen (16) der Rollen (12) aufgesteckt sind.
8. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Elektromotor (14) und ein Getriebe (18) zu einer kompakten Antriebseinheit zusammengefaßt sind.
9. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Antriebsmodul eine Trägerstruktur (22, 24) umfaßt, an welcher die Rolle (12) und der Elektromotor (14), insbesondere eine den Elektromotor (14) und ein Getriebe (18) umfassende Antriebs­ einheit, angebracht sind und über welche das Antriebsmodul am Sitzmöbel befestigbar ist.
10. Sitzmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerstrukturen jeweils ein plattenförmiges Trägerelement (22) und ein U-förmiges Trägerelement (24) umfassen, wobei die Rolle (12) zwischen den beiden Trägerelementen (22, 24) angeordnet ist.
11. Sitzmöbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils einen Elektromotor (14) und ein Getriebe (18) umfassen­ de Antriebseinheiten jeweils über das Getriebe (18) mit der Träger­ struktur (22, 24) verbunden, insbesondere verschraubt sind.
12. Sitzmöbel nach zumindest einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerstrukturen (22, 24) jeweils mit einem Seitenteil (26) und/oder mit einem Beschlag des Sitzmöbels verbindbar, insbeson­ dere verschraubbar sind.
13. Sitzmöbel nach zumindest einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerstrukturen jeweils über ein plattenförmiges Träger­ element (22) mit dem Sitzmöbel und über ein U-förmiges Trägerele­ ment (24) mit einer den Elektromotor (14) und ein Getriebe (18) umfassenden Antriebseinheit verbunden sind.
14. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuereinheit (28) vorgesehen ist, die über eine Bedienein­ heit (48) von einer im Sitzmöbel sitzenden Person ansteuerbar ist und über welche die Elektromotoren (14) und/oder Lenkeinrichtun­ gen für die Rollen (12) unabhängig voneinander antreibbar sind.
15. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Änderung der Fahrtrichtung die insbesondere unlenkbaren Rollen (12) mit unterschiedlichen Drehgeschwindigkeiten und/oder in entgegengesetzte Richtungen antreibbar sind.
16. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuereinheit (28) mit einer automatischen Anfahr- und/oder Anhaltefunktion versehen ist, durch die bei einer benut­ zerinitiierten Fahrgeschwindigkeitsänderung automatisch die Dreh­ geschwindigkeiten der Rollen (12) mit einer vorbestimmten zeitli­ chen Verzögerung allmählich auf den vom Benutzer gewünschten Wert bringbar sind.
17. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß vier antreibbare Rollen vorgesehen sind, die jeweils in einem Eckbereich des Sitzmöbels angeordnet sind.
18. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß genau eine antreibbare und lenkbare Rolle vorgesehen ist, die mittig und insbesondere im hinteren Bereich des Sitzmöbels ange­ ordnet ist.
19. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Rollen über einen gemeinsamen Elektromotor antreibbar sind, wobei den Rollen ein Differentialgetriebe vorge­ schaltet ist.
20. Sitzmöbel nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen unlenkbar sind und zur Änderung der Fahrtrichtung das Differentialgetriebe insbesondere stufenlos einstellbar ist.
21. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Stromversorgung eine Batterieeinheit und/oder eine wieder­ aufladbare Akkumulatoreinheit (32) in das Sitzmöbel integriert sind/ist.
22. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es zur Stromversorgung an ein elektrisches Versorgungsnetz anschließbar ist.
23. Sitzmöbel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Sessel ist.
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DE29924876U DE29924876U1 (de) 1999-08-06 1999-08-06 Sitzmöbel
DE19937257A DE19937257A1 (de) 1999-08-06 1999-08-06 Sitzmöbel
DK00116613T DK1074237T3 (da) 1999-08-06 2000-08-01 Siddemöbel
DE50009397T DE50009397D1 (de) 1999-08-06 2000-08-01 Sitzmöbel
AT00116613T ATE288247T1 (de) 1999-08-06 2000-08-01 Sitzmöbel
EP00116613A EP1074237B1 (de) 1999-08-06 2000-08-01 Sitzmöbel
US09/805,738 US20020163229A1 (en) 1999-08-06 2001-03-13 Chair

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19937257A DE19937257A1 (de) 1999-08-06 1999-08-06 Sitzmöbel
US09/805,738 US20020163229A1 (en) 1999-08-06 2001-03-13 Chair

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Families Citing this family (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US20040195798A1 (en) * 2002-05-15 2004-10-07 Donald Newfer Reclining chair with caster system
US7223941B2 (en) * 2003-02-08 2007-05-29 Walker Ip And Business Enterprises, Llc Reduced-volume commercial space heating system and method for manufacturing same
JP4293204B2 (ja) * 2006-05-26 2009-07-08 パナソニック電工株式会社 椅子式マッサージ機
NO326574B1 (no) 2007-03-13 2009-01-12 Sapdesign As Anordning ved stol med justerbar vinkel mellom stolens sete og rygg
CN109771162B (zh) * 2019-01-25 2020-08-14 韩斌 一种腿部按摩轮椅

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE7702589U1 (de) * 1977-01-29 1980-03-06 Tuenkers Maschinenbau Gmbh, 4030 Ratingen Rollstuhl, insbesondere Zimmerrollstuhl für Körperbehinderte, Gehbehinderte und Kranke
EP0398080A2 (de) * 1989-05-17 1990-11-22 Aluweld S.A. Motorisierter Rollstuhl
DE9203878U1 (de) * 1992-03-23 1992-05-14 Long Shine Enterprise Co., Ltd., Taipeh/T'ai-pei Angetriebener Rollstuhl
DE9318997U1 (de) * 1993-12-10 1994-04-14 Zeitlauf GmbH Getriebe- u. Verzahntechnik, 91207 Lauf Getriebe für einen Rollstuhl-Antrieb
EP0820749A1 (de) * 1996-07-22 1998-01-28 Schweizerische Eidgenossenschaft vertreten durch die SM Schweizerische Munitions-unternehmung der Gruppe Rüstung Rollstuhl mit Motorantrieb
DE29722244U1 (de) * 1997-12-17 1998-04-02 systec POS-Technology GmbH, 82178 Puchheim Fahrbarer oder verschiebbarer Stuhl

Family Cites Families (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB819527A (en) * 1956-01-17 1959-09-02 James Alexander Slater Improvements in or relating to invalid chairs
GB1463500A (en) * 1973-06-09 1977-02-02 Cragg H Wheelchairs
US5236055A (en) * 1991-03-13 1993-08-17 Canadian Aging & Rehabilitation Product Development Corporation Wheel with coaxial drive system mounted in the wheelhub field of the invention
US5249636A (en) * 1992-04-28 1993-10-05 Sunstate Mobility Corporation Personal mobility vehicle
DK48392D0 (da) * 1992-04-10 1992-04-10 Gemo 1991 Aps Koerechassis til koerestol
US5690185A (en) * 1995-03-27 1997-11-25 Michael P. Sengel Self powered variable direction wheeled task chair
KR100336273B1 (ko) * 1997-06-06 2002-05-13 미사와 치요지 휠체어
US5862874A (en) * 1997-06-19 1999-01-26 University Of Pittsburgh Steering mechanism for short wheelbased four-wheeled vehicles

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE7702589U1 (de) * 1977-01-29 1980-03-06 Tuenkers Maschinenbau Gmbh, 4030 Ratingen Rollstuhl, insbesondere Zimmerrollstuhl für Körperbehinderte, Gehbehinderte und Kranke
EP0398080A2 (de) * 1989-05-17 1990-11-22 Aluweld S.A. Motorisierter Rollstuhl
DE9203878U1 (de) * 1992-03-23 1992-05-14 Long Shine Enterprise Co., Ltd., Taipeh/T'ai-pei Angetriebener Rollstuhl
DE9318997U1 (de) * 1993-12-10 1994-04-14 Zeitlauf GmbH Getriebe- u. Verzahntechnik, 91207 Lauf Getriebe für einen Rollstuhl-Antrieb
EP0820749A1 (de) * 1996-07-22 1998-01-28 Schweizerische Eidgenossenschaft vertreten durch die SM Schweizerische Munitions-unternehmung der Gruppe Rüstung Rollstuhl mit Motorantrieb
DE29722244U1 (de) * 1997-12-17 1998-04-02 systec POS-Technology GmbH, 82178 Puchheim Fahrbarer oder verschiebbarer Stuhl

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
MEYER,Wilhelm: Mikroprozessortechnik für Elektro-Rollstühle - Technik für den Menschen. In: med.-orthop.-Techn. 5/86, S.160-170 *

Also Published As

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DE50009397D1 (de) 2005-03-10
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