DE19934422A1 - Einfüllstutzen - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen für einen Kraftstofftank in einem Kraftfahrzeug, mit einer im lichten Querschnitt des Stutzens angeordneten umlaufenden Dichtung für eine Kraftstoff-Zapfpistole und einer dahinter liegenden federbelasteten Klappe, die um eine Welle schwenkbar den Stutzen verschließt und von der Zapfsäule beim Einführen geöffnet wird, wobei zur Erzielung eines zuverlässigen Abschaltens der Zapfpistole bei nicht korrekt eingeführter Zapfpistole am Einfüllstutzen ein die Dichtung umgehender Bypass vorgesehen ist, der mittels eines Ventils gesteuert bei geschlossener Klappe geöffnet und bei geöffneter Klappe geschlossen ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen für einen Kraftstofftank in einem Kraftfahrzeug, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Es sind Einfüllstutzen für Kraftfahrzeuge bekannt, die innenliegend eine ringförmige Dichtung für die Zapfpistole beim Betanken aufweisen. Ist die Zapfpistole mit ihrer im vorderen Bereich liegenden Schnüffelbohrung weit genug in den Einfüllstutzen eingesteckt, so daß die Schnüffelbohrung inner­ halb der ringförmigen Dichtung liegt, so ist ein problemloses Tanken ohne Auslaufen von Kraftstoff und ohne Austreten von Kraftstoffdämpfen sicher­ gestellt. Problematisch kann es sein, wenn die Zapfpistole nicht korrekt ein­ geführt und dementsprechend die Schnüffelbohrung noch außerhalb der ringförmigen Dichtung zu liegen kommt. Auslaufmündung und Schnüffelboh­ rung der Zapfpistole sind dadurch ungewollt funktionell voneinander getrennt, wodurch sich Probleme mit dem Abschalten der Zapfpistole ergeben können.

Aufgabe der Erfindung ist es, mit baulich einfachen Maßnahmen Probleme beim Betanken von Kraftfahrzeugen mit ggf. nicht korrekt eingeführter Zapf­ pistole auszuschließen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den weiteren Patentansprüchen entnehmbar.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, am Einfüllstutzen einen die Dichtung umgehenden Bypass vorzusehen, der mittels eines Ventiles gesteuert nor­ mal geöffnet und beim Betanken bei korrekt eingeführter Zapfpistole ge­ schlossen ist. Durch diesen Vorschlag wird erreicht, daß bei einer definierten unkorrekten Stellung der Zapfpistole die Schnüffelbohrung über den Bypass mit der Auslaufmündung bzw. mit dem Einfüllstutzen stromab der Dichtung verbunden ist, so daß in jedem Fall ein zuverlässiges Abschalten der Zapfpi­ stole gegeben ist.

Das Ventil kann von der Zapfpistole mittel- oder unmittelbar betätigt sein. Beispielsweise könnte am Einfüllstutzen ein Reed-Schalter angeordnet sein, der beim korrekten Einführen der Zapfpistole anspricht und ein Signal abgibt, mittels dem elektromagnetisch das Ventil schließbar ist. Andererseits kann bei nicht korrekt bzw. nicht ausreichend weit eingesteckter Zapfpistole auf­ grund des Fehlens eines Signals von dem Reed-Schalter der Bypass geöff­ net sein. Die Zapfpistole könnte auch unmittelbar ein bewegliches Ventilele­ ment des Ventiles betätigen.

Bevorzugt wird jedoch vorgeschlagen, das Ventil bei Vorhandensein einer Rückschlagklappe im Einfüllstutzen mittel- oder unmittelbar durch die Klappe zu betätigen. In baulich besonders einfacher Weise kann das Ventil mittels eines an der Klappenwelle angeordneten Hebels betätigt werden, der bei­ spielsweise auf einen Stößel des durch Federkraft geöffneten oder geschlos­ senen Ventils einwirkt. Dadurch ist zuverlässig sichergestellt, daß bei nicht oder nur geringfügig geöffneter Klappe das Ventil bzw. der Bypass geöffnet ist und somit die Schnüffelbohrung der Zapfpistole mit dem Raum hinter der Dichtung des Kraftstofftanks verbindet, während bei voll geöffneter Klappe das Ventil zuverlässig geschlossen ist. Somit ist bei korrekt eingesteckter Zapfpistole der Bypass geschlossen und es kann beim Betanken kein Kraft­ stoff oder Kraftstoffdampf über den Bypass austreten.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden mit weiteren Einzel­ heiten näher erläutert. Die schematische Zeichnung zeigt einen Längsschnitt durch einen Einfüllstutzen eines Kraftstofftanks für ein Kraftfahrzeug mit ei­ ner ringförmigen Dichtung für die Zapfpistole, einer Klappe und einem von der Klappe gesteuerten Bypass.

Der mit 10 bezeichnete, im wesentlichen rohrförmige Einfüllstutzen eines nicht näher dargestellten Kraftstofftanks für Kraftfahrzeuge weist innenlie­ gend eine ringförmige Dichtung 12 auf, die den vorderen Bereich einer nicht vollständig dargestellten Zapfpistole 14 abdichtet.

In Einsteckrichtung hinter der Dichtung 12 ist über eine Welle 16 schwenkbar eine Klappe 18 angeordnet, die mittels einer nicht dargestellten Feder in der geschlossenen Position gehalten ist und dadurch den Einfüllstutzen 10 verschließt.

Der Einfüllstutzen 10 kann ferner mittels eines nicht dargestellten Tankdec­ kels verschlossen werden, der beim Betanken des Kraftfahrzeuges abzu­ nehmen ist.

Beim korrekten Betanken des Kraftfahrzeuges wird die Zapfpistole 14 durch die Dichtung 12 hindurch und durch Aufstoßen der Klappe 18 so weit einge­ schoben, daß deren Schnüffelbohrung 20 an der Klappe 18 vorbei in den lichten Querschnitt des Einfüllstutzens 10 ragt. Beim Einfüllen des Kraftstof­ fes schaltet die Zapfpistole 14 automatisch dann ab, wenn an der Schnüffel­ bohrung 20 rückstauender Kraftstoff sensiert wird.

In dem Einfüllstutzen 10 ist ein Bypass 24 vorgesehen, dessen einer Kanal­ abschnitt 26 stromauf der ringförmigen Dichtung 12 und dessen anderer Ka­ nalabschnitt 28 stromab der Dichtung 12 mündet. Innerhalb des Bypasses 24 ist ein Ventil 30 mit einem beweglichen Ventilelement 32 ausgeführt. Das Ventilelement 32 trägt einen Stößel 34, der funktionell mit einem an der Klappenwelle 16 angeordneten Hebel 36 zusammenwirkt.

Das Ventil 30 ist so ausgeführt, daß es durch die Kraft der Feder 38 in geöff­ neter Stellung gehalten ist, während es über den Hebel 36 und den Stößel 34 bei voll oder nahezu voll geöffneter Klappe 18 geschlossen wird.

Daraus resultiert, daß bei korrektem Einführen der Zapfpistole 14 durch die Klappe 18 hindurch das Ventil 30 geschlossen ist und dementsprechend wie vorbeschrieben der Kraftstofftank ohne Austreten von Kraftstoffdämpfen be­ tankt werden kann.

Ist die Zapfpistole 14 nicht korrekt eingeführt, so daß wie in der Zeichnung dargestellt die Schnüffelbohrung 20 oberhalb der ringförmigen Dichtung 12 zu liegen kommt, so wäre funktionell die Verbindung zwischen der Aus­ strömöffnung der Zapfpistole 14 (stromab der ringförmigen Dichtung 12) und der Schnüffelbohrung 20 (stromauf der ringförmigen Dichtung 12) unterbro­ chen und die Schnüffelbohrung 20 außer Funktion gesetzt. In dieser unkor­ rekten Betankungsstellung könnte ggf. unerwünscht Kraftstoff austreten.

Dies wird jedoch verhindert, in dem nunmehr die Schnüffelbohrung 20 über den Bypass 24 bei geöffnetem Ventil 30 mit dem Einfüllbereich stromab der Dichtung 12 verbunden ist. Diese Verbindung führt zu einem zuverlässigen und sofortigem Abschalten der Zapfpistole 20, wenn versucht würde, in die­ ser unkorrekten Position der Zapfpistole 14 den Betankungsvorgang auszu­ führen.

Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt. Es versteht sich, daß die Ansteuerung des Ventiles 30 auch pneumatisch oder elektromagnetisch über einen entsprechenden Schalter ausgeführt sein könnte. Eine mechanische Ansteuerung des Ventiles 30 könnte auch unmit­ telbar durch die Zapfpistole 14 erfolgen, indem diese beim Einführen in den Einfüllstutzen 10 mechanisch mit dem Ventilelement 32 über einen Hebel oder dergleichen zusammenwirken würde, insbesondere wenn der Einfüll­ stutzen 10 ohne die Klappe 18 ausgeführt wäre.

Claims (6)

1. Einfüllstutzen für einen Kraftstofftank in einem Kraftfahrzeug, mit einer im lichten Querschnitt des Stutzens angeordneten umlaufenden Dichtung zum nach außen Abdichten einer Kraftstoff-Zapfpistole beim Betanken, dadurch gekennzeichnet, daß am Einfüllstutzen (10) ein die Dichtung (12) umgehender Bypass (24) vorgesehen ist, der mittels eines Ventils (30) geöffnet und nur bei korrekt eingeschobener Zapfpistole (14) geschlossen ist.

2. Einfüllstutzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) von der Zapfpistole (14) mittel- oder unmittelbar betätigt ist.

3. Einfüllstutzen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) von einer stromab der Dichtung (12) angeordneten, in Schließ­ richtung federbelasteten Klappe (18) mittel- oder unmittelbar betätigt ist.

4. Einfüllstutzen nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) mittels eines an der Klappenwelle (16) angeordneten Hebels (36) betätigt ist.

5. Einfüllstutzen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) mittels einer Feder (38) geöffnet ist und einen Stößel (34) trägt, der durch entsprechende Betätigung des Hebels (36) bei geöffneter Klappe (18) schließt.

6. Einfüllstutzen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) mittels einer Feder geschlossen ist und bei geschlossener oder na­ hezu geschlossener Klappe (18) von einem an der Klappenwelle (16) an­ geordnetem Hebel in Offenstellung gehalten ist.