DE1992998U - Geruchverschluss fuer sanitaer-keramische apparate. - Google Patents

Description

RÄ. 278 906-15.5-6ß Λ

"«DÜSSELDORF 1 ■■ PATENTANWÄLTE V.

Malkastenstraße 2 DIPL.-ING. ALEX STENGE R

Telefon (0211) 360514 DIPL.-ING. WOLFRAM WATZKE

Unser Zeichen: 895²^b Datum: l?« Mai 1968

Zimmer und Kellermann, 4 Düsseldorf, Benzenbergstraße 39-55 Geruchverschluß für sanitär-keramische Apparate

Die Erfindung betrifft einen Geruchverschluß für Sanitär-Apparate aus keramischem Material mit einer angeformten Ablaufwanne und einer in dieser mündenden Ablauföffnung.

Sanitär-Apparate mit angeformtem Geruchverschlüß aus keramischem Material sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Dabei besteht der angeformte Geruchverschluß in der Regel aus einer Ablaufwanne, einer in dieser mündenden Ablauföffnung, einem Ablaufstutzen und einer zwischen der Ablauföffnung und dem Ablaufstutzen in die Ablaufwanne eintauchenden Trennwand, Diese angeformten Geruchverschlüsse aus keramischem Material haben beträchtliche Abmessungen und können infolgedessen sehr leicht beschädigt werden.

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Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gestellt, einen Geruchversehluß für sanitäre Apparate aus keramischem Material zu schaffen, der möglichst kleine Abmessungen hat und auch eine ansprechende Formgestaltung der Unterseite des Waschbeckens gestattet, Die Abmessungen des Geruchverschlusses sollen so ausgebildet werden, daß der Ablauf in die angeformte keramische Rückwand endet und mittels einer Abflußmanschette mit der in der Wand eingebauten Ablaufleitung leicht verbunden werden kann. Eine weitere Aufgabe besteht darin, den @eruch~ Verschluß so auszubilden, daß er mit wenigen Handgriffen montiert und zur Reinigung demontiert werden kann. Im übrigen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen.

Ausgehend von dLnem bekannten Geruchversehluß für Waschbecken aus keramischem Material mit einer angeformten Ablaufwanne und einer in dieser mündenden Ablauföffnung wird die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe durch die Kombination folgender Merkmale gelöst, daß in der Ablaufwanne koaxialazur Ablauföffnung eine Montageöffnung vorgesehen und daß in die beiden Öffnungen ein Ablaufventil eingesetzt ist. Dabei besteht das Ablaufventil in bevorzugter Ausführung aus einem Rohrschaft mit Durchtritts-

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öffnungen im unteren Bereich der Ablaufwanne und einer Gegensohraube. Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, je nach Verwendungszweck, den Rohrschaft an einem Ende mit einer Siebplatte oder einem Standrohreinsatz zu versehen und von oben in die Ablauföffnung des Waschbeckens einzusetzen, während die Gegenschraube als Verschlußstopfen ausgebildet ist und von unten in die Montageöffnung der Ablaufwanne eingesetzt wird.

Der erfindungsgemäß ausgebildete GeruehverSchluß hat den Vorteil, daß die Ablaufwanne sehr flach gehalten werden kann und auch die Montage wesentlich vereinfacht wird. Bei einer praktischen Ausführungsform mit einem angeformten, keramischen Wandeinbauteil am Waschbecken hat es sich als zweckmäßig erwiesen, die Ablaufwanne mit einem Rohrzapfen in dieses Wandeinbauteil münden zu lassen. Die Unterseite des Waschbeckens, der Ablaufwanne und des Wandeinbauteiles können dann eine durchgehende Fläche verbinden. Die Verbindung zwischen dem Ablaufrohr in dem keramischen Wandeinbauteil und einem in der Wand fest installierten Abflußrohr kann bei der Montage des Waschbeckens durch eine bekannte Muffenverbindung mittels Anschlußmanschette hergestellt werden.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Torteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sieh aus der naehfolgenden Besehreibung der zugehörigen Zeichnungen, in der eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäß ausgebildeten Geruchversohlusses für Waschbecken dargestellt ist. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 ein Waschbecken in Ansicht von vornj Fig. 2 das gleiche Waschbecken entlang der

Linie XI-II in Fig. 1 geschnitten in

Seitenansicht.

Ein Waschbecken 1 ist mit einem Wandeinbauteil 2 und einem Anker 3 unter Zwischenlage eines Einbaurahmens 4 an einer Wand 5 befestigt. An das Waschbecken 1 ist auf der Unterseite eine Ablaufwanne β angeformt, die mit einem Rohrstutzen in dem Wandeinbauteil 2 mündet. Der Rohrstutzen 7 ist mit einer bekannten Muffenverbindung mit einem in der Wand 5 fest installierten Ablaufrohr 8 verbunden.

Das Waschbecken 1 steht mit der Ablaufwanne β durch eine Ablauföffnung 9 in Verbindung. Im Boden der Ablaufwanne 6 ist eine Montageöffnung 11 vorgesehen. In diesen beiden koaxial zueinander angeordneten Öffnung (9,11) ist ein Ablaufventil 12 eingesetzt. Das Ablaufventil 12 besteht aus einem am oberen Ende mit einem Siebdeckel IJ versehenen Rohrschaft

und einem von unten in diesen eingeschraubten Verschlußstopfen 15· Nahe dem Boden der Ablaufwanne 6 sind in den Rohrschaft 14 Durchtrittsöffnungen 16 vorgesehen. Das Ablaufventil 12 ist unter Zwischenlage einer Dichtung 17 in den beiden Öffnungen (9*11) verspannt.

Die Ablaufwanne 6 bildet in Verbindung mit dem Ablaufventil 12 den Geruchverschluß des Waschbeckens 1. Der Abstand zwischen der Innenwand des Rohrstutzens 7 und der Oberkante der Durchtrittsöffnung 16 muß mindestens 60 mm betragen, damit die für den Geruchverschluß erforderliche WasserstandB-höhe erzielt wird.

Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlieh, auch soweit sie in den nachfolgenden Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims (8)

RA. 278 906-15.5.68 - β - ν Schutzansprüche :

1. Geruchverschluß für Waschbecken oder dergleichen aus keramischem Material mit einer angeformten Ablaufwanne und einer in dieser mündenden Ablauföffnung, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale, daß im Boden der Ablaufwanne (β) koaxial zur Ablauföffnung (9) des Waschbeckens (1) eine Montageöffnung (11) vorgesehen ist, und daß in die beiden Öffnungen (9,11) ein Ablaufventil (12) eingesetzt ist.

2. Geruchverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablaufventil (12) aus einem Rohrschaft (l4) mit Durchtrittsöffnungen (l6) im unteren Bereich der Ablaufwanne (6) und einer&Gegensehraube besteht.

3. Geruchverschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohr schaft .(14) mit einem Siebdeckel (13) versehen und von oben in die Ablauföffnung (9) des Waschbeckens (1) eingesetzt ist.

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4. Geruchverschluß nach den Ansprüchen 1 bis 3j dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenschraube als Yerschlußstopfen (15) ausgebildet und von unten in die Montageöffnung (11) eingesetzt ist.

5· Geruchverschluß nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der-Rohrschaft (14) und der Versehlußstopfen (15) unter Zwischenlage einer Dichtung (17) mit einer Gewindeverbindung gegeneinander verspannt sind.

6. Geruchverschluß nach den Ansprüchen 1 bis 5 mit einem keramischenWandeinbauteil, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablaufwanne (6) mit dem Rohrstutzen (7) in dem Wandeinbauteil (2) des Waschbeckens (1) mündet.

7. Geruchverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des Waschbeckens (1), der Ablauf wanne (6) und des Rohrstutzens (7) eine durchgehende Fläche bildet.

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