DE19913503B4

DE19913503B4 - Fahrzeugsitz mit Sitztiefenverstellung

Info

Publication number: DE19913503B4
Application number: DE19913503A
Authority: DE
Inventors: Burckhard Becker; Ernst-Reiner Frohnhaus
Original assignee: C Rob Hammerstein GmbH
Current assignee: Johnson Controls Metals and Mechanisms GmbH and Co KG
Priority date: 1999-03-25
Filing date: 1999-03-25
Publication date: 2007-06-28
Anticipated expiration: 2019-03-26
Also published as: US6428102B1; FR2791304A1; DE19913503A1; FR2791304B1

Abstract

Fahrzeugsitz mit Sitztiefenverstellung, der a) einen Sitzträger (26) hat, welcher im wesentlichen aus zwei Seitenteilen (28) besteht und der b) einen Sitzkissenträger (29) aufweist, der
– ein vorderes Querstück (30) hat, das in einer Längsführung in Sitzlängsrichtung mittels einer Verstellvorrichtung verstellbar mit dem Sitzträger (26) verbunden ist,
– ein hinteres Querstück (44) hat, das in einem unteren Schwenkgelenk an den beiden Seitenteilen (28), und zwar in deren hinterem Bereich, angelenkt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzkissenträger (29) einen Federbereich (50) hat, der sich einerseits am vorderen Querstück (30) abstützt und der andererseits am hinteren Querstück (44) oberhalb des unteren Schwenkgelenks angreift, und dass das vordere Querstück (30) und das hintere Querstück (44) über den Federbereich (50) und nicht direkt miteinander verbunden sind.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit Sitztiefenverstellung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein derartiger Kraftfahrzeugsitz ist aus US 4 687 251 A bekannt.

Eine Sitztiefenverstellung für die Sitzbereiche von Kraftfahrzeugsitzen zeigen DE 197 40 045 A1 , DE 196 46 470 A1 und DE 196 45 772 A1 . Die DE 35 08 776 C2 . bezieht sich auf eine Stoßdämpfereinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes.

Der Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzträger nach der DE 196 45 772 A1 ist aus zwei Teilstücken aufgebaut, nämlich einem Vorderteil bzw. vorderem Querstück und einem rückwärtigen Teil, das U-förmig ausgebildet ist. Die beiden Teile sind über zwei seitliche Verbindungsbereiche miteinander verbunden. Für eine Sitztiefenverstellung haben die seitlichen Verbindungsbereiche je ein Langloch, in dem ein Stift geführt ist. Eine Vorrichtung zur mechanischen Verschiebung und Fixierung der beiden Teilstücke gegeneinander ist vorgesehen.

Dieser Fahrzeugsitz hat sich grundsätzlich bewährt. Es besteht aber ein Interesse daran, seine Konstruktion weiter zu vereinfachen, insbesondere auf die seitlichen Verbindungsbereiche und die ihnen zugeordnete Vorrichtung zur mechanischen Verschiebung und Fixierung zu verzichten. Hier setzt die Erfindung ein.

Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art dahingehend weiter zu bilden, dass seine Konstruktion vereinfacht ist und die Montage sowie Bepolsterung unmittelbar am kompletten Sitzträger erfolgen kann.

Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Patentaspruchs 1.

Bei diesem Fahrzeugsitz ist der Sitzkissenträger nicht mehr ein einzeln handhabbares, für sich mechanisch zusammenhängendes Bauteil, sondern er ist dem Sitzträger zugeordnet. Die Sitztiefenverstellung erfolgt über die Verstellung des vorderen Querstücks gegenüber dem Sitzträger, nämlich einem vorderen Bereich des Sitzträgers. Vorderes und hinteres Querstück sind nicht miteinander direkt verbunden, sie sind nur über den Federbereich verbunden. Das hintere Querstück ist wiederum direkt am Sitzträger angeordnet, nämlich angelenkt. Es ist im wesentlichen als ein längliches Rechteck ausgeführt, das in Höhe seiner langen Unterkante schwenkbar mit dem Sitzträger in dessen hinterstem Bereich verbunden ist und im Bereich seiner langen Oberkante Verbindungsmittel für ein Einhaken der einzelnen Federn des Federbereichs aufweist.

Auf diese Weise kann die Betätigungsvorrichtung für die Sitztiefenverstellung ergonomisch günstig im vorderen Bereich des Sitzträgers angeordnet werden. Eine Traverse im mittleren Sitzbereich, wie sie nach der DE 196 45 772 A1 vorgesehen ist, ist nicht mehr erforderlich, so dass dort ein größerer Federweg vorliegt oder weniger Freiraum unter dem Sitzträger notwendig ist bei gleichem Komfort der Federung.

Über ein geeignetes Mittel wird das hintere Querstück in einer im wesentlichen vertikalen Position gehalten gegen die Wirkung der Federn des Federbereichs. Hierzu wird vorgeschlagen, zwischen dem hinteren Querstück und jedem Seitenteil jeweils eine Koppel anzuordnen, die einerseits am hinteren Querstück oberhalb des unteren Schwenkgelenks angelenkt ist und die andererseits in einer Schubführung jedes Seitenteils verschiebbar geführt ist. Durch diese Koppel ist eine Schwenkbewegung des hinteren Querstücks möglich, aber sie bleibt geführt.

In einer Alternative zur soeben besprochenen Lösung ist zwischen dem hinteren Querstück und jedem Seitenteil eine Drehfeder, insbesondere eine Schenkelfeder angeordnet, die das hintere Querstück um die untere Schwenkachse so vorbelastet, dass die Oberkante des hinteren Querstücks nach hinten geschwenkt wird, gegen die Wirkung des Federbereichs. Auch hier wird eine im wesentlichen aufrechte Position des hinteren Querstücks erreicht, diesmal durch die elastische Wirkung der Drehfeder. Beide soeben beschriebenen Alternativen können miteinander kombiniert werden. Andere Lösungen sind möglich, so kann beispielsweise eine Druckfeder anstelle der Koppel auf jeder Sitzseite zwischen dem hinteren Querstück und jedem Seitenteil vorgesehen sein, die dann allerdings an einem festen Ort des Seitenteils angreift.

In einer bevorzugten Ausführung hat die Verstellvorrichtung einen einstellbaren Drehantrieb, der an einem Sitzträger angeordnet ist, und eine die beiden Sitzträger quer verbindende, drehbare Traverse aufweist und weiterhin jeweils eine Schubstange aufweist, die an einem Ende am vorderen Querstück angelenkt ist. Auf diese Weise ergibt sich eine einfache Auslegung für die Verstellvorrichtung zwischen dem vorderen Querstück und dem darunter befindlichen Teil des Sitzträgers.

In bevorzugter Ausführung ist als Längsführung in jedem Sitzträger ein Langloch vorgesehen, in das ein dem Langloch angepaßtes Gleitstück, das mit dem vorderen Querteil verbunden ist, eingreift. Der Verlauf des Langlochs kann beliebig gewählt werden, er kann beispielsweise gerade sein, er kann aber auch gekrümmt verlaufen. Auf diese Weise kann man zusätzlich zur Sitztiefenverstellung auch eine Positionierung der vorderen Sitzkante erhalten. Dies ist überhaupt grundsätzlich nach der Erfindung möglich, indem der Verlauf der Längsführung entsprechend ausgebildet ist.

Beim praktischen Betrieb ändert sich der Abstand zwischen dem vorderen Querstück und dem hinteren Querstück. Die Abstandsänderung wird durch den Federbereich ausgeglichen. Ein auf dem Sitzträger und dem mit ihm verbundenen Sitzkissenträger angeordneter Polsterkörper, beispielsweise ein Schaumstoffteil, ist so ausgebildet, dass die entsprechende Längenänderung in Sitztiefenrichtung aufgenommen werden kann. Gleiches gilt für einen Polsterstoff, der den Polsterkörper außen umhüllt.

Weiter Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen und der nun folgenden Beschreibung von nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispielen der Erfindung, die unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert werden. In dieser zeigen:
1: eine Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes, die unterhalb der Rückenlehne als Längsschnitt bei vertikaler Schnittebene in Sitztiefenrichtung ausgeführt ist, mit einer Koppel, dargestellt ist eine etwa mittlere Position der Sitztiefenverstellung,
2: eine Darstellung entsprechend 1, jedoch für eine Position nahezu größter Sitztiefe und
3: eine Darstellung ähnlich 1, jedoch nunmehr mit einer Drehfeder anstelle einer Koppel.
Der dargestellte Fahrzeugsitz hat einen Sitzbereich 20 und eine Rückenlehne 22. Der Sitzbereich 20 ist über ein Untergestell, das hier durch jeweils eine vordere und hintere Schwinge gebildet ist, mit einer Längsverstellvorrichtung 24 verbunden. Diese besteht in bekannter Weise aus zwei Schienenpaaren.
Der Sitzbereich 20 hat einen Sitzträger 26, an dem auch die beiden Schwingenpaare angreifen und an dem die Rückenlehne 22 über ein Rückenlehnengelenk angeordnet ist. Der Sitzträger 26 besteht im wesentlichen aus zwei Seitenteilen 28, die sich an beiden Sitzseiten befinden und sich im wesentlichen über die gesamte Sitztiefe erstrecken. Mit dem Sitzträger 26 ist ein Sitzkissenträger 29 mechanisch verbunden. Er hat ein vorderes Querstück 30, das wie ein umgekehrtes U ausgebildet ist und sich von einem Seitenteil 28 zum anderen Seitenteil 28 erstreckt. Zu ihm gehört ein Stützteil 32 an jeder Seite, das ein Gleitstück 34 trägt. Letzteres ist in einem Langloch 36 des Seitenteils 28 verschiebbar geführt. Gleitstück 34 und Langloch 36 bilden eine Längsführung aus, die hier konkret in Sitztiefenrichtung verläuft. Sie kann zusätzlich auch eine Steigung, Krümmung oder dergleichen haben, so dass nicht nur eine Sitztiefenverstellung, sondern kombiniert auch eine Höhenverstellung der Sitzvorderkante erfolgt.
Andere Ausbildungen der Längsführung sind möglich, so kann beispielsweise der Sitzträger 26 in seinem vorderen Bereich über eine Schwinge mit dem vorderen Querstück 30 verbunden, es kann dort eine Parallelogramführung vorgesehen sein usw..
Die Position des Gleitstücks 34 im Langloch 36 wird durch einen Drehantrieb 38 eingestellt. Letzterer hat ein angetriebenes Ritzel 40, das ein Zahnsegment verschwenkt, welches um den oberen Anlenkpunkt der vorderen Schwinge, die mit der Längsverstellvorrichtung 24 verbindet, schwenkbar ist. Über eine außermittig angreifende Koppelstange 42, die ihrerseits gelenkig am Gleitstück 34 angreift, wird die Drehbewegung in eine Linearbewegung und damit Bewegung entlang des Langlochs 36 umgesetzt. Die freie Länge des Langlochs 36 abzüglich der Breite des Gleitstücks 34 gibt den Verstellweg des vorderen Querstücks 30 gegenüber dem Sitzträger 26.
Im hinteren Bereich wird der Sitzkissenträger durch ein hinteres Querstück 44 realisiert, dass die beiden hinteren Endbereiche der Seitenteile 28 miteinander verbindet. Hierzu ist das im wesentlichen in Form eines länglichen, nahezu vertikal stehenden Rechtecks ausgeführte hintere Querstück 44 in Nähe seiner unteren Längskante am hinteren Bereich jedes Seitenteils 28 angelenkt, die Gelenkachse ist mit 46 bezeichnet. Das hintere Querstück 44 ist durch eine aufgebrachte Sicke oder Wölbung ausgesteift, die angeschweißt oder anderweitig angeordnet ist. Es ist in seinem oberen Bereich abgerundet umgebogen, um nicht in einen darüber befindlichen Polsterkörper 48 einzuschneiden, der sich auch oberhalb des vorderen Querstücks 30 befindet. Schließlich hat das hintere Querstück 44 in seinem oberen Endbereich Einhakmittel für einen Federbereich 50, der aus einzelnen, in Form einer Rechteckkurve gebogenen Federn besteht und der mit seinem vorderen Ende am vorderen Querstück 30 angreift. Der Federbereich 50 ist in der Figur durch eine Knotenlinie mit insgesamt fünf Knoten dargestellt, die Knoten stellen jeweils die quer zur Zeichenebene verlaufenden Teile der Federn dar. Die Striche stellen die in der Ebene der Zeichnung verlaufenden Teile der einzelnen Federn dar.
Am oberen Endbereich jeder Seite des hinteren Querstücks 40 ist schließlich jeweils eine Koppel 52 angelenkt, die eine Länge hat, die etwa der halben Länge des Federbereichs 50 entspricht. Sie hat ihr vorderes Ende im Bereich eines Gleitkörpers 54, der verschiebbar geführt ist auf einem oberen Rand des zugehörigen Seitenteils 28. Der Rand verläuft in der gezeigten Position des Sitzuntergestells im wesentlichen parallel zur Verstellrichtung des Längsverstellvorrichtung 24. Andere Ausbildung der Längsführung des vorderen Endes der Koppel 52 im zugehörigen Seitenteil 28 sind möglich, beispielsweise durch ein Langloch mit Gleitstück ähnlich wie im vorderen Bereich des Sitzträgers 26, eine Führung über eine Schwinge usw.. Durch die Koppel 52 wird sichergestellt, dass auf das hintere Querstück 44 eine Haltemoment einwirkt, das in Gegenrichtung zum Drehmoment aufgrund des Angriffs des Federbereichs 50 wirkt. Damit wird das hintere Querstück 44 in der gezeigten Position gehalten.
In der Darstellung gemäß 2 ist das Gleitstück 34 in der vordersten Position innerhalb des Langlochs 36. Der Sitzkissenträger 29 aus vorderem Querstück 30, hinterem Querstück 44 und Federbereich 50 hat nun seine größte Länge. Die Längenveränderung ist dabei im wesentlichen durch Verlängerung des Federbereichs 50 bewirkt. Dies wiederum hat eine erhöhte Zugkraft am oberen Ende des hinteren Querstücks 44 zur Folge, das hintere Querstück stellt sich steiler als in 1. Die im vorderen Sitzbereich gewonnene Länge wird also teilweise kompensiert bzw. abgezogen im hinteren Bereich der Sitzfläche. Da dieser sich jedoch unterhalb der Rückenlehne 22 befindet, ist eine für den Benutzer spürbare Verkürzung nicht gegeben.
In der Ausführung nach 3 ist keine Koppel 52 vorgesehen, vielmehr wird ihre Funktion übernommen durch eine Drehfeder 56 an jeder Sitzseite. Sie greift an der Gelenkachse 46 an. Mit einem, in der Zeichnung vorderen Federschenkel 58 stütz sie sich am zugehörigen Seitenteil 28 ab. Der andere Federschenkel liegt am hinteren Querstück 44 an und drückt dieses nach hinten, in Gegenrichtung zur Zugrichtung des Federbereichs 50.
Eine Verbindungslinie der vorderen und hinteren Angriffspunkte des Federbereichs 50 verläuft im wesentlichen durch das vordere Querstück 30. Der Federbereich ist nach unten gewölbt, um mehr Platz für einen Polsterkörper 48 zu schaffen.

Claims

Fahrzeugsitz mit Sitztiefenverstellung, der a) einen Sitzträger (26) hat, welcher im wesentlichen aus zwei Seitenteilen (28) besteht und der b) einen Sitzkissenträger (29) aufweist, der – ein vorderes Querstück (30) hat, das in einer Längsführung in Sitzlängsrichtung mittels einer Verstellvorrichtung verstellbar mit dem Sitzträger (26) verbunden ist, – ein hinteres Querstück (44) hat, das in einem unteren Schwenkgelenk an den beiden Seitenteilen (28), und zwar in deren hinterem Bereich, angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzkissenträger (29) einen Federbereich (50) hat, der sich einerseits am vorderen Querstück (30) abstützt und der andererseits am hinteren Querstück (44) oberhalb des unteren Schwenkgelenks angreift, und dass das vordere Querstück (30) und das hintere Querstück (44) über den Federbereich (50) und nicht direkt miteinander verbunden sind.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem hinteren Querstück (44) und jedem Seitenteil (28) jeweils eine Koppel (52) angeordnet ist, die einerseits am hinteren Querstück (44) oberhalb des unteren Schwenkgelenks angelenkt ist und die andererseits in einer Schubführung jedes Seitenteils (28) verschiebbar geführt ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem hinteren Querstück (44) und jedem Seitenteil (28) jeweils eine Drehfeder (56), insbesondere eine Schenkelfeder, angeordnet ist, die das hintere Querstück (44) um seine untere Schwenkachse so vorbelastet, dass die Oberkante des hinteren Querstücks (44) nach hinten geschwenkt wird, gegen die Wirkung des Federbereichs (50).
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung einen einstellbaren Drehantrieb (38), der an einem Sitzträger (26) angeordnet ist, und eine die beiden Sitzträger (26) quer verbindende, drehbare Traverse aufweist und weiterhin jeweils eine Schubstange aufweist, die an einem Ende am vorderen Querstück (30) angelenkt ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzträger (26) über ein Sitzuntergestell mit einer Längsverstelleinrichtung verbunden ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Längsführung in jedem Seitenträger ein Langloch (36) vorgesehen ist, in das ein dem Langloch (36) angepaßtes Gleitstück (34), das mit dem vorderen Querteil verbunden ist, eingreift.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich oberhalb des vorderen Querstücks (30), des Federbereichs (50) und des hinteren Querstücks (44) ein Polsterkörper (48), insbesondere ein Schaumstoffteil, befindet.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine die beiden Enden des Federbereichs (50) verbindende Wirklinie des Federbereichs (50) im wesentlichen durch das Gleitstück (34) hindurchläuft.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das hintere Querstück (44) im wesentlichen unterhalb einer Rückenlehne (22) des Fahrzeugsitzes befindet.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Querstück in Sitztiefenrichtung eine Länge hat, die kleiner ist als die Hälfte der gesamten Sitztiefe des Sitzträgers (26).