DE19909426B4

DE19909426B4 - Airbageinheit

Info

Publication number: DE19909426B4
Application number: DE19909426A
Authority: DE
Inventors: Stefan Reh; Konrad Sauer; Christian Kempe; Detlef Crohn
Original assignee: Takata Petri AG
Current assignee: Takata Petri AG
Priority date: 1998-11-13
Filing date: 1999-02-23
Publication date: 2004-12-30
Anticipated expiration: 2019-02-24
Also published as: DE19909426A1

Abstract

Airbageinheit, insbesondere Sidebag- oder Beifahrerairbagmodul, mit einem Gassack und einem Gasgenerator zum Aufblasen des Gassackes, wobei der Gasgenerator und der Gassack in einem aus zwei durch Rastelemente miteinander verbundenen Teilen bestehenden Gehäuse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein Sicherungsteil (25) vorgesehen ist, mit dem die beiden Teile (4, 5) des Gehäuses zusätzlich in ihrer verbundenen Position gesichert werden, wobei das Sicherungsteil (25) eines der Teile (4, 5) des Gehäuses umgreift.

Description

Die Erfindung betrifft eine Airbageinheit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist bekannt, zum Schutz von Insassen eines Kraftfahrzeugs bei einem Unfall an geeigneten Stellen des Fahrzeugs angeordnete Airbageinheiten vorzusehen. Eine Airbageinheit umfaßt einen im Crashfall zu einem Schutzkissen aufblasbaren Gassack und einen Gasgenerator, der das zum Aufblasen benötigte Gas erzeugt und/oder freisetzt. Zum Auslösen der Airbageinheit sind Sensoren vorgesehen, mit denen ein Crashfall registrierbar ist.

In der Regel besteht der Gassack aus einem Gewebe und ist im nicht aufgeblasenen Zustand zusammengefaltet und in einem schützenden Gehäuse untergebracht, in das auch der Gasgenerator integriert sein kann. Zum Anschluß des Gassackes an den Gasgenerator sind verschiedene Verfahren bekannt geworden. Üblicherweise weist der Gassack an einer Stelle eine Einblasöffnung auf, über die er mit dem Gasgenerator verbunden wird. Beispielsweise kann der Rand der Einblasöffnung mittels eines Halterings festgeklemmt werden, der mit dem Gasgenerator verschraubt oder vernietet wird. Es wurde auch vorgeschlagen den Ring in das Gewebe einzunähen. Wenn der Gasgenerator mit dem Gehäuse zum Schutz des Gassackes verbunden oder darin integriert ist, kann der Gassack mit seiner Einblasöffnung auch an diesem Gehäuse anstatt an dem Gasgenerator befestigt werden.

Die Montage, d. h. die Befestigung der Airbageinheit an dem Fahrzeug wird erheblich erleichtert, wenn alle Komponenten der Airbageinheit zu einem kompletten Modul, vorteilhafterweise in einem Gehäuse, vereinigt sind. Auch ein Austausch oder eine Nachrüstung sind bei einem Airbagmodul vereinfacht. Ein Gehäuse bietet zudem zusätzlichen Schutz für die Komponenten der Airbageinheit.

Es sind bereits verschiedene derartige Gehäuseanordnungen bekannt geworden.

In der EP 619 204 A2 ist eine Airbageinheit zur nachträglichen Montage in einer Handschuhablage beschrieben. Dazu ist die Airbageinheit in einem Gehäuse angeordnet, das von einem Träger zu seiner Befestigung in einer offenen Mulde (der Handschuhablage) und einer Abdeckklappe gebildet wird, deren Außenkontur der Geometrie der Mulde angepaßt ist. Nachteilig an diesem Airbagmodul ist die erforderliche Anpassung des Gehäuses an verschiedene Fahrzeugtypen.

Die WO 91/03391 A1 beschreibt eine kombinierte Gehäuse- und Hitzeschildanordnung. Das Gehäuse wird von einem zu einem Zylinder zusammengebogenen Blech gebildet, in das Schlitze derart eingebracht sind, das nach dem Zusammenbiegen des Blechs rechteckige Abschnitte flügelartig aus dem Zylinderumfang herausragen. Der Gasgenerator ist in dem Zylinder durch Schrauben gehalten, und der Gassack ist so an dem Gehäuse befestigt, daß der Gasgenerator innerhalb des Gassackes liegt. Die flügelartigen Abschnitte schützen das Gassackgewebe vor den von dem Gasgenerator freigesetzten heißen Gasen. Die gesamte Anordnung wird zum Schutz noch in ein zweites äußeres Gehäuse eingesetzt.

Die DE 42 23 620 A1 beschreibt eine Sidebag-Anordnung, bei der der vom Gasgenerator erzeugte Gasstrom direkt nach oben in den Gassack gerichtet ist, so daß der Gassack nach oben aufgeblasen wird. Dabei ist in einer Ausführungsform der Gasgenerator in einem Führungsgehäuse untergebracht, das wiederum von dem Gassack umschlossen ist.

In der DE 195 16 255 A1 ist ein Airbagmodul mit einem Gassack, mindestens einem diesem zugeordneten Gasgenerator und einer Abdeckung beschrieben, bei dem die Abdeckung zumindest teilweise formschlüssig mit einer den Gasgenerator tragenden Baugruppe verbindbar ist. Die Verbindung des Gasgenerators mit dem Gassack einerseits und der Baugruppe andererseits erfolgt durch Schrauben oder Nieten. Die formschlüssige Verbindung zwischen der Abdeckung und der tragen den Baugruppe erfolgt über profilierte Abschnitte an der Abdeckung, die in entsprechende Ausnehmungen in der den Gasgenerator tragenden Baugruppe eingreifen.

Die beschriebenen Anordnungen haben den Nachteil, daß sie eine aufwendige Montage erfordern, zum Teil unter Verwendung von Spezialwerkzeug.

Zur Überwindung dieser Nachteile wird in der GB 2 323 572 A vorgeschlagen, den Gassack an einem Rastrahmen oder -ring festzulegen, der eine Vielzahl von Haken aufweist, an denen der Rand des Gassackes gehalten wird. Die Haken greifen in Öffnungen an dem Gehäuse ein und der Rand des Gassackes ist um den unteren Rand des Rahmens bzw. Rings herumgelegt.

Weiterhin offenbaren die DE 196 41 641 A1 und die DE 298 14 233 A1 jeweils Airbageinheiten mit einem einteiligem Gehäuse. in welches ein Halteteil zur Festlegung des Gassackes und zur Fixierung des Gasgenerators eingerastet wird. Der Gassack wird hierbei durch die Rastvorsprünge an dem Halteteil gehalten, die durch entsprechende Öffnungen in dem Gassack gefädelt sind.

Diese Airbageinheiten weisen zwar leicht montierbare Gehäuse bzw. eine einfache Festlegung des Gassackes auf. Jedoch werden für eine ausreichend sichere Verbindung der Gehäuseteile bzw. des Halteteils eine Vielzahl an einzelnen Rastelementen benötigt. Hierdurch wird eine unerwünschte komplizierte Fertigung dieser Teile bedingt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach aufgebaute und einfach montierbare Airbageinheit bereitzustellen, deren Einzelteile keine aufwendigen Fertigungseinrichtungen erfordern.

Nach der Erfindung wird dieses Problem bei einer gattungsgemäßen Airbageinheit durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Bei einer Airbageinheit mit einem Gassack und einem Gasgenerator zum Aufblasen des Gassackes, wobei der Gasgenerator mit dem Gassack in einem Gehäuse untergebracht ist, das aus zwei durch Rastelemente miteinander verbundenen Teilen besteht, ist danach vorgesehen, daß die beiden Teile durch ein Sicherungsteil in ihrer verbundenen Position gesichert werden. Dabei ist vorzugsweise das erste Teil des Gehäuses zur Aufnahme des Gassackes und das zweite Teil zur Aufnahme des Gasgenerators vorgesehen. In diesem Fall besteht insbesondere das erste Teil des Gehäuses bevorzugt aus glasfaserverstärktem Kunststoff, z. B. Polyamid. Beide Teile, insbesondere das zweite Teil, können auch aus Leichtmetall-Druckguß bestehen.

Die beiden Teile sind vorzugsweise, aber nicht zwingend, einstückig ausgebildet.

Das erfindungsgemäße Airbagmodul läßt sich ohne Werkzeug in einfacher Weise montieren, indem das erste und das zweite Teil miteinander verrastet werden.

Es ist zweckmäßig, daß der Gassack befestigt wird, indem er zwischen dem ersten und dem zweiten Teil des Gehäuses eingeklemmt wird. Dadurch wird gleichzeitig ein Klappern der Teile verhindert und ein gewisser Toleranzausgleich erreicht.

Zur Befestigung kann der Gassack im Bereich seiner Einblasöffnung ferner Schlitze aufweisen, durch die Vorsprünge an dem ersten und oder zweiten Teil geführt werden. Vorzugsweise wird der Gassack außerdem im Bereich seiner Einblasöffnung um das erste Teil herumgelegt.

In einer bevorzugten Ausführungsform bilden die Rastelemente zum Verbinden des ersten und zweiten Teils die genannten Vorsprünge.

Es hat sich gezeigt, daß eine Befestigung an zwei Längsseiten des Gassackes ausreicht, so daß sich bei dieser Ausführungsform ein besonders einfacher Modulaufbau aus wenigen Teilen verwirklichen läßt. Im wesentlichen besteht eine solche erfindungsgemäße Airbageinheit aus nur vier Teilen, nämlich dem Gassack, dem Gasgenerator und dem ersten und zweiten Teil des Gehäuses.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Gassack an einem Halteteil befestigt, das in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei an dem Halteteil Befestigungsmittel (insbesondere in Form von Haken) zu seiner Festlegung an dem ersten und/oder zweiten Teil des Gehäuses durch Aufstecken vorgesehen sind. Dabei bilden zweckmäßigerweise die Befestigungsmittel zugleich die Vorsprünge zur Befestigung des Gassackes.

Ferner weist das Halteteil mindestens einen abgewinkelten Abschnitt auf, der zwischen dem ersten und dem zweiten Teil des Gehäuses formschlüssig aufgenommen und dabei eingeklemmt wird. Diesem abgewinkelten Abschnitt kann ein Anschlag an dem ersten und/oder zweiten Teil des Gehäuses zugeordnet sein, gegen den der abgewinkelte Abschnitt aufgrund der beim Entfalten des Gassackes wirkenden Kräfte gedrückt wird.

Zur Befestigung des Gassackes an dem Halteteil kann weiter vorgesehen sein, daß der Gassack im Bereich seiner Einblasöffnung um den abgewinkelten Endabschnitt herumgelegt ist.

Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß zur Aufnahme der Kräfte bei der Entfaltung ein stabiles Halteteil aus Blech vorgesehen werden kann. Dieses bietet den weiteren Vorteil, das Gewebe des Gassackes vor den aus dem Gasgenerator austretenden heißen Gasen zu schützen.

Der Gasgenerator kann entweder einfach in das zweite Gehäuseteil (welches vorzugsweise als Unterteil ausgebildet ist) eingelegt oder in dieses eingerastet sein. Bei einem zylindrischen Gasgenerator, wie er z. B. für Sidebags und Beifahrerairbags üblich ist, können dazu im Innenraum des Unterteils Rastelemente vorgesehen sein. Als Rastelemente eignen sich beispielsweise Rastnasen, die den Umfang des zylindrischen Gasgenerators umgreifen. Weiterhin kann der Durchmesser des Gasgenerators an einem Ende vermindert sein und der Gasgenerator mit diesem Endabschnitt geringeren Durchmes sers in eine entsprechende Ausnehmung des Unterteils eingeschoben werden. Auch die Festlegung durch Schrauben und ähnliche Verbindungsmittel ist möglich.

Gegebenenfalls kann auch das Halteteil des Gassackes zur Festlegung des Gasgenerators dienen. Dazu wird die Tiefe des Unterteils an den Durchmesser des Gasgenerators so angepaßt, daß das Halteteil den Gasgenerator beim Verrasten von Ober- und Unterteil des Gehäuses einklemmt.

Es ist auch möglich, kein gesondertes Gehäuseunterteil vorzusehen und das Gehäuse des Gasgenerators selbst mit den Rastelementen zur Verbindung mit dem Oberteil auszustatten. Dies hat aber den Nachteil, daß herkömmliche Gasgeneratoren nicht ohne Anpassung verwendbar sind und der Austausch des Gasgenerators einen kompletten Ausbau des Airbagmoduls erfordert. Weiterhin befindet sich der Gasaustritt häufig an einem Ende des Gasgenerators. Es ist daher meist vorteilhaft, wenn der Gasgenerator in einem separaten Unterteil aufgenommen wird. Dieses als im wesentlichen gasdichter Behälter ausgeführte Unterteil dient dann gleichzeitig der Sammlung und der zielgerichteten Einleitung des Gases in den Gassack.

Vorzugsweise wird das vom Gasgenerator erzeugte Gas über einen an dem ersten Gehäuseteil bzw. dem Halteteil angeformten Diffusor in den Gassack geleitet. Ein mittig bezüglich des Gasgenerators angeordneter kaminartiger Diffusor, der das Gas hauptsächlich nach oben leitet, hat sich hierzu als besonders geeignet erwiesen. Durch diese Ausgestaltung lassen sich die auf das Gehäuse wirkenden Kräfte so weit reduzieren, daß das Gehäuse aus Kunststoff herstellbar ist. Erfindungsgemäß kann damit das Gewicht der Airbageinheit erheblich reduziert werden.

Zur Verbesserung des Aufblasverhaltens kann in dem Gassack zusätzlich ein mittig angeordneter Gewebediffusor vorgesehen sein. Vorzugsweise wird dieser von einer Gewebebahn gebildet, die an den Längsseiten des Gassackes mit diesem vernäht ist. Dadurch wird ein verstärktes seitliches Aufblasen des Gassackes erreicht, nachdem dieser aus dem Gehäuse ausgetreten ist. Es ist zweckmäßig, daß der Gewebediffusor gleichzeitig als Flammschutz dient. Der Gewebediffusor verringert die Gefahr für einen nicht in der normalen Sitzposition (out of position) befindlichen Insassen, von dem Gassack angeschossen zu werden, erheblich. Zur weiteren Verminderung der Gefahr eines Anschießens im OOP-Fall kann in an sich bekannter Weise die Auslöseschwelle der Airbageinheit durch entsprechende Sensorik und/oder modulintegrierte Maßnahmen angepaßt werden.

Je nachdem wo das erfindungsgemäße Airbagmodul eingesetzt wird, ist das Gehäuseoberteil (erstes Teil) an seiner Oberseite entweder offen, durch eine Vlies- oder Papierabdeckung verschlossen, oder es weist einen sich durch den Gassack beim Aufblasen zu öffnenden Verschluß auf. Der Verschluß wird dabei in bekannter Weise in seiner Oberflächenstruktur an die Umgebung der Einbaustelle des Airbagmoduls angepaßt. Die Gestaltung des Verschlusses und des Mechanismus, durch den er sich beim Aufblasen öffnet, sind an sich bekannt und sollen hier nicht näher beschrieben werden.

Bei Sidebags, die überwiegend in eine Fahrzeugtür bzw. Armlehne eingebaut werden, sowie für den nachträglichen Einbau sind ein oben offenes Gehäuseoberteil bzw. eine durch den sich aufblasenden Airbag leicht zerstörbare Vliesabdeckung besonders geeignet. Bei Beifahrerairbags ist ein an die Umgebung der Einbaustelle angepaßter Verschluß vorgesehen, der beim Aufblasen entlang vorgegebener Aufreißlinien durch den Gassack geöffnet wird.

Vorteilhafterweise wird das erfindungsgemäße Airbagmodul so montiert, daß der Gassack an dem ersten Teil bzw. dem Halteteil befestigt wird, gegebenenfalls das Halteteil auf das erste oder zweite Teil des Gehäuses gesteckt wird, der Gasgenerator in dem zweiten Teil angeordnet wird und das erste und zweite Teil miteinander verrastet werden. Der Gassack kann dabei sowohl vor als auch nach dem Verrasten in das erste Teil gefaltet werden.

Bei einer Faltung des Gassackes vor dem Verrasten des Gehäuses kann gegebenenfalls ein dünner Kunststoffring, der über Stege mit dem Gehäuse verbunden ist, als Platzhalter für den Diffusor dienen. Dieser kann bei der Endmontage entweder in der Airbageinheit verbleiben oder nach dem Einführen des Diffusors entfernt werden.

Durch das zweiteilige Gehäuse ist weiterhin eine besonders einfache Anpassung der erfindungsgemäßen Airbageinheit an die Geometrien verschiedener Fahrzeugtypen möglich. Da die Abmessungen gebräuchlicher Gasgeneratoren in der Regel wenig voneinander abweichen, kann das zweite Teil des Gehäuses als Standardbauteil gefertigt werden, und nur das erste Teil wird an den jeweils benötigten Gassack und den Einbauraum im Fahrzeug angepaßt.

Zur Befestigung der Airbageinheit an einem Kraftfahrzeug dient dabei vorzugsweise das zweite Teil des Gehäuses. Zweckmäßigerweise wird dieses dazu als tragendes und kräfteaufnehmendes Modulteil ausgebildet und mit entsprechenden Mitteln zur Befestigung versehen.

Vorzugsweise ist das Sicherungsteil so ausgebildet, daß es über die miteinander verrasteten Teile des Gehäuses schiebbar ist. Es ist zweckmäßig, daß das Sicherungsteil bei der Befestigung der Airbageinheit an dem Fahrzeugteil an der Airbageinheit festgelegt wird. Dazu können beispielsweise Bohrungen in dem Sicherungsteil vorgesehen werden, die sich mit entsprechenden Bohrungen in einem Befestigungselement zur Befestigung der Airbageinheit mittels Schrauben oder Nieten an dem Fahrzeugteil decken.

Die Erfindung soll nachfolgend durch die beigefügten Figuren näher erläutert werden.
Es zeigen:
1 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Sidebagmodul;
2a einen Längsschnitt durch das Sidebagmodul aus 1;
2b einen zweiten Längsschnitt durch das Sidebagmodul aus 1;
3a einen Gassack zur Verwendung in dem Sidebagmodul gemäß 1 und 2;
3b einen Schnitt entlang A-A in 3a;
3c den um ein Halteblech gelegten Gassack aus 3a und 3b im Querschnitt;
4 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Sidebagmoduls vor der Montage;
5 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Sidebagmoduls nach der Montage;
6a einen Schnitt durch eine Vorrichtung zur Faltung eines Gassackes in ein erfindungsgemäßes Sidebagmodul;
6b den Schnitt aus 6a nach dem ersten Faltungsschritt;
6c den Schnitt aus 6a und 6b nach der Faltung;
7a ein Ansicht eines erfindungsgemäßen Beifahrerairbagmoduls von unten;
7b einen Schnitt entlang A-A in 7a;
7c einen Schnitt entlang B-B in 7a;
7d eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Beifahrerairbagmoduls vor der Montage;
8 einen Schnitt durch ein weiteres erfindungsgemäßes Beifahrerairbagmodul;
9 eine perspektivische Ansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Sidebagmoduls vor der Montage;
10 das Sidebagmodul aus 9 nach der Montage.
1 zeigt einen Querschnitt durch ein Sidebagmodul 1 mit einem Gassack 2 und einem im wesentlichen zylindrischen Gasgenerator 3 in einem ein erstes Teil (Oberteil 4) und ein zweites Teil (Unterteil 5) umfassenden Gehäuse, das aus einem glasfaserverstärkten Kunststoff besteht. Das Oberteil 4 ist dabei mit dem Unterteil 5 über hier nicht gezeigte Rastelemente 6 (vergl. 2b) verbunden.
Der Gasgenerator 3 ist über Rastnasen 7 (vergl. auch 2 und 4) in dem Unterteil 5 des Gehäuses festgelegt. Der nur teilweise dargestellte Gassack 2 ist in dem Oberteil 4 untergebracht. Er ist dazu mit einem Halteblech 8 verbunden, das mittels Haken 9 an dem Oberteil 4 festgelegt ist und mit seinen abgewinkelten seitlichen Endabschnitten 18 zwischen dem Oberteil 4 und dem Unterteil 5 eingeklemmt ist. Die Klemmwirkung erfaßt dabei auch den Rand des Gassackes 2, der um den abgewinkelten seitlichen Endabschnitt 18 des Haltebleches 8 herumgelegt ist und der Schlitze 14 (vergl. 3a) aufweist, die von den Haken 9 durchgriffen werden.
2a stellt einen Längsschnitt durch das in 1 gezeigte Sidebagmodul 1 dar, wobei der Gassack 2 der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt ist.
Gemäß 2a sind an dem Oberteil 4 des Gehäuses Befestigungselemente 10 vorgesehen, mit denen das Airbagmodul 1 am Fahrzeug befestigt wird. Der Gasgenerator 3 ist in dem Unterteil 5 des Gehäuses zusätzlich zu der oben erwähnten Verrastung durch Rastnasen 7 noch durch einen Endabschnitt mit geringerem Durchmesser 11 festgelegt, der in eine Ausnehmung 12 des Unterteils 5 eingeschoben ist.
Das zur Befestigung des Gassackes 2 dienende Halteblech 8 weist eine Öffnung 13 auf, durch die das von dem Gasgenerator 3 freigesetzte Gas in den Gassack 2 gelangt.
In dem Längsschnitt gemäß 2b, der durch die seitlichen Rastnasen 7 zum Festlegen des Gasgenerators 3 verläuft, sind auch die Rastelemente 6 erkennbar, mittels derer Oberteil 4 und Unterteil 5 verbunden sind.
3a zeigt einen Gassack 2 für das Airbagmodul 1 gemäß 1 und 2. Am Rand der Einblasöffnung des Gassackes 2 sind Schlitze 14 vorgesehen, durch die zur Befestigung des Gassackes 2 an dem Halteblech 8 die Haken 9 des Halteblechs 8 geführt werden.
In 3b ist ein Querschnitt durch den Gassack 2 aus 3a gezeigt. Es wird deutlich, daß das Gewebe des Gassackes im Bereich der Schlitze 14 doppelt gelegt ist, um ein Ausreißen des Gassackes 2 zu verhindern.
3c zeigt den an dem Halteblech 8 befestigten und um den Rand des Halteblechs 8 herumgelegten Gassack 2, wobei die an dem Halteblech 8 angeformten Haken 9 durch die Schlitze 14 des Gassackes 2 geführt wurden, die im Bereich der Einblasöffnung des Gassackes 2 vorgesehen sind.
In den 4 und 5 ist das Sidebagmodul jeweils in einer perspektivischen Ansicht vor und nach der Montage des Moduls gezeigt, um die einfache Montierbarkeit zu verdeutlichen. Der Gassack 2 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit in den 4 und 5 nicht dargestellt.
Zur Montage wird zum einen der Gasgenerator 3 mit dem Endabschnitt geringeren Durchmessers 11 in die Ausnehmung 12 des Unterteils 5 gesteckt und dabei mittels der Rastnasen 7 verrastet. Zum anderen werden die Haken 9 des Halteblechs 8 in die Schlitze 14 des Gassackes 2 eingeführt und dann das Halteblech 8 zusammen mit dem Gassack 2 bis zu seiner in den 1 und 2 gezeigten Endposition in das Oberteil 4 eingeschoben, wobei die Haken 9 des Halteblechs 8 auf das Oberteil 4 gesteckt werden. Ferner wird der Gassack 2 direkt in das Oberteil 4 des Gehäuses gefaltet.
Abschließend werden das Oberteil 4 und das Unterteil 5 des Gehäuses über die hierfür vorgesehenen Rastelemente 6 verrastet. Dabei wird die Halteplatte 8 mit ihren abgewinkelten seitlichen Endabschnitten 18 zusammen mit dem Gassack 2 zwischen dem Oberteil 4 und dem Unterteil 5 eingeklemmt, vergl. 1, anhand der auch deutlich wird, daß sich beim Entfalten des Gassackes 2 die Klemmwirkung aufgrund der in den Klemmbereichen wirkenden Kräfte noch verstärkt. Denn aufgrund dieser Kräfte werden die abgewinkelte Endabschnitte 18 des Haltebleches 8 gegen Anschläge 19 gedrückt, die an dem Oberteil 4 des Gehäuses vorgesehen sind.
Das fertig montierte Airbagmodul 1 ist in 5 gezeigt.
In den 6a bis 6c ist die Faltung eines Gassackes 2 in das Oberteil 4 eines erfindungsgemäßen Airbagmoduls 1 schematisch veranschaulicht. Der an dem Halteteil 8 befestigte Gassack 2 und das Oberteil 4 des Gehäuses werden dazu in eine geeignete Vorrichtung, wie sie im Stand der Technik bekannt ist, eingebracht. Diese faltet das Gewebe des Gassackes 2 durch aufeinanderfolgendes Zusammendrücken der Vorrichtungswände in Pfeilrichtung auf eine Größe zusammen, die ein Verstauen des Gassackes 2 in dem Oberteil 4 ermöglicht.
In der 7a ist eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Beifahrerairbagmoduls 1 von unten gezeigt. Man erkennt ein Ende des Gasgenerators 3, ein Oberteil 4 und ein Unterteil 5 eines Gehäuses sowie die Rastelemente 6, mit denen die Teile 4, 5 verbunden sind. Bei diesem Modul ist der Gassack 2 ohne Halteteil direkt zwischen dem Oberteil 4 und dem Unterteil 5 eingeklemmt.
Die 7b stellt einen Schnitt entlang der Linie A-A in 7a dar. Hier wird deutlich, daß der Gasgenerator 3 in dem Unterteil 5 und der Gassack 2 in dem Oberteil 4 des Gehäuses 4, 5 angeordnet ist. Dabei ist der Gassack 2 beim Verrasten von Oberteil 4 und Unterteil 5 zwischen diesen festgelegt und eingeklemmt worden. Als Rastelemente 6 sind an dem Oberteil 4 innen und unten Nasen und an dem Unterteil 5 entsprechende Ausnehmungen vorgesehen.
Das Unterteil 5 weist einen einstückig angeformten kaminartigen Diffusor 20 auf, dessen Öffnung 13 nach oben gerichtet ist. Dadurch wird der Gassack 2 beim Aufblasen aufgezogen, wodurch sich die Belastung des Gewebes und des Gehäuses verringert. Dies bedeutet insbesondere, daß das Oberteil 4 nicht durch den Gasstrom belastet wird, so daß dieses entsprechend leicht ausgebildet werden kann.
Zusätzlich ist zur Verbesserung des Aufblasverhaltens ein Gewebediffusor 21 vorgesehen, der über dem Diffusor 20 mittig in dem Gassack 2 angeordnet ist. Der Gewebediffusor 21 dient gleichzeitig als Flammschutz.
7c zeigt einen Schnitt durch das Beifahrerairbagmodul 1 aus 7a entlang der Linie B-B. Es sind hier Stege 22 erkennbar, die den kaminartigen Diffusor 20 stabilisieren. Ferner ist hier die Festlegung des Gasgenerators 3 in dem Unterteil 5 über einen Haltering 23 und eine Schraubverbindung 24 dargestellt. Der Haltering 23 dichtet darüber hinaus einerseits das Unterteil 5 gegen die Umgebung ab und gleicht andererseits auch Fertigungstoleranzen des Gasgenerators 3 aus.
In 7d ist das erfindungsgemäße Beifahrerairbagmodul 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigt.
Ganz oben in 7d ist der Gassack 2 mit dem Gewebediffusor 21 dargestellt. Im unteren Bereich weist der Gassack 2 Schlitze 14 auf, durch die die Rastelemente 6 des Oberteils 4 geführt werden können.
Das Oberteil 4 weist in einem sich verjüngenden Bereich innen Nasen als Rastelemente 6 auf. Zusätzlich sind an dem unteren Rand des Oberteils 4 weitere Nasen 6 vorgesehen, die beim Aufblasen des Gassackes 2 ein Aufbiegen des Oberteils 4 verhindern sollen.
In dem Unterteil 5 sind als Rastelemente 6 Ausnehmungen für die Nasen des Oberteils 4 ausgebildet. Die Öffnung 13 zum Einleiten des Gases in den Gassack 2 ist durch den kaminartigen Diffusor 20 in den zusammengefalteten Gassack 2 verlagert. Der Gasgenerator 3 wird über einen Haltering 23 und eine Schraubverbindung 24 in dem Unterteil 5 festgelegt. Dazu wird er seitlich in das Unterteil 5 mit dem vormontierten Haltering 23 eingeschoben und mittels der Schraubverbindung 24 befestigt. Dadurch wird das Unterteil 5 zu einem im wesentlichen gasdichten Behälter verschlossen.
In 8 ist im Querschnitt eine weitere bevorzugte Ausführungsform für ein erfindungsgemäßes Beifahrerairbagmodul 1 mit einem Gehäuse aus Oberteil 5 und Unterteil 4 gezeigt. Das Modul 1 weist einen Gasgenerator 3 auf, der in dem mit einem kaminartigen Diffusor 20 versehenen Unterteil 4 angeordnet ist. Der Gassack 2 ist im zusammengefalteten Zustand um den Diffusor 20 gefaltet und zwischen Oberteil 4 und Unterteil 5 festgeklemmt. Die Rastelemente 6 an dem Oberteil 4 sind durch Schlitze 14 in dem Gassack 2 geführt und greifen in entsprechende Ausnehmungen des Unterteils 5 ein. Die vorliegende Anordnung bietet den Vorteil, daß für die (hier nicht gezeigten) Befestigungselemente zur Befestigung des Moduls 1 an einem Kraftfahrzeug eine besonders variable Anordnung an dem Unterteil 5 möglich ist.
In den 9 und 10 ist ein weiteres erfindungsgemäßes Sidebagmodul dargestellt. Dieses Modul 1 weist ein Gehäuse mit einem Oberteil 4 zur Aufnahme eines hier nicht dargestellten Gassackes und einem Unterteil 5 zur Aufnahme eines Gasgenerators 3 auf. Zur Festlegung des Gassackes 2 an dem Gehäuse ist analog zu der Ausführungsform in den 1 bis 5 ein Halteblech 8 vorgesehen. Zur Festlegung des Gasgenerators 3 in dem Unterteil 5 sind ebenfalls analog zu dem Modul in den 1 bis 5 Rastelemente 7 und eine Ausnehmung 12 in dem Unterteil 5 angeordnet.
Die 9 zeigt das Modul 1 ohne Gassack vor der Montage und in 10 ist das fertig montierte Modul 1 dargestellt.
Ein Sicherungsteil 25 ist so ausgebildet, daß es nach der Verrastung von Oberteil 4 und Unterteil 5 von unten über das Gehäuse schiebbar ist. Das Sicherungsteil 25 weist ein Befestigungselement 26 auf, mit dem es bei der Befestigung des montierten Moduls 1 an einem Fahrzeugteil mittels der an dem Oberteil 4 vorhandenen Befestigungselemente 10 an dem Oberteil 4 festgelegt wird. Während die Festlegung an dem Oberteil 4 durch die Befestigungselemente 26 erfolgt, wird das Unterteil 5 von zwei Bügeln 27 umgriffen. So wird die Verbindung zwischen Oberteil 4 und Unterteil 5 durch die Rastelemente 6 mit dem Sicherungsteil 25 zusätzlich gesichert. Die Befestigungselemente 10 und 26 weisen in diesem Ausführungsbeispiel gleich beabstandete Bohrungen 28 auf, über die das Modul 1 z. B. mittels Schrauben an dem Fahrzeugteil befestigt wird.
Die erfindungsgemäßen Airbagmodule sind besonders einfach zu montieren und kostengünstig herzustellen, da die Anzahl der benötigten Teile stark reduziert wurde. Darüber hinaus führt die Verwendung von Kunststoff für das Gehäuse zu einer Gewichtsreduktion.

1: Airbagmodul
2: Gassack
3: Gasgenerator
4: Oberteil
5: Unterteil
6: Rastelemente
7: Rastnasen
8: Halteblech
9: Haken
10: Befestigungselement
11: Endabschnitt mit geringerem Durchmesser
12: Ausnehmung
13: Öffnung
14: Schlitze
18: abgewinkelter Endabschnitt
19: Anschlag
20: Diffusor
21: Gewebediffusor
22: Steg
23: Haltering
24: Schraubverbindung
25: Sicherungsteil
26: Befestigungslement
27: Bügel

Claims

Airbageinheit, insbesondere Sidebag- oder Beifahrerairbagmodul, mit einem Gassack und einem Gasgenerator zum Aufblasen des Gassackes, wobei der Gasgenerator und der Gassack in einem aus zwei durch Rastelemente miteinander verbundenen Teilen bestehenden Gehäuse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein Sicherungsteil (25) vorgesehen ist, mit dem die beiden Teile (4, 5) des Gehäuses zusätzlich in ihrer verbundenen Position gesichert werden, wobei das Sicherungsteil (25) eines der Teile (4, 5) des Gehäuses umgreift.
Airbageinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsteil (25) so ausgebildet ist, daß es über die miteinander verrasteten Teile (4, 5) des Gehäuses schiebbar ist.
Airbageinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsteil (25) bei der Befestigung der Airbageinheit (1) an einem Fahrzeugteil mittels Befestigungselementen (26) an der Airbageinheit (1) festlegbar ist.
Airbageinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsteil (25) Bügel (27) aufweist, die das Unterteil (5) umgreifen, und die Befestigungselemente (26) das Sicherungsteil (25) an dem Oberteil (4) festlegen.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Teil (4) des Gehäuses zur Aufnahme des Gassackes (2) und das zweite Teil (5) zur Aufnahme des Gasgenerators (3) vorgesehen ist.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack (2) zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (4, 5) eingeklemmt wird.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack (2) an dem ersten Teil (4) und/oder dem zweiten Teil (5) befestigt ist.
Airbageinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack (2) an einem Halteteil (8) befestigt ist, das in dem Gehäuse formschlüssig festgelegt ist.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack (2) im Bereich seiner Einblasöffnung Schlitze (14) aufweist, durch die hindurch er in dem Gehäuse befestigt wird.
Airbageinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung des Gassackes (2) in dem Gehäuse Vorsprünge dienen, die die Schlitze (14) durchgreifen.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack (2) im Bereich seiner Einblasöffnung um das erste Teil (4) herumgelegt ist.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einige der Rastelemente (6) zum Verbinden des ersten und zweiten Teils (4, 5) die Vorsprünge zur Befestigung des Gassackes (2) bilden.
Airbageinheit nach Anspruch 8 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge an dem Halteteil (8) vorgesehen sind.
Airbageinheit nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Halteteil (8) Befestigungsmittel (9) zu seiner Festlegung an dem ersten und/oder zweiten Teil (4, 5) des Gehäuses durch Aufstecken vorgesehen sind.
Airbageinheit nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß als Befestigungsmittel (9) Haken vorgesehen sind.
Airbageinheit nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (8) mindestens einen abgewinkelten Abschnitt (18) aufweist, der zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (4, 5) des Gehäuses formschlüssig aufgenommen ist.
Airbageinheit nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der abgewinkelte Abschnitt (18) zwischen dem ersten und dem zweiten Teil (4, 5) eingeklemmt ist.
Airbageinheit nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß dem abgewinkelten Abschnitt (18) ein Anschlag (19) an dem ersten und/oder zweiten Teil (4, 5) des Gehäuses zugeordnet ist, gegen den der abgewinkelte Abschnitt aufgrund der beim Entfalten des Gassackes (2) wirkenden Kräfte gedrückt wird.
Airbageinheit nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Gassack (2) im Bereich seiner Einblasöffnung um den abgewinkelten Abschnitt (18) herumgelegt ist.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gas über einen Diffusor (20) in den Gassack (2) geleitet wird.
Airbageinheit nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Diffusor (20) kaminartig ausgebildet ist.
Airbageinheit nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Diffusor (20) einstückig in das zweite Teil (5) integriert ist.
Airbageinheit nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gassack (2) ein Gewebediffusor (21) vorgesehen ist.
Airbageinheit nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewebediffusor (21) das aus dem Diffusor (20) in den Gassack (2) strömende Gas quer zur Einströmrichtung ablenkt.
Airbageinheit nach einem der Ansprüche 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewebediffusor (21) durch eine nur an den Längsseiten des Gassackes mit dem Gassack (2) vernähte Gewebebahn gebildet wird.
Airbageinheit nach einem der Ansprüche 23 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewebediffusor gleichzeitig als Flammschutz dient.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Teil (5) zur Aufnahme des Gasgenerators (3) einen im wesentlichen gasdichten Behälter darstellt.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasgenerator (3) an dem zweiten Teil (5) festlegbar ist.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasgenerator (3) durch Rastelemente (7) und/oder Schraubverbindungen (24) an dem zweiten Teil (5) festlegbar ist.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Endabschnitt des Gasgenerators (3) in eine Ausnehmung (12) des zweiten Teils (5) einschiebbar ist.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasgenerator durch einen Haltering (23) an dem zweiten Teil festlegbar ist.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Teil (4) durch eine Vliesabdeckung verschlossen ist.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Teil (4) einen Verschluß aufweist, der durch den sich aufblasenden Gassack (2) geöffnet wird.
Airbageinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Teil (4) und/oder das zweite Teil (5) aus Kunststoff hergestellt ist.
Airbageinheit nach einem der Ansprüche 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, daß als Kunststoff ein glasfaserverstärkter Kunststoff, insbesondere Polyamid, verwendet wird.