DE19901964A1 - Ventilpumpe insbesondere für eine Wasserreinigungsmaschine - Google Patents
Ventilpumpe insbesondere für eine WasserreinigungsmaschineInfo
- Publication number
- DE19901964A1 DE19901964A1 DE19901964A DE19901964A DE19901964A1 DE 19901964 A1 DE19901964 A1 DE 19901964A1 DE 19901964 A DE19901964 A DE 19901964A DE 19901964 A DE19901964 A DE 19901964A DE 19901964 A1 DE19901964 A1 DE 19901964A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- shut
- chamber
- pressure
- inlet
- group according
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F04—POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
- F04B—POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
- F04B49/00—Control, e.g. of pump delivery, or pump pressure of, or safety measures for, machines, pumps, or pumping installations, not otherwise provided for, or of interest apart from, groups F04B1/00 - F04B47/00
- F04B49/02—Stopping, starting, unloading or idling control
- F04B49/03—Stopping, starting, unloading or idling control by means of valves
- F04B49/035—Bypassing
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T137/00—Fluid handling
- Y10T137/2496—Self-proportioning or correlating systems
- Y10T137/2559—Self-controlled branched flow systems
- Y10T137/2574—Bypass or relief controlled by main line fluid condition
- Y10T137/2579—Flow rate responsive
- Y10T137/2589—Pilot valve operated
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T137/00—Fluid handling
- Y10T137/2496—Self-proportioning or correlating systems
- Y10T137/2559—Self-controlled branched flow systems
- Y10T137/2574—Bypass or relief controlled by main line fluid condition
- Y10T137/2605—Pressure responsive
- Y10T137/2635—Pilot valve operated
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Cleaning By Liquid Or Steam (AREA)
- Nozzles (AREA)
- Multiple-Way Valves (AREA)
- Yarns And Mechanical Finishing Of Yarns Or Ropes (AREA)
- Extrusion Moulding Of Plastics Or The Like (AREA)
Description
Diese Erfindung betrifft eine Ventilgruppe insbesondere
für eine Wasserreinigermaschine.
Zum Entfernen von Schmutz und/oder Ablagerungen von Kör
pern und Maschinen im allgemeinen werden bekanntlich Was
serhochdruckreinigermaschinen eingesetzt, die eine Zapf
pistole, welche mit verschiedenen Zubehörteilen ausrüst
bar ist und eine Verdrängerpumpe umfassen, die mit einem
Elektromotor verbunden und fähig ist, zur Pistole einen
Wasserstrom mit einem bestimmten Betriebsdruck zu leiten.
Zwischen der Pumpe und der Zapfpistole sind dann im allge
meinen eine Wärmeanlage, die mit einem Brenner versehen
ist, um wenn notwendig die Temperatur des von der Pumpe
geförderten Wassers auf einen gewünschten Wert zu erhö
hen, ein Sicherheitsventil, um die eventuellen Druckspit
zen abzubauen, die im Inneren der Leitungen auftreten
können und ein Bypassventil zwischengeschaltet.
Bei den bekannten Wasserreinigermaschinen erfüllt das
Bypassventil normalerweise die zweifache Funktion die
von der Pumpe abgegebene Fördermenge von dem Zeitpunkt
an abzuleiten, ab dem das Wasserzapfen durch die Pistole
unterbrochen wird, d. h. in dem Moment, in dem der Druck
hebel der Pistole losgelassen wird und die Deaktivierung
des Elektromotors und des Brenners auszulösen, wenn es
in einen Bypasszustand umgeschaltet ist.
Die normalerweise eingesetzten Bypassventile umfassen
einen mit der Pumpe verbundenen Eintrittsstutzen, einen
mit der Pistole durch die Zwischenschaltung eines Rück
schlagventils verbundenen Druckstutzen und einen Aus
strömstutzen sowie ein zwischen dem Eintrittsstutzen und
dem Ausströmstutzen zwischengeschaltetes Verschlußele
ment. Das Verschlußelement ist in eine Absperrstellung
des Auströmstutzens während des Wasserzapfens durch die
Pistole gehalten und ist in eine Öffnungs- oder Bypass
stellung, in der es dem Eintrittsstutzen oder dem Aus
trittsstutzen ermöglicht, untereinander in Verbindung zu
stehen, durch eine hydraulische Betätigung dann geschoben,
wenn der Wasserdruck im Druckstutzen einen dem Loslassen
des Druckhebels der Pistole folgenden bestimmten Grenz
wert erreicht. Wenn das Verschlußelement in seiner Öff
nungsstellung steht, befiehlt es den Stillstand des Mo
tors und des eventuellen Brenners, womit es die Wasser
förderung seitens der Pumpe abstellt.
Die Verwendung von Bypassventilen der oben beschriebenen
Art und die Betätigungsmodalität dieser Bypassventile ma
chen die bekannten Wasserreinigermaschinen sowohl funk
tionell gesehen als auch hinsichtlich der Lebensdauer
ungenügend zufriedenstellend.
Die eben gemachten Angaben ergeben sich dadurch, daß das
Beibehalten des Bypasszustandes des Bypassventils davon
abhängig ist, daß der Druck im Druckstutzen rigoros kon
stant bleibt. Ein solcher Zustand ergibt sich jedoch in
der Wirklichkeit nicht, in der sich der Druck im Druck
stutzen nie konstant hält, sondern fortwährend bei al
len bekannten Wasserreinigermaschinen schwankt, da klei
nere Undichtheiten auftreten und Flüssigkeitsdurchtrit
te an der Pistole immer dann festgestellt werden, wenn der
Druckhebel derselben losgelassen ist. Die Durchtritte sind
in einigen Fällen unvermeidlich, besonders nach längerer
Benutzungszeit der Pistole, während sie in anderen Fällen
notwendigerweise vorgesehen werden müssen, um z. B. das
Einfrieren der vorhandenen Flüssigkeit in dem Kreislauf
dann zu vermeiden, wenn die Maschine bei niederen Tempera
turen arbeitet. Daraus folgt, daß sich bei losgelassenem
Druckhebel das Verschlußelement automatisch in seinen
Absperrzustand im Anschluß an den unerwarteten Ausfall
der Druckbetätigung mit der dadurch sich ergebenden Wie
deraktivierung des Motors und des Brenners für eine rela
tiv kurze und auf jeden Fall ausreichende Zeit begibt, um
den Druck im Druckstutzen erneut auf den Grenzwert zu er
höhen und erneut das Verschlußelement in seine Öffnungs
stellung zurückzuführen. Es ist demzufolge offensichtlich,
daß bei losgelassenem Druckhebel die Maschine in einem In
stabilitätszustand arbeitet, der das Ende sowohl für die
Pumpe als auch für den Brenner vor allem aber für den Mo
tor ist, der nicht nur zu fortwährenden Anfahr- und Ab
stoppvorgängen gezwungen ist, sondern gerade beim Anlau
fen extrem hohen Belastungen durch das Vorhandensein von
Hochdruckflüssigkeit im Druckstutzen ausgesetzt ist, die
erheblich seine Lebensdauer reduzieren.
Zweck dieser Erfindung ist der, eine Ventilgruppe zu rea
lisieren, die gestattet, in einfacher und wirtschaftli
cher Weise die oben angeführten Probleme zu lösen.
Gemäß dieser Erfindung wird eine Ventilgruppe insbeson
dere für eine Wasserreinigermaschine realisiert, die eine
Eintrittsöffnung einer Druckflüssigkeit, eine Austritts
öffnung der Druckflüssigkeit, ein Flüssigkeitsabsperr
element, das zwischen den genannten Eintritts- und Aus
trittsöffnungen zwischengeschaltet und unter dem Druck
der genannten Druckflüssigkeit zwischen einer ersten Be
triebsstellung, in der es das Vorwärtsströmen der genann
ten Druckflüssigkeit zur besagten Austrittsöffnung ermög
licht und einer zweiten Betriebsstellung beweglich ist,
in der es im wesentlichen den Durchfluß der genannten
Flüssigkeit absperrt und Bypassventilmittel, die einen
mit der genannten Eintrittsöffnung verbundenen Eintritts
stutzen, einen Flüssigkeitsauströmstutzen und den ge
nannten Eintrittsstutzen und Austrittsstutzen zwischen
geschaltete Absperrmittel aufweisen sowie Bewegungsmittel
der genannten Absperrmittel umfaßt und die dadurch ge
kennzeichnet ist, daß die genannten Bewegungsmittel Be
tätigungsmittel umfassen, die vom genannten Absperrele
ment betätigt werden, um unabhängig vom Druck der Flüs
sigkeit in der genannten Austrittsöffnung die besagten Ab
sperrmittel zwischen einer Trennstellung der genannten
Eintritts- und Austrittsstutzen untereinander dann zu
verschieben, wenn das Absperrelement in seiner ersten Be
triebsstellung angeordnet ist und einer Verbindungsstel
lung derselben Stutzen untereinander, wenn das Absperr
element in seiner zweiten Betriebsstellung angeordnet
ist.
Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die beige
fügten Zeichnungen beschrieben, die davon ein nicht ein
schränkendes Ausführungsbeispiel zeigen, von denen
- - die Abb. 1 schematisch und mit der Deutlichkeit wegen weggelassenen Teilen eine Wasserhochdruckreini germaschine zeigt, die mit einer Ventilgruppe verse hen ist, die nach den Vorgaben dieser Erfindung reali siert ist,
- - die Abb. 2 im Schnitt und in stark vergrößertem Maßstab die Ventilgruppe der Abb. 1 zeigt und
- - die Abb. 3 eine zur Abb. 2 analoge Darstellung ist und die Ventilgruppe der Abb. 2 in einem anderen Funktionszustand zeigt.
In der Abb. 1 ist mit 1 eine Wasserhochdruckreini
germaschine in ihrer Gesamtheit angegeben. Die Maschi
ne 1 umfaßt ein Außengehäuse 2, in dessen Innerem ein
elektrischer Antriebsmotor 3 einer Pumpe 4 gelagert ist,
die einen Eintrittsstutzen aufweist, der mit der Wasser
zuführungsleitung 6 verbunden ist. Die Pumpe 4 weist
außerdem einen eigenen Druckstutzen auf, der in bekann
ter Weise mit einer Eintrittsöffnung 7 einer Ventil
gruppe 8 verbunden ist, von der eine Austrittsöffnung
9 mit dem Eintritt einer Heizanlage 10 für das Wasser
verbunden ist, die einen bekannten Brenner 11 umfaßt.
Die Anlage 10 weist einen eigenen Auslauf auf, mit dem
vorzugsweise durch einen Schlauch eine bekannte und
nicht ausführlich beschriebene Zapfpistole 13 verbunden
ist, die einen Druckhebel 14 aufweist.
Weiter unter Bezugnahme auf die Abb. 1 und insonderheit
auf die Abb. 2 und 3 umfaßt die Ventilgruppe 8 einen Kör
per 15, der einteilig realisiert ist, eine eigene Achse 16
aufweist und zwei gegenüberliegende Hohlräume begrenzt,
die sich längs der Achse 16 erstrecken und mit 17 und 18
angegeben sind. Insbesondere sind die Hohlräume 17 und 18
durch entsprechende rohrförmige Teilstücke 19 und 20 des
Körpers 15 begrenzt sowie durch eine gemeinsame Bodenwand
21, die sich rechtwinklig zur Achse 16 erstreckt und durch
entsprechende pfropfenförmige Körper verschlossen sind
die mit 22 und 23 angegeben sind und jeweils mit einem
entsprechenden flüssigkeitsdichten Teilstück 19, 20 ver
bunden sind und zusammen mit den entsprechenden Teilstüc
ken 19, 20 selbst und der Bodenwand 21 entsprechende zy
lindrische Kammern 24 und 25 begrenzen.
Die Kammer 25 ist mit der Eintrittsöffnung 7 und mit der
Austrittsöffnung 9 durch entsprechende Kanäle, die im Teil
stück 20 rechtwinklig zur Achse 16 und in axial versetzten
Lagen ausgebildet sind sowie mit außen durch die Bohrung 27
verbunden, die in dem pfropfenförmigen Körper 23 koaxial
zur Achse 16 ausgebildet ist. In der Kammer 25 ist ein Ab
sperrkörper 28 gelagert, der sich koaxial zur Achse 16 er
streckt, mit einer Innenfläche des Teilstücks 20 in axial
gleitender Weise verbunden ist und die Kammer 18 selbst
in zwei weitere Kammern mit variablem Raumvolumen unter
teilt, die mit 29 und 30 angegeben sind. Der Körper 28
ist fähig, bei Gebrauch den aus der Eintrittsöffnung 7
austretenden Druckwasserstrom abzusperren und umfaßt
hierzu ein zylindrisches Teilstück 31, von dem ein Außen
durchmesser vorzugsweise durch Untermaß dem Innendurch
messer der Kammer 25 angenähert ist und ist auf der dem
pfropfenförmigen Körper 23 zugewandten Seite durch eine
konische Oberfläche 32 begrenzt, die sich zum Körper 23
selbst hin verjüngt.
Der Körper 28 ist unter dem Druck der Flüssigkeit zwischen
einer Absperrstellung, die in der Abb. 3 gezeigt ist und
einer in der Abb. 2 gezeigten Öffnungsstellung axial be
weglich. Wenn der Körper 28 in der Absperrstellung ange
ordnet ist, sperrt er im wesentlichen den Wasserdurch
fluß zur Austrittsöffnung 9 hin ab, die Kammern 29 und
30 sind mit der Eintrittsöffnung 7 bzw. mit der Austritts
öffnung 9 verbunden und ist durch das in der Kammer 29
enthaltene Druckwasser und durch eine in der Kammer 29
selbst gelagerten Druckfeder 33 gegen den pfropfenförmi
gen Körper 23 gedrückt. Wenn er dagegen in der Öffnungs
stellung angeordnet ist, in die er durch die Wirkung,
die vom Druckwasser aus der Eintrittsöffnung 7 ausgeübt
wird, gebracht und gehalten ist, ermöglicht der Körper 28
das Vorwärtsströmen des Wassers zur Austrittsöffnung 9
hin und damit das Abzapfen des Wassers durch die Pistole
13 und erstreckt sich in dieser Stellung, weswegen die
Kammern 29 und 30 untereinander und mit den beiden Öff
nungen 7 und 9 verbunden sind.
Immer unter Bezugnahme auf die Abb. 2 und 3 ist
der Körper 28 mit einer zur Achse 16 koaxialen Durch
gangsbohrung 34 versehen und sitzt gleitend und mit Spiel
auf einer zylindrischen Stange 35, die sich durch die
Kammern 29 und 30 und durch die Bohrung 27 erstreckt und
die einen axialen Anschlagteller 36, der in der Kammer
36 angeordnet ist sowie einen ringförmigen Vorsprung 36a,
der im Inneren der Kammer 30 angeordnet ist, fest ver
bunden trägt. Der Teller 36 bildet einen Axialanschlag
für das Ende einer Druckfeder 37, die ebenfalls in der
Kammer 29 gelagert ist und das entgegengesetzte Ende ge
gen den Absperrkörper 28 anliegend angeordnet hat, wäh
rend der ringförmige Vorsprung 36 a einen Axialbord
für den Körper 28 selbst bildet. Die Stange 35 weist
ein Endstück auf, das am Körper 23 durch die Bohrung 27
hindurch nach außen ragt und fähig ist, auf einen be
kannten monostabilen Schalter einzuwirken, um den Motor
3 und den Brenner 11 dann zu deaktivieren, wenn der Kör
per 28 in seiner Absperrstellung angeordnet ist und um
den Motor 3 und den Brenner 11 dann zu aktivieren, wenn
der Körper 28 in seiner Öffnungsstellung angeordnet ist.
Die Stange 35 weist außerdem ein entgegengesetztes,
sich verjüngendes Endstück 39 auf, das gleitend und
flüssigkeitsdicht ein erstes Stück 40 einer Durchgangs
bohrung einnimmt, die sich koaxial zur Achse 16 durch
die Wand 21 erstreckt und ein zweites Stück 41 umfaßt,
das einen kleineren Durchmesser als den des ersten Stüc
kes 40 aufweist und in der Kammer 24 endet. Die Stücke
40 und 41 sind untereinander durch ein konisches, sich
verjüngendes Teilstück 42 (Abb. 3) verbunden, das zu
sammen mit dem Teilstück 39 und dem Stück 40 ein bekann
tes Nadelventil bildet, das vom Absperrkörper 28 betä
tigt wird und fähig ist, vom flüssigkeitsdichten Teil
stück 39 dann eingenommen zu werden, wenn der Körper 28
in seiner Öffnungsstellung angeordnet ist und von dem
Teilstück 39 selbst dann freigegeben zu werden, wenn der
Absperrkörper 28 in seiner Absperrstellung angeordnet ist.
Immer unter Bezugnahme auf die Abb. 2 und 3 weist die
Kammer 24 einen Eintrittstutzen 43 auf, der mit der Ein
trittsöffnung 43 durch einen Axialkanal 44 und mit der
Leitung 6 durch ein Druckbegrenzungsventil 44a (Abb. 1)
verbunden ist. Die Kammer 24 gehört zu einem Bypassven
til 45, das fähig ist, in die Leitung 6 das von der Pum
pe 4 geförderte Wasser in dem Moment zu leiten, in dem
der Druckhebel 14 der Pistole 13 losgelassenen wird und
weist einen mit der Leitung 6 selbst verbundenen Aus
strömstutzen 46 auf.
In der Kammer ist ein Verschlußorgan 48 gelagert, das
die Kammer 24 in zwei weitere Kammern mit variablem Raum
volumen unterteilt, die mit 49 und 50 angegeben sind und
untereinander durch eine Durchgangsaxialbohrung 51 ver
bunden sind, die durch das Organ 48 hindurch ausgebildet
ist und einen Durchmesser aufweist, der mit dem des Stüc
kes 41 vergleichbar und vorzugsweise zwischen 0,5 und 2 mm
variabel ist. Die Kammer 49 ist außerdem fähig, mit dem
Eintrittsstutzen 43 und dem Austrittsstutzen 46 durch
einen Kanal 52 verbunden zu sein, der durch den Körper 22
hindurch ausgebildet ist, während die Kammer 50 fähig
ist, mit dem Austrittsstutzen 46 durch das Bohrungsstück
41 und durch einen Kanal 53 verbunden zu sein, der durch
das Teilstück 19 und die Wand 21 hindurch ausgebildet ist
und im Bohrungsstück 40 endet und in dem eine Druckfeder
54 gelagert ist. Das Verschlußorgan 48 ist mit der In
nenfläche des Teilstücks 19 flüssigkeitsdicht und längs
der Achse 16 gleitend zwischen einer vorgefahrenen Stel
lung, die in Abb. 2 gezeigt ist und in der es den Kanal
52 absperrt und die Stutzen 43 und 46 voneinander trennt
und einer zurückgefahrenen Verbindungsstellung (Abb. 3)
der Stutzen 43 und 46 untereinander verbunden. Insbeson
dere ist die Kammer 49, wenn das Organ 48 in seiner vor
gefahrenen Stellung angeordnet ist, mit der Eintrittsöff
nung 7 verbunden, während die Kammer 50 hydraulisch vom
Ausströmstutzen 46 durch das genannte Nadelventil ge
trennt und einzig und allein mit der Kammer 49 durch die
Bohrung 51 verbunden ist. Wenn das Verschlußorgan 48 da
gegen in der zurückgefahrenen Stellung angeordnet ist,
ist die Kammer 49 mit beiden Stutzen 43 und 46 verbunden,
während die Kammer 50 mit dem Ausströmstutzen 46 durch
den Kanal 53 und das Bohrungsstück 41 insofern verbunden
ist, als das konische Stück 42 vom Teilstück 39 der Stange
35 freigegeben ist.
Die Funktionsweise der Maschine 1 wird nun ab einem Wasch
zustand beschrieben, bei dem der Motor 3 und der Brenner
11 in Betrieb sind, die Pumpe 4 eine Waschwassermenge för
dert, die durch die Pistole 13 durch Betätigung des Druck
hebels 14 abgezapft wird und die Ventilgruppe 8 in dem in
Abb. 2 gezeigten Zustand ist, in dem der Absperrkörper 28
in seiner Öffnungsstellung durch den Wasserfluß gehalten
ist, der zu der Pistole quer zur Achse 16 strömt, das Na
delventil die Kammer 50 vom Ausströmstutzen 46 trennt und
Verschlußorgan 48 in seiner abgefahrenen Trennstellung
gehalten ist.
Von diesem Zustand ausgehend wird, sobald der Druckhebel
14 losgelassen wird, der Wasserfluß durch die Pistole 13
und durch die Öffnung 9 unterbrochen, und die Feder 33
schiebt den Absperrkörper 28 in seine Absperrstellung. Im
Anschluß an dieses Verschieben gibt das Teilstück 39 der
Stange 35 das konische Stück 42 frei und setzt die Kammer
50 mit dem Ausströmstutzen 46 in Verbindung, worauf ein
plötzlicher Druckabbau in der Kammer 50 sowie das sofor
tige Verschieben des Verschlußorgans 48 in seine zu
rückgefahrene Stellung und daraufhin die Ableitung der
von der Pumpe geförderten Wassermenge durch den Kanal 44,
die Kammer 49 und den Kanal 52 folgen. Immer im Anschluß
an das Verschieben des Absperrkörpers 28 schaltet die
Stange 35 dadurch, daß sie aus dem Körper 23 ausfährt, den
Motor 3 und den Brenner 11 ab, weswegen die Wassermenge
und der Druck im Kanal 49 laufend bis zum Erreichen eines
Rest- oder Grenzwertes abnehmen, unter dem die von der Fe
der 54 ausgeübte Wirkung überwiegt, die das Organ 48 in
seine vorgefahrene Trennstellung zurückbringt.
An diesem Punkt angelangt verharrt die Maschine 1 in
einem Wartezustand solange, bis der Druckhebel 14 nicht
erneut betätigt wird, mit dem ein plötzlicher Druckabfall
in der Kammer 29 hervorgerufen wird, und der Absperrkör
per 28 unter dem Druck der in der Kammer 30 vorhandenen
Flüssigkeit verschiebt sich zunehmend zu seiner Öffnungs
stellung hin, wobei er die Stange 35 mitnimmt, die den Mo
tor 3 und den Brenner 11 aktiviert und die Kammer 50 vom
Austrittstutzen 46 trennt, womit sie die ursprünglichen
Ausgangszustände wiederherstellt.
Aus den vorstehenden Ausführungen geht klar hervor, daß
die besonderen Realisierungsmerkmale der Ventilgruppe 8
in bezug auf die bekannten Lösungen ermöglichen, die Ma
schine 1, d. h. den Motor 3 und den Brenner 11, konstant
in einem Wartezustand zu halten, auch wenn sich nach der
Austrittsöffnung 9 Druckschwankungen infolge von Flüssig
keitsdurchtritten an der Pistole 13 und/oder kleineren
Undichtheiten in den Leitungen nach der Öffnung 9 zeigen.
Die vorstehenden Angaben ergeben sich im wesentlichen
dadurch, daß der Absperrkörper 28 in seiner Absperrstel
lung durch die kombinierte Wirkung der in der Kammer 29
vorhandenen Druckflüssigkeit und der Feder 33 gehalten
ist, deren Steifigkeit so gewählt wird, daß sie das Ver
schieben des Absperrkörpers 28 in seine Öffnungsstellung
erst dann ermöglicht, wenn der Druckhebel 14 der Pistole
13 gedrückt wird, d. h. nur dann, wenn die Austrittsöff
nung 9 abflußseitig verbunden ist und der Druck in der Kam
mer 29 einen Wert erreicht, der unter demjenigen der Flüs
sigkeit in der Öffnung 7 liegt.
Nicht nur, sondern dann wenn der Absperrkörper 28 in sei
ner Absperrstellung angeordnet ist realisiert er keine
vollständige Abdichtung zwischen den Öffnungen 7 und 9
wegen der vorgesehenen Spiele zwischen dem Körper 28 und
der Innenfläche der Kammer 25 und zwischen dem Körper 28
und der Stange 35, weswegen bei losgelassenem Druckhebel
14 der Durchtritt einer minimalen Flüssigkeitsmenge
durch die Spiele selbst ermöglicht ist. Es ist daher offen
sichtlich, daß bei der beschriebenen Maschine 1 die Akti
vierung und Deaktivierung des Motors 3 und des Brenners
11 nur unter der direkten Kontrolle des Benutzers durch
Drücken und Loslassen des Druckhebels 14 der Pistole 13
erfolgen; nicht nur, sondern zum Zeitpunkt von jeder Ak
tivierung hat der Motor 3 eine relativ geringe Anlauflast
zu überwinden, weswegen die Lebensdauer des Motors 3 in be
zug auf die bekannten Lösungen erheblich erhöht ist, bei
denen der Motor auch bei losgelassenem Druckhebel und da
her bei Maschine theoretisch in Wartezustand häufigen und
unkontrollierbaren Aussetz- und Zündvorgängen unter Last
ausgesetzt war.
Das Vorhandensein der Feder 37 begrenzt schließlich die
Pressdruckwirkung des Teilstücks 39 der Stange 35 gegen
das Teilstück 42 und ermöglicht daher dem Nadelventil
unabhängig vom Wasserförderdruck in der Öffnung 7 zu
arbeiten.
Aus den vorstehenden Angaben istklar ersichtlich, daß
an der beschriebenen Maschine 1 Änderungen und Varian
ten angebracht werden können, die den Schutzbereich die
ser Erfindung nicht überschreiten. Insbesondere kann die
Maschine 1 die Heizanlage sein, und die Ventilgruppe 8
kann einen Absperrkörper 28 und/oder ein Bypassventil 45
umfassen, die anders als die als Beispiel beschriebenen
sind, müssen aber auf jedem Fall in der Lage sein, den Mo
tor 3 und den evtl. Brenner 11 unabhängig vom Flüssigkeits
druck in der Austrittsöffnung 9 und nur nach ausdrückli
chem Wunsch des Benutzers durch Betätigen des Druckhebels
14 der Pistole 13 zu aktivieren.
Claims (10)
1. Ventilgruppe (8) insbesondere für eine Wasserreini
germaschine (1), die eine Eintrittsöffnung (7) einer
Druckflüssigkeit, eine Austrittsöffnung (9) der
Druckflüssigkeit, ein Flüssigkeitsabsperrelement (28),
das zwischen den genannten Eintritts- und Austritts
öffnungen (7) (9) zwischengeschaltet und unter Druck
der genannten Druckflüssigkeit zwischen einer ersten
Betriebsstellung, in der es das Vorwärtsströmen der
genannten Druckflüssigkeit zur besagten Austrittsöff
nung (9) und einer zweiten Betriebsstellung beweglich
ist, in der es im wesentlichen den Durchfluß der ge
nannten Flüssigkeit absperrt und Bypassventilmittel
(45), die einen mit der genannten Eintrittsöffnung (7)
verbundenen Eintrittsstutzen (43), einen Flüssigkeits
auströmstutzen (46) und den genannten Eintritts- und
Ausstrittsstutzen (43) (46) zwischengeschaltete Ab
sperrmittel (48) aufweisen sowie Bewegungsmittel (54,
39, 41, 42) der genannten Absperrmittel (48) umfaßt und
dadurch gekennzeichnet ist, daß die genannten Bewegungs
mittel (54, 39, 41, 42) Betätigungsmittel (39) umfassen,
die vom genannten Absperrelement (28) betätigt werden,
um unabhängig vom Druck der Flüssigkeit in der genann
ten Austrittsöffnung (9) die besagten Absperrmittel
(48) zwischen einer Trennstellung der genannten Ein
tritts- und Ausstrittsstutzen (43) (46) untereinander
dann zu verschieben, wenn das Absperrelement (28) in
seiner ersten Betriebsstellung angeordnet ist und
einer Verbindungsstellung derselben Stutzen (43) (46)
untereinander, wenn das Absperrelement (28) in seiner
zweiten Betriebsstellung angeordnet ist.
2. Gruppe nach Anspruch 1, die dadurch gekennzeichnet ist,
daß sie elastische Mittel (33, 37) umfaßt, die fähig
sind, eine Druckwirkung des genannten Absperrelemen
tes (28) gegen die besagte zweite Betriebsstellung
auszuüben.
3. Gruppe nach Anspruch 1 oder 2, die dadurch gekennzeich
net ist, daß das besagte Absperrelement (28) zwischen
den genannten Betriebsstellungen in eine Richtung (16)
beweglich ist, die quer zur Vorwärtsrichtung der ge
nannten Druckflüssigkeit verläuft.
4. Gruppe nach irgendeinem der vorstehenden Ansprüche, die
dadurch gekennzeichnet ist, daß die genannten Bypass
ventilmittel (45) eine Kammer (24) umfassen, in der die
genannten Absperrmittel (48) eingebaut sind und die
durch die Absperrmittel (48) selbst in eine erste (49)
und eine zweite Kammer (50) mit variablem Raumvolumen
unterteilt ist, wobei die erste Kammer (49) mit varia
blem Raumvolumen mit dem genannten Eintrittsstutzen (7)
und dem genannten Ausströmstutzen (9) dann verbunden
ist, wenn die genannten Absperrmittel (48) in ihrer
Verbindungsstellung angeordnet sind und wobei die ge
nannte zweite Kammer (50) mit variablem Raumvolumen fä
hig ist, mit dem genannten Ausströmstutzen (46) in Ver
bindung zu sein; hierbei umfassen die genannten Betä
tigungsmittel ein Absperrorgan (39), das fähig ist,
die genannte zweite Kammer (50) mit variablem Raumvo
lumen vom genannten Ausströmstutzen (46) dann zu tren
nen, wenn das genannte Absperrelement in der genannten
ersten Betriebsstellung angeordnet ist und die genannte
zweite Kammer (50) und den Ausströmstutzen (46) unter
einander dann zu verbinden, wenn das Absperrelement
(28) in der genannten zweiten Betriebsstellung ange
ordnet ist.
5. Gruppe nach Anspruch 4, die dadurch gekennzeichnet ist,
daß die genannten Ventilmittel (45) außerdem elastische
Mittel (54) umfassen, die im Inneren der genannten zwei
ten Kammer (50) eingebaut sind, um die Absperrmittel
(48) zu ihrer Trennstellung hin zu drücken.
6. Gruppe nach Anspruch 4 oder 5, die dadurch gekennzeich
net ist, daß das genannte Absperrorgan (39) mit dem
genannten Absperrelement (28) mechanisch verbunden
ist, um sich in bezug auf das Absperrelement (28)
selbst zwischen zwei extremen Endstellungen zu ver
schieben, wobei elastische Druckmittel (37) zwischen
dem genannten Absperrelement (28) und dem genannten
Absperrorgan (39) zwischengeschaltet sind, um das Ab
sperrelement (28) zu einer der genannten Endstellungen
hin zu drücken.
7. Gruppe nach Anspruch 6, die dadurch gekennzeichnet ist,
daß das genannte Absperrelement (28) eine Durchgangs
bohrung (34) aufweist, und das genannte Absperrorgan
(39) ein Gleitteilstück (35) umfaßt, das die genannte
Bohrung (34) mit Spiel einnimmt.
8. Gruppe nach Anspruch 7, die dadurch gekennzeichnet ist,
daß sie einen Körper (15) umfaßt, der einteilig reali
siert ist und in ihm das genannte Absperrelement (28),
die genannten Bypassventilmittel (45) und die genannten
Bewegungsmittel (54, 39, 41, 42) eingebaut sind, wobei
das Gleitteilstück (35) des genannten Absperrorgans
(39) nach außen aus dem Körper (15) ragt und fähig ist,
Schaltermittel (38) zu aktivieren.
9. Gruppe nach Anspruch 8, die dadurch gekennzeichnet ist,
daß die genannten Bypassventilmittel (45), das genann
te Absperrelement (28) und das genannte Absperrorgan
(39) längs einer gemeinsamen Achse (16) untereinander
ausgerichtet sind.
10. Ventilgruppe insbesondere für Wasserreinigermaschinen
im wesentlichen wie in den beigefügten Abbildungen be
schrieben und dargestellt.
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
ITTO98A000050 | 1998-01-20 | ||
IT98TO000050A ITTO980050A1 (it) | 1998-01-20 | 1998-01-20 | Gruppo valvolare, particolarmente per una macchina idropulitrice |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19901964A1 true DE19901964A1 (de) | 1999-07-22 |
DE19901964B4 DE19901964B4 (de) | 2009-08-06 |
Family
ID=11416321
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19901964A Expired - Fee Related DE19901964B4 (de) | 1998-01-20 | 1999-01-19 | Ventilgruppe insbesondere für eine Wasserreinigermaschine |
Country Status (3)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US6176251B1 (de) |
DE (1) | DE19901964B4 (de) |
IT (1) | ITTO980050A1 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JP2009197995A (ja) * | 2008-02-19 | 2009-09-03 | Pa Spa | 改良されたバイパス及び圧力調整弁 |
Families Citing this family (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
KR101023351B1 (ko) * | 2008-07-16 | 2011-03-18 | 엘지전자 주식회사 | 용량 가변형 압축기 및 이를 구비하는 공기 조화 시스템 |
US10189036B2 (en) * | 2016-09-09 | 2019-01-29 | Mi-T-M Corporation | Electric cartridge style pressure washer heater module |
Family Cites Families (12)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2573231A (en) * | 1947-12-26 | 1951-10-30 | Bendix Aviat Corp | Pilot-operated relief valve |
US3559670A (en) * | 1969-01-14 | 1971-02-02 | Gamon Calmet Ind Inc | Fluid flow rate actuated change over valve |
DE3810341A1 (de) * | 1988-03-17 | 1989-09-28 | Suttner Gmbh & Co Kg | Fluessigkeitsfoerdereinrichtung, insbesondere hochdruckreinigungseinrichtung |
US5409032A (en) * | 1989-01-17 | 1995-04-25 | Shop Vac Corporation | Pressure washer bypass valve |
AU627537B2 (en) * | 1989-01-17 | 1992-08-27 | Shop-Vac Corporation | Pressure washer with spring-less outlet to inlet bypass |
DE3936155C2 (de) * | 1989-10-31 | 1995-04-13 | Kraenzle Josef | Vorrichtung zur Steuerung von Pumpen für Flüssigkeitsförderanlagen |
US5117872A (en) * | 1991-05-16 | 1992-06-02 | Fluidyne Corporation | High-pressure fluid control valve |
US5092362A (en) * | 1990-12-20 | 1992-03-03 | Fluidyne Corporation | On-off valves and pressure regulators for high-pressure fluids |
US5397054A (en) * | 1992-08-26 | 1995-03-14 | Dolmar Gmbh | Pressure jet cleaning appliance |
US5236002A (en) * | 1992-10-19 | 1993-08-17 | Grinnell Corporation | Domestic water supply shutoff valve |
US5427151A (en) * | 1994-05-18 | 1995-06-27 | Simpson Cleaning Systems, Inc. | Pressure regulating chemical injector valve |
US5694966A (en) * | 1995-06-29 | 1997-12-09 | Giant Industries, Inc. | Flow responsive pressure regulating unloader |
-
1998
- 1998-01-20 IT IT98TO000050A patent/ITTO980050A1/it unknown
-
1999
- 1999-01-19 DE DE19901964A patent/DE19901964B4/de not_active Expired - Fee Related
- 1999-01-19 US US09/234,136 patent/US6176251B1/en not_active Expired - Lifetime
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JP2009197995A (ja) * | 2008-02-19 | 2009-09-03 | Pa Spa | 改良されたバイパス及び圧力調整弁 |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE19901964B4 (de) | 2009-08-06 |
ITTO980050A1 (it) | 1999-07-20 |
US6176251B1 (en) | 2001-01-23 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP1519082B1 (de) | Ansteuereinrichtung für hydraulisch betätigbare Kupplungen sowie Verfahren zur Ansteuerung von hydraulisch betätigbarer Kupplungen | |
DE2622041C2 (de) | Umschaltventil | |
DE2332895A1 (de) | Vorrichtung zum behandeln von fluessigkeiten und gasen | |
DE19821411A1 (de) | Axial betätigbare Doppelspüllanze | |
DE1576088B2 (de) | Schnellentlastungsventil fuer hydraulische kraftzylinder | |
DE2228531C2 (de) | Hydrostatische Hilfskraftlenkeinrichtung | |
EP1260752B1 (de) | Schnellverbindungskupplung mit Einrichtungen zum Vermeiden eines Austrittes der Flüssigkeit während eines Kupplungvorganges | |
DE10258517B3 (de) | Hydraulische Ventilanordnung | |
DE2746037C3 (de) | Hochdruckreinigungsgerät | |
EP1483523B1 (de) | Anschlusskupplung mit schalteinheit | |
WO2003074309A2 (de) | Anschlusskupplung | |
EP2025978A2 (de) | Wegeventil für eine Scheibenreinigungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug | |
DE19841954B4 (de) | Zapfkopf zur Entnahme einer unter Gasdruck stehenden Flüssigkeit, beispielsweise Bier | |
DE19901964A1 (de) | Ventilpumpe insbesondere für eine Wasserreinigungsmaschine | |
EP1004786B1 (de) | Anlaufsteuerung zum Ansteuern einer hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit | |
DE4002755C2 (de) | Ventilanordnung | |
EP1538385A1 (de) | Schnellkupplung zum Verbinden von koaxialen Rohrleitungen | |
DE102013225134B4 (de) | Anordnung zum Reinigen einer hydraulischen Leitungskupplungsanordnung | |
WO2009077408A2 (de) | Zerstäubungsvorrichtung für einen brenner zur verbrennung von vorzuwärmenden brennstoffen | |
DE1476772A1 (de) | Druck erzeugendes Abflussventil | |
AT393556B (de) | Sicherheitseinrichtung fuer die brennstoffversorgungsanlage eines oelbrenners | |
DE4244515C2 (de) | Schaltung für intermittierend arbeitende, hydraulisch angetriebene Maschinen, wie Lademaschinen, Senkmaschinen, Bohrwagen oder dergleichen | |
DE3810347C2 (de) | ||
DE2845922A1 (de) | Vorgesteuertes wegeventil mit verteilerfunktion | |
EP3939705A1 (de) | Hochdruckreinigungsgerät |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8125 | Change of the main classification |
Ipc: B08B 3/02 AFI20051017BHDE |
|
8364 | No opposition during term of opposition | ||
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |