DE1989652U - Absperrschieber. - Google Patents

Description

Essen, den Jl. Juli

Essen, Kettwiger Str.36

(Am Hauptbaimhof Ii&tburg) Telefon 225802/03

Gebraüchsmusteranmeldung

der Firma Eisenwerk Rödinghausen,

Lendringsen/lserlohn

Hinweis; Diese Untertags (Beschreibung und Schutzanspr.) ist die zuletzt eingereichter sie weicht voh 4s* fassung der uf?pröng!;oh e-ngeretehjsn.ij-is-'a·?^ <3k\.Die.recht?iche Bedeutung der ÄhweicH:-^ h-r. -Λ _:-5i-« Dis ursprßno'bh «iijaöichisn U^.^vs^ün bCi--uan si.-n ϊιτ. den Ainisoiuert.-. Sie fcjinan \=i, ■ ϊ ■■· <■·.. · eir.is ίκ:^!--'-!;_-;. =.-_; ;- i;s_:jes ;iDüh^er;e, eir.^eäerien werden. Auf Anrrsg 'werden hisrOf. S -■ ■·-■ ^? -.. - ·. - ''

Absperrschieber

Die Erfindung bezieht sich auf einen Absperrschieber aus Gehäuse mit Gehäuseaufsatz und spindelbetätigtem, geführtem Verschlußstück trapezförmiger, unten abgerundeter Gestalt, auf dessen abgerundeter und seitlicher, mit der Rohrwandung als Sitz zusammenwirkender Fläche ein in eine Nut eingelegter, durch eine Einlage versteifter Dichtungsbelag aus elastischem Werkstoff und auf dessen spindelseitigem Ende eine durch Anzug der Spindel über eine Druckplatte radial gegen den Gehäuseaufsatz anpreßbare Dichtungs-

platte aus elastischem Werkstoff zum Abdichten des Gehäuse-» ^ aufsatzes vorgesehen ist* Bei derartigen Absperrschiebern,; ist, um die Anordnung des Dichtungsbelagers auf einfache Weise - zu verwirklichen, das Versehlußstück aus zwei;gegen-.■-" : einandergeschraubten Einzelplatten aufgebaut, die mit dem Druckstück verbunden sind und zwar sind zwei Einzelplätten vorgesehen, die im U»förmigen Teil innenseitig am Rand je eine umlaufende Aussparung haben, welche zusammen die Nut für den elastischen Dichtungsbelag bilden, der mit seinem oberen breiter gehaltenen sowie mit einem Durchlaß für die Spinder versehenen, die Dichtplatte bildenden Teil auf dem Rand der Einzelplatten auflägt, während sich außerdem an jeder Einzelplatte oben eine Knagge befindet, welche sich durch entsprechende Aussparungen der Dichtungsplatte und der darauf aufliegenden Druckplatte hindurchschieben lassen, , ; wobei sie diese übergreifen und in ihrer !Lage sichern»

Diese Ausführungsform eines Absperrschiebers, die_nicht _ zum Stand der Technik gehört,hat sich an sieh bewährt, lsi: aber in montagetechnischer Hinsieht verbesserungsfähig, da das Einführen der Knaggen in üie^Aus.spa^;r^g.eii';der.--Diöhtüngs«- platten umständlich.ist* Eine solche.Verbesserung im Sinne einer: weiteren Ausbildung: lsi; Aufgäbe^ der; .Erfindung»

Bei; einem Absperrschieber mit d;en beschriebenen Merkmaleil· besteht - in Abweichung von der Anbringung-; von Knaggen ah ; den Einzelplatten die Erfindung darin, daß die Druckplatte

durch die Dichtungsplatte nach unten durchfassende Hammer-" ; kopfansätze aufweist, die in an und zwischen den Einzelplatten vorgesehene Aufnahmen eingreifen, :

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind darm za sehen, daß bei dem erfindungsgemäßen Absperrschieber bei der Montage nicht mehr in umständlicher Weise Knaggen in Aussparungen der Dichtungsplatte bzw. der Druckplatte -einzuführen sind, daß vielmehr die Einzelplatten einfach gegen die Hammerkoßfansätze; der Druckplatte gesetzt und dann mittels Schrauben miteinander verbunden werden können, . ;

Im folgenden wird die Erfindunganhand einer lediglich ein Aus« führungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlich erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Absperrschieber, mit teilweise geschnittenem Verschlußstück,

Fig. 2 einen Schnitt in Richtung A-A durch den Gegenstand nach Fig. 1,

Fig. 3 in gegenüber der Fig. 1 vergrößerter Darstellung eine Ansicht der Druckplatte,

Fig. 4 die Seitenansicht des Gegenstandes nach Fig. ~$,

Fig. 5 eine Einzelplatte des erfindungsgemäßen Absperrschiebers in Ansicht,

Pig. 6 eine Aufsicht auf zwei gegeneinandergesetzte Einzel«

Der in den Figuren.dargestellte Absperrschieber besteht aus einem Gehäuse 1 mit Gehäuseansatz 2 undspindelbetätigtem., geführtem Verschlußstück 3 trapezförmiger^ unten abgerundeter Gestalt. Auf die abgerundete und seitlich mit der: Rohrwandung als Sitz zusammenwirkende Fläche dieses "Verschlußstückes J ist ein Dichtungsbelag 4 aus elastischem Werkstoff aufgesetzt* Das spindelseitige Ende des VerschlußStückes > weist eine durch Anzug der Spindel 10 über eine Druckplatte 5 radial gegen den Gehäüseansatz 2 anpreßbare Dichtungsplatte ß aus elastischem Werkstoff auf _t die zum Abdichten des Gehäuse« ansatzes vorgesehen ist. Das Gehäuse 1 selbst hat einen / glatten Durchflußkanal und einen glatten Gehäuseansatz 2 ohne Führungsrillen oder Führungsrippen für das Verschluß« stück 3* Das Verschlußstuck J selbst ist also-lediglich ■ im Gehäuseansatz 2 geführt und hat zu diesem Zweck auf den dem Durchfluß zugewandten Flächen über einen wesentliehen Teil seiner Länge sich erstreckende, nicht über die Dichtungsplätte 6 seitlich vorstehende Führungsrippen -?. Der mit der /: Rohrwandung alsSitz zusammenwirkende.Diehtuhgsbelag 4 ist/ in eine Nut 8 eingelegt und durch eine mit ihrer Querschnitts« ebene in Strömungsrichtung sich erstreckende Flachstahleinlage 9 stabilisiert/Das Verschlußstück besteht dazu aus zwei; miteinander verbundenen Einzelplatten a, b, die im U»förmige;h Teil innenseitig am Rand je eine umlaufende)Aussparung haben_i: welche gemeinsam die schon erwähnte Nut 8 für den elastischen Dichtungsbelag 4 bilden. Der Belag ist mit seinem oberen

ter gehaltenen sowie mit einem Durchlaß für die Spindel 1Oy versehenen, die Dichtungsplatte β bildenden Teil auf den: Rand der Einzelplatten a, b aufgelegt. Die Druckplatte 5 weist durch die Dichtungsplatte nach unten durchfassende _; Hammerkopf ans ätze U, 12 auf, die in anund zwischenden ν Einzelplatten a, b vorgesehene Aufnahmen: 1-JvI4 eingreifen. So ist die Verbindung zwischen Druckplaitte 5 und Einzelplatten a, b durch bloßes Auseinanderschrauben der Einzel«: platte gegen diese hammerkopfartigen Ansätze'Mi, 12 zu ver« wirkliehen. Die Hammerkopf ans ätze -l-l-,.:, 12 icönnen auch Schraubenbolzen und als solche in :die Druckplatte 5 eingeschraubt sein. Das hat insbesondere gießtechnische Vorteile,

-."■".".■"".. Sehutzansprüche:

Claims (2)

RA. 722 480*19.12.67 S c hut ζ a rt s ρ r ü eh e

1) Absperrschieber aus Gehäuse mit Gehäuseaufsatz und spindel« betätigtem, geführtem Versehlußstüek trapezförmiger, unten abgerundeter Gestalt, auf dessen abgerundeter und seitlicher mit der Rohrwandung als Sitz zusammenwirkender Fläche ein in eine Nut eingelegter, durch eine Einlage versteifter Dichtungsbelag aus elastischem Werkstoff, auf dessen spindel·« seitigemEnde eine durch Anzug der Spindel über eine Druck« platte radial gegen den Gehäuseaufsatz ahpreßbare Dichtungs» platte auselastischem Werkstoff zum Abdichten des Gehäuse« ansatzes vorgesehen ist, wobei das Verschlußstück aus zwei miteinander verbindbaren Einzelplatten besteht, die im Ü«for» migen Teil innenseitig am Rand je eine umlaufende Aussparung. haben, welche zusammen eine Nut für den elastischen Dichtungs* belag bilden und die mit der;Druckplatte verbunden sind> dadurch gekennzeichnet, daß die Druckplatte (5) durch die / Dichtungsplatte (6) nach unten durchiassende Hammerkopf - ■_■'_.,. ansätze (11, 12) aufweist, die In an und-.zwischen den Einzel« platten (a, b) vorgesehenen Aufnahmen (IJ, 1%) eingreifen,; ;:

2) Absperrschieber nach Anspruch 1", dadurch gekennzeichnet, ^ -daß die Hammerköpfansätze (11, 12) als Sehraubbä.zen. ausge· -.;■ ; führt und in die Druckplatte (5) B Inge schraubt sind, : ^; .■;

■■':"■'-' : ^;. ..-■■-' Patentanwalt."'Di?-.- Andrejewski \