DE1989378U

DE1989378U - Deckel aus elastischem kunststoff fuer fassfoermige behaelter.

Info

Publication number: DE1989378U
Application number: DES64537U
Authority: DE
Original assignee: STREUBER SULO EISENWERK F; Sulo Eisenwerk Streuber and Lohmann GmbH
Current assignee: STREUBER SULO EISENWERK F; Sulo Umwelttechnik GmbH
Priority date: 1968-04-03
Filing date: 1968-04-03
Publication date: 1968-07-11

Description

SÜLO Eisenwerk ■ RA. 193 5 65* "3.A. 68

Streuber & Lehmann Herford, den 2, April 1968

G.m.b.H« ."_

Deckel aus elastischem Kunststoff für faßförmige

Behälter . ' .

Die Neuerung betrifft einen Deckel aus einem elastischen Kunststoff, insbesondere zum Verschließen von faßförmigen Kunststoffbehältern, der den Behälterrand mit einer im Querschnitt hutförmigen Wulst mit innenseitiger Dichtschnur übergreift und in der Schließlage mit einem Spannring gesichert ist.

Bei diesen Behälterverschlüssen ist es schwierig, den verhältnismäßig großen Öffnungsumfang derart abzudichten, daß auch bei Stoßbelastungen auf die Deckelkante, wie solche bei übereinandergestapelten Gebinden beim Umfallen derselben vorkommen, der Deckelrand sich nicht aus dem Spannring herauszieht. Die Aufgabe der Neuerung ist es, einen Deckel der eingangs beschriebenen Bauart für den flüssigkeitsdichten Verschluß, insbesondere von faßförmigen Kunststoffbehältern mit einfachsten Mitteln derart zu verbessern, daß er auch den vorkommenden Stoßbelastungen auf die Deckelkante gewachsen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe x^ird vorgeschlagen, den Deckelaußenrand an seiner oberen Kante außenseitig über den Deckelumfang mit einer Verdickung, die vorteilhaft der Innenkontur der Querschnittsform des oberen Steges des Spannringes angepasst ist, zu versehen und ihn nach unten zu, beginnend im Bereich der unteren Kante des Behälterrandes in einer verringerten Wanddicke und mit einer nach außen verdickten unteren Kante und durch Ausnehmungen, in einzelne Segmente unterteilt, -auszuführen.

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Im aufgesetzten Deekelzustand wird die Verdickung an der Oberen Kante des Deckelaußenrandes von dem im Querschnitt u-förmigen Spannring von dessen oberen Steg übergriffen und der Teil, der in verringerter Wanddicke mit verdickter unterer Kante und in Segmente unterteilt ist, vom unteren Steg des Spannringes formschlüssig in die Behälterrandsicke gepresst, wobei die verdickte Kante der Segmente vor der Stirnkante des Steges zur Anlage kommt. Der Deckel wird dadurch über den gesamten Umfang gleichmäßig dichtend auf den Behälterrand gepresst und an diesem auch bei einer Stoßbelastung gehalten.-

In der Zeichnung ist die Ausführung der Neuerung beispielsweise dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Deckel aus elastischem Kunststoff in Seitenansicht und teilweise im Längsschnitt und

Fig. 2 den Deckel nach Fig. 1 in Seitenansicht und teilweise im Längsschnitt zusammen mit dem Behälterrand und . Spannring. . ν ■_'__...

Der Deckel 1 aus einem elastischen Kunststoff übergreift den Öffnungsrand 2 des Behälters 3 mit einem im Querschnitt hutförmigen Profil, das aus dem Innenrand 4 und.Außenrand 5 ge-; bildet wird und in dem zur Abdichtung eine Dichtschnur 6 eingeklebt ist. Heuerungsgemäß ist der Außenrand 5 an seiner oberen Kante außenseitig über den Deckelumfang mit einer Verdickung 7, die der Innenkontur des oberen Steges des Spannringes 8 angepasst ist, versehen und im Bereich 9von der unteren Kante des Behälterrandes 2 an nach abwärts in verringerter Wanddicke und mit nach außen verdickter unterer Kante 1ο ausgebildet. Über diesen Bereich mit .'.'der verringerten Wanddicke ist der Außenrand des weiteren durch Ausnehmungen 11 in einzelne: Segmente 12 ..

unterteilt.: . ; ^; ; ■■-..." . "':

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Vom Spannring 8, dessen Querschnitt u-förmig ausgebildet istγ wird in der Schließlage des Deckels 1, wie aus Fig. 2 erkennbar ist, die Verdickung 7 des Außenrandes 5 anliegend übergriffen und der Teil im Bereich 9 formschlüssig in die Behältersicke 13 unterhalb des Behälterrandes 2 gepresst und dabei gleichzeitig der Rand des Deckels 1 mit Dichtschnur 6 auf den Rand 2 des Behälters 1 gepresst. Die verdickte .Kante der Seg-· mente 12 kommt dabei vor der Stirnfläche des unteren Steges des Spannringes 8 zur Anlage.

Claims

Schutzanspruch - -

Deckel aus elastischem Kunststoff zum Verschließen von insbesondere faßförmigen Behältern aus Kunststoff, der den nach außen vorstehenden Behälterrand mit innenseitiger Dichtung .: übergreift und in der Schließlage mit einem Spannring, gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelaußenrand (5) an seiner oberen Kante außenseitig über den Deckelumfang mit einer Verdickung (7) und nach unten zu im Bereich (9) unterhalb des Behälterrandes (2) mit verringerter Wanddicke und mit nach außen verdickter unterer Kante (1ο) und durch Äusneh- ^: mungen (11) in einzeIne Segmente (12) untertelit.ausgeführt ist, wobei im aufgesetzten Deckelzustand:die Verdickung (7) vom. ; oberen Steg des im Querschnitt u-förmigen._ Spannringes (8): an— ' liegend übergriffen und der Bereich (9).:. mit vei'ringerter Wanddicke vom unteren Steg desselben in die Behälterrandsicke.(13) formschlüssig eingepresst wird, wobei die verdickte Kante (lo) vor der Stirnkante des Steges zur Anlage kommt. .