DE1986705U - Klosettbuerste mit zum teil biegsamem stiel. - Google Patents

Description

Walter Kohltwgen RÄ.fU 2?2^1

Patent-Ingenieur : 29.2.1908 /

Meidelberg, Moltkestr. Ii' : :■:■■ ;. ' ί-149.6 ■%:^C-*'

Hes sjLgcüie Ho Iz erwe rk e, ' He inr i ch S chi erf GmbH, "faldmi ehe lba_ch/,0'dw. Klosettbürste mit zum Teil biegsamein Stiel. ...

Gegenstand der !feuerung ist die besondere Ausführung einer Klosettbürste, deren Stiel insbesondere in seinem, unteren / · leil aus einer Schraubenfeder besteht, hierdurch, allseitig biegbar ist und die-Reinigungauch des gekrümmt verlaufenden Ablaufteiles einer Klosettschüssel erleichtert. Der übrige Ceil des Stieles ist fest und kann auch aus Metallrohr bestehen. Ungeachtet der Vorteile zeigen derartige Bürsten jedoch einige Mängel. Insbesondere macht die Verbindung der Schraubenfeder mit dem Bürstenkopf., der gewohnlich aus .Kunstharzwerkstoff besteht, gewisse Schwierigkeiten, auch wenn, . wie vielfach üblich, die Schraubenfeder gewindeartig in den; . V V . Hals, des Bürstenkopf es eingesehraubt ist. Me Biegung der Schraubenfeder imGebrauch beeinflußt auch einige ihrer in den Bürstenkopf -eingeschraubten Windungen, wodurch sich dieses Gewinde allmählich ausarbeitet und die; Verbindung gelok- - -.-kert wird. Auch ein wiederholtes Festziehen bewirkt jeweils nur eine kurzzeitige Abhilfe. Ebenso wenig ist eine Ver- :: kittung oder Verklebung zwischen dem unteren. Federende -und ;.. dem Bürstenkopf ge eignet, die s en Schwierigkeiten zu begegnen, nicht nur wegen der Unterschiedlichkeit; der;. zu verbindenden, _ ;_: Werkstoffe, sondern auch vor allem wegen der obenerwähnten .; Beeinflussung auoh eines Teiles der in den Bürstenköpf ein- V-greifendenVPederwindungen im Gebrauch. ■;-.-. . . ., ; _; V ■ - - V '■'. ■.'■ ; - " ■.-.. '■ ' "■ ■ :-■■'- 2 - ■" - ^{: ;}-

Beim Gegenstand der feuerung sind diese lachteile:dadurch '■ vermieden, daß mindestens am unteren Endender Schraubenfeder ein der Auf nähme "bohrung des Bürstenkopfes entsprechender, in diese eingesetzter Bolzen, aus einem mit dem Werkstoff des. _: Bürstenkopfes verklebbaren Werkstoff angeordnet ist, der eine Längsnut aufweist, und daß das untere Ende^ der leder zu einem längs laufenden, in die Hute des Bolzens eingelegten und diesen untergreifenden Haken abgebogen ist. Es besteht auch die Möglichkeit, diese Hut zur Hälfte ihrer Tiefe in dem Bolzen und zur anderen Hälfte in der Wandung der Aufnahmebohrung anzuordnen. Der Bolzen kann ferner einen kurzen,- in die Feder . ■" eingeschobenen Ansatz besitzen, und es kann weiter die-Feder \ mit einigen Yf indungen .noch, in die Auf nähme bohrung des Burst enkopfes: eingeschoben sein. Ferner kann- die Schraubenfeder ober- halb des in sie eingeschobenen Ansatzes des Bolzens einen geringeren Durchmesser besitzen.^ ITm beim Ausklopf en der Bürste, auch wenn der Hauptteil ihres Stieles aus Metallrohr besteht, Beschädigungen des Beckenrandes zu verhüten, kann auf dem Stiel in an sich bekannter Weise ein.schlauchartiger.Überzug aus Gummi o.dgl. angeordnet sein, der am oberen ICnde. einen Einhängewulst besitzt. Ein zuverlässiger Festsitz dieses Überzuges gegen ein Terschieben nach oben--kann erreichtwerden,_; wenn dieser Überzug an seinem unteren Ende etwas eingezogen . ist und den unteren Rand des rohrförmigen Stieles untergreift.

In der Zeichnung,ist ein Auaführungsbeispiel des Gegenstandes; der Neuerung veranschaulicht. .'..; ■".-... " "■■

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Es zeigen?

ligur 1 im längsschnitt den oberen Seil eines runden Bürstenkopfes sowie den unteren Teil des Stieles mit dazwischen angeordneter Schraubenfeder,

3?igur 2 in Draufsicht einen Schnitt entsprechend Il/ll der ligur t. : ■■■'.. ■.'.'-■ :

Der Kopf 1 einer Klosettbürste ist aus beliebigem Werkstoff, insbesondere aus Kunststoff o.dgl., hergestellt und besitzt einen halsartigen Ansatz 2. Der Stiel 3 kann aus Metallrohr bestehen. Zwischen diesem Stiel und dem Bürstenkopf ist eine Schraubenfeder 4 angeordnet, die im IPaIIe der Herstellung des Stieles 3 aus Metallrohr mit einigen Windungen in dieses eingeschoben und in bekannter Weise damit punktverschweißt sein kann. Das untere Ende der FederA ist zu einem überwiegend in längsrichtung verlaufenden Haken3 abgebogen, dessen kurzes unteres Ende 5a zu dem Seil 5 des Hakens rechtwinklig verläuft. Unterhalb der leder 4 ist ein Bolzen 6. an- geordnet, der aus gleichem Werkstoff wie der Bürstenkopf 1 besteht und somit auch im ]?alle der Herstellung beider Teile, aus Kunststoff ohne weiteres zuverlässig und auf einfachste Weise mit dem Bürstenkopf 1 verklebbar ist.. Dieser Bolzen β besitzt eine Längsnut 7, die im Querschnitt der Stärke des Hakens■ £5 entspricht, so daß dieser in die H"ut 7 eingelegt

sein und mit dem abgewinkelten Teil 5a den Bolzen β untergreifen kann. Zweckmäßig, ist es, wenn der Bolzen β oben einen kurzen Ansatz 6a aufweist, der in das Innere der Schraubenfeder 4 eingeschoben ist. Das untere Ende dieser Peder ist zusammen mit dem Bolzen 6 in die Aufnahmebohrung 2a im Hals 2 des Bürstenkopfes 1 eingeschoben und damit ■verklebt, wobei es vorteilhaft sein kann, wenn auch noch einige Windungen der leder 4 zur besseren Sührung in die Aufnahmebohrung 2a eingeschoben sind« Die Sicherheit der gegenseitigen Verbindung zwischen der Feder. 4 und dem Bürstenkopf T bleibt auch dann bestehen, wenn der Haken 5, Ba im G-ebrauch der Bürste gewisse geringe Bewegungen ausführen sollte, da hierdurch die Verklebung zwischen dem Bolzen β und dem Werkstoff des Bürstenkopfes nicht beeinträchtigt wird» Die Peder 4 kann oberhalb des in sie eingreifenden Ansatzes 6a des Bolzens auch einen geringeren Durchmesser als in ihrem untersten Teil aufweisen, um auch in ein sehr schlankes, den übrigen Stiel 3 bildendes Metallrohr eingeschoben werden zu können. Auf dem unteren Teil ; -. des Stieles 3 ist in an sich bekannter Weise ein schlauchartiger Überzug 8 aus Q-ummi o.dgl. angeordnet, der, wie bekannt, an seinem oberen Ende einen Wulst 9 zum Einhängen in einen Klosettbürstenhalter besitzen kann. Der untere land dieses schlauchartigen Oberzuges kann hierbei, etwas eingezogen sein und den unteren Hand des rohrförmigen Stieles 3 untergreifen, so daß sich der Überzug 8 auch unter der Beanspruchung beim Einhängen der Bürste nicht nach oben ver-

Schieben kann. Der schlauchartige Überzug muß jedoch nicht; am unteren Ende des rohrförmigen Stieles enden. Br könnte ohne weiteres auch gegebenen Palles mit verringertem Innendurchmesser noch bis zum Hals 2 des Bürstenkopfes weitergeführt sein und die gesamte Schraubenfeder abdecken. . "

Es besteht selbstverständlich die Möglichkeit, die Hut 7 zur Aufnahme des Hakens 5 nicht nur in dem Bolzen β anzuordnen. Die Hut 7 könnte vielmehr zur Hälfte ihrer Tiefe in diesem Bolzen und zur anderen Hälfte als Längsnut im inneren der Aufnahiaebohrung 2a angebracht werden. Der Hakenteil 5 würde hierbei in beide Fathälften eingreifen und die Teile 2 und β formschlüssig gegen Verdrehung sichern.und die gegenseitige Verklebung dieser Teile gegenüber einer derartigen Beanspruchung entlasten.

Claims (7)

Woller Kohlhagw 29.2.1968 . Potent-Ingenieur P 14Q6 GH Heidelberg, Moltkestfvir : : ._ l4yb : : S G H TJ ff ZAI S £ E_U0,..HE -Λ..- '

1. Klosettbürste mit zu einem Seil seiner Länge aus einer in den Bürstenkopf eingesetzten Schraubenfeder. gebildetem, allseitig biegbarem, insbesondere aus Metallrohr bestehendem Stiel, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens am unteren Ende der Schraubenfeder (4) ein der Aufnahmebohrung (2a) des Bürstenkopfes (1) entsprechender, in diese eingesetzter Bolzen (6) aus einem mit.-dem Werkstoff des Bürstenkopfes Yerklebbaren Werkstoff angeordnet ist, der eine Längsnut (7) aufweist, und daß das untere Ende der leder (4) zu einem längslaufenden, in die lut (7) des Bolzens (6) eingelegten und diesen untergreifenden Haken (5» 5a) abgebogen ist.

2. Klosettbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die lut (7j ζητ Hälfte ihrer liefe im Bolzen ($) und zur anderen Hälfte in der Aufnahmebohrung (2a) des Bürstenkopfes angeordnet ist.

3.. Klosettbürste nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (6) einen kurzen, in-die leder (4) eingeschobenen Ansatz (6a) aufweist.

4. Klosettbürste nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die leder (4) mit einigen Windungen in die Aufnahmebohrung (2a) des Bürstenkopfes eingeschoben ist.

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5. Klosettbürste naoh Ansprüchen 1 bis 4? dadurch gekennzeichnet, daß die Jeder (4) oberhalb des in sie eingeschobenen Ansatzes (6a) des Bolzens (6) einen geringeren Durchmesser besitzt.

6. Klosettbürste nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Stiel (3) der Bürste in an sich bekannter Welse ein schlauchartiger Überzug (8) aus G-umrni o.dgl. angeordnet ist, der am oberen Ende einen Einhängewulst (9) besitzt.

7. Klosettbürste nach Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Überzug (8) an seinem unteren Ende (10) eingezogen ist und den unteren Rand des rohrförmigen Stieles (3) untergreift. :"■