DE19854854B4

DE19854854B4 - Anschlussvorrichtung mit einer Steckhülse

Info

Publication number: DE19854854B4
Application number: DE19854854A
Authority: DE
Inventors: Willy Hendrickx
Original assignee: Henco Industries NV
Current assignee: Henco Industries NV
Priority date: 1998-11-27
Filing date: 1998-11-27
Publication date: 2004-07-15
Anticipated expiration: 2018-11-28
Also published as: DE19854854A1

Abstract

Anschlussvorrichtung zum Verbinden mit zumindest einem Rohr (3), insbesondere einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr, wobei die Anschlussvorrichtung einen Grundkörper (1) mit zumindest einem Anschlussbereich für eine Verbindung mit dem Rohr (3) aufweist, wobei auf einen inneren Rohrträger (2) des Grundkörpers (1) ein Endabschnitt des Rohres (3) bis an einen Bundbereich (5) der Anschlussvorrichtung aufschiebbar ist und im aufgeschobenen Bereich von einer mit dem Bundbereich (5) verbundenen Hülse (9b, 9c) umgeben ist, wobei das Rohr (3) gegen ein Loslösen von der Anschlussvorrichtung von einem Klemmring (13b, 13c) sicherbar ist, wobei der Klemmring (13b, 13c) Widerhaken (14b, 14c) aufweist, die ein Auf- oder Einschieben des Rohres (3) ermöglichen und wobei die Widerhaken (14b, 14c) bei einer dem Auf- oder Einschieben entgegengesetzten Bewegung des Rohres (3) in die äußere oder innere Schicht des Rohres (3) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (13b, 13c) mit der Hülse (9b, 9c) in der Form verbunden ist, dass der Klemmring...

Description

Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung zum Verbinden mit zumindest einem Rohr, insbesondere einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr, wobei die Anschlussvorrichtung einen Grundkörper mit zumindest einem Anschlussbereich für eine Verbindung mit dem Rohr aufweist, wobei auf einen inneren Rohrträger des Grundkörpers ein Endabschnitt des Rohres bis an einen Bundbereich der Anschlussvorrichtung aufschiebbar ist, und im aufgeschobenen Bereich von einer mit dem Bundbereich verbundenen Hülse umgeben ist, wobei das Rohr gegen ein Loslösen von der Anschlussvorrichtung durch einen Klemmring sicherbar ist, wobei der Klemmring Widerhaken aufweist, die ein Auf- oder Einschieben des Rohres ermöglichen und wobei die Widerhaken bei einer dem Auf- oder Einschieben entgegengesetzten Bewegung des Rohres in die äußere oder innere Schicht des Rohres eingreifen.

Eine derartige Anschlussvorrichtung ist aus der 297 06 377 U1 bekannt. Bei dieser Anschlussvorrichtung ist ein Klemmring vorgesehen, der entweder in eine Nut in dem Grundkörper eingesetzt ist oder in den Grundkörper eingeformt ist. Bei der ersten Variante ist keine lagegenaue Fixierung des Klemmrings gegeben und die zweite Variante ist aufwendig herzustellen. Bei beiden Varianten liegt der Klemmring unterhalb von Sichtöffnungen in der Hülse, so dass genau in dem für eine sichere und genaue Festlegung wichtigen Bereich das Rohr durch die großflächigen Sichtöffnungen zumindest stellenweise auf der dem Klemmring gegenüberliegenden Seite nicht festgelegt ist.

Eine weitere Anschlussvorrichtung ist aus der DE 195 24 934 A1 bekannt. Bei dieser Anschlussvorrichtung ist zwischen dem Rohr und der Hülse ein Klemmring vorgesehen, der auf seiner Innenfläche eine mit dem Rohr zusammenwirkende Schneidkante aufweist und auf seiner äußeren Ringfläche konisch geformt ist. Dabei wirkt die konisch geformte Ringfläche mit der entsprechend konisch verengten Innenfläche der Hülse derart zusammen, dass eine kraft- und/oder formschlüssige Halterung des Rohrendes in der Anschlussvorrichtung gewährleistet ist. Eine definierte Lage des Klemmrings in Bezug zu der Hülse und insbesondere zu dem Rohr ist wegen der konisch geformten Ringfläche nicht gewährleistet, so dass die Festlegung des Rohres mit je nach Lage des Klemmrings auf der konisch geformten Ringfläche variierenden Haltekräften erfolgt. Weiterhin ist zwischen dem Rohr und der Hülse ein Runddichtring zur Abdichtung des Rohres gegenüber der Hülse vorgesehen. Dieser Runddichtring ist zwischen dem Klemmring und der Bundfläche angeordnet. Zwischen dem Klemmring und dem Runddichtring wiederum ist eine als Leckagepfad ausgebildete und mit einem Ventil versehene Öffnung vorgesehen, durch die durch das Rohr geleitete Druckmittel oder Flüssigkeit austritt, falls das Rohr nicht über den Runddichtring hinaus auf die Anschlussvorrichtung auf- oder eingeschoben ist. Eine Lagekontrolle des Rohres ist folglich erst nach vollständiger Montage und Befüllung mit Flüssigkeit möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anschlussvorrichtung bereitzustellen, die die zuvor genannten Nachteile vermeidet, einfach und ohne Spezialwerkzeug handhabbar und bei der die Lage des aufgeschobenen Rohres leicht überprüfbar ist.

Diese Aufgabe wird bezüglich einer einfachen Montage ohne Spezialwerkzeug dadurch gelöst, dass ein Klemmring vorgesehen ist, der mit der Hülse in der Form verbunden ist, dass der Klemmring zumindest sich über einen Teilumfang erstreckende Haltenasen aufweist, die in entsprechende Nuten in der Hülse eingreifen. Zur Montage wird der Klemmring dementsprechend in die Hülse soweit aufgeschoben, bis die Haltenasen in die Nuten einklicken. Dabei sind die einzelnen Bauteile so ausgebildet, dass der Aufschieb- bzw. Einschiebvorgang möglich ist, nach dem Eingreifen der Haltenasen in die Nuten ein Loslösen nicht mehr möglich ist. Von besonderem Vorteil ist die Anordnung eines durchsichtigen Bereichs oder von einer oder mehreren Öffnungen auf dem Umfang der Hülse verteilt zwischen dem Bundbereich und dem Klemmring. Durch diesen durchsichtigen Bereich oder diese Öffnungen ist problemlos eine Lagekontrolle des Rohres ohne dass beispielsweise ein Austreten von Leckageflüssigkeit hingenommen werden muss, möglich.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird der Klemmring zusätzlich von einem Halteteil in der Hülse gehalten. Dieses Halteteil sorgt also für eine zusätzliche Sicherung des Klemmrings.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Grundkörper und ggf. in weiterer Ausgestaltung auch die Hülse und/oder das Halteteil aus Kunststoff gefertigt. Hierbei ist dann wiederum weiter vorgesehen, dass insbesondere der Grundkörper und die Hülse ggf. einstöckig gefertigt sein können. Als Kunststoffwerkstoff kommen hochwertige Kunststoffe wie Polysulfone, beispielsweise UDEL P-1700 NT 11970217 oder UDEL GF-120 NT ZV 1003 oder auch sogenannte Polyphenylsulfone, beispielsweise RADEL R 5000 NT M 97068 T oder gegebenenfalls eine Kombination davon in Frage. Diese Werkstoffe erfüllen alle Anforderungen, die bezüglich der Festigkeit, der Dauerhaltbarkeit und sonstiger Verordnungen im Sanitärbereich gestellt sind. Darüber hinaus sind sie gut verträglich mit dem Rohrmaterial. Dieses Rohrmaterial ist bevorzugt ein Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundwerkstoff, wobei das Metall (bevorzugt Aluminium) eine mittlere Tragschicht des Rohres bildet. Bei herkömmlichen, aus metallischen Werkstoffen gefertigten Anschlussvorrichtungen ist es zur Korrosionsverhinderung nötig, den Endbereich des auf die Anschlussvorrichtung aufgeschobenen Bereiches des Rohres gegenüber der Anschlussvorrichtung zu isolieren, da sonst wegen der zusammenkommenden Metalle Korrosionen auftreten. Selbstverständlich ist es im Rahmen der Erfindung aber beispielsweise bei besonderen Anforderungen an den Grundkörper auch vorgesehen, diesen aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise Edelstahl, Kupfer, Messing oder Aluminium zu fertigen. Zur Isolierung im Bundbereich zwischen dem Grundkörper und dem Rohr ist dann gegebenenfalls ein Kunststoffisolierring einzusetzen.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Klemmring aus Metall gefertigt. Hier kommen wiederum verschiedene metallische Werkstoffe beispielsweise Edelstahl, Kupfer, Messing oder Aluminium zur Anwendung. Im Rahmen der Erfindung kann der Klemmring aber auch aus einem insbesondere harten Kunststoffwerkstoff gefertigt sein. Dies gilt besonders für die Ausbildung nach 4. Der Klemmring kann, wie weiterhin ausgeführt, ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. Hier richtet sich die diesbezügliche Auswahl nach den verschiedenen Fertigungsgegebenheiten.

In Weiterbildung der Erfindung sind die Widerhaken durch Umbiegen oder Stauchen von ringabschnittsförmigen Segmenten des Klemmrings gebildet. Dabei sind die Widerhaken so bemessen, dass sie in die äußere oder innere Kunststoffschicht des Rohres ohne eine Verletzung der Metalltragschicht des Rohres eingreifen.

Weiterhin sind die Segmente federnd zu dem Rohr hin aufgebogen. Dadurch ergibt sich eine feste und dauerhafte Verbindung der Bauteile.

In Weiterbildung der Erfindung weist das Halteteil eine den Klemmring hintergreifende keilförmige Umlaufkante auf, die beim Einsetzen des Halteteils in die Anschlussvorrichtung die Widerhaken in die äußere oder innere Schicht des Rohres presst. Dabei ist das Halteteil wiederum in der Hülse festklemmbar. Diese Ausbildung stellt eine besonders zuverlässige Verbindung der einzelnen Bauteile her.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der Zeichnungsbeschreibung zu entnehmen, in der in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiele näher beschrieben sind.
Es zeigen
1: eine erste Variante einer Anschlussvorrichtung,
1a: eine Detailansicht eines Klemmrings zu 1,
1b: die Detailansicht eines Halteteils zu 1,
2: eine zweite Variante der Anschlussvorrichtung,
2a: eine Detailansicht des Klemmrings zu 2,
3: eine dritte Variante einer Anschlussvorrichtung,
3a: eine Detailansicht des Klemmrings zu 3,
4: eine vierte Variante einer Anschlussvorrichtung,
4a: eine Detailansicht der Hülse zu 4,
4b: eine Detailansicht des Klemmrings zu 4 und
4c: die Hülse und den Klemmring im zusammengebauten Zustand. Die Ausbildungen der Anschlussvorrichtungen nach der ersten und vierten Variante fallen nicht unter den Schutzbereich des Patents. Der Grundaufbau der Anschlussvorrichtung ist in allen dargestellten Varianten gleich und betrifft einen Fitting, wie er im Sanitärinstallationsbereich und Heizungsbau verwendet wird. Insbesondere werden mit derartigen Fittingen Wasserleitungen oder Heizungsleitungen verbunden oder mit den entsprechenden Anschlussstücken für beispielsweise Zapfstellen oder dergleichen versehen. Dementsprechend sind neben der dargestellten Doppelkupplung auch andere Varianten, beispielsweise Dreifachkupplungen oder Anschlussstücke für Zapfstellen oder ähnliches möglich. Weiterhin können die erfin dungsgemäßen Anschlußvorrichtung in allen handelsüblichen Größen, insbesondere Durchmessern, gefertigt werden.
Die Anschlußvorrichtung gemäß 1 weist einen Grundkörper 1 auf, der im übrigen bei allen Varianten gleich ist. Dieser Grundkörper 1 ist bevorzugt aus Kunststoff gefertigt. Dieser Grundkörper 1 weist in dem Ausführungsbeispiel zwei Anschlußbereiche mit zwei inneren Rohrträgern 2 für eine Verbindung mit einem Rohr 3 auf, wobei das Rohr insbesondere ein Verbundrohr ist, das aus einer inneren Kunststoffschicht, einer Metalltragschich 4 (bevorzugt aus Aluminium) und einer äußeren Kunststoffschicht besteht.
Der innere Rohrträger 2 weist zu einem Bundbereich 5 weisende Widerhaken 6 auf, die in etwa mittig eine Ringnut 7 zum Einlegen eines Runddichtringes 8 einschließen. Ausgehend von der Ringnut 7 weist der innere Rohrträger 2 zu seinem freien Ende hin vier Reihen Widerhaken 6 und zu dem Bundbereich 5 drei Reihen Widerhaken 6 auf.
Auf den Grundkörper 1 ist eine Hülse 9a aufgesetzt und in dem Bundbereich 5 mit einer umlaufenden Nase in einer damit zusammenwirkenden Klipsnut eingeklipst. Dabei ist die Nase so ausgestaltet, daß die Hülse 9a auf den Bundbereich 5 bis zum Eingreifen der Nase in die Klipsnut aufgeschoben werden kann, ein nachträgliche Abziehen aber nicht mehr möglich ist.
Die Hülse 9a bildet zusammen mit dem inneren Rohrträger 2 einen Ringraum zur Aufnahme des Rohres 3. Vor dem Einschieben des Rohres wird in eine Ringausnehmung 10 der Hülse 9a ein weiterer Runddichtring 11 eingesetzt. Weiterhin ist zu dem freien Ende der Hülse 9a hin ein Absatz 12 vorgesehen, gegen den Klemmring 13a anliegt. Dieser Klemmring 13a (siehe auch 1a) besteht aus Metall (Edelstahl, Federstahl, Kupfer, Messing, Kupfer etc.) und weist auf der dem Absatz 12 gegenüberliegen den Seite Widerhaken 14a auf, die durch Umbiegen von ringabschnittsabförmigen Segmenten 15 des Klemmrings 13a gebildet sind. Diese Segmente 15 sind im übrigen so aufgebogen, daß sie fest an dem Rohr 3 anliegen und nur soweit in die äußere Kunststoffschicht des Rohres 3 eindringen können, daß eine Beschädigung der inneren Metalltragschicht vermieden wird.
Der Klemmring 13a wird – wie zuvor ausgeführt – nach der Montage der Hülse 9a in diese bis zur Anlage an den Absatz 12 eingeschoben. Danach wird das Rohr 3 in den Ringraum zwischen dem inneren Rohrträger 2 und der Hülse 9a bis zur Anlage an den Bundbereich 5 eingeschoben. Zur Lagekontrolle des Rohres 3 an dem Bundbereich 5 kann ein durchsichtiger Bereich 16 oder eine oder mehrere Öffnungen 16 auf den Umfang der Hülse 9a verteilt angeordnet sein. Nachdem das Rohr 3 bis zur Anlage an den Bundbereich 5 auf den inneren Rohrträger 2 aufgeschoben ist, wird schließlich ein Halteteil 17, das vorher lose auf das Rohr 3 aufgeschoben worden ist, in den Endbereich der Hülse 9a eingeschoben. Dieses Halteteil 17 weist eine dem Klemmring 13a hintergreifende keilförmige Umlaufkante 18 auf, die zusätzlich beim Einsetzen des Halteteils 17 die Widerhaken 14a in die äußere Kunststoffschicht des Rohres 2 preßt. Das Halteteil 17 ist durch eine umlaufende Haltenase 19a in der Hülse 9a festklemmbar. Nach der so erfolgten Montage ist das Rohr 3 fest und unlösbar mit der Anschlußvorrichtung verbunden.
Bei den nachfolgenden Ausführungsbeispielen werden nur die wesentlichen Unterschiede zu dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 erläutert.
So ist bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 2 der Klemmring 13b selbst mit einer umlaufenden Haltenase 19b versehen, die in die Hülse 9b eingreift. Die Widerhaken 14b dieses Klemmrings 13b sind durch Stauchen von ringabschnittsförmigen Segmenten 15b erzeugt, wobei gleichzeitig dadurch die umlaufende Haltenase 19b gebildet wird. Diese Variante wird in der Form montiert, daß die Hülse 9b auf den Grundkörper 1 aufgeklipst wird und dann der Klemmring 13b in die Hülse 9b eingesetzt wird. Schließlich wird das Rohr 3 auf den inneren Rohrträger 2 – wie zuvor geschildert – aufgeschoben.
Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 3 ist der Klemmring 13c im Vergleich zu dem Ausführungsbeispiel gemäß 2 kürzer ausgebildet und die Widerhaken 14c sowie die umlaufende Haltenase 19c anders gestaucht. Ansonsten sind die Ausführungsbeipiele gemäß 2 und 3 identisch.
Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 4 wird der Klemmring 13d vor der Montage der Hülse 9d in diese eingesetzt. Dazu weist einerseits die Hülse 9d federnd nachgiebige Abschnitte 20 auf, wie auch andererseits der Klemmring 13d ringabschnittsförmige Segmente 15d aufweist. Zur leichteren Montage ist sowohl die Hülse 9d innen als auch der Klemmring 13d außen leicht konisch ausgebildet, so daß der Klemmring 13d leicht in die Hülse 9d eingeführt werden kann und dann beim Einschieben die Abschnitte 20 federnd aufbiegt, bis nach dem Einschieben die Haltevorrichtungen 21 den Klemmring 13d an dessen Endbereich festhalten.
Zur Montage wird der Klemmring 13d zunächst auf das Ende des Rohres 3 aufegschoben, bis das Rohr 3 an dem Anschlag 22 anliegt. Dann wird die Baueinheit Rohr 3 und Klemmring 13d in die Hülse 9d eingeschoben, nachdem diese wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen auf den Grundkörper 1 aufgeklipst worden ist. Gehalten wird der Klemmring 13d von einer Haltevorrichtung 21 der Hülse 9d, die den Klemmring 13d nach erfolgten Einschieben hintergreift. Der Klemmring 13d weist im Unterschied zu den vorherigen Klemmringen 13a, 13b, 13c Widerhaken 14d auf, die ähnlich wie die Widerhaken 6 auf dem Anschlußbereich 2 ausgebildet sind. Diese Widerhaken 14d drücken sich nach erfolgter Montage unterstützt durch die konische Ausbildung von Hülse 9d und Klemmring 13d in die äußere Kunststoffschicht des Rohres 3.

Claims

Anschlussvorrichtung zum Verbinden mit zumindest einem Rohr (3), insbesondere einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr, wobei die Anschlussvorrichtung einen Grundkörper (1) mit zumindest einem Anschlussbereich für eine Verbindung mit dem Rohr (3) aufweist, wobei auf einen inneren Rohrträger (2) des Grundkörpers (1) ein Endabschnitt des Rohres (3) bis an einen Bundbereich (5) der Anschlussvorrichtung aufschiebbar ist und im aufgeschobenen Bereich von einer mit dem Bundbereich (5) verbundenen Hülse (9b, 9c) umgeben ist, wobei das Rohr (3) gegen ein Loslösen von der Anschlussvorrichtung von einem Klemmring (13b, 13c) sicherbar ist, wobei der Klemmring (13b, 13c) Widerhaken (14b, 14c) aufweist, die ein Auf- oder Einschieben des Rohres (3) ermöglichen und wobei die Widerhaken (14b, 14c) bei einer dem Auf- oder Einschieben entgegengesetzten Bewegung des Rohres (3) in die äußere oder innere Schicht des Rohres (3) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (13b, 13c) mit der Hülse (9b, 9c) in der Form verbunden ist, dass der Klemmring (13b, 13c) zumindest sich über einen Teilumfang erstreckende Haltenasen (19b, 19c) aufweist, die in entsprechende Nuten in der Hülse (9b, 9c) eingreifen und dass zwischen dem Bundbereich (5) dem Klemmring (13b, 13c) ein durchsichtiger Bereich (16) oder eine oder mehrere Öffnungen (16) auf dem Umfang der Hülse (9b, 9c) verteilt angeordnet sind.
Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) aus Kunststoff gefertigt ist.
Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (9b, 9c) aus Kunststoff gefertigt sind.
Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (13b, 13c) aus Metall gefertigt ist.
Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (13b, 13c) einstückig gefertigt ist.
Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (13b, 13c) mehrstückig gefertigt ist.
Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerhaken (14b, 14c) durch Umbiegen oder Stauchen von ringabschnittsförmigen Segmenten (15b, 15c) gebildet sind.
Anschlussvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (15b, 15c) federnd zu dem Rohr (3) hin aufgebogen sind.