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DE19845740A1 - Beschichtungsmittel, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung als Effekt-Klarlack, insbesondere zur Beschichtung von Kunststoffen - Google Patents

Beschichtungsmittel, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung als Effekt-Klarlack, insbesondere zur Beschichtung von Kunststoffen

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Publication number
DE19845740A1
DE19845740A1 DE19845740A DE19845740A DE19845740A1 DE 19845740 A1 DE19845740 A1 DE 19845740A1 DE 19845740 A DE19845740 A DE 19845740A DE 19845740 A DE19845740 A DE 19845740A DE 19845740 A1 DE19845740 A1 DE 19845740A1
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DE19845740A
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DE19845740A9 (de
Inventor
Guido Wilke
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
BASF Coatings GmbH
Original Assignee
BASF Coatings GmbH
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Publication date
Publication of DE19845740A9 publication Critical patent/DE19845740A9/de
Application filed by BASF Coatings GmbH filed Critical BASF Coatings GmbH
Priority to DE19845740A priority Critical patent/DE19845740A1/de
Priority to PCT/EP1999/007160 priority patent/WO2000020480A1/de
Priority to US09/806,771 priority patent/US6620868B1/en
Priority to EP99947425A priority patent/EP1123333A1/de
Priority to JP2000574588A priority patent/JP2002526616A/ja
Publication of DE19845740A1 publication Critical patent/DE19845740A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C08ORGANIC MACROMOLECULAR COMPOUNDS; THEIR PREPARATION OR CHEMICAL WORKING-UP; COMPOSITIONS BASED THEREON
    • C08GMACROMOLECULAR COMPOUNDS OBTAINED OTHERWISE THAN BY REACTIONS ONLY INVOLVING UNSATURATED CARBON-TO-CARBON BONDS
    • C08G18/00Polymeric products of isocyanates or isothiocyanates
    • C08G18/06Polymeric products of isocyanates or isothiocyanates with compounds having active hydrogen
    • C08G18/28Polymeric products of isocyanates or isothiocyanates with compounds having active hydrogen characterised by the compounds used containing active hydrogen
    • C08G18/40High-molecular-weight compounds
    • C08G18/4009Two or more macromolecular compounds not provided for in one single group of groups C08G18/42 - C08G18/64
    • C08G18/4063Mixtures of compounds of group C08G18/62 with other macromolecular compounds
    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C09DYES; PAINTS; POLISHES; NATURAL RESINS; ADHESIVES; COMPOSITIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; APPLICATIONS OF MATERIALS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • C09DCOATING COMPOSITIONS, e.g. PAINTS, VARNISHES OR LACQUERS; FILLING PASTES; CHEMICAL PAINT OR INK REMOVERS; INKS; CORRECTING FLUIDS; WOODSTAINS; PASTES OR SOLIDS FOR COLOURING OR PRINTING; USE OF MATERIALS THEREFOR
    • C09D175/00Coating compositions based on polyureas or polyurethanes; Coating compositions based on derivatives of such polymers
    • C09D175/04Polyurethanes

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Abstract

Gegenstand der Erfindung ist ein Beschichtungsmittel, enthaltend DOLLAR A a) ein oder mehrere Polyesterharze (A), DOLLAR A b) ein oder mehrere Polyacrylatharze (B), DOLLAR A c) ein oder mehrere Di- und/oder Polyisocyanate (C) mit freien oder blockierten Isocyanatgruppen, DOLLAR A d) ein oder mehrere Lichtschutzmittel (L1) auf Basis eines UV-Absorbers, DOLLAR A e) ein oder mehrere Lichtschutzmittel (L2) auf Basis sterisch gehinderter Amine, DOLLAR A f) ein oder mehrere Pigmente (P) und DOLLAR A g) ein oder mehrere organische Lösemittel (D), DOLLAR A wobei DOLLAR A 1.) der Polyester (A) eine OH-Zahl von 80 bis 200 mg KOH/g und eine Säurezahl < 10 mg KOH/g aufweist, DOLLAR A 2.) das Polyacrylatharz (B) eine OH-Zahl von 80 bis 200 mg KOH/g und eine Säurezahl < 20 mg KOH/g aufweist, DOLLAR A 3.) das Lichtschutzmittel (L2) auf Basis sterisch gehinderter Amine aminoetherfunktionalisiert und DOLLAR A 4.) hierin Effektpigmente (EP) in nicht deckender Konzentration enthalten sind.

Description

Die Erfindung richtet sich auf eine Theke der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Ein an der Stütze befestigter Hebebeschlag erlaubt es die Frontscheibe um eine horizontale Schwenkachse zwischen einer das Thekeninnere abdeckenden Zuklapplage und einer das Thekeninnere freigebenden Aufklapplage zu verschwenken. Dieser Hebebeschlag besitzt ein Gelenkglied mit einer Befestigung für die Frontscheibe. Diesem Gelenkglied ist an der Stütze ein ortsfestes Drehgelenk zugeordnet.
Bei der bekannten Theke dieser Art dient das stützenseitige Drehgelenk unmittelbar zur Schwenklagerung des Gelenkglieds. Am Gelenkglied bzw. an der Scheibenbefestigung gibt es Bereiche, die gegenüber ihrer Ausgangsposition in Zuklapplage der Frontscheibe sich nach unten bewegen und dafür einen entsprechenden Freiraum an der Stütze bzw. an den daran angeschlossenen weiteren Bauteilen erfordern. Manchmal ist es in Zuklapplage der Frontscheibe erwünscht, einen eventuellen Spalt gegenüber benachbarten Bauteilen, wie z. B. einer sogenannten Zahlplatte neben der Frontscheibe möglichst abzudichten, um Schmutzeintritt ins Thekeninnere zu verhindern oder Austritt von Gerüchen ins Thekenäußere auszuschließen. Die im Bereich des Gelenkglieds bzw. der Scheibenbefestigung sich ergebenden Drehbewegungen beim Verschwenken der Frontscheibe erschweren eine solche Abdichtung.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen Hebebeschlag für eine Theke der im Oberbegriff genannten Art zu entwickeln, bei welcher die vorerwähnten Nachteile der bekannten Hebebeschlage vermieden werden. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches. 1 angegebenen Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.
Bei der Erfindung ist das Gelenkglied nicht unmittelbar an seinem stützenseitigen Drehgelenk gelagert, sondern mittelbar. Dafür dienen bei der Erfindung zwei Lenker, denen zwei ortsfeste Gelenke im Bereich der Stütze zugeordnet sind. Außerdem besitzt das Gelenkglied zwei Anlenkstellen für diese beiden Lenker. Auf diese Weise ist es möglich, in der ersten Phase der Aufschwenkbewegung der Frontscheibe das Gelenkglied und die daran sitzende Scheibenbefestigung sich von der Stütze wegbewegen zu lassen. Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag kann die maßgebliche horizontale Schwenkachse der Frontscheibe in die vorderste Anlenkstelle des einen Lenkers gesehen werden. Beim Hochschwenken wird aber diese horizontale Schwenkachse durch den zweiten Lenker zwangsbewegt und bewegt sich von der Stütze weg. Dadurch sind Kollisionen zwischen den Bauteilen des Hebebeschlags bzw. der Frontscheibenbefestigung mit der Stütze oder anderen Bauteilen der Theke verhindert. Die ganze Schwenkbewegung dieser kritischen Bauteile findet in einer oberhalb der Stütze liegenden Ebene statt, wo in der Regel beliebig viel Platz ist. Dadurch ist der Aufbau der Theke wesentlich vereinfacht.
Die Dimensionen der Bauteile des erfindungsgemäßen Hebebeschlags können so zueinander abgestimmt sein, dass sowohl in der ersten Phase der Aufschwenkbewegung als auch in der letzten Phase der Zuschwenkbewegung der Frontscheibe eine annähernd senkrechte Anhebebewegung bzw. Absenkbewegung der äußersten Beschlagteile stattfindet. Dadurch lassen sich etwaige Lücken zu benachbarten Bauteilen, wie zu einer in Zuklapplage neben der Frontscheibe liegenden Zahlplatte, präzise schließen.
Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen.
In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel und in zwei Anwendungen gezeigt. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer mit der Erfindung ausgerüsteten ersten Ausführungsform der Theke,
Fig. 2, in perspektivischer Darstellung, wesentliche Bauteile des erfindungsgemäßen Hebebeschlags bei einer Aufklapplage der in Explosionsdarstellung dazu gezeichneten Frontscheibe und einer Beschlagabdeckung,
Fig. 3 einen Querschnitt durch den oberen Bereich der in Fig. 1 gezeigten Theke, wenn sich die Frontscheibe in ihrer Zuklapplage befindet,
Fig. 4, 5 und 6 den in Fig. 2 und 3 gezeigten Hebebeschlag in drei unterschiedlichen Phasen der Schwenkbewegung der Frontscheibe, nämlich einer Zuklapplage, einer Zwischenlage und einer Aufklapplage,
Fig. 7, in einer der Fig. 3 entsprechenden Darstellung, die Hochklapplage der Frontscheibe bei der in Fig. 1 und 3 gezeigten Theke,
Fig. 8, in einer perspektivischen Darstellung, eine alternative Ausführung der Theke, die mit dem gleichen Hebebeschlag wie die in Fig. 1 bis 7 gezeigte Theke ausgerüstet ist und
Fig. 9, in einer der Fig. 3 analogen Darstellung einen Querschnitt durch den oberen Bereich der in Fig. 8 gezeigten Theke längs der dortigen Schnittlinie IX-IX.
Die Theke 10 gemäß Fig. 1 umfasst einen Thekenkörper 11, von dem eine Schar von Stützen 12 abgehen. Im oberen Endbereich 13 der Stützen ist eine besondere Beschlageinheit 20 eines erfindungsgemäßen Hebebeschlags befestigt, und zwar an der einen Seitenfläche 14 der auch im Querschnitt von Fig. 3 angedeuteten Stütze 12. Dieser Hebebeschlag 20 dient zu einer in besonderer Weise erfolgenden schwenkbaren Lagerung einer Frontscheibe 15, die normalerweise das Thekeninnere 16 zur Schauseite der Theke hin abdeckt. Die Frontscheibe 15 kann aber in ihre aus Fig. 7 ersichtliche Aufklapplage im Sinne des dortigen Pfeils 17 hochgeschwenkt werden, wobei die Verschwenkung um eine horizontale Achse 30 erfolgt, deren Lage in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet ist.
Die Theke 10 besitzt auch noch eine sogenannte Zahlplatte 55, die an einem am Stirnende der Stütze 12 sitzenden, aus Fig. 3 erkennbaren Halteprofil 18 befestigt ist. In dieses Halteprofil 18 oder zusätzlich dazu können weitere Funktionsteile, wie Leuchten 19 für das Thekeninnere 16 integriert sein. Das Halteprofil 18 kann die Vorderkante der Zahlplatte 55 mit einer Randeinfassung 48 gemäß Fig. 3 umgreifen.
Wie aus Fig. 2 und 3 zu ersehen ist, umfasst die Beschlageinheit 20 ein um die vorerwähnte Schwenkachse 30 bewegliches Gelenkglied 25, an welchem die Frontscheibe 15 über ein Halteprofil 24 befestigt ist. Zum Beschlag 20 gehören ferner zwei Lenker 21, 22, die mit ihren beiden Armenden jeweils zwischen dem Gelenkglied 25 und einem Träger verlaufen, der hier als im Wesentlichen ebene Tragplatte 23 ausgebildet ist. Diese Tragplatte 23 besitzt Durchbrüche 29 zur Befestigung der ganzen Beschlageinheit 20 an der bereits erwähnten Seitenfläche 14 der Stütze 12. In die Beschlageinheit 20 ist schließlich auch noch eine Hubhilfe integriert, die hier aus einem Kraftspeicher 40 in Form einer Gasdruckfeder besteht. Der Kraftspeicher 40 besitzt zwei Anschlussenden 41, 42, die zwischen dem Gelenkglied 25 und der Tragplatte 23 verlaufen. Das Gelenkglied 25 besitzt zunächst zwei Anlenkstellen 26, 27 für das jeweils eine Armende der beiden Lenker 21, 22. Ferner besitzt das Gelenkglied 25 noch eine dritte Anlenkstelle 28 für das eine Anschlussende 41 des Kraftspeichers 40.
Die Tragplatte 23 umfasst drei ortsfest bezüglich der Stütze positionierte Drehgelenke 31 bis 33. Das erste Drehgelenk 31 nimmt das andere Ende des ersten Lenkers 21 auf, während das zweite Drehgelenk 32 das entsprechende Armende des zweiten Lenkers 22 lagert. Das dritte Drehgelenk 33 dient für die Lagerung des zweiten Anschlussendes 42 vom Kraftspeicher 40. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, sind - in Zuklapplage gesehen - sowohl die beiden gliederseitigen Anlenkstellen 26, 27 als auch die zugehörigen stützenseitigen Drehgelenke 31, 32 zueinander in einem Längsversatz 36 bezüglich der Stütze 12 positioniert; und zwar ist der Abstand 36 zwischen den beiden Anlenkstellen 26, 27 kleiner als der Abstand 35 zwischen den beiden Drehgelenken 31, 32. Die Anlenkstelle 28 für den Kraftspeicher 40 am Gelenkglied 25 ist gegenüber den beiden Gelenkstellen 26, 27 ebenso zurückgesetzt, wie das dritte Drehgelenk 33 für den Kraftspeicher 40 bezüglich der zu den beiden Lenkern 21, 22 gehörenden Drehgelenke 31, 32. Der erste oder der zweite Lenker 21 kann in sich verkröpft sein und der zweite Lenker 22, wie aus Fig. 6 hervorgeht, oder der erste, können eine Randaussparung 37 aufweisen. Gemäß Fig. 2 können die Lagerstellen an den Drehgelenken 31 bis 33 in unterschiedlicher axialer Entfernung 38 bzw. 39 von der Tragplatte 23 liegen. Die axiale Entfernung der Lagerung vom Kraftspeicher 40 am dritten Drehgelenk 33 kann, um Platz zu sparen, annähernd gleich der axialen Entfernung des Lenkers 21 an dem ersten Drehgelenk 31 sein.
Die Dimensionen der Bauteile der Beschlageinheit 20 sind so aufeinander abgestimmt, dass eine besondere komplexe Schwenkbewegung 17 der Fronscheibe stattfindet. Zur Verdeutlichung dieser Bewegung ist in den Fig. 4 bis 6 eine Bewegungskurve 50 eines Scheitelpunkts 34 von einem Abschlussprofil 44 gezeigt, welches entlang des oberen Randes vom Scheiben-Halteprofil 24 verläuft. In der ersten Phase der Schwenkbewegung bewegt sich dieser Scheitelpunkt 34, wie ein Vergleich zwischen Fig. 4 und 5 zeigt, von der Stütze 12 weg, und zwar, wie aus dem Verlauf der Bewegungskurve 50 zu ersehen ist, im Sinne des aus Fig. 5 ersichtlichen etwa senkrechten Pfeils 51. Dabei erweist sich die erste Anlenkstelle 26 des Lenkers 21 am Gelenkglied 25 als "horizontale Schwenkachse" für die Frontscheibe 15, die schon in Fig. 2 mit 30 gekennzeichnet worden ist. Diese von der Anlenkstelle 26 definierte Achse 30 ist aber nicht ortsfest, sondern wandert auf einem durch die effektive Länge des Lenkers 21 definierten Kreis um das erste stützenseitige Drehgelenk 31. Das Ausmaß dieser Kreisbewegung wird durch die Länge und Lagerung des zweiten Lenkers 22 bestimmt, welcher dem Gelenkglied 25 eine bestimmte Zwangsbewegung beim Hochschwenken 17 aufprägt. Dies gilt natürlich sinngemäß auch für das Zuschwenken im Sinne des Pfeils 17' von Fig. 5. Der Kraftspeicher 40 unterstützt nur das Hochschwenken 17, folgt aber im übrigen bei seiner Verlängerung der durch die beiden Gelenke 21, 22 bestimmten Zwangsbewegung des Gelenkglieds 25.
Die volle Aufschwenklage der Scheibe 15 ist in Fig. 6 veranschaulicht. Die erste Anlenkstelle 26 vom Lenker 21 am Gelenkglied 25 hat sich maximal über die Stütze 21 emporgehoben. Im Vergleich mit der Zuklapplage von Fig. 4 erfolgte somit ein Hub um die in Fig. 6 angedeutete Strecke 43. Dabei stört es nicht, wenn der vorerwähnte Scheitelpunkt vom Abschlussprofil 44 der Scheiben-Halterung 24 sich wegen der Achsabstände gegenüber der die Schwenkachse bestimmenden Anlenkstelle 26 in der letzten Phase wieder abwärts bewegt; die Hubstrecke 43 kann dies weitgehend kompensieren. In der Aufklapplage der Scheibe 15 von Fig. 6 befindet sich der Scheitelpunkt 34'' immer noch oberhalb einer strichpunktiert in Fig. 6 angedeuteten Ebene 45, die durch die schauseitige Vorderfläche 46 der Stütze 12 bestimmt ist, die auch in Fig. 3 beim angedeuteten Stützenquerschnitt erkennbar ist.
In Fig. 5 nimmt der Scheitelpunkt bei 34' bereits eine gegenüber dem Ausgangszustand von Fig. 4 eine weiter von der Stütze 12 entfernte Position ein. In der Zwischenphase zwischen Fig. 5 und 6 der Schwenkbewegung 17 bzw. 17' gelangt der Scheitelpunkt 34 zu einem Maximum auf der Bewegungskurve 50, das er dann, im Zuge der Endbewegung bis zur Aufklapplage von Fig. 6 wieder verlässt. Die Bewegungskurve 50 des Scheitelpunkts 34 ist annähernd die einer schiefen Parabel.
Bedeutsam ist die beschriebene senkrechte Bewegung 51 gemäß Fig. 5 beim Auf- bzw. Zuklappen 17, 17' der Frontscheibe 15, wenn neben der Frontscheibe 15 die bereits erwähnte Zahlplatte 55 von Fig. 3 sich befindet. In der Zuklapplage von Fig. 3 ist es nämlich erwünscht, die zwischen dem Abschlussprofil 44 der Scheibenhalterung 24 einerseits und der Randeinfassung 48 der Zahlplatte 55 andererseits befindliche Lücke 47 möglichst eng zu gestalten und zwar insbesondere zu verschließen. Dazu können im Bereich von 44, 48 liegende elastische Materialien helfen. Bedeutsam ist es auch in diesem Zusammenhang, dass aufgrund der beschriebenen besonderen Bewegung beim Hoch- und Zuschwenken 17 bzw. 17' der als Kontaktstelle dienende Scheitelpunkt 34 eine durch den Doppelpfeil in Fig. 6 veranschaulichte Längsbewegung 49 bezüglich der Verlaufsrichtung der Stütze 12 ausführt.
Wie am besten aus Fig. 2 zu erkennen ist, gehört zur Beschlageinheit 20 auch noch eine Abdeckung 52. Diese besitzt bereichsweise ein L-Profil mit einem vertikalen Schenkel 53 und einem senkrecht dazu verlaufenden horizontalen Schenkel 54. Die Abdeckung 52 wird mit ihrem vertikalen Schenkel 53 an den aus Fig. 2 erkennbaren Stellen 56 des Gelenkglieds 25 befestigt. Um die Seitenansicht der Bauteile der Beschlageinheit 20 in Fig. 3 zu ermöglichen ist der vertikale L-Schenkel der Abdeckung 52 in Fig. 3 weggelassen, so dass dort nur der horizontale Schenkel 54 seines L-Profils zu erkennen ist. Man sieht aber, dass die L-förmig profilierte Abdeckung 52 mit der Tragplatte 23 der Beschlageinheit 20 bzw. der neben ihr liegenden Stützen 12 ein U-Profil bildet. Dadurch werden alle genannten Bauteile der Beschlageinheit von oben und von beiden Seiten verdeckt, wenn sich die Frontscheibe 15 in ihrer aus Fig. 3 ersichtlichen Zuklapplage befindet. Bei der Schwenkbewegung 17 bzw. 17' der Frontscheibe 15 bewegt sich die Abdeckung 52 mit, wie insbesondere aus der die Hochklapplage zeigenden Fig. 7 zu erkennen ist.
Die Fig. 8 zeigt eine alternative Form der Theke 10', die sich von der vorausgehenden Theke 10 vornehmlich dadurch unterscheidet, dass die Frontscheibe 15' in sich stärker gekrümmt ist; sie bildet eine sogenannte "Panorama-Scheibe". Bei dieser Theke 10' kann die vorbeschriebene Zahlplatte entfallen, weil deren Funktion durch den oberen Bereich der Panorama-Scheibe 15' übernommen werden kann. Auch in diesem Fall ist die gleiche Beschlageinheit 20 mit ihrer Tragplatte 23 an der inneren Seitenfläche 14' im oberen Stützenbereich 13' befestigt. Dieser Stützen- Endbereich 13' kann annähernd horizontal verlaufen. In der Zuklapplage von Fig. 8 und 9 decken auch in diesem Fall die Abdeckungen 52 die Bauteile der Beschlageinheit 20 nach außen hin ab. In Fig. 9 ist aus Gründen der Sichtbarkeit die Abdeckung demontiert und ihre Position gestrichelt angedeutet.
Bezugszeichenliste
10
Theke (
Fig.
1 bis
7
)
10
' alternative Theke (
Fig.
8, 9)
11
Thekenkörper von
10
12
Stütze an
10
12
' Stütze an
10
'
13
oberer Endbereich von
12
13
' horizontales Endstück von
12
'
14
Seitenfläche von
12
14
' Seitenfläche von
12
'
15
Frontscheibe (
Fig.
1 bis
7
)
15
' Panorama-Scheibe (
Fig.
8, 9)
16
Thekeninneres von
10
17
Schwenkbewegungs-Pfeil in Aufklapplage
17
' Schwenkbewegungs-Pfeil von
15
in Zuschwenklage
18
Halteprofil für
55
19
Leuchte
20
Hebebeschlag, Beschlageinheit
21
erster Lenker von
20
22
zweiter Lenker von
20
23
Tragplatte von
20
24
Scheiben-Halteprofil von
15
25
Gelenkglied von
20
26
erste Anlenkstelle von
21
27
erste Anlenkstelle von
22
28
erste Anlenkstelle von
41
29
Befestigungsdurchbruch in
23
30
horizontale Schwenkachse für
15
31
erstes Drehgelenk für
21
32
zweites Drehgelenk für
22
33
drittes Drehgelenk für
42
34
Scheitelpunkt von
44
in Zuklapplage
34
' Zwischenbewegungslage von
34
34
'' Hochklapplage von
34
35
Längsabstand zwischen
31
,
32
36
Längsabstand zwischen
26
,
27
37
Randaussparung in
22
(
Fig.
6)
38
axiale Entfernung von
21
gegenüber
23
39
axiale Entfernung von
22
gegenüber
23
40
Hubhilfe, Kraftspeicher
41
erstes Anschlussende von
40
42
zweites Anschlussende von
40
43
Hubstrecke von
26
zwischen
Fig.
4, 6
44
Abschlussprofil an
24
45
Ebene von
46
46
Vorderfläche von
12
47
Lücke zwischen
44
,
48
(
Fig.
3)
48
Randeinfassung von
18
für
55
49
Längsbewegung von
34
bzw.
12
50
Bewegungskurve von
34
51
Pfeil der ersten Bewegungsphase von
34
beim Hochschwenken
52
Abdeckung von
20
53
vertikale L-Profil-Schenkel von
52
54
horizontaler L-Profil-Schenkel von
52
55
Zahlplatte (
Fig.
1 bis 7)
56
Befestigung für
52
an
25

Claims (13)

1. Verkaufs- und/oder Kühltheke (10, 10') mit einer Frontscheibe (15, 15'), mit mehreren, aus dem Thekenkörper (11) herausragenden Stützen (12, 12') und mit einem an den Stützen (12, 12') befestigten Hebebeschlag (20),
der die Frontscheibe (15, 15') um eine horizontale Schwenkachse (30) zwischen einer das Thekeninnere (16) abdeckenden Zuklapplage und einer das Thekeninnere (16) freigebenden Aufklapplage verschwenkt (17, 17'),
wobei der Hebebeschlag (20) ein Gelenkglied (25) mit einer Befestigung (24) für die Frontscheibe (15, 15') umfaßt und dem Gelenkglied (25) an der Stütze (12, 12') ein ortsfestes Drehgelenk (31) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Hebebeschlag (20) zwei Lenker (21, 22) gehören,
dass das Gelenkglied (25) zwei Anlenkstellen (26, 27) für jeweils das eine Armende der beiden Lenker (21, 22) besitzt
und dass sich an der Stütze (12, 12') zwei ortsfeste Drehgelenke (31, 32) befinden für jeweils das andere Armende der beiden Lenker (21, 22).
2. Theke nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass - in Zuklapplage gese­ hen - sowohl die beiden gliedseitigen (25) Anlenkstellen (26, 27) als auch die beiden stützenseitigen (12) Drehgelenke (31, 32) in zwei zueinander längs versetzten (36, 35) Stellen der Stütze (12) positioniert sind.
3. Theke nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (36) zwischen den Anlenkstellen (26, 27) kleiner als der Abstand (35) zwischen den Drehgelenken (31, 32) ausgebildet ist.
4. Theke nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, mit einer Hubhilfe am Hebebeschlag, wie einen Kraftspeicher (40), wobei die Hubhilfe (40) einerseits (42) an der Stütze (12) und andererseits (41) am Gelenkglied (25) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkglied (25) eine dritte Anlenkstelle (28) und die Stütze (12) ein drittes Drehgelenk (33) zum Anschluß der Hubhilfe (40) besitzt.
5. Theke nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Anschluss der Hubhilfe (40) dienende Anlenkstelle (28) und das zugehörige Drehgelenk (33) außerhalb der Anlenkstellen (26, 27) und der Drehgelenke (31, 32) der beiden Lenker (21, 22) angeordnet sind.
6. Theke nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebebeschlag (40) einen Träger (23) für die beiden Drehgelenke (31, 32) der beiden Arme (21, 22) und ggf. für das Drehgelenk (33) der Hubhilfe (40) umfasst,
dass am Träger (23) die Lenker (21, 22), das Gelenkglied (25) und ggf. die Hubhilfe (40) integriert sind und mit dem Träger (23) eine vormontierte Beschlageinheit (20) bilden,
und dass der Träger (23) Befestigungsmittel (29) aufweist, mit denen die Beschlageinheit (20) an der Stütze (12) montierbar ist.
7. Theke nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger der Beschlageinheit (20) aus einer Tragplatte (23) besteht, die an der Seitenfläche (14) der Stütze (12) befestigt wird.
8. Theke nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Gelenkglied (23) eine Abdeckung (52) befestigt (56) ist, welche den Hebebeschlag (20) verkleidet und welche bei der Schwenkbewegung (17, 17') der Frontscheibe (15) mitbewegt wird.
9. Theke nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (52) wenigstens bereichsweise ein L-Profil (53, 54) aufweist,
und - in Zuklapplage gesehen - das L-Profil (53, 54) mit der an der Stütze (12) befestigten Tragplatte (23) ein U-Profil bildet,
welches die Bauteile der Beschlageinheit (20) von oben und von den beiden Seiten verdeckt.
10. Theke nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9 mit einem zur Befestigung der Frontscheibe (15) dienenden Halteprofil (24), das den oberen Scheibenrand umfaßt und am Gelenkglied (25) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dimensionen der Bauteile des Hebebeschlags (20) so aufeinander abgestimmt sind, dass in der ersten Phase (51) der Aufschwenkbewegung (17) der Frontscheibe (15) sich der Scheitelpunkt (34) des Halteprofils (24, 44) von der Stütze (12) wegbewegt (34').
11. Theke nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Wegbewegung (51) des Scheitelpunktes (34) in der ersten Aufschwenkphase (17) annähernd senkrecht zur vorderen Begrenzung (46) der Stütze (12) erfolgt.
12. Theke nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Halteprofil (24) in jeder Phase der Schwenkbewegung (17, 17') der Frontscheibe (15) oberhalb einer durch die Vorderseite der Stützen (12) bestimmten Ebene (45) befindet.
13. Theke nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheitelpunkt (34) des Halteprofils (24, 44) bei der Schwenkbewegung (17, 17') der Frontscheibe (15) annähernd die Bahn (50) einer schiefen Parabel beschreibt.
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US09/806,771 US6620868B1 (en) 1998-10-05 1999-09-27 Coating agent, method for the production thereof, and use of the same as an effect clear lacquer, especially for coating synthetic materials
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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1285608A1 (de) 2001-08-09 2003-02-26 Emilia GmbH &amp; Co.KG Kühltheke
WO2007057200A1 (de) * 2005-11-17 2007-05-24 Basf Coatings Ag Physikalisch, thermisch und physikalisch und thermisch härtbare, metalleffektpigmente enthaltende, wässrige gemische, verfahren zu ihrer herstellung und ihre verwendung
US10280316B2 (en) 2007-05-18 2019-05-07 Basf Coatings Gmbh Aqueous, pigmented coating agent, method for the production thereof, and the use thereof for the production of multilayer coats of paint

Families Citing this family (14)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10055549A1 (de) * 2000-11-09 2002-05-29 Basf Coatings Ag Farb- und/oder effektgebende Mehrschichtlackierung, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
JP4268347B2 (ja) * 2001-05-30 2009-05-27 富士フイルム株式会社 乾式分析素子用の管理血清
DE10335491A1 (de) * 2003-08-02 2005-02-24 Basf Coatings Ag Thermisch härtender, transparenter Beschichtungsstoff, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
DE10345043A1 (de) * 2003-09-27 2005-04-21 Rhein Chemie Rheinau Gmbh Mikrogel-enthaltende Zusammensetzung
CN101426861B (zh) * 2006-04-21 2011-12-28 日本板硝子株式会社 光辉性颜料及其制造方法以及含有该光辉性颜料的水性树脂组合物
JP5123189B2 (ja) * 2006-08-29 2013-01-16 日本板硝子株式会社 真珠光沢顔料
JP5154547B2 (ja) * 2007-04-18 2013-02-27 日本板硝子株式会社 光輝性顔料およびそれを用いた化粧用組成物
JP4615612B2 (ja) * 2007-04-27 2011-01-19 日本板硝子株式会社 光輝性顔料と、それを含有する光輝性塗料組成物および自動車外板コート物
EP2213705B1 (de) * 2007-10-18 2012-12-12 Nippon Sheet Glass Company, Limited Glanzpigment
US20090252543A1 (en) * 2008-04-02 2009-10-08 Yu Tzu Wang Method for conducting water transfer printing process on baking tray
EP2330141A1 (de) * 2009-11-26 2011-06-08 Cytec Surface Specialties Austria GmbH Polyesterharze
MX356701B (es) 2012-03-14 2018-06-11 Basf Coatings Gmbh Pastas de pigmentación que contienen pigmentos de metal y solvente, y uso de las mismas para producir materiales de revestimiento que contienen solventes que producen efectos.
US8691915B2 (en) 2012-04-23 2014-04-08 Sabic Innovative Plastics Ip B.V. Copolymers and polymer blends having improved refractive indices
TWI619740B (zh) * 2012-08-16 2018-04-01 迪愛生股份有限公司 纖維素酯樹脂組成物、纖維素酯光學膜及偏光板用保護膜

Family Cites Families (18)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3109604A1 (de) 1980-03-15 1982-09-23 Herberts Gmbh, 5600 Wuppertal Lichttranpsparente kunststoffplatten, verfahren zu ihrer herstellung, lack hierfuer und dessen verwendung
US4754014A (en) 1986-01-06 1988-06-28 E. I. Du Pont De Nemours And Company Polysiloxane graft copolymers, flexible coating compositions comprising same and branched polysiloxane macromers for preparing same
FR2603590B1 (fr) 1986-02-25 1991-05-24 Kansai Paint Co Ltd Procede de preparation d'une resine contenant un polysiloxane
JPS63221123A (ja) 1987-03-09 1988-09-14 Kansai Paint Co Ltd 低温硬化性樹脂組成物
FR2633182B1 (fr) 1988-06-23 1993-07-23 Beljanski Mirko Composition pharmaceutique anticancereuse et methode d'utilisation de l'invention
JP2668083B2 (ja) 1988-09-05 1997-10-27 関西ペイント株式会社 自動車用塗料組成物
US5004770A (en) * 1988-10-19 1991-04-02 Ciba-Geigy Corporation Polymeric substrates stabilized with N-substituted hindered amines
DE69004274T2 (de) 1989-01-18 1994-02-24 Kansai Paint Co Ltd Wässerige thermoplastische Beschichtungszusammensetzung für Kunststoff-Werkstoffe sowie dieselbe benützendes Beschichtungsverfahren.
DE4014212C2 (de) 1990-05-03 1994-10-06 Herberts Gmbh Effektbasislack zur Beschichtung von Polypropylensubstraten
DE4024204A1 (de) 1990-07-31 1992-02-06 Basf Lacke & Farben Ueberzugsmittel auf der basis hydroxylgruppen enthaltender polykondensations- und polyadditionsprodukte sowie deren verwendung
FR2677657B1 (fr) 1991-06-13 2001-09-14 Valeo Vision Composition de revetement pour proteger des glaces en matiere plastique, pour des dispositifs d'eclairage et de signalisation de vehicules procede de realisation.
DE4119857A1 (de) 1991-06-17 1992-12-24 Basf Lacke & Farben Ueberzugsmittel auf der basis von carboxylgruppenhaltigen polymeren und epoxidharzen
DE4134290A1 (de) * 1991-10-17 1993-09-23 Herberts Gmbh Verfahren zur mehrschichtlackierung
US5354797A (en) * 1992-08-31 1994-10-11 E. I. Du Pont De Nemours And Company Coating composition of hydroxy functional acrylic polymer, polyol and polyisocyanate crosslinking agent
US5574103A (en) 1992-12-29 1996-11-12 Cytec Technology Corp. Aminoresin based coatings containing 1,3,5-triazine tris-carbamate co-crosslinkers
CA2116167C (en) * 1993-03-15 2007-05-15 Myron W. Shaffer One-component coating compositions containing oxime- or lactam-blocked polyisocyanates which have improved resistance to yellowing
DE4326670A1 (de) 1993-08-09 1995-02-16 Herberts Gmbh Verfahren zur Herstellung von wäßrigen Überzugsmitteln, die Überzugsmittel und deren Verwendung
DE4421823A1 (de) 1994-06-22 1996-01-04 Basf Lacke & Farben Aus mindestens 3 Komponenten bestehendes Beschichtungsmittel, Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Verwendung

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
VALET, Andreas, Dr.: Lichtschutzmittel für Lacke, Vincentz Verlag, Hannover, 1996, S. 51 *

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1285608A1 (de) 2001-08-09 2003-02-26 Emilia GmbH &amp; Co.KG Kühltheke
WO2007057200A1 (de) * 2005-11-17 2007-05-24 Basf Coatings Ag Physikalisch, thermisch und physikalisch und thermisch härtbare, metalleffektpigmente enthaltende, wässrige gemische, verfahren zu ihrer herstellung und ihre verwendung
US10280316B2 (en) 2007-05-18 2019-05-07 Basf Coatings Gmbh Aqueous, pigmented coating agent, method for the production thereof, and the use thereof for the production of multilayer coats of paint

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Publication number Publication date
US6620868B1 (en) 2003-09-16
WO2000020480A1 (de) 2000-04-13
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JP2002526616A (ja) 2002-08-20

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