DE19837001A1

DE19837001A1 - Befestigungseinrichtung für Schwenkrollen bzw. Schwenkräder von Kinderwagen und ähnlichen Einrichtungen

Info

Publication number: DE19837001A1
Application number: DE19837001A
Authority: DE
Inventors: Nathanael Nelson King
Original assignee: Graco Childrens Products Inc
Current assignee: Graco Childrens Products Inc
Priority date: 1997-08-14
Filing date: 1998-08-14
Publication date: 1999-03-04
Also published as: AU7999698A; GB2328151A; US5967535A; GB9817688D0; AU732350B2; CN1209402A; NL1009872C1; GB2328151B; IT1302024B1; ITMI981898A0; CA2245034A1; ITMI981898A1; TW391382U; FR2767297A1; FR2767297B1

Description

Die Erfindung betrifft einen Kinderwagen (einen Babywagen, ei nen Buggy oder eine ähnliche Transporteinrichtung, die zu dem Transport oder und für die Unterstützung einer Person verwandt wird), der Räder aufweist, die verschwenkbar sind.

Bekannte Transporteinrichtungen mit Schwenkrädern weisen ver schiedene Nachteile auf. In der Vergangenheit wurden Räder starr an den Transporteinrichtungen fixiert, an denen sie ver wandt wurden. Dies macht die Transporteinrichtung extrem un handlich und deren Fracht aufgrund des erhöhten Transportvolu mens extrem kostspielig.

Später wurden die Räder abnehmbar ausgebildet. Obwohl diese Technik das unhandliche Volumen reduzierte, weisen bekannte entfernbare Schwenkrollen- bzw. Schwenkräder-Befestigungs mechanismen mehrere Nachteile auf. Diese separat verfrachteten Gegenstände erhöhten die Schwierigkeit für Endabnehmer, diese an die Transporteinrichtung anzuschließen. Das Anbringen benö tigte sowohl die Verwendung unterschiedlicher Werkzeuge (Schraubendreher, Schraubenschlüssel usw.), als auch verschie dene unterschiedliche Arten von Befestigungseinrichtungen (Schrauben, Bolzen, Nüsse usw.). Da darüber hinaus der Endver braucher auch noch für die Befestigung des Schwenkrades an dem Rahmen der Transporteinrichtung selbst verantwortlich war, va riierte die Festigkeit dieser Verbindung von Transporteinrich tung zu Transporteinrichtung. Schließlich verursachten bekann te, entfernbare Schwenkräder-Befestigungsmechanismen bei den über Befestigungseinrichtungen anzuschließenden Schwenkrädern, das eine Räderbefestigungseinrichtung von dem Ende des Rah menelementes an der Transporteinrichtung entfernt werden muß te. Daher sind diese bekannten, entfernbaren Schwenkräder- Befestigungsmechanismen abhängig von der Festigkeit der Räder befestigungseinrichtung für einen stabilen Halt der Schwenkrä der. Daher ist die dem Rahmenelement der Transporteinrichtung innewohnende Festigkeit nicht zuverlässig für einen stabilen Halt der Schwenkräder ausnutzbar.

Demzufolge besteht ein Bedarf für eine verbesserte Transport einrichtung (einen Kinderwagen, ein Babywagen, ein Buggy oder eine ähnliche Transporteinrichtung, die zur Abstützung oder den Transport einer Person verwandt wird, mit einer Schwenkrä der-Befestigungseinrichtung, die sowohl fest als auch einfach für den Endverbraucher zu montieren bzw. zu demontieren ist.

Demzufolge ist die vorliegende Erfindung gerichtet auf eine verbesserte Transporteinrichtung (Kinderwagen, Babywagen, Bug gy oder eine ähnliche Einrichtung, die verwandt wird, um eine Person zu stützen oder zu transportieren), mit einer Schwenkräder-Befestigungseinrichtung, welche im wesentlichen eines oder mehrere der Probleme oder Nachteile des Stands der Technik beseitigt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Transport einrichtung anzugeben, welche die Handhabung der Schwenkrä der-Befestigungseinrichtung vereinfacht und die Verpackungsef fizienz verbessert.

Ein anderer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine einfache Schwenkräder-Befestigungseinrichtung zur Verfü gung zu stellen, die einfach und zuverlässig handhabbar ist, ohne Werkzeuge verwenden zu müssen.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein einfaches Entfernen der Schwenkräder unter Verwendung ein facher Werkzeuge zur Verfügung zu stellen.

Ein zusätzlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen einfachen Austausch von Schwenkrädern sowie Rä derbefestigungskomponenten unter Verwendung einfacher Werkzeuge und ohne Verwendung bekannter Befestigungseinrichtungen zu er möglichen.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine leichte und zuverlässige Befestigung der Schwenkräder zur Verfügung zu stellen.

Ein zusätzlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, geringfügige Unterschiede bei der Herstellung zwischen Einheit zu Einheit aufzunehmen.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Kosten und Komplexität der Herstellung der Transportein richtung und ihrer verschiedenen Komponenten zu reduzieren.

Ein anderer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Verbindung der Schwenkräder an der Transporteinrichtung zu verstärken.

Zusätzliche Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und sind teilweise aus dieser Beschreibung entnehmbar oder können durch die Verwirklichung der Erfindung erkannt werden. Die Aufgaben und Aspekte sowie andere Vorteile der Erfindung werden realisiert und erhalten durch die Struktur, die insbesondere sowohl in der Beschrei bung und in den Ansprüchen als auch in den beigefügten Zeich nungen dargestellt ist.

Um dies und andere Vorteile gemäß dem Zweck der Erfindung zu erzielen, wie sie verwirklicht und ausführlich beschrieben ist, enthält die Erfindung eine Transporteinrichtung, insbe sondere Kinderwagen mit einem Rahmenelement, einem Schwenkrä der-Befestigungselement, das dieses Rahmenelement aufnimmt, einer Schwenkverriegelung, die von diesem Schwenkräder- Befestigungselement aufgenommen wird, einem Aufhängungsgehäu se, das einen Aufnahmeabschnitt für die Schwenkverriegelung aufweist, wobei dieses Aufhängungsgehäuse an diesem Schwenkrä der-Befestigungselement angeschlossen ist, einem Schwenkzap fen, der von diesem Rahmenelement, diesem Schwenkräder- Befestigungselement und diesem Aufhängungsgehäuse aufgenommen wird, und mit zumindest einem Rad, das an diesem Rahmenelement verschwenkbar angeschlossen ist.

Gemäß einem anderen Aspekt stellt die Erfindung zur Verfügung eine Schwenkräder-Befestigungsanordnung, die an einer Struktur anbringbar ist, mit einem Schwenkräder-Befestidungselement, das einen Abschnitt der Struktur aufnimmt, einer Schwenkverriege lung, die in diesem Schwenkräder-Befestigungselement aufgenom men ist, einem Aufhängungsgehäuse, das einen Aufnahmeabschnitt für die Schwenkverriegelung aufweist, wobei dieses Aufhän gungsgehäuse an dieses Schwenkräder-Befestigungselement an schließbar ist, und mit einem Schwenkzapfen, der in diesem Ab schnitt der Struktur, in diesem Schwenkräder-Befestigungs element und in diesem Aufhängungsgehäuse aufnehmbar ist, wobei die Schwenkräder-Befestigungsanordnung zumindest ein Rad an diesem Abschnitt der Struktur verschwenkbar anschließt.

Es ist selbstverständlich, daß sowohl die vorangegangene all gemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Be schreibung lediglich exemplarisch und erläuternd zu verstehen und dazu gedacht ist, eine weitere Erklärung der Erfindung, wie sie beansprucht ist, zu geben.

Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um ein besse res Verstehen der Erfindung zu ermöglichen, sind in diese Be schreibung aufgenommen und bilden einen Teil dieser, stellen die Ausführungsbeispiele der Erfindung dar und dienen zusammen mit der Beschreibung der Erläuterung der Prinzipien der Erfin dung. Es zeigen:

Fig. 1A eine Seitenansicht eines Kinderwagens gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels;

Fig. 1B eine vergrößerte isometrische Ansicht einer bevor zugten Schwenkräder-Anordnung;

Fig. 2 eine vergrößerte isometrische Ansicht eines Ab schnitts einer bevorzugten Schwenkräder-Anordnung;

Fig. 3 eine isometrische Explosionsdarstellung eines Ab schnitts einer bevorzugten Schwenkräder-Anordnung;

Fig. 4A eine isometrische Vorderansicht einer bevorzugten Schwenkbefestigung;

Fig. 4B eine isometrische Rückansicht einer bevorzugten Schwenkbefestigung;

Fig. 4C eine Unteransicht einer bevorzugten Schwenkbefesti gung;

Fig. 5A eine isometrische Vorderansicht einer bevorzugten Schwenkverriegelung;

Fig. 5B eine isometrische Rückansicht einer bevorzugten Schwenkverriegelung;

Fig. 5C eine rückwärtige Ansicht einer bevorzugten Schwenk verriegelung;

Fig. 6A eine Seitenansicht eines bevorzugten vorderen Gehäu ses;

Fig. 6B eine Querschnittsansicht eines bevorzugten Gehäuses, gesehen entlang der Linie B-B von Fig. 6A;

Fig. 6C eine Rückansicht eines bevorzugten vorderen Gehäu ses;

Fig. 6D eine Querschnittsansicht eines bevorzugten vorderen Gehäuses, gesehen entlang der Linie D-D von Fig. 6C;

Fig. 7A eine isometrische Vorderansicht eines bevorzugten hinteren Gehäuses;

Fig. 7B eine Seitenansicht eines bevorzugten hinteren Gehäu ses;

Fig. 7C eine Draufsicht eines bevorzugten hinteren Gehäuses;

Fig. 7D eine Querschnittsansicht eines bevorzugtes hinteren Gehäuses, gesehen entlang der Linie D-D von Fig. 7C;

Fig. 8 eine isometrische Rückansicht eines Abschnitts einer bevorzugten Schwenkräder-Anordnung, gezeigt in der verriegelten Position;

Fig. 9 eine isometrische Rückansicht eines Abschnitts einer bevorzugten Schwenkräderanordnung, gesehen in der entriegelten Position;

Fig. 10 eine vergrößerte isometrische Ansicht eines Ab schnitt einer zweiten bevorzugten Schwenkräder- Anordnung;

Fig. 11 eine isometrische Explosionsansicht eines Abschnitts der zweiten bevorzugten Schwenkräder-Anordnung; und

Fig. 12 eine isometrische Vorderansicht eines zweiten bevor zugten hinteren Gehäuses.

Es wird nunmehr detaillierter auf bevorzugte Ausführungsbei spiele der vorliegenden Erfindung bezug genommen, in den bei gefügten Zeichnungen dargestellt sind.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand eines Kinderwagens nä her erläutert wird, ist es selbstverständlich, daß die vorlie gende Erfindung auch für Transporteinrichtungen verwandt wer den, die Personen unterstützen oder transportieren, wie z. B. Babywagen, Buggys oder auch Rollstühle.

Demgemäß enthält der Kinderwagen einen Rahmen, ein Schwenkrä der-Befestigungselement, das dazu ausgelegt ist, den Rahmen aufzunehmen, eine Schwenkräder-Verriegelung, die dazu ausge legt ist, von dem Schwenkräderbefestigungselement aufgenommen zu werden, ein Aufhängungsgehäuse mit einem Aufnahmeabschnitt für die Schwenkräder-Verriegelung, wobei das Aufhängungsgehäu se dazu ausgelegt ist, an das Schwenkräder-Befestigungselement angeschlossen zu werden, einen Schwenkzapfen, der dazu ausge legt ist, von dem Rahmen aufgenommen zu werden, wobei das Schwenkräder-Befestigungselement und das Aufhängungs-Gehäuse sowie zumindest ein Rad verschwenkbar an dem Rahmen befestigt sind. Zum Beispiel zeigt die Fig. 1A eine Seitenansicht eines Kinderwagens gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels.

Der Kinderwagen 1 enthält einen Rahmen 2 sowie Räder 4. Es ist selbstverständlich, daß der Rahmen 2 jede andere geeignete Konfiguration aufweisen kann, vorausgesetzt, der Rahmen 2 ent hält ein geeignetes Element zur Aufnahme von Rädern 4. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel enthält der Kinderwagen zwei Schwenkräder-Anordnungen 3, die an einem vorderen Ab schnitt des Kinderwagens 1 angebracht sind. Es ist allerdings selbstverständlich, daß sowohl an dem vorderen Ende als auch an dem rückwärtigen Ende des Kinderwagens 1 Schwenkräder- Anordnungen 3 angebracht werden könnten. Der Rahmen 2 und sei ne verschiedenen Komponenten kann aus jedem geeigneten festen Material bestehen. Zum Beispiel kann der Rahmen 2 aus Metall oder hochfestem Kunststoff hergestellt sein. Bevorzugt kann der Rahmen 2 aus einer Metallröhre oder aus spritzgegossenem Kunststoff bestehen.

Schließlich, obwohl die vorliegende Erfindung anhand eines Kinderwagens mit Liegevorrichtung dargestellt ist, sind die grundsätzlichen Merkmale der vorliegenden Erfindung äquivalent anwendbar an Kinderwagen, Buggys oder ähnliche Vorrichtungen, die verwandt werden, um eine Person zu unterstützen oder zu transportieren.

Fig. 1B zeigt eine vergrößerte isometrische Ansicht einer be vorzugten Schwenkräder-Anordnung 3. Wie in dieser vergrößerten Ansicht zu sehen ist, ist die Schwenkräder-Anordnung 3 an ei nem Abschnitt des Rahmens 2 angeschlossen. Obwohl die bevor zugte Schwenkräder-Anordnung 3 mit zwei Rädern 4 dargestellt ist, ist es auch möglich, daß die Schwenkräder-Anordnung mit einem einzelnen Rad 4 verwendet werden kann.

Die Fig. 2 zeigt eine vergrößerte isometrische Ansicht eines Abschnitts einer bevorzugten Schwenkräder-Anordnung 3. Die Schwenkräder-Anordnung 3 enthält eine Schwenkräder- Befestigungsanordnung 200, ein Schwenkräder-Befestigungs element 210, einen Schwenkzapfen 220, eine Schwenkverriegelung 230, ein Aufhängungsgehäuse 240 sowie eine Radachse 270. Das Aufhängungsgehäuse 240 des Kinderwagens 1 enthält ein vorderes Gehäuse sowie ein hinteres Gehäuse. Zum Beispiel, wie in Fig. 2 gezeigt, besteht das Aufhängungsgehäuse 240 aus einem vorde ren Gehäuse 250 und einem hinteren Gehäuse 260.

Das Schwenkräder-Befestigungselement 210 des bevorzugten Kin derwagens 1 enthält erste und zweite Bohrungen, wobei die zweite Bohrung dazu ausgelegt ist, ein Ende des Rahmenelements bzw. des Rahmens 2 sowie die Schwenkverriegelung 230 aufzuneh men. Wie z. B. in der Fig. 3 gezeigt, ist das Schwenkräder- Befestigungselement 210 dazu ausgelegt, einen Schwenkzapfen 220 durch eine erste Bohrung sowie ein Ende des Rahmens 2 und die Schwenkverriegelung 230 in einer zweiten Bohrung aufzuneh men. Der Schwenkzapfen 220 ist dazu ausgelegt, durch ein Durchführungsloch 5 des Rahmens 2 hindurchgerührt zu werden. Eine Schwenkbuchse 300 wird so gestaltet, um zwischen dem Schwenkräder-Befestigungselement 210 und dem vorderen Gehäuse 250 zwischengefügt zu werden. Die Schwenkbuchse 300 kann aus jedem geeigneten festen, reibungsresistenten Material herge stellt sein, bevorzugt aus einem hochfesten Kunststoff und noch bevorzugter aus einem spritzgegossenem Kunststoff. Das hintere Gehäuse 260 ist an dem Führungsgehäuse 250 über einen Aufhängungsgehäuse-Stift 310 sowie einer Buchse 320 ange schlossen. Zwischen dem vorderen Gehäuse 250 und dem hinteren Gehäuse 260 ist eine Aufhängungsfeder 330 aufgenommen. Über die Radachse 270 ist das Rad 4 an dem hinteren Gehäuse 260 be festigt.

Das Schwenkräder-Befestigungselement 210 des bevorzugten Kin derwagens 1 enthält erste und zweite Bohrungen, wobei die er ste Bohrung sich vollständig durch das Schwenkräder- Befestigungselement 210 erstreckt, während sich die zweite Bohrung zumindest teilweise durch das Schwenkräder- Befestigungselement 210 erstreckt, wobei die zweite Bohrung senkrecht zur ersten Bohrung angebracht und dazu ausgelegt ist, ein Ende des Rahmens 2 und der Schwenkverriegelung 230 aufzunehmen. Wie z. B. in Fig. 4A gezeigt ist, enthält das Schwenkräder-Befestigungselement 210 eine erste Bohrung 410, eine zweite Bohrung 420, Verriegelungszapfen-Aufnahmelöcher 430 sowie eine Aussparung 440 zur Aufnahme des Schwenkzapfens 220. Die zweite Bohrung 420 enthält angehobene Rippen 422 und 424, um eine Schlichtpassung für ein Ende des Rahmens 2 zur Verfügung zu stellen. Das Schwenkräder-Befestigungselement 210 kann aus jedem geeigneten festen Material bestehen, bevorzugt aus einem hochfesten Kunststoff und noch bevorzugter aus einem spritzgegossenem Kunststoff.

Das Schwenkräder-Befestigungselement 210 des bevorzugten Kin derwagens 1 enthält Eingriffsnasen für die Schwenkverriegelung 230, um die Schwenkverriegelung 230 in einer geöffneten Posi tion sowie in einer verriegelten Position zu ergreifen wobei bei der verriegelten Position ein Schwenkräder-Verriegelungs aufnahmeabschnitt des Aufhängungsgehäuses die Schwenkräder- Verriegelung 230 aufnimmt. Zum Beispiel zeigt die Fig. 4B so wohl die Aufnahmeaussparung 450 für die Schwenkverriegelung 230 als auch die Eingriffsnasen 460 und 470 für die Schwenkrä der-Verriegelung 230. Die erste Eingriffsnase 460 für die Schwenkverriegelung 430 enthält einen dreieckförmigen, krag balkenähnlichen Abschnitt, der sich von dem unteren Abschnitt des Schwenkräder-Befestigungselements 210 aus erstreckt, wäh rend die zweite Eingriffsnase 470 für die Schwenkverriegelung 230 einen dreieckförmigen, kragbalkenähnlichen Abschnitt auf weist, der sich von dem oberen Abschnitt des Schwenkräder- Befestigungselements 210 aus erstreckt. Die Eingriffsnasen 460 und 470 für die Schwenkverriegelung 230 enthalten jeweils rechteckförmige Vorsprünge, um mit einer rückwärtigen Oberflä che der Schwenkverriegelung 230 in Eingriff zu gelangen. Ob wohl die Eingriffsnasen 460 und 470 für die Schwenkverriege lung 230 dreieckförmig dargestellt sind, ist es selbstver ständlich, daß sie dazu ausgelegt sind, mit der rückwärtigen Oberfläche der Schwenkverriegelung 230 zu kooperieren und da her jede Geometrie aufweisen können, die einen Eingriff mit der Schwenkverriegelung 230 in einer verriegelten und einer entriegelten Position unterstützt.

Die Fig. 4C ist eine Unteransicht eines bevorzugten Schwenkrä der-Befestigungselements. Die rechteckförmigen Vorsprünge der Eingriffsnasen 460 und 470 für die Schwenkverriegelung 230 sind deutlich in dieser Unteransicht erkennbar. Eine untere Schwenkoberfläche 480 ist so ausgelegt, um an der Schwenkbuch se 300 anzustoßen, während eine Aussparung 490 dazu ausgelegt ist, den oberen Abschnitt des Vorderes Gehäuses 250 aufzuneh men. Eine Öffnung 495 ist so ausgebildet, um den Verriege lungsvorsprung der Schwenkverriegelung 230 aufzunehmen (siehe Fig. 8 und 9).

Die Fig. 5A zeigt eine isometrische Vorderansicht einer bevor zugten Schwenkverriegelung 230. Die Schwenkverriegelung 230 enthält eine vordere Fläche 510, einen Verriegelungsvorsprung 520, Arme 530, Drehvorsprünge 540 sowie einen Druckknopf 550. Die vordere Fläche 510 ist dabei so konstruiert, um innerhalb der Aufnahmeaussparung 450 für die Schwenkverriegelung 230 des Schwenkräder-Befestigungselements 210 fluchtend aufgenommen zu werden, während die Drehzapfen 540 dazu ausgelegt sind, in den Verriegelungszapfen-Ausnahmelöchern 430 des Schwenkräder- Befestigungselements 210 aufgenommen zu werden. Die Schwenk verriegelung 230 kann aus jedem geeigneten Festmaterial beste hen, bevorzugt aus einem hochfesten Kunststoff und noch bevor zugter aus einem spritzgegossenen Kunststoff.

Die Fig. 5B zeigt eine isometrische Rückansicht einer bevor zugten Schwenkverriegelung während die Fig. 5C eine rückwärti ge Ansicht einer bevorzugten Schwenkverriegelung 230 dar stellt. Wie am klarsten in den Fig. 5B und 5C zu sehen, ent hält die Schwenkverriegelung 230 des weiteren einen rückwärti gen Eingriffsvorsprung 560, der dazu ausgelegt ist, mit den Eingriffsnasen 460 und 470 der Schwenkverriegelung 230 zu ko operieren, um einen Eingriff der Schwenkverriegelung 230 in einer verriegelten und in einer entriegelten Position zu un terstützten.

Die Fig. 6A zeigt eine Seitenansicht eines bevorzugten vorde res Gehäuses. Das vordere Gehäuse 250 enthält eine obere Schwenkoberfläche 610 sowie eine Bohrung 640 für den Aufhän gungsstift 310. Die obere Schwenkoberfläche 610 ist dazu aus gelegt, an der Schwenkbuchse 300 anzuliegen. Das vordere Ge häuse 250 kann aus jedem geeigneten testen Material bestehen, bevorzugt aus einem hochfesten Kunststoff und noch bevorzugter aus einem spritzgegossenen Kunststoff.

Die Fig. 6B zeigt einen Querschnitt eines bevorzugten vorderen Gehäuses 250, gesehen entlang der Linie B-B von Fig. 6A. Das Vorderes Gehäuse 250 enthält des weiteren Aufnahmeabschnitte 620 für die Schwenkverriegelung 230 sowie Aufnahmenasen 630 für den Schwenkzapfen 220. Der Aufnahmeabschnitt 620 für den Schwenkzapfen 220 ist dazu ausgelegt, den Verriegelungsvor sprung 520 der Schwenkverriegelung 230 in einer verriegelten Position aufzunehmen. Die Aufnahmenasen 630 für den Schwenk zapfen 620 sind so konstruiert, um den Boden des Schwenkzap fens 220 derart zu ergreifen, daß eine Bedienperson die Schwenkräder-Anordnungen 3 an dem Kinderwagen 1 ohne Verwen dung von Werkzeugen oder konventionellen Befestigungsmitteln anbringen kann.

Die Fig. 6C zeigt eine Rückansicht eines bevorzugten vorderen Gehäuse 250 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Fig. 6C zeigt die obere Schwenkoberfläche 610, den Aufnahmeabschnitt 620 für die Schwenkverriegelung 230 sowie Aufnahmenasen 630 für den Schwenkzapfen 220.

Die Fig. 6D zeigt einen Querschnitt eines bevorzugten vorderen Gehäuses 250, gesehen entlang der Linie D-D von Fig. 6C. Die Fig. 6D zeigt die obere Schwenkoberfläche 610, die Aufnahmena sen 630 für den Schwenkzapfen 220, eine Bohrung 640 für den Aufhängungsstift, eine Aufnahmebohrung 650 für den Schwenkzap fen 220, eine Aufnahmeaussparung 660 für eine Feder sowie Auf nahmenasen 670 für die Feder. Im montierten Zustand ruht die Aufhängungsfeder 330 auf der Aufnahmenase 670 für diese jeder und erstreckt sich in einem Winkel in die Aufnahmeaussparung 660 für die Feder hinein. Die Bohrung 640 für den Aufhängungs stift ist dazu ausgelegt, den Aufhängungsgehäuse-Stift 310 so wie die Buchse 320 aufzunehmen.

Das hintere Gehäuse 260 des bevorzugten Kinderwagens 1 enthält eine übergroße Achsbohrung, die dazu ausgelegt ist, seinem Rad zu ermöglichen, halbfest an dem Aufhängungsgehäuse ange bracht zu werden. Wie in Fig. 7A gezeigt, enthält z. B. das hintere Gehäuse 260 eine übergroße Achsbohrung 720. Das Hinte res Gehäuse 260 enthält des weiteren eine Aufnahmebohrung 710 für den Aufhängungsstift, einen rückwärtigen Abschnitt 730 so wie Seitenabschnitte 740 und 750. Die Fig. 7B zeigt klarer die übergroße Achsbohrung 720. Das hintere Gehäuse 720 kann aus jedem geeigneten festen Material bestehen, bevorzugt aus einem hochfesten Kunststoff und noch bevorzugter aus einem spritzge gossenen Kunststoff.

Die Fig. 7C zeigt eine Draufsicht auf ein bevorzugtes Hinteres Gehäuse 260. Diese Figur zeigt deutlich ein Feder-Fadenkreuz 760. Während ein Ende der Aufhängungsfeder 730 auf der Aufnah menase 670 für die Feder des vorderen Gehäuses 250 sitzt, sitzt das entgegengesetzte Ende der Aufhängungsfeder 330 auf dem Feder-Fadenkreuz 760 des hinteres Gehäuses 260.

Die Fig. 7D zeigt einen Querschnitt eines bevorzugten hinteren Gehäuses, gesehen entlang der Linie D-D von Fig. 7C. In dieser Figur ist die übergroße Achsbohrung 720 am deutlichsten zu er kennen. Die Bohrung 720 ist übergroß in Richtung auf den Boden des vorderen Gehäuses 260 und nimmt konisch zu einem kreisför migen Abschnitt 770 zum Zentrum hin ab. Diese Konfiguration, bei der eine Achsbohrung in einer Richtung vergrößert ist und konusförmig zu einer kreisförmigen Konfiguration in der Mitte des hinteren Gehäuses 260 hin abnimmt, weist mehrere Vorteile auf. Diese Konstruktion ermöglicht es der Radachse 270, ent lang des kreisförmigen Abschnitts 770 vor und zurück zu schwanken, bzw. auf und nieder zu schwanken, wodurch es dem Kinderwagen ermöglicht wird, sanfter über unebene Oberflächen sich zu bewegen, wodurch die Handhabung verbessert ist. Des weiteren kompensiert diese Konfiguration geringfügige Varia tionen (aufgrund von Herstellungstoleranzen) am Ort des Durch führungslochs 5 des Rahmens 2. Falls daher das Durchführungs loch 5 nicht völlig vertikal verläuft, können aufgrund der Möglichkeit der Radachse 270, entlang des zentralen kreisför migen Abschnitts 270 sich hoch und runter zu bewegen, beide Räder 4 einer einzelnen Schwenkräderanordnung 3 flach auf den Grund ruhen.

Nunmehr wird unter Bezugnahme auf die Fig. 8 und 9 das Verrie geln sowie Entriegeln der Schwenkfunktion der Schwenkräderan ordnung 3 genauer beschrieben. Die Fig. 8 zeigt eine isometri sche Rückansicht eines Abschnitts einer bevorzugten Schwenkrä der-Anordnung 3, und zwar in der verriegelten Position. Um die Schwenkfunktion zu verriegeln, muß die Schwenkräder-Anordnung 3 um den Schwenkzapfen 220 soweit gedreht werden, bis der Auf nahmeabschnitt 620 für die Schwenkverriegelung 230 des vorde ren Gehäuses 250 mit dem Verriegelungsvorsprung 520 ausgerich tet ist. In dieser Position kann dann der Schwenkverriege lungs-Druckknopf 550 in die Richtung A bewegt werden. Diese Bewegung bewirkt, daß der Verriegelungsvorsprung 520 den Auf nahmeabschnitt 620 des vorderen Gehäuses 250 ergreift, wodurch ein Verschwenken der Schwenkräder-Anordnung 3 um den Schwenk zapfen 220 verhindert. Die Schwenkverriegelung 230 wird in dieser verriegelten Position von den Eingriffsnasen 460 und 470 so lange gehalten, bis auf den Schwenkverriegelungs- Druckknopf 550 eine ausreichende Kraft aufgebracht wird, um die Federvorspannung der Eingriffsnasen 460 und 470 zu über winden.

Die Fig. 9 zeigt eine isometrische Rückansicht eines Ab schnitts einer bevorzugten Schwenkräder-Anordnung 3 und zwar in einem entriegelten Zustand. Um die Schwenkfunktion wieder zu entriegeln, muß der Schwenkverriegelungs-Druckknopf 550 in die Richtung B bewegt werden. Diese Bewegung bewirkt, daß der Verriegelungsvorsprung 520 aus dem Aufnahmeabschnitt 620 des vorderen Gehäuses 250 frei kommt, wodurch wieder ein Ver schwenken der Schwenkräder-Anordnung 5 um den Schwenkzapfen 220 ermöglicht wird. Die Schwenkverriegelung 230 wird in die ser entriegelten Position von den Eingriffsnasen 460 und 470 so lange gehalten, bis auf den Schwenkverriegelungs-Druckknopf 550 eine ausreichende Kraft aufgebracht ist, um die Federvor spannung der Eingriffsnasen 460 und 470 zu überwinden. Es ist zu bemerken, daß sowohl in der verriegelten als auch in der entriegelten Position die vordere Fläche 510 der Schwenkver riegelung 230 mit der Oberfläche des Schwenkräder-Befesti gungselements 210 fluchtet.

Das Rad des bevorzugten Kinderwagens 1 enthält rotationsver hindernde Nasen (z. B. ein Zahnrad). Des weiteren enthält der bevorzugte Kinderwagen 1 einen Radrotations-Bremshebel, der dazu ausgelegt ist, an dem hinteren Gehäuse 260 angeschlossen zu werden und des weiteren derart gestaltet ist, um die Radro tationsverhinderungsnasen zur Verhinderung eines Rollens des Kinderwagens 1 zu ergreifen. Zum Beispiel zeigt die Fig. 10 eine vergrößerte isometrische Ansicht eines Abschnitts einer zweiten bevorzugten Schwenkräder-Anordnung 3 gemäß der vorlie genden Erfindung. Diese Schwenkräder-Anordnung 3 enthält Vor sprünge 1010 zur Verhinderung der Rotation, einen Radrotati ons-Bremshebel 1020, Bremshebelvorsprünge 1030 sowie ein brem sendes hinteres Gehäuse 1040. Wenn das distale Ende des Radro tations-Bremshebels 1020 nach unten gedrückt ist, ergreifen die Bremshebelvorsprünge 1030 die Vorsprünge 1010 zur Verhin derung einer Radrotation auf dem Rad 4, um ein Rollen des Kin derwagens 1 zu verhindern. Wenn das distale Ende des Radrota tionsbremshebels 1020 nach oben gezogen ist, kommen die Brems hebelvorsprünge 1030 aus den Vorsprüngen 1010 aus den Rädern 4 frei und das Rollen des Kinderwagens 1 ist ermöglicht. Die Vorsprünge 1010 zur Verhinderung einer Radrotation, der Radro tationsbremshebel 1020, die Bremshebelvorsprünge 1030 sowie das bremsende hintere Gehäuse 1040 können aus jedem geeigneten festen Material konstruiert sein, bevorzugt aus einem hochfe sten Kunststoff und noch bevorzugter aus einem spritzgegosse nen Kunststoff.

Die Fig. 11 ist eine isometrische Explosionsansicht eines Ab schnitts einer zweiten bevorzugten Schwenkräder-Anordnung 3. Das Schwenkräder-Befestigungselement 210 ist dazu ausgelegt, einen Schwenkzapfen 220 durch eine erste Bohrung aufzunehmen sowie ein Ende des Rahmens 2 und die Schwenkverriegelung 230 in einer zweiten Bohrung aufzunehmen. Der Schwenkzapfen 220 ist dazu ausgelegt, durch das Durchführungsloch des Rahmens 2 (nicht in Fig. 11 gezeigt) hindurchgeführt zu werden. Die Schwenkbuchse 300 (nicht in Fig. 11 gezeigt) ist dazu ausge legt, zwischen dem Schwenkräder-Befestigungselement 210 und dem Führungsgehäuse 250 zwischengefügt zu werden. Das bremsende hintere Gehäuse 1040 ist an dem vorderen Gehäuse 250 über den Aufhängungsgehäuse-Stift 310 unter der Buchse 320 angeschlos sen. Die Aufhängungsfeder 330 ist zwischen dem vorderen Gehäu se 250 und dem bremsenden hinteren Gehäuse 1040 aufgenommen.

Das Rad 4 ist an dem bremsenden hinteren Gehäuse 1040 über die Radachse 270 befestigt. Der Radrotations-Bremshebel 1020 ist an dem bremsenden hinteren Gehäuse 1040 über einen Bremsstift 1110 befestigt. Der Bremsstift 1110 reicht durch Bremsstift- Aufnahmebohrungen 1120 und 1180 hindurch, um den Radrotations- Bremshebel 1020 an Ort und Stelle zu halten. Des weiteren sind Bremshebel-Nasen 1190 in den Bremsnasen-Aufnahmelöchern 1130 aufgenommen. Des weiteren sind Stützstreben 1150 aus Metall in Aufnahmeschlitze innerhalb des bremsenden hinteren Gehäuses 1040 (siehe Fig. 12) eingeführt. Die Stützstreben 1150 aus Me tall enthalten Aufhängungsstift-Aufnahmelöcher 1140, Achsauf nahmelöcher 1160 sowie Bremsstift-Aufnahmelöcher 1170. Im Be trieb wird der Radrotations-Bremshebel 1020 über die positive Interaktion der Bremshebelnasen 1190 mit den Bremsnasen- Aufnahmelöchern 1130 in einer verriegelten und einer entrie gelten Position gehalten.

Das hintere Gehäuse 1040 ist mit größter Genauigkeit in der Fig. 12 dargestellt. Das hintere Gehäuse 1040 enthält einen rückwärtigen Abschnitt 1210, Seitenanschnitte 1220 und 1230, rückwärtige Vorsprünge 1240 sowie ein Feder-Fadenkreuz 1250. Wie in dieser Figur zu sehen, sind die Stützstreben 1150 aus Metall innerhalb des hinteren Gehäuses 1040 in Aufnahmeschlit ze eingeführt, um eine verstärkte strukturelle Steifigkeit zu schaffen, die notwendig ist, den Betrieb des Radrotations bremshebels 1020 abzustützen.

Bezugszeichenliste

1

Kinderwagen

2

Rahmen

3

Schwenkräder-Anordnung

4

Räder

5

Durchführungsloch

200

Schwenkräder-Befestigungsanordnung

210

Schwenkräder-Befestigungselement

220

Schwenkzapfen

230

Schwenk-Verriegelung

240

Aufhängergehäuse

250

vorderes Gehäuse

260

hinteres Gehäuse

270

Radachse

295

300

Schwenkbuchse

310

Aufhängergehäuse-Stift

320

Buchse

330

Aufhängungsfeder

410

1. Bohrung

420

2. Bohrung

422

Rippe

424

Rippe

430

Verriegelungszapfen-Aufnahmelöcher

440

Aussparung für Schwenkzapfen (

220

)

450

Aufnahmeaussparung

460

Eingriffsnase

470

Eingriffsnase

480

Schwenkoberfläche

490

Aussparung

495

Öffnung

510

vordere Fläche

520

Verriegelungsvorsprung

530

Arm

540

Drehvorsprung

550

Druckknopf

560

Eingriffsvorsprung

610

Schwenkoberfläche

620

Aufnahmeabschnitt

630

Aufnahmenase

640

Bohrung für Aufhängungsstift

650

Aufnahmebohrung

660

Aufnahmeaussparung

670

Aufnahmenase

710

Aufnahmebohrung

720

Achsbohrung

730

rückwärtiger Abschnitt

740

Seitenabschnitt

750

Seitenabschnitt

760

Feder-Fadenkreuz

770

kreisförmiger Abschnitt

1010

Vorsprung

1020

Bremshebel

1030

Bremshebelvorsprung

1040

kreuzendes Hinteres Gehäuse

1110

Bremsstift

1120

Aufnahmebohrung

1130

Aufnahmeloch

1140

Aufnahmeloch

1150

Stützstrebe

1160

Aufnahmeloch

1170

Aufnahmeloch

1180

Aufnahmebohrung

1190

Bremshebel-Nase

1210

rückwärtiger Abschnitt

1220

Seitenabschnitt

1230

Seitenabschnitt

1240

rückwärtiger Vorsprung

1250

Feder-Fadenkreuz

Claims

1. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) mit:
einem Rahmenelement (2),
einem Schwenkräder-Befestigungselement (210), das dieses Rahmenelement (2) aufnimmt,
einer Schwenkverriegelung (230), die von diesem Schwenkräder-Befestigungselement (210) aufgenommen zu wird,
einem Aufhängungsgehäuse (240), das einen Aufnahmeab schnitt für die Schwenkverriegelung (230) aufweist, wo bei dieses Aufhängungsgehäuse (240) an diesem Schwenkrä der-Befestigungselement (210) angeschlossen ist, einem Schwenkzapfen (220), der von diesem Rahmenelement (2), diesem Schwenkräder-Befestigungselement (210) und diesem Aufhängungsgehäuse (240) aufgenommen wird, und mit zu mindest einem Rad (4), das an diesem Rahmenelement (2) verschwenkbar angeschlossen ist.

2. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) nach Anspruch 1, worin dieses Rahmenelement (2) eine Bohrung aufweist, die sich transversal dadurch erstreckt.

3. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) nach Anspruch 1 oder 2, worin dieses Schwenkräder- Befestigungselement (210) erste und zweite Bohrungen (410, 420) aufweist, wobei sich diese erste Bohrung (410) vollständig durch dieses Schwenkräder- Befestigungselement (210) hindurch erstreckt und wobei diese zweite Bohrung (420) sich zumindest teilweise durch dieses Schwenkräder-Befestigungselement (210) er streckt, wobei diese zweite Bohrung (420) senkrecht zu dieser ersten Bohrung (410) verläuft und ein Ende dieses Rahmenelements (2) und dieser Schwenkverriegelung (230) aufnimmt.

4. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, worin dieses Schwenkräder- Befestigungselement (210) des weiteren Eingriffsnasen (460, 470) aufweist, um diese Schwenkverriegelung (230) in einer offenen Position und in einer verriegelten Po sition zu ergreifen, wobei in der verriegelten Position dieser Schwenkverriegelungs-Aufnahmeabschnitt des Auf hängungsgehäuses 240 diese Schwenkverriegelung (230) aufnimmt.

5. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) nach Anspruch 3 oder 4, worin dieses Aufhängungsgehäuse (240) des weiteren einen Schwenkzapfen-Aufnahmeabschnitt auf weist.

6. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) nach Anspruch 5, worin dieser Schwenkzapfen (220) in dieser Rahmenelement-Querbohrung, dieser ersten Bohrung (410) des Schwenkräder-Befestigungselements (210) und diesem Schwenkzapfen-Aufnahmeabschnitt des Aufhängungsgehäuses (240) aufgenommen ist.

7. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, worin dieses Aufhängungsge häuse (240) des weiteren ein vorderes Gehäuse (250) so wie ein hinteres Gehäuse (260) aufweist.

8. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) nach Anspruch 7, worin das Aufhängungsgehäuse (240) des weite ren eine Feder (330) aufweist, die zwischen dem vorderes Gehäuse (250) und dem hinteren Gehäuse (260) aufgenommen ist.

9. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) nach Anspruch 7 oder 8, worin das hintere Gehäuse (260) eine übergroße Achsbohrung (770) aufweist, die eine Achse aufnimmt.

10. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, worin zumindest ein Rad (4) Vorsprünge zur Verhinderung einer Rotation aufweist.

11. Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) nach Anspruch 10, des weiteren aufweisend einen Radrotations- Bremshebel (1020), der an diesem hinteren Gehäuse (260) angeschlossen ist und des weiteren diese Vorsprünge zur Verhinderung einer Rotation ergreifen kann, um ein Rol len der Transporteinrichtung, insbesondere Kinderwagen (1) zu verhindern.

12. Schwenkräder-Befestigungsanordnung (200), die an einer Struktur anbringbar ist, mit:
einem Schwenkräder-Befestigungselement (210), das einen Abschnitt der Struktur aufnimmt,
einer Schwenkverriegelung (230), die in diesem Schwenk räder-Befestigungselement (210) aufgenommen ist,
einem Aufhängungsgehäuse (240), das einen Aufnahmeab schnitt für die Schwenkverriegelung (230) aufweist, wo bei dieses Aufhängungsgehäuse (240) an dieses Schwenkrä der-Befestigungselement (210) anschließbar ist, und mit
einem Schwenkzapfen (220), der in diesem Abschnitt der Struktur, in diesem Schwenkräder-Befestigungselement (210) und in diesem Aufhängungsgehäuse (240) aufnehmbar ist, wobei die Schwenkräder-Befestigungsanordnung (200) zumindest ein Rad (4) an diesem Abschnitt der Struktur verschwenkbar anschließt.

13. Schwenkräder-Befestigungsanordnung (200) nach Anspruch 12, worin dieses Schwenkräder-Befestigungselement (110) erste und zweite Bohrungen (410, 420) aufweist, wobei diese erste Bohrung 410 sich vollständig durch dieses Schwenkräder-Befestigungselement (410) hindurch er streckt und wobei diese zweite Bohrung (420) sich zumin dest teilweise durch dieses Schwenkräder-Befestigungs element (210) erstreckt, wobei diese zweite Bohrung (420) senkrecht zu dieser ersten Bohrung (410) verläuft und diesen Abschnitt der Struktur sowie die Schwenkver riegelung (230) aufnimmt.

14. Schwenkräder-Befestigungsanordnung (200) nach Anspruch 12 oder 13, worin dieses Schwenkräder-Befestigungs element (210) des weiteren Eingriffsnasen (460, 470) auf weist, um die Schwenkverriegelung (230) in einer geöff neten Position und einer verriegelten Position zu er greifen, wobei in dieser verriegelten Position dieser Aufnahmeabschnitt für die Schwenkverriegelung (230) des Aufhängungsgehäuses (240) diese Schwenkverriegelung (230) aufnimmt.

15. Schwenkräder-Befestigungsanordnung (200) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, worin dieses Aufhängungsgehäuse 240 des weiteren einen Aufnahmeabschnitt für den Schwenkzap fen (220) aufweist.

16. Schwenkräder-Befestigungsanordnung (200) nach Anspruch 15, worin dieser Schwenkzapfen (220) in einer transver salen Bohrung in diesem Abschnitt der Struktur, dieser ersten Bohrung (410) des Schwenkräder-Befestigungs elements (210) und diesem Aufnahmeabschnitt des Aufhän gungsgehäuse (240) aufgenommen ist.

17. Schwenkräder-Befestigungsanordnung (200) nach einem der Ansprüche 12 bis 16, worin das Aufhängungsgehäuse (240) des weiteren ein vorderes Gehäuse (250) und ein hinteres Gehäuse (260) aufweist.

18. Schwenkräder-Befestigungsanordnung (200) nach Anspruch 17, worin dieses Aufhängungsgehäuse (240) des weiteren eine Feder (330) zwischen diesem vorderen Gehäuse (250) und dem hinteren Gehäuse (260) aufweist.

19. Schwenkräder-Befestigungsanordnung (200) nach Anspruch 17 oder 19, worin dieses hintere Gehäuse (260) eine über große Achsbohrung (770) aufweist, die eine Achse auf nimmt.

20. Schwenkräder-Befestigungsanordnung (200) nach einem der Ansprüche 17 bis 19, des weiteren aufweisend einen Radrotations-Bremshebel (1020), der an diesem hinteren Gehäuse (260) angeschlossen ist und ein Rollen der Struktur verhindert.