DE19835320A1 - Rohrschelle - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle (10) mit zwei schwenkbar miteinander verbundenen Schellenbügeln (12, 14), die nach außen stehende Spannflansche (26, 28) aufweisen, die mittels einer Spannschraube (30) zusammenspannbar sind. Um die Rohrschelle (10) einfach schließen zu können, schlägt die Erfindung ein Gewindeblech (42) auf einem anderen der beiden Spannflansche (28) vor, in das die Spannschraube (30) eingeschraubt ist und das schwenkbar an einem zweiten der beiden Schellenbügel (14) angebracht ist. Ein Gummiring (48), der auf eine vom anderen Spannflansch abstehende Zunge (46) aufgezogen ist, übergreift einen Rand des Gewindeblechs (42) und zieht dadurch das Gewindeblech (42) in Anlage auf den anderen Spannflansch (28). Dies bewirkt, daß die Spannschraube (30) beim Schließen der Rohrschelle (10) selbsttätig in einen außen offenen Schlitz (32) des einen Spannflansches (26) hineinverschwenkt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle mit den Merkmalen des Oberbegriffs des An­ spruchs 1.

Derartige Rohrschellen dienen zum Befestigen von beispielsweise Wasserrohren an einer Wand oder Decke. Sie weisen einen ein eingelegtes Rohr umschließenden Schel­ lenring auf. Dieser kann einstückig sein und sich zum Einlegen des Rohres elastisch und/oder plastisch aufweiten lassen. Auch kann der Schellenring zwei- oder mehrstückig aus Schellenbügeln zusammengesetzt sein, die an einer Stelle des Umfangs des Schellenrings gelenkig miteinander verbunden sind. Mit Abstand von der gelenkigen Verbindungsstelle bzw. beim einstückigen Schellenring an einer Stelle des Umfangs weist der Schellenring eine Unterbrechung zum Einlegen eines Rohres in den Schellen­ ring auf. Die Unterbrechung ist mit einer Spannschraube verschließbar, mit der zwei die Unterbrechung begrenzende Enden des Schellenrings zusammenspannbar sind, wo­ durch sich das Rohr in der Rohrschelle festspannen läßt.

Aus der DE 89 02 336 U1 ist eine solche Rohrschelle bekannt, deren Schellenring zwei in etwa radial nach außen stehende Spannflansche beiderseits seiner dem Einlegen des Rohres dienenden Unterbrechung aufweist, die von der Spannschraube durchgriffen werden und mit der Spannschraube zusammenspannbar sind. Einer der beiden Spann­ flansche weist einen einseitig offenen Schlitz auf, in den die Spannschraube mit ihrer Kopfseite hineinverschwenkbar ist. Mit ihrem dem Kopf abgewandten, ein Gewinde tra­ genden Schaftende ist die Spannschraube in ein Gewindeelement eingeschraubt, das schwenkbar auf einer dem einen Spannflansch abgewandten Seite des anderen Spann­ flansches angebracht ist. Ein Gummiring umgreift den anderen Spannflansch und das Gewindeelement und zieht das Gewindeelement elastisch an den anderen Spann­ flansch.

Nach Einlegen des Rohres in den geöffneten Schellenring werden die beiden Spann­ flansche durch Zusammendrücken des Schellenrings in seine Unterbrechung verklei­ nernder Weise aufeinander zu bewegt. Beim Zusammendrücken gelangt der Kopf der Spannschraube an eine dem anderen Spannflansch zugewandte Seite des einen Spannflansches und wird vom einen Spannflansch nach außen vom Schellenring weg­ gedrückt. Die in das schwenkbare Gewindeelement eingeschraubte Spannschraube verschwenkt nach außen, wobei das Gewindeelement mit einer Schwenkbewegung gegen die Kraft des Gummirings vom anderen Spannflansch abgehoben wird. Sobald der Kopf der Spannschraube den einen Spannflansch überwunden hat, zieht der Gummiring das Gewindeelement wieder in Anlage an den anderen Spannflansch, wodurch die in das Gewindeelement eingeschraubte Spannschraube in Richtung des Schellenrings und in den Schlitz im einen Spannflansch hinein verschwenkt wird. Der Kopf der Spannschraube übergreift den einen Spannflansch, die Rohrschelle ist provi­ sorisch geschlossen und hält das eingelegte Rohr. Durch Anziehen der Spannschraube wird die Rohrschelle festgespannt. Der andere Spannflansch ist mit einem Loch ver­ sehen, dessen Abmessung in Schwenkrichtung der Spannschraube so groß ist, daß er das Verschwenken der Spannschraube zuläßt. Das Gewindeelement kann beispiels­ weise ein Blech mit einer Gewindebohrung oder eine schwenkbar am anderen Spann­ flansch angebrachte Mutter sein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohrschelle der eingangs genannten Art mit einer geänderten Schließmechanik auszubilden. Diese Aufgabe wird erfindungs­ gemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Rohrschelle weist einen zapfenartigen Ansatz auf, der von einer dem einen Spannflansch abgewand­ ten Seite des anderen Spannflansches absteht. Der Ansatz steht also in der Richtung vom anderen Spannflansch des Schellenrings ab, in die das Gewindeelement durch Verschwenken beim Schließen der Rohrschelle vom anderen Spannflansch abhebbar ist. Der Ansatz ist außerhalb eines Randes des Gewindeelements und mit Abstand von einer Schwenkachse des Gewindeelements am anderen Spannflansch angeordnet. Am Ansatz ist ein federelastisches Rückstellelement angebracht, das das Gewindeelement übergreift und federnd auf den anderen Spannflansch drückt. Das Rückstellelement verschwenkt also die Spannschraube in den Schlitz des einen Spannflansches hinein, sobald der Kopf der Spannschraube den einen Spannflansch beim Schließen der Rohr­ schelle überwunden hat. Die erfindungsgemäße Rohrschelle hat den Vorteil, daß ihr Rückstellelement einfach am zapfenartigen Ansatz des anderen Spannflansches an­ bring bar ist. Das Rückstellelement kann beispielsweise eine Blattfeder sein, die mit dem Ansatz des anderen Spannflansches beispielsweise vernietet oder punktverschweißt ist. Vorzugsweise hat das Rückstellelement die Form eines Rings, der den Ansatz umgrei­ fend auf diesen aufgezogen ist. Ein Umfangsabschnitt des Rings übergreift einen Rand des Gewindeelements, der dem Ansatz benachbart ist. Diese Ausgestaltung der Erfin­ dung hat den Vorteil, daß das Rückstellelement lediglich auf den Ansatz aufgezogen werden muß, wodurch die Anbringung einfach ist. Als Rückstellelement ist insbesondere ein Gummiring wie beispielsweise ein O-Ring oder auch ein Gummiring mit rechtecki­ gem oder quadratischem Querschnitt vorgesehen. Derartige Gummiringe sind als Mas­ senartikel preiswert.

Der Ansatz für das Rückstellelement ist bei einer Ausgestaltung der Erfindung einstückig mit dem anderen Spannflansch, er ist durch Stanzen als Zunge im anderen Spann­ flansch hergestellt und vom anderen Spannflansch abstehend gebogen. Diese Ausge­ staltung der Erfindung hat den Vorteil, daß der Ansatz in einem Arbeitsschritt mit der Herstellung des Schellenrings durch Stanzen und Biegen herstellbar ist, so daß kein zusätzlicher Arbeitsschritt notwendig ist. Da die Zunge aus der Fläche des Spannflan­ sches gestanzt wird, benötigt diese Ausgestaltung der Erfindung kein zusätzliches Material.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Gewindeelement um eine zu einer Mittelachse der Rohrschelle parallele Schwenkachse, die sich in einem Übergangsbereich vom Schellenring zum anderen Spannflansch befindet, schwenkbar ist. Der Ansatz ist vorzugsweise auf einer der Schwenkachse gegenüberliegenden Seite des Gewindeelements angeordnet, wodurch sich ein großer Hebelarm sowie ein sym­ metrischer Kraftangriff des Rückstellelements am Gewindeelement, der ein Verkanten vermeidet, bewirkt wird.

Um das Verschwenken der Spannschraube beim Schließen des Schellenrings zu unter­ stützen, weist der eine Spannflansch bei einer Ausgestaltung der Erfindung einen Ab­ weiser auf, der schräg oder geschwungen radial nach außen vom anderen Spannflansch weg verläuft. Mit diesem Abweiser drückt der eine Spannflansch beim Schließen des Schellenrings den Kopf der Spannschraube radial nach außen und verschwenkt dadurch die Spannschraube gegen die Federkraft des Rückstellelements, bis der Kopf der Spannschraube den einen Spannflansch überwunden hat und durch die Federkraft des Rückstellelements in den Schlitz des einen Spannflansches hineinverschwenkt wird.

Vorzugsweise ist der Schellenring der erfindungsgemäßen Rohrschelle zweistückig mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Schellenbügeln ausgebildet. Er weist ein Befe­ stigungselement, beispielsweise eine am Schellenring angeschweißte Mutter oder einen Gewindebolzen zum Anbringen an einer Wand, Decke oder dgl. auf.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Rohrschelle in Seitenansicht;

Fig. 2 einen Querschnitt einer gummielastischen Einlage der in Fig. 1 darge­ stellten Rohrschelle;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit gemäß Pfeil III in Fig. 1 in Schnittdarstellung; und

Fig. 4 eine Einzelheit gemäß Pfeil IV in Fig. 3.

Die in Fig. 1 dargestellte, erfindungsgemäße Rohrschelle 10 weist einen Schellenring mit einem ersten Schellenbügel 12 und einem zweiten Schellenbügel 14 auf, die beide jeweils etwas weniger als einen Halbkreisbogen bilden. An einer Stelle ihres Umfangs weist der Schellenring der Rohrschelle 10 eine Unterbrechung 16 zum Einlegen eines nicht dargestellten Rohres auf. Der Unterbrechung 16 gegenüber sind die beiden Schellenbügel 12, 14 gelenkig miteinander verbunden, um die Rohrschelle 10 öffnen und das Rohr einlegen zu können. Zur gelenkigen Verbindung weist der erste Schellen­ bügel 12 eine in Draufsicht T-förmige Zunge 18 auf, die in an sich bekannter Weise eine in der Zeichnung nicht sichtbare Ausstanzung des zweiten Schellenbügels 14 durch­ greift.

Beide Schellenbügel 12, 14 sind Blechstanz- und Biegeteile. Etwa in der Mitte des Halb­ kreisbogens, den der zweite Schellenbügel 14 bildet, ist eine Mutter 20 zur Befestigung der Rohrschelle 10 an einer Decke oder einer Wand angeschweißt. Auf einer Innenseite der Rohrschelle 10 ist eine gummielastische Einlage 22 angebracht, die sich durch­ gehend über beide Schellenbügel 12, 14 erstreckt. Zu ihrer Befestigung an der erfin­ dungsgemäßen Rohrschelle 10 weist die in Fig. 2 im Querschnitt dargestellte Einlage 22 C-förmige Seitenränder 24 auf, die Seitenränder der den Schellenring bildenden Schellenbügel 12, 14 umgreifen. Der klaren Darstellung wegen ist in Fig. 1 der dem Betrachter zugewandte C-förmige Seitenrand 24 der Einlage 22 weggeschnitten.

Beiderseits der Unterbrechung 16 zum Einlegen eines Rohres weisen die Schellenbügel 12, 14 mit ihnen einstückige Spannflansche 26, 28 auf, die in etwa radial nach außen und näherungsweise parallel zueinander von der Rohrschelle 10 abstehen und von einer Spannschraube 30 durchgriffen werden (Fig. 3 und 4). Mit ihrem kopfseitigen Schaft­ ende durchgreift die Spannschraube 30 einen Schlitz 32, der radial verlaufend und außen offen in dem einen Spannflansch 26 angebracht ist, der mit dem ersten Schellen­ bügel 12 einstückig ist. Ein Kopf 34 der Spannschraube 30 liegt auf einer dem anderen Spannflansch 28 abgewandten Seite des einen Spannflanschs 26 auf.

Ein dem Kopf 34 abgewandtes, ein Gewinde tragendes Schaftende 38 der Spann­ schraube 30 ragt durch ein Langloch 36 hindurch, das radial verlaufend im anderen Spannflansch 28 angebracht ist, der mit dem zweiten Schellenbügel 14 einstückig ist. Das gewindetragende Schaftende 38 ist lose in ein Innengewinde eingeschraubt, das in einem Kragen 40 eines Gewindeblechs 42 angebracht ist. Das Gewindeblech 42 bildet ein Gewindeelement, es ist auf einer dem einen Spannflansch 26 abgewandten Seite des anderen Spannflanschs 28 angeordnet. Das Gewindeblech 42 ist schwenkbar im Bereich eines Übergangs vom anderen Spannflansch 28 in den zweiten Schellenbügel 14 angebracht. Dazu weist das Gewindeblech 42 eine mit ihm einstückige, gekröpfte Zunge 44 auf, die ein Stanzloch 45 durchgreift, welches radial innerhalb des Langlochs 36 im Bereich eines Übergangs des anderen Spannflanschs 28 in den zweiten Schel­ lenbügel 14 im zweiten Schellenbügel 14 angebracht ist. Durch Verschwenken läßt sich das Gewindeblech 42 in die in Fig. 3 mit Strichlinien dargestellte Lage vom anderen Spannflansch 28 abheben.

Der andere Spannflansch 28 weist einen Ansatz in Form einer mit dem anderen Spann­ flansch 28 einstückigen Zunge 46 auf. Die Zunge 46 befindet sich außerhalb eines dem Schellenbügel 14 abgewandten Randes des Gewindeblechs 42. Die Zunge 46 ist durch Stanzen des Langlochs 36 und Biegen um etwas weniger als 90° in eine vom anderen Spannflansch 28 abstehende Stellung hergestellt. Die Zunge 46 befindet sich also vor dem Biegen innerhalb des Langlochs 36.

Auf die den Ansatz bildende Zunge 46 ist ein Gummiring 48 O-förmigen Querschnitts aufgezogen, der die Zunge 46 umgreift und in seitlichen Nuten 50 der Zunge 46 einliegt. Der Abstand zwischen dem Gewindeblech 42 und der Zunge 46 ist kleiner als ein Quer­ schnitt des Gummirings 48, so daß der Gummiring 48 das Gewindeblech 42 an dem ihm zugewandten Rand übergreift.

Zur Befestigung eines nicht dargestellten Rohres an einer Wand oder Decke wird die erfindungsgemäße Rohrschelle 10 mittels ihrer Mutter 20 an der Wand oder Decke be­ festigt. Die Rohrschelle 10 ist zunächst geöffnet, d. h. der Kopf 34 der Spannschraube 30 befindet sich auf einer dem anderen Spannflansch 28 zugewandten Seite des einen Spannflansches 26, die Spannschraube 30 durchgreift den mit dem einseitig offenen Schlitz 32 versehenen einen Spannflansch 26 nicht. Die Schellenbügel 12, 14 lassen sich zum Einlegen des Rohres auseinanderschwenken. Nach Einlegen des Rohres wer­ den die beiden Schellenbügel 12, 14 zusammengedrückt. Dabei nähern sich die Spann­ flansche 26, 28 einander, der Kopf 34 der Spannschraube 30 stößt gegen den einen Spannflansch 26. Dieser Spannflansch 26, der infolge der gegeneinander verschwenk­ ten Schellenbügel 12, 14 in einem sich radial nach außen öffnenden Winkel zum an­ deren Spannflansch 28 steht, drückt den Kopf 34 der Spannschraube 30 radial nach außen und verschwenkt dadurch die Spannschraube 30 nach außen (Strichlinien in Fig. 3; der Schwenkwinkel ist in der Zeichnung stark übertrieben dargestellt, tatsächlich ist der Schwenkwinkel so klein, daß der Gummiring 48 beim Verschwenken des Ge­ windeblechs 42 nicht von dem Gewindeblech 42 abrutscht).

Um das Verschwenken der Spannschraube 30 zu erleichtern, ist ein radial äußeres Ende des einen Spannflansches 26 als Abweiser 52 schräg vom anderen Spannflansch 26 weggebogen. Zusammen mit der Spannschraube 30 verschwenkt das Gewindeblech 42, das schwenkbar am zweiten Schellenbügel 14 angebracht ist. Dabei bietet das Langloch 36 im anderen Spannflansch 28 ausreichend Freiraum für die Schwenkbe­ wegung der Spannschraube 30. Beim Verschwenken hebt das Gewindeblech 42 einen auf seinem äußeren Rand aufliegenden Abschnitt des Gummirings 48 an, d. h. der Gummiring 48 wird elastisch gedehnt. Sobald der Kopf 34 der Spannschraube 30 das äußere Ende des einen Spannflansches 26 überwunden hat, zieht der auf dem äußeren Rand des Gewindeblechs 42 aufliegende Gummiring 48 das Gewindeblech 42 zurück in seine Ausgangslage, in der das Gewindeblech 42 am anderen Spannflansch 28 aufliegt. Bei dieser Rückschwenkbewegung des Gewindeblechs 42 wird die in das Gewindeblech 42 eingeschraube Spannschraube 30 ebenfalls zurückgeschwenkt und gelangt dabei in den außen offenen Schlitz im einen Spannflansch 26, so daß der Kopf 34 der Spann­ schraube 30 diesen Spannflansch 26 übergreift, wie in Fig. 1, 3 und 4 dargestellt. Die erfindungsgemäße Rohrschelle 10 ist dadurch provisorisch geschlossen, sie hält das in sie eingelegte Rohr. Durch Anziehen der Spannschraube 30 wird das Rohr in der Rohrschelle 10 festgespannt. Die erfindungsgemäße Rohrschelle 10 läßt sich ohne Werkzeug provisorisch schließen. Dazu werden lediglich die beiden Schellenbügel 12, 14 gegeneinander gedrückt. Der auf die den Ansatz des anderen Spannflansches 28 bildende Zunge 46 aufgezogene Gummiring 48 sorgt in jeder Lage der Rohrschelle 10 dafür, daß die Spannschraube 30 in den einseitig offenen Schlitz 32 im einen Spann­ flansch 26 verschwenkt, sobald der Kopf 34 der Spannschraube 30 das äußere Ende dieses Spannflansches 26 überwunden hat.

Claims (9)

1. Rohrschelle mit einem Schellenring, der ein in die Rohrschelle eingelegtes Rohr umgreift und der eine Unterbrechung zum Einlegen des Rohres an einer Stelle seines Umfangs aufweist, wobei der Schellenring zwei in etwa radial nach außen stehende Spannflansche beiderseits der Unterbrechung aufweist, die mit einer sie durchgreifenden Spannschraube zusammenspannbar sind, wobei einer der beiden Spannflansche, der sich auf der Seite eines Kopfes der Spannschraube befindet, einen einseitig offenen Schlitz und der andere Spannflansch ein Durch­ steckloch aufweist, das von einem gewindetragenden Schaftende der Spann­ schraube durchgriffen wird und das in Richtung parallel zum einseitig offenen Schlitz eine Abmessung aufweist, die ein Verschwenken der Spannschraube aus dem Schlitz heraus und in den Schlitz hinein ermöglicht, mit einem Gewindeele­ ment, in das die Spannschraube eingeschraubt ist und das schwenkbar auf einer dem einen Spannflansch abgewandten Seite des anderen Spannflansches ange­ bracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Spannflansch (28), auf dessen einer Seite das Gewindeelement (42) angebracht ist, einen zapfenartigen Ansatz (46) aufweist, der vom anderen Spannflansch (28) absteht und neben dem Gewindeelement (42) am anderen Spannflansch (28) angeordnet ist, und daß der Ansatz (46) ein federelastisches Rückstellelement (48) aufweist, das das Gewindeelement (42) übergreift und federnd an den anderen Spannflansch (28) drückt.

2. Rohrschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückstellele­ ment (48) ein federelastischer Ring ist, der den Ansatz (46) umgreift, und daß ein Umfangsabschnitt des Rings (48) das Gewindeelement (42) übergreift.

3. Rohrschelle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückstell­ element (48) ein Gummiring ist.

4. Rohrschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (46) eine mit dem anderen Spannflansch (28) einstückige, von dem anderen Spann­ flansch (28) abstehend gebogene Zunge ist.

5. Rohrschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewindeele­ ment (42) um eine zu einer Mittelachse der Rohrschelle (10) parallele Schwenk­ achse, die sich in einem Übergangsbereich vom Schellenring (12, 14) zum an­ deren Spannflansch (28) befindet, schwenkbar ist.

6. Rohrschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (46) auf einer der Schwenkachse des Gewindeelements (42) gegenüberliegenden Seite des Gewindeelements (42) auf dem anderen Spannflansch (28) angeordnet ist.

7. Rohrschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Spann­ flansch (26) einen Abweiser (48) aufweist, der vom anderen Spannflansch (28) weg verläuft, gegen den der Kopf (34) der Spannschraube (30) gelangt, wenn die beiden Spannflansche (26, 28) zum Schließen der geöffneten Rohrschelle (10) zusammengedrückt werden und der den Kopf (34) in Richtung des offenen En­ des des Schlitzes (32) im einen Spannflansch (26) drückt.

8. Rohrschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schellenring zwei Schellenbügel (12, 14) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind.

9. Rohrschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schellenring (12, 14) eine Befestigungseinrichtung (20) zum Anbringen an einer Wand, Decke oder dgl. aufweist.