DE1983357U - Ventil. - Google Patents

Description

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PATENTINGENIEUR CARL H. H A U S E R 7 STUTTGART HAUPTMANNSiEUTE 4.Ä

Mack & Schneider K.G., Plattenhardt

Ventil

Die Neuerung betrifft ein Ventil mit von einer Ventilspindel beeinflußtem, gegenüber dem Ventilsitz verstellbaren und eine Dichtung tragenden Verschlußstücks, bei dem der Ventilsitz und alle beweglichen Ventilteile in einem austauschbaren Einsatz des Ventilgehäuses angeordnet sind. Mit einem solchen Einsatz kann ein schadhaft oder unbrauchbar gewordenes Ventil an Ort und Stelle durch einfachen Austausch sofort erneut betriebsbereit gemacht und der ausgetauschte Einsatz dann zu gelegener Zeit in der Werkstatt wieder hergerichtet werden.

Bekannt sind solche austauschbaren Einsätze bei Ventilen einfacher Bauart mit einem Einlauf und einem Auslauf,, Mit dem neuen Ventil wird der Grundgedanke der Austauschbarkeit des Einsatzes für andere Ventilarten genutzt, und zwar besteht die Neuheit in der Anwendung eines austauschbaren Einsatzes der vorbeschriebenen Art bei Mehrwegventilen mit mehr als einem Ventilsitz, Dadurch kommt auch diesen Ventilen mit vielseitigeren Eigenschaften, wie etwa den ümsehaltventilen in einer Mischbatterie, der Vorteil besonders günstiger.Instandsetzung bei Reparaturbedürftigkeit zugute. . ■ ;

In einer vorzugsweisen Ausgestaltung des neuen Ventils für die genannten üms ehalt ventile ist der austauschbare

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Einsatz als Umschaltpatrone mit einem im Patronenkörper längsbeweglichen,, insbesondere durch Handzug und - druck betätigbaren, spindelförmigen Verschlußstück ausgebildet, wobei der Patronenkörper mehrere hintereinandergeschaltete Durchlässe und dazwischen befindliche Ventilsitze aufweist, denen je eine Dichtung am Verschlußstück zugeordnet ist. Günstig für den Austausch der Umschaltpatrone ist es dabei, den Patronenkörper so zu gestalten, daß er das Ventilgehäuse quer durchsetzt,, mit beiden Enden daraus vorragt und in ihm ein- und ausschraubbar ist.

Die erforderlichen Durchlässe im Patronenkörper, die das Medium ein- und auslassen, können seitlich in seinem Außenmantel münden. Dabei kann es zweckmäßig sein, auch das freie Ende des Patronenkörpers heranzuziehen und in ihm einen Durchlaß anzubringen, wobei dort noch eine Anschlußmöglichkeit für eine Leitung vorgesehen sein kann»

Die Herstellung der Umschaltpatrone kann vereinfacht sein, wenn der Patronenkörper nebst Ventilsitzen und gegebenenfalls dem vorerwähnten Endanschluß einstückig ausgebildet ist. Außerdem kann der Patronenkörper am anderen Ende mit einer Durchschubbegrenzung für das Verschlußstück versehen sein, wobei ein auf dessen dort herausragendem Ende befestigbarer Zugknopf als Gegenbegrenzung den Umschalthub bestimmt.

Die Ventilsitze im Patronenkörper können Ringsitze sein, mit denen Ringteller am Verschlußstück zusammenwirken. Bei einstückigen Patronenkörpern ist es vorteilhaft, die Ventilsitze durch Innenmantelflächen des Patronenkörpers zu bilden, mit denen Dichtungsmanschetten am Verschlußstück zusammenwirken. Es liegt im Rahmen der Neuerung, die Ventilsitze im Patronenkörper aus nachgiebigen Dichtungen zu bilden und zylindrische feste

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Gegenflächen am Verschlußstück vorzusehen., also anders ausgedrückt Ventilsitz und Gegendichtung zu vertauschen«

Die Zeichnung veranschaulicht das neue Ventil am Ausführungsbeispiel einer Umschaltpatrone _s die in Figo 1 in Seitenansicht _s in Pig. 2 im Längsschnitt gezeigt ist.

Die in der Gebrauchslage dargestellte Umschaltpatrone besteht aus dem hülsenförmigen Patronenkörper I₉ dem darin längsverschiebliehen Verschlußstück 2 und dem Zugknopf 3. Der Patronenkörper 1 weist in seinem mittleren Bereich in zwei verschiedenen Ebenen über den Umfang verteilt angeordnete_a radiale Durchgänge 4 und 5 auf_s die Durchlässe für das Medium bilden. Das Medium* das in der Regel Wasser ist«, tritt durch die Durchgänge 4 in die Patronenmitte ein und durch die in bestimmtem Abstand höher angeordneten Durchgänge 5 wieder aus₉ wie in Fig. 2 durch Pfeile kenntlich gemacht ist»

Der Abschnitt 6 des Innenmantels des Patronenkörpers zwischen den oberen und unteren Durchgängen 4 und 5 bildet einen Ventilsitz. Einen zweiten Ventilsitz von gleicher lichter Weite bildet unterhalb der Durchgänge 4 der Innenmantelabschnitt 7. Zwischen diesen beiden Ventilsitzen β und 7 ist.der Hohlraum des Patronen·- körpers 1 aus strömungstechnischen Gründen erweitert. Im Bereich dieser Erweiterung trägt das Verschlußstück 2 eine untere Dichtungsmanschette 8 und eine mittlere Dichtungsmanschette 9 in einem Abstand voneinander _s der etwa dem Abstand - zwischen den Durchgängen 4 und 5 entspricht und der kleiner ist als der Abstand zwischen den beiden Ventilsitzen 6 und 7. Oberhalb der Manschette 9 ist der Schaft des Verschlüßstückes 2 ebenfalls aus strömungstechnischen Gründen auf einer Länge/ die die Durchgänge 4 und 5 überbrücken kann₉ etwas eingezogen,,

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Im Patronenkörper 1 ist das Verschlußstück 2 nach oben versehieblich, wobei ein Bund 10 am letzteren einen Anschlag gegen einen Stirnrand 11 am Ende des Patronenkörpers 1 bildet. In dieser dargestellten Stellung wirkt die mittlere Dichtungsmanschette 9 mit dem Ventilsitz β schließend zusammen, so daß Wasser,, das durch die Durchgänge 4 stets Zutritt haben kann, nicht zu den Durchgängen 5 gelangen und durch diese wieder austreten kann. Dagegen besteht jetzt freier Durchfluß nach unten₉ wo der Patronenkörper 1 in einem offenen ßewindeansehlußstutzen 12 endigt. Nach unten ist das Verschlußstück 2 soweit verschieblich, daß seine mittlere Dichtungsmanschette 9 den Ventilsitz 6 .verlassen kann, wobei die Manschette 8 den Ventilsitz 7 erreicht und schließt. Jetzt kann das zuströmende Wasser über die Durchgänge 5 abfließen.

Der Hub des Verschlußstückes 2 wird nach unten durch den Zugknopf 3 begrenzt. Er ist auf das obere«, aus dem Patronenkörper 1 herausragende Ende des Verschlußstückes 2 aufgeschraubt, das im Patronenkörper 1 zweckmäßig undrehbar geführt ist. Ein Druck auf den Knopf 3 läßt ihn bis zum Auftreffen seiner Innenfläche 13 auf den Stirnrand 11 des Patronenkörpers 1 nach unten schieben. In dieser Stellung ist die Manschette 8 in d.en Ventilsitz 7 eingeschoben und ein Wasseraustritt in den Stutzen 12 ist verhindert. Eine obere Dichtungsmanschette l4 am Verschlußstück 2 ist zum Abdichten nach außen gegen den Zugknopf 3 bestimmt.

In den Außenmantel des Patronenkörpers 1 sind zwei Ringdichtungen 15 und l6 eingelassen, und eine Ringschulter 17 des Patronenkörpers 1 ist mit einem Dichtungsring 18 bewehrt. Diese Mittel sichern gegen einen unzulässigen Wasserdurchtritt außen am Patronenkörper vorbei, wenn dieser in ein Ventilgehäuse eingesetzt ist₉

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wie ein solches beispielsweise in Form eines Batterie-Gehäuses 19 strichpunktiert in Pig. 2 angedeutet ist» Ein Außengewinde 20 am Patronenkörper dient zum Ein~ schrauben in das Batteriegehäuse 19.

Der Zusammenbau der Umschaltpatrone ist einfach. In den Patronenkörper 1 wird von unten her das Verschlußstück eingesteckt, sodann wird auf sein vorgetretenes Oberteil der Zugknopf 3 lose aufgeschraubt. So kann die Umschaltpatrone auf Lager gehalten sein.

Bei hochgezogenem Knopf 3, wie dargestellt, sperrt das Einzelventil S₃ 9 ab und das in die Umschaltpatrone durch die Durchgänge 4 eintretende Kalt-, Warm- oder Gemischtwasser fließt durch das geöffnete Einzelventil 7_S 8 in den Anschlußstutzen 12 und von da etwa in eine Brause. Bei niedergedrücktem Knopf 3 ist das untere Einzelventil 7, 8 geschlossen und das darüber befindliche 6, 9 geöffnet. Dann tritt das zuströmende Wasser durch die oberen Durchgänge 5 wieder aus, etwa zu einem Wannenaus lauf.

Claims (7)

ι·η. uuu υο υ ι· it.· Ui ; -..;.■■ - ; ; ; 6.12.1967 ch/wg -■■.. ...■-■ .. : . ' ■■■ - - ■."'■'■. PATENTINGENIEUR CARL H. H A U S E R 7 S T U TTG A RT H A U P TM A N N S R E U T E 46 Schutzansprüche

1. Ventil, bei dem der Ventilsitz und alle beweglichen Ventilteile in einem austauschbaren Einsatz des Ventilgehäuses angeordnet sind, gekennzeichnet durch die Anwendung eines derart austauschbaren Einsatzes bei Mehrwegventilen mit mehr als einem Ventilsitz.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet» daß der austauschbare Einsatz als Umschaltpatrone, etwa einer Mischbatterie_s mit einem im Patronenkörper (1) längsbeweglichen_s zweckmäßig durch Handzug und -druck betätigbaren₉ spindelförmigen Verschlußstück (2) ausgebildet ist, wobei der Patronenkörper mehrere hintereinandergeschaltete Durchlässe (4, 5, 12) und dazwischen befindliche Ventilsitze (6, 7) aufweist, denen je eine Dichtung (9, 8) am Verschlußstück zugeordnet 1st.

3. Ventil nach Anspruch 2_S dadurch gekennzeichnet, daß der Patronenkörper das Ventilgehäuse (1.9, Fig. 2) quer durchsetzt, mit beiden Enden daraus vorragt und in ihm ein- und ausschraubbar ist.

A. Ventil nach Anspruch 2 oder 3, gekennzeichnet durch einen mit Anschlußmöglichkeit versehenen Durchlaß (12) am freien Ende des Patronenkörpers.

5. Ventil nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Patronenkörper nebst Ventilsitzen und gegebenenfalls nebst Endanschluß einstückig ausgebildet ist.

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6. Ventil nach Anspruch 5* dadurch gekennzeichnet., daß der Patronenkörper am anderen Ende mit einer Durchschubbegrenzung (11) für das Verschlusstüek versehen ist, wobei ein auf dessen herausragendem Ende befestigbarer Zugknopf (3) als Gegenbegrenzung den Umschalthub bestimmt.

7. Ventil nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet^ daß die Ventilsitze durch Innenmantelflächen (6₉ 7) des Patronenkörpers gebildet werden, mit denen Dichtungs™ manschetten (9₉ 8) am Verschlußstück zusammenwirken.