DE19818745A1

DE19818745A1 - Bademassagegerät

Info

Publication number: DE19818745A1
Application number: DE1998118745
Authority: DE
Inventors: Peter Liao
Original assignee: CONSOLIDATED MARKET ALLIANCE C; LUMISCOPE CORP
Current assignee: CONSOLIDATED MARKET ALLIANCE C; LUMISCOPE CORP
Priority date: 1998-04-27
Filing date: 1998-04-27
Publication date: 1999-10-28
Also published as: EP0955031A3; EP0955031A2

Abstract

Ein Massagegerät weist einen Massagekopf (1) und einen Stiel (2) auf, der mit dem Kopf (1) über ein plastisch verformbares Gelenk (3) verbunden ist. In dem Massagekopf (1) ist wasserdicht abgedichtet ein Elektromotor (5) vorgesehen, der das Massagewerkzeug (6 bis 9) in Rotation versetzt. Die Energieversorgung für den Elektromotor (5) ist wasserdicht im Stiel (2) untergebracht.

Description

Das bekannteste Bademassagegerät stellt die Bademassagebürste dar, also eine mehr oder weniger harte Bürste an einem Stiel. Sie ist für Personen mit empfindlicher Haut ungeeignet.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein auch für Personen mit emp findlicher Haut geeignetes Bademassagegerät bereitzustellen.

Dies wird erfindungsgemäß mit dem im Anspruch 1 gekennzeich neten Bademassagegerät erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergegeben.

Bei dem erfindungsgemäßen Bademassagegerät ist ein Elektromo tor vorgesehen, der das Massagewerkzeug, beispielsweise eine Massagebürste, in Rotation versetzt. Diese Drehbewegung trägt auch Personen mit sensiblerer Haut Rechnung. Zudem kann durch das plastisch verformbare Gelenk zwischen dem Massagekopf und dem Stiel des erfindungsgemäßen Geräts das Massagewerkzeug dem Körper angepaßt werden.

Bei dem erfindungsgemäßen Gerät sind sowohl der Elektromotor im Gehäuse des Massagekopfes wie die Energieversorgung für den Elektromotor im Stiel absolut wasserdicht abgedichtet.

Dadurch ist das erfindungsgemäße Gerät auch unter Wasser un gefährlich benutzbar.

Nachstehend ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bademassagegeräts anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 das teilweise zerlegte Gerät mit mehreren unter schiedlichen Massagewerkzeugen in perspektivischer Wiedergabe;

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Ansicht des Endes der Hülse zur Aufnahme der Batterien und der davon abge schraubten Schraubkappe;

Fig. 3 einen Schnitt durch das Gehäuse des Massagekopfes und des davon abgenommenen Deckels;

Fig. 4 eine perspektivische Draufsicht auf den Deckel mit dem motorseitigen Kupplungsteil der Steckverbindung zwischen Massagekopf und Massagewerkzeug;

Fig. 5 eine Ansicht der Unterseite eines Massagewerkzeugs; und

Fig. 6 einen Schnitt durch ein Massagewerkzeug.

Gemäß Fig. 1 weist das Massagegerät einen Massagekopf 1, ei nen Stiel 2 und zwischen dem Kopf 1 und dem Stiel 2 ein pla stisch verformbares Gelenk 3 auf. In dem Gehäuse 4 des Massa gekopfes 1 ist ein wasserdicht abgedichteter Elektromotor 5 gemäß Fig. 3 angeordnet. Durch den Elektromotor 5 können ge mäß Fig. 1 unterschiedliche Massagewerkzeuge 6 bis 9 in Rota tion versetzt werden.

Das Massagewerkzeug 6 weist gemäß Fig. 1 und 6 in einem Ge häuse 11 drehbar gelagerte Wälzkörper 12 z. B. in Form von Ku geln auf. Das Massagewerkzeug 7 ist eine Bürste mit Borsten, das Massagewerkzeug 8 eine Bürste aus einem harten grobma schigen, textilen Material aus Kunststoffäden und das Massa gewerkzeug 9 ein kalottenförmiger weicher Schaumstoffkörper zur Massage des Gesichts und anderer empfindlicher Körperflä chen.

Der Stiel 2 ist gemäß Fig. 1 als Hülse 14 zur Aufnahme mehre rer Batterien 13 ausgebildet. Die Hülse 14 weist, wie auch aus Fig. 2 ersichtlich, an ihrem freien Ende ein Außengewinde 15 auf, auf das eine Schraubkappe 16 wasserdicht aufschraub bar ist.

Die Schraubkappe 16 weist an ihrem dem Stiel 2 zugewandten Ende einen glatten Zylinderwand-Innenabschnitt 17 auf, wäh rend am stielseitigen Ende des Außengewindes 15 in einer nut artigen Vertiefung ein Dichtring 18 angeordnet ist, der bei aufgeschraubter Schraubkappe 16 an dem Zylinderwand- Innenabschnitt 17 der Schraubkappe 16 dicht anliegt.

Die Hülse 14 weist im Abstand vom Außengewinde 15 an ihrer Außenseite ferner einen Ringvorsprung 25 auf, der einen An schlag für einen Dichtring 26 bildet, an dem die Schraubkappe 16 mit ihrer Stirnfläche 21 dicht angreift, wenn sie auf das Außengewinde 15 ganz aufgeschraubt ist.

An dem dem Massagekopf 1 zugewandten Ende ist in der Hülse 14 eine in der Zeichnung nicht sichtbare Spiralfeder angeordnet, die an dem Minuspol der dem Massagekopf 1 zugewandten Batte rie 13 angreift und die Batterien 13 in Richtung der Schraub kappe 16 belastet. Die Spiralfeder ist über eine Leitung 24 (Fig. 3) mit dem Minuspol des Elektromotors 5 verbunden.

Zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors 3 weist die Schraubkappe 16 an ihrem Boden eine Kontaktplatte 22 auf. Ferner ist ein Kontaktelement 23 vorgesehen, das über die Hülse 14 vorsteht und beispielsweise als Ring ausgebildet sein kann. Das Kontaktelement 23 ist über eine Leitung 27 (Fig. 3) mit dem Elektromotor 5 verbunden.

Bei fest, also bis zum Anschlag gegen den Dichtring 26 ge schraubter Schraubkappe 16 sind die Kontaktplatte 22, an der die benachbarte Batterie 13 mit ihrem Pluspol anliegt, und das Kontaktelement 23 elektrisch miteinander verbunden, wo durch der Motor 5 eingeschaltet ist. Wenn hingegen die Schraubkappe 16 nur um eine beispielsweise Vierteldrehung zu rückgeschraubt wird, wird der elektrische Kontakt zwischen der Kontaktplatte 22 und dem Kontaktelement 23 unterbrochen und damit der Elektromotor 5 ausgeschaltet. Der Dichtring 26 ist dabei dick genug ausgebildet, dass auch durch diese Vier teldrehung der Schraubkappe 16 die Hülse 14 mit den Batterien 13 wasserdicht abgedichtet bleibt.

Das plastisch verformbare Gelenk 3 wird durch ein Kunststoff- Gelenkteil 29 aus einem plastisch verformbaren Kunststoff ge bildet. Das Kunststoff-Gelenkteil 29 weist gemäß Fig. 3 eine Längsbohrung 30 auf, durch die die Leitungen 24, 27 von der Hülse 14 zu dem Elektromotor 5 im Massagekopfgehäuse 4 ge führt sind.

Das Kunststoff-Gelenkteil 29 ist bandförmig, also im Quer schnitt rechteckig ausgebildet, wobei die Breitseiten des Bandes, also die langen Seiten des Rechtecks parallel zu der Ebene verlaufen, in der die Gelenkachse 31 liegt.

Das Massagekopf-Gehäuse 4 ist mit einem Hals 32 versehen, der einen beispielsweise rechteckigen Innenquerschnitt aufweist und in den das Kunststoff-Gelenkteil 29 mit einem Ansatz 33 mit entsprechend rechteckigem Querschnitt gesteckt ist. In gleicher Weise kann das Kunststoff-Gelenkteil 29 mit seinem anderen Ende in eine beispielsweise rechteckige Öffnung am Ende der Hülse 14 gesteckt sein.

Um die Verformung des bis auf die Längsbohrung 30 massiven Kunststoff-Gelenkteils 29 um die Gelenkachse 31 zu erleich tern, ist es mit quer verlaufenden Nuten 34 versehen.

Gemäß Fig. 3 ist das Gehäuse 4 des Massagekopfes 1 durch ei nen Deckel 35 wasserdicht verschließbar.

Der Deckel 35 besteht aus einer Stirnwand 36 und einer Um fangswand 37, die sich von einer Ringschulter 38 an der Stirnwand 36 zum Gehäuse 4 erstreckt, derart, dass die Um fangswand 37 dicht an der Innenseite des Gehäuses 4 anliegt, wenn die Ringschulter 38 am Rand des Gehäuses 4 aufliegt. An den Deckel 35 ist an der Außenseite ein konzentrischer Ring 39 angeformt.

An die Stirnwand 36 des Deckels 35 sind mehrere, beispiels weise drei hülsenförmige Ansätze 41 angeformt, in denen Schrauben 42 angeordnet sind, die in hülsenförmige Ansätze 43 im Gehäuse 4 des Massagekopfes 1 eingreifen. Die Schrauben 42 sind nach außen durch Stopfen 44 aus einem gummielastischen Material in den hülsenförmigen Ansätzen 41 abgedichtet.

Um die einzelnen Massagewerkzeuge 6 bis 9 mit dem Massagekopf 1 zu verbinden, ist eine Kupplung vorgesehen. Das eine Kupp lungsteil 46 ist dabei auf einer Welle 47 angeordnet, die durch eine Öffnung 48 in der Mitte der Deckel-Stirnwand 36 nach innen ragt.

Die Welle 47 ist in eine Hülse 49 an der Innenseite der Stirnwand 36 des Deckels 35 gesteckt, wobei zwischen der Hül se 49 und der Deckel-Stirnwand 36 ein Dichtring 51 vorgesehen ist.

Der Elektromotor 5 ist mit der Welle 47 über ein nicht näher dargestelltes Zahnradgetriebe verbunden. Dazu ist die Welle 47 mit der Hülse 49 durch eine Keilverzahnung 52 drehfest verbunden. Zugleich trägt die Hülse 49 das Antriebszahnrad 53 für die Welle 47.

Im Abstand von der Deckel-Stirnwand 36 ist an dem Deckel 35 eine Halteplatte 54 befestigt. Dazu sind an der Deckelstirn wand 36 mehrere, beispielsweise drei hülsenförmige Vorsprünge 55 vorgesehen, in die Schrauben 56 eingreifen, die durch ent sprechende Öffnungen in der Halteplatte 54 hindurchgeführt sind.

An der von dem Antriebszahnrad 53 abgewandten Seite der Hal teplatte 54 ist der Elektromotor 5 befestigt, beispielsweise mit Schrauben 57. Die Motorwelle 58 ragt durch eine Öffnung durch die Halteplatte 54 und ist mit einem Abtriebsritzel 61 versehen, das mit dem entsprechenden Zahnrad des Zahnradge triebes kämmt. Die übrigen nicht dargestellten Zahnräder des Zahnradgetriebes sind auf nicht dargestellten Achsen gela gert, die auf der Halteplatte 54 befestigt sind.

Die Halteplatte 54 mit den Achsen für die Zahnräder des Zahn radgetriebes kann dabei aus einem Kunststoffteil bestehen. Auch können alle Zahnräder, einschließlich des Abtriebritzels 61 und des Antriebszahnrads 53 aus Kunststoffteilen bestehen, ebenso das Kupplungsteil 46. Die Welle 47 besteht jedoch aus Metall und ist mit einer nicht dargestellten Keilverzahnung drehfest in einen mittigen Vorsprung 62 an dem Kupplungsteil 46 gesteckt. Der Stiel 2, einschließlich der Schraubkappe 16, der Deckel 35 und das Gehäuse 4 des Massagekopfes 1 bestehen ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoffteilen. An die Schraub kappe 16 ist eine Öse 63 angeformt, um das Gerät aufhängen zu können.

Die Kupplung, mit der die Massagewerkzeuge 6 bis 9 mit dem Massagekopf 1 verbunden werden können, ist als Steckkupplung ausgebildet.

Gemäß Fig. 3 und 4 ist dazu das Kupplungsteil 46 mit blatt förmigen Vorsprüngen 64 versehen, die durch Ausnehmungen 65 voneinander getrennt sind. Demgegenüber ist, wie in Fig. 5 und 6 dargestellt, das Kupplungsteil 66 am Massagewerkzeug 6 mit einer zentralen Ausnehmung 67 versehen, die Innenvor sprünge 68 an einer ringförmigen Innenschulter 69 aufweist.

Die blattförmigen Vorsprünge 64, die einstückig mit dem Kupp lungsteil 46 ausgebildet sind, sind radial nach außen feder belastet.

Die Innenvorsprünge 68 an der ringförmigen Innenschulter 69 des Kupplungsteils 66 an dem Massagewerkzeug 6 greifen beim Zusammenstecken der beiden Kupplungsteile 46 und 66 in die Ausnehmungen 65 zwischen den blattförmigen Vorsprüngen 64 des Kupplungsteils 46 am Massagekopf 1 ein. Zudem weisen die blattförmigen Vorsprünge 64 an ihren Enden an der Außenseite radiale Vorsprünge 71 auf, die bei zusammengesteckten Kupp lungsteilen 46 und 66 die ringförmige Innenschulter 69 in der zentralen Ausnehmung 67 im Kupplungsteil 66 am Massagewerk zeug 6 schnappend übergreifen.

Bei dem Massagewerkzeug gemäß Fig. 6 sind die Kugeln 12 in Öffnungen 72 in der Stirnwand 73 drehbar gelagert. Zugleich stützen sie sich auf der gegenüberliegenden Stirnwand 74 ab. Bei den Massagewerkzeugen 7 bis 9 nach Fig. 1 ist die Stirn wand 73 mit den Kugeln 12 durch einen Bürste, ein hartes Kunststoffaser-Gebilde bzw. durch ein weiches Schaumgummi- Kugelsegment ersetzt. Das Kupplungsteil 66 an den Massage werkzeugen 7 bis 9 ist jedoch in gleicher Weise ausgebildet wie das Kupplungsteil 66 gemäß Fig. 6.

Claims

1. Bademassagegerät mit einem Massagekopf, der das Massa gewerkzeug trägt und einem Stiel, gekennzeichnet durch einen in einem Gehäuse (4) in dem Massagekopf (1) was serdicht abgedichteten Elektromotor (5), der das Massa gewerkzeug (6 bis 9) in Rotation versetzt, eine wasser dicht abgedichtete Energieversorgung für den Elektromo tor (5) in dem Stiel (2) sowie ein plastisch verformba res Gelenk (3) zwischen dem Stiel (2) und dem Massage kopf (1).

2. Bademassagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Stiel (2) zur Aufnahme mehrerer Batterien (13) als Hülse (14) ausgebildet ist.

3. Bademassagegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass die Hülse (14) an ihrem freien Ende ein Au ßengewinde (15) aufweist, auf das eine Schraubkappe (16) wasserdicht aufschraubbar ist.

4. Bademassagegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass die Schraubkappe (16) an ihrem dem Stiel (2) zugewandten Ende einen glatten Zylinder- Innenwandabschnitt (17) aufweist und an dem stielseiti gen Ende des Außengewindes (15) ein Dichtring (18) an geordnet ist, der bei aufgeschraubter Schraubkappe (16) an dem Zylinder-Innenwandabschnitt (17) der Schraubkap pe (16) dicht anliegt.

5. Bademassagegerät nach Anspruch 3 oder 4, dass die Hülse (14) einen Ringvorsprung (25) aufweist, der einen An schlag für einen Dichtring (26) bildet, an dem die Schraubkappe (16) mit ihrer Stirnfläche (21) dicht an greift.

6. Bademassagegerät nach einem der Ansprüche 2 bis 5, da durch gekennzeichnet, dass die Batterien (13) zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors (5) durch eine Feder am massagekopfseitigen Ende der Hülse (14) gegen eine Kontaktplatte (22) am Boden der Schraubkappe (16) bela stet sind und über die Hülse (14) ein Kontaktelement (23) vorsteht, das bei bis zum Anschlag gegen den Dich tring (26) geschraubter Schraubkappe (16) mit der Kon taktplatte (22) in elektrischer Verbindung steht, wobei die Feder über die Leitung (24) mit dem einen Pol des Elektromotors (5) und das Kontaktelement (23) über eine Leitung (27) mit dem anderen Pol des Elektromotors (5) verbunden sind.

7. Bademassagegerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das plastisch verformbare Gelenk (3) durch ein Kunststoff-Gelenkteil (29) aus ei nem plastisch verformbaren Kunststoff gebildet wird.

8. Bademassagegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich net, dass das Kunststoff-Gelenkteil (29) mit einem Ende in eine Öffnung in dem Massagekopf (1) und mit seinem anderen Ende in eine Öffnung in dem Stiel (2) gesteckt ist.

9. Bademassagegerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch ge kennzeichnet, dass das Gehäuse (4) des Massagekopfes (1) einen Hals (32) aufweist, in den das eine Ende des Kunststoff-Gelenkteils (29) gesteckt ist.

10. Bademassagegerät nach einem der Ansprüche 7 bis 9, da durch gekennzeichnet, dass das Kunststoff-Gelenkteil (29) bandförmig ausgebildet ist, wobei die Breitseiten des Bandes parallel zu der Ebene verlaufen, in der die Gelenkachse (31) liegt.

11. Bademassagegerät nach einem der Ansprüche 7 bis 10, da durch gekennzeichnet, dass das Kunststoff-Gelenkteil (29) mit quer verlaufenden Nuten (34) versehen ist.

12. Bademassagegerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) des Massa gekopfes (1) durch einen Deckel (35) wasserdicht ver schließbar ist.

13. Bademassagegerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich net, dass der Deckel (35) hülsenförmige Ansätze (41) aufweist, in denen Schrauben (42) angeordnet sind, die in Hülsen (43) im Gehäuse (4) des Massagekopfes (1) eingreifen, wobei eine Dichtung (44) in den hülsenför migen Ansätzen (41) die Schrauben (42) nach außen ab dichtet.

14. Bademassagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass das Massagewerkzeug (6 bis 9) durch eine Kupplung mit dem Massagekopf (1) lösbar verbindbar ist.

15. Bademassagegerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich net, dass die Welle (47) des motorseitigen Kupplungs teils (46) durch den Deckel (35) nach innen ragt.

16. Bademassagegerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich net, dass die Welle (47) in eine Hülse (49) an der In nenseite der Stirnwand (36) des Deckels (35) steckbar ist, wobei zwischen der Hülse (49) und der Deckel- Stirnwand (36) ein Dichtring (51) angeordnet ist.

17. Bademassagegerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass der Elektromotor (5) mit der Welle (47) über ein Zahnrad-Getriebe verbunden ist, die Welle (47) drehfest mit der Hülse (49) verbunden ist und die Hülse (49) das Antriebszahnrad (53) des Zahnradgetriebes für die Welle (47) trägt.

18. Bademassagegerät nach Anspruch 16 oder 17, dadurch ge kennzeichnet, dass im Abstand von der Deckel-Stirnwand (36) an dem Deckel (35) eine Halteplatte (54) befestigt ist, an deren von dem Antriebszahnrad (53) abgewandter Seite der Elektromotor (5) angeordnet ist.

19. Bademassagegerät nach Anspruch 17 oder 18, dadurch ge kennzeichnet, dass die Zahnräder des Zahnradgetriebes, abgesehen von dem Antriebszahnrad (53) an der Welle (47) des Kupplungsteils (46) und dem Abtriebszahnrad (61) an der Motorwelle (58), auf der Halteplatte (54) drehbar gelagert sind.

20. Bademassagegerät nach Anspruch 14 oder 15, dadurch ge kennzeichnet, dass die Kupplung als Steckkupplung aus gebildet ist.

21. Bademassagegerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeich net, dass das motorseitige Kupplungsteil (46) durch Ausnehmungen (65) getrennte Vorsprünge (64) aufweist und das Kupplungsteil (66) an dem Massagewerkzeug (6 bis 9) mit einer zentralen Ausnehmung (67) mit Innen vorsprüngen (68) versehen ist, die in die Ausnehmungen (65) zwischen den Vorsprüngen (64) am motorseitigen Kupplungsteil (64) steckbar sind.

22. Bademassagegerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeich net, dass die Vorsprünge (64) an dem motorseitigen Kupplungsteil (46) an ihren Enden radial nach außen fe derbelastet sind.

23. Bademassagegerät nach Anspruch 21 oder 22, dadurch ge kennzeichnet, dass die Vorsprünge (64) des motorseiti gen Kupplungsteils (46) an ihren Enden radiale Vor sprünge (71) aufweisen, die bei zusammengesteckten Kupplungsteilen (46, 66) eine ringförmige Innenschulter (69) in der zentralen Ausnehmung (67) in dem Kupplungs teil (66) am Massagewerkzeug (6 bis 9) übergreifen.