DE19730788A1 - Elektromotorischer Möbelantrieb - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb mit einem mit mechani­ schen Antriebsteilen bestückten Antriebsgehäuse, mit einem Steuergehäuse, in dem die elektrischen und/oder elektronischen Bauteile installiert sind und mit einer Alter­ nativspannungsquelle.

Der in Frage kommende elektromotorische Möbelantrieb ist als Einzelantrieb zur Verstellung von einem Möbelbauteil oder als Doppelantrieb zur Verstellung von zwei Möbelbauteilen in vielen Ausführungen bekannt. Die jeweilige Ausführung richtet sich nach der Art des Möbels und der Verstellbewegung. Bei vielen Ausführungen sind die mechanischen Bauteile von den elektrischen bzw. elektronischen Bauteilen getrennt, so daß die mechanischen Antriebsteile in dem Antriebsgehäuse und die elektrischen und/oder die elektronischen Bauteile in einem Steuergehäuse installiert sind, welches räumlich vom Antriebsgehäuse getrennt sein kann. Bei vielen Einsatzmöglichkeiten besteht die Forderung, daß auch bei Ausfall des Stromes aus dem Netz der Möbel­ antrieb zumindest noch bedingt einsatzfähig sein muß. In diesen Fällen werden die Möbelantriebe mit Alternativspannungsquellen in Form von Akkumulatoren, Batterien oder sonstigen Stromspeichern ausgerüstet.

Bei den bisher bekannten Möbelantrieben sind die Alternativspannungsquellen inner­ halb des Steuergehäuses angeordnet. Nach dem Entladen der Alternativspannungs­ quelle ist es notwendig, daß Steuergehäuse zu öffnen und die Alternativspannungs­ quelle auszutauschen. Da das Steuergehäuse oftmals an Stellen sitzt, die schlecht zugänglich sind, ist das Auswechseln als umständlich und zeitraubend anzusehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektromotorischen Möbelantrieb der eingangs näher beschriebenen Art in konstruktiv einfacher und kostengünstiger Weise so auszubilden, daß das Auswechseln der Alternativspannungsquelle in einfa­ cher Weise und kürzester Zeit durchgeführt werden kann.

Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem die Alternativspannungsquelle in ein separat abgedichtetes Wechselgehäuse montiert ist, welches abnehmbar an dem Steuerge­ häuse festgelegt ist, daß in oder am Steuergehäuse elektrisch leitende Brücken festgelegt sind, die mit lagegerecht nach außen geführten Kontakten der Alternativ­ spannungsquelle zusammenwirken.

Da nunmehr die Alternativspannungsquelle in einem separaten Wechselgehäuse an­ geordnet ist, ist das Wechseln in einfachster Weise möglich, da bei einer entspre­ chenden Auslegung des Steuergehäuses und des Wechselgehäuses ohne Zuhilfe­ nahme von Werkzeugen das Wechselgehäuse abgenommen werden kann und ge­ gen ein solches ausgetauscht werden kann, welches mit Spannung abgebenden Stromspeichern ausgerüstet ist. Durch die stromführenden Brücken wird die elektri­ sche Verbindung zwischen der Alternativspannungsquelle und der Eingangsseite der im Steuergehäuse angeordneten Steuerung geschaffen. Dies ist möglich, weil die Kontakte der Alternativspannungsquelle nach außen geführt sind.

Zweckmäßigerweise sind die Brücken als streifenförmige Kontaktfedern oder als Ka­ bel ausgebildet. Durch die streifenförmigen Kontaktfedern werden die Brücken be­ weglich, so daß sie stets die Verbindung mit den Kontakten des Wechselgehäuses hergestellt ist. Die Verwendung eines Kabels läßt sich allerdings konstruktiv einfacher ausführen. Damit das Auswechseln der Alternativspannungsquelle in einfachster Weise durchgeführt werden kann, ist vorgesehen, daß das Wechselgehäuse aus ei­ nem Ober- und einem Unterteil besteht, die miteinander verrastet sind. Das Ober- und Unterteil kann dann auseinandergezogen, bzw. zusammengesteckt werden. Damit beim Ansetzen des Wechselgehäuses an das Steuergehäuse keine Werk­ zeuge benötigt werden, ist vorgesehen, daß die Verbindung durch eine Schnappver­ bindung erfolgt. Hierzu können die allgemein bekannten Arten verwendet werden. Eine besonders konstruktiv einfache Lösung wird erreicht, wenn am Steuergehäuse an der dem Wechselgehäuse zugewandten Seite ein aufragender Winkelsteg vorge­ sehen ist, dessen freier Schenkel in Richtung zum gegenüberliegenden Stirnende zeigt, daß dieser Schenkel einen am Wechselgehäuse angeformten Ansatz hinter­ greift, und daß am gegenüberliegenden Stirnende des Steuergehäuses ein mit einer Öffnung versehener, aufragender Arretiersteg angesetzt ist, in den ein verschiebba­ res Schnappelement eingreift. Zum Wechseln des Wechselgehäuses wird dann das Schnappelement mit einem Finger in Richtung zum Winkelsteg verfahren, so daß er aus der Öffnung des Arretiersteges herausgedrückt wird. Dadurch läßt sich dann das Wechselgehäuse abnehmen. Das Ansetzen erfolgt in umgekehrter Reihenfolge, wo­ bei das Schnappelement, beispielsweise ein verfahrbarer, federbelasteter Schieber so gestaltet sein kann, daß er zunächst zurückgedrückt wird und dann selbsttätig in die Öffnung springt. Die Kontakte des Wechselgehäuses sind zweckmäßigerweise durch Schrauben gebildet, die in Gewindebohrungen des Wechselgehäuses einge­ dreht und elektrisch leitend mit der Alternativspannungsquelle verbunden sind. Da­ durch läßt sich außerdem das Maß festlegen, um welches sie gegenüber der Außen­ seite des Wechselgehäuses vorstehen. Die Brücken im Steuergehäuse können ebenfalls mittels Schrauben befestigt sein, wobei sowohl diese Schrauben als auch die die Kontakte des Wechselgehäuses bildenden Schrauben mit einem Kopf verse­ hen sind, so daß zwischen den Köpfen und den Flächen des Steuergehäuses bzw. des Wechselgehäuses jeweils ein Dichtring liegt. Dadurch wird eine dichte Ausfüh­ rung geschaffen. Ebenfalls können die nach außen geführten Brücken des Steuerge­ häuses innerhalb einer Dichtung liegen.

Anhand der beiliegenden Zeichnung wird die Erfindung noch näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 das Steuergehäuse mit angesetztem Wechselgehäuse in einem Vertikalschnitt.

Die in der Fig. 1 dargestellte Einheit besteht aus einem Steuergehäuse 10 und einem Wechselgehäuse 11. In der Projektion gesehen, sind beide Gehäuse rechteckig aus­ gebildet, wobei die Stirnwände deutlich schmaler sind als die Seitenwände. Die Höhe des Wechselgehäuses 11 ist ebenfalls geringer als die des Steuergehäuses 10 und beträgt ca. 50%. Das Steuergehäuse 10 besteht aus einem Unterteil 10a und einem Oberteil 10b, die in allgemein bekannter Weise miteinander verschraubt sind. Das Wechselgehäuse 11 besteht ebenfalls aus einem Unterteil 11a und einem Oberteil 11b, die ebenfalls miteinander verschraubt sind. Auch dazu können die allgemein be­ kannten Rastverbindungen verwendet werden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Steuergehäuse 10 mit sechs andeutungsweise dargestellten Anschlüssen 12 für die Winkelstecker von stromführenden Leitungen versehen. Die im Steuerge­ häuse 10 installierten elektrischen bzw. elektronischen Bauelemente sind nicht dar­ gestellt. Das Oberteil 10b des Steuergehäuses 10 ist innenseitig an der dem Wech­ selgehäuse 11 zu gewandten Seite mit zwei Kontaktbrücken 13 in Form von Kontakt­ federn ausgerüstet, die in Sacklöchern des Oberteils 10b des Steuergehäuses fest­ gelegt sind und mit Zylinderkopfschrauben 14 in Berührung stehen, die in Gewinde­ bohrungen eingedreht sind. Die Kontaktbrücken 13 sind in nicht näher dargestellter und erläuterter Weise mit der Eingangsseite der Steuerung verbunden. Der äußere Endbereich jeder Kontaktbrücke 13 kontaktiert das freie Ende einer Zylinderkopf­ schraube 15, die in eine Gewindebohrung der dem Steuergehäuse 10 zugewandt lie­ genden Wand des Wechselgehäuses 11 eingedreht ist. Das Ende jeder Kontakt­ brücke 13 liegt in einer Einziehung des Unterteils 11a des Wechselgehäuses 11. Da diese topfförmig ausgebildet ist, wird der Bereich der Durchbrechung der Wandung des Oberteils 10b des Steuergehäuses abgedichtet. Dazu ist im dargestellten Aus­ führungsbeispiel ein Flachdichtring 23 in eine Nut des Oberteils 10b des Steuerge­ häuses 10 eingelegt. Damit auch die Gewindebohrungen für die Zylinderkopfschrau­ ben 14 und 15 abgedichtet sind, ist zwischen dem jeweiligen Kopf der Zylinderkopf­ schraube 14 bzw. 15 und der angrenzenden Fläche eine Dichtung 16 bzw. 17 ange­ ordnet. Anstelle der Kontaktfedern zur Bildung der Kontaktbrücken 13 können auch Kabel verwendet werden.

Die Festlegung des Wechselgehäuses 11 am Steuergehäuse 10 erfolgt durch eine Schnappverbindung. Diese wird durch einen Winkelsteg 18, einem Arretiersteg 19, einem Ansatz 20 und einem verschiebbaren Schnappelement 21 gebildet. Der Win­ kelsteg 18 und der Arretiersteg 19 sind am Oberteil 10b des Steuergehäuses 10 an­ geformt und zeigen in Richtung zum Wechselgehäuse 11. Der abgewinkelte, freie Schenkel des Winkelsteges 18 zeigt in Richtung zum Arretiersteg 19 und übergreift den am Unterteil 11a des Wechselgehäuses 11 angeformten Ansatz 20. Der gegen­ überliegende Arretiersteg 19 ist mit einer Öffnung 22 versehen, in die das Schnapp­ element 21 teilweise eingreift. Das Schnappelement 21 kann beispielsweise ein fe­ derbelasteter Schieber sein. Die die Alternativspannungsquelle bildenden Batterien oder Akkumulatoren sind der Einfachheit halber nicht dargestellt, desgleichen nicht die Verbindung zu den Zylinderkopfschrauben 15, die die Kontakte bilden. Zum Ab­ nehmen des Wechselgehäuses 11 wird das Schnappelement 21 in Richtung zum Winkelsteg 18 gedrückt, so daß es in eine Freigabestellung kommt. Das Wechselge­ häuse 11 kann dann durch Anheben an dieser Seite vom Steuergehäuse 10 abge­ nommen werden. Das Ansetzen erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

Claims (10)

1. Elektromotorischer Möbelantrieb mit einem mit mechanischen Antriebsteilen bestückten Antriebsgehäuse, mit einem Steuergehäuse, in dem die elektri­ schen und/oder elektronischen Bauteile installiert sind und mit einer Alternativ­ spannungsquelle, dadurch gekennzeichnet, daß die Alternativspannungs­ quelle in ein separat abgedichtetes Wechselgehäuse (11) montiert ist, welches abnehmbar an dem Steuergehäuse (10) festgelegt ist, daß in dem Steuerge­ häuse (10) elektrisch leitende Kontaktbrücken (13) festgelegt sind, die mit la­ gegerecht nach außen geführten Kontakten (15) der Alternativspannungs­ quelle zusammenwirken.

2. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbrücken (13) als streifenförmige Kontaktfedern oder als Kabel ausgebildet sind.

3. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wechselgehäuse (11) aus einem Ober- und einem Unterteil (11a, 11b) besteht, die miteinander verschraubt sind.

4. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wechselgehäuse (11) mittels einer Schnappverbindung am Steuer­ gehäuse (10) festgelegt ist.

5. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung der Schnappverbindung am Steuergehäuse (10) an der dem Wechselgehäuse (11) zugewandten Seite ein aufragender Winkelsteg (18) vorgesehen ist, dessen freier Schenkel in Richtung zur gegenüberliegenden Stirnseite des Wechselgehäuses (11) zeigt, daß dieser Schenkel einen am Wechselgehäuse (11) angeformten Ansatz (20) hintergreift, und daß am ge­ genüberliegenden Stirnende des Steuergehäuses (10) ein mit einer Öffnung (22) versehener, aufragender Arretiersteg (19) angesetzt ist, in den ein ver­ schiebbares Schnappelement eingreift.

6. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakte des Wechselgehäuses (11) durch Schrauben (15) gebildet sind, die in Gewinde­ bohrungen des Wechselgehäuses (11) eingedreht und elektrisch leitend mit der Alternativspannungsquelle verbunden sind.

7. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbrücken (13) im Steuergehäuse (10) mittels innerhalb des Steuergehäuses (10) ange­ ordneten Schrauben (15) und die die Kontakte bildenden Schrauben (14) mit einem Kopf versehen sind, und daß zwischen den Köpfen und den zugeord­ neten Flächen jeweils eine Dichtung (16) bzw. (17) liegt.

8. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem oder mehreren der vorhergehen­ den Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die außerhalb des Steuergehäuses (10) liegenden Bereiche der Kontaktbrücken (13) in einer Einziehung des Wechselgehäuses (11) liegen.

9. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbrücken (13) in Sacklöchern des Oberteils (10b) des Steuer­ gehäuses (10) festgelegt sind und Schrauben (14) kontaktieren, die in Gewin­ debohrungen des Oberteils (10b) eingedreht sind.

10. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Einziehung durch einen Flachdichtring (23) abgedichtet ist, der vor­ zugsweise in eine Nut des Oberteils (10b) des Steuergehäuses (10) eingelegt ist.