DE19713720C2 - Pumpspender - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Pumpspender nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Solche Pumpspender sind aus der Praxis zum dosierten Austragen von flüssigen, viskosen oder pastösen Substanzen aus einem Behälter bekannt, wie beispielsweise für Seifen oder Körperlotionen. Diese bekannten Pumpspender pumpen über eine Pumpenkammer, die eingangs- und ausgangsseitig mit jeweils einem Ventil versehen ist, aus einem zu dem Boden eines Behälters führenden Steigrohr Substanzen in ein jenseits der Pumpenkammer angeordnetes weiteres Steigrohr, an das sich ein Austragrohr anschließt. In letzter Zeit sind Pumpspender bekannt geworden, bei denen eine Verriegelung gegen unbeabsichtigtes Pumpen dahingehend vorgesehen ist, daß das jenseitige Austragrohr mit dem davon fort­ kragenden Austragrohr verschwenkt wird, wodurch ein Niederdrücken des oberen Teils der Pumpe mittels Anschlägen u. dgl. verhindert wird.

Aus DE 94 11 522 U1 ist ein Pumpspender zum dosierten Austragen von flüssigen, viskosen oder pastösen Substanzen aus einem Behälter bekannt, bei dem ein Behälterhals einen topfförmigen Einsatz aufnimmt. Dieser topfförmige Einsatz bildet mit seinem Inneren den Zylinder einer Pumpeinrichtung. Über seine Innenwandung gleitet ein Pumpenkolben, der in zugfester Verbindung mit einer Verschlußkappe steht. Beim Abnehmen der Verschlußkappe respektive Abschrau­ ben derselben tritt der Pumpenkolben in Pumpwirkung, indem er vom Inneren des topfförmigen Einsatzes gebildeten Pumpenraum Unterdruck, also eine Saugwir­ kung, erzeugt. Die Saugwirkung hebt Medium aus dem Behälter, wozu der Boden des Einsatzes eine ventilkontrollierte Durchtrittsöffnung aufweist. Der Pumpenkolben ist dabei in einer Pumpenkammer-Entleerungsstellung arretierbar.

Nachteilig bei diesen Pumpspendern ist, daß in der Verriegelungsstellung die Gefahr besteht, daß durch Umkippen des Dosierers Substanz ausläuft, weil die Ventile sich öffnen.

Aus DE 91 08 906 U1 ist ein Behälter für Kosmetik-Emulsionen oder -Cremes mit einer Kunststoffpumpe bekannt, die einen Pumpenzylinder mit gegen Federwirkung betätigbarem Kolben und Ausgangsschlauch sowie einen unter Ventilzwischenschaltung vorgesehenen Austrittstutzen am Betätigungskopf auf­ weist. Auch bei dieser Vorrichtung besteht infolge fehlender Verschlußfunktion die Gefahr des Austritts von Substanzen aus dem Behälter.

Ein weiterer Nachteil bei aus der Praxis bekannten Spendern ist die Anzahl der Hübe, die erforderlich sind, um eine bestimmte Menge Substanz auszutragen. Andere aus der Praxis bekannte Spender sind, um großen Mengen Substanz auszutragen, mit einer langgestreckten Pumpe mit großem Hub ausgerüstet; solche Pumpen sind wenig ästhetisch und unangenehm zu handhaben, weshalb die Akzeptanz beim Verbraucher gering ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Pumpspender nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, der in einer verriegelten Stellung den Austritt von Substanzen sicher verhindert.

Diese Aufgabe wird entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß wird das erste Ventil sicher geschlossen gehalten, um den Durchtritt von Substanz aus dem Inneren des Behälters in die Pumpen­ kammer zu unterbinden. Hierdurch ist nicht nur eine versehentliche Pumpbe­ tätigung des Pumpspenders unterbunden, sondern darüber hinaus auch ein kriechendes Herausfließen der Substanzen aus dem Behälter, so daß die Lage des Pumpspenders bei Auslieferung, wenn der zweite Pumpenteil sich in der arretierten Position befindet, keine Auswirkung auf die Auslaufsicherheit des durch den Pumpspender verschlossenen Behälters aufweist. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß auch nach Aufnahme der Benutzung des Pumpspenders ein Behälter mit Körperlotion oder dergleichen tropfsicher erneut wieder verschlossen werden kann.

Der erfindungsgemäße Pumpspender ist kostengünstig herstellbar und eignet sich auch als Einwegteil. Seine Komponenten lassen sich auf einfache Art und Weise mittels Spritzgußtechnik realisieren, wobei es möglich ist, mehrere Funktionseinheiten in einem Teil jeweils zu integrieren, wodurch weitere Kosten­ einsparungen eintreten. Der Zusammenbau des erfindungsgemäßen Pumpspen­ ders ist einfach und kann durch einfachste Montagemaschinen oder ungelernte Kräfte erfolgen. Hierbei ist es vorteilhaft möglich, die Bestandteile des Pumpspen­ ders im nicht zusammengebauten Zustand einem Abfüller anzuliefern und nach Füllen des Behälters einzusetzen.

Für die Herstellung der Bestandteile des erfindungsgemäßen Pumpspen­ ders eignet sich insbesondere die Spritzgußtechnik, die eine Mehrzahl von Kunst­ stoffen vorteilhaft zum Einsatz bringt, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe umfassend Polyolefine, Polyethylen, Polypropylen, Polyoxymethylen, Acetalharz, hochdichtes Polyethylen. Hierdurch sind die Bestandteile in besonders kosten­ günstiger Weise in Massenfertigung herstellbar und erlauben es, hohe Stück­ zahlen bei hervorragenden Fertigungstoleranzen kostengünstig herzustellen.

Zweckmäßigerweise ist der erfindungsgemäße Pumpspender in einer ergo­ nomisch besonders günstigen Weise geformt, indem das zweite Pumpenteil sich zu einem kastenartigen Abdeckglied ausdehnt, das - zumindest in der arretierten Position - die obere Schulter des Behälters bedeckt und anstelle der Schulterpartie als Abschluß nach oben hin ausgeformt ist. Hierdurch ist es zum einen vorteilhaft möglich, die gesamte Oberfläche des Abdeckglieds als Druckauflage, bei­ spielsweise für einen Handballen eines Benutzers, für die Übertragung der Kraft zur Kompression einer Rückstellfeder zu nutzen, und andererseits wird ein ästhe­ tischer Gesamteindruck geschaffen, der dem verpackten Produkt eine besonders edle und wertvolle Note verleiht.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschrei­ bung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in den beigefügten Abbil­ dungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1 zeigt im Längsschnitt einen Behälter mit einem ersten Ausführungs­ beispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch den Pumpspender aus Fig. 1 entlang der Linie II-II.

Fig. 3 zeigt im Längsschnitt einen Behälter mit einem zweiten Ausführungs­ beispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders.

Fig. 4 zeigt eine Ansicht des zweiten Pumpenteils aus Fig. 3 aus Richtung des Pfeils IV-IV.

Fig. 5 zeigt in vergrößerter Darstellung eine Ventilmembran des zweiten Pumpenteils aus Fig. 3.

Fig. 6 zeigt im Längsschnitt einen Behälter mit einem dritten Ausführungs­ beispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders.

Fig. 7 zeigt im Längsschnitt einen Behälter mit einem vierten Ausführungs­ beispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders.

Fig. 8 zeigt im Längsschnitt einen Behälter mit einem fünften Ausführungs­ beispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders.

Fig. 9 zeigt im Längsschnitt einen Behälter mit einem sechsten Ausfüh­ rungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders.

Fig. 10 zeigt im Längsschnitt einen Behälter mit einem siebten Ausfüh­ rungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders.

Fig. 11 zeigt im Längsschnitt einen Behälter mit einem achten Ausfüh­ rungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders.

Fig. 12 zeigt im Längsschnitt hälftig einen Behälter mit einem neunten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders.

Fig. 13 zeigt in vergrößerter Darstellung einen Schnitt durch die Dichtlippe des zweiten Pumpenteils des Pumpspenders aus Fig. 9.

Fig. 14 zeigt in vergrößerter Darstellung das Ventil des ersten Pumpenteils des Pumpspenders aus Fig. 1.

Fig. 15 bis 17 zeigen einen Behälter mit einem zehnten Ausführungsbei­ spiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders.

Ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders 100 ist in den Fig. 1 und 2 dargestellt. Der Spender 100 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel auf einer Flasche 110 montiert, von der nur der obere Bereich gezeigt ist. Die Flasche 110 weist einen gegenüber dem Flaschenkörper vorstehenden Flaschenkopf 120 auf, der zylindrisch ist und nahe des Stirnendes 130 einen umlaufenden Vorsprung 140 aufweist, dessen von der Flasche 110 fort­ gerichtete Flanke abgeschrägt ist und dessen der Flasche 110 zugewandte Flanke flach ist. Dieser Vorsprung 140 eignet sich besonders zum Überschnappen des Pumpspenders 100. An dem Flaschenkopf 120 sind nahe der Schulter der Flasche 110 Verschlußnocken 450 vorgesehen, die in der Schnittdarstellung aus Fig. 2 besser zu erkennen sind.

Der Pumpspender 100 besteht aus zwei zusammenwirkenden Pumpen­ teilen, einem ersten Pumpenteil in Gestalt eines zylindrischen Kunststoff-Form­ körpers 150 und einem zweiten als Spenderkopf ausgebildeten zweiten Pumpen­ teil 160. Beide Pumpenteile 150, 160 sind Kunststofformkörper aus Spritzguß. Das Material beider Pumpenteile 150, 160 ist Polypropylen. Es ist aber auch möglich, andere für die Herstellung im Spritzguß geeignete Kunststoffe vorzusehen, z. B. Polyethylen (PE), Polyoxymethylen (POM), und andere mehr.

Das erste Pumpenteil 150 und das zweite Pumpenteil 160 sind relativ zueinander verlagerbar, wobei die innere Mantelfläche des ersten Pumpenteils 150 eine Führungsfläche für das einen Kolben umfassende zweite Pumpenteil 160 bildet. Eine Feder 170 spannt das zweite Pumpenteil 160 gegen das erste Pumpenteil 150 in auseinandergezogene Lage vor. Das erste Pumpenteil 150 und das zweite Pumpenteil 160 begrenzen eine Pumpenkammer 180 mit je nach re­ lativer Lage der beiden Pumpenteile 150, 160 veränderbarem Volumen. In dem ersten Pumpenteil 150 ist ein erstes Ventil 190 vorgesehen, das eine Verbindung zwischen Inhalt der Flasche 110 und Pumpenkammer 180 freigibt bzw. ver­ schließt. Das zweite Pumpenteil 160 weist ein zweites Ventil 200 auf, das einen Durchlaß zwischen der Pumpenkammer 180 und einem Austragrohr 210 freigibt bzw. verschließt. Mit dem Pumpspender 100 ist es möglich, flüssige, viskose oder pastöse Medien, die in der Flasche 110 bevorratet sind, über das Austragrohr 210 portionsweise dosiert durch Betätigung des Pumpspenders 100 abzugeben, wie weiter unten noch näher erläutert werden wird.

Das erste Pumpenteil 150 besteht aus einem im wesentlichen kreiszylin­ drischen Hülsenteil, das in den Flaschenkopf 120 eingeführt wird. Um das erste Pumpenteil 150 an dem Flaschenkopf 120 zu befestigen, weist dieses einen um­ geschlagenen Kragen 220 auf, der im Querschnitt die Gestalt eines umgedrehten U aufweist, wobei der eine Schenkel des U unter Ausführung einer leichten Ver­ jüngung zur Mitte hin in die Hohlzylinderinnenwand des ersten Pumpenteils 150 übergeht, die eine Führungs- und Abdichtfläche 230 für das zweite Pumpenteil 160 bildet, während der andere äußere Schenkel des Kragens 220 innen eine Ringkerbe 240 aufweist, die über den Vorsprung 140 des Flaschenkopfes 120 greift und das erste Pumpenteil 150 gegen die Flasche 110 bzw. den Flaschenkopf 120 mit dem Vorsprung 140 verrastet. Der Boden des U liegt dabei gegen das Stirnende 130 des Flaschenkopfs 120 an.

Ein Boden 250 des ersten Pumpenteils 150 schließt sich an die Fläche 230 an und bildet zur Fläche 230 einen Winkel von ca. 100°. Auf der der Pumpenkammer 180 abgewandten Seite des Bodens 250 ist ein mit dem ersten Pumpenteil 150 einstückig geformter Rohrstutzen 260 ausgebildet, auf den ein Steigrohr 270, das bis zum (nicht dargestellten) Boden der Flasche 110 führt, auf- bzw. einsteckbar ist.

Am Ende des Rohrstutzens 260 ist in dem Boden 250 des ersten Pumpenteils 150 das erste Ventil 190 vorgesehen. Bei dem in Fig. 14 genauer dargestellten Ventil 190 handelt es sich um ein gemeinsam mit dem ersten Pumpenteil 150 gespritztes bewegliches Dichtelement 300, das einen H- ähnlichen Querschnitt aufweist und dessen oberer und mittelerer Bereich rota­ tionssymmetrisch ist. Die oberen Schenkel des "H" sind gegenüber der zentralen Basis um ca. 45° abgewinkelt. In der voll dargestellten Lage liegt ihre umlaufende Außenfläche auf einem ebenfalls um ca. 45° abgewinkelten Kragen 280, der die Öffnung 290 im Boden 250 begrenzt und einen Ventilsitz definiert. In dieser Posi­ tion ist die Öffnung 290 im Boden 250 verschlossen, d. h. es besteht keine Fluid­ verbindung zwischen dem Inhalt der Flasche 110 und der Pumpenkammer 180. In der angedeutet gezeigten Position des Ventils 190 ist dieses gegenüber dem den Ventilsitz bildenden Kragen 280 angehoben, so daß zwischen den im geschlos­ senen Zustand gegeneinander anliegenden Flächen des Kragens 280 und des abgewinkelten Schenkels des Ventils 190 eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren der Flasche 110 und der Pumpenkammer 180 hergestellt ist. Auch die unteren Schenkel des "H" - es handelt sich um die schmalen Rippen 300a - sind etwa in der Mitte jeweils ihrer Erstreckung nach außen abgewinkelt. Sie schlagen unterhalb des Bodens 250 gegen Vorsprünge 730 an, die die durch den Kragen 280 begrenzte Öffnung 290 umgeben, um eine Wegbegrenzung für das Ventilglied 300 des ersten Ventils 190 zu bilden. (Fig. 14).

Das erste Pumpenteil 150 ist auf besonders günstige Weise zusammen mit dem ersten Ventil 190 in einem einzigen Spritzgußvorgang herstellbar. Hierfür wird ein entfernbarer Kern mit der Gegenform der Lauffläche 230 einschließlich Pumpenkammer 180 in einer Gegenform der Außenkontur einschließlich U- förmigen Verankerungskragen 220 angeordnet sowie ferner ein Gegenformkern für den Rohrstutzen 260. Die beiderseits des Bodens 250 angebrachten Kerne sind so gestaltet, daß sie ferner Hohlpartien umfassen, in denen die Schenkel bzw. die Rippen 300a des Ventilglieds 300 ausformbar sind. Über einen umlaufenden Film bzw. über einige Verbindungsstege zwischen Vorsprüngen 730 und Rippen 300a wird das Ventilglied 300 ausgespritzt. Werden die Kerne herausgenommen, üben sie auf das Ventilglied 300 infolge dessen abgespreizter Schenkel eine Zugbewegung aus, die bei dem zuerst herausgezogenen Kern zu einem Abstreifen des Ventilglieds 300 führt und bei dem danach herausge­ zogenen Kern ein Abreißen des Ventilglieds 300 von dem Film zur Folge hat, bevor infolge des Widerstands des sich gegen den Bereich um den Kragen 280 abstützenden Ventilglieds 300 der Kern gelöst wird. Damit ist es vorteilhafterweise möglich, in dem ersten Pumpenteil 150 ein erstes Ventil 190 mit einem beweglichen Ventilglied 300 zugleich auszuformen, das mit dem als Kragen 280 ausgebildeten Ventilsitz den Durchlaß durch den Boden 250 zuläßt bzw. versperrt. Es versteht sich, daß durch die Herstellung des ersten Pumpenteils 150 mit dem ersten Ventil 190 aus einem Stück die Herstellkosten günstig sind.

Das zweite Pumpenteil 160 weist eine kreiszylindrische mittlere Partie 310 auf, deren äußere Fläche dazu ausgebildet ist, wie der Kolben einer Kolben- Zylinder-Einheit entlang der Lauffläche 230 des ersten Pumpenteils 150, die die Führungsfläche des Zylinders bildet, verlagert zu werden. Ferner dichten die beiden Pumpenteile 150, 160 die Pumpenkammer 180 nach außen in der Art eines Labyrinths ab. Hierfür sind am unteren Ende der Partie 310 ringförmig Vor­ sprünge und Rücksprünge 490 ausgebildet, die mit der Lauffläche 230 eine Ab­ dichtung gegen die Pumpenkammer 180 bilden.

Die mittlere Partie 310 wird in einem Abstand von einer ringförmigen Außenpartie 320 konzentrisch umgeben, die ebenfalls kreiszylindrisch ist und ko­ axial zu der mittleren Partie 310 bzw. dem ersten Pumpenteil 150 ausgebildet ist, wobei das untere Ende der äußeren Partie 320 zwei Klauen 460 aufweist, die über den äußeren Schenkel des Kragens 220 des ersten Pumpenteils 150 geclipst sind. Die äußere Partie 320 und die mittlere Partie 310 des zweiten Pumpenteils 160 werden nach oben durch ein Abdeckglied 330 begrenzt und miteinander ver­ bunden. Das Abdeckglied 330 weist eine von außen betrachtet kalottenförmige Kontur auf, die sich im wesentlichen nach Art einer Halbkugel derart verlängert, daß der Bereich des Flaschenkopfs 120 sowie die den Flaschenkopf umgebende Schulter der Flasche 110 vom Abdeckglied 330 abgedeckt werden. Mit dem Ab­ deckglied 330 des zweiten Pumpenteils 160 ist das Austragrohr 210 einstückig geformt.

Das Austragrohr 210 weist einen abgewinkelten Verlauf, ausgehend von einem Mündungsbereich 340, auf, und besteht aus einem ersten, durch das Abdeckglied 330 begrenzten Kanalabschnitt 350, dessen nach außen gerichtete Wandung von dem Abdeckglied 330 integral gebildet ist, welcher erste Kanalabschnitt 350 in einen senkrecht in der mittleren Partie 310 vorgesehenen zweiten Kanalabschnitt 360 einmündet. Der senkrechte Kanalabschnitt 360 erstreckt sich von dem Ab­ deckglied 330 bis zu einem Boden 370 des zweiten Pumpenteils 160 und ist einerseits durch die zylindrische Wand der mittleren Partie 310 begrenzt und andererseits durch eine Trennwand 380, die das Innere der mittleren Partie 310 des zweiten Pumpenteils 160 vertikal in zwei Räume teilt, von denen der kleinere Raum den Kanalabschnitt 360 bildet. Das aus dem ersten Kanalabschnitt und dem zweiten Kanalabschnitt 360 gebildete Austragrohr 310 ist gegen die Pumpen­ kammer 180 durch ein zweites Ventil 200 nach Art eines Rückschlagventils begrenzt, das in seiner physischen Ausgestaltung wie das erste Ventil 190 des ersten Pumpenteils 150 ausgebildet und das mit einem Ventilglied 390 eine Öffnung in dem zweiten Kanal 360 freigibt bzw. versperrt. In seiner angehobenen Position gibt das Ventilglied 390 eine Fluidverbindung zwischen Pumpenkammer 180 und Austragrohr 210 frei, in seiner abgesenkten Position liegt das Ventilglied 390 gegen den Ventilsitz 400 an, und der Durchlaß ist versperrt.

Die äußere Partie 320 und die mittlere Partie 310 des zweiten Pumpenteils 160 begrenzen seitlich eine Ringkammer 410, in der die Feder 170 sich oben gegen das Abdeckglied 330 und unten gegen den Kragen 220 abstützt und die Pumpenteile 150, 160 gegeneinander vorspannt. Die Ringkammer 410 ist im zusammengebauten Zustand der beiden Pumpenteile 150, 160 vorteilhafterweise nicht ohne weiteres zugänglich. Die Feder 170 ist eine konische spiralförmige Stahlfeder, könnte aber auch zylindrisch oder als Blattfeder ausgebildet sein. Die zwischen den beiden Pumpenteilen 150, 160 ausgebildete Ringkammer ermög­ licht das Anordnen der Feder 170 zur gegenseitigen Vorspannung der beiden Teile außerhalb eines Bereichs, der durch Medium durchströmt wird, so daß auch bei längerer Lagerung oder Durchsetzung mit Luft keine Klumpenbildung oder Verklebung die Funktion der Feder beeinträchtigt. Darüberhinaus kann auch das Material der Feder das zu fördernde Medium nicht beeinträchtigen, z. B. durch Korrosion oder chemische Austauschprozesse, so daß sich der Pumpspender 100 auch für den dosierten Austrag von Lebensmitteln oder Pharmaka eignet. Damit ist es möglich, für die Vorspannung auch baulich und materialmäßig einfachste Spiralfedern vorzusehen, wodurch die Herstellkosten des Spenders geringgehal­ ten werden können.

Der Boden 370 der mittleren Partie 310 des zweiten Pumpenteils 160 weist einen senkrecht nach unten abstehenden Stegbereich 420 auf, der achsensym­ metrisch ausgebildet und derart dimensioniert ist, daß er im wesentlichen mit den oberen Schenkeln "H" des Ventils 190 als Transportsicherung zusammenwirken kann, wie weiter unten noch erläutert werden wird. Der die mittlere Partie 310 bedeckende Scheitelbereich ist durch eine Abdeckung 430 verschlossen, die durch ein mit dem Abdeckglied 330 einstückiges Filmscharnier 440 an dem Ab­ deckglied 330 angelenkt ist. Die Abdeckung 430 überspannt die gesamte mittlere Partie 310 und einen Teil des Austragrohrs 310 im Bereich des zweiten Kanal­ abschnitts 360 und ist mit dem Abdeckglied 330 fluiddicht verschnappt, so daß sich eine nach außen geschlossene Kalotte ergibt. Das Abdeckglied 330 ist somit als eine handballengerechte Druckfläche für das Betätigen des Pumpspenders 100 gestaltet.

Das zweite Pumpenteil 160 wird nun wie folgt im Spritzgußverfahren her­ gestellt: Im Bereich der mittleren Partie 310 werden zwei herausziehbare Kerne vorgesehen, zwischen denen die Trennwand 380 ausgeformt werden wird. Ein weiterer herausziehbarer Kern mit einem gekrümmten Verlauf wird zur Bildung des ersten Kanalabschnitts 350 des Austragrohrs 210 vorgesehen. Die Abdeckung 430 liegt bei der Herstellung abgespreizt von der mittleren Partie 310 und wird erst nach der Herstellung entlang des Filmscharniers 440 verschwenkt und mit dem Abdeckglied 330 fluiddicht verklemmt, wodurch die beiden vorstehend erwähnten Kerne leicht herausnehmbar sind. Das zweite Ventil 200 wird in entspechender Weise zu dem ersten Ventil 190 gebildet, indem der Kern für den zweiten Kanal 360 beim Herausnehmen das Ventilglied 390 von seiner Be­ festigung mit dem gemeinsamen spritzgegossenen zweiten Pumpenteil 160 los­ reißt, wodurch es axial bewegbar wird. Nach dem Spritzgußvorgang werden die Kerne entfernt, das aus einem Stück spritzgegossene zweite Pumpenteil 160 mit zweitem Ventil 200 wird kostengünstig erhalten.

Zum Zusammenbau des Pumpspenders 100 wird zunächst ein Steigrohr 270 auf dem Rohrstutzen 260 aufgesteckt, das bis an den Boden der Flasche reicht, und dann das erste Pumpenteil 150 auf den Flaschenkopf 120 aufgesetzt und der Vorsprung 140 mit dem Kragen 220 verschnappt. Nachdem das erste Pumpenteil 150 mit der Flasche 110 verbunden ist, wird das zweite Pumpenteil 160 mit seiner mittleren Partie 310 in das erste Pumpenteil 150 und seiner äußeren Partie 320 außerhalb des ersten Pumpenteils 150 auf das erste Pumpen­ teil 150 aufgesteckt, wobei die in der Ringkammer 410 zuvor angeordnete Feder 170 komprimiert wird. Das erste Pumpenteil 190 ist mit der Flasche 110 fest ver­ bunden, während das zweite Pumpenteil 160 zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition relativ zu dem ersten Pumpenteil 150 auf und ab verlagerbar ist. Es ist zu bemerken, daß nicht dargestellte Kapillaren, deren Anzahl und Quer­ schnitt in Abhängigkeit von der Viskosität des zu fördernden Mediums festlegbar sind, das Äußere der Flasche 110 mit dem Inneren der Flasche 110 verbinden. Diese Kapillaren sind in der Innenfläche des Kragens 220 des ersten Pumpenteils 150, z. B. als Nuten derart ausgebildet, daß sie eine Zufuhr von Umgebungsluft zwischen Kragen 220 und Flaschenkopf 120 zulassen, und insbesondere für den Druckausgleich für aus der Flasche 110 herausgefördertes Medium dienen.

Der auf vorstehende Art und Weise zusammengebaute Pumpspender funktioniert nun wie folgt. Im unbelasteten Zustand befindet sich das zweite Pumpenteil 160 aufgrund der Vorspannung durch die Feder 170 in seiner oberen Hubposition. Wird durch Niederdrücken, beispielsweise durch Auflage des Hand­ ballens eines Benutzers auf das Abdeckglied 330 das zweite Pumpenteil 160 nach unten verlagert, wird aufgrund der auf die Pumpenkammer 180 ausgeübten Kompression das Ventilglied 390 des zweiten Ventil 200 aus seinem Sitz 400 herausgedrückt und der Inhalt der Pumpenkammer 180 (zunächst Luft, später Medium) in das Austragrohr 210 gepreßt, während das Ventilglied 300 des ersten Ventils 190 gegen seinen Sitz 280 gedrückt wird. Zusätzlich wird das Ventilglied 390 in der unteren Endposition des zweiten Pumpenteils 160 durch Aufliegen auf einem Teil des Bodens 250 mechanisch nach oben gezwungen und somit vollständig geöffnet. Hierfür kann der Boden 250 eine gegenüber dem Ventil 200 ausgebildete Überhöhung aufweisen. Wird der Druck auf das zweite Pumpenteil 160 aufgehoben, wird dieses aufgrund der Federkraft der Feder 170 aus seiner unteren Hubposition erneut in seine obere Hubposition zurückverlagert, wodurch das Ventilglied 390 des zweiten Ventils 200 aufgrund des in der Pumpenkammer 180 herrschenden Unterdrucks und durch das Eigengewicht des Ventilglied 390 in seine Schließposition verlagert wird, während das Ventilglied 300 des ersten Ventils 190 aus seiner Schließstellung herausgesaugt wird und aufgrund des sich mit dem Hub in der Pumpkammer 180 einstellenden Unterdrucks Medium aus dem Steigrohr 270 in die Pumpenkammer 180 gelangt. Der Unterdruck innerhalb der Flasche 110 wird dann durch Zufuhr vom Umgebungsluft durch die nicht dargestellten Kapillaren ausgeglichen. Nach mehreren Hüben ist das Austragrohr 210 ebenfalls mit Medium gefüllt, und dieses Medium tritt dann über den Mündungsbereich 340 aus.

Wenn sich das zweite Pumpenteil 160 in seiner unteren Position befindet, kann es um z. B. ca. 90° gedreht werden, wobei sich die an den Enden der äußeren Partie 320 vorsehenen Klauen 460 gegen die Verschlußnocken 450 der Flasche verrasten. Der Stegbereich 420 drückt dann das Ventilglied 300 des ersten Ventils 190 in Schließstellung, so daß eine auslaufsichere Transportstel­ lung gegeben ist, die auch als Auslieferungsstellung mit einer Unversehrtheitsver­ siegelung testiert werden kann. Die endungsseitigen Klauen 460 der äußeren Partie 320 können aber auch wie Nocken in einer Verlängerung des äußeren U- förmigen Schenkels des Kragens 220 des ersten Pumpenteils 150 ausgebildeten Nockenbahn geführt sein, wie in Fig. 1 auf der linken Seite angedeutet, wodurch ein Verdrehen des zweiten Pumpenteils gegen das erste Pumpenteil in einer anderen als der sicheren unteren Hubposition verhindert wird.

In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Flasche 110 im wesent­ lichen mit elliptischem Querschnitt, ebenso wie der Fuß des Abdeckglieds 330, ausgebildet. Dadurch ist es möglich, den Mündungsbereich 340 des Austragrohrs 210 in der Transportposition der Schulter der Flasche 110 zuzukehren und in der Arbeitsposition über die Schulter der Flasche 110 überkragen zu lassen, wodurch die Hand eines Benutzers günstig unterhalb des Mündungsbereichs 340 gehalten werden kann. Es ist aber auch möglich, das Abdeckglied 330 mit einer anderen Symmetrie auszubilden als die Flasche 110 oder aber die Drehachse gegenüber den Achsen des Pumpspenders 100 und der Flasche 110 zu versetzen. Der erfindungsgemäße Pumpspender 100 besteht lediglich aus vier kostengünstig herstellbaren Teilen, nämlich dem ersten Pumpenteil 150 als festliegender Pumpzylinder, dem zweiten Pumpteil 160 als beweglicher Pumpkolben, der Feder 170 und dem Steigrohr 270, die auf einfache Art und Weise miteinander zusammensteckbar sind. Der Zusammenbau läßt somit kostengünstig auch beim Abfüller der Flaschen realisieren. Die Betätigung ist einfach und zuverlässig. Die Gestalt des Abdeckgliedes 330 verleiht der gesamten Einheit 100 ein elegantes und hygienisches Aussehen.

Die Fig. 3, 4 und 5 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders 101. Dieselben Teile wie im Pumpspender 100 werden mit um eins inkrementierten Bezugszeichen bezeichnet.

Der Pumpspender 101 besteht aus zwei zusammenwirkenden Pumpen­ teilen, einem ersten Pumpenteil in Gestalt eines zylindrischen Kunststoff-Form­ körpers 151 und einem zweiten als Spenderkopf ausgebildeten zweiten Pumpen­ teil 161 aus Kunststoff-Spritzguß. Das Material beider Pumpenteile 151, 161 ist Polypropylen. Es ist aber auch möglich, andere für die Herstellung im Spritzguß geeignete Kunststoffe vorzusehen, z. B. Polyethylen (PE), Polyoxymethylen (POM) und andere mehr.

Das erste Pumpenteil 151 und das zweite Pumpenteil 161 sind relativ zueinander verlagerbar, wobei die innere Mantelfläche des ersten Pumpenteils 151 eine Führungsfläche für das einen Kolben umfassende zweite Pumpenteil 161 bildet. Eine Feder 171 spannt das zweite Pumpenteil 161 gegen das erste Pumpenteil 151 in auseinandergezogene Lage vor. Das erste Pumpenteil 151 und das zweite Pumpenteil 161 begrenzen eine Pumpenkammer 181 mit je nach re­ lativer Lage der beiden Pumpenteile 151, 161 veränderbarem Volumen. In dem ersten Pumpenteil 151 ist ein erstes Ventil 191 vorgesehen, das eine Verbindung zwischen Inhalt der Flasche 111 und Pumpenkammer 181 freigibt bzw. ver­ schließt. Das zweite Pumpenteil 161 weist ein zweites Ventil 201 auf, das einen Durchlaß zwischen der Pumpenkammer 181 und einem Austragrohr 211 freigibt bzw. verschließt. Mit dem Pumpspender 101 ist es möglich, flüssige, viskose oder pastöse Medien, die in der Flasche 111 bevorratet sind, über das Austragrohr 211 portionsweise dosiert durch Betätigung des Pumpspenders 101 abzugeben, wie weiter unten noch näher erläutert werden wird.

Das erste Pumpenteil 151 besteht aus einem im wesentlichen kreiszylin­ drischen Hülsenteil, das in den Flaschenkopf 121 eingeführt wird. Um das erste Pumpenteil 151 an dem Flaschenkopf 121 zu befestigen, weist dieses einen um­ geschlagenen Kragen 221 auf, der im Querschnitt die Gestalt eines umgedrehten U aufweist, wobei der eine Schenkel des U unter Ausführung einer leichten Ver­ jüngung zur Mitte hin in die Hohlzylinderinnenwand des ersten Pumpenteils 151 übergeht, die eine Führungs- und Abdichtfläche 231 für das zweite Pumpenteil 161 bildet, während der andere äußere Schenkel des Kragens 221 innen eine Ringkerbe 241 aufweist, die über den Vorsprung 141 des Flaschenkopfes 121 greift und das erste Pumpenteil 151 gegen die Flasche 111 bzw. den Flaschen­ kopf 121 mit dem Vorsprung 141 verrastet. Der Boden des U liegt dabei gegen das Stirnende 131 des Flaschenkopfs 121 an.

Ein Boden 251 des ersten Pumpenteils 151 schließt sich an die Fläche 231 an und bildet zur Fläche 231 einen Winkel von ca. 100°. Auf der der Pumpen­ kammer 181 abgewandten Seite des Bodens 251 ist ein mit dem ersten Pumpen­ teil 151 einstückig geformter Rohrstutzen 261 ausgebildet, auf den ein Steigrohr 271, das bis zum (nicht dargestellten) Boden der Flasche 111 führt, auf- bzw. einsteckbar ist.

Das erste Ventil 191 verschließt die Öffnung 291 des ersten Pumpenteils 151 mittels einer geschlitzten Silikonmembran 471, deren beiderseits des Schlitzes vorgesehene Backen bei Druckbelastung in der Pumpenkammer 181 derart zusammengepreßt werden, daß eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren der Flasche 111 und der Pumpenkammer 181 unterbunden ist, während sie bei einer entgegengesetzt gerichteten Druckverteilung aufgepreßt werden und unter Vergrößerung des Schlitzes einen Durchlaß für das Medium freigeben. Das Ventil 191 arbeitet also wie eine Rückschlagventil. Die Silikonmembran 471 ist in einer Klemmeinheit des ersten Pumpenteils 151 sicher gehalten. Fig. 5 zeigt eine Ausführung einer Silikonmembran 471.

Die Herstellung des ersten Pumpenteils 151 aus einem spritzgußfähigen Kunststoffmaterial erfolgt auf konventionelle Art und Weise. Anschließend wird die Silikonmembran 471 in hierfür beim Spritzgießen ausgesparte Schlitze derart be­ festigt, daß die Silikonmembran 471 klemmend gehalten ist. Alternativ ist es mög­ lich, die Silikonmembran 471 in einem Zweikomponentenspritzverfahren anzu­ spritzen oder sie in dem Herstellwerkzeug für das erste Pumpenteil 151 vor dem Spritzgußvorgang anzuordnen. Vorzugsweise sind die Membranen 471, 481 auf der Druckseite der Pumpenkammer 181 befestigt, um den Druck auf die Membran zugleich auf deren Halterung aufzubringen. Hierdurch wird die Gefahr eines Herausreißens der Membran vermindert.

Das zweite Pumpenteil 161 weist eine kreiszylindrische mittlere Partie 311 auf, deren äußere Fläche dazu ausgebildet ist, wie der Kolben einer Kolben-Zylin­ der-Einheit entlang der Lauffläche 231 des ersten Pumpenteils 151, die die Führungsfläche des Zylinders bildet, verlagert zu werden. Ferner dichten die beiden Pumpenteile 151, 161 die Pumpenkammer 181 nach außen in der Art eines Labyrinths ab. Hierfür sind am unteren Ende der Partie 311 ringförmig Vor­ sprünge 491 ausgebildet, die mit der Lauffläche 231 eine Abdichtung gegen die Pumpenkammer 181 bilden.

Die mittlere Partie 311 wird in einem Abstand von einer ringförmigen Außenpartie 321 konzentrisch umgeben, die ebenfalls kreiszylindrisch ist und koaxial zu der mittleren Partie 311 bzw. dem ersten Pumpenteil 151 ausgebildet ist, wobei das untere Ende der äußeren Partie 321 zwei Klauen 461 aufweist, die über den äußeren Schenkel des Kragens 221 des ersten Pumpenteils 151 geclipst sind. Die äußere Partie 321 und die mittlere Partie 311 des zweiten Pumpenteils 161 werden nach oben durch ein Abdeckglied 331 begrenzt und miteinander verbunden. Das Abdeckglied 331 weist eine von außen betrachtet kalottenförmige Kontur auf, die sich im wesentlichen nach Art einer Halbkugel derart verlängert, daß der Bereich des Flaschenkopfs 121 sowie die den Flaschenkopf umgebende Schulter der Flasche 111 vom Abdeckglied 331 abgedeckt werden. Mit dem Ab­ deckglied 331 des zweiten Pumpenteils 161 ist ein Austragrohr 211 einstückig ge­ formt.

Das Austragrohr 211 weist einen abgewinkelten Verlauf, ausgehend von einem Mündungsbereich 341, auf und besteht aus einem ersten, durch das Abdeckglied 331 begrenzten Kanalabschnitt 351, dessen nach außen gerichtete Wandung von dem Abdeckglied 331 integral gebildet ist, welcher erste Kanal­ abschnitt 351 in einen senkrecht in der mittleren Partie 311 vorgesehenen zweiten Kanalabschnitt 361 einmündet. Der senkrechte Kanalabschnitt 361 erstreckt sich von dem Abdeckglied 331 bis zu einem Boden 371 des zweiten Pumpenteils 161 und ist einerseits durch die zylindrische Wand der mittleren Partie 311 begrenzt und andererseits durch eine Trennwand 381, die das Innere der mittleren Partie 311 des zweiten Pumpenteils 161 vertikal in zwei Räume teilt, von denen der kleinere Raum den Kanalabschnitt 361 bildet. Das aus dem ersten Kanalabschnitt 351 und dem zweiten Kanalabschnitt 361 gebildete Austragrohr 211 ist gegen die Pumpenkammer 181 durch ein zweites Ventil 201 nach Art eines Rückschlagventils begrenzt.

Die äußere Partie 321 und die mittlere Partie 311 des zweiten Pumpenteils 161 begrenzen seitlich eine Ringkammer 411, in der die Feder 171 sich oben gegen das Abdeckglied 331 und unten gegen den Kragen 221 abstützt und die Pumpenteile 151, 161 gegeneinander vorspannt. Die Ringkammer 411 ist im zusammengebauten Zustand der beiden Pumpenteile 151, 161 vorteilhafterweise nicht ohne weiteres zugänglich. Die Feder 171 ist eine konische spiralförmige Stahlfeder, könnte aber auch zylindrisch oder als Blattfeder ausgebildet sein.

Der die mittlere Partie 311 bedeckende Scheitelbereich ist durch eine Abdeckung 431 verschlossen, die über ein mit dem Abdeckglied 331 einstückiges Filmscharnier 441 an dem Abdeckglied 331 verschwenkbar ist. Die Abdeckung 431 überspannt die gesamte mittlere Partie 311 außerhalb des Austragrohrs 211, und ist mit dem Abdeckglied 331 verschnappt, so daß sich eine nach außen geschlossene Kalotte ergibt.

Das zweite Ventil 201 des zweiten Pumpenteils 161 weist ebenfalls als Ventilglied eine Silikonmembran 481 auf, die ebenfalls wie ein Rückschlagventil funktioniert, indem sie sich bei einem positiven Druckgefälle zwischen Pumpenkammer 181 und Austragrohr 211 öffnet und im umgekehrten Fall schließt, so daß ein Rückfluß von Medium aus dem Austragrohr 211 in die Pumpenkammer 181 verhindert ist.

Der Boden 371 des zweiten Pumpenteils 161 weist eine Abstufung auf, wie auch in Fig. 4 zu sehen ist. Der Boden 371 besteht aus einem mittleren Bereich 371a, der plan ausgebildet ist und im wesentlichen so groß gestaltet ist, daß er die Öffnung 291 und somit den von oben zugänglichen Teil des ersten Ventils 191 bedecken kann. Peripher von dem Bereich 371a des Bodens 271 verläuft der periphere Bereich 371b nach oben abgewinkelt hin und mündet in einen im äußeren Randbereich des Bodens 371 ausgebildeten Kanal 371c, der im wesentlichen bündig mit dem Niveau des zweiten Ventils 201 verläuft. Durch die Art der Ausbildung des Bodens 371 ist es möglich, den Bereich 371a in der tiefsten Hubstellung des Kolbens 311 am Boden 251 des ersten Pumpenteils 151 anschlagen zu lassen, wodurch bei Verdrehung zum Ineingriffbringen der Klauen 461 mit Verschlußnocken 451, z. B. für eine Sicherungsstellung für den Transport der Flasche, ein schleichender Austrag von Fluid aus dem Inneren der Flasche 111 unterbunden wird.

Die Herstellung des zweiten Pumpenteils 161 als Spritzgußteil ist einfach auszuführen. Gegenüber dem Pumpenteil 160 ist die Formung einfacher, denn es ist möglich, den Kern für den zweiten Kanalabschnitt 361 von unten vorzusehen, so daß derjenige Bereich, der von der Abdeckung 431 im Abdeckglied 331 überspannt werden muß, etwas kleiner ausfällt. Dichtigkeitsprobleme, die bei dem Ausführungsbeispiel aus Fig. 1 an dem Übergang von Abdeckung 430 und Abdeckglied 330 im Bereich des Austragrohrs 210 berücksichtigt werden müssen, werden dadurch vermieden. Das zweite Pumpenteil 161 läßt sich auch mit der Gestalt des Bodens 271 einfach spritztechnisch realisieren. Anschließend wird die Silikonmembran 481 im Bereich des Bodens 291 verklemmt.

Durch Zusammenstecken des ersten und des zweiten Pumpenteils entsteht ein leicht zu handhabender Pumpspender 101, der darüberhinaus kostengünstig hergestellt werden kann. Der Pumpspender 101 besteht somit aus sechs Teilen, nämlich dem ersten Pumpenteil 151, dem zweiten Pumpenteil 161, der Feder 171, dem Steigrohr 271, der ersten Silikonmembran 471 und der zweiten Silikonmembran 481. Die Membranen können bereits vor Ausgabe an den Kunden mit den Pumpenteilen verbunden sein, so daß bei der Anlieferung für das Bilden des Pumpspenders 101 nur noch vier Teile für das Zusammenstecken zu berücksichtigen sind.

Die Pumpbetätigung erfolgt wie bei dem Pumpspender 100 und wird daher nicht mehr im einzelnen erläutert.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders 102 ist in Fig. 6 dargestellt. Dieselben Teile wie im Pumpspender 100 werden mit um zwei inkrementierten Bezugszeichen bezeichnet.

Das erste Pumpenteil 152 ist identisch mit dem ersten Pumpenteil 150 aus Fig. 1 und wird daher in Aufbau und Herstellung nicht näher erläutert.

Das zweite Pumpenteil 162 entspricht von seinem Aufbau her dem zweiten Pumpenteil 160 aus Fig. 1, jedoch ist das zweite Ventil 202 so wie in Fig. 3 als geschlitzte Silikonmembran 482 ausgebildet. Die Silikonmembran 482 ist mit dem Boden 372 verpreßt und begrenzt das Austragrohr 212 von der Pumpenkammer 182. Ebenso wie in Fig. 3, ist der überwiegende Teil der mittleren Partie 312 hohl ausgebildet und durch eine Abdeckung 432, die um das Filmscharnier 442 verschwenkbar ist, geschlossen. Zur Verriegelung des ersten Ventils 192 sind an dem Boden 372 des zweiten Pumpenteils 162 wiederum Stegbereiche 422 vorgesehen. Es versteht sich, daß der hohle Bereich der mittleren Partie 312 im wesentlichen aus spritztechnischen, aber auch aus Kostengründen hohl ausgebildet wird. Der Zusammenbau und die Funktionsweise des Pumpspenders 102 sind dieselbe wie in den vorangegangenen Ausführungsbeispielen, auf die verwiesen wird.

In Fig. 7 ist ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders 103 dargestellt. Dieselben Teile wie im Pumpspender 100 werden mit um drei inkrementierten Bezugszeichen bezeichnet.

Das erste Pumpenteil 153 des Pumpspenders 103 ist mit dem ersten Pumpenteil 150 des ersten Pumpspenders 100 in allen seinen Komponenten und seiner Herstellung identisch und bedarf daher keiner näheren Erläuterung.

Das zweite Pumpenteil 163 weist eine mittlere Partie 313 auf, die wie ein Kolben in der Führungsfläche 233 des ersten Führungsteils hin und her verlagerbar ist. Die mittlere Partie 313 weist einen zentralen vertikalen Kanalabschnitt 363 auf, der im Bereich des Abdeckglieds 333 mit einem ersten gekrümmten Kanalabschnitt 353 in Verbindung steht. Im Bodenbereich der mittleren Partie 313 ist eine geschlitzte Silikonmembran vorgesehen, die in der Art eines Rückschlagventils das aus dem ersten Kanalabschnitt 353 in dem zweiten Kanal 363 gebildete Austragrohr 213 gegen die Pumpenkammer 183 bei einem Hub nach unten freigibt und bei einem Hub nach oben verschließt. Die Silikonmembran 483 ist in einer zylindrischen Kreiswand 383, die koaxial und mittig in der mittleren Partie 313 vorgesehen ist, festgeklemmt und weist eine im wesentlichen rotationssymmetrische Kontur auf, die in der dargestellten Schnittdarstellung an die Höcker einer Sinuskurve erinnert, die von einer relativ flachen Partie miteinander verbunden werden. In der flachen Partie sind zwei einander kreuzende Schlitze ausgebildet, wobei das geschlitzte Kreuz in seiner Durchlaßposition ein erhebliches Volumen hindurchtreten lassen kann. Die außerhalb der Trennwand 383 und innerhalb der mittleren Partie 313 vorgesehene Ringpartie ist hohl ausgebildet und bodenseitig 373 mit einem Teil der Silikonmembran 483 verschlossen. Es ist aber auch möglich, einen anderen Verschluß für diesen Bereich auszuwählen, der deswegen vorteilhaft ist, weil von der Ringpartie aus keine Fluidverbindung mehr mit dem Austragrohr 213 besteht und das sich darin festsetzende Medium nicht ausgetragen werden könnte. Durch das Verschließen mit der Silikonmembran 483 gleichzeitig mit dem Ausbilden des zweiten Ventils 203 läßt sich das zweite Pumpenteil auf einfache Weise herstellen, indem für den Bereich innerhalb bzw. außerhalb der Trennwand 383 jeweils ein Kern vorgesehen wird sowie ein weiterer Kern für den Bereich zwischen der mittleren Partie 313 und äußeren Partie 323 bzw. für den ersten Kanalabschnitt 353.

Der Zusammenbau des ersten Pumpenteils 153 und des zweiten Pumpenteils 163 sowie deren Betätigung sind entsprechend den in den vorherigen Ausführungsbeispielen beschriebenen Pumpspendern. Bei Verrasten der Klauen 463 in eine Transportposition (unter Hubposition) lagert sich der Mittenbereich der Silikonmembran 483 pressend in die obere Partie des Ventilglieds 303 des ersten Ventils 193 ein, wodurch dieses in Schließstellung vorgespannt wird und zugleich der Kreuzschlitz in der Silikonmembran 483 verschlossen ist.

Fig. 8 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders 104 in geschlossener Transportlage.

Der Pumpspender 104 weist ein erstes Pumpenteil 154 auf, das am Flaschenkopf 124 einer Flasche 114 umlaufend mit einem Kragen 224 eingehängt ist. Das erste Pumpenteil 154 weist eine im wesentlichen zylindrische Gestalt auf, die innen eine Führungs- und Dichtfläche 234 bildet, entlang der ein zweites Pumpenteil 164 verlagerbar ist. Der Boden 254 des ersten Pumpenteils 154 erstreckt sich von der Lauffläche 234 fort und bildet in einem zentralen Bereich 504 eine Abkröpfung nach unten hin, die sich auf der anderen Seite des Bodens 254 in Gestalt eines Rohrstutzens 264 verlängert, auf den ein Steigrohr 274 aufgesteckt ist. Im Bereich des Rohrstutzens 264 ist im Boden 254 eine Öffnung 294 vorgesehen, die in der Darstellung aus Fig. 8 von einer Kugel 514 verschlossen ist. Die Kugel 514 wird in unterer Hubposition des zweiten Pumpenteils 164 durch einen unterhalb des zweiten Pumpenteils 164 angeordneten Ventilhalter 524, der nachstehend noch näher erläutert wird, in Schließstellung gehalten.

Das zweite Pumpenteil 164 weist eine mittlere Partie 314 auf, die in der Art eines Kolbens entlang der Lauffläche 234 hin und her verlagerbar ist. Diese mittlere Partie 314 ist nach unten von einem zweiten Ventil 204 in Gestalt einer aufgesteckten Ventilplatte 544 begrenzt, die eine Schließstellung einnimmt, wenn das zweite Pumpenteil 164 durch die Vorspannung eine Feder 174 nach oben ver­ lagert wird und in umgekehrter Richtung Medium aus einer unterhalb der mittleren Partie 314 in den ersten Pumpenteil 154 angeordneten Pumpenkammer 184 durchströmen läßt. Das Innere der mittleren Partie 314 steht in Verbindung mit einem gekrümmten, radial abstehenden Kanalabschnitt 354 und bildet mit diesem gemeinsam ein Austragrohr 214.

Den Ventilhalter 524 besteht aus einer deformierbaren Platte 524a, von der mittig und normal beiderseits der Platte 524a ein Stößelglied absteht, das an seinem unteren Bereich einen Auflagefuß 524b zur Kontaktierung der Kugel 514 aufweist und an seiner oberen Seite eine abgerundete Nase 524c, die in die im Boden 374 vorgesehene Ventilplatte 544 eindringt. Die Platte 524a ist mehrfach für den Durchtritt von Medium durchbrochen. Die Durchbrüche sind ausreichend groß bemessen, so daß die Gefahr eines Zusetzens vermieden wird. In ihrer Ausgangslage ist die Platte 524a des Ventilhalters 524 im wesentlichen horizontal in der Pumpenkammer 184 angeordnet. Der Fuß 524b des Stößels befindet sich oberhalb von drei Anschlägen 534, die in der unteren der abgekröpften Partie des ersten Pumpenteils 154 vorgesehen sind und die eine Durchmesserverengung bilden, die den Weg der Kugel 514 begrenzt.

Die Betätigung des Pumpspenders 104 erfolgt nun in folgender Weise: Wird das zweite Pumpenteil 164 gegen die Vorspannung der Feder 174 niedergedrückt, verursacht die Druckerhöhung in der Pumpenkammer 184 ein Anpressen der Kugel 514 gegen die einen Sitz bildende Öffnung 284 in dem ersten Pumpenteil 154, während das zweite Ventil 204 sich öffnet und eine Fluidverbindung zwischen der Pumpenkammer 184 und Austragrohr 214 herstellt. Erreicht des zweite Pumpenteil 164 seine untere Hubposition, wird durch den auf die Nase 524c des Ventilhalters 524 aufgeübten Druck dieser aus seiner an sich im wesentlichen horizontalen Lage nach unten ausgelenkt, wodurch der Ventilhalter 524 bis zum Anschlag gegen die Kugel 514 verlagert wird. Wenn man das zweite Pumpenteil in dieser Position gegen das erste Pumpenteil verriegelt, bewirkt der Ventilhalter 524 eine auslaufsichere Transportposition, indem die Kugel permanent gegen ihren Sitz 304 gehalten ist. Löst man den Druck auf das zweite Pumpenteil 164, verlagert die Feder 174 das zweite Pumpenteil 164 von dem ersten Pumpenteil 154 zurück in die Ausgangslage, wobei die eigene Rückstellkraft des Ventilhalters 524 diesen zurück in seine im wesentlichen horizontale Lage verlagert. Der Unterdruck in der Pumpenkammer 184 verursacht einen Sog, der die Kugel 514 gegen die dafür vorgesehenen Anschläge 534 saugt und zugleich die Öffnung 294 freigibt, so daß Medium durch die Öffnung 294 und entlang der Stege 534 in die Pumpenkammer 184 strömen kann. Da das zweite Ventil 204 zugleich schließt, ist ausgeschlossen, daß Medium aus dem Inneren des Austragrohrs zurück in die Pumpenkammer 194 strömt.

Der Pumpspender 104 ermöglicht es, große Mediumvolumina auszutragen, indem er das gesamte Innere der nach Art eines Kolbens arbeitenden mittleren Partie 314 als Vorrat für das auszutragende Medium nutzt. Die Herstellung einen solchen Hohlzylinders ist mit einfachen Mitteln ohne weiteres möglich. Das zweite Pumpenteil 164 ist einstückig mit dem Abdeckglied 334 und dem Kanalabschnitt 354 des Austragrohrs gebildet, so daß es eine im wesentlichen kalottenförmige geschlossene Kontur nach außen abgibt. Um das geförderte Volumen etwas zu reduzieren bzw. dasjenige Volumen, das in dem Hohlzylinder 314 zwischenge­ lagert ist, ist es vorteilhafterweise möglich, ein poröses Füllelement nach Art eines Schwammes im Hohlzylinder 314 vorzusehen, der das Fassungsvolumen entsprechend herabgesetzt.

Die beiden Pumpenteile 154, 164 sind auf einfache Weise preiswert und mit geringem Aufwand herstellbar. Durch Zusammenstecken des ersten und des zweiten Pumpenteils 154, 164 entsteht ein leicht zu handhabender Pumpspender 104, der darüberhinaus kostengünstig montiert werden kann. Der Pumpspender 104 besteht somit aus sieben Teilen, nämlich dem ersten Pumpenteil 154, dem zweiten Pumpenteil 164, der Feder 174, dem Steigrohr 274, der Kugel 514, der Ventilplatte 544 und dem Ventilplattenhalter 524. Die Teile können bereits vor Ausgabe an den Kunden vormontiert werden, so daß bei der Anlieferung für das Bilden des Pumpspenders 101 nur noch wenige Teile für das Zusammenstecken zu berücksichtigen sind.

In Fig. 9 ist eine weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders 105 gezeigt.

Der Pumpspender umfaßt ein aus Kunststoff in Spritzgußtechnik herge­ stelltes erstes Pumpenteil 155 und ein relativ hierzu verlagerbares zweites Pum­ penteil 165, die beide aus Polypropylen bestehen. Das erste Pumpenteil 155 ist ein Kappenteil, dessen äußerer Kragen über den Flaschenkopf 125 steckbar ist und in dessen Kantenbereich ein Vorsprung 545 ausgebildet ist, der den Boden 255 im wesentlichen radial nach außen verlängert. Innenseitig reitet eine Ringker­ be 245 der Zylindermantelfläche auf einem Ringvorsprung 145 des Flaschenkopfs 125. In der Mitte des Bodens 255 ist ein zum Flascheninneren weisender Rohr­ stutzen 265 ausgebildet, auf den von unten ein Steigrohr 275 aufgesteckt ist. Eine Stahlkugel 515 verschließt eine Öffnung 295 in dem Rohrstutzen 265, und ober­ halb der Stahlkugel 515 vorgesehene, voneinander beabstandete Haltemittel 535 hindern diese, sich aus dem Bereich der Öffnung 295 weiter als eine vorgegebene Strecke heraus zu verlagern. Zwischen den Haltemitteln 535 und der Kugel 515 ist ausreichend Platz für den Durchtritt von Medium.

Das aus Kunststoff in Spritzgußtechnik hergestellte zweite Pumpenteil 165 weist eine äußere Partie 325 auf, die mit einer noch näher zu beschreibenden Dichtlippe 725 entlang der äußeren Wand des ersten Pumpenteils 155 hin und her verlagerbar ist. Eine im Schulterbereich der Flasche 115 abgestützte oder einge­ hakte zylindrische Feder 175 spannt das zweite Pumpenteil 165 relativ zum ersten Pumpenteil 155 vor. Das zweite Pumpenteil 165 hat im wesentlichen die Gestalt eines Abdeckglieds 335, von dem hohlzylindrisch die entlang des Pumpenteils 155 verlagerbare äußere Partie 325 abgeht. Einstückig mit dem Abdeckglied 335 ist von einem Mündungsbereich 345 ausgehend ein Austragrohr 215 ausgebildet, an dessen anderem Ende ein zweites Ventil 205 vorgesehen ist. Das zweite Ventil 205 ist als geschlitzte Gummi- oder Silikonmembran 485 ausgebildet, die in Schließstellung vorgespannt ist und sich erst öffnet, wenn ein Überdruck in der von dem ersten Pumpenteil 155 und dem zweiten Pumpenteil 165 begrenzte Pumpenkammer 185 entsteht. An dem zweiten Pumpenteil 165 sind ferner im Bereich des zweiten Ventils 205 Stegbereiche 425 für den Eingriff mit der Kugel 515 in unterer Hubposition des zweiten Pumpenteils 165 vorgesehen. Bei etwas exzentrischer Anordnung des zweiten Ventils 205 in dem zweiten Pumpenteil 165 könnte statt der Stegbereiche 425 auch ein zentraler Dorn hierfür vorgesehen werden.

Die Dichtlippe 725, die in Fig. 13 genauer gezeigt ist, ist auf der Innenseite der äußeren Partie 325 umlaufend ausgebildet und hat im Querschnitt die Gestalt eines umlaufenden Vorsprungs, von dem ein nach innen und unten weisender Schenkel 725a absteht. Die obere Schulter 725b der Dichtlippe bildet einen Anschlag und wirkt mit dem Vorsprung 545 eine Hubbegrenzung nach oben. Der nach innen gerichtete Bereich der Dichtlippe 725 ist der einzige permanente Berührungspunkt zwischen den beiden Pumpenteilen 155, 165 und muß daher auch die Pumpenkammer 185 abdichten. Der Druckausgleich in der Flasche 115 erfolgt wiederum über (nicht dargestellte) Kapillaren im Bereich des ersten Pumpenteils 155.

Man erkennt in Fig. 9, daß zwischen dem ersten Pumpenteil 155 und dem zweiten Pumpenteil 165 die Pumpenkammer 185 im wesentlichen oberhalb des Flaschenkopfes 125 angeordnet ist. Ein großes Fördervolumen wird dadurch vor­ teilhaft ermöglicht.

Das zweite Pumpenteil 165 weist ein auf der dem Mündungsbereich 345 des Austragrohrs 215 abgewandten Seite und einstückig mit dem Abdeckglied 335 als Verschlußhaken 705 ausgebildetes Feststellmittel auf, der unterhalb des Be­ grenzungsniveaus des Abdeckglieds 335 vorsteht und bei Niederdrücken des zweiten Pumpenteils 165 in den Bereich der Flasche 115 eintaucht. Bei Verrie­ gelung des Pumpspenders 105 in geschlossener Haltung wird der Eingriffshaken in einem Bajonettverschluß 715 verschwenkt und das zweite Pumpenteil 165 damit sicher gehalten. Die Stegbereiche 425 drücken dann die Stahlkugel 515 gegen ihren Sitz 285 und unterbinden damit jegliches Auslaufen von Medium aus der Flasche 115.

Das zweite Pumpenteil 165 läßt sich auf einfache Weise im Spritzgußver­ fahren herstellen. Die umlaufende Dichtlippe 725 wird mit Hilfe des Faltkerns ge­ formt, der bei der Entformung kollabierbar ist, um die Hinterschnitte freizugeben. An das fertige Pumpenteil 165 wird die Silikonmembran 485 festgeklemmt.

Der Zusammenbau und der Pumpbetrieb des zusammengebauten Pump­ spenders erfolgen entsprechend wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen, auf die hiermit Bezug genommen wird, jedoch wird die Feder 175 zwischen der Flasche 115 und dem zweiten Pumpenteil 165 angebracht.

Der erfindungsmäßige Pumpspender 105 besteht lediglich aus sechs kostengünstig herstellbaren Teilen, nämlich dem ersten Pumpenteil 155, dem zweiten Pumpenteil 165, der Membran 485, der Kugel 515, der Feder 175 und dem Steigrohr 275.

In Fig. 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders 106 dargestellt. Der Pumpspender weist im wesentlichen denselben Aufbau auf wie der Pumpspender 105 aus Fig. 9, und dieselben Teile wie bei dem Pumpspender 105 werden mit um eins inkrementierten Bezugs­ zeichen bezeichnet.

Der Pumpspender 106 unterscheidet sich von dem Pumpspender 105 im wesentlichen aufgrund der Ausbildung des ersten Ventils 196 und des zweiten Ventils 206.

Das erste Ventil 196 ist vergleichbar dem ersten Ventil 190 des Auf­ führungsbeispiels aus Fig. 1 und 2 ausgebildet, so daß für die Herstellung und Funktionsweise auf die dazugehörigen Ausführungen verwiesen werden kann. Die entsprechenden Teile des Ventils 196 sind durch gegenüber den Bezugseinzei­ chen aus Fig. 1 um sechs inkrementierte Bezugszeichen bezeichnet.

Auch das zweite Ventil 206 ist als Rückschlagventil ausgebildet, das zugleich mit dem zweiten Pumpenteil 166 im Spritzgußverfahren hergestellt wurde und dessen Aufbau und Funktionsweise analog dem ersten Ventil 196 ist. Die ent­ sprechenden Teile des Ventils 206 sind durch gegenüber den Bezugszeichen aus Fig. 1 um sechs inkrementierte Bezugszeichen bezeichnet.

Der Bereich oberhalb des zweiten Ventils 206 in dem Abdeckglied 336 weist eine Abdeckung 436 auf, die entlang eines Filmscharniers 446 umgeklappt wird. Dadurch wird die Herstellung des beweglichen Ventilglieds mittels eines von der Oberseite eingeführten Kerns mit der Gegenform des Ventilglieds ermöglicht.

Der dem Mündungsbereich 346 des Austragrohrs 216 abgewandte Bereich des Abdeckglieds 336 ist gegenüber der Ebene des Mündungsbereichs 346 etwas tiefer gezogen und zugleich leicht nach innen abgewinkelt, wie in Fig. 10 bei 706 gezeigt. Der Bereich 706 bildet eine Klemmnase, die bei niedergedrücktem zweiten Pumpenteil 166, wenn dieses um ca. 90° verdreht wird, mit einer ent­ sprechenden Aussparung bzw. der Außenfläche der Flasche 116 in Eingriff ge­ langt und die beiden Teile gegeneinander verklemmt.

Für die Herstellung und den Zusammenbau der Teile sowie den Betrieb des Pumpspenders wird auf das zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen gesagte Bezug genommen.

Der erfindungsgemäße Pumpspender 106 besteht lediglich aus vier kosten­ günstig herstellbaren Teilen, nämlich dem ersten Pumpenteil 156, dem zweiten Pumpenteil 166, der Feder 176 und dem Steigrohr 276.

In Fig. 11 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders 107 dargestellt.

Der Pumpspender 107 umfaßt ein erstes Pumpenteil 157 und ein zweites Pumpenteil 167, jeweils aus Kunststoff, die relativ zueinander auf und ab verla­ gerbar sind, und zwischen denen eine Pumpenkammer 187 definiert ist. Dabei bildet das erste Pumpenteil einen festen Kolben, während das zweite Pumpenteil 167 als beweglicher Zylinder wirkt.

Das erste Pumpenteil 157 ist kappenförmig gestaltet und weist im Quer­ schnitt die Form eines umgedrehten U auf. Es ist über den Flaschenkopf 127 einer Flasche 117 geclipst und weist innenseitig an dem den Flaschenkopf umgebenden Bereich einen Vorsprung 247 auf, der gegen einen darüberliegenden Vorsprung 147 der Flasche 117 anschlägt und das erste Pumpenteil 157 mit der Flasche 117 verriegelt. Auf der dem Vorsprung 147 abgewandten Seite des ersten Pumpenteils 157 ist an einer Kante 677 umfangsmäßig ein umlaufendes Schnappelement 657 in der Art eines Ringes angeordnet, der über Filmscharniere 667 mit dem ersten Pumpenteil 157 einstückig ausgebildet ist. Das Schnappelement 657 ist mit dem ersten Pumpenteil 157 aus einem Stück gespritzt.

Das erste Pumpenteil 157 umfaßt ferner ein erstes Ventil 197, das eine Öffnung, die im Bereich eines Rohrstutzens 267 vorgesehen ist, verschließt. In den Rohrstutzen 267 ist ein Steigrohr 277 eingesetzt.

Das erste Ventil 197 weist ein als Klappe ausgebildetes Ventilglied 307 auf, das entlang eines Filmscharniers 307a durch Anlage gegen den einen Ventilsitz definierenden Kragen 287 in Schließposition verlagerbar ist, wodurch die Öffnung 297 abgedichtet ist, und in Schließrichtung auf den Rohrstutzen 267 hin vorge­ spannt ist, in der die Öffnung 297 Medium durchläßt. Eine vorstehende Nase 537 des Bodens 257 bildet einen Anschlag für die Klappe 307 und stellt sicher, daß sie sich nicht mehr als einen gewünschten Winkel öffnet. Damit verbleibt bei Druckbelastung des Pumpspenders 107 stets eine ausreichend große, der Pumpenkammer 187 zugewandte wirksame Fläche, um die Klappe 307 nach unten zu drücken.

An die dem Rohrstutzen 267 abgekehrte Seite des Bodens 257 des ersten Pumpenteils 157 ist nahe der Kante 677 eine konische Feder 177 aus Kunststoff angespritzt. Die Feder 177 spannt das erste Pumpenteil 157 gegen ein zweites Pumpenteil 167 vor, welches ebenfalls einen im wesentlichen U-förmigen Quer­ schnitt aufweist und das erste Pumpenteil 157 übergreift. Die Enden der Schenkel 327 sind als umfangsmäßige Dichtlippe 727 ausgebildet, die ferner in der oberen Hubposition einen Anschlag gegen die unteren Enden des zwischen den beiden Pumpenteilen 157, 167 eingeklemmten Schnappelements 657 bildet.

In Fig. 11 ist rechts gestrichelt die Ausgangslage eines Schnappelements 657 nach Herstellung angedeutet. Das Schnappelement ist etwa in der Mitte seiner Längsstreckung an die Kante des ersten Pumpenteils 157 angelenkt und nimmt zum Boden bzw. zur Hauptachse des ersten Pumpenteils 157 einen Winkel von jeweils ca. 45° ein. Das Schnappelement ist in seinem oberen Bereich leicht nach außen geneigt, um so eine leichte Vorspannung gegen die Innenwand des zweiten Pumpenteils 167 zu erzeugen und das zweite Pumpenteil 167 fest schnappend zu halten. Zusätzlich zu der Schnappfunktion weist das Schnapp­ element 657 noch eine Abdichtfunktion auf, indem es umlaufend die Pumpen­ kammer 187 mit dem zweiten Pumpenteil 167 nach außen hin abdichtet. Die obere Nase wirkt dabei wie eine zusätzliche Dichtlippe. Es ist möglich, auch an dem unteren Schenkel einen zusätzlich zur oberen vorgesehenen Nase radial abstehenden Vorsprung als Dichtring vorzusehen, der zugleich Biegungen in dem Schnappring 657 ausgleicht und dessen Vorspannung gegen das zweite Pumpen­ teil 167 erhöht. Alternativ kann der Schnappring auch unten dicker als oben ausgebildet sein. Wegen der von dem Schnappring 657 geforderten Flexibilität eignet sich besonders ein weicherer Kunststoff für die Herstellung.

In dem zweiten Pumpenteil 167 ist ein zweites Ventil 207 vorgesehen, das als Klappventil 397 ausgebildet ist, das in Schließrichtung vorgespannt ist und bei Druckaufbau in der Pumpenkammer 187 angehoben wird zur Freigabe eines Durchlasses für Medium. Das Klappventil 397 ist an einem Filmscharnier angelenkt und wird durch die Wand des Austragrohrs in seinem Öffnungsweg be­ grenzt. Die Feder 177 durchsetzt die Pumpenkammer 187. Jenseits des zweiten Ventils 207 ist integral mit dem Abdeckglied 337 einstückig der Austragkanal 217 ausgebildet, welcher das aus der Pumpenkammer 187 herausgeförderte Medium nach außen führt. Ein Zapfen 427 an dem zweiten Pumpenteil 167 ist dazu be­ stimmt, gegen die Ventilklappe 307 zu pressen und diese in Schließstellung zu halten, wenn das zweite Pumpenteil 167 in seiner Transportposition verriegelt wird. Hierfür ist im unteren Bereich des ersten Pumpenteils ein als Nockenbahn ausgebildeter Bajonettverschluß 717 vorgesehen, in dessen Bahn gegenüber der Dichtlippe ausgebildete Nocken 707 einrasten können.

Die Herstellung des ersten Pumpenteils 167 erfolgt in zwei Schritten. In einem ersten Schritt wird das erste Pumpenteil 167 aus HDPE gespritzt, wobei die Klappe 307 und das Schnappelement die in Fig. 11 gestrichelt angedeutete Lage einnehmen. Die entsprechenden Gegenformen sind in den zum Einsatz gelangen­ den Kernen ausgebildet. In einem zweiten Schritt wird die Feder 177 aus POM an den Boden 257 des ersten Pumpenteils angespritzt. POM wird gewählt, um eine Formänderung aufgrund Kaltfluß zu vermeiden. Das Zwei-Komponenten-Spritz­ gußverfahren liefert ein bereits vorteilhaft hochintegriertes Bauteil. Es versteht sich, daß in gleicher Weise die Feder 177 auch an das zweite Pumpenteil 167 angespritzt sein kann. Die Herstellung des zweiten Pumpenteils 167 erfolgt auf konventionelle Weise mit für die Öffnungen eingelassenen Kernen.

Der Zusammenbau und der Pumpbetrieb des zusammengebauten Pump­ spenders erfolgt entsprechend wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen, auf die hiermit Bezug genommen wird.

Unter Bezugnahme auf Fig. 12 wird nunmehr ein weiteres Ausführungs­ beispiel eines erfindungsgemäßen Pumpspenders 108 erläutert.

Der Pumpspender 108 umfaßt ein erstes Pumpenteil 158, das in einer Ver­ längerung des Flaschenkopfs 128 im Inneren der Flasche 118 zwischen Vor­ sprüngen 558 verschnappt ist. Das erste Pumpenteil 158 ist aus Polyethylen ge­ spritzt und im wesentlichen als flache Scheibe 258 ausgebildet, von der mittig nach unten ein Rohrstutzen 268 abgeht, in den ein Steigrohr 278 eingefügt ist. Ein erstes Ventil 198 im Bereich des Rohrstutzens 268 steuert den Durchtritt von Me­ dium von dem Inneren der Flasche 118 in eine oberhalb der Scheibe 258 gelege­ ne Pumpenkammer 188.

Das erste Ventil 198 ist eine an die Scheibe 258 im Bereich des Rohr­ stutzen anspritzte Membran 478, die für den Durchtritt von Medium geschlitzt ist. Die den Schlitz begrenzenden Membranteile sind derart vorgespannt, daß sie ein Rückschlagventil bilden, das in Reaktion auf den Druckabfall bzw. -aufbau zwischen innerem der Flasche und Pumpenkammer öffnet bzw. schließt.

Eine kreisförmig umlaufende stegartige Federauflage 608 auf der dem Rohrstutzen 268 abgekehrten Seite der Scheibe 258 hält eine konische Feder 178 aus POM im Abstand von dem ersten Ventil 198. Das andere Ende der Feder 178 stützt sich gegen eine Manschette 618 ab, die einen ersten Bestandteil aus Poly­ ethylen eines zweites Pumpenteils 168 bildet. Die Manschette 618 besteht aus einer unteren Scheibe 618a, die umlaufend mit einer Abdichtkrone 618b nach Art einer Doppeldichtlippe versehen ist, welche dazu ausgebildet ist, nach Art eines Kolbens entlang der Innenwand des Flaschenkopfs 128 hin und her verlagert zu werden. Die Feder 178 spannt dabei die Manschette 618 in ihre obere Hubposition vor. Auf der der Feder abgewandten Seite der Scheibe 618a geht von der Scheibe 618a ein hohles Rohrteil 618c ab, das an seinem anderen Ende mit einem Spenderkopf 628 verschnappt ist. Im Bereich des Rohrteils 618c ist in der Schei­ be 618a eine geschlitzte Membran 488 als zweites Ventil 208 angespritzt, das wie das erste Ventil 198 funktioniert. Das Lumen des Rohrteils 618c bildet somit einen ersten Kanalabschnitt 358 eines Austragrohrs 218.

Der Spenderkopf 628 bildet den zweiten Bestandteil des zweiten Pumpen­ teils 168. Der Kopf 628 weist eine sich nach oben wölbende kalottenförmige Gestalt auf, die als ein Abdeckglied 338 geformt ist. Mit dem Abdeckglied 338 einstückig ist ein unterhalb des Abdeckglieds verlaufender zweiter Kanalabschnitt 368 des Austragrohrs 218 ausgebildet. Die beiden Bestandteile des zweiten Pumpenteils 168 werden derart zusammengesteckt, daß ein dichter Übergang für Medium zwischen den beiden Kanalabschnitten 358, 368 entsteht. Der Spender­ kopf 628 weist ferner eine von dem Abdeckglied 338 abgehende, zu dem Rohrteil 618c konzentrische und den Flaschenkopf umgreifende zylindrische äußere Partie 328 auf, die endseitig mit Klauen 468 versehen ist, die das zweite Pumpenteil 168 und die Flasche 118 in Eingriff halten und zugleich eine Hubbegrenzung nach oben bilden. Es ist vorteilhafterweise möglich, zusätzlich, z. B. in der Weise der vorstehenden Ausführungsbeispiele, eine Transportsicherung vorzusehen.

Die beiden Bestandteile des zweiten Pumpenteils 168 lassen sich einfach zusammenstecken. Der Pumpspender 108 läßt sich dann einfach zusammen­ setzen, indem zunächst das erste Pumpenteil 158 mit befestigtem Steigrohr 278 in der Flasche 118 verschnappt wird, die Feder 178 auf das erste Pumpenteil 158 aufgelegt wird und anschließend das zweite Pumpenteil 168 unter Zusammen­ drücken der Feder 178 über den Flaschenhals 128 geclipst wird.

Der erfindungsgemäße Pumpspender besteht lediglich aus sechs kosten­ günstig herstellbaren Teilen, nämlich dem ersten Pumpenteil 158, der Manschette 618, dem Spenderkopf 628, dem Spenderausgangsrohr 358, der Feder 178 und dem Steigerohr 278.

Bezugnehmend auf die Fig. 15 bis 17 wird ein zehntes Ausführungsbeispiel eines Pumpspenders 109 beschrieben. Dieselben bzw. die funktionsgleichen Baueinheiten wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen werden mit wiederum um eins inkrementierten Bezugszeichen bezeichnet.

Der auf den Flaschenkopf 129 an der Flasche 119 angeordnete Pump­ spender 109 weist ein erstes Pumpenteil 159 auf, das in Fig. 17 in Draufsicht zu sehen ist, sowie ein relativ hierzu auf und ab verlagerbares zweites Pumpenteil 169, das in Fig. 16 in Draufsicht dargestellt ist. Das erste Ventil 199 des ersten Pumpenteils 159 besteht aus einer Kugel 519, die schwerkraftbedingt gegen ihren Sitz 289 drückt und von oberhalb ihres Sitzes angeordneten Stegen 539 daran gehindert wird, in das Pumpeninnere 189 zu gelangen.

Das Ventil 209 des zweiten Pumpenteils 169 ist ebenfalls ein Kugelventil, umfassend eine Kugel 809, die schwerkraftbedingt auf dem Sitz 409 aufliegt und nach oben durch ausgebildete Vorsprünge 819 am Verlassen des zweiten Pum­ penteils 169 gehindert ist. Unmittelbar jenseits der Vorsprünge 819 befindet sich der Mündungsbereich 249 in dem Abdeckglied 339, wobei ein Austragrohr wei­ testgehend entfällt. In dem Abdeckglied 339 geht eine mittlere Partie 319 und eine äußere Partie 329 ab.

Das erste Pumpenteil 159 weist umfangsmäßig eine Mehrzahl von Kragenabschnitten 229 auf, die über die Stirnseite 139 des Flaschenkopfs 129 ge­ clipst sind, wie in Fig. 17 genauer zu sehen. Das zweite Pumpenteil 169 wird auf das erste Pumpenteil 159 derart aufgesteckt, daß die mittlere Partie 319 an der Innenseite der Zylinderwand 239 des ersten Pumpenteils 159 entlanggleitet und die äußere Partie 329, die endseitig mit Klauen 469 versehen ist, den Flaschen­ kopf 129 von außen umgreift. Die Klaue 469 schlägt dabei in der oberen Hub­ position des zweiten Pumpenteils 169 gegen einen Vorsprung des Flaschenkopfes 129 oder entsprechend ausgebildete Teile, insbesondere die Kragenteile 229, des ersten Pumpenteils 159 an. Die mittlere und die äußere Partie 319, 329 sowie ein Teil des Abdeckglieds 339 und des ersten Pumpenteils 159 begrenzen eine Kammer 419, in die eine Feder angeordnet werden kann. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel kommt der Pumpspender 109 jedoch ohne Feder aus. Die mittlere Partie 319 dichtet die Pumpenkammer 189 gegen die Ringkammer 419 ab. Es ist zu bemerken, daß eine nutartige Einsenkung im Boden 259 des ersten Pumpenteils 159 es ermöglicht, daß bei reduziertem Pumpvolumen die mittlere Partie 319 bis in die untere Hubposition verlagerbar ist. In dieser unteren Hub­ position verklemmt der Stegbereich 429, der an der Unterseite des ersten Ventils 209 vorgesehen ist, die erste Kugel 519 gegen ihren Sitz 289.

Um das erste Pumpenteil mit dem zweiten Pumpenteil in der unteren Hub­ position zu verriegeln, weist das zweite Pumpenteil, wie in Fig. 16 genauer zu sehen, umfangsmäßig angeordnete Fangtaschen 829 auf, die in den Kragenteilen 229 entsprechend den umfangsmäßigen Abständen und Abmessungen vorge­ sehen sind. Eine Fangtasche 829 entspricht in etwa einem Öffnungswinkel β von 30°, ebenso der Winkel β zwischen zwei benachbarten Fangtaschen 829, die in Fig. 16 gestrichelt dargestellt sind. Die Fangtaschen 829 werden nach unten durch vertikale Stege verlängert, die seitlich an den Kragenabschnitten 229 entlang ver­ laufen. Befindet sich das zweite Pumpenteil 169 in der Position minimalen Pumpenkammervolumens, liegt eine Fangtasche 829 jeweils zwischen zwei be­ nachbarten Kragenabschnitten 229, so daß durch eine Drehung um ca. β gleich 30° des zweiten Pumpenteils 169 relativ zu dem ersten Pumpenteil 159 die Fang­ taschen 829 über die Kragenpartien 229 geschoben werden können und diese gegenseitig verrasten. Durch eine Drehung um ca. 30° ist dann das zweite Pum­ penteil 169 gegen das erste Pumpenteil 159 fest gehalten, und die Stegpartie 429 drückt die Kugel 519 gegen ihren Sitz 289. Vorzugsweise sind die Fangtaschen 829 nur für die Drehung in eine Richtung "offen" und weisen darüberhinaus eine durch Druck zu überwindende Sperre auf. Hierdurch ist vorteilhaft gewährleistet, daß einerseits das zweite Pumpenteil 169 nur vorsätzlich mit dem ersten Pumpen­ teil 159 verrastet wird und andererseits bei Transport der Flasche 119 mit Pump­ spender 109 ein versehentliches Wiederlösen der Fangtaschen 829 von den Kragenpartien 229 unterbunden bleibt.

Da der Pumpspender 109 keine Feder hat, der für das Anheben des zweiten Pumpenteils 169 ausgebildet ist, muß für den Pumpbetrieb das zweite Pumpenteil hinaufgezogen werden. Hierfür kann vorteilhafterweise ein Zuggriff vorgesehen sein. Es ist ferner darauf hinzuweisen, daß auf der Unterseite des ersten Ventils 199 ein Steigrohr 279 einstückig mit dem ersten Pumpenteil 159 durch Spritzguß hergestellt wurde. Eine Steckverbindung zwischen Rohrstutzen und Steigrohr entfällt somit, so daß der Montageaufwand reduziert wird.

Die Herstellung der Pumpenteile sowie der Zusammenbau geschehen auf analoge Art zu den vorhergehend geschilderten Ausführungsbeispielen. Es ergibt sich ein Pumpspender 109, der lediglich aus vier kostengünstig herstellbaren Teilen besteht, nämlich dem ersten Pumpenteil 159 mit einstückig angespritztem Steigrohr 179, dem zweiten Pumpenteil 169 und den beiden Kugeln 519, 809. Werden die Ventile aus einem Stück mit den Pumpenteilen ausgespritzt, wie dies beispielsweise bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 der Fall ist und ohne weiteres auf das vorliegende Ausführungsbeispiel übertragbar ist, würde der Pumpspender 109 lediglich aus zwei Teilen bestehen.

Die Erfindung ist vorstehend anhand von zehn Ausführungsbeispielen näher erläutert worden. Der Fachmann erkennt mit Leichtigkeit, daß unter Voraus­ setzung der entsprechenden Ausformung die verschiedenen Ausgestaltungen des ersten Pumpenteils bzw. des zweiten Pumpenteils diese zu weiteren erfindungs­ gemäßen Pumpspendern kombinierbar sind.

Es sind eine Reihe von Ausbildungen von Ventilen in dem ersten Pumpen­ teil bzw. in dem zweiten Pumpenteil offenbart worden, die aber auch stets an dem jeweils anderen Teil in analoger Art und Weise verwirklicht werden können.

So ist es zur Reduzierung der Teilezahl bei jedem der beschriebenen Ausführungsbeispiele möglich, das Steigrohr einstückig mit dem ersten Pumpen­ teil herzustellen und dadurch ein Teil weniger zum Montieren zu erhalten. Diese kann in einem gemeinsamen Spritzguß-Schritt, aber auch nach einem Zwei-Kom­ ponenten-Verfahren erfolgen.

Soweit bei der Beschreibung der einzelnen Ausführungsbeispiele Materia­ lien angegeben wurden, so können diese durch entsprechende andere Materialien substituiert werden, die die für den Einsatzzweck bzw. das jeweils gewählte Ferti­ gungsverfahren gebotenen Eigenschaften aufweisen.

Claims (10)

1. Pumpspender zum dosierten Austragen von flüssigen, viskosen oder pastösen Substanzen aus einem Behälter mit einem an einem Behälterhals ange­ ordneten ersten Pumpenteil und einem nach Art einer Kolbenpumpe mit diesem zusammenarbeitenden, ein Volumen einer Pumpenkammer verändernden zweiten Pumpenteil, das gegenüber dem ersten Pumpenteil in einer Pumpenkammer- Entleerungsstellung arretierbar ist, und einem an dem ersten Pumpenteil vor­ gesehenen Einlaßventil für die Pumpenkammer und einem an dem zweiten Pumpenteil vorgesehenen Auslaßventil für die Pumpenkammer, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das zweite Pumpenteil (160-169) einen in die Pumpenkam­ mer (180-189) ragenden Anschlag (420, 371, 422, 203, 524b, 425, 426, 427, 178, 429) aufweist, über den das arretierte zweite Pumpenteil (160-169) eine Bewegung des Einlaßventils (190-199) aus einer Verschlußstellung hemmt.

2. Pumpspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Pumpenteil (150, 152) als ein topfförmiger Einsatz ausgebildet ist, in dem ein an dem zweiten Pumpenteil (160, 162) vorgesehener Pumpenkolben verschiebbar ist, der an einem Boden (370, 372) des Pumpenkolbens nach unten ragende, gegen das Einlaßventil (190, 192) verfahrbare Stege (420, 422) aufweist.

3. Pumpspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Pumpenteil (151) als ein topfförmiger Einsatz ausgebildet ist, in dem ein an dem zweiten Pumpenteil (161) vorgesehener Pumpenkolben verschiebbar ist, der einen konvex in die Pumpenkammer ragenden, gegen das Einlaßventil (191) ver­ fahrbaren Boden (371) aufweist.

4. Pumpspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Pumpenteil (153, 154) als ein topfförmiger Einsatz ausgebildet ist, in dem ein an dem zweiten Pumpenteil (163, 164) vorgesehener Pumpenkolben verschiebbar ist, und der Pumpenkolben einen mindestens einen in die Pumpenkammer ragen­ den Vorsprung aufweisenden Boden (203, 204) besitzt, wobei das Einlaßventil (193, 194) über diesen Vorsprung in einer Verschlußstellung blockierbar ist.

5. Pumpspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Pumpenteil (165, 166, 167, 168, 169) ein topfförmig ausgebildetes Pumpenge­ häuse mit einem kopfseitigen Boden aufweist, das gegenüber dem als feststehen­ der Pumpenkolben wirkenden zweiten Pumpenteil verfahrbar ist, und der Boden mindestens einen nach unten in die Pumpenkammer ragenden, gegen das Ein­ laßventil verfahrbaren Steg (425, 426, 427, 429) aufweist.

6. Pumpspender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlaßventil als Tellerventil (191, 197, 198) ausgebildet ist, dessen Teller mit dem Anschlag in Eingriff bringbar ist.

7. Pumpspender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlaßventil als ein Doppelkonusventileinsatz (190, 192, 193, 196) für einen Ventilsitz ausgebildet ist, der mit dem Anschlag in Eingriff bringbar ist.

8. Pumpspender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlaßventil als ein Kugelventileinsatz (194, 195) für einen Ventilsitz ausgebildet ist, der mit dem Anschlag (524b, 425) in Eingriff bringbar ist.

9. Pumpspender nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Pumpenteil (160-169) einen von außen betätigbaren Pumpen­ kopf bildet.

10. Pumpspender nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Pumpenteil (160-169) gegenüber dem ersten Pumpenteil federvorgespannt ist.