DE19710836C2 - Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeug - Google Patents

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeug nach der Gattung des unabhängigen Anspruchs.

Aus der DE-OS 32 40 294 ist eine Vorrichtung zur Höheneinstellung einer Kopfstütze an einem Kraftfahr­ zeugsitz bekannt. An der Kopfstütze ist eine mit einer Schalteinrichtung, die den Verstellantrieb der Kopfstütze ansteuert zusammenwirkende Meßeinrichtung angeordnet. Diese beispielsweise als Infrarot-Reflexions-Lichtschranke gebildete Meßeinrichtung erfaßt die Höhe des Sitzbenutzers an einer bestimmten Körperstelle. In Abhängigkeit von der ermittelten Höhe wird die Stützstellung der Kopfstütze an den Sitzbenutzer angepaßt. Hierfür ist jedoch eine zusätzli­ che Meßeinrichtung notwendig.

Aus der DE 34 27 466 C2 ist eine Vorrichtung zur Verstellung oder Höhe von Fahrzeugsitzkomponenten bekannt. Um so wohl ei­ ne Kopfstütze als auch den Sicherheitsgurt selbsttätig an die Größe einer auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Person an­ zupassen, ist ein Sensor zur Ermittlung der Größe des Fah­ rers notwendig. Hierfür ist etwa in Höhe des Kopfes des Fah­ rers ein Licht-Sender-Empfänger angebracht. Bei Starten des Motors wird die Kopfstütze so lange hochgefahren, bis Licht vom Licht-Sender-Empfänger in der erwarteten Weise reflek­ tiert wird. Alternativ ist ein Ultraschall-Entfernungsmesser vorgesehen, um die Höhe des Kopfes bzw. der Schulter der Person zu erfassen und nach Maßgabe einer dieser Höhen die Kopfstütze durch entsprechende Steuerung des Motors einzu­ stellen.

Aus der US 5,171,062 ist ebenfalls eine Vorrichtung zur An­ passung eines Fahrzeugsitzes an die jeweilige Körpergröße bekannt. Der Benutzer veranlaßt durch Veränderung eines Ver­ stellhebels gleichzeitig eine Änderung der Höhe der Kopf­ stütze und der Sitzfläche. Ein spezieller Sensor zur Ermitt­ lung der Körpergröße ist hierzu jedoch nicht vorgesehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufwand zur automatischen Höhenverstellung einer Kopfstütze zu re­ duzieren. Die Aufgabe wird durch die im unabhängigen An­ spruch angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Vorrichtung besitzt einen Verstell­ antrieb für eine Kopfstütze und einen Spiegel, dessen Posi­ tion erfaßbar ist. Sie zeichnet sich dadurch aus, daß der Ver­ stellantrieb in Abhängigkeit von der Position des Spiegels angesteuert ist. Da die Position des Spiegels Auskunft über die Größe des jeweiligen Benutzers zuläßt, kann auf eine zu­ sätzliche, diesbezügliche Meßeinrichtung verzichtet wer­ den. Da bei den meisten Kraftfahrzeugen, insbesondere der Oberklasse, eine motorische Spiegelverstellung erfolgt, steht die Motorposition als Maß für die Position des Spie­ gels ohnehin zur Verfügung. Die automatische Anpassung der Höhe der Kopfstützen an die Größe des Benutzers er­ höht dessen Sicherheit erheblich, da die Kopfstützen nicht mehr falsch eingestellt sind. Lästige manuelle Einstellvor­ gänge der Kopfstützen entfallen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der Verstellantrieb in Abhängigkeit von einer Sitzposition eines Sitzes angesteuert ist. Da auch die Sitzposition Auf­ schluß über die Größe des jeweiligen Benutzers gibt, läßt sich hierdurch die Güte der ermittelten Sollposition der Kopfstütze weiter verbessern. Fehleingestellte Kopfstützen aufgrund einer ungenauen Größenbestimmung können ver­ mieden werden.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist einer Steuer­ elektronik die Position des Spiegels über ein Bus-System zugeführt. Die Position des Spiegels läßt sich über den Bus ohne zusätzlichen Verkabelungsaufwand abfragen. Für diese Variante ist keine zusätzliche Hardware erforderlich. Gleiches gilt, wenn der Steuerelektronik die Sitzposition des Sitzes über das Bus-System zugeführt ist.

Weitere zweckmäßige Weiterbildungen aus weiteren ab­ hängigen Ansprüchen ergeben sich aus der Beschreibung.

Zeichnung

Es zeigen Fig. 1 ein Blockschaltbild einer erfindungsge­ mäßen Vorrichtung sowie Fig. 2 ein weiteres Ausführungs­ beispiel.

Beschreibung

Gemäß Fig. 1 wird eine Position 12 eines Spiegels 22 ei­ ner Steuerelektronik 28 zugeführt. Ebenso wird mit einer Sitzposition 14 eines Sitzes 24 verfahren. Die Steuerelektro­ nik 28 steuert einen Verstellantrieb 10 an, der eine Kopf­ stütze 20 bewegt. Wie in Fig. 2 dargestellt, befindet sich auf dem Sitz 24 ein Insasse 30. Der Spiegel 22 ist auf diesen In­ sassen 30 hin passend eingestellt. Auch die Kopfstütze 20 befindet sich in einer für den Insassen 30 passenden Höhe. Die Projektion der Normalen der Spiegelfläche und die Ho­ rizontale schließen als Maß für die Position 12 des Spiegels 22 einen Winkel W ein.

Die in den Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung arbeiten folgenderma­ ßen:

Stellvertretend wird an dieser Stelle der Einstellvorgang der Kopfstütze 20 des Fahrersitzes 24 beschrieben. Die Position 12 des Spiegels 22, beispielsweise der Außenspiegel an der Fahrerseite, wird abgefragt. Wird der Spiegel 22 über ver­ stellantriebe betätigt, so sind deren Lage ein Maß für die Po­ sition 12 des Spiegels 22. Der Spiegel 22 gemäß Fig. 2 läßt sich um einen Drehpunkt in der Zeichnungsebene bewegen. Die Lage des Verstellantriebs, der eine Bewegung des Spie­ gels 22 in dieser Ebene verursacht, dient als Maß für die Po­ sition 12. Ein großer Winkel W, der sich zwischen der Hori­ zontalen und der Projektion der Normalen der Spiegelfläche in der Zeichnungsebene einstellt, läßt auf einen großen In­ sassen 30 schließen, ein kleiner Winkel W auf einen kleinen Insassen 30.

Für eine einfache Realisierung wird lediglich die Position 12 des Spiegels 22 herangezogen. Je größer der beschrie­ bene Winkel W, desto höher wird die Kopfstütze 20 durch den Verstellantrieb 10 bewegt. Die Steuerelektronik 28 gibt in Abhängigkeit von der mit dem Winkel W korrespondie­ renden Position 12 einen entsprechenden Positionssollwert für den Verstellantrieb 10 vor, der entsprechend die Kopf­ stütze 20 verfährt.

Unterschiedlichen Positionen 12 oder Positionsbereichen des Spiegels 22 sind entsprechende Positionssollwerte des Verstellantriebs 10 der Kopfstütze 20 zugeordnet. Je nach tatsächlich erfaßter Position 12 wird der der Position 12 zu­ geordnete Positionssollwert dem Verstellantrieb 10 vorge­ geben.

Zur genaueren Einstellung der Kopfstütze 20 wird neben der Position 12 des Spiegels 22 auch die Sitzposition 14 her­ angezogen. Je weiter der Sitz 24 horizontal nach hinten ver­ stellt ist, desto weiter wird die Kopfstütze 20 nach oben be­ wegt. Ist der Sitz 24 weiter nach hinten geneigt, wird auf ei­ nem größeren Insassen 30 geschlossen.

In Parametersätzen werden die Lagesollwerte der Kopf­ stütze 20 in Abhängigkeit sowohl der Position 12 des Spie­ gels 22 als auch der Sitzposition 14 des Sitzes 24 hinterlegt. Diese Parametersätze müssen jeweils die fahrzeugspezifi­ schen Geometriedaten der Anbringung des Spiegels 22 rela­ tiv zum Sitz 24 berücksichtigen. Die Positionserfassung der Position 12 des Spiegels 22 oder der Sitzposition 14 läßt sich auch durch herkömmliche Systeme erfassen, beispiels­ weise inkrementale Weggeber.

Die Höhenverstellung der Kopfstütze 20 kann automa­ tisch nach Betätigung der Zündung erfolgen. Denkbar wäre es auch, die Kopfstütze 20 nach einer Änderung der Position 12 des Spiegels 22 entsprechend dem sich dann ergebenden Positionssollwert für den Verstellantrieb 10 automatisch nachzuführen. Eine weitere Alternative besteht darin, ein spezielles Bedienelement mit dieser automatischen Verstell­ funktion der Kopfstütze 20 zu belegen.

Erfolgt die Ansteuerung der Verstellung des Spiegels 22 oder des Sitzes 24 über ein Bus-System, lassen sich über diesen Bus sowohl Position 12 des Spiegels 22 als auch die Sitzposition 14 abfragen, in deren Abhängigkeit die Steuer­ elektronik 28 einen entsprechenden Positonssollwert für die Kopfstütze 20 auswählt.

Das Ausführungsbeispiel ist nicht auf die Verwendung ei­ nes Außenspiegels beschränkt, möglich ist es auch, bei­ spielsweise auf den Innenspiegel und dessen Position 12 zu­ rückzugreifen.

Claims (6)

1. Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit ei­ nem Verstellantrieb (10) für eine Kopfstütze (20), da­ durch gekennzeichnet, daß eine Position (12) eines Spiegels (22) erfaßt und der Verstellantrieb (10) in Ab­ hängigkeit von der Position (12) des Spiegels (22) an­ gesteuert ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Verstellantrieb (10) in Abhängigkeit von einer Sitzposition (14) eines Sitzes (24) angesteu­ ert ist.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Spiegel (22) ein Außenspiegel des Kraftfahrzeugs verwendet ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerelek­ tronik (28) den Verstellantrieb (10) ansteuert.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerelek­ tronik (28) die Position (12) des Spiegels (22) über ein Bus-System zugeführt ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerelek­ tronik (28) die Sitzposition (14) des Sitzes (24) über das Bus-System zugeführt ist.