DE19701964A1

DE19701964A1 - Elektrische Zahnbürste

Info

Publication number: DE19701964A1
Application number: DE1997101964
Authority: DE
Inventors: Michael Bigler
Original assignee: FINALPINA AG
Current assignee: GIMELLI PRODUKTIONS AG, ZOLLIKOFEN, CH
Priority date: 1997-01-22
Filing date: 1997-01-22
Publication date: 1998-07-23

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste mit einem Zahnbürstenkopf, in welchem mehrere Borstenträger mit Borstenbüscheln drehbar gelagert sind und der zum An trieb der Borstenträger ein von einem Elektromotor der Zahnbürste angetriebenes, um eine zentrale Achse pendelnd hin- und herdrehendes Zahnrad hat, mit dem die Borsten träger getrieblich verbunden sind.

Eine Zahnbürste der vorstehenden Art ist Gegenstand der DE-A-43 18 976. Bei der durch diese Schrift bekannten Zahnbürste wird ein Sonnenrad von einer Antriebswelle in eine hin- und hergehende Drehbewegung versetzt. Die ein zelnen Borstenträger kämmen mit jeweils einem Antriebs ritzel in diesem Sonnenrad, so daß die Borstenträger zu einander jeweils gleichsinnig mit wechselndem Drehsinn drehen. Nachteilig bei der Zahnbürste nach der DE-A-43 18 976 ist es, daß sich das Zahnrad und entsprechend die Antriebswelle über einen relativ großen Winkelbereich drehen muß, um eine gewünschte Verdrehung der Borsten träger über einen großen Winkelbereich zu erreichen. Die Erzeugung einer Pendelbewegung der Antriebswelle über ei nen großen Winkelbereich hat jedoch den Nachteil, daß hierzu ein erheblicher baulicher Aufwand notwendig wird und ein unerwünscht starker Platzbedarf im Gehäuse des Griffteils der Zahnbürste entsteht.

Man könnte natürlich den Durchmesser des Zahnrades bei der Zahnbürste nach der DE-A-43 18 976 relativ groß wäh len, damit sich zwischen den Antriebsritzeln und dem Zahnrad ein möglichst großes Übersetzungsverhältnis er gibt. Diese Möglichkeit ist jedoch nur begrenzt, weil mit dem Durchmesser des Zahnrades der gegenseitige Abstand der Borstenträger zunimmt, so daß dann nahe des Zentrums des Zahnbürstenkopfes keine Borstenbüschel angeordnet werden können.

In letzter Zeit fanden elektrische Zahnbürsten zunehmend Verbreitung, welche statt einer rotierenden Antriebswelle eine Zahnbürstenachse aufweisen, die in Richtung ihrer Haupterstreckung eine geradlinig hin- und hergehende Schiebebewegung ausführt. Eine solche Zahnbürste ist bei spielsweise in der DE-C-27 36 286 beschrieben. Bei ihr ist die Zahnbürstenachse mit einer Zahnstange gekuppelt, welche an zwei gegenüberliegenden Seiten eine Verzahnung aufweist. In diese greift jeweils ein Borstenträger mit einem Antriebsritzel. Weitere Borstenträger sind so ange ordnet, daß sie jeweils mit einem Ritzel in ein Ritzel des benachbarten Borstenträgers kämmen. Das hat den Vor teil, daß sich die benachbarten Borstenträger im Gegen satz zu denen nach der eingangs genannten DE-A-43 18 976 mit entgegengesetztem Drehsinn drehen, was für die Zahn reinigung vorteilhaft ist.

Bei einer solchen Zahnbürste ist nachteilig, daß die Zahnstange einen großen Hub ausführen muß, um eine ge wünschte Verdrehung der Antriebsritzel zu erzeugen. Bei einer Verdopplung des Drehwinkels der Antriebsritzel muß auch die Zahnstange einen doppelten Hub ausführen, so daß ihr Antrieb genau wie der Antrieb der Antriebswelle der Zahnbürste nach der DE-A-43 18 976 aufwendig wird und unerwünscht viel Platz beansprucht. Üblicherweise erzeugt man den Hub durch einen Exzenter, welcher auf einem von einem Ritzel angetriebenen Kronenrad angeordnet ist. Ein großer Hub bedingt zur Erzeugung einer ausreichenden Ex zentrizität einen großen Durchmesser des Kronenrades und erhöht dadurch den Durchmesser des Griffteils der Zahn bürste in einem unerwünschten Maße.

Auch ist im Zahnbürstenkopf im Regelfall nicht genügend Platz vorhanden, um einen größeren Hub der Zahnstange zu ermöglichen, ohne daß diese bei maximalem Auswärtshub aus dem Zahnbürstenkopf herausragen würde.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine elektri sche Zahnbürste der eingangs genannten Art so zu gestal ten, daß seine Borstenträger eine alternierende Drehbe wegung über einen großen Winkelbereich auszuführen vermö gen, ohne daß hierzu ein aufwendiges Getriebe erforder lich wird oder die Zahnbürste unerwünscht klobig ausge führt werden muß.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an dem Zahnrad mit radialem Abstand zu seiner zentralen Achse eine Schubstangenanlenkung mit einer Schubstange vorgesehen ist und daß das dem Zahnbürstenkopf abge wandte Ende der Schubstange zum Versetzen in eine gerad linige, hin- und hergehende Bewegung mit einem vom Elek tromotor der Zahnbürste angetriebenen Hubgetriebe ver bunden ist.

Durch die Erzeugung der Drehbewegung des Zahnrades im Zahnbürstenkopf mittels eines Kurbeltriebes kann man die Anlenkung der Schubstange am Zahnrad nahe der zentralen Achse des Zahnrades vorsehen, so daß sich mit einem ge ringen Schubstangenhub eine gewünschte alternierende weite Drehung des Zahnrades erreichen läßt. Dadurch braucht auch das motorseitige Ende der Zahnstange nur eine geringe Hubbewegung auszuführen, so daß sich das hierzu erforderliche Getriebe zur Umwandlung der Drehbe wegung des Elektromotors der Zahnbürste in eine alter nierende Hubbewegung einfach gestaltet und wenig Platz beansprucht. Da zwischen dem Zahnrad und den Ritzeln der Borstenträger ein erheblicher Durchmesserunterschied zu erreichen ist, ergibt sich dort ein großes Übersetzungs verhältnis, so daß sich der maximal mögliche Drehwinkel des Zahnrades von weniger als 180° in eine mehrfach so große Drehung der Borstenträger umwandeln läßt.

Ein besonders hohes Übersetzungsverhältnis läßt sich er reichen, ohne daß die Borstenträger unerwünscht stark außenseitig angeordnet werden müssen und ohne daß der Durchmesser des Borstenträgers unerwünscht groß wird, wenn das Zahnrad ein Hohlrad mit einer Innenverzahnung ist.

Eine besonders günstige Ausführungsform besteht darin, daß die Innenverzahnung des Hohlrades mit zumindest ei nem Antriebsritzel eines ersten Borstenträgers kämmt und zumindest ein dem Borstenträger benachbarter Borstenträ ger ohne unmittelbaren Eingriff in die Innenverzahnung mit einem Ritzel in einem koaxial zu dem Antriebsritzel angeordneten, weiteren Ritzel des ersten Borstenträgers kämmt. Durch diese Gestaltung brauchen die einzelnen Borstenträger nicht mehr entlang der Umfangslinie des Zahnrades angeordnet zu werden. Man kann vielmehr die Borstenträger, welche dem vom Zahnrad angetriebenen, Borstenträger benachbart sind, in beliebiger Ausrichtung zu dem angetriebenen Borstenträger anordnen. Auch ist es möglich, geradlinige oder gekrümmte Ketten von Borsten trägern zu bilden, von denen immer der eine den anderen antreibt. Für den Zahnreinigungseffekt ist es durch diese erfindungsgemäße Gestaltung vorteilhaft, daß der Dreh sinn der jeweils benachbarten Borstenträger unterschied lich zueinander ist.

Eine für die Zahnreinigung besonders günstige und einfach ausgebildete Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß die Innenverzahnung des Zahnrades zwei einander ge genüberliegende Antriebsritzel zweier Borstenträger käm men und daß an zwei Seiten dieser Borstenträger jeweils ein weiterer Borstenträger angeordnet ist, welcher mit einem Ritzel in einem zweiten Ritzel der Borstenträger mit dem Antriebsritzel kämmt.

Der Drehwinkel, mit dem die einzelnen Borstenträger ihre wechselnde Drehbewegung ausführen, läßt sich individuel len Wünschen anpassen, wenn gemäß einer anderen Weiter bildung der Erfindung der Abstand der Schubstangenanlen kung auf dem Zahnrad von seiner zentralen Achse mittels einer Verstelleinrichtung veränderlich ist.

Die Verstelleinrichtung ist besonders einfach ausgebil det, wenn die Schubstange an ihrem dem Zahnbürstenkopf zugewandten Ende einen in eine radiale Nut des Zahnrades greifenden Vorsprung hat und der Zahnbürstenkopf einen relativ zum Zahnrad verdrehbaren Einstellknopf aufweist, welcher Mittel zum Fixieren der Schubstange radial zu dem Zahnrad hat. Durch die radiale Nut wird erreicht, daß die Schubstange nur eine geradlinige Hubbewegung ausfüh ren muß.

Ganz besonders vorteilhaft ist die Verstelleinrichtung gestaltet, wenn die Mittel zum Fixieren der Schubstange an einem in eine Gehäusenut des Zahnbürstenkopfes ver schieblicher Schieber vorgesehen sind und wenn der Schie ber eine Quernut aufweist, in die der Einstellknopf mit einem Exzenter eingreift. Ein solcher Einstellknopf kann um 180° von einer Minimal- zu einer Maximalstellung ver dreht und dann nach Belieben in umgekehrter Drehrichtung zurück zur Minimalstellung oder mit gleichem Drehsinn weitergedreht werden, um dann ebenfalls in die Minimal stellung zu gelangen.

Die Schubstange ist besonders einfach gestaltet und leicht zu montieren, wenn sie aus Federdraht gebogen ist und in Haupterstreckungsrichtung zwei parallellaufende Drahtbereiche hat, welche zur Bildung des in die Nut des Zahnrades eingreifenden Vorsprungs durch einen 90° abge kröpften, u-förmigen Bereich miteinander verbunden sind, und wenn die parallel laufenden Drahtbereiche an ihrer dem Vorsprung gegenüberliegenden Seite jeweils zu einem nach außen und zueinander entgegengesetzt gerichteten, gegen Federkraft nach innen verformbaren Rastflügel geformt sind und in entsprechende Ausnehmungen greifen. Ein be sonderer Vorteil dieser Ausführungsform liegt zusätzlich darin, daß die Schubstange quer zu ihrer Haupterstre ckung elastisch biegsam ist. Sie vermag deshalb Toleran zen auszugleichen. Die vorteilhafte elastische Biegsam keit kann natürlich auch mit einem Kunststoffteil als Schubstange erreicht werden.

Die Hubbewegung der Schubstange läßt sich mit besonders einfachen Mitteln aus einer umlaufenden Drehbewegung ei ner Motorwelle des Elektromotors der Zahnbürste errei chen, wenn koaxial zur Motorwelle ein getrieblich mit der Schubstange verbundener Kolben axial verschieblich ange ordnet ist, welcher eine endlose Hubkurve aufweist, die mit einem gehäusefesten Abgriff in Wirkverbindung steht, so daß der Kolben auf der Antriebswelle einen hin- und hergehenden, entsprechend der Steigung der Hubkurve be messenen Hub ausführt.

Der Hub der Schubstange und damit der Drehwinkel der Borstenträger ist besonders groß, wenn die Schubstange über ein Abgriffteil mit einem Winkelabstand von dem ge häusefesten Abgriff getrieblich mit der Hubkurve Verbin dung hat. Durch diese Gestaltung kann man mit einer ein zigen Hubkurve einen Schubstangenhub erreichen, der dop pelt so groß ist wie die Steigung der Hubkurve, wenn man die beiden Abgriffe um 180° versetzt zueinander vorsieht. Diese Art der Huberhöhung ist auch bei anders gestalteten Antrieben für elektrische Zahnbürsten vorteilhaft, bei spielsweise bei solchen, welche die Drehbewegung der Borstenträger mittels einer hin- und hergehenden Zahn stange erzeugen.

Der Hub der Schubstange läßt sich auch dadurch einfach verstellen, daß die Winkelposition zwischen dem gehäuse festen Abgriff und dem Abgriffteil verstellbar ist.

Besonders einfach ist eine solche Zahnbürste gestaltet, wenn der gehäusefeste Abgriff verstellbar ausgebildet ist.

Da elektrische Zahnbürsten meist von mehreren Familien mitglieder benutzt werden und die eigentliche Bürste re gelmäßig ausgewechselt werden muß, haben sich in der Praxis elektrische Zahnbürsten durchgesetzt, bei denen eine Aufsteckbürste lösbar mit einem Griffteil verbunden ist. Das ist auch bei der erfindungsgemäßen Zahnbürste zu verwirklichen, wenn der Zahnbürstenkopf mit den Borsten trägern und dem Zahnrad, die Schubstange und gegebenen falls der Kolben sowie der gehäusefeste Abgriff und das Abgriffteil in einer Aufsteckbürste angeordnet sind, wel che von einem den Elektromotor aufweisenden Griffteil lösbar ist.

Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind mehrere davon schematisch in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. In ihr zeigen die

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer elektri schen Zahnbürste mit einer nicht aufgesteckten, erfindungsgemäßen Aufsteckbürste,

Fig. 2 eine Prinzipskizze des Getriebes für den An trieb von Borstenträgern der Aufsteckbürste,

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung wesentlicher Teile des Getriebes nach Fig. 2,

Fig. 4 eine Verstelleinrichtung des Getriebes nach den Fig. 2 und 3,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer Schubstange und eines Getriebes zur Erzeugung einer hin- und hergehenden Bewegung der Schubstange,

Fig. 6 eine zweite Ausführungsform des Getriebes nach der Fig. 5,

Fig. 7 einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Zahnbürste mit einer zweiten Ausführungsform einer Verstelleinrichtung für den Drehwinkel ihrer Borstenträger,

Fig. 8 eine Prinzipskizze des Getriebes nach Fig. 6 oder 7 in einer ersten Position,

Fig. 9 eine Prinzipskizze des Getriebes nach Fig. 6 oder 7 in einer zweiten Position,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer verstellbaren Verbindung zwischen der Schubstange und dem Zahnrad,

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht des Verstell knopfes für die Verstelleinrichtung nach der Fig. 10.

Die Fig. 1 zeigt eine elektrische Zahnbürste, welche im wesentlichen aus einem Griffteil 1 und einer Aufsteck bürste 2 besteht. Im Griffteil 1 ist ein gestrichelt dar gestellter Elektromotor 3 angeordnet, welcher eine aus dem Griffteil herausragende Motorwelle 4 in eine kons tante Drehbewegung zu versetzen vermag. Zum Ein- und Aus schalten des Elektromotors 3 dient ein Schalter 5 an der Außenseite des Griffteils 1.

In der Aufsteckbürste 2 ist ein ebenfalls gestrichelt dargestelltes Hubgetriebe 6 angeordnet, welches eine Kupplung 7 hat, die beim Aufschieben der Aufsteckbürste 2 auf das Griffteil 1 mit der Motorwelle 4 kuppelt. Das Hubgetriebe 6 ist so ausgebildet, daß es aufgrund der von der Motorwelle 4 eingeleiteten Drehbewegung eine hin und hergehende Bewegung einer Schubstange 8 zu erzeugen vermag. Diese Schubstange 8 versetzt ein in einem Zahn bürstenkopf 9 angeordnetes Zahnrad 10 in eine pendelnde Drehbewegung. Dieses Zahnrad 10 treibt bei diesem Ausfüh rungsbeispiel insgesamt sechs Borstenträger 11, 22, 23 mit Borstenbüscheln 12 entsprechend rotierend an. Ein au ßenseitig am Zahnbürstenkopf 9 angebrachter Verstellknopf 13 ermöglicht es, den Winkelbereich zu verstellen, über welchen die pendelnde Drehbewegung der Borstenträger 11 erfolgt.

Die Fig. 2 zeigt in der Draufsicht das Zahnrad 10, wel ches als Hohlrad mit einer Innenverzahnung 14 ausgebildet ist. Das Zahnrad 10 ist drehbar auf einer zentralen Achse 15 des in Fig. 1 gezeigten Zahnbürstenkopfes 9 gelagert. Es hat einen radialen Nut 16 mit einer Schubstangenan lenkung 17, welche mit der Schubstange 8 verbunden ist. Je nach dem, ob die Schubstange 8 näher oder weiter ent fernt von der zentralen Achse 15 angreift, zwingt sie bei gleichem Hub dem Zahnrad 10 eine Pendelbewegung über ei nen mehr oder weniger großen Winkelbereich auf.

Mit der Innenverzahnung 14 des Zahnrades 10 kämmen zwei gegenüberliegend angeordnete Antriebsritzel 18, 19, wel che jeweils fest mit einem der Borstenträger 11 verbunden sind. Die Borstenträger 11 mit dem Antriebsritzel 18 bzw. 19 haben jeweils ein weiteres Ritzel 20, 21. Diese Ritzel 20 bzw. 21 kämmen jeweils mit zwei weiteren Ritzeln 24, 25. Von diesen Ritzeln 24, 25 ist jeweils eines auf einem in Fig. 1 positionierten dem Borstenträger 11 benach barten Borstenträger 22 und das andere auf einem dem Borstenträger 11 auf der gegenüberliegenden Seite benach barten Borstenträger 23 vorgesehen. Durch diese Gestal tung werden die Borstenträger 22, 23 von dem Borstenträ ger 11 mit entgegengesetztem Drehsinn zu diesem angetrie ben.

In der Explosionsdarstellung gemäß Fig. 3 ist das als Hohlrad ausgebildete Zahnrad 10 mit der Innenverzahnung 14 und der Nut 16, in welchem die Schubstange 8 ein greift, perspektivisch dargestellt. In dieses Zahnrad 10 wird von oben her eine Lagerscheibe 26 eingesetzt, welche alle Borstenträger lagert, von denen in Fig. 3 zwei Borstenträger 11, 23 dargestellt wurden. Zu erkennen sind das mit der Innenverzahnung 14 kämmende Antriebsritzel 19 und das Ritzel 21 des Borstenträgers 11. Der Borstenträ ger 23 hat lediglich ein Ritzel 25, welches mit dem Rit zel 21 des benachbarten Borstenträgers 11 kämmt. Von oben her wird auf die Borstenträger 11, 23 eine Abdeckscheibe 27 geschoben, welche die Borstenträger 11, 23 an ihrer der Lagerscheibe 26 gegenüberliegenden Seite lagert.

Die Fig. 4 zeigt eine Verstelleinrichtung 28 für den ra dialen Abstand der Schubstange 8 von der in Fig. 2 posi tionierten zentralen Achse 15 des Zahnrades 10. Diese Verstelleinrichtung 28 hat den bereits in Fig. 1 gezeig ten Verstellknopf 13, der zwei hochragende außen und in nenseitig gegen die Schubstange 8 anliegende Zapfen 29, 42 aufweist. Die Schubstange 8 ist am vorderen Ende abge kröpft und bildet dadurch einen Vorsprung 30, mit dem sie in die Nut 16 eingreift. Verdreht man den Verstellknopf 13 aus der in Fig. 4 gezeigten Position heraus, dann schieben die Zapfen 29, 42 die Schubstange 8 mit ihrem Vorsprung 30 in der Nut 16 zunehmend nach innen zur zen tralen Achse 15 des Zahnrades 10 hin, wodurch sich bei gleichem Hub der Schubstange 8 die Pendelbewegung des Zahnrades 10 verringert.

Die Fig. 5 läßt die Gestaltung der Schubstange 8 ge nauer erkennen. Diese ist aus Federdraht gebogen und hat in Haupterstreckungsrichtung zwei parallellaufende Draht bereiche 31, 32, welche zur Bildung des in die Nut 16 des Zahnrades 10 eingreifenden Vorsprungs 30 durch einen 90° abgekröpften, u-förmigen Bereich 33 miteinander verbunden sind. Die parallellaufenden Drahtbereiche 31, 32 sind an ihrer dem Vorsprung 30 gegenüberliegenden Seite jeweils zu einem nach außen und zueinander entgegengesetzt gerichteten, gegen Federkraft nach innen verformbaren Rastflügel 34, 35 geformt. Diese Rastflügel 34, 35 vermögen in eine als umlaufende innere Nut ausgebildete Ausnehmung 36 eines Kolbens 37 des Hubgetriebes 6 einzu schnappen.

Der Kolben 37 hat eine durch einen schräg zu seiner Achse gekippten Flansch gebildete Hubkurve 38, welche in einem Bereich in einen gehäusefesten Abgriff 39 eingreift. Wird der Kolben 37 durch die in Fig. 1 gezeigte Motorwelle 4 über die Kupplung 7 in Drehung versetzt, dann bewegt er sich aufgrund der Hubkurve 38 und des gehäusefesten Abgriffs 39 in Axialrichtung hin und her und verschiebt entsprechend die Schubstange 8, was zu der pendelnden Drehbewegung des Zahnrades 10 und damit aller Borstenträ ger 11, 22, 23 führt.

Auch bei der Ausführungsform nach Fig. 6 hat der Kolben 37 eine flanschartige Hubkurve 38, die in einen gehäuse festen Abgriff 39 greift. Dadurch führt der Kolben 37 ge nau wie bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform eine in Axialrichtung hin- und hergehende Hubbewegung aus. Die Schubstange 8 greift jedoch nicht unmittelbar in den Kol ben 37 ein, sondern steht mittels eines Abgriff 41 eines Abgriffteils 40 mit der Hubkurve 38 in Eingriff. Dadurch führt das Abgriffteil 40 relativ zum Kolben 37 eine Hub bewegung aus, die der des Kolbens 37 überlagert ist. Der Hub der Schubstange 8 ist doppelt so groß wie der des Kolbens 37, wenn der Abgriff 41 zum gehäusefesten Abgriff 39 einen Winkelabstand von 180° hat, ihm also genau ge genüber liegt.

Verringert man diesen Winkelabstand, dann verkleinert sich der Hub der Schubstange 8. Das gibt wiederum die Möglichkeit einer Hubverstellung. In der in Fig. 6 ge zeigten Position greift das Abgriffteil 40 in etwa 180° gegenüberliegend zum gehäusefesten Abgriff 39 über die Hubkurve 38. Das hat zur Folge, daß das Abgriffteil zu sätzlich zu dem ihm vom Kolben 37 aufgezwungenen Hub ei nen gleichen Hub in gleiche Richtung aufgrund des Ein griffs in die Hubkurve 38 ausführt. Verringert man den Winkelabstand zwischen den beiden Abgriffen 39, 41 um etwa 180°, so daß diese nebeneinander liegen, dann ist dieser relative Hub zum Kolben 37 nahezu Null.

Zum Verändern des Winkelabstandes der beiden Abgriffe 39, 41 kann man das Abgriffteil 40 relativ zur Längsachse des Kolbens 37 verdrehbar anordnen, wobei die Schubstange 8 eine solche Verdrehung nicht mit ausführt. Meist wird es jedoch einfacher sein, den gehäusefesten Abgriff 39 ver stellbar auszuführen, was in Fig. 7 gezeigt ist. Dort ist ein Drehschieber 43 zu erkennen, welcher in einem Schlitz 44 des Gehäuses der Aufsteckbürste 2 verschiebbar ist, so daß der Abstand des gehäusefesten Abgriffs 39 vom Abgriffteil 40 verändert werden kann.

Die Fig. 8 und 9 verdeutlichen die Möglichkeit der Hubverstellung. Die Fig. 7 zeigt die in Fig. 6 darge stellte Position des Abgriffteils 40 relativ zum gehäuse festen Abgriff 39. Durch die Steigung der Hubkurve 38 führt der Kolben 37 in etwa einen Hub von 1 cm aus. Das Abgriffteil 40 führt wegen des überlagerten Hubes in der in Fig. 7 gezeigten Position einen relativen Hub zum Kolben 37 ebenfalls von etwa 1 cm und damit einen Ge samthub von etwa 2 cm aus.

In Fig. 9 wurde der Winkelabstand zwischen dem Abgriff teil 40 und dem gehäusefesten Abgriff 39 um 90° verrin gert, beispielsweise mittels des in Fig. 7 gezeigten Drehschiebers 43. Dadurch wird der dem Kolben 37 überla gerte Hub des Abgriffteils 40 geringer als in Fig. 7 und es ergibt sich ein Gesamthub von nur noch etwa 1,3 cm.

Die Fig. 10 zeigt einen Schieber 45, welcher in einer Gehäusenut 50 des Zahnbürstenkopfes 9 angeordnet ist. Dieser Schieber 45 greift außenseitig mit zwei Vorsprün gen 46, 47 über die Schubstange 8. Er hat eine Quernut 48, in die von unten her ein in Fig. 11 gezeigter Exzen ter 49 des drehbar im Zahnbürstenkopf gelagerten Ver stellknopfes 13 zu greifen vermag. Durch Verdrehen dieses Verstellknopfes 13 kann man den Schieber 45 in der Nut 50 verstellen und dadurch den radialen Abstand der Schub stange 8 von der in Fig. 2 gezeigten Achse des Zahnrades 15 verändern, wodurch sich der Winkelbereich verstellen läßt, um den die Borstenträger 11, 22, 23 pendelnd ange trieben sind. Da der u-förmige Bereich 33 der Schubstange 8 in die Nut 16 des Zahnrades 10 greift und dort eine Re lativbewegung möglich ist, genügt es, wenn sich die Schubstange 8 geradlinig hin und her bewegt, um die Dreh bewegung des Zahnrades 10 zu erzeugen.

Bezugszeichenliste

1

Griffteil

2

Aufsteckbürste

3

Elektromotor

4

Motorwelle

5

Schalter

6

Hubgetriebe

7

Kupplung

8

Schubstange

9

Zahnbürstenkopf

10

Zahnrad

11

Borstenträger

12

Borstenbüschel

13

Verstellknopf

14

Innenverzahnung

15

zentrale Achse

16

Nut

17

Schubstangenanlenkung

18

Antriebsritzel

19

Antriebsritzel

20

Ritzel

21

Ritzel

22

Borstenträger

23

Borstenträger

24

Ritzel

25

Ritzel

26

Lagerscheibe

27

Abdeckscheibe

28

Verstelleinrichtung

29

Zapfen

30

Vorsprung

31

Drahtbereich

32

Drahtbereich

33

u-förmiger Bereich

34

Rastflügel

35

Rastflügel

36

Ausnehmung

37

Kolben

38

Hubkurve

39

Abgriff

40

Abgriffteil

41

Abgriff

42

Zapfen

43

Drehschieber

44

Schlitz

45

Schieber

46

Vorsprung

47

Vorsprung

48

Quernut

49

Exzenter

50

Gehäusenut

Claims

1. Elektrische Zahnbürste mit einem Zahnbürstenkopf, in welchem mehrere Borstenträger mit Borstenbüscheln drehbar gelagert sind und der zum Antrieb der Borstenträger ein von einem Elektromotor der Zahnbürste angetriebenes, um eine zentrale Achse pendelnd hin- und herdrehendes Zahn rad hat, mit dem die Borstenträger getrieblich verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Zahnrad (10) mit radialem Abstand zu seiner zentralen Achse (15) eine Schubstangenanlenkung (17) mit einer Schubstange (8) vor gesehen ist und daß das dem Zahnbürstenkopf (9) abge wandte Ende der Schubstange (8) zum Versetzen in eine ge radlinige, hin- und hergehende Bewegung mit einem vom Elektromotor (3) der Zahnbürste angetriebenen Hubgetriebe (6) verbunden ist.

2. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß das Zahnrad (10) ein Hohlrad mit einer Innenverzahnung (14) ist.

3. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 2, dadurch ge kennzeichnet, daß die Innenverzahnung (14) des Zahnrads (10) mit zumindest einem Antriebsritzel (18, 19) eines ersten Borstenträgers (11) kämmt und zumindest ein dem Borstenträger (11) benachbarter Borstenträger (22, 23) ohne unmittelbaren Eingriff in die Innenverzahnung (14) mit einem Ritzel (24, 25) in einem koaxial zu dem An triebsritzel (19) angeordneten, weiteren Ritzel (21) des ersten Borstenträgers (11) kämmt.

4. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch ge kennzeichnet, daß in die Innenverzahnung (14) des Zahn rades (10) zwei einander gegenüberliegende Antriebsritzel (18, 19) zweier Borstenträger (11) kämmen und daß an zwei Seiten dieser Borstenträger (11) jeweils ein weite rer Borstenträger (22, 23) angeordnet ist, welcher mit einem Ritzel (24, 25) in einem zweiten Ritzel (21) der Borstenträger (11) mit dem Antriebsritzel (19) kämmt.

5. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ab stand der Schubstangenanlenkung (17) auf dem Zahnrad (10) von seiner zentralen Achse (15) mittels einer Verstell einrichtung (28) veränderlich ist.

6. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 5, dadurch ge kennzeichnet, daß die Schubstange (8) an ihrem dem Zahn bürstenkopf (9) zugewandten Ende einen in eine radiale Nut (16) des Zahnrades (10) greifenden Vorsprung (30) hat und der Zahnbürstenkopf (9) einen relativ zum Zahnrad (10) verdrehbaren Einstellknopf (13) aufweist, welcher Mittel (Zapfen 29, 42) zum Fixieren der Schubstange (8) radial zu dem Zahnrad (10) hat.

7. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mit tel zum Fixieren der Schubstange (8) an einem in eine Ge häusenut (50) des Zahnbürstenkopfes (9) verschieblicher Schieber (45) vorgesehen sind und daß der Schieber (45) eine Quernut (48) aufweist, in die der Einstellknopf (13) mit einem Exzenter (49) eingreift.

8. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (8) aus Federdraht gebogen ist und in Haupt erstreckungsrichtung zwei parallellaufende Drahtbereiche (31, 32) hat, welche zur Bildung des in die Nut (16) des Zahnrades (10) eingreifenden Vorsprungs (30) durch einen 90° abgekröpften, u-förmigen Bereich (33) miteinander verbunden sind, und daß die parallellaufenden Drahtbe reiche (31, 32) an ihrer dem Vorsprung (30) gegenüberlie genden Seite jeweils zu einem nach außen und zueinander entgegengesetzt gerichteten, gegen Federkraft nach innen verformbaren Rastflügel (34, 35) geformt sind und in ent sprechende Ausnehmungen (36) greifen.

9. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran gehenden Ansprüche, bei dem ihr Elektromotor eine An triebswelle umlaufend antreibt, dadurch gekennzeichnet, daß koaxial zur Motorwelle (4) ein getrieblich mit der Schubstange (8) verbundener Kolben (37) axial verschieb lich angeordnet ist, welcher eine endlose Hubkurve (38) aufweist, die mit einem gehäusefesten Abgriff (39) in Wirkverbindung steht, so daß der Kolben (37) einen hin- und hergehenden, entsprechend der Steigung der Hubkurve (38) bemessenen Hub ausführt.

10. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 9, dadurch ge kennzeichnet, die Schubstange (8) über ein Abgriffteil (40) mit einem Winkelabstand von dem gehäusefesten Ab griff (39) getrieblich mit der Hubkurve (38) Verbindung hat.

11. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 10, dadurch ge kennzeichnet, daß die Winkelposition zwischen dem gehäu sefesten Abgriff (39) und dem Abgriffteil (40) verstell bar ist.

12. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 11, dadurch ge kennzeichnet, daß der gehäusefeste Abgriff (39) ver stellbar ausgebildet ist.

13. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der vor angehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnbürstenkopf (9) mit den Borstenträgern (11, 22, 23) und dem Zahnrad (10), die Schubstange (8) und gegebenen falls der Kolben (37) sowie der gehäusefeste Abgriff (39) und das Abgriffteil (40) in einer Aufsteckbürste (2) an geordnet sind, welche von einem den Elektromotor (3) auf weisenden Griffteil (1) lösbar ist.