DE1965961A1

DE1965961A1 - Teppichkehrer

Info

Publication number: DE1965961A1
Application number: DE19691965961
Authority: DE
Inventors: Hiroshi Fukuba
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1968-05-15
Filing date: 1969-05-01
Publication date: 1970-12-17
Also published as: DE1965959B2; US3628211A; JPS5026870B1; DE1965960A1; DE1965961C3; DE1965961B2; DE1965960B2; GB1206098A; DE1965959A1; DE1924651A1; FR2008584A1; DE1924651B2

Description

DIPL.-CHEM. dr. HARALD STACH 1965961

PATENTANWALT

2 HAMBURG 1 · SROSSE ALLEE 3O . TELEFON (0411) 244523

Aktenzeichen; Ausscheidung II aus P 19 2^- 651 _a6-15 Anmelder: Hiroshi Fukuba

TEPPICHKEHRER

Die Erfindung betrifft einen Teppichkehrer ohne Antriebsmotor mit einem auf seitlichen Laufrädernlaufenden_e mittels einer schwenkbaren Griffstange von Hand verfahrbaren Gehäuse, einer | darin quer gelagerten, von den Laufrädern angetriebenen Drehbürste, mit dieser zusammenwirkenden Reinigungskämmen sowie ausklappbaren Staubbehältern. .

Bei den bekannten Teppichkehrern ist es schwierig, für eine hinreichende Reinigung der die Staubteilchen vom Teppich in die Staubbehälter fördernden Drehbürste zu sorgen. Es ist zwar bekannt, hierfür vor und hinter der Drehbürste je einen parallel zu dieser verlaufenden Reinigungskamm anzuordnen, jedoch können sich diese der mit dem Hin- und Herfahren des Teppichkehrers ständig wechselnden Drehrichtung und Drehgeschwindigkeit der Drehbürste nicht hinreichend anpassen, so dass die Reinigungswirkung unzureichend ist und ein Teil der von der Bürste aufgenommenen Staubteilchen wieder zurück auf den Teppich gelangt.

Aufgabe der Erfindung ist es nun, einen verbesserten Teppichkehrer zu schaffen, welcher die bisherigen Nachteile vermeidet und eine der jeweiligen Bewegung angepasste Reinigung der Drehbürste ermöglicht,

Gegenstand der Erfindung ist dementsprechend ein Teppichkehrer mit einem auf seitlichen Laufrädern laufenden, mittels einer schwenkbaren Griffstange von Hand verfahrbaren Gehäuse, einer darin quer gelagerten, von den Laufrädern angetriebenen

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Drehbürste, mit dieser zusammenwirkenden Reinigungskämmen und ausklappbaren Staubbehältern, dadurch gekennzeichnet, dass die beiderseits längs der Drehbürste angeordneten Reinigungskämme beweglich gelagert und so miteinander verbunden sind, dass jeweils einer der Reinigungskämme dicht an der zugewandten Fläche der Drehbürste anliegt, während der andere Reinigungskamm tief in die Drehbürste eindringt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform werden die Reinigungs— kämme an den gegenüberliegenden Enden eines oberhalb der Drehbürste an der inneren Seitenwand schwenkbar befestigten Winkelhebels aigebracht. An der inneren Seitenwand können ferner vorteilhaft Anschläge zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Winkelhebels vorgesehen sein.

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Im folgenden wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen weiter erläutert. Es zeigens

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungeform des erfindungegemässen Teppichkehrere,.

Fig. 2 eine Seitenansicht des Teppichkehrere gemäee Fig. 3 mit teilweise weggebrochener Stosskante,

Fig. 3 eine Aufsicht auf das Gehäuse mit teilweise weggebrochener Oberwand und teilweise weggebrochenen oberen Bauteilen,

Fig. k eine geschnittene Seitenansicht längs der Linie IV-IV |

der Fig. 3,

Fig. 5 eine geschnittene Seitenansicht längs der Linie V-V der Fig. 3,

Fig. 6 eine geschnittene Seitenansicht längs der Linie VI-VI der Fig. 3,

Fig. 7 eine geschnittene Vorderansieht längs der Linie VII-VII der Flg. 3*- und

Fig. 8 eine Teilaufsicht längs der Linie VIII-VIII der Fig.k.

Der in den Flg. 1 bis 8 dargestellte Teppichkehrer besitzt ein in der Aufsicht im wesentlichen rechteckige· Gehäuse 1 mit gewölbter Oberseite, einer in diese eingetieften, mittleren Griffetangennut 50, einer seitlich eingetieften Stellhe- ( belnut 51 und einer auf der anderen Seite eingetieften Griffstegnut 72. In der Mitte der Griffetangennut 50 ist eine Griffstange 2 angelenkt, mittels welcher das Gehäuse von einem stehenden Benutzer auf einem Teppich hin und her bewegt werden kann. Das Gehäuse 1 besteht aus leichten, dünnen Kunststoffwandungen und ist nach unten offen. In der Mitte 1st eine DrehbUrste 3 in den ausseren Seitenwänden 7 des Gehäuses 1 gelagert. Bei der Hin- und Herbewegung des Gehäuses 1 auf dem Boden wird die DrehbUrste 3 in entsprechende Drehung versetzt und nimmt die auf dem Boden liegenden Staub- und Sehmutzteilchen auf. Im Gehäuse 1 sind mittels weiter unten beschriebener Vorrichtungen k Laufräder Jewells paarweise seitlieh hintereinander angeordnet. Jeweils zwischen den.'beiden auf einer

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Seite hintereinander angeordneten Laufrädern h ist ein an beiden Laufrädern h anliegendes Übertragungerad 5 auf der Welle der Drehbürste 3 angeordnet, so dass diese bei der Drehung der Laufräder jeweils gleichsinnig mitgedreht wird« ¥ie die Fig. 3 und 7 zeigen, ist der Bürstenteil der Drehbürete 3 von den beiderseitigen Übertragungsrädem 5 und den jeweils an diesen anliegenden Laufrädern k durch eine senkrechte innere Seitenwand 10 getrennt« die zur äusseren Seitenwand 7 parallel verläuft. Die Unterhante der inneren Seltenwand 10 ist in der In Fig. k gestrichelt dargestellten Welse so ausgebildet« dass sie die übrigen Teile nicht be— hindert.

Die inneren Seitenwände 10 sind durch senkrechte vordere und hintere Endwände 11 verbunden, welche an der Innenseite des Gehäuses 1 in einem geringen Abstand von dessen vorderen und hinteren Aussenwänden einstückig angearbeitet sind. Die inneren Seitenwände 10 und die inneren Endwände 11 stellen mit anderen Worten ein gegenüber den die Ausaenhaut bildenden äusseren Gehäusewänden 7 einwärts versets'tes, sit diesen jedoch einstückig«*, rechteckiges Innengehäuse dar« Die Laufräder k, die Übertragungeräder 5 und zusätzliche, im folgenden zu beschreibenden Teile sind jeweils zwisohen der äusseren Seitenwand 7 und der inneren Seitenwand 10 des Gehäuses 1 angeordnet. Symmetrisch vor und hinter der Drehbürste 3 sind im Gehäuse 1 Staubbehälter 17 mit einer Bodenplatte 17b mit sägezahnartigeia Profil, einem nahe der Unterseite der Drehbürste 3 angeordneten Leitsteg 18 sowie Seitenwand®*! 19a und 19b angeordnet. Die Seltenwände 19a und 1£b der Staubbehälter 17 sind auf dicht vor bzw. hinter der DrehbUr-• te--3 *n den entsprechenden inneren SaitesmKnden 10 angeordneten Sehwenkgapfen 20 drehbar gelagert. Wie Fig. 6 s»igt, ist die «ine Seitenwand 19« des Staubbehttlter« 17 siedrij ausgebildet, während die andere Seltenwand 19b in der la Fig. k dargestellten Weise sieh durch einen in der Qriffetegsjut 72 im Nutboden 73 angeordneten Schiit» Jk aufwärts eretreckt

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und zu einem Griffsteg 70 bzw* 71 umgelegt iet, Der Staut». behälter 17 kann daher urs di® Sehwenkaapfe» 20 in die in Fig. k gestrichelt dargestellte Ita tieerungsstellung geschwenkt werden» wobei die darin angesammelten Staub» und Sehmutzteilohen durch- ©iss© im Ausβenabschnitt angeordnete BntleerungsSffsiungr 1?®· h@r®iasfaljen· Das SEgesrohaprofil.. der Bodenplatte 17b ist so gestaltet, das» die Staubbehälters 17 nicht behindert wird, Vm di® schnitte der Staubbehälter 17 normalerweise in Schließstellung zu halten, ist eine die Achs« der Drehbarste 3 übergreifenden beiderseits abwärts geführte, umgekehrt U-förmig« Drathfeder 26 vorgesehen, deren End©n Eilt Seitenplatten 18a des Leitsteges 1.8 des Staubbeh&lter« 17 in Eingriff treten, so dass diese normalerweise iss der in Fig·6* dargestellten Stellung gehalten werden* Auf diese Welse werden Staubbehälter 1? gebildet» die nach ob©!? und aus β θώ durch das Gehäuse 1 und die inneren Bndwände 11 abgeschlossen sind,

Um die Drehbürste 3 iron anhaftenden Staubteilehen asu befreien« sind beiderseits ihres Oberteiles Reinigungs&äaime 31 angeordnet , die In der in den Fig· 6 und 7 dargestellten Weise an ihren gegenüberliegenden Enden an «inera Winkeihebel h2 befestigt sind, der seinerseits auf einem im Oberteil des Ge hauses 1 quer angeordneten Tragelement *H schwenkbar gelagert 1st* Da die Spitzen d&r Heinigungskätatne 31 jeweils mit den oberen Aussenfläohen der DrehbÜrste 3 unter einem im Vergleich eu einer Tangentlalberührung etwas grSaseren Winkel la Berührung stehen, wird der Staub je a&eh d«r Srehrlohtung durch, ein·» der Reinigungskäame 31 von der DrehbÜrste 3 entfernt· Venn beispielsweise das Gehäuse 1 auf den Laufrädern k vorwärts geschoben wird und sich dornestsprechend die Dreh* bürste 3t besogen auf die Dfirstelluaigeweiec la den Fig. 2 und k htm 7 ie Uhrzeigersinn dreht, wird der rückwärtig« Reinigungskasa 31 in d«r 1» Fig.6 dayg©»teilte» Weis® aus der Drehbürste 3 herausgedrückt, wahrend der vordere Rainigun^ekaaim 31 tio»f im 4ie DsfefeiKir* Ie min&vimgm Isasssa. Ua die der melMlguttgskftjM* it ν*ΜΛ·λν mv

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sind an der Innenfläch«, der inneren Seitenwände 10 entsprechende Anschläge h3 zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Winkelhebele hZ angebracht.

Das Tragelement hl erstreckt sich durch die inneren Seitenwände 10 hindurch bis asu den äusseren Seitenwänden 7 und durchsetzt dabei die in der Mitte der Oberseite des Gehäuses 1 dazu rechtwinklig verlaufende Griffstangennut 50. Auf dem in dieser freiliegenden Abschnitt des Trageleraentes *t1 ist das untere Ende der Griffstange 2angelenkt» an deren planer Unterfläche 2a eine in der Griffe tangennut 5O angeordnete Blattfeder 80 anliegt, welche die Griffstange 2 in ihrer senkrechten Stellung hält» wenn sie in dieser Stellung losgelassen wird.

Die in den Fig. k,5 und 7 dargestellten Vorrichtungen zur Höhenverstellung der Laufräder k relativ zur DrehbUrste 3 sind mit Ausnahme des nur einseitig angeordneten Bedienungshebels auf beiden Seiten des Gehäuses 1 gleichartig, so dass die Beschreibung der auf einer Seite angeordneten Teile genügt. Die beiden auf einer Seite hintereinander angeordneten Laufräder k sind jeweils durch eine Radstütze 12 mit den gegenüberliegenden Enden eines Radträgers 60 aus einem halbharten Kunststoff verbunden, welcher an seiner Aussenselte 2 vertikale Führungsvorsprünge 6% aufweist» die» wie Fig.3 zeigt, in entsprechend» senkrechte Führungenuten 62 an der Innenfläche der ausβeren Seitenwand 7 des Gehäuses 1 eingreifen, längs deren somit der Radträger 6Ό aufwärts und abwärts bewegbar ist. Xn einem mittleren Vorsprung 63 des Radträgers 60 ist elae LagerSffnung 6k angeordnet, in welcher ein Bxzenterring k5 drehbar gelagert 1st, der seinerseits mittels eines Keiles h6 auf des Trageleaent Vt befestigt ist. Wie die Flg. 3, 5.und 7 zeigen, ist in der Oberseite des Gehäuses 1 unter einem reohten Winkel zum Tragelernest hi min· seitliche Stellhcbelnut 51 angeordnet, in welcher der ia Fig. 5 dargestellte, ·* Sxzenterring k$ einstückig aligearbeitete 63 liegt. V·»» ■·■ 4i««en !teilhabe! €$ *u· der

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in Fig. 5 dargestellten Stellung von Hand in Pfeilrichtung um 180 dreht, werden dae Tragelement 41 und die an dessen gegenüberliegenden Enden angeordneten Exzenterringe 45 mitgedreht, so dass der radial vorspringende Teil 45a des Exzenterringes 45 aus der in FIg, 4 dargestellten Stellung abwärts gedreht wird« so dass die an beiden Seiten des Gehäuses 1 angeordneten Radträger 60 um das Ausmass der Exzentrizität gesenkt werden. Die Lageröffnung 6k hat eine elliptische Form mit seitlichen SpaIträumen, so dass der Exzenterring 45 zum Absenken der Radträger 60 Oohne seitliche Verschiebung derselben gedreht werden kann. Die das Laufrad 4 mit dem Radträger 6Ό verbindende Radstütze 12 besitzt an ihrem oberen Ende einen horizontalen Querensatz 12b, der durch eine sich nach unten erweiternde, 9ngm Einführungsausnehmung 66 in eine Lagerauenehmung 67 am Ende des Radträgers 60 eingedrückt ist. Auf diese Weise können die Radstützen 12 mit den Laufrädern 4 rasch und einfach ausgewechselt werden. Am unteren Ende der Radstütse 12 ist ein unterer, horizontaler Queransatz 12a angeordnet, welcher durch die Achsenöffnung des Laufrades 4 in eine in Fig. 5 dargestellte senkrechte Randausnehmung 13 in der Unterkante der ausβeren Seitenwand 7 eingreift.

Zur Reinigung von kurzflorigen Teppichen werden die LaufrS- (J

der 4 in die in Fig« 4 dargestellte obere Stellung bewegt.

Da in dieser Stellung die Drehung der Drehbürste 3 durch

die langen Florfäden eines langflorigen Teppicheβ behindert werden würde, werden dl· Laufräder 4 zur Reinigung laagflo riger Teppiche durch Uesteilung des Stellhebele 65 1» ihre untere Stellung bewegt« so dass die Borsten der Drehbürste nur in leichte Berührung stit dem langflorigen Teppich kommen.

D9T durch die Drahtbürste 3 In dl· Staubbehälter 17 geförderte Staub kann durch Verschwenken des Staubbehälters 17 um die Schwenkzapfen 20 in dl· in Flg.4 gestrichelt gezeichnet· Stellung entleert werden. Zur Betätigung dieser Ausklappbewegung 1st auf der den Stellhobel 65 gegenüberliegenden Seite

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dee Gehäuses 1 eine langgestreckte Griffstegsmt 72 vorgesehen, welche in ihrem Nutboden mit einem Schlitz Jk versehen ist. Wie die Fig. 1,3,4 und 7 Beigen, erstreckt sieh die eine Seitenwand 19b des Staubbehälters 17 länge der inneren Seitenwand 10 aufwärts durch den Schiita Jk in die Griffsteg nut 72 und 1st in dieser zu einem von Hand zu betätigenden Griffsteg 70 bzw. 71 auswärts umgebogen. Dabei sind der Nut boden 73 und der Griffeteg 70 bzw. 71 in aufeinander abgestimmter Weise gewölbt, so dass der Griffsteg 70 bzw. 71 bei geschlossener Stellung des Staubbehälters 17 in der Griffstegnut 72 liegt, in der ausgeklappten Stellung des Staubbehälter« 17 jedoch durch eine öffnung in das Gehäuse 1 hineingleitet, wobei der Drehwinkel des Staubbehältere 17 sur Erleichterung seiner RUckbewegung in die Schließstellung durch einen Ansehlagvorsprung 75 am Ende der Griffetegnut begrenzt wird. Dabei schlägt das Oberteil ^6 des Griffeteges

70 bzw. 71 gegen den abwärts gerichteten Anschlagvorsprung 75 in der in Fig. k dargestellten Vei.ee an. Um die Richtung der Öffnungsbewegung anzuzeigen, sind die Griffstege 70 bzw.

71 zweckmässig an ihrer Oberfläche mit einer entsprechenden Markierung 77 versehen.

Nach den Enden der Seitenwände 19 der Staubbehälter 17 sind dicht an der äusseren Seitenwand 7 des Gehäuses 1 Bürstenträger 78 mit zwei einander gegenüberliegenden Sehwalbensehwanznuten 78a und einem über deren inneren Enden verlaufenden Verstärkungsteil 78b angeordnet. Zn dsn Sohwalbenschwanznuten 78a sind nahe deren äusseren Szsdest senkrecht® RastvoreprUng« 78e vorgesehen. Die Bürstenträger 7®. di·»·» zur Befestigung von Eekbürsten 79 wi* rechteckig·» Bürsteneoekel 79a und abwärts gerichteten Bersten· An den ge^eaüberliegenden Seitenflächen des Bürstesjsockels 79a sind senkrechte Rastnuten 79b angebracht. Di· Xekbüreteai 79 werde» bei ausgeklappte» Staubbehälter 17 alt de» Burst·!}sockel 79a in dl· Schwalbenechwananut 78a eiageaehoben, bis dl· Rastversprüng· 78c in die Rastnuten 79b mlngwttmn. Auf dies· Weis· werden die Eckbürsten 79 durch die Bürstentracer

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78 zuverlässig gehalten, können jedoch andererseits in der Aueklapps teilung des StäubbehäXters-'17 leicht ausgewechselt werden. Die Eckfeürstesi 79 beetreichen- einerseits di© am· serhalb des BinssugsberelefeeiS der Breiabiirst® 3 liegenden iiberfahrenen Teppichbereiche mad- dienen andererseits dazu, das Gehäuse t im we sea ti leiten, horizontal zu iaaltOH. und ein bei der Hin« und E&rhavmhunw infolge dar AnersHssmag der Laufräder 4 im mittleren Bereich, dee Gehäuses' 1 #atst©&©nd©s Verkanten nach vom oder hinten verhindern.

Die Laufräder 4 können vorzugsweise auf ihrer Lauffläche fein geriffelt oder aufgerauht sein» Bei der in dein Figuren dar· * gestellten Ausführraigsforra weisen die Laufräder 4 eine Nabe 4b sowie eine Mehrzahl von ±n geeigneten Abständen angeordneten radialen Speichen 4a auf* Die Nabe 4b, die Speichen 4a und die Lauffläche sind einstückig aus einem abriehsfesten Elastomeren gearbeitet« Die !Speichen 4a besitzen eine, quer gerichtete, plattenartige Form mit einer zur Verhütung einer Querverformung hinreichenden Querbreite» sind jedoch in der Radebene hinreichend äünn₉ um in radialer Richtung flexibel su sein. Auf diese Weise wird bei Einwirkung einer starken Kraft auf die Griffetang® 2 eine flexible Verformungder Speichen 4a und damit eine flexible Anpassung erreicht. Hierdurch wird ferner das Gehäue« 1 ein wenig dichter an (

die Teppichoberflache herangebracht, wodurch aeibgt tief zwischen den Florfaden liegende Staub- und Schraiatsjteilohen durch absichtliehe Anwendung grusserer Kraft auf die Griffstange 2 entfernt werden kennen* '

Zum Ausklftppen der 8t*ubbehälter 17 werden die in der Griffstegnut 72 liegenden Griffetege JQ bsw# 71 betätigt, so dass das Gehäuse 1 nicht bei jeder Entleerung der Stautobehälter 17 auf den Xepf gestellt werden brauchte Die Griffstege 70 und 71 dienen ferner gleichseitig zur Verstärkung der Seitenwand 19b und dasit des geeaaten Staubbehültere 17,

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dämpfenden Material, beispielsweise Gummi angebracht, welcher beim Anstossen des Teppichkehrers gegen Möbelteile den Stoss dämpft und Beschädigungen verhindert. Selbst wenn der aus dünnen Kunststoffwänden bestehende Unterteil des Gehäuses 1 beim Auftreffen auf ein Hindernis einer plötzlichen Verformung, Verdrehung oder Einbiegung ausgesetzt sein sollte, führt dies nicht zu einer Verformung der inneren Endwand 1T, so dass die Aussenahsohnitte der Staubbehälter 17 gegen die Unterkante, der inneren Endwand 11 angedrückt und damit in ihrer Schließstellung gehalten werden·

Der erfindungsgemässe Teppichkehrer kann im Rahmen der Erfindung vom Fachmann je nach den Anforderungen zweckentsprechend abgewandelt werden. ,

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Claims

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PATENTANSPRÜCHE

Teppichkehrer mit einem auf seitlichen Laufrädern laufenden, mittels einer schwenkbaren Griffstange von Hand verfahrbaren, nach unten offenen Gehäuse, einer darin quer gelagerten, von den Laufrädern angetriebenen Drehbürste, mit dieser zusammenwirkenden Reinigungskammer* sowie ausklappbaren Staubbehältern, dadurch gekennzeichnet _t dass die beiderseits längs der Drehbürste (3) angeordneten Reinigungskämme beweglich gelagert und so miteinander verbunden sind, dass jeweils einer der Re in i gun gs kämme (31 ) dicht an der zugewandten Fläche der Drehbürste (3) anliegt und der andere Reinigungskamm (3I) tief in die Drehbürste (3). eindringt. '
2.) Teppichkehrer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet« dass die Reinigungskämme (31) ^an den gegenüberliegenden Enden eines oberhalb der Drehbürste (3) an der Seitenwand schwenkbar befestigten Winkelhebels (42) befestigt sind.

3») Teppichkehrer nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch an der Seitenwand des Gehäuses (1) angeordnete Anschläge (43) zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Winkelhebels (42). .

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