DE19649271A1 - Ringdichtung mit integriertem Sieb - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Ringdichtung mit einem in­ tegrierten Sieb. Derartige Vorrichtungen werden bei­ spielsweise bei Überwurfmutterverschraubungen in Was­ serleitungen oder Wasserarmaturen eingesetzt. Hierbei ist ein Dichtring aus Flachmaterial vorgesehen, in dem ein Sieb, meist ein Siebgeflecht, bei der Herstellung mit eingegossen oder eingespritzt ist.

Ferner ist es bei Wasserleitungsarmaturen (DE-PS 28 198) bekannt, Drosseleinrichtungen einzusetzen, mit denen wahlweise der Durchflußquerschnitt einer Leitung ein­ stellbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbes­ serte und kostengünstig herstellbare Ringdichtung mit Sieb zu schaffen, wobei insbesondere zusätzlich ein wahlweise einstellbares Mittel zur Änderung des Durch­ flußquerschnitts vorgesehen werden soll.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß als Dichtung eine Scheibe mit einer oder mehreren sym­ metrisch auf einem Lochkreis angeordneten Durchström­ öffnung oder Durchströmöffnungen vorgesehen ist, wobei stromaufwärts vor der Scheibe ein drehbar an der Schei­ be axial anliegendes Siebelement vorgesehen ist, in dem im Bereich der Durchtrittsöffnung oder Durchtrittsöff­ nungen feine Sieböffnungen ausgebildet sind, die sich maximal über den gesamten Querschnitt jeweils einer Durchströmöffnung erstrecken, so daß in Abhängigkeit von der Drehstellung des Siebelements eine unterschied­ liche Zahl von Sieböffnungen freigegeben wird. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­ sprüchen 2 bis 10 angegeben.

Mit den erfindungsgemäß vorgeschlagenen Maßnahmen wird insbesondere erreicht, daß mit einem relativ einfach bauenden und preiswert herstellbaren Bauelement die Funktionen der Abdichtung bei der Überwurfmutterver­ schraubung, der Siebung des durchfließenden Mediums und der wahlweise einstellbaren Durchflußmengenbegrenzung pro Zeiteinheit verwirklicht werden können, wobei zur Mengenbegrenzung der Durchflußquerschnitt der Drosse­ leinrichtung stufenlos von einem Minimalwert bis zu ei­ nem Maximalwert einstellbar ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­ nung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 ein Bauelement mit Ringdichtung, in­ tegriertem Sieb und einstellbarer Drosseleinrichtung in der Schnitt­ ebene 1 der Fig. 2;

Fig. 2 das in Fig. 1 gezeigte Bauelement in Unteransicht.

Das in der Zeichnung dargestellte Bauelement besteht aus einer Scheibe 1 und einem Siebelement 2. Die kreis­ förmige Scheibe 1 weist einen Außenrand 12 auf, der beispielsweise in einer, in der Zeichnung nicht darge­ stellten, Überwurfmutterverschraubung die Dichtfunktion übernimmt. Konzentrisch zu dem Außenrand 12 ist auf der stromaufwärts gelegenen Stirnseite der Scheibe 1 eine konzentrische Aussenkung 15 vorgesehen, deren Tiefe et­ wa die Hälfte der Dicke des Außenrands 12 aufweist. In einem vom Außenrand 12 umschlossenen Zentralbereich 13 ist die Scheibe 1 kugelförmig vorgewölbt, wie es insbe­ sondere aus Fig. 1 der Zeichnung zu entnehmen ist. Kon­ zentrisch im Zentralbereich 13 ist ein Lochkreis 10 vorgesehen, auf dem symmetrisch drei ringabschnittför­ mige Durchströmöffnungen 11 ausgebildet sind, deren Endbereiche jeweils halbkreisförmig gestaltet sind. Je­ de der drei Durchströmöffnungen 11 erstreckt sich etwa über einen Bogen von 2/9 des Umfangs des Lochkreises 10. Im Zentrum der Scheibe 1 ist eine Bohrung 14 ausge­ bildet. Die Scheibe 1 ist aus einem thermoplastischen Kunststoff (TPE) oder einem weichen Polyäthylen herge­ stellt, so daß einerseits eine genügende Festigkeit und andererseits der Außenrand 12 seine Dichtfunktion er­ füllen kann. Darüber hinaus kann selbstverständlich auch ein anderer Werkstoff mit ähnlichen Eigenschaften eingesetzt werden.

Das Siebelement 2 ist entsprechend der Scheibe 1 kugel­ förmig gewölbt und trägt im Zentrum einen Ansatz 21 mit einem Wulst 22, so daß das Siebelement 2 mit dem Ansatz 21 in die Bohrung 14 der Scheibe 1 schnappend einge­ sprengt werden kann, wobei sichergestellt ist, daß das Siebelement 2 relativ zur Scheibe 1 mit einer bestimm­ ten Schwergängigkeit gedreht werden kann und ein unbe­ absichtigtes Verdrehen ausgeschlossen ist. In einer Sackbohrung des Ansatzes 21 ist ein Innensechskant 24 für den Einsatz eines Drehwerkzeugs ausgebildet. Auf dem Lochkreis 10 sind in dem Siebelement 2, ent­ sprechend den drei Durchströmöffnungen 11, feine Sieb­ öffnungen 20 vorgesehen, deren Querschnitt vorzugsweise quadratisch ausgebildet ist. Im Bereich der Sieböffnun­ gen 20 ist außerdem ein axial vorspringender, in die Durchströmöffnung 11 jeweils einfassender Ringsteg 23 angeformt, dessen Bogenlänge etwa der Hälfte der Bogen­ länge der Durchströmöffnung 11 entspricht. Die Dicke des Siebelements 2 entspricht der Tiefe der Aussenkung 15 in der Scheibe 1, wobei das Siebelement 2 mit eben­ falls einem flachen Außenrand 25 versehen ist, der in den Außenrand 12 der Scheibe 1 einfaßt. Das Siebelement 2 kann zweckmäßig aus einem festen Kunststoffmaterial hergestellt werden.

Das vorstehend beschriebene Bauelement hat folgende Funktionsweise:
Die Scheibe 1 und das Siebelement 2 werden vorzugsweise im Spritzgießverfahren hergestellt und können nach der Herstellung durch ein Eindringen des Ansatzes 21 in die Bohrung 14 mit Hilfe des Wulstes 22 schnappend mitein­ ander verrastet werden. Das so zusammengefügte Bauelement kann dann beispiels­ weise in eine Überwurfmutterverschraubung einer Wasser­ leitung eingesetzt werden, wobei der Außenrand 12 die Funktion einer Flachdichtung zwischen den beiden, mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Überwurfmut­ ter verschraubten Rohrteilen erfüllt. Mit einem in den Innensechskant 24 eingesetzten Dreh­ werkzeug kann das Siebelement 2 zur Scheibe 1 verdreht werden, so daß mehr oder weniger Sieböffnungen 20 sich mit den Durchströmöffnungen 11 decken. Der Drehwinkel des Siebelements 2 wird hierbei von den Ringstegen 23 begrenzt. In der in Fig. 2 gezeigten Drehstellung be­ findet sich das Siebelement 2 in voll geöffneter Posi­ tion. Das Siebelement 2 kann aus dieser Position bis zum Anschlag der gegenüberliegenden Stirnseite der Ringstege 23 an den gegenüberliegenden Stirnseiten der Durchströmöffnungen 11 stufenlos gestellt werden, wobei zunehmend Sieböffnungen 20 aus dem Deckungsbereich zu den Durchströmöffnungen 11 herausgedreht werden, bis die minimale Durchflußstellung oder stärkste Drosselung des Durchflusses erreicht ist. Die völlige Absperrung ist hierbei nicht beabsichtigt. Bei dem Bauelement sind die Sieböffnungen 20 im Quer­ schnitt so fein ausgelegt, daß die erforderliche Sie­ bung bzw. Filterung des durchströmenden Mediums gewähr­ leistet ist. Eine Reinigung des Siebes kann durch Lösen der Leitungsverbindung, beispielsweise Überwurfmutter­ verschraubung, relativ einfach erfolgen. Die kugelförmige Vorwölbung des Zentralbereichs 13 der Scheibe 1 und des Siebelements 2 gibt dem Bauelement eine höhere Stabilität. Die Anordnung der Vorwölbung in stromaufwärts gelegener Richtung ermöglicht außerdem, daß die aus dem Medium vom Siebelement 2 abgesonderten Partikel an den Außenrand 12 von der Strömung gedrängt werden, so daß eine frühzeitige Verstopfungsgefahr des Siebelements 2 gemindert wird.

Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel sind drei Durchtrittsöffnungen 11 vorgesehen und in entsprechenden drei Bereichen des Siebelements 2 feine Sieböffnungen 20 angeordnet. Statt der drei Durchström­ öffnungen 11 kann natürlich auch eine oder eine ver­ schiedene Zahl von Durchströmöffnungen mit jeweils ei­ ner entsprechenden Anzahl von Sieböffnungsansammlungen vorgesehen werden.

Claims (10)

1. Ringdichtung mit integriertem Sieb, dadurch gekenn­ zeichnet, daß als Dichtung eine Scheibe (1) mit ei­ ner oder mehreren symmetrisch auf einem Lochkreis (10) angeordneten Durchströmöffnung oder Durch­ strömöffnungen (11) vorgesehen ist, wobei stromauf­ wärts vor der Scheibe (1) ein drehbar an der Schei­ be (1) axial anliegendes Siebelement (2) vorgesehen ist, in dem im Bereich der Durchströmöffnung oder Durchströmöffnungen (11) feine Sieböffnungen (20) ausgebildet sind, die sich maximal über den gesam­ ten Querschnitt jeweils einer Durchströmöffnung (11) erstrecken, so daß in Abhängigkeit von der Drehstellung des Siebelements (2) eine unterschied­ liche Zahl von Sieböffnungen (20) freigegeben wird.

2. Ringdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Scheibe (1) am Außenrand (12) eben ausgebildet ist, während der Zentralbereich (13) kugelförmig stromaufwärts vorgewölbt ist, wobei das Siebelement (2) eine entsprechende kugelförmige Wölbung hat.

3. Ringdichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Siebelement (2) im Zentrum einen axialen Ansatz (21) aufweist, der in eine entsprechende zentrale Bohrung (14) der Scheibe (1) einfaßt, wobei am Endbereich des Ansatzes (21) ein Wulst (22) ausgebildet ist, so daß das Siebelement (2) mit dem Ansatz (21) in der Bohrung (14) der Scheibe (1) einschnappbar ist und in der Schnappla­ ge drehbar gehalten ist.

4. Ringdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß auf dem Lochkreis (10) ein oder mehrere axial vorstehende(r) Ringsteg(e) (23) an der der Scheibe (1) zugekehrten Seite des Siebelements (2) ausgebildet ist bzw. sind, der bzw. die in die Durchströmöffnung oder Durchström­ öffnungen (11) einfaßt bzw. einfassen, wobei jeder Ringsteg (23) so bemessen ist, daß eine Drehung des Siebelements (2) von dem größten Durchflußquer­ schnitt zum kleinsten Durchflußquerschnitt ermög­ licht ist.

5. Ringdichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß der Ringsteg (23) eine Bogenlänge hat, die etwa der Hälfte des Ringbogens der Durchflußöffnung (11) entspricht.

6. Ringdichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, da­ durch gekennzeichnet, daß in dem Ansatz (21) ein Sackloch mit einem Innensechskant (24) zum Einsatz eines Drehwerkzeugs vorgesehen ist.

7. Ringdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­ durch gekennzeichnet, daß der Außenrand (12) der Scheibe (1) etwa die doppelte Dicke des Zentralbe­ reichs (13) aufweist, wobei die dadurch entstandene Aussenkung (15) von dem etwa die halbe Dicke des Außenrands (12) aufweisenden Siebelements (2) auf­ gefüllt ist.

8. Ringdichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich­ net, daß das Siebelement (2) mit einem ebenen Au­ ßenrand (25) in den ebenen Außenrand (12) der Scheibe (1) einfaßt.

9. Ringdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­ durch gekennzeichnet, daß die Scheibe (1) aus thermoplastischem Kunststoff (TPE), einem weichen Polyäthylen oder einem Werkstoff mit ähnlichen Ei­ genschaften hergestellt ist.

10. Ringdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da­ durch gekennzeichnet, daß das Siebelement (2) aus einem festen Kunststoffmaterial hergestellt ist und die feinen Sieböffnungen (20) vorzugsweise je­ weils einen quadratischen Querschnitt aufweisen.