DE19630906A1 - Weichminenstift - Google Patents
WeichminenstiftInfo
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B43—WRITING OR DRAWING IMPLEMENTS; BUREAU ACCESSORIES
- B43K—IMPLEMENTS FOR WRITING OR DRAWING
- B43K21/00—Propelling pencils
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- Mechanical Pencils And Projecting And Retracting Systems Therefor, And Multi-System Writing Instruments (AREA)
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Description
Die Erfindung betrifft einen Stift, insbesondere einen Weichminenstift für Kosme
tikzwecke.
Derartige Stifte weisen einen hülsenartigen Schaft auf, mit dem ein hülsenartiges
Vorderteil drehbar verbunden ist. Im Schaft ist ein Minenantrieb angeordnet, mit
dem eine Mine, insbesondere eine Weichmine von einer in das Vorderteil einge
zogenen Ruhestellung in eine Arbeitsstellung bewegbar ist, in der die Mine aus
dem Vorderteil herausragt. Der Minenantrieb wird dadurch betätigt, daß Schaft
und Vorderteil gegeneinander verdreht werden.
Nachteilig bei diesen Stiften ist, daß der Benutzer den Verbrauch der Mine bzw.
die noch zur Verfügung stehende Minenlänge nur dadurch feststellen kann, daß
er die Mine vollständig aus dem Vorderteil herausbewegt. Bei ausgefahrener Mine
besteht jedoch die Gefahr, daß diese durch eine Unachtsamkeit oder dadurch ab
gebrochen wird, daß eine Schutzkappe auf den Stift aufgesteckt wird.
Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Stift vorzuschlagen, bei
dem diese Nachteile umgangen sind.
Die Lösung besteht in einem Stift gemäß Anspruch 1, bei dem die Mine gegen
über dem Schaft ortsfest ist und bei dem das Vorderteil und der Schaft axial ge
geneinander beweglich bzw. verschiebbar sind. Bei einem erfindungsgemäßen
Stift ist die Mine in ihrer Ruhestellung von dem Vorderteil vollständig umhüllt. Um
die Mine gebrauchen zu können wird ganz einfach das Vorderteil in Richtung auf
den Schaft bewegt. Die gegenüber dem Schaft ortsfeste Mine schaut dann aus
dem Vorderteil heraus und kann benutzt werden.
Die Bewegungskoppelung zwischen Schaft und Vorderteil ist in vorteilhafter Wei
se nach Art eines Schraubgetriebes ausgebildet. Es ist beispielsweise denkbar,
daß der Schaft ein Innengewinde aufweist, in das das Vorderteil mit einem ent
sprechenden Außengewinde oder mit wenigstens einem auf seiner Umfangsflä
che angeordneten Rastvorsprung eingreift. Es ist auch denkbar, daß an der In
nenseite des Schaftes eine Riffelung vorhanden ist, die mit einem oder mehreren
Rastvorsprüngen oder ebenfalls einer Riffelung auf der Umfangsfläche des Vor
derteils etwa nach Art eines Rastgesperres zusammenwirkt.
Bevorzugterweise ist zentral im Schaft eine axial - und drehfixierte und mit einem
Außengewinde versehene Spindel angeordnet, die sich in Axialrichtung im Schaft
in Richtung Vorderteil erstreckt. Das Vorderteil ist teleskopartig im Schaft ver
schieb - und drehbar geführt und steht mit dem Außengewinde der Spindel im
Eingriff.
Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es
zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Stiftes,
Fig. 2 den Längsschnitt eines Stiftes gemäß Fig. 1 mit einer durch Gebrauch
verkürzten Mine und mit in den Schaft eingefahrenem Vorderteil,
Fig. 3 einen Querschnitt längs der Linie III-III in Fig. 1,
Fig. 4 einen Querschnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 1,
Fig. 5 eine Querschnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 1, und
Fig. 6 das mit der Spindel zusammenwirkende Ende des Vorderteils eines
erfindungsgemäßen Stiftes.
Wie aus Fig. 1 und insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die Hauptbestand
teile eines erfindungsgemäßen Stiftes ein hülsenförmiger Schaft 1, ein hülsen
förmiges Vorderteil 2, eine Spindel 3, ein Minenhalter 4 und eine Mine 5. Die
Spindel 3 ist ein zylindrisches Teil mit einer sich schraubenförmig um ihre
Mittellängsachse 6 erstreckenden Schraubennut 7. An ihrem im Montagezustand dem
Schaftboden 8 zugewandten Ende 12 weist die Spindel einen Abschnitt mit größe
rem Durchmesser, ein Kopfteil 9 auf. Mit Abstand vor dem Ende 12 der Spindel 3
ist ein Flansch 13 angeordnet, der an seiner Umfangsfläche zwei diametral ge
genüberliegende Rastvorsprünge 10 aufweist. Die Rastvorsprünge 10 greifen in
komplementär ausgeformte Rastausnehmungen 11 in der Innenfläche 14 des
Schaftes 1 ein. Durch diese Ausgestaltung ist die Spindel 3 gegenüber dem
Schaft drehfixiert. Eine Fixierung in Axialrichtung ist durch einen mit Abstand zur
flanschartigen Verbreiterung und nahe dem Ende 12 angeordneten Ringvor
sprung 15 bewirkt, der von einer ringförmigen Anschlagschulter 16 auf der dem
Flansch 13 zugewandten Seite hintergriffen wird, welche von der Innenfläche 14
des Schaftes 1 radial nach innen vorsteht. Der Flansch 13 liegt an einer zur Stift
spitze 17 weisenden und von der Innenfläche 14 radial nach innen vorstehenden
Anschlagschulter 21 an.
Der der Stiftspitze 17 zugewandte Endbereich der Spindel 3 weist kein Außenge
winde auf. Dieser Endbereich ist in einen sich an das Außengewinde bzw. die
Schraubennut 7 anschließenden ersten Bereich 20 und einen sich daran an
schließenden und sich bis zum Ende 18 der Spindel erstreckenden zweiten Be
reich untergliedert. Der erste Bereich 20 weißt einen Durchmesser auf, der jenem
des mit einem Außengewinde versehenen Bereiches der Spindel entspricht. Der
zweite Bereich hat einen kleineren Durchmesser und dient zur Befestigung des
Minenhalters 4. Der Minenhalter 4 ist im wesentlichen eine Hülse, die im Monta
gezustand mit ihrem einen Ende auf den zweiten Bereich 23 der Spindel 3 aufge
steckt ist. Der Bereich 23 ist also im Montagezustand von dem einen Ende des
Minenhalters 4 umfaßt. Zur Fixierung in Axialrichtung ist auf der Innenseite des
Minenhalters ein radial nach innen vorstehender Ringvorsprung 24 angeordnet,
der im Montagezustand in eine Einschnürung 19 des zweiten Bereiches 23 ein
greift. Durch diese Ausgestaltung ist der Minenhalter in Axialrichtung fixiert, jedoch
drehbar mit der Spindel 3 verbunden. In dem sich von dem Ringvorsprung 24 in
Richtung Stiftspitze 17 wegerstreckenden Bereich des Minenhalters 4 liegt eine
Mine 5 mit ihrem einen Ende axial - und drehfixiert ein. Der Durchmesser des Mi
nenhalters entspricht zumindest in seinem mit der Spindel 3 verbundenen Ende
dem Durchmesser des Bereiches 20. Spindel 3 und Minenhalter 4 sind zentral im
Schaft angeordnet, wobei der Minenhalter 4 teilweise aus dem Schaft bzw. aus
der an seinem dem Schaftboden 8 abgewandten Ende angeordneten Schaftöff
nung 25 hinausragt.
Zwischen der Innenfläche 14 des Schaftes 1 und der Außenumfangsfläche der
Spindel 3 und des Minenhalters 4 ist ein hohlzylinderförmiger Raum zur Aufnahme
des Vorderteils 2 angeordnet. Im Montagezustand liegt das Vorderteil zumindest
teilweise in diesem Raum ein und umfaßt die Spindel, den Minenhalter 4 und die
Mine 5, es ist also koaxial zu diesen Teilen angeordnet. Das im Schaft 1 einlie
gende bzw. das dem Schaftboden 8 zugewandte Ende des Vorderteils 2 weist
zwei diametral gegenüberliegende Fenster 26 auf. Diese Fenster sind etwa
U-förmig und umgeben jeweils eine sich in Axialrichtung erstreckende Klemm
backe 27, deren Freiende zum Schaftboden 8 weist (vergleiche Fig. 6). Die
Klemmbacken 27 weisen auf ihrer der Spindel 3 zugewandten Innenseite jeweils
eine Rastnocke 28 auf, die in die Schraubennut 7 eingreift. Das Vorderteil 2 ist auf
diese Weise mit der Spindel 3 bewegungsgekoppelt. Die Klemmbacken 27 weisen
einen ersten Abschnitt 29 mit geringerer und einen zweiten Abschnitt 30 mit grö
ßerer Dicke auf. Der zweite Abschnitt 30 erstreckt sich anschließend an ersten
Abschnitt 29 bis zum Freiende der Klemmbacken 27. Die Oberseite 32 der Ab
schnitte 30 ist zum Freiende der Klemmbacken 27 hin abgeschrägt. Im Montage
zustand liegt nur der an den ersten Abschnitt 29 angrenzenden Teil des Bereiches
33 an der Innenfläche 14 des Schaftes 1 an. Der die Klemmbacken 27 aufwei
sende Endbereich des Vorderteils 2 geht mit einer Schrägschulter 34 in einen Be
reich größeren Durchmessers über, dessen Außenumfangsfläche mit der Innen
fläche 14 des Schaftes im Sinne einer Gleichführung zusammenwirkt.
Im folgenden wird die Arbeitsweise eines erfindungsgemäßen Stiftes erklärt: Aus
gehend von der in Fig. 1 dargestellten Situation wird zunächst eine gegebenen
falls aufgesteckte Schutzkappe 35 entfernt. Das Vorderteil befindet sich in einer
maximal ausgefahrenen Position. Die Rastnocken 28 sind dabei am spitzenseiti
gen Ende der Schraubennut 7 angeordnet. Die noch nicht benutzte Mine 5 ist so
lang, daß sie mit einem Überstand aus dem Vorderteil 2 hinaussteht. Wenn der
Überstand aufgebraucht ist werden Schaft 1 und Vorderteil 2 gegeneinander ver
dreht. Dabei bewegen sich die Rastnocken 28 entlang der Rastnut 7, so daß das
Vorderteil 2 in Richtung des Pfeiles 36 bewegt wird. Schaft 1 und Vorderteil 2
werden so lange gegeneinander verdreht, bis wieder ein ausreichender Minen
überstand vorhanden ist. Das Vorderteil 2 kann so lange in Richtung des Pfeiles
36 bewegt werden, bis sein Vorderende an dem Kopfteil 9 der Spindel 3, wie in
Fig. 2 dargestellt, anstößt.
Bezugszeichenliste
1 Schaft
2 Vorderteil
3 Spindel
4 Minenhalter
5 Mine
6 Mittellängachse
7 Schraubennut
8 Schaftboden
9 Kopfteil
10 Rastvorsprung
11 Rastausnehmung
12 Ende
13 Flansch
14 Innenfläche
15 Ringvorsprung
16 Anschlagschulter
17 Stiftspitze
18 Ende
19 Einschnürung
20 erster Bereich
21 Anschlagschulter
23 zweiter Bereich
24 Ringvorsprung
25 Schaftöffnung
26 Fenster
27 Klemmbacke
28 Rastnocke
29 erster Abschnitt
30 zweiter Abschnitt
33 Bereich
34 Schrägschulter
35 Schutzkappe
32 Oberseite
36 Pfeil
2 Vorderteil
3 Spindel
4 Minenhalter
5 Mine
6 Mittellängachse
7 Schraubennut
8 Schaftboden
9 Kopfteil
10 Rastvorsprung
11 Rastausnehmung
12 Ende
13 Flansch
14 Innenfläche
15 Ringvorsprung
16 Anschlagschulter
17 Stiftspitze
18 Ende
19 Einschnürung
20 erster Bereich
21 Anschlagschulter
23 zweiter Bereich
24 Ringvorsprung
25 Schaftöffnung
26 Fenster
27 Klemmbacke
28 Rastnocke
29 erster Abschnitt
30 zweiter Abschnitt
33 Bereich
34 Schrägschulter
35 Schutzkappe
32 Oberseite
36 Pfeil
Claims (5)
1. Stift, insbesondere Weichminenstift, mit
- - einem hülsenartigen Schaft (1),
- - einem mit dem Schaft (1) verbundenen hülsenartigen Vorderteil (2), und
- - einer im Vorderteil (2) angeordneten Mine (5),
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mine (5) gegenüber dem Schaft (1) ortsfest ist und das Vorderteil (2)
und der Schaft (1) axial gegeneinander beweglich sind.
2. Stift nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch
eine nach Art eines Schraubgetriebes ausgebildete Bewegungskopplung von
Schaft (1) und Vorderteil (2).
3. Stift nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß zentral im Schaft (1) eine axial - und drehfixierte, sich in Axialrichtung
erstreckende Spindel (3) mit einem Außengewinde angeordnet ist, und
daß das Vorderteil (2) teleskopartig im Schaft (1) verschieb - und drehbar ge
führt ist, und mit dem Außengewinde der Spindel (3) in Eingriff steht.
4. Stift nach Anspruch 3,
gekennzeichnet durch
einen die Mine (5) haltenden Minenhalter (4), der mit dem der Stiftspitze (17)
zugewandten Ende der Spindel (3) drehbar verbunden ist.
Priority Applications (8)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19630906A DE19630906A1 (de) | 1996-08-01 | 1996-08-01 | Weichminenstift |
EP97936678A EP0869726B1 (de) | 1996-08-01 | 1997-07-30 | Weichminenstift |
DE59703103T DE59703103D1 (de) | 1996-08-01 | 1997-07-30 | Weichminenstift |
PCT/EP1997/004144 WO1998005235A1 (de) | 1996-08-01 | 1997-07-30 | Weichminenstift |
ES97936678T ES2157082T3 (es) | 1996-08-01 | 1997-07-30 | Lapiz de mina blanda. |
AT97936678T ATE199489T1 (de) | 1996-08-01 | 1997-07-30 | Weichminenstift |
US09/051,044 US6149331A (en) | 1996-08-01 | 1997-07-30 | Refillable soft lead pencil |
JP10507576A JPH11513923A (ja) | 1996-08-01 | 1997-07-30 | 軟芯ペンシル |
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Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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DE19630906A DE19630906A1 (de) | 1996-08-01 | 1996-08-01 | Weichminenstift |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
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DE59703103T Revoked DE59703103D1 (de) | 1996-08-01 | 1997-07-30 | Weichminenstift |
Family Applications After (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE59703103T Revoked DE59703103D1 (de) | 1996-08-01 | 1997-07-30 | Weichminenstift |
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EP (1) | EP0869726B1 (de) |
JP (1) | JPH11513923A (de) |
AT (1) | ATE199489T1 (de) |
DE (2) | DE19630906A1 (de) |
ES (1) | ES2157082T3 (de) |
WO (1) | WO1998005235A1 (de) |
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- 1997-07-30 AT AT97936678T patent/ATE199489T1/de not_active IP Right Cessation
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- 1997-07-30 US US09/051,044 patent/US6149331A/en not_active Expired - Fee Related
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8131 | Rejection |