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DE19630906A1 - Weichminenstift - Google Patents

Weichminenstift

Info

Publication number
DE19630906A1
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Authority
DE
Germany
Prior art keywords
shaft
front part
lead
spindle
pen
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Ceased
Application number
DE19630906A
Other languages
English (en)
Inventor
Juergen Raps
Werner Zahn
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Faber Castell AG
Original Assignee
AW Faber Castell GmbH and Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=7801386&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE19630906(A1) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by AW Faber Castell GmbH and Co filed Critical AW Faber Castell GmbH and Co
Priority to DE19630906A priority Critical patent/DE19630906A1/de
Priority to EP97936678A priority patent/EP0869726B1/de
Priority to DE59703103T priority patent/DE59703103D1/de
Priority to PCT/EP1997/004144 priority patent/WO1998005235A1/de
Priority to ES97936678T priority patent/ES2157082T3/es
Priority to AT97936678T priority patent/ATE199489T1/de
Priority to US09/051,044 priority patent/US6149331A/en
Priority to JP10507576A priority patent/JPH11513923A/ja
Publication of DE19630906A1 publication Critical patent/DE19630906A1/de
Ceased legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B43WRITING OR DRAWING IMPLEMENTS; BUREAU ACCESSORIES
    • B43KIMPLEMENTS FOR WRITING OR DRAWING
    • B43K21/00Propelling pencils
    • B43K21/02Writing-core feeding mechanisms
    • B43K21/027Writing-core feeding mechanisms with sliding tubelike writing-core guide
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B43WRITING OR DRAWING IMPLEMENTS; BUREAU ACCESSORIES
    • B43KIMPLEMENTS FOR WRITING OR DRAWING
    • B43K21/00Propelling pencils
    • B43K21/02Writing-core feeding mechanisms
    • B43K21/08Writing-core feeding mechanisms with the writing-cores fed by screws

Landscapes

  • Mechanical Pencils And Projecting And Retracting Systems Therefor, And Multi-System Writing Instruments (AREA)
  • Steroid Compounds (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft einen Stift, insbesondere einen Weichminenstift für Kosme­ tikzwecke.
Derartige Stifte weisen einen hülsenartigen Schaft auf, mit dem ein hülsenartiges Vorderteil drehbar verbunden ist. Im Schaft ist ein Minenantrieb angeordnet, mit dem eine Mine, insbesondere eine Weichmine von einer in das Vorderteil einge­ zogenen Ruhestellung in eine Arbeitsstellung bewegbar ist, in der die Mine aus dem Vorderteil herausragt. Der Minenantrieb wird dadurch betätigt, daß Schaft und Vorderteil gegeneinander verdreht werden.
Nachteilig bei diesen Stiften ist, daß der Benutzer den Verbrauch der Mine bzw. die noch zur Verfügung stehende Minenlänge nur dadurch feststellen kann, daß er die Mine vollständig aus dem Vorderteil herausbewegt. Bei ausgefahrener Mine besteht jedoch die Gefahr, daß diese durch eine Unachtsamkeit oder dadurch ab­ gebrochen wird, daß eine Schutzkappe auf den Stift aufgesteckt wird.
Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, einen Stift vorzuschlagen, bei dem diese Nachteile umgangen sind.
Die Lösung besteht in einem Stift gemäß Anspruch 1, bei dem die Mine gegen­ über dem Schaft ortsfest ist und bei dem das Vorderteil und der Schaft axial ge­ geneinander beweglich bzw. verschiebbar sind. Bei einem erfindungsgemäßen Stift ist die Mine in ihrer Ruhestellung von dem Vorderteil vollständig umhüllt. Um die Mine gebrauchen zu können wird ganz einfach das Vorderteil in Richtung auf den Schaft bewegt. Die gegenüber dem Schaft ortsfeste Mine schaut dann aus dem Vorderteil heraus und kann benutzt werden.
Die Bewegungskoppelung zwischen Schaft und Vorderteil ist in vorteilhafter Wei­ se nach Art eines Schraubgetriebes ausgebildet. Es ist beispielsweise denkbar, daß der Schaft ein Innengewinde aufweist, in das das Vorderteil mit einem ent­ sprechenden Außengewinde oder mit wenigstens einem auf seiner Umfangsflä­ che angeordneten Rastvorsprung eingreift. Es ist auch denkbar, daß an der In­ nenseite des Schaftes eine Riffelung vorhanden ist, die mit einem oder mehreren Rastvorsprüngen oder ebenfalls einer Riffelung auf der Umfangsfläche des Vor­ derteils etwa nach Art eines Rastgesperres zusammenwirkt.
Bevorzugterweise ist zentral im Schaft eine axial - und drehfixierte und mit einem Außengewinde versehene Spindel angeordnet, die sich in Axialrichtung im Schaft in Richtung Vorderteil erstreckt. Das Vorderteil ist teleskopartig im Schaft ver­ schieb - und drehbar geführt und steht mit dem Außengewinde der Spindel im Eingriff.
Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Stiftes,
Fig. 2 den Längsschnitt eines Stiftes gemäß Fig. 1 mit einer durch Gebrauch verkürzten Mine und mit in den Schaft eingefahrenem Vorderteil,
Fig. 3 einen Querschnitt längs der Linie III-III in Fig. 1,
Fig. 4 einen Querschnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 1,
Fig. 5 eine Querschnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 1, und
Fig. 6 das mit der Spindel zusammenwirkende Ende des Vorderteils eines erfindungsgemäßen Stiftes.
Wie aus Fig. 1 und insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die Hauptbestand­ teile eines erfindungsgemäßen Stiftes ein hülsenförmiger Schaft 1, ein hülsen­ förmiges Vorderteil 2, eine Spindel 3, ein Minenhalter 4 und eine Mine 5. Die Spindel 3 ist ein zylindrisches Teil mit einer sich schraubenförmig um ihre Mittellängsachse 6 erstreckenden Schraubennut 7. An ihrem im Montagezustand dem Schaftboden 8 zugewandten Ende 12 weist die Spindel einen Abschnitt mit größe­ rem Durchmesser, ein Kopfteil 9 auf. Mit Abstand vor dem Ende 12 der Spindel 3 ist ein Flansch 13 angeordnet, der an seiner Umfangsfläche zwei diametral ge­ genüberliegende Rastvorsprünge 10 aufweist. Die Rastvorsprünge 10 greifen in komplementär ausgeformte Rastausnehmungen 11 in der Innenfläche 14 des Schaftes 1 ein. Durch diese Ausgestaltung ist die Spindel 3 gegenüber dem Schaft drehfixiert. Eine Fixierung in Axialrichtung ist durch einen mit Abstand zur flanschartigen Verbreiterung und nahe dem Ende 12 angeordneten Ringvor­ sprung 15 bewirkt, der von einer ringförmigen Anschlagschulter 16 auf der dem Flansch 13 zugewandten Seite hintergriffen wird, welche von der Innenfläche 14 des Schaftes 1 radial nach innen vorsteht. Der Flansch 13 liegt an einer zur Stift­ spitze 17 weisenden und von der Innenfläche 14 radial nach innen vorstehenden Anschlagschulter 21 an.
Der der Stiftspitze 17 zugewandte Endbereich der Spindel 3 weist kein Außenge­ winde auf. Dieser Endbereich ist in einen sich an das Außengewinde bzw. die Schraubennut 7 anschließenden ersten Bereich 20 und einen sich daran an­ schließenden und sich bis zum Ende 18 der Spindel erstreckenden zweiten Be­ reich untergliedert. Der erste Bereich 20 weißt einen Durchmesser auf, der jenem des mit einem Außengewinde versehenen Bereiches der Spindel entspricht. Der zweite Bereich hat einen kleineren Durchmesser und dient zur Befestigung des Minenhalters 4. Der Minenhalter 4 ist im wesentlichen eine Hülse, die im Monta­ gezustand mit ihrem einen Ende auf den zweiten Bereich 23 der Spindel 3 aufge­ steckt ist. Der Bereich 23 ist also im Montagezustand von dem einen Ende des Minenhalters 4 umfaßt. Zur Fixierung in Axialrichtung ist auf der Innenseite des Minenhalters ein radial nach innen vorstehender Ringvorsprung 24 angeordnet, der im Montagezustand in eine Einschnürung 19 des zweiten Bereiches 23 ein­ greift. Durch diese Ausgestaltung ist der Minenhalter in Axialrichtung fixiert, jedoch drehbar mit der Spindel 3 verbunden. In dem sich von dem Ringvorsprung 24 in Richtung Stiftspitze 17 wegerstreckenden Bereich des Minenhalters 4 liegt eine Mine 5 mit ihrem einen Ende axial - und drehfixiert ein. Der Durchmesser des Mi­ nenhalters entspricht zumindest in seinem mit der Spindel 3 verbundenen Ende dem Durchmesser des Bereiches 20. Spindel 3 und Minenhalter 4 sind zentral im Schaft angeordnet, wobei der Minenhalter 4 teilweise aus dem Schaft bzw. aus der an seinem dem Schaftboden 8 abgewandten Ende angeordneten Schaftöff­ nung 25 hinausragt.
Zwischen der Innenfläche 14 des Schaftes 1 und der Außenumfangsfläche der Spindel 3 und des Minenhalters 4 ist ein hohlzylinderförmiger Raum zur Aufnahme des Vorderteils 2 angeordnet. Im Montagezustand liegt das Vorderteil zumindest teilweise in diesem Raum ein und umfaßt die Spindel, den Minenhalter 4 und die Mine 5, es ist also koaxial zu diesen Teilen angeordnet. Das im Schaft 1 einlie­ gende bzw. das dem Schaftboden 8 zugewandte Ende des Vorderteils 2 weist zwei diametral gegenüberliegende Fenster 26 auf. Diese Fenster sind etwa U-förmig und umgeben jeweils eine sich in Axialrichtung erstreckende Klemm­ backe 27, deren Freiende zum Schaftboden 8 weist (vergleiche Fig. 6). Die Klemmbacken 27 weisen auf ihrer der Spindel 3 zugewandten Innenseite jeweils eine Rastnocke 28 auf, die in die Schraubennut 7 eingreift. Das Vorderteil 2 ist auf diese Weise mit der Spindel 3 bewegungsgekoppelt. Die Klemmbacken 27 weisen einen ersten Abschnitt 29 mit geringerer und einen zweiten Abschnitt 30 mit grö­ ßerer Dicke auf. Der zweite Abschnitt 30 erstreckt sich anschließend an ersten Abschnitt 29 bis zum Freiende der Klemmbacken 27. Die Oberseite 32 der Ab­ schnitte 30 ist zum Freiende der Klemmbacken 27 hin abgeschrägt. Im Montage­ zustand liegt nur der an den ersten Abschnitt 29 angrenzenden Teil des Bereiches 33 an der Innenfläche 14 des Schaftes 1 an. Der die Klemmbacken 27 aufwei­ sende Endbereich des Vorderteils 2 geht mit einer Schrägschulter 34 in einen Be­ reich größeren Durchmessers über, dessen Außenumfangsfläche mit der Innen­ fläche 14 des Schaftes im Sinne einer Gleichführung zusammenwirkt.
Im folgenden wird die Arbeitsweise eines erfindungsgemäßen Stiftes erklärt: Aus­ gehend von der in Fig. 1 dargestellten Situation wird zunächst eine gegebenen­ falls aufgesteckte Schutzkappe 35 entfernt. Das Vorderteil befindet sich in einer maximal ausgefahrenen Position. Die Rastnocken 28 sind dabei am spitzenseiti­ gen Ende der Schraubennut 7 angeordnet. Die noch nicht benutzte Mine 5 ist so lang, daß sie mit einem Überstand aus dem Vorderteil 2 hinaussteht. Wenn der Überstand aufgebraucht ist werden Schaft 1 und Vorderteil 2 gegeneinander ver­ dreht. Dabei bewegen sich die Rastnocken 28 entlang der Rastnut 7, so daß das Vorderteil 2 in Richtung des Pfeiles 36 bewegt wird. Schaft 1 und Vorderteil 2 werden so lange gegeneinander verdreht, bis wieder ein ausreichender Minen­ überstand vorhanden ist. Das Vorderteil 2 kann so lange in Richtung des Pfeiles 36 bewegt werden, bis sein Vorderende an dem Kopfteil 9 der Spindel 3, wie in Fig. 2 dargestellt, anstößt.
Bezugszeichenliste
1 Schaft
2 Vorderteil
3 Spindel
4 Minenhalter
5 Mine
6 Mittellängachse
7 Schraubennut
8 Schaftboden
9 Kopfteil
10 Rastvorsprung
11 Rastausnehmung
12 Ende
13 Flansch
14 Innenfläche
15 Ringvorsprung
16 Anschlagschulter
17 Stiftspitze
18 Ende
19 Einschnürung
20 erster Bereich
21 Anschlagschulter
23 zweiter Bereich
24 Ringvorsprung
25 Schaftöffnung
26 Fenster
27 Klemmbacke
28 Rastnocke
29 erster Abschnitt
30 zweiter Abschnitt
33 Bereich
34 Schrägschulter
35 Schutzkappe
32 Oberseite
36 Pfeil

Claims (5)

1. Stift, insbesondere Weichminenstift, mit
  • - einem hülsenartigen Schaft (1),
  • - einem mit dem Schaft (1) verbundenen hülsenartigen Vorderteil (2), und
  • - einer im Vorderteil (2) angeordneten Mine (5),
dadurch gekennzeichnet, daß die Mine (5) gegenüber dem Schaft (1) ortsfest ist und das Vorderteil (2) und der Schaft (1) axial gegeneinander beweglich sind.
2. Stift nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine nach Art eines Schraubgetriebes ausgebildete Bewegungskopplung von Schaft (1) und Vorderteil (2).
3. Stift nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zentral im Schaft (1) eine axial - und drehfixierte, sich in Axialrichtung erstreckende Spindel (3) mit einem Außengewinde angeordnet ist, und daß das Vorderteil (2) teleskopartig im Schaft (1) verschieb - und drehbar ge­ führt ist, und mit dem Außengewinde der Spindel (3) in Eingriff steht.
4. Stift nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch einen die Mine (5) haltenden Minenhalter (4), der mit dem der Stiftspitze (17) zugewandten Ende der Spindel (3) drehbar verbunden ist.
DE19630906A 1996-08-01 1996-08-01 Weichminenstift Ceased DE19630906A1 (de)

Priority Applications (8)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19630906A DE19630906A1 (de) 1996-08-01 1996-08-01 Weichminenstift
EP97936678A EP0869726B1 (de) 1996-08-01 1997-07-30 Weichminenstift
DE59703103T DE59703103D1 (de) 1996-08-01 1997-07-30 Weichminenstift
PCT/EP1997/004144 WO1998005235A1 (de) 1996-08-01 1997-07-30 Weichminenstift
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DE59703103T Revoked DE59703103D1 (de) 1996-08-01 1997-07-30 Weichminenstift

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EP (1) EP0869726B1 (de)
JP (1) JPH11513923A (de)
AT (1) ATE199489T1 (de)
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