DE196235C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85«. GRUPPE

Füllvorrichtung für Siphons. Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Februar 1906 ab.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf solche Flaschen für moussierendes Wasser (sog. Siphons), bei denen das Wasser aus Kapseln gesättigt wird, die mit zusammengedrückten oder verflüssigten Gasen gefüllt sind.

Bei solchen Flaschen besteht die Gefahr, daß das in Ausdehnung begriffene Gas zum Teil in der Kapsel zu Eis gefriert, auch ist

to bei ihnen nicht ausgeschlossen, daß Metallsplitter, die beim Zersprengen der Kapsel etwa entstehen, und sonstige Fremdkörper von dem Gas fortgerissen werden und in das Innere der Flasche gelangen. Endlich kann die mit der Nadel versehene Einlaßvorrichtung für das Gas nur von geübten Personen und nicht ohne größere Umständlichkeiten von der Flasche abgenommen werden.

Diesen' Mängeln begegnet die den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Vorrichtung. Sie gestattet dem der geöffneten Kapsel entströmenden Gas schnell und ohne zum Teil in der Kapsel einzufrieren aus dieser zu entweichen und läßt ihm auch Zeit, sich genügend auszudehnen, bevor es das Ventil erreicht, auch hält die eigentümliche Anordnung der Gaswege Fremdkörper von dem Flascheninnern ab; ferner gestattet sie auch die mit der Nadel'versehene Einlaßvorrichtung für das Gas leicht und ohne sonderliche Vorkenntnisse ganz von der Flasche wegzunehmen, so daß nach der Wegnahme keiner ihrer Teile an der Flasche zurückbleibt, also auch keiner ihrer Teile dauernd an der Flasche befestigt zu werden braucht, sie vielmehr in ihrer Gesamtheit von der Flasche unabhängig ist, daß endlich der Kapselhalter von dem übrigen Teil der Vorrichtung unabhängig ist und sieht leicht und schnell von ihr trennen läßt.

In der Zeichnung ist Fig. 1 ein senkrechter Schnitt durch die Vorrichtung, Fig. 2 und 3 sind Schnitte von anderen Ausführungsformen.

Auf den schräg nach oben gerichteten Stutzen 2 der Flasche ist ein mit Gewinde versehenes Zwischenstück 8 aufgeschraubt. · Auf dieses schraubt sich der Halter 1 für die Kapsel 15 auf. Das Zwischenstück ist unten zu einem Ventilsitz 9 ausgebildet, auf welchem die elastische Fläche des Ventilkörpers 10 auf ruht. Um diese elastische Fläche zieht sich ein ringförmiger erhöhter Metallrand. Die Stange des Ventilkörpers ist in ein Gleitstück 11 eingeschraubt, auf welchem die Nadel 7 befestigt ist und das durch eine Feder 12 nach oben gedrückt wird. Diese Feder stützt sich mit einem Ende gegen einen Kragen des Stückes II und mit dem anderen gegen den inneren Boden des Zwischenstückes 8 und preßt das Stück 11 gegen die biegsame, mit einer röhrenförmigen Aussparung 14 versehene Muffe 13, die die Kapsel 15 gegen das Zwischenstück 8 abdichtet. Wenn der Halter ι auf das Stück 8 niedergeschraubt wird (während das Ausgußventil 3 geschlossen bleibt), drückt zuerst die Kapsel 15 durch Vermitt-

lung des Gleitstückes, auf dem die Nadel festsitzt, den Ventilkörper io von seinem Sitz und gleichzeitig die Nadel 7 nach unten, bis das Gleitstück und mit ihm die Nadel arretiert wird, worauf diese beim weiteren Einschrauben des Halters 1 die Kapsel durchbohrt und das Gas durch die Bohrung der Nadel und durch die Längs- und Querbohrungen des Gleitstückes ti, sowie durch die zwischen dem Gleitstück 11 und dem Boden 19 des Zwischenstückes 8 gelassenen Öffnungen und durch das geöffnete Ventil in den Stutzen 2 und von dort in die Flasche tritt. Das in der Kapsel enthaltene Gas tritt infolge seines natürlichen Gefälles rasch und ohne teilweise in der Kapsel zu Eis zu gefrieren aus der Kapsel aus, kann nur auf Umwegen zu dem Ventil gelangen und hat dadurch Zeit, sich genügend auszudehnen und zu einem etwaigen Einfrieren des Gases keine Veranlassung zu geben. Beim Zurückschrauben des Halters 1 geht der Ventilkörper 10 auf seinen Sitz zurück, und es kann alsdann eine neue Kapsel in den Halter eingesetzt und der Flascheninhalt in der beschriebenen Weise weiterhin mit Gas gesättigt werden. Oder aber man schraubt den Halter ganz ab, ohne daß aus der geladenen Flasche Gas entweichen kann, und schraubt ihn auf eine weitere zu ladende Flasche. Eine Verschlußkappe kann nach Abschrauben des Halters 1 auf das Stück 8 aufgeschraubt werden.

In Fig. 2 ist eine Ventil- und Nadelein^: richtung dargestellt, die der in Fig. 1 dargestellten gleich ist, mit dem Unterschied, daß die Ventilstange mit dem Stück 11 ein Stück bildet und der Ventilkörper auf sie aufgeschraubt ist.

Bei der Anordnung nach Fig. 3 setzt sich

40- der Gasdurchlaß durch die hohle Ventilstange fort, die bei geöffnetem Ventil durch seitliche Öffnungen die Verbindung des Kapselinnern mit dem Innern der Flasche herstellt.

Bei der Einrichtung nach Fig. 2 wird die

das öffnen des Ventils bewirkende Längsbewegung des Gleitstückes 11 zum Zwecke des Durchbohrens der Kapsel dadurch unterbrochen, daß sein Kragen 16 sich gegen eine Schulter 17 des Zwischenstückes 8 legt, während bei den Einrichtungen nach den Fig. 1 und 3 diese Bewegung dadurch unterbrochen wird, daß das untere Ende 18 des Gleitstückes 11 auf den Boden 19 des Zwischenstückes 8 aufzuruhen kommt, wobei zwischen 18 und 19 Kanäle zum Durchlassen des Gases gelassen sind.

Wie ersichtlich, kann bei diesen Einrichtungen das eigentliche Ventil leicht und schnell herausgenommen werden, um es zu reinigen oder den Dichtungsring ausztrwechsein oder um sonstige Reparaturen vorzunehmen, oder man kann auch leicht und schnell die ganze Vorrichtung von der Flasche abnehmen und auf eine andere aufsetzen. Etwaige Metallteilchen oder sonstige Fremdkörper werden aufgehalten und können nicht mit dem Gas zu dem Ventil gelangen. Es ist fernerhin genügend Raum vorhanden für eine. Feder, die stark genug ist, um ein sicheres Schließen des Ventils zu gewährleisten. Die Einrichtung ist dabei. so getroffen, daß bei dem Niederschfauben der Kapsel auf die Nadel das Ventil geöffnet wird, ehe der Nadelhalter in seiner Abwärtsbewegung unterbrochen wird, und beim weiteren Niederschrauben die Nadel die Kapsel durchbohrt. In Fig. 1 ist eine Vorrichtung dargestellt, die unterhalb des Ausgußventils angebracht ist, diese kann aber auch oberhalb desselben angeordnet sein.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Füllvorrichtung für Siphons, bei der ein leichtes Abnehmen, Reinigen oder Ersetzen des Domes und der Ventilteile dadurch ermöglicht ist, daß Dorn (7) und Ventilteile mit einem unter der Wirkung einer Feder (12) stehenden, mit einer senkrechten und mehreren damit korrespondierenden seitlichen Bohrungen zum Durchtritt des Gases aus der Kapsel in den Siphon versehenen Gleitstück (11) ein Stück bilden und mit diesem lose in einem oben die elastische und pneumatische Dichtung (13, 14) tragenden Zwischenstück (8) lagern, das mit zwei äußeren Schraubengängen versehen ist, von denen der obere zum Auf- und Niederschrauben des die Kapsel (15) tragenden Gehäuses (1) dient, während sich der untere in einen seitlich vom Siphonkopf angebrachten hohlen Stutzen (2) einschraubt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.