DE195868C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 195868 KLASSE 81c. GRUPPE

WALTER MUNCH in MEISZEN.

Deckelverschluß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. August 1906 ab.

Gegenstand vorliegender Erfindung bildet ein durch einen Gummiring o. dgl. abgedichteter Deckel Verschluß für Fastagen o. dgl. Die Erfindung besteht darin, daß bei derselben Platten o. dgl. zur Anwendung kommen, deren Stärke der Stärke, der Elastizität oder der Abnutzung des Dichtungsringes angepaßt ist, und welche bei der Anwendung . zwischen den das Anpressen des Gummiringes ο. dgl. bewirkenden Organen eingestellt werden können. Die Verwendung derartiger Platten bringt den Vorteil mit sich, daß zwecks genügenden Anpressens des Gummiringes bzw. zwecks hinreichender Abdichtung des Deckels durch den Gummiring das Verschlußorgan stets nur um das gleiche Stück bewegt zu werden braucht, so daß der Verschluß stets in derselben Lage gesichert werden kann und somit stets die . 20 gleichen Mittel zur Sicherung des Verschlusses Verwendung finden können.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise an einem Deckelverschluß, dessen Hebel unter Vermittlung eines Bajonettver-Schlusses an der Fastagenwandung festgelegt werden, veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig. ι den Deckelverschluß geschlossen im Grundriß,

Fig. 2 im Längsschnitt nach Linie a-b der Fig. i, wobei der Deckel so gedreht ist, daß die Hebel auf die Druckstücke einwirken.

Fig. 3 zeigt einen Querschnitt nach Linie c-d der Fig. I.

Der auf einer Gummidichtung 1 liegende Deckel 2 der Fastage 3 ist mit vier Erhöhungen oder Druckstücken 16 versehen und wird mittels vier Hebel 4, 5, 6 und 7 verschlossen, Die vier Hebel sind an ihren äußeren in je eine Öffnung der Fastagenwandung eingeführten Enden nach oben gekrümmt und werden dadurch in der Fastagenwandung festgelegt, daß nach dem Niederdrücken die freien Enden der großen Hebel 4 und 5 in bajonettartige Öffnungen 8 und 9 der Fastagenwandung eingeführt werden. Beim Niederdrücken der großen Hebel 4 und 5 wirken die äußeren gekrümmten Enden der letzteren sowohl wie die der kleinen Hebel 6 und 7, deren freie Enden beim Niederdrücken der großen Hebel 4 und 5 von den seitlichen go Vorsprüngen 10 und 11 erfaßt werden, auf den Deckel 2 derart ein, daß dieser fest auf den Gummiring 1 aufgepreßt wird. Damit die großen Hebel 4 und 5 gleichmäßig den Deckel niederdrücken können, kommen dieselben hinsichtlich ihrer Enden entgegengesetzt auf den Deckel zur Einwirkung, zu welchem Zwecke die bajonettartigen öffnungen 8 und 9 neben den gewöhnlichen, die nach oben gekrümmten Enden der Hebel 4 und 5 aufnehmenden Öffnungen 12 und 13 und die Öffnungen des einen Hebels 4 zu den entsprechenden Öffnungen des anderen Hebels 5 um i8o° versetzt in der Fastagenwandung angeordnet sind. Für gewöhnlich kommen beim Verschließen des Deckels mittels des Hebelverschlusses die äußeren nach oben gekrümmten Enden der vier Hebel auf den flachen ebenen Teil des Deckels 2 zur Anlage bzw. zur Einwirkung. Ist jedoch der Gummiring 1 durch den Gebrauch zu sehr zusammengedrückt bzw. abgenutzt, so

" wird der Deckel 2 so gedreht, daß die vier j Erhöhungen oder Druckstücke 16 unter die ! Hebel zu liegen kommen, so daß bei dem nunmehr erfolgenden Niederdrücken der Hebel zwecks Verschließens des Deckels die äußeren nach oben gekrümmten Enden der vier Hebel auf die Druckstücke einwirken und unter Vermittlung der letzteren der Deckel 2 auf den Gummiring 1 . aufgepreßt wird. Die durch die Abnutzung des Gummiringes entstandene Differenz wird somit durch die Druckstücke ausgeglichen, und es kann der Deckel 2 mittels der vier Hebel mit derselben Kraft auf den abgenutzten Gummiring 2 wie auf einen noch neuen Gummiring ohne Druck- ! stücke aufgepreßt werden, so daß der Deckel auch mittels des abgenutzten Gummiringes wieder luftdicht verschlossen wird.

Wird zur Abdichtung des Deckels ein verhältnismäßig leicht zusammendrückbarer Dichtungsstoff verwendet, so ist es vorteilhaft, die Druckstücke, wie die Zeichnung zeigt, stufenweise auszuführen, derart, daß, wenn die eine Stufe der Druckstücke zur genügenden Abdichtung des Deckels vermittels des Hebelverschlusses nicht ausreicht, die nächsthöhere Stufe der Druckstücke beim Verschließen der Fastage zur Anwendung kommt, was ebenfalls durch ein einfaches Drehen des Deckels ermöglicht wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Deckelverschluß mit abdichtendem Gummiring für Kisten, Fässer u. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Deckel einander gegenüberliegende, in verschiedener Stärke abgestufte Platten derart angeordnet sind, daß zur Erreichung einer stärkeren oder geringeren Pressung durch Drehen des gelösten Deckels je eine geeignete Stufe der Platten unter die Verschlußorgane eingestellt und dann der Deckel angepreßt werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.