DE195847C

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Publication number: DE195847C
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Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

- M 195847 KLASSE 79 b. GRUPPE- M 195847 CLASS 79 b. GROUP

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen der Wickel aus den Formen bei Zigarrenmaschinen. Die Wickel werden hierbei von dieser Vorrichtung erfaßt und aus den 5. Formen herausbewegt, worauf sie durch geeignete Übertragungsglieder an die Vorrichtung zum Umlegen des Deckblattes weitergeführt'werden. Bevor die Wickel durch die erwähnte Vorrichtung aus den Formen entferrit werden können, ist es erforderlich, daß die Formen zunächst geöffnet werden. Nachdem die Wickel aus ihnen herausbewegt sind, werden die Formen wieder geschlossen, und die geleerten Formen werden von der Maschine nach einer Stapelvorrichtung abgegeben. Das Öffnen und Schließen der Formen an sich erfolgt selbsttätig, die dies bewirkenden Glieder bilden aber keinen Teil dieser Erfindung. The invention relates to a device for removing the winding from the molds Cigar machines. The winding is detected by this device and from the 5. Forms moved out, whereupon they are transferred to the device by suitable transmission members to fold over the cover sheet. Before the wraps through the mentioned device can be entferrit from the molds, it is necessary that the forms are first opened. After the wraps are moved out of them, the molds are closed again, and the emptied molds are taken from the machine released after a stacking device. The opening and closing of the molds itself takes place automatically, which cause this Links, however, do not form part of this invention.

In den Zeichnungen zeigen Fig. 1 eine Ansicht der Vorrichtung mit teilweisem Schnitt, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Vorrichtung, Fig. 3 bis 5 schematische Darstellungen zweier oder mehrerer Formen mit den auf ihre Handhabung einwirkenden Gliedern, Fig. 6'und 7 das Öffnen einer Form, Fig. 8, 9 und 10 das Entfernen eines Wickels, Fig. 11 eine Seitenansicht der Vorrichtung mit aufgestapelten vollen und leeren Formen, Fig. 12 und 13 die Wirkungsweise der Glieder 40 beim Aufstapeln der leeren Formen.In the drawings: Fig. 1 shows a view of the device with partial section, Fig. 2 is a plan view of the device, Figs. 3 to 5 are schematic representations of two or several forms with the members acting on their handling, FIGS. 6 ′ and 7 the opening of a mold, FIGS. 8, 9 and 10 the removal of a roll, FIG. 11 a side view of the device with piled up full and empty forms, FIGS. 12 and 13 show the operation of the links 40 when they are stacked of empty forms.

Die gefüllten Formen sind in Führungen 1, z. B. in einem Stapel, untergebracht, welche Führungen zu beiden Seiten der Maschine sich befinden. Erstere liegen auf den Ansätzen 2 der Lagerteile 3, die an den Gleitstücken 4 sich befinden und durch Federn 5 in ihrer Lage, gehalten werden (Fig. 1). Jeder der beiden Lagerteile 3 ist mit zwei Haken 6 versehen, die in Ausschnitte 7 eingreifen, welch letztere an der Form gebildet werden (Fig. 5 bis 7). Weiter sind auf beiden Seiten der Maschine die Gleitstücke 9 angebracht, die Ansätze 8 aufweisen. Diese Ansätze befinden sich in ihrer Arbeitsstellung zwischen den Haken 6 (Fig. ι bis 3) und liegen dann mit ihrer breiten Lagerfläche an der unteren Seite des oberen Formteiles 11 an. Die Haken 6 greifen dagegen am unteren Teil derselben Form an.The filled forms are in guides 1, for. B. in a stack, housed which There are guides on both sides of the machine. The former are based on approaches 2 the bearing parts 3, which are located on the sliders 4 and held in place by springs 5 (Fig. 1). Each of the two bearing parts 3 is provided with two hooks 6, which engage in cutouts 7, which latter are formed on the mold (Fig. 5 to 7). The sliding pieces 9, the lugs 8, are also attached to both sides of the machine exhibit. These approaches are in their working position between the hooks 6 (Fig. Ι to 3) and then lie with their wide bearing surface on the lower side of the upper molding 11 at. The hooks 6, however, attack the lower part of the same shape.

Sobald sich die Formen in der durch die Fig. 3 veranschaulichten Lage befinden, wird die .unterste Form geöffnet, sobald das Gleitstück'4 nach unten gezogen wird. Der Teil 12 wird von seinem zugehörigen Teil 11, der durch die Ansätze 8 in seiner Lage festgehalten wird, fortbewegt. Die Gleitstücke 4 werden durch eine geeignete Hebelanordnung angetrieben, die aus den Stangen 13 und den Winkelhebeln 14, 15 bestehen kann (Fig. 1 und 2), wobei die Arme 15 durch Kurvenscheiben 16 o. dgl. beeinflußt werden.As soon as the molds are in the position illustrated by FIG. 3, the .lower mold opens as soon as the slider '4 is pulled down. The part 12 is of its associated part 11, the is held by the lugs 8 in its position, moved. The sliders 4 are driven by a suitable lever arrangement consisting of the rods 13 and the Angle levers 14, 15 can exist (Fig. 1 and 2), the arms 15 being influenced by cam disks 16 or the like.

Die bisher beschriebene Anordnung wird nur des besseren Verständnisses wegen erläutert, sie bildet keinen Teil der vorliegenden Erfindung. Diese besteht in der Entfernung der Wickel auf mechanischem Wege, in der besonderen Art der Bewegung der unteren Formhälfte und in der Führung der ge-The arrangement described so far is only explained for better understanding, it does not form part of the present invention. This consists in the distance the winding by mechanical means, in the special way of moving the lower one Mold half and in the guide of the

leerten Formen nach einem Formstapel. ' In nachfolgenden Ausführungen wird die Erfindung in ihren einzelnen Teilen entsprechend der Reihenfolge der einzelnen Vorgänge beim Betrieb der Maschine beschrieben.empty forms after a form stack. 'In the following statements, the invention in their individual parts according to the order of the individual operations Operation of the machine.

Die in den Formen gebildeten Aushöhlungen hängen mitunter sehr fest an den Wickeln. Es kommt daher vor, daß diese leicht brechen, wenn die Formen durch Herabziehen des unteren Teiles 12 geöffnet werden. Um diese Nachteile zu vermeiden, geschieht die Öffnung der Form allmählich, und zwar derart, daß zunächst die eine Seite der Form und darauf die andere durch die Haken 6 herabgezogen wird. Die Art des Öffnens wird in Fig. 6 veranschaulicht, wo die Haken 6 auf der linken Seite eher eingreifen wie die auf der rechten.' Nachdem die Form in dieser Weise geöffnet ist, trennt die Abwärtsbewegung der Gleitstücke die beiden Formteile gänzlich voneinander, wie aus Fig. 7 ersichtlich ist. Diese Art des Öffnens der Form entspricht der Art des Entfernens des Wickels aus der oberen Formhälfte, welcher Vorgang weiter unten beschrieben wird. Bevor diese Öffnung erfolgt, d. h. wenn also die Formen sich noch in der in Fig. 3 veranschaulichten Lage befinden, müssen die Wickel mit der Vorrichtung zu ihrem Entfernen in Eingriff kommen. . Zu dieu sem Zwecke ist folgende Anordnung getroffen : An einer Querstange 18 sind eine Anzahl Stifte, Nadeln o. dgl. 17 vorgesehen. Fragliche Stange hat nach oben sich erstreckende Arme 19, an denen sich die Ansätze 20 befinden (Fig. 1 und 2). Diese treten in Ausschnitte der Arme 21, die sich an einer Welle 22 befinden. Die Ansätze werden für gewöhnlich durch die Federn 23 im oberen Teil der fraglichen Ausschnitte gehalten (Fig. 8 und 10). Die Welle 22 ist in den Lagern 24, die sich an einem Schlitten 25 befinden, angeordnet. Dieser Schlitten bewegt sich in Bahnen am Maschinengestell, was durch einen Hebel 26 hervorgerufen wird, der auf einer Querwelle 27 sitzt. An der Scheibe 28, die sich auf der Antriebswelle der Maschine befindet, wird eine Kurve gebildet. Wenn die Welle 22 sich in ihrer gewöhnlichen Lage befindet, so treten die Stifte 17 in die Wickel ein (Fig. 8), worauf dann die Form geöffnet werden kann. Die Wickel werden von letzterer durch eine Schwingung der Welle 22 entfernt, was durch ein Getriebe 29 und ein an einem Hebel 30 befindliches Segment erfolgt (Fig. 1 und 2). Der Hebel ist an dem Schlitten'25 angezapft. Es hat sich nun in der Praxis gezeigt, daß die Wickel beim Entfernen aus der Form an der Spitze, wo sie am weichsten sind, leicht brechen. Die letzteren sitzen nämlieh sehr fest an den Ausschnitten des oberen Teiles der offenen Form. Die A¥ickel werden nun aus den Formen zuerst an ihrem vorderen Ende entfernt, also dem Ende, in das die Stifte zuerst eintreten. An die Stange 18 schlagen zwei Hebel 31 an, die durch Kurvenscheiben und Verbindungsstangen 32 bewegt werden. Die Wickel kommen dann in die in Fig. 9 gezeichnete Lage. Die Arme bewirken also eine Abwärtsbewegung der Stange 18 entgegen dem Zug der Federn 23, worauf die Kopfenden der Wickel aus der Form entfernt werden. Nachdem dies geschehen ist, werden die Wickel durch die Welle 22 in die in Fig. 10 gezeichnete Lage bewegt. Es geschieht dies durch den Hebel 30, dessen schwingende Bewegung durch einen Hebel 33 erfolgt, der mit der Scheibe 28 in geeigneter Verbindung steht. Der Schlitten 25 wird dann rückwärts bewegt, so daß die Wickel gänzlich von der Form wegkommen und die Welle eine derartige Bewegung erhält, daß die Wickel an einen geeigneten Behälter oder einen Träger abgegeben werden. Es kann z. B. ein Träger vorhanden sein, der sie nach einer anderen Vorrichtung zum Weiterbearbeiten, z. B. zum Umlegen des Umblattes führt.The cavities formed in the molds sometimes hang very tightly on the coils. It so it happens that these break easily when the molds are pulled down by pulling the lower Part 12 are opened. In order to avoid these disadvantages, the opening is done the shape gradually, in such a way that first one side of the shape and then the other is pulled down by the hooks 6 will. The type of opening is illustrated in Fig. 6, where the hooks 6 on the intervene on the left rather than on the right. ' After the shape in this way is open, the downward movement of the sliders completely separates the two molded parts from each other, as can be seen from FIG. 7. This way of opening the mold corresponds to Art the removal of the winding from the upper mold half, which process below is described. Before this opening occurs, i. H. so if the forms are still in the position illustrated in Fig. 3 are, the winding with the device must their removal come into engagement. . The following arrangement has been made for this purpose: A number of pins, needles or the like 17 are provided on a cross bar 18. In question The rod has upwardly extending arms 19 on which the lugs 20 are located (Figures 1 and 2). These occur in sections of the arms 21, which are attached to a shaft 22 are located. The lugs are usually through the springs 23 in the upper part of the cutouts in question (Figs. 8 and 10). The shaft 22 is in the bearings 24, which are located on a slide 25, arranged. This slide moves in Tracks on the machine frame, which is caused by a lever 26 on a Cross shaft 27 is seated. On the disc 28, which is located on the drive shaft of the machine, a curve is formed. When the shaft 22 is in its usual position, so the pins 17 enter the winding (Fig. 8), whereupon the mold is then opened can. The laps are removed from the latter by an oscillation of the shaft 22, which is done by a gear 29 and a segment located on a lever 30 (FIG. 1 and 2). The lever is on the slide '25 tapped. It has now been shown in practice that the winding from the removal easily break the shape at the tip where they are softest. The latter are namely sitting very firmly on the cutouts of the upper part of the open form. The a ¥ ¥ ickel will be now removed from the molds first at their front end, i.e. the end into which the pins enter first. To the rod 18 strike two levers 31, which by cam disks and connecting rods 32 are moved. The coils then come to that shown in FIG Location. The arms thus bring about a downward movement of the rod 18 in the opposite direction the pull of the springs 23, whereupon the head ends of the coils are removed from the mold. After this has been done, the winding is drawn through the shaft 22 into that shown in FIG Location moves. It does this through the lever 30, the oscillating movement of which is carried out by a lever 33, which is connected to the Disk 28 is in a suitable connection. The carriage 25 is then moved backwards, so that the coils come completely away from the mold and the shaft such movement receives that the wraps are delivered to a suitable container or carrier. It can e.g. B. a carrier available be who they after another device for further processing, z. B. to fold the Binder leads.

Nach erfolgtem Entfernen der Wickel werden die Teile der Form wieder vereinigt, und zwar geschieht dies durch eine Bewegung der Gleitstücke 4 nach aufwärts, was jedoch nicht zur Erfindung gehört. Die Gleitstücke 9 werden durch AVinkelhebel 34 rückwärts bewegt, welch letztere wieder mit den Verbindungs- . stangen 35 beeinflußt werden (Fig. 1). Diese soeben beschriebene Lage der Teile ist in Fig. 4 veranschaulicht. Die Gleitstücke 4 werden jetzt abwärts bewegt, bis die Ansätze 8 sich gegenüber den Zwischenräumen 7 in der vorletzten Form befinden. Die Gleitstücke führen dann die Ansätze 8 in diese Zwischenräume, worauf die unterste Form, wie aus Fig. S ersichtlich ist, herabgeht und die übrigen Formen lediglich von den Ansätzen 8 getragen werden.After the winding has been removed, the parts of the mold are reunited, and although this is done by moving the sliders 4 upwards, but this is not the case belongs to the invention. The sliders 9 are moved backwards by A angled lever 34, which latter again with the connecting. rods 35 are influenced (Fig. 1). These The position of the parts just described is illustrated in FIG. The sliders 4 are now moved downwards until the lugs 8 are opposite the spaces 7 are in the penultimate form. The sliding pieces then lead the lugs 8 into these spaces, whereupon the lowest shape, as can be seen from Fig. S, descends and the other forms are only supported by the approaches 8.

Im allgemeinen werden die einzelnen Formen sehr fest aneinander haften, indessen kann auch der Fall eintreten, daß die Reibung zwischen den Teilen nicht sehr groß ist. Für diesen Fall sind an den Gleitstücken 9 Haltefedern 36 vorgesehen, die sich fest gegen den unteren Teil der Form legen und verhindern, daß er herabfällt, wenn die Formen sich in der in Fig. S gezeichneten Lage befinden.In general, however, the individual forms will adhere very firmly to one another it can also happen that the friction between the parts is not very great. For this case 9 retaining springs 36 are provided on the sliders, which are firmly against the lower part of the mold and prevent it from falling when the molds are in the in Fig. S are drawn position.

Die zuletzt beschriebene Anordnung des Abwärtsführens der Formen bildet keinen Teil der Erfindung.The last described arrangement of guiding the molds down forms no part the invention.

Die leere Form kann von der Maschine abgegeben werden, z. B. durch ein Anschlagen des Ansatzes 37 an einem Gleitstück 38. Der Ansatz bewirkt eine Vorwärtsbewegung der Form über eine Hebevorrichtung, die aus den Gliedern 39 besteht. Fragliche VorrichtungThe empty form can be dispensed from the machine, e.g. B. by striking of the approach 37 on a slider 38. The approach causes a forward movement of the Form via a lifting device consisting of the members 39. Device in question

hebt die Form aufwärts zwischen zwei Träger 40 (Fig. 12 und 13), die in einem gewissen Zeitpunkt durch die Daumenstücke 41 an der Scheibe 16 auswärts bewegt werden (Fig. I und i'i). Die Formen gehen dann zwischen den oberen Enden dieser Träger hindurch (Fig. 13). Nachdem sie die letzteren passiert haben, werden die Träger durch die Federn 42 angezogen, so daß sie zu dieser Zeit die Form tragen und die Hebevorrichtung zurückgehen kann. Diese Lage der Teile wird in Fig. 12 veranschaulicht. Wenn die Formen geleert sind, werden sie allmählich vorwärts bewegt und durch Glieder in den Führungen 43 heraufgestoßen, so daß ein Stapel von leeren Formen in der Maschine angehäuft wird, wie dies in Fig. 11 veranschaulicht ist. Dieser Stapel wird von den Trägern 40 getragen. Wenn eine größere Anzahl von Formen vorhanden ist, so können sie mit der Hand entfernt werden, um wieder neu gefüllt zu werden. lifts the mold upwards between two supports 40 (Figs. 12 and 13), which in some way Time can be moved outward by the thumb pieces 41 on the disc 16 (Fig. I. and i'i). The forms then go between through the upper ends of these beams (Fig. 13). After it happened the latter the carriers are attracted by the springs 42 so that they have the shape at this time and the lifting device can go back. This position of the parts is shown in FIG. 12 illustrated. When the forms are emptied, they are gradually moved forward and pushed up by links in the guides 43, leaving a stack of empty Forms is piled up in the machine as illustrated in FIG. This The stack is carried by the carriers 40. When there is a greater number of shapes they can be removed by hand in order to be refilled.

Die Antriebswelle der Maschine wird in beliebiger Weise angetrieben , beispielsweise durch ein Kettenrad 44.The drive shaft of the machine is driven in any way, for example by a sprocket 44.

Claims

Patent claims:

i. Device for removing the

Coil from the forms in cigar machines, characterized in that one The device grips the roll and removes it from the molds, whereupon transfer members continue the winding to the device for folding the binder.

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the same from one or more swingable arms, which are rotatably arranged on a slide and are provided with pins, needles or the like that penetrate the winding, remove it from the mold and insert it into a Bring them in a position from which they are connected to their further by means of suitable limbs Machining can be fed.

3. Apparatus according to claim 1, characterized in that the pins (17) first move the head ends of the winding and then the tip ends out of the mold, for the purpose of preventing the winding from breaking.

4. Apparatus according to claim 1, characterized in that the opening the molds serving members engage the molds in such a way that one side of the mold is opened before the other.

5. Apparatus according to claim 1 and 2, characterized in that the emptied Forms are guided by a stacking device.

For this purpose 2 sheets of drawings.