[go: up one dir, main page]

DE19568C - Innovations to ink drums and similar liquid containers - Google Patents

Innovations to ink drums and similar liquid containers

Info

Publication number
DE19568C
DE19568C DENDAT19568D DE19568DA DE19568C DE 19568 C DE19568 C DE 19568C DE NDAT19568 D DENDAT19568 D DE NDAT19568D DE 19568D A DE19568D A DE 19568DA DE 19568 C DE19568 C DE 19568C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
lid
container
pin
cover
ink
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Active
Application number
DENDAT19568D
Other languages
German (de)
Original Assignee
CS. BLETON und A. MALEVILLE in Paris
Publication of DE19568C publication Critical patent/DE19568C/en
Active legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B43WRITING OR DRAWING IMPLEMENTS; BUREAU ACCESSORIES
    • B43LARTICLES FOR WRITING OR DRAWING UPON; WRITING OR DRAWING AIDS; ACCESSORIES FOR WRITING OR DRAWING
    • B43L25/00Ink receptacles

Landscapes

  • Closures For Containers (AREA)

Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

Die hier dargestellten Dintenfässer haben einfach cylindrische Form und zeigen äufserlich keinerlei Vorrichtungen, mittelst deren das Oeffnen oder Schliefsen sich vornehmen lassen könnte.The ink drums shown here are simply cylindrical in shape and show externally no devices by means of which the opening or closing can be carried out could.

α ist ein kleiner Hohlcylinder, der die äufsere Hülle bildet. In diesem Cylinder befindet sich ein etwas kleinerer, das Dintenfafs oder einen sonstigen Behälter enthaltender Cylinder b. Letzterer ist mit einem Boden c' und mit einem um ein Scharnier c"' drehbaren Deckel c" versehen. Der geschlossene Deckel wird durch eine bekannte Schnappfeder c"" festgehalten. Um den äufseren Cylinder α mit dem inneren Cylinder b in eine lösbare Verbindung zu bringen, ist die bei Bajonnetverschlüssen gebräuchliche Nuth d angewendet, so dafs man etwa nur eine Vierteldrehung zu machen braucht, um den das Dintenfafs enthaltenden inneren Cylinder b aus dem äufseren Cylinder a herausheben zu können. Im Innern des äufseren Cylinders α tritt ein in jene Nuth d sich einlegender Stift e vor, so dafs dadurch beide Theile vereinigt werden und nur nach einer ganz bestimmten Drehung von einander entfernt werden können. Es ist hier also eine äufsere Hülle a und eine darin liegende Hülse b angewendet, welch letztere das Dintenfafs oder irgend ein anderes Gefäfs und die zu seiner Schliefsung dienende Vorrichtung enthält. α is a small hollow cylinder that forms the outer shell. In this cylinder there is a somewhat smaller cylinder b. The latter is provided with a base c ' and with a lid c " which can be rotated about a hinge c". The closed lid is held in place by a known snap spring c "" . In order to bring the outer cylinder α into a detachable connection with the inner cylinder b , the groove d customary with bayonet locks is used, so that one only needs to make about a quarter turn to remove the inner cylinder b containing the ink bottle from the outer cylinder a to be able to highlight. In the interior of the outer cylinder α , a pin e , which is inserted into that groove d , protrudes, so that both parts are thereby united and can only be removed from one another after a very specific rotation. Here, therefore, an outer cover a and a sleeve b lying inside are used, the latter containing the ink holder or some other vessel and the device used to close it.

Wenn beide Theile α und b so weit wie möglich in einander geschoben werden, hat man einen einfachen cylindrischen Gegenstand, den man leicht in der Tasche oder in einem Reisekoffer mitführen kann, ohne fürchten zu müssen, dafs Dinte aus dem Etui nach aufsen hervordringen könnte, weil dies durch die doppelten Hüllen α b und den Verschluss des Dintenfasses c wirksam verhindert wird.If the two parts α and b are pushed into one another as far as possible, one has a simple cylindrical object which can easily be carried in a pocket or in a suitcase without having to fear that ink might leak out of the case, because this is effectively prevented by the double covers α b and the closure of the inkwell c.

Wenn man die innere Hülle b aus der äufseren Hülle α hervorgezogen hat, Fig. 5, so ist es leicht, den Deckel c" zu öffnen.When the inner shell b has been pulled out of the outer shell α , FIG. 5, it is easy to open the lid c ″.

Die obengenannte Einrichtung kann in der in Fig. ia, 2 a, 3 a, 4 a, 5 a, 6 a und 7 a dargestellten Weise Aenderungen erfahren. Die hier an einem Ende verschlossene Hülle dient zugleich als Deckel.The above device can be shown in Fig. Ia, 2 a, 3 a, 4 a, 5 a, 6 a and 7 a Experience wise changes. The case closed here at one end also serves as a lid.

Fig. ι a stellt das Dintenfafs aa geöffnet dar, sowie seine im Zickzack verlaufende, zum Festhalten dienende Nuth. Fig. 2 a veranschaulicht einen Schnitt durch den Cylinder oder Deckel b", dessen Boden mit einem Verschlufspolster ca versehen ist. Im Innern dieses Cylinders tritt ein Stift da hervor, der sich in die erwähnte zickzackförmige Nuth des Behälters einlegt.Fig. Ι a shows the Dintenfafs a a open, as well as its zigzag running groove serving to hold on. Fig. 2a illustrates a section through the cylinder or cover b ″, the bottom of which is provided with a closure cushion c a . Inside this cylinder, a pin d a protrudes, which is inserted into the aforementioned zigzag groove of the container.

Fig. 3 a zeigt im Schnitt das geschlossene Dintenfafs, dessen obere Mündung in diesem Falle fest gegen das obere Verschlufspolster ca des Cylinders ba geprefst liegt, wodurch ein Ausfliefsen von Dinte verhütet wird.3 a shows in section the closed ink well, the upper mouth of which in this case is firmly pressed against the upper closure cushion c a of the cylinder b a , which prevents ink from flowing out.

In Fig. 4 a, 5 a und 6 a sind drei verschiedene Operationsstadien dargestellt, die sich beim Verschliefsen des betreffenden Behälters der Reihe nach ergeben. In Fig. 4 sieht man den Stift d" in dem ersten verticalen Theil ea f" der Verschlufsnuth liegen, und drückt in diesem Falle der Deckel noch nicht auf das Dintenfafs. Indem man nun den Deckel bei gleichzeitiger Ausübung eines Druckes auf denselben dreht, gelangt der Stift d" in die in Fig. 5 a dargestellte Stellung. In diesem Augenblick findet schon ein Verschliefsen des Dintenfasses statt und vonIn Fig. 4 a, 5 a and 6 a, three different stages of operation are shown, which arise in sequence when the container in question is closed. In Fig. 4 the pin d " can be seen lying in the first vertical part e a f" of the locking nut, and in this case the lid does not yet press the inkwell. By turning the lid while applying pressure to it, the pin d ″ moves into the position shown in FIG

Claims (3)

jetzt ab kann keine Dinte mehr nach aufsen entweichen. Indem man fernerhin auf den Deckel ba drückt, rückt der Stift da in dem zweiten verticalen Theile ga ha der Verschlufsnuth nach abwärts, Fig. 6 a, und genügt es nun, dem Deckel abermals eine Drehbewegung zu ertheilen, damit sich der Stift da schliefslich in die Kerbe k" des unteren horizontalen Zweiges der Verschlufsnuth des Innencylinders b" einlegt. In diesem Augenblick befindet sich das Dintenfafs in der in Fig. 3 a dargestellten Stellung. In Fig. ib, 2b, 3b und 4b ist ein Dintenfafs mit einem Deckel dargestellt, der lösbar ist und mittelst einer bajonnetförmigen Nuth zum Schliefsen gebracht werden kann. In allen auf beiliegender Zeichnung dargestellten Beispielen legt sich der Deckel in den Behälter ein, überall bleibt die äufsere Form des Dintenbehälters die nämliche. Fig. ib stellt das geschlossene Dintenfafs von aufsen gesehen dar; Fig. 2b zeigt das offene Dintenfafs nebst seinem Deckel; Fig. 3b das erste Stadium des Schliefsens; Fig. 4 b einen Verticalschnitt durch das geschlossene Dintenfafs, und in Fig. 5 b, 6 b und 7 b haben wir als Beispiele zwei neue Befestigungsarten für den Deckel dargestellt. Der Behälter ab trägt nach innen hervortretende Stifte bb, an denen der Deckel befestigt wird und gegen welche das Dintenglas c6, wie aus Fig. 6b ersichtlich, anschlägt, wenn der Deckel entfernt wird. Der Deckel db ist mit zwei Winkelnuthen, die aufsen in dem Deckelmantel einander gegenüberstehen, versehen. Der verticale Schenkel dieser Nuthen ist mit e6fb, Fig. 2b und 3b, bezeichnet und der horizontale Schenkel mit fb und eb. Am Ende dieses letzteren läuft die Nuth nach unten wieder in eine kleine Aussparung oder Kerbe bei gb aus, wodurch die Nuth an dieser Stelle sich etwas verbreitert. Der Deckel trägt aufserdem eine von seinem Boden nach abwärts gerichtete, unten offene Hülse hb, die zur Aufnahme eines Gummipolsters ib, Fig. 4b bis 7 b, dient, gegen welches durch den von der Feder kb auf den Boden des Dintengläschens ausgeübten Druck der obere Halsrand des Dintengläschens sich fest anlegt und letzteres dadurch fest verschliefst. . In Fig. 3 b ist der Dintenbehälter bei Beginn seiner Schliefsung dargestellt. Der Stift bb hat den verticalen Theil der Winkelnuth in diesem Falle soeben erfafst. Indem man auf den Deckel db drückt, drückt man auch die unter dem Dintengläschen und auf dem Boden des Behälters ab angeordnete Sprungfeder kb zusammen, wodurch der -erwähnte Stift an das Ende des verticalen Theiles der Winkelnuth bei f6 gelangt. Indem man nun eine einfache Rechtsdrehung macht, verschiebt sich der horizontale Theil der Nuth über den genannten Stift b6, so dafs dieser an die Stelle g6 zu liegen kommt. Infolge des Druckes der Sprungfeder springt der Deckel um die Tiefe der vorerwähnten, in der Nuth nach unten einspringenden Kerbe gb jetzt automatisch in die Höhe, so dafs dann der Stift unmittelbar in dieser Kerbe selbst liegt. Dadurch wird ein freiwilliges Drehen des Deckels vermieden und verhindert dies zugleich auch eine Oeffnung des Dintenfasses beim Tragen desselben in der Tasche. Behufs Oeffnens des Deckels hat man.deshalb immer erst nöthig, ihn mit der Hand nach abwärts zu drücken, so dafs der Stift bb aus der Aussparung gb heraustritt, um eine Linksdrehung des Deckels vornehmen zu können und den verticalen Theil der Winkelnuth dadurch auf den Stift einzurücken, worauf dann infolge des Druckes der Sprungfeder der Deckel db aus dem Behälter a6 heraufgeschnellt wird, so dafs in diesem Falle das Dintenfafs sich öffnet. In Fig. 5 b ist eine ähnliche Einrichtung dargestellt. Anstatt der Winkelnuthen besitzt der Deckel zwei Haken lb Ιύ, welche die aus dem Behälter a6 nach innen vortretenden Stifte bb von unten her erfassen. Auch könnte man, wie in Fig. 6b und 7b dargestellt, den Deckel d6 aufsen mit Gewinde versehen, das man in ein darauf passendes Muttergewinde am oberen Theile des Behälters ab einschrauben kann. Oder, anstatt den Deckel in den Behälter anzuschrauben, könnte man umgekehrt auch den Deckel mit Muttergewinde versehen und den Behälter in den Deckel einschrauben. In dem Falle, wo man den Deckel in den Behälter einschraubt, kann man ihn doppelwandig herstellen. Die innere Wand besitzt dann eine Winkelnuth und die äufsere würde nur dazu dienen, das Oeffnen des Dintenfasses zu erleichtern. Paten τ-An Sprüche:from now on no more ink can escape outwards. By continuing to press on the lid ba, the pin moves downwards in the second vertical part ga ha of the locking nut, Fig. 6a, and it is now sufficient to give the lid another turning movement so that the pin finally fits into it the notch k "of the lower horizontal branch of the closure groove of the inner cylinder b" inserts. At this moment the Dintenfafs is in the position shown in Fig. 3a. In Fig. 1b, 2b, 3b and 4b an ink container with a lid is shown, which is detachable and can be brought to close by means of a bayonnet-shaped groove. In all of the examples shown in the accompanying drawing, the lid is placed in the container, the outer shape of the ink container remains the same everywhere. Fig. 1b shows the closed ink container seen from the outside; Fig. 2b shows the open ink pot together with its lid; 3b shows the first stage of closing; Fig. 4b shows a vertical section through the closed Dintenfafs, and in Fig. 5b, 6b and 7b we have shown two new types of fastening for the cover as examples. The container ab carries inwardly protruding pins bb, to which the lid is attached and against which the ink glass c6, as shown in FIG. 6b, strikes when the lid is removed. The cover db is provided with two angular grooves which face each other on the outside in the cover shell. The vertical leg of these grooves is designated with e6fb, Fig. 2b and 3b, and the horizontal leg with fb and eb. At the end of this latter the groove runs down again into a small recess or notch at gb, whereby the groove on this Make a little wider. The lid also has a downwardly directed sleeve hb, which is open at the bottom and which is used to hold a rubber pad ib, FIGS The neck edge of the ink glass is firmly attached and the latter is closed tightly as a result. . In Fig. 3b, the ink container is shown at the beginning of its closure. The pen bb has just captured the vertical part of the angular nut in this case. By pressing on the lid db, one also compresses the spring kb arranged under the ink glass and on the bottom of the container ab, whereby the above-mentioned pin reaches the end of the vertical part of the angular nut at f6. By making a simple turn to the right, the horizontal part of the groove is displaced over said pin b6, so that it comes to rest at point g6. As a result of the pressure of the spring, the cover automatically jumps upwards by the depth of the above-mentioned notch gb, which jumps down into the groove, so that the pin then lies directly in this notch itself. This avoids voluntary turning of the lid and at the same time prevents the inkwell from opening when it is carried in the pocket. In order to open the cover it is therefore always necessary to first press it downwards with the hand so that the pin bb emerges from the recess gb in order to be able to turn the cover to the left and thereby the vertical part of the angle nut onto the pin to be engaged, whereupon, as a result of the pressure of the spring, the lid db is snapped up out of the container a6, so that in this case the ink container opens. In Fig. 5b, a similar device is shown. Instead of the angular grooves, the cover has two hooks lb Ιύ, which grasp the pins bb protruding inward from the container a6 from below. Also, as shown in FIGS. 6b and 7b, the lid d6 could be provided with a thread on the outside, which can be screwed into a nut thread fitting thereon on the upper part of the container. Or, instead of screwing the lid into the container, the other way around, the lid could also be provided with a nut thread and the container could be screwed into the lid. In the case where the lid is screwed into the container, it can be made double-walled. The inner wall then has an angular nut and the outer one would only serve to facilitate the opening of the inkwell. Godfather τ-An Proverbs: 1. An dem mit Bezug auf Fig. 1 bis 7 beschriebenen Etui zur Aufnahme von Flüssigkeitsbehältern u. s. w. in Combination mit dem Aufsencylinder α mit dem nach innen vortretenden Stift e die Bajonnet- oder Winkelnuth d aufsen am Innencylinder b, der den Flüssigkeitsbehälter c trägt, um ein automatisches Oeffnen des Deckels c" des letzteren durch Aufschieben und Drehen der Nuth d über den Stift e zu verhindern.1. On the case described with reference to FIGS. 1 to 7 for receiving liquid containers, etc. in combination with the outer cylinder α with the inwardly protruding pin e, the bayonet or angle nut d open on the inner cylinder b, which carries the liquid container c to prevent automatic opening of the cover c "of the latter by sliding and turning the groove d over the pin e. 2. An dem mit Bezug auf Fig. ia bis 7 a beschriebenen Etui zur Aufnahme von Flüssigkeitsbehältern u. s. w. in Combination mit dem den Innencylinder aa in seiner ganzen Höhe einschliefsenden Aufsencylinder ba, ■welcher an seiner Decke das Verschlufspolster ca und den nach innen vortretenden Stift da besitzt, die Bajonnet- oder Winkel-2. On the case described with reference to Fig. Ia to 7a for receiving liquid containers, etc. in combination with the outer cylinder b a enclosing the inner cylinder a a in its entire height , which on its ceiling the closure cushion c a and the inside protruding pin d a , the bayonet or angle nuth ta fa ga h" ia mit der am Ende der ·..; Nuth einspringenden Kerbel aufsen an dem den zu verschliefsenden Flüssigkeitsbehälter tragenden Innencylinder aa, um durch Aufschieben und Drehen der Nuth über den Stift da den Behälter mittelst des erwähnten Polsters dicht zu verschliefsen.
nuth t a f a g a h "i a with the chervil that jumps in at the end of the · ..; groove on the outside of the inner cylinder a a carrying the liquid container to be closed, in order to average the container by pushing and turning the groove over the pin d a to close the mentioned cushion tightly.
3. An dem mit Bezug auf Fig. ib bis 5 b beschriebenen Etui zur Aufnahme von Flüssigkeitsbehältern u. s. w. in Verbindung mit dem den Behälter cb nebst Deckel d6 in ihrer ganzen Höhe einschliefsenden Aufsencylinder a6 mit den nach innen vortretenden Stiften b* bb die Winkelnuthen e? fl mit der Kerbe gb aufsen im Deckel db des Behälters c6, um durch Aufschieben und Drehen der Nuthen über die genannten Stifte das Polster i6 des Deckels zum dichten Abschlufs mit dem Behälter c6 zu bringen, oder in Verbindung mit den Stiften δ* bb die Haken I6 I6 des Deckels d für den gleichen Zweck.3. On the case described with reference to Fig. 1b to 5b for receiving liquid containers, etc. in connection with the outer cylinder a 6 enclosing the container c b and cover d 6 in its entire height with the inwardly protruding pins b * b b the angular grooves e? f l with the notch b g aufsen in the cover d b of the reservoir c 6 in order by sliding and rotating the Nuthen over said pins, the pad i 6 of the lid for sealing Abschlufs with the container c to bring 6, or in conjunction with the Pins δ * b b the hooks I 6 I 6 of the lid d for the same purpose. Hierzu I Blatt Zeichnungen.For this purpose I sheet drawings.
DENDAT19568D Innovations to ink drums and similar liquid containers Active DE19568C (en)

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE19568C true DE19568C (en)

Family

ID=296373

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DENDAT19568D Active DE19568C (en) Innovations to ink drums and similar liquid containers

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE19568C (en)

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE19568C (en) Innovations to ink drums and similar liquid containers
DE2327282A1 (en) Evacuated storage container for coffee etc - has deformable walls and air-venting device, container affording air-tight closure and venting device and compressible
DE1943723C3 (en) Insulated container for holding a liquor bottle
DE509444C (en) Filter attachment for coffee brewers
DE1801386A1 (en) Method and device for attaching closures to containers
DE7035434U (en) TUBE OR SOCKET MADE OF PLASTIC.
DE3838237A1 (en) Method and manual appliance to permit the reuse of crown caps
DE29919397U1 (en) Food storage container
DE202010001245U1 (en) paint can
DE2352892C3 (en) Support stands, in particular for setting up Christmas trees
DE238026C (en)
DE102007030867A1 (en) Dual-chambered syringe for use in medical field, consists of two chambers and piston, whose elements move against each other
DE672209C (en) Food can
DE321594C (en) Device for opening and handling cans with a lockable spout
DE10136494B4 (en) Heat insulation for a beverage container, in particular for a drinking bottle for toddlers
AT55773B (en) Container for powder or the like.
DE687536C (en) Bottle cap with sealing insert
DE513744C (en) Double can
DE2007301C (en) Food transport vessel
CH212309A (en) Device for connecting two parts.
CH342153A (en) Hermetically sealing box
DE6604395U (en) REFILLABLE SPICE CONTAINER
DE164450C (en)
DE61990C (en) Bottle cap
DE660126C (en) Double can