DE19546433C1

DE19546433C1 - Stelleinrichtung für Sitze, insbesondere Fahrzeugsitze

Info

Publication number: DE19546433C1
Application number: DE1995146433
Authority: DE
Inventors: Detlef Goergens; Joachim Dipl Ing Ritter; Hans-Walter Busch
Original assignee: Keiper Recaro GmbH and Co; INA Waelzlager Schaeffler OHG
Current assignee: INA Waelzlager Schaeffler OHG
Priority date: 1995-12-13
Filing date: 1995-12-13
Publication date: 1997-05-07
Anticipated expiration: 2015-12-14

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung für Sitze, insbesondere Fahrzeugsitze, mit einem zwischen Antrieb und Abtrieb geschalteten Planetengetriebe, dessen Planetenträger mit Planetenrädern versehen ist, die einerseits mit einem feststehenden Hohlrad und die andererseits mit einem Sonnenrad kämmen, das drehfest auf einer mit einem Handhebel versehenen Welle angeordnet ist.

Hintergrund der Erfindung

Eine derartige Stelleinrichtung ist beispielsweise aus der US 53 68 363 bekannt. Dieser Veröffentlichung ist kein Hinweis darauf zu entnehmen, wie der Handhebel bzw. dessen Anordnung auf der Welle beschaffen sein soll, damit eine problemlose Betätigung des Handhebels bzw. der Sitzverstellung gewährleistet ist. Anstelle des Handhebels wird alternativ die Verwendung eines Elektromotors vorgeschlagen, der die Welle antreibt. Aus der DE 33 01 139 C2 ist eine Stelleinrichtung für Sitze bekannt, bei der ein Schneckenrad einstückig mit dem Sonnenrad verbunden ist, wobei eine Schnecke mit dem Schneckenrad kämmt und dieses antreibt. Die Schnecke wird hier von einem Elektromotor angetrieben, wobei der Planetenträger drehfest mit der Welle verbunden ist. Die Welle ist über ein Stirnradgetriebe mit einem Beschlagelement des Sitzes zur Verstellung des Sitzes verbunden.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, die gat tungsbildende Stelleinrichtung derart weiterzubilden, daß dessen Betätigung von Hand ohne großen Kraftaufwand gewährleistet ist.

Zusammenfassung der Erfindung

Es wird vorgeschlagen, daß der Handhebel drehbar auf der Welle angeordnet ist, wobei eine Kupplung zum formschlüssigen Kuppeln des Handhebels und des Planetenträgers vorgesehen ist. Für den Hebel muß kein neuer Drehpunkt geschaffen werden, es genügt, lediglich die vorhandene Welle derart zu gestal ten, daß der Handhebel darauf drehbar gelagert werden kann. Bei Betätigung des Handhebels in der einen Drehrichtung wird bei Formschluß zwischen Handhebel und Planetenträger eine Antriebsleistung über die Planetenräder auf das Sonnenrad und von dort auf das Abtriebselement übertragen, wobei die Sitzlehne beispielsweise geneigt wird. In entgegengesetzter Drehrichtung des Handhebels wird die Leistung über denselben Weg übertragen, jedoch wird in diesem Fall die Sitzlehne aufgerichtet. Soll die Rückenlehne beispielsweise deutlich geneigt werden, wird der Handhebel oszillierend betätigt, wobei in der einen Drehrichtung der Formschluß hergestellt und wobei in der anderen Drehrichtung der Formschluß aufgehoben wird.

Die Kupplung kann beispielsweise dadurch gebildet sein, daß der Planeten träger mit einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden, zu der Welle konzen trisch angeordneten Verzahnung und daß der Handhebel mit einem Profil für den formschlüssigen Eingriff in die Verzahnung versehen ist. Auf diese Weise ist eine sehr einfache und robuste Kupplung geschaffen. Bei dieser Kupplung bietet sich an, daß zwischen den Handhebel und den Planetenträger eine Feder geschaltet ist, die das Profil außer Eingriff mit der Verzahnung hält. Soll der Formschluß hergestellt werden, muß eine Axialkraft auf den Hebel ausgeübt werden, so daß dieser entgegen der Kraft dieser Feder mit seinem Profil in die Verzahnung des Planetenträgers eingreift. Dazu ist es zweckmäßig, daß der Handhebel axial beweglich auf der Welle angeordnet ist. Es ist aber auch möglich, daß auf der Welle ein Ring mit in dessen Achsrichtung konvexer äußerer Mantelfläche angeordnet ist, auf dem der Handhebel in der Achsrich tung schwenkbar gelagert ist. Der Handhebel kann hier beispielsweise eine Bohrung mit an die konvexe Mantelfläche angepaßter konkaver Bohrungswan dung aufweisen, die diese Schwenkbewegungen des Handhebels leichtgängig ermöglichen. Von der Welle beabstandet ist an dem Handhebel das Profil ausgebildet, das bei entsprechender Schwenkbewegung des Handhebels in das Zahnprofil eingreift.

Da derartige Sitzverstellungen in großen Stückzahlen benötigt werden, bietet sich bei der Herstellung des Planetengetriebes, insbesondere der Planetenräder, des Planetenträgers und des Hohlrades das kostengünstige Tiefziehverfahren an. Eine besonders günstige Herstellung eines Planetenrades ist dann gewährleistet, wenn aus einem ebenen Stück Blech ein Topf herausgezogen wird, wobei eine Stirnverzahnung aus dem ebenen Stück Blech herausgestanzt ist. Das Planeten rad kann einerseits problemlos über den Topf an dem Planetenträger drehbar gelagert werden; andererseits ist durch das Herausziehen des Topfes ein leicht gewichtiges, preiswert herzustellendes Planetenrad mit einstückig angeformter Achse ermöglicht.

Kurze Beschreibung der Erfindung

Die Erfindung wird anhand eines in insgesamt vier Figuren dargestellten Aus führungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Stelleinrich tung,

Fig. 2 ein spanlos hergestelltes Planetenrad,

Fig. 3 einen Ausschnitt aus dem Planetenträger gemäß Fig. 1 und

Fig. 4 eine Lagerungsvariante des Handhebels.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Die Stelleinrichtung gemäß Fig. 1 weist ein Planetengetriebe auf, dessen auf einer Welle 1 angeordneter Planetenträger 2 mit Planetenrädern 3 versehen ist, die einerseits mit einem feststehendem Hohlrad 4 und die andererseits mit einem auf der Welle 1 drehfest angeordneten Sonnenrad 6 kämmen, wobei die Welle 1 mit einem nicht dargestellten Abtriebselement verbunden ist - beispiels weise Rückenlehne eines Sitzes eines KFZ. Auf der Welle 1 ist drehbar ein Handhebel 7 angeordnet. Eine Kupplung 8 zum formschlüssigen Kuppeln des Handhebels 7 und des Planetenträgers 2 ist vorgesehen. Diese Kupplung 8 besteht im wesentlichen aus einem Zahn 9, der an dem Handhebel 7 an dessen dem Planetenträger 2 zugewandten Seite angeordnet ist. Zu der Kupplung 8 gehört weiterhin eine sich in Umfangsrichtung erstreckende, zu der Welle 1 konzentrisch angeordnete Verzahnung 10, die an dem Planetenträger 2 an dessen dem Zahn 9 zugewandten Stirnseite ausgebildet ist. Der Handhebel 7 ist axial beweglich auf der Welle 1 angeordnet, wobei zwischen dem Handhebel 7 und dem Planetenträger 2 eine Tellerfeder 11 vorgesehen ist, die den Hand hebel 7 axial wegdrückt und dadurch den Zahn 9 außer Eingriff mit der Ver zahnung 10 hält. An seiner von der Tellerfeder 11 abgewandten Seite liegt der Handhebel 7 an einem Sicherungsring 12 an, der auf der Welle 1 befestigt ist.

Fig. 2 zeigt ebenfalls im Längsschnitt als Einzelteil eines der Planetenräder 3 aus der Fig. 1, wobei dieses aus einem ebenen Stück Blech gebildete Planeten rad 3 zunächst im Tiefziehverfahren derart verformt wird, daß ein Topf 13 aus der Ebene des Blechs herausgezogen ist, wobei eine Mulde 14 entsteht. Das Planetenrad 3 ist über den als Achse genutzten Topf 13 drehbar an dem Plane tenträger 2 gelagert. Eine Stirnverzahnung 14a des Planetenrades 3 kann bei spielsweise in einem Stanzvorgang hergestellt sein.

Fig. 3 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt des Planetenträgers gemäß Fig. 1. Dieser Planetenträger ist ebenfalls in einem Tiefziehverfahren mit geprägter Verzahnung 10 hergestellt.

Anstelle der oben beschriebenen axialen Verschiebbarkeit des Handhebels 7 ist gemäß Fig. 4 eine andere Lagerung des Handhebels 7 ebenfalls zweckmäßig. Hiernach ist auf der Welle 1 ein Ring 15 angeordnet. Dieser Ring 15 weist eine in dessen Achsrichtung konvex geformte äußere Mantelfläche 16 auf, wobei der Handhebel 7 eine Bohrung 17 mit an die äußere Mantelfläche 16 angepaßter konkaver Bohrungswandung 18 aufweist.

Nach Verschwenken des Handhebels 7 wird mittels der Kupplung 8 eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Handhebel 7 und dem Planetenträger 2 hergestellt. Die von dem Handhebel 7 auf den Planetenträger 2 übertragene Leistung wird über die Planetenräder 3 auf das Sonnenrad 6 und von dort auf die Welle 1 weitergeleitet. Bei oszillierender Betätigung des Handhebels 7 wird die Kupplung 8 in der einen Drehrichtung ausgekuppelt, und in der anderen Drehrichtung eingekuppelt, so daß beispielsweise die Rückenlehne eines Sitzes in mehreren Betätigungszyklen aufgerichtet oder geneigt werden kann. Die Welle 1 ist dabei mit einem nicht dargestellten Beschlagelement, beispielsweise der Rückenlehne verbunden.

Claims

1. Stelleinrichtung für Sitze, insbesondere Fahrzeugsitze, mit einem zwischen Antrieb und Abtrieb geschalteten Planetengetriebe, dessen Planetenträger (2) mit Planetenrädern (3) versehen ist, die einerseits mit einem feststehenden Hohlrad (4) und die andererseits mit einem Sonnenrad (6) kämmen, das drehfest auf einer mit einem Handhebel (7) versehenen Welle (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhebel (7) drehbar auf der Welle (1) angeordnet ist, wobei eine Kupplung (8) zum formschlüssigen Kuppeln des Handhebels (7) und des Planetenträgers (2) vorgesehen ist.

2. Stelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Plane tenträger (2) mit einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden Verzahnung (10) und der Handhebel (7) mit einem Profil (9) für den formschlüssigen Eingriff in die Verzahnung (10) versehen ist.

3. Stelleinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Handhebel (7) und den Planetenträger (2) eine Feder (11) geschaltet ist, die das Profil (9) außer Eingriff mit der Verzahnung (10) hält.

4. Stelleinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhebel (7) axial beweglich auf der Welle (1) angeordnet ist.

5. Stelleinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Welle (1) ein Ring (15) mit in dessen Achsrichtung konvexer äußerer Mantel fläche (16) angeordnet ist, auf dem der Handhebel (7) in der Achsrichtung schwenkbar gelagert ist.

6. Stelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hohlrad (4), der Planetenträger (2) und die Planetenräder (3) im Tiefziehverfahren herge stellt sind.

7. Stelleinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Planetenrad (3) einen aus einem ebenen Blech herausgezogenen Topf (13) aufweist, wobei eine Stirnverzahnung (14a) des Planetenrades (3) ausgestanzt ist.