DE19535409A1 - Behälter mit einer Aufsteckkappe - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer unter einer Ringwulst des Behälters mittels einer Schnappverbindung einschnappbaren Aufsteckkappe, wobei unter der Ringwulst ein Ring als Erstbenutzungsanzeige vorgesehen ist, der über mindestens ein Solltrennglied mit dem öffnungsseitigen Rand der Aufsteckkappe verbunden ist.

Derartige Behälter sind bekannt. Der Ring zeigt an, daß die Aufsteckkappe bereits einmal vom Behälter entfernt wurde, um zum Beispiel einen unter der Aufsteckkappe befindlichen Produktabgabekopf zu betätigen. Die Aufsteckkappe wird mittels Drehung von dem Ring getrennt.

Die bekannten Behälter haben den Nachteil, daß eine einmal vom Behälter entfernte Aufsteckkappe nur noch lose auf den Behälter gesetzt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, diesen Nachteil derart zu beseitigen, so daß eine vom Behälter entfernte Aufsteckkappe stets wieder fest auf den Behälter aufge­ steckt werden kann.

Gelöst ist die Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Danach sind sowohl der Ring als auch die Schnappverbindung unter der Ringwulst einschnappbar.

Die Erfindung hat den Vorteil, daß eine einmal vom Behälter unter Zerstörung des Solltrennglieds beziehungsweise der Solltrennglieder entfernte Aufsteckkappe stets wieder fest auf den Behälter aufgesteckt werden kann. Nach Entfernung der Aufsteckkappe wird zunächst der sich noch unter der Ringwulst befindliche Ring entfernt. Dann wird die Aufsteckkappe auf den Behälter gesteckt, wobei die Schnappverbindung unterhalb der Ringwulst einschnappt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Behälters sind in den Ansprüchen 2 bis 9 beschrieben.

Ist am Ring eine sich radial nach außen erstreckende Ab­ reißlasche vorgesehen (Anspruch 2), so ist das Entfernen des Rings vom Behälter deutlich erleichtert. Der Ring kann auch ohne vorherige Drehung der Aufsteckkappe mit Hilfe der Abreißlasche entfernt werden.

Mehrere separate, stegartige Solltrennglieder (Anspruch 3) haben den Vorteil, daß sie für einen guten Sitz der Auf­ steckkappe sorgen, und daß sie leicht durchtrennbar sind.

Nach einer ersten Entfernung der Aufsteckkappe an der Auf­ steckkappe anhängende Solltrennglieder werden vermieden, wenn analog Anspruch 4 das Solltrennglied beziehungsweise die Solltrennglieder direkt an der Aufsteckkappe eine Soll­ trennstelle aufweist beziehungsweise aufweisen. Die Soll­ trennglieder reißen direkt an der Aufsteckkappe ab. Als Solltrennstelle ist eine Materialverdünnung geeignet (Anspruch 5).

Sind als Schnappverbindung mehrere nach innen, in die Auf­ steckkappe hinein weisende Schnappnocken vorgesehen (Anspruch 6), so ist sowohl das Entfernen als auch das Aufstecken der Aufsteckkappe in einfacher Weise möglich. Dabei erweisen sich drei mit jeweils gleichem Abstand zu­ einander angeordnete Schnappnocken (Anspruch 7) als günstig den erforderlichen Kraftaufwand und einen festen Sitz betreffend.

Insbesondere für Aerosolbehälter (Anspruch 8) ist die Er­ findung bezüglich der Erstbenutzungsanzeige und einer Sicherung gegen ungewollte Ausbringung von Aerosolmittel geeignet.

Eine kostengünstige Herstellung der Aufsteckkappe mit dem Ring, insbesondere aus Kunststoff, ist gegeben, wenn analog Anspruch 9 die Aufsteckkappe, die Solltrennglieder und der Ring einstückig sind.

Im folgenden wird die Erfindung anhand ein Ausführungsbei­ spiel darstellenden Figuren näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 in einer Schnittdarstellung eine Aufsteckkappe mit Schnappnocken und einem über stegartige Solltrenn­ glieder verbundenem Ring;

Fig. 2 in einer Schnittdarstellung den oberen Bereich eines Behälters mit einer Ringwulst zur Aufnahme des Rings oder der Schnappnocken der Aufsteckkappe der Fig. 1;

Fig. 3 in einer Schnittdarstellung eine Detailver­ größerung der Aufsteckkappe der Fig. 1;

Fig. 4 in einer Schnittdarstellung eine auf einen Behäl­ ter aufgesetzte Aufsteckkappe mit den Elementen der Fig. 1 und 2, mit Bauteilen zur Ausbringung von Produkt aus dem Behälter, wobei rechts der Ring unter der Ringwulst anliegt, und wobei links der Zustand nach der Entfernung des Rings darge­ stellt ist;

Fig. 5 in einer Seitenansicht einen Behälter mit einer Aufsteckkappe analog der rechten Seite der Fig. 4, sowie

Fig. 6 in einer Seitenansicht einen Behälter mit einer Aufsteckkappe analog der linken Seite der Fig. 4.

Bei einem Behälter 1 mit einer unter einer Ringwulst 2 (Fig. 2) des Behälters 1 mittels einer Schnappverbindung 3 (Fig. 3) einschnappbaren Aufsteckkappe 4 (Fig. 1) ist unter der Ringwulst 2 ein Ring 5 als Erstbenutzungsanzeige 6 vorgesehen (Fig. 4, rechte Seite, Fig. 5). Der Ring 5 ist über Solltrennglieder 7 (Fig. 3) mit dem öffnungs­ seitigen Rand 8 der Aufsteckkappe 4 verbunden. Sowohl der Ring 5 als auch die Schnappverbindung 3 sind unter der Ringwulst 2 einschnappbar.

Am Ring 5 ist eine sich am Ring 5 radial nach außen er­ streckende Abreißlasche 9 vorgesehen (Fig. 5).

Die Solltrennglieder 7 sind stegartig und weisen direkt an der Aufsteckkappe 4 eine Solltrennstelle 10 auf (Fig. 3). Die Solltrennstelle 10 ist eine Materialverdünnung 13. Als Schnappverbindung 3 sind an der Aufsteckkappe 4 drei Schnappnocken 11 mit jeweils gleichem Abstand zueinander vorgesehen (Fig. 1). Die Schnappnocken 11 weisen in die Aufsteckkappe 4 hinein.

Der Behälter 1 ist ein Aerosolbehälter 12. Die Aufsteck­ kappe 4, die Solltrennglieder 7 und der Ring 5 sind ein­ stückig aus Kunststoff hergestellt.

Ein Verbraucher entfernt den als Erstbenutzungsanzeige 6 unter der Ringwulst 2 angeordneten Ring 5 (Fig. 4, rechts) mitsamt den Solltrenngliedern 7 mittels der Abreißlasche 9 (Fig. 5). Dabei werden die mit dem Ring 5 verbundenen Solltrennglieder 7 jeweils an ihrer Solltrennstelle 10 von der Aufsteckkappe 4 getrennt. Die Aufsteckkappe 4 kann sodann auf den Behälter 1 fest aufgesetzt werden. Dabei greifen die Schnappnocken 11 der Schnappverbindung 3 unter der Ringwulst 2 ein (Fig. 4, links, Fig. 6). Die Auf­ steckkappe 4 kann vor einer Produktentnahme vom Behälter 1 abgezogen und danach wieder auf den Behälter 1 aufgesteckt werden.

Bezugszeichenliste

1 Behälter
2 Ringwulst
3 Schnappverbindung
4 Aufsteckkappe
5 Ring
6 Erstbenutzungsanzeige
7 Solltrennglied
8 Rand
9 Abreißlasche
10 Solltrennstelle
11 Schnappnocken
12 Aerosolbehälter
13 Materialverdünnung

Claims (9)

1. Behälter mit einer unter einer Ringwulst des Behälters mittels einer Schnappverbindung einschnappbaren Auf­ steckkappe, wobei unter der Ringwulst (2) ein Ring (5) als Erstbenutzungsanzeige (6) vorgesehen ist, der über mindestens ein Solltrennglied (7) mit dem öffnungs­ seitigen Rand (8) der Aufsteckkappe (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß so­ wohl der Ring (5) als auch die Schnappverbindung (3) unter der Ringwulst (2) einschnappbar sind.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß am Ring (5) eine sich radial nach außen erstreckende Abreißlasche (9) vor­ gesehen ist.

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß mehrere separate, steg­ artige Solltrennglieder (7) vorgesehen sind.

4. Behälter nach Anspruch 1, Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Solltrennglied (7) beziehungsweise die Solltrennglieder (7) direkt an der Aufsteckkappe (4) eine Solltrenn­ stelle (10) aufweist beziehungsweise aufweisen.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß als Solltrennstelle (10) eine Materialverdünnung (13) vorgesehen ist.

6. Behälter nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß als Schnappverbindung (3) mehrere nach innen, in die Aufsteckkappe (4) hinein weisende Schnappnocken (11) vorgesehen sind.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß drei Schnappnocken (11) mit jeweils gleichem Abstand zueinander vorgesehen sind.

8. Behälter nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Behälter (1) ein Aerosolbehälter (12) ist.

9. Behälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, da­ durch gekennzeichnet, daß die Aufsteckkappe (4), die Solltrennglieder (7) und der Ring (5) einstückig sind.