DE19533590A1 - Mehrfach verwendbarer Verschluß - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Mehrweg-Verschluß. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfin­ dung auf einen mehrfach verwendbaren Verschluß für Tuben, die Zahnpasta enthalten.

Im Stand der Technik sind Zahnpastatuben bekannt, die einen Auslaß aufweisen, auf den ein aus Kunststoff hergestellter Deckel aufgesetzt wird.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Tuben mit Kunst­ stoffdeckeln weisen einige Nachteile auf.

Um aus der Tube Zahnpasta zu entnehmen, sind zumindest drei Schritte erforderlich. In einem ersten Schritt ist es erfor­ derlich, den Deckel von der Tube zu entfernen, um anschlie­ ßend die Zahnpasta auf eine entsprechende Zahnbürste aufzu­ bringen. Danach muß der Deckel zum Verschluß der Tube wieder aufgebracht werden.

Es ist offensichtlich, daß dies eine ausgesprochen aufwen­ dige Handhabung darstellt. Insbesondere in Anbetracht der Tatsache, daß zum Öffnen bzw. Schließen der Tube beide Hände zu verwenden sind, so daß der Benutzer vor dem Problem steht, was mit der Zahnbürste zu tun ist, während die Tube wieder verschlossen wird, ist diese Handhabung mühsam.

In Anbetracht der oben ausgeführten Schritte zum Aufbringen von Zahnpasta aus einer Tube gestaltet sich die Nachdo­ sierung, d. h. das gegebenenfalls erforderliche erneute Auf­ bringen von Zahnpasta auf die Zahnbürste, ausgesprochen auf­ wendig.

Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Tuben mit Deckel be­ steht darin, daß der Vorgang des Auf- bzw. Zuschraubens für Kinder ausgesprochen schwierig ist.

Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Tuben mit Deckel be­ steht darin, daß jede Tube mit einem Deckel versehen sein muß.

Dies führt zu einer höheren Belastung der Umwelt aufgrund der Herstellung dieser Kunststoffdeckel sowie zu erhöhten Kosten aufgrund des erhöhten Materialbedarfs.

Ein weiterer Nachteil der bekannten Tuben mit Deckel besteht in ihrer einfachen und teilweise nicht-ansprechenden Auf­ machung. Dies führt insbesondere bei Kindern zu einer man­ gelnden Bereitschaft, sich die Zähne zu putzen.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 86 12 862.0 ist bereits ein Spender für eine pastenförmige Masse bekannt, der die Form von Figuren aus dem Tierreich oder ähnlichem aufweist. Bei diesem bekannten Spender ist der Verschluß und der Pastenbe­ hälter in der Form einer Figur ausgebildet.

Ein Nachteil dieses bekannten Spenders besteht darin, daß dessen Produktion die Herstellung zumindest zwei besonders geformten Teilen erfordert. Ferner ist eine erneute Verwen­ dung nicht möglich.

Im Stand der Technik sind ferner Zahnpastabehältnisse mit sogenannten Dosiervorrichtungen bekannt. Diese bekannten Dosiervorrichtungen verwenden jedoch eine aufwendige Mecha­ nik, die zu erhöhten Materialaufwand und erhöhten Kosten führt.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegen­ den Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen mehrfach verwend­ baren Verschluß zu schaffen, der eine einfache Entnahme ei­ ner Paste aus einer Tube ermöglicht, gleichzeitig ein Aus­ trocknen der Paste in der Tube sicher vermeidet und für eine Mehrzahl von unterschiedlichen Tuben verwendbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen mehrfach verwendbaren Ver­ schluß nach Anspruch 1 gelöst.

Die vorliegende Erfindung schafft einen mehrfach verwend­ baren Verschluß für eine Tube, die eine pastenförmige Masse, insbesondere Zahnpasta, enthält, die einen Verschlußkörper der als Person, Gegenstand, Figur aus dem Tierreich, dem Bereich der Comicstrips oder der Märchenwelt oder als de­ korative Phantasiefigur oder als dekorativer Phantasiegegen­ stand ausgebildet ist, wobei der Verschlußkörper einen Befe­ stigungsabschnitt zur lösbaren Verbindung des Verschluß­ körpers mit einer Tube aufweist, wobei die Tube mit einem Auslaß versehen ist; einen Kanal, der sich von dem Auslaß der Tube durch den Verschlußkörper zu einer äußeren Ober­ fläche des Verschlußkörpers erstreckt; und ein Verschluß­ element, das den Kanal an dem von dem Auslaß der Tube ent­ fernten Ende verschließt, umfaßt.

Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der ein­ fachen Handhabung, da es bei einem mehrfach verwendbaren Verschluß gemäß der vorliegenden Erfindung nicht erforder­ lich ist, die Mehrzahl der bei Verschlüssen nach dem Stand der Technik erforderlichen Handhabungsschritte durchzu­ führen.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht da­ rin, daß ein Austrocknen des in der Tube enthaltenen Tuben­ inhalts sicher vermieden wird.

Ein weiterer besonderer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß durch den Verzicht auf einen Kunststoff­ deckel und die Bereitstellung eines mehrfach verwendbaren Verschlusses der erforderliche Materialaufwand und insbe­ sondere die mit der Herstellung solcher Deckel verbundene Umweltbelastung deutlich abgesenkt werden kann.

Wiederum ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung be­ steht in der insbesondere für Kinder ansprechenden Form, was die Bereitschaft der Kinder zum Putzen der Zähne erhöht.

Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist der Mehrweg-Verschluß mit Borsten versehen. Der Kanal führt zu einer Öffnung zwischen den Borsten, so daß der mehrfach verwendbare Verschluß gleichzeitig als Zahnbürste einsetzbar ist.

Neben den oben genannten besteht ein weiterer Vorteil dieses Ausführungsbeispiels darin, daß das Aufbringen der Zahnpasta auf die Zahnbürste erheblich vereinfacht wird. Ferner ist ein vereinfachtes Nachdosieren durch Ausübung eines geringen Drucks. auf die Tube möglich.

Bevorzugte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen werden nachfolgend be­ vorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1A eine Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung;

Fig. 1B eine teilweise geschnittene Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2A eine Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2B eine teilweise geschnittene Darstellung eines zwei­ ten Ausführungsbeispiels gemäß der vorliegenden Er­ findung;

Fig. 3A eine detaillierte Darstellung des Verschlußelements für das erste Ausführungsbeispiel;

Fig. 3B eine detaillierte Darstellung des Verschlußelements für das zweite Ausführungsbeispiel;

Fig. 4A eine teilweise geschnittene Darstellung der Befesti­ gungsvorrichtung; und

Fig. 4B eine teilweise geschnittene Darstellung der Befesti­ gungsvorrichtung.

Es wird darauf hingewiesen, daß in der nachfolgenden Be­ schreibung der einzelnen Ausführungsbeispiele der vorlie­ genden Erfindung in den Figuren für gleiche Elemente gleiche Bezugszeichen verwendet werden.

In Fig. 1A und Fig. 1B ist ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung näher dargestellt.

Der erfindungsgemäße mehrfach verwendbare Verschluß ist mit den Bezugszeichen 100 versehen. Der mehrfach verwendbare Verschluß umfaßt einen Verschlußkörper 102, der einen Be­ festigungsabschnitt 104 aufweist.

Fig. 1B ist eine teilweise geschnittene Darstellung des er­ sten Ausführungsbeispiels. Wie es in Fig. 1B dargestellt ist, ist innerhalb des Verschlußkörpers 102 ein Kanal 106 angeordnet, der sich von einem Auslaß 108 einer Tube 110 zu einer äußeren Oberfläche 112 des Verschlußkörpers 102 er­ streckt.

Der Befestigungsabschnitt 104 weist eine Abschnitt 114 auf, der mit der äußeren Oberfläche des Auslasses 108 Eingriff nimmt.

Bei dem in Fig. 1A und Fig. 1B dargestellten Ausführungsbei­ spiel ist der Auslaß 108 auf seiner äußeren peripheren Ober­ fläche mit einem Gewinde 115 versehen, und der Befestigungs­ abschnitt 104 weist ein entsprechendes Innengewinde auf, das mit dem Gewinde 115 des Auslasses 108 Eingriff nimmt. Der Verschlußkörper und die Tube werden durch eine einfache Drehbewegung, durch den Pfeil 117 dargestellt, verbunden bzw. voneinander gelöst.

Der Verschlußkörper 102 ist somit 104 lösbar mit der Tube 110 verbunden.

Neben der beschriebenen Verbindung des Aufsatzes 100 mit der Tube 110 mittels einer Schraubverbindung sind auch noch an­ dere lösbare Verbindungen möglich, wie z. B. eine Steck­ verbindungen oder ähnliches.

Der in Fig. 1A und Fig. 1B dargestellte mehrfach verwendbare Verschluß kann aus einem thermoplastischen Kunststoff herge­ stellt sein.

Der Verschlußkörper 102 kann in der Form einer Person, eines Gegenstands, einer Figur aus dem Tierreich, dem Bereich der Comicstrips oder der Märchenwelt oder einer dekorativen Phantasiefigur oder eines dekorativen Phantasiegegenstands ausgestaltet sein.

Bei dem in Fig. 1A und Fig. 1B gezeigten Beispiel ist der Verschlußkörper 102 beispielsweise in der Form eines Kroko­ dilkopfes ausgestaltet, wobei sich hierbei der Kanal 106 zu einem entfernten Ende des Mauls des Krokodils erstreckt, so daß bei Ausübung eines Drucks. auf die Tube 110 die Zahnpasta aus dem Maul des Krokodils austritt.

Die Vorteile eines solchen Mehrweg-Verschlusses bestehen da­ rin, daß zum Aufbringen einer Paste, beispielsweise von Zahnpasta, aus der Tube 110 kein Entfernen eines Deckels mehr notwendig ist, so daß sich die Handhabung der Tube 110 selbst erheblich vereinfacht.

Der in Fig. 1 dargestellte mehrfach verwendbare Verschluß ist ohne nennenswerten Aufwand herzustellen und macht das Bereitstellen eines Deckels für jede Tube überflüssig, da der Mehrweg-Verschluß ohne weiteres auf jede handelsübliche Tube aufschraubbar ist. Somit kann bei der Herstellung der Tube 110 darauf verzichtet werden kann, einen Deckel herzu­ stellen. Ein Verschluß des Tubenauslasses mit einer Metall­ folie ist ausreichend.

Der Verschlußkörper, der in Fig. 1 dargestellt ist, kann lösbar mit der Befestigungseinrichtung 104 verbunden sein.

Zur Herstellung dieser lösbaren Verbindung ist der Tubenauf­ satzkörper 102 mit weiteren Befestigungsvorrichtungen 116 versehen, die eine lösbare Verbindung des Verschlußkörpers 102 mit der Befestigungsvorrichtung 104 sieherstellt.

Abhängig von der jeweils erwünschten Form kann auf diese weitere Befestigungsvorrichtung 116 auch verzichtet werden, so daß der Aufsatzkörper 102 nicht-lösbar mit der Befesti­ gungsvorrichtung 104 verbunden ist.

Anhand der Fig. 2A und Fig. 2B wird nachfolgend ein zweites bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorstehenden Erfindung näher erläutert.

In Fig. 2A und Fig. 2B sind ähnliche Elemente, die bereits anhand von Fig. 1 beschrieben wurden mit gleichen Bezugszei­ chen versehen, und eine erneute Beschreibung dieser erfolgt nicht.

In Fig. 2A ist ein Verschluß 200 mit einem Verschlußkörper 202 dargestellt, der im wesentlichen dem Tubenaufsatzkörper aus Fig. 1 entspricht. Der Verschlußkörper 202 gemäß dem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfaßt einen Abschnitt 204 der äußeren Oberfläche. An diesem Abschnitt sind ein Mehrzahl von Borsten 206 ange­ ordnet. Die Borsten 206 sind derart angeordnet, daß sich die Form eines Zahnbürstenkopfes ergibt.

In Fig. 2B ist eine teilweise geschnittene Darstellung ge­ zeigt. Der Kanal 106 weist einen Abschnitt 208 auf, der sich zu einer Öffnung 210 erstreckt, die zwischen den Borsten 206 angeordnet ist.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der vor­ liegenden Erfindung wird die in der Tube 110 enthaltene Zahnpasta mittels des Kanals 106 und der Öffnung 210 direkt zwischen den Borsten 206 verteilt, d. h. direkt auf die Zahnbürste aufgebracht.

Die einstückige Ausführung von Zahnbürste und Tube 110 die Handhabung dieser beiden, normalerweise getrennt vorhandenen Komponenten erheblich vereinfacht.

Gemäß einem weiteren - nicht dargestellten - Ausführungsbei­ spiel der vorliegenden Erfindung kann der Abschnitt 208 des Kanals derart ausgebildet sein, daß sich der Kanal in diesem Bereich in mehrere Teilabschnitte verzweigt, und daß mehrere Öffnungen zwischen den Borsten 206 vorgesehen sind, so daß die gleichmäßige Verteilung der Zahnpasta auf der Zahnbürste weiter verbessert wird.

Der Verschlußkörper 202 ist in der Form eines Krokodilkopfes ausgeführt, wobei die Borsten auf einem oberen Abschnitt seines Mauls angeordnet sind.

Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist es nicht mehr erforder­ lich, die aufwendigen Schritte zum Aufbringen von Zahnpasta auf eine Zahnbürste durchzuführen. Vielmehr ist es einfach durch einfachen Druck auf die Tube 110 eine ausreichende Menge von Zahnpasta direkt zwischen den Borsten 206 zu ver­ teilen. Insbesondere vereinfacht sich auch eine Nachdo­ sierung.

Die oben beschriebenen Mehrweg-Verschlüsse sind mit ge­ eigneten Verschlußelementen versehen, die den Kanal an dem von der Tube entfernten Ende verschließen.

Anhand der Fig. 3A und Fig. 3B werden nachfolgend beispiel­ hafte Verschlußelemente näher beschrieben.

In Fig. 3A ist ein beispielhaftes Verschlußelement 300 dar­ gestellt, das einen ersten Teil 302 und einen Abschnitt 304 aufweist. In einer ersten Position erstreckt sich der Ab­ schnitt 304 in den Kanal und verschließt diesen. In einer zweiten, in Fig. 3A dargestellten Position erstreckt sich der Abschnitt 304 nicht in den Kanal und ermöglicht in die­ ser Position das Austreten des Tubeninhalts durch den Kanal.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Verschlußele­ ment 300 beweglich an dem Verschlußkörper 100 befestigt, so daß eine vollständige Trennung von Verschlußelement 300 und Verschlußkörper 100 nicht möglich ist. Dies ist besonders wünschenswert, um das Verschlucken des Verschlußelements durch Kinder sicher zu vermeiden.

In Fig. 3B ist ein Verschlußelement 350 für ein weiteres, dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ähnliches Ausführungsbeispiel dargestellt.

Der Kanal 106 verzweigt sich in einen ersten 352 und in einen zweiten Abschnitt 354. Der erste Abschnitt 352 er­ streckt sich zu der Öffnung 210, und der zweite Abschnitt 354 erstreckt sich zu der äußeren Oberfläche des Ver­ schlußkörpers 200.

Das Verschlußelement 350 umfaßt einen ersten Teil 356 und einen länglichen Abschnitt 358, der beweglich in dem zweiten Abschnitt 354 des Kanals 106 angeordnet ist. In einer er­ sten, dargestellten Position erstreckt sich der längliche Abschnitt 358 derart in den Kanal, das der zweite Abschnitt 352 von dem Kanal getrennt ist. In einer zweiten Position erstreckt sich der längliche Abschnitt 358 derart in den Ka­ nal, daß der erste Abschnitt 352 mit dem Kanal verbunden ist.

Bevorzugterweise ist das Verschlußelement 350 nicht aus dem Kanal entfernbar. Dies wird durch eine entsprechende Ausge­ staltung des länglichen Abschnitts 358 des Verschlußelements 350 und des zweiten Abschnitts 354 des Kanals erreicht.

Die oben beschriebenen Ausführungsbeispielen können derart weitergebildet sein, daß der Verschlußkörper 102, 202 mit der Befestigungseinrichtung 104 lösbar verbunden ist, so daß dieser abnehmbar ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorlie­ genden Erfindung kann der Verschlußkörper beispielsweise an seiner äußeren Oberfläche mit einer Aufhängung versehen sein, die es ermöglicht, die Gesamtheit aus Mehrweg-Ver­ schluß und Tube beispielsweise an einer Wand aufzuhängen.

In Fig. 4A ist ein Beispiel einer Aufhängung näher darge­ stellt.

Der Befestigungsabschnitt 104 ist mit einer Ausnehmung 402 versehen, die ausgebildet ist, um einen im wesentlichen ku­ gelförmige Abschnitt 404 eines Wandhalters 406 aufzunehmen. Das Aufhängen erfolgt durch Aufstecken des Verschlußkörpers auf den im wesentlichen kugelförmigen Abschnitt 404, wie dies durch den Pfeil 408 dargestellt ist.

In Fig. 4B ist die an dem Wandhalter 404 aufgehängte Gesamt­ heit des Verschlußkörpers und der Tube in einer teilweise geschnittenen Darstellung gezeigt.

Neben der Befestigung an der Wand kann der Wandhalter auch an einem Waschbecken oder an einem Spiegel befestigt sein.

Claims (10)

1. Mehrfach verwendbarer Verschluß für eine Tube, die eine pastenförmige Masse, insbesondere Zahnpasta, enthält, gekennzeichnet durch

• - einen Verschlußkörper (102; 202), der als Person, Ge­ genstand, Figur aus dem Tierreich, dem Bereich der Comicstrips oder der Märchenwelt oder als dekorative Phantasiefigur oder als dekorativer Phantasiegegen­ stand ausgebildet ist, wobei der Verschlußkörper einen Befestigungsabschnitt (104) zur lösbaren Verbindung des Verschlußkörpers (102; 202) mit einer Tube (110) aufweist, wobei die Tube mit einem Auslaß (108) ver­ sehen ist;
• - einen Kanal (106), der sich von dem Auslaß (108) der Tube (110) durch den Verschlußkörper (102) zu einer äußeren Oberfläche (112) des Verschlußkörpers (102) erstreckt; und
• - ein Verschlußelement, das den Kanal (106) an dem von dem Auslaß der Tube (110) entfernten Ende verschließt.

2. Mehrfach verwendbarer Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (102; 202) lösbar mit dem Be­ festigungsabschnitt (104) verbunden ist.

3. Mehrfach verwendbarer Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (102; 202) aus Kunststoff herge­ stellt ist.

4. Mehrfach verwendbarer Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (102; 202) die Form eines Kroko­ dilkopfes hat, wobei der Krokodilkopf am entfernten Ende seines Mauls eine Öffnung (112) aufweist, zu der sich der Kanal (106) von dem Auslaß der Tube (110) erstreckt.

5. Mehrfach verwendbarer Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement beweglich an dem Verschlußkör­ per befestigt ist, derart, das sich ein Abschnitt des Verschlußelements in einer ersten Position in den Kanal erstreckt und sich in einer zweiten Position nicht in den Kanal erstreckt.

6. Mehrfach verwendbarer Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (202) an einem Abschnitt (204) seiner äußeren Oberfläche mit einer Mehrzahl von Borsten (206) versehen ist, wobei zwischen den Borsten (200) eine Öffnung (210) vorgesehen ist, wobei sich der Kanal (106) in einen ersten und in einen zweiten Abschnitt verzweigt, wobei sich der erste Abschnitt zu der Öffnung (210) erstreckt, und wobei sich der zweite Abschnitt zu der äußeren Oberfläche des Verschlußkörpers erstreckt.

7. Mehrfach verwendbarer Verschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Abschnitt des Kanals (106) in eine Mehr­ zahl von Teilabschnitten übergeht, die mit einer Mehr­ zahl von Öffnungen in Verbindung sind, die zwischen der Mehrzahl von Borsten (206) angeordnet sind.

8. Mehrfach verwendbarer Verschluß nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement beweglich in dem zweiten Ab­ schnitt des Kanals (106) angeordnet ist, wobei sich das Verschlußelement in einer ersten Position derart in den Kanal erstreckt, das der zweite Abschnitt von dem Kanal getrennt ist, und wobei sich das Verschlußelement in einer zweiten Position derart in den Kanal erstreckt, daß der erste Abschnitt mit dem Kanal verbunden ist.

9. Mehrfach verwendbarer Verschluß nach Anspruch 8 oder 9 in Rückbezug auf Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (202) die Form eines Krokodil­ kopf es hat, wobei auf einem oberen Abschnitt des Mauls des Krokodilkopfes die Mehrzahl von Borsten (206) an­ geordnet ist.

10. Mehrfach verwendbarer Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der mehrfach verwendbare Verschluß eine Vorrichtung aufweist, durch die eine hängende Befestigung des mehrfach verwendbaren Verschlusses ermöglicht wird.